DE8011826U1

DE8011826U1 - Kraftfahrzeug-unterlegkeil

Info

Publication number: DE8011826U1
Application number: DE19808011826U
Authority: DE
Original assignee: WITTMANN SEBASTIAN 7170 SCHWAEBISCH HALL
Current assignee: WITTMANN SEBASTIAN 7170 SCHWAEBISCH HALL
Priority date: 1980-04-30
Filing date: 1980-04-30
Publication date: 1980-08-07

Description

■ I 1 I It

PATENTANWALT DIPL

.-INQ. H. ΚΙΑΜύΐΕΑΜλλίΜ, 8δ(Μί NOlRNBERG₁ SCHLEGELSTRASSE 25

I ■ · ·ι_Ι(

<οη: betreffend: Datum: Seite:

DPA. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil 29.4.80 3

Sebastian Wittmann, 717 0 Schwäbisch-Hall-Bibersfeld Biberstraße 3

Kraftfahrzeug-Unterlegkeil

Die Neuerung betrifft einen Kraftfahrzeug-Unterlegkeil, der diebessicher angeschlossen werden kann.

Es ist bekannt, Keile vor die Reifen eines Kraftfahrzeuges zu legen, um es vor dem Abrutschen auf steiler Fahrbahn zu schützen. Es ist dabei jederzeit möglich, die Keile zu entfernen und das Kraftfahrzeug auch unerlaubt zu benutzen.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, zwei der bekannten Keile so mechanisch miteinander zu kuppeln, daß das Kraftfahrzeug in weitestgehendem Maße diebessicher wird.

Die Neuerung besteht darin, daß zwei Keile vorgesehen sind, die auf der einen Seite durch stabähnliche, gegeneinander längsverschiebbare und in jeder Stellung miteinander verriegelbare Körper miteinander verbunden sind, und daß auf der anderen Seite der Keile Klammern angebracht sind, welche ebenfalls ein Ausweichen des Reifens nach der anderen Seite verhindern.

Man sieht z.B. an dem einen Keil an der Seite eine Stange vor, welche mindestens teilweise auf der Oberfläche und auf der ganzen Länge mit Quernuten versehen ist, und an dem anderen

PATENTANWALT DIPL.-ING. H. h'a-M fyl ER* MAM N_#, 8$Qtf NOiRNBERG, SCHLEGELSTRASSE 25 ¹^

an: betreffend: Datum: Seite:

DPA. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil 29.4.80 4

Keil ein Rohr, in welchem die Stange geführt ist.

Wenn beide Keile miteinander unlösbar verbunden werden sollen, kann man beispielsweise an dem Rohr eine Längsnut vorsehen, durch welche ein Zapf ei am vorderen Ende der Stange hindurchragt.

Die Stellung der Keile zueinander wird beibehalten, wenn man beispielsweise am freien Ende des Rohres ein Schloß vorsieht, welches in die Nuten der Stange einzugreifen vermag.

Am einfachsten verwendet man eine Stange mit Gewinde, in welche der die Sperrung bewirkende Teil des Schlosses einzugreifen vermag.

Die Zeichnung gibt einen Kraftfahrzeug-Unterlegkeil nach der Neuerung beispielsweise wieder, und zwar zeigt:

Fig. 1 die Vorrichtung von der Seite und Fig. 2 von oben gesehen.

Nach der Neuerung werden zwei Keile 1 und 2 verwendet, von denen Keil 1 ein Rohr 3 mit Längsschlitz 4 aufweist und an einem Arm 5 des Keiles 1 befestigt ist. Bei dem anderen Keil 2 hält ein Arm 6 eine Gewindestange 7, welche mit geringem Spiel in dem Rohr 3 längsverschiebbar ist. Ein Zapfen 8 am Ende der Gewindestange 7 ragt durch den Schlitz 4 des Rohres 3 hindurch und begrenzt so die Längsverschiebung von Rohr 3 gegenüber der Stange 7.

PATENTANWALT DIPL.-ING. H. rf/ίΜ *Λ Eft MiAiNN , 85,0U NÜRNBERG, SCHLEGELSTRASSE

• ■ 111 111I₁.,

•Ill 11 ι ,

Il '^ ? λ

an: betreffend: Datum: Seite:

DPA. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil 29.4.80 5

An der anderen Seite der Keile 1 und 2 sind winkelförmige Klammern 9 und 10 vorgesehen, welche ein Ausweichen eines Reifens nach dieser Seite genauso verhindern, wie es das Rohr 3 und die Gewindestange 7 auf der anderen Seite bewirkt.

Am freien Ende des Rohres 4 ist ein Schloß 11 vorgesehen, welches Rohr 3 und Stange 7 gegeneinander in jeder Stellung

zu verriegeln erlaubt.

PATENTANWALT DIPL.-ING. H. H^ M E r'mÄN N . 85"09'NCMNBERG, SCHLEGELSTRASSE

an: betreffend: Datum: Seite:

DPA. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil 29.4.80

1,2 Keil

3 Rohr

4 Längsschlitz 5,6 Arm

7 Stange

8 Zapfen 9,10 Klammer 11 Schloß

Claims

1. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Keile (1,2) vorgesehen sind, die auf der einen Seite durch stabähnliche, gegeneinander längsverschiebbare und in jeder Stellung miteinander verriegelbare (11) Körper (3,7) miteinander unlösbar (4,8) verbunden sind, und daß auf der anderen Seite der Keile Klammern (9,10) angebracht sind, welche ebenfalls ein Ausweichen des Reifens nach der anderen Seite verhindern.

2. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Keil (2) an der Seite eine Stange (7) vorgesehen ist, welche mindestens teilweise auf der Oberfläche und auf der ganzen Länge mit Quernuten versehen ist, und daß an dem anderen Keil (1) auf der gleichen Seite ein Rohr (3) vorgesehen ist, in welchem die Stange (7) geführt ist.

Alle mündlichen Ausführungen sind ohne sArl/ill<Jie IJesttoJgung knvferijlhälich; -i Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Nürnberg.

PATENTANWALT DIPL.-INQ. Η.·ΑλΜ·Μ E*l MANN, flSOtyNÖRNBERG, SCHLEQ E LSTRASSE 25

·' ' · < I III! I I Il .

¹ · · I I I ι .

' en: betreffend: Datum: Seite:

}PA. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil 29.4.80 2

3. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (3) eine Längsnut (4) aufweist, durch welche ein Zapfen (8) am vorderen Ende der Stange (7) hindurchragt.

4. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Rohres (3) ein Schloß (11) vorgesehen ist, welches in die Nuten der Stange (7) einzugreifen vermag.

5. Kraftfahrzeug-Unterlegkeil· nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (7) mit Gewinde versehen ist, in welches der beim Schließen des Schlosses wirksame Riegelteil einzugreifen vermag.