DE8023855U1

DE8023855U1 - Brillengestell

Info

Publication number: DE8023855U1
Application number: DE19808023855
Authority: DE
Original assignee: OPTYL BRILLEN VERTRIEBS-GMBH 8013 HAAR DE
Current assignee: OPTYL BRILLEN VERTRIEBS-GMBH 8013 HAAR DE
Priority date: 1980-06-30
Filing date: 1980-09-06
Publication date: 1981-03-12
Also published as: FR2485755A3; IT8120483V0; FR2485755B3

Description

Die Erfindung betrifft ein Brillengestell mit einer Fassung für Gläser und mit beidseitig über je ein Scharnier daran angelenkten Bügeln.

Brillentrücjer leiden oftmals unter der Tatsache, daß sie

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mehrere Brillen gleichzeitig mit sich führen müssen, da die | herkömmlichen Brillen nicht universell tragbar sind. Beispiels- J weise ist zur Sportausübung eine andere Bügelform nötig'als ;1

bei einer Lesebrille. (

Es hat sich gezeigt, daß Brillenträger sich nicht an das ? Tragen mehrerer Brillen gewöhnen, sondern eine einzige Brille bevorzugen und auch das Mitführen mehrerer Brillen als Belästigung empfinden. Zur Sportausübung iut es dann nötig, die · Brille beispielsweise mit einer Schnur anzuhängen, was oft unterbleibt und wobei auf diese Wol:;e viele Brillen verloren oder zerbrochen werden.

Es bestand somit die Aufgabe, ein Brillengestell zu schaffen, das leicht an die verschiedenen Traqesituationen angepaßt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß vor allem dadurch gelöst, daß zwischen Fassung und Bügeln eine Verbindung zum wcrkzeuglosen Auswechseln der Bügel vorgesehen ist.

Mit anderen Worten werden orfindungrjgem'iß Brillengestelle mit Au£U.iur;chbügeln vorgeschlagen, z.H. ein Bri llcngcsfccll mit Lei i'bugo In, Sportbügcln und Scrhnuiekbugcln, wobei zum jederzeit iqcn raschen Auswechseln der Mil<jel eine händisch lösbare Verbindung zwischen I'.i:;:;ung und Hilqcln vorgesehen ist. Es ist praktisch ohne Platzaui w,iml iiVMjllch, in jedem Brillenetui ein zweites Paar Bügel mitzunehmen, um üo für alle Gelegenheiten gerüstet zu sein. Bei Etuis mit. ei nor üeitentascho sind ohne weiteres auch mehrere Rc;r>ervob'l<;e 1 unterbringbar.

Nach einem weiteren Kennzeichen tier KrTinrlung ist die lösbar^ V'.rbJ ndung als Teil dos bil'M? 1 :icl Licjon Scharnier flansches aus'-i^lii ldt.-t und ein vorzugswi» i :·.'■ prof il ierti'3 Anschlußstück des nii<j(.'l;; auf- bzw. e insch ι obb.ir .

Vorteilhaft ist dabei zur ü i eh'Tiiinj der Verbindung im auf- bzw. e j [niencliobcnen Zu:jt:.in<] el···; ΜΊ /ein eine Rastverbindung und/cjtlcr ejno Verricjc 1 urr; v>f<ji··. Immi.

Hc; i einer ersten bevor/U'jLen Au::! illnuii'jM form den erfindungn-UrillcngeuLel Is ist .ir.i 1/lqe ] y,f\ tltjen Flansch dos Scharnier«

eine Federzunge vorgesehen, die bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel in eine Ausnehmung des BügelanschlußstUckes einrastet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist am bügelscitigen Flansch de;; Scharniers ein gefederter Hebel vorgesehen, der bei auf- bzw. eingeschobenem BUyel an einem Widerlager des Bügelanschlußstückes hakenartig angreift.

Bei einer weiteren erfindungscjcmäßcn Variante ist am Bügelanschlußstück eine Federzunge vorgesehen, die bei auf- bzw. eingeschobenem Hügel eine im wesentlichen zylindrische Flache des fassungsscitigen Scharnierteil es übergreift, wobei vorteilhaft die zylindrische Flüche eine Nut aufweint, in welche die Federzunge bei aufgeklapptem Bügel zusätzlich einrastet.

Eine weitere er f indungsgcmiiße Schnellverbindung zwischen Bügel und Fassung ist dadurch gegeben, daß am bügclseitigcn Flansch des Scharniers ein über einen vorzugsweise wegklappbaren Griff verdrehbarer Exzenter gelagert ist, eier in Sperrstellung in eine Ausnehmung des Bügolanschlußstückes eingreift.

Cemuß einer anderen erfindungsgemäßen AusLUIn ungsform ist am bügelseitigen Flansch des Scharniers ein Winkelhebel vorgesehen, dessen kurzer Arm bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel gegen ein Widerlager am BügelanschlußstUck bewegbar ist.

Es ist weiterhin bevorzugt, daß am bügelseitiqen Flansch des Scharniers ein zweiarmiger Hebel vorgesehen ist, dessen einer Arm bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel in eine Ausnehmung arn Bügclanschlufistüek verschwenkbar ist.

Zur besseren Führung ist es ganz allgemein vortcilhaft, wenn | das iUlgi· Iansch 1 ullst.ücK an seinem der Fassung zugewandten Ende 's; Ausnehmungen aufweist, in dir bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel ein Teil der ,'!ch.irni arachne eingreift.

Da er f indungsgeitii'iß ein BügelanschlußstUck vorgesehen ist, kann dies nach einem weiteren Kennzeichen der Erfindung so ausgebildet sein, daß im bügelsoitigon Schnrn ior f 1 ,»nr.ch ein Kugelschnapper zum Eingriff in Rasten am fasr.ungsseit igen Scharnier!flansch vorgesehen ist. Auf diese Weise lüßt sich technisch sehr einfach erreichen, daß die Bügel auf- bzw. zuschnappen sowie der "Gang" der Bügel, d.h. der Betiltigungswiderstand, praktisch konstant bleibt bzw. auch beliebig wählbar ist.

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Weitere mit der Erfindung erzieJbare Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von einigen Ausführungsvarianten von erfindungsgemäßen Brillengestellen an Hand der Zeichnung, in der Fig.1 eine Seitenansicht: eLner Schnellverbindung zwischen Fassung und Bügel, Fig.2 eine Draufsicht auf die Verbindung nach Fig.1 bei abgezogenem Bügel., Fig. 3 eine Ansicht einer AusfUhrungsvariante entsprechend Fig.I₁ Fig.4 einen Längsschnitt durch das Bügelanschlußstück zur Verbindung nach Fig.3, Fig.5 einen Schnitt V-V aus Fig.4, Fig.6 eine Ansicht einer /weiten Ausführungsvariante entsprechend Fig.2, Fig.7 einen Längsschnitt durch das Büge lanschlußstück zur Verbindung nach Fiq.6, Fig.8 eine Ansicht einer dritten Ausführungsvariantc entsprechend Fig.2, Fig.9 einen Längsschnitt durch das Bügelanschlußstück zur Verbindung nach Fig.8, Fig.10 eine Ansicht einer vierten Ausführungsvariante entsprechend Fig.2, sowie Fig.11 eine teilweise geschnittene Ansicht einer mit einem Kugclschnapper ausgestatteten Verbindung entsprechend Fig.2 ist.

Die in den Fig.1 und 2 dargestellte Verbindung funktioniert wie folgt: In die Fassung 1 für die Gl.'lner ist ein Flansch 2 des Scharniers starr eingegossen und über den Zapfen 3 der Schwcnkf lanr.ch 4 des Scharniers .inqelenkt„ Auf den Schwenkflansch 4 ist ein Bügelanr.chlußstück 5 aufgeschoben, das ein Vierkanthohlprofil mit etwa quadratischem Querschnitt ist. Der eigentliche Brillenbügel 6 ist von der anderen Soitc her in das Br Illenanschlußstück 5 eingeschoben und ein verlängerter Abschnitt 7 der Außenwand des nügclanschlußstUckes 5 liegt in einer entsprechend geformten Ausnehmung des Diiqols G und ist mit diesem bei 8 verschraubt. Da« Hr i llenannchlußstuck 5 weist an seiner zum Kopf des Trägers gerichteten Seite (Innenseite) einen zylindrischen Durchbruch 9 auf, in welchen bei aufgeschobenem Büqelnnschlußstück 5, somit hol aufgeschobenem Bügel, wie in I¹Mg-I dargestellt, ein auf einer Federzunge 1O am Schwenkf]ansch 4 angeordneter K.ist zapf on 11 einrastet. Zur Lösung der Verbindung zwischen Fassung 1 und üüqel G wird der R'-'StzapTen 10 eingedrückt und am Hügel G angezogen. Die Betätigung der Verbindung ist ..in der Innenseite de:; Bilqels G, so daß die Verbindunq nur bei abgenommener Brille gelöst werden kann.

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In den Fig.3 biß 5 ist eine erste AusfUhrungsvariante dargestellt, bei welcher am Schwenkflansch 4 ein um einen Zapfen

12 schwenkbarer Hobel 13 vorgesehen ist, der im aufgeschobenen Zustand des Dügols ein Widerlager 14 im Inneren des Bügelanschlußstückes 5 hakenartig umgreift. Die Betätigung des Hebels

13 zur Entriegelung der Verbindung erfolgt wiederum durch Daumendruck. In Fig. 3 erkennt ir,an die Federung für den Hebel 13 in Form eines Guinmipuf ferry, in den Fig. 4 und 5 d Ie Ausnehmungen 16 in der Innenwand des BügclanschlußstUckcs 5 zur Führung der Zapfen 3 und 12.

In den Fig.6 und 7 ist eine zweite AusfUhrungsvnriante dargestellt, bei der ein ungefederter Hebel 17 am Kchwenkflansch angeordnet ist, der im Gebrauchszustand der Drille das Widerla-. ger 14 im Bügelanschlußstück 5 federnd im Anschlag an einem Gummipuffer 18 am Schwenkflansch 4 hält. Die öffnung der Verriegelung erfolgt durch Anheben des Hebels 17 mit dem Fingernagel; im BUgelanschlußstUck 5 ist eine korrespondierende Ausnehmung für den Hebel 17 vorgesehen, in der der Hebel 17 im eingedrückten Zustand im Kleminsitz gehalten wird. Am bügelseitigcn Ende des Schwenkflansches 4 sind zwei Führungsklotze 19 vorgesehen, die wie der Zapfen 3 in den Ausnehmungen 16 geführt werden.

In den Fig.8 und 9 erkennt man eine weitere Ausführungsvariante einer Schnellverbindung, wobei Fig.9 ein ^Längsschnitt durch das DügelnnHchlußstück 5, gesehen in Richtung des Pfeiles in Fig. 8, ist. liier J nt ein vorzugsweise p] ."U tehonförmiger Hebel 20 vorgesehen, dor über ein Scharniergelenk 21 mit einem Querzapfen 22 verbunden 1st, der einen Exzenter 2 3 tra'gt, der in Fig.8 und 9 in dor Vorricgelungsstellung dargestellt ist, wo er am rahmonsoi tigen F.nde zweier Nuten 24 im Hü<jelanschlußstück 5, die in der Anordnung den Nuten 16 ent sprechen, zur Anlage kommt. Zum lint riegeln wird der Hebel 20 aus der Innenwand den Uügclanrsehl uß:;t_ücks 5 mit dem Fingernagel heraurujck läppt und sodann um ¹K )^c gedreht, so daß die abgeflachten Seiten der. Kxzcntern 2 J parallel zur Liingsachr.e den Uilgelanschlußstückcs 5 - in Flg.9 also horizontal - zu liegen kommen. In dieser Stellung läßt sich der Bügel abziehen.

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Eine weitere Ausführungsvarianto, die eine Abwandlung der Konstruktion nach don Fig. 6 und 7 darstellt, ist in Fig.'iO zu erkennen. Hier ist an Stolle dos Hobels 17 ein in einer im rechten Winkel zur Längsachse des Bügolanschlußutücks 5 liegenden Ebene schwenkbarer, kurzer Hebel 2 5 vorgesehen, dor über oinon Bolzen 26 am Schwonkflansch 4 angelenkt ist und im Verricgolungszustand das Widerlager 14 des BUgelansehlußstückes 5 (vgl. Fig. 7) im fedcrndon Anschlag am Gummipuffer 18 hält. Das andere Ende des Hebels 25 ragt durch die Innenwand des Bügolanschlußsi.ücks 5 hindurch und wird zur Betätigung m t dem Daumennagel hin- und hergcdrUckt.

Endlich ist in Fig.11 ein Schwonkflansch 4 zu erkennen, in dessen Inneren ein Kugelschnapper untergebracht ist. Diese Konstruktion eignet sich insbesondere in Kombination mit Verriegelungen nach don Fig.2 und 10. Man erkennt eine in eine Ausnehmung 27 entgegen der Kraft einer Feder 28 hinoindrilckbare Kugel 19, die in dor dargestellten Lage (Brille geöffnet) in eine Röstpfanne am Hahmonflansch 2 eintritt und no die Bügel federnd in dieser Lage hält. Man erkennt, daß beim Schließen der Bügel - hiezu wird dor Schwenkflansch 4 um den Zapfen 3 mit seinem bügelseitigen Ende in der Zeichnung nach unten geschwenkt - zuerst ein Widerstand zu überwinden ist, worauf der Bügel zuschnappt.

Claims

SchutzansprUche

1. Brillengestell mit einer Fassung für Gläser und mit beidseitig über je ein Scharnier daran angelenkten Bügeln, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Fassung und Bügeln jeweils eine Verbindung bestehend aus miteinander verbindbaren Kupplungsstücken zum werkzeuglosen Auswechseln der Bügel vorgesehen ist.

2. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung als Teil des bügelseitigen Scharnierflansches ausgebildet und ein vorzugsweise profiliertes Anschlußstück des Bügels auf- bzw. einschiebbar ist.

3. Brillengestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung der Verbindung im auf- bzw. eingeschobenen Zustand des Bügels eine Rastverbindung und/oder eine Verriegelung vorgesehen ist.

4. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am bUgelseitigen Flansch des Scharniers eine Federzunge vorgesehen ist, die bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel in eine Ausnehmung des Bügelanschlußstückes einrastet.

5. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am bügelseitigen Flansch des Scharniers ein gefederter Hebel vorgesehen ist, der bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel an einem Widerlager des Bügelanschlußstückes hakenartig angreift.

6. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Bügelanschlußstück eine Federzunge vorgesehen ist, die bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel eine im wesentlichen zylindrische Fläche des fassungsseitigen Scharnierteiles übergreift.

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7. Brillengestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Fläche eine Nut aufweist, in welche die Federzunge bei aufgeklapptem Bügel zusätzlich einrastet.

8. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am bügelseitigen Flansch des Scharniers ein über einen vorzugsweise wegklappbaren Griff verdrehbarer Exzenter gelagert ist, der in Sperrstellung in eine Ausnehmung des Bügelanschlußstückes eingreift.

9. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am bügelseitigen Flansch des Scharniers ein Winkelhebel vorgesehen ist, dessei kurzer Arm bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel gegen ein Widerlager am Bügelanschlußstück bewegbar ist.

10. Brillengestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am bügelseitigen Flansch des Scharniers ein zweiarmiger Hebel vorgesehen ist, dessen einer Arm bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel in eine Ausnehmung am Bügelanschlußstück verschwenkbar ist.

11. Brillengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Bügelanschlußstück an seinem der Fassung zugewandten Ende Ausnehmungen aufweist, in die bei auf- bzw. eingeschobenem Bügel ein Teil der Scharnierachse eingreift.

12. Brillengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im bügelseitigen Scharnierflansch ein Kugelschnapper zum Eingriff in Rasten am fassungsseitigen Scharnierflansch vorgesehen ist.