DE7933006U1 - Tastschalter - Google Patents

Description

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Die !iff indUiig betrifft einen T*äs"ts"öhäiter mit einem ent*· gegen äeiiier äX.tälen BetätigUnggiiiöhtUng in einem Rahmen geführten, in Ruhestellung vorgespannten Und in § einer" Arbeitsstellung wenigstens einen Xöntäktfedeifsatz betäti^ genden Täötenschäft, sowie mit einem den Tästeftsöhäft iri Arbeitsstellung verriegelnden und bei erneuter Betätigung freigebenden Ööhaltsöhloß _t das eine Schältkülisse mit Herzkurve und ein in dieser gleitend geführtes Kürvenfolgeglied ümfpSt.

Derartige Tastschalter werden Vorzugsweise in Fernmeldeanlagen/ beispielsweise in Fernsprechapparaten eingesetzt, um den Betriebszustand, beispielsweise Vom Wählzustand in den Empfangszuständ und umgekehrt, und andererseits eine andere Funktion, wie das Mithören, zu steuern.

Ein Tastschalter der eingangs genannten Gattung ist bereits in der DE-^PS 1 179 259 beschrieben Dieser bekannte Tastschalter ist für die Doppeldruckbetätigung ausgebildet, wobei ein die Kontaktfedersätze betätigender Tastenschaft beim erstmaligen Niederdrücken mittels eines Schaltschlosses ver-^ riegelt Wird und beim nochmaligen Niederdrücken aus der verriegelten Arbeitsstellung wieder lösbar ist. Das verwendete Schaltschloß weist eine Kulisse mit Herzkurve auf, in Welcher ein am Tastenschaft befestigter und mit diesem bewegbarer Führungsstift gleitet und beim Durchlaufen der Herzkurve selbsttätig die Verriegelung bzw. die Freigabe des Tastenschaftes besorgt.

Es ist auch bereits bekannt* ein derartiges Schältschlöß mit einem Herzlabyrinth auszubilden, in welchem eine Kugel gleitet, die quer zur BetätigUrigsrichtüng des zu Verriegelnden Teils, beispielsweise des- Tastenschaftes in einer Rille frei bewegbar ist und zusammen mit dem Herζlabyrinth die Verriegelung bzw. Freigabe herbeiführt.

Nebeil dei? einfäöhen ÜmäteUerUilg' des" Betriebäauätänds' hat eä äiöh nun in der Praxis häufig älä eiffördeifliäh eifWieäeri/ den vom fästäöhäiter beeinflußten Betriebszustand sSUäätziiöh äUäh in Abhängigkeit von ändet'en Punktionen eines" Fefnäplfeähäppäräteö/ beispielsweise dem Abnehmen öder Auflegen des Handapparates zu verändern* Bei einem herkömmlichen Tastschalter" ist es dazu erforderlich/ durch erneute manuelle Betätigung den Verriegelüngszustand/ entsprechend dem vorher eingestell" ten Betriebszustand/ zu lösen* Dies führt ZU einer umstand^ liehen Handhabung Und kann Bedienungsfehler verursachen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht somit darin/ einen Tastschalter der eingangs genannten Gattung zu schaffen, dessen Arbeitsstellung ohne Tastenbetätigung lösbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß zur unabhängig von der Tastenbetätigung mechanisch fremdgesteuerten Lösung der Verriegelungsstellung des Schaltschlosses die Schaltkulisse und das Kurvenfolgeglied in einer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes und der Ebene der Herzkurve etwa senkrechten Auslöserichtung relativ zueinander außer Eingriff bewegbar gelagert sind.

Auf diese Weise wird die Möglichkeit geschaffen, die dem vorgewählten Betriebszustand entsprechende Verriegelungs-^- stellung des Tastschalters beispielsweise durch mechanische Betätigung mittels eines beim Auflegen und/oder Abheben des Handapparates bewegten Teils des Gabelschalters eines Fernsprechapparates zu lösen, ohne den Tastschalter selbst manuell betätigen zu müssen. Vört besonderem Vorteil ist dabei, daß die Fremdsteuerung des Schaltschlösses konstruktiv sehr einfach und zuverlässig arbeitend ausgeführt werden kann/ Und daß dabei neben der unmittelbar mechanischen Steuerung auch eine elektromagnetische Auslösung des Sehältschiösses ohne grundsätzliche konstruktive Änderung einsetzbar ist.

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Eiiie beaofideifs böVöif äugte ÄUäfÜhifUngäf öriri deä e mäßen Täätschalterä iät däduröh gekenn^eiöhttefc/ <^äß das Söhältgehlöß ein niifc dem !"asfcensdhaffc VeifbUndänes/ iitit die·= Sem in desäeii BetafcigUngsiriöhfcUng hifi^ Und heifbeWecfbär'es' ersfceö Element aufweist/ sowie ein am Rahmeri des Täsfcsähäl= fcers angebrachtes Zweites Element/ dää einerseits in eine Ruhestellung vorgespannt und aus dieser Ruhestellung beiderseits etwa senkrecht zur Betätigungsrichtung des ersten Elements aUslenkbar gelagert ist/ daß das erste Und das zweite Element wenigstens während des die Verriegelungsstellung einschließenden Teils des Betätigungswegs des Tastenschaftes miteinander in Eingriff stehen, und daß das zweite Element andererseits durch FremsteuerUng in einer zum Pfad seiner Auslenkung und zur Betätigungsrichtüng des Tastenschaftes etwa senkrecht stehenden Äuslöserichtung aüsser Eingriff mit dem ersten Element bewegbar ist* Bei dieser Ausführung ist also erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Auslösung der Verriegelungsstellung in konstruktiv einfach durchzuführender Weise dadurch erfolgt/ daß das Schaltschloß heben seiner herkömmlichen Funktion noch zusätzlich eine zur normalen Bewegungsebene senkrechte Bewegung ausführen kann, die zur Freigabe des Verriegelüngseingriffs der Teile des Schaltschlosses führt.

Bei dieser Ausgestaltung ist es bevorzugt, daß das zweite Element an ainer am Rahmen schwenkbar gelagerten Wippe angebracht ist, und daß die Wippe in Ruhestellung gegen den Rahmen vorgespannt und durch mechanische Fremdsteuerung entgegen der Vorspannung in Auslöserichtung verschwenkbar ist. Die zur normalen Bewegungsebehe senkrechte Bewegungsrichtung des Schaltschlosses wird dabei durch Kippen der Wippe herbeigeführt, wobei sichergestellt ist, daß die Wippe unter ihrer Federvorspannung unmittelbar nach Freigabe der Verriegelungsstellung wieder in ihre Äusgangslage zurückkehrt, so daß die normale Funktion des Tastschalters wieder herge-

stellt wird.

Zur Auslösung der Schwenkbewegung sieht man vorteilhafterweise vor, daß die Wippe mit einem im Abstand zur Achse der Schwenklagerung angeordneten Betätigungselement zur Fremdsteuerung versehen ist. Der dem Abstand entsprechende Hebelarm bestimmt bei dieser Ausführung die zur Lösung der Verriegelungsstellung benötigte Steuerungskraft..

Beispielsweise bei einer Fremdsteuerung der Wippe des Schalt- *^: Schlosses durch ein bewegtes Teil eines Gabelschalters eines Fernsprechapparates ist es bevorzugt, wenn die Auslösung der Verriegelungsstellung nicht nur bei der durch Auf- . legen des Handapparates hervorgerufenen Bewegung erfolgt, ['

j. sondern auch bei der Rückkehrbewegung beim Abnehmen des Hand- j apparates. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Betätigungselement durch Eingriff mit jeweils einer von zwei winkelig zueinander angeordneten Gleitflächen an einem Aus- ' lösehebel entgegen der Vorspannung der Wippe bewegbar ist, so daß die dem Auflegen bzw. dem Abheben des Handapparates | entsprechenden Gleitflächen jeweils gleichermaßen die Lösung ^ der Verriegelungsstellung herbeiführen können. ■

Zur Ermöglichung der erfindungsgemäßen Auslösebewegung des Schaltschlosses ist bei einer besonders \'orteilhaften Aus-

führungsform vorgesehen, daß das erste Element des Schaltschlosses ein feststehend am Tastenschaft angebrachtes Kur- » venfolgeglied ist und daß das zweite Element eine an der | Wipp'i beweglich angebrachte Schaltkulisse mit Herzkurve ist. ί

Alternativ kann das Schaltschloß vorteilhafterweise auch derart ausgebildet sein/ daß das erste Element des Schaltsöhlösses eine fest am Tasteiischaft vorgesehene Schaltkulisse mit Herzkurve ist, und daß das zweite Element ein beweg"

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lieh an der Wippe angebrachtes Kurvenfolgeglied ist.

Das Kurvenfolgeglied kann als Führungsstift oder als auf einer vorgegebenen Bahn frei bewegliche Kugel ausgebildet sein.

Für viele Anwendungsfälle ist es besonders bevorzugt, daß im Tastenkopf ein die jeweilige Schaltstellung anzeigendes Schauzeichen angeordnet ist, so daß der Bedienungsperson jederzeit die Erkennung des Betriebszustandes möglich ist und Fehlbedienungen verhindert werden.

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Die Erfindung wird iin folgenden beispielsweise unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Tastschalters mit Teillängsschnitt der Schaltereinheit, wobei das Schaltschloß in Ruhestellung dargestellt ist;

Fig. 2 eine vereinfachte Seitendarstellung des Tastschalters der Fig. 2, wobei das Schaltschloß in Lösestellung verschwenkt ist;

Fig, 3 eine Schnittansicht der Schaltereinheit entlang der Linie A-A der Fig. 2;

F\g. 4 eine perspektivische Darstellung der Spindel und Sternglocke des Schauzeichens;

Fig. 5 eine Saitenansicht des Schaltschlosses, gesehen von links in der Fig. 1;

Fig. 6 eine Rückansicht des in der Fig. 5 dargestellten Schaltschlosses;

Fig. 7 eine vereinfachte Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Tastschalters mit Teilschnitt des Schaltschlosses;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Schaltschlosses, gesehen von links in der Fig. 7; und

Fig. 9 einen Teilschnitt des ÄUslösehebels entlang der Ebene B in der Fig. 7.

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Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, besteht der Tastschalter aus einem Gestell 10 mit einem Sockel 11, an dem einerseits ein Lagerbock 13 für einen Auslösehebel 15 und andererseits eine nach oben ragende Halterung 12 für die eigentliche Schaltereinheit 30 angeformt bzw. angebracht sind. Die Halterung 12 und der Lagerbock 13 sind derart zueinander ausgerichtet, daß ein Ende des schwenkbar auf Lagerzapfen 14 des Lagerbockes 13 angebrachten Auslösehebels 15 mit einem Betätigungselement. des Schaltschlosses 60 der Schaltereinheit 30 in Eingriff treten kann. Wie in dar Fig, 1 schematisch d?.„-gestellt, ist der von der Schältereinheit 30 wegragende Arm 82 des Auslösehebels 15 von einem Gabelstößel 16 betätigbar, der sich beim Auflegen bzw. Abnehmen eines Handapparates 17 zusammen mit der Gabel 18 eines Fernsprechgerätes bewegt. Wie sich aus der Fig. 1 entnehmen läßt, kann bei dieser Ausbildung sowohl eine Schwenkbewegung des Auslösehebels 15 aus der in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung als auch die Schwenkbewegung in umgekehrter Richtung ausgehend von der mit strichpunktierten Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels den gewünschten Eingriff mit dem Betätigungselement des Schaltschlosses 60 herbeiführen, so daß in beiden Fällen das Betätigungselement 72 nach rechts in der Fig. 1 gedrückt wird.

Insbesondere aus den Fig. 1 und 3 ist erkennbar, daß die Schaltereinheit 30 einen Rahmen 31 aufweist, der an der Halterung 12 des Gestells 10 in geeigneter Weise, z.B. durch Verschraubung, befestigt ist. In dem Rahmen 31 ist ein Tastenschaft 32 in Längsrichtung gleitend verschiebbar geführt. Der Tastenschaft 32 besteht aus einsr rohrförmigen Hülse 34 und einem an deren unterem Ende angebrachten oder angeformten Schaltnocken 33 der an Seinem unteren äußeren Umfangsrand mit Schrägen (Fig. 3) zur Be-

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g dei? in eifiem Köntäktööekel 40 igoliglfeild gehälteif" t-eii KontaktfedersatSe 39 versehen is*t* in deii Unteren Stirn** flMöhä der Schältnööke 33 des Üäät-enööhäffceä 32 sind zwei näöh Unten i?äsende führufigsöhäfte 38 befeätigt, die bei Betätigung des" Tästensöhäftes 32 in entspSedhenden Bohrungen des Köhtaktsödkeis 40 gleitend veifächiebbar sind* Auf dieüen Führüngsschäfteii 38 öind Federn 37 zur RücksteÜUng des Tästensdhaftes 32 entgegen seiner BetätigUngsriöhtung angeordnet/ die sich jeweils einerseits an der fnteren Stirn" seite der Schaltnocke 33 Und andererseits auf der Oberseite des Kontaktsockels 40 abstützen.

Am oberen stirnseitigen Ende des Tastenschaftes 32, außerhalb des Rahmens 31 und des Gestells 10 ist ein Tasten^ kopf 35 angebracht* Dieser Tastenkopf 36 dient einerseits zur manuellen Betätigung des Tastschalters und andererseits als Schutzkappe für das in seinem Innefthohlrauiii aufgenommene Schauzeichen 5O₄ Um das Schauzeichen 50 von außen sichtbar zu machen, besteht der Tastenkopf aus einem wenigstens an der oberen Stirnfläche durchsichtigen Material, Z₄B. aus Kunststoff.

Der durch den durchsichtigen Tastenkopf 36 sichtbare Anzeigeteil des Schauzeichens 50 ist wie bei einem herkömmlichen Sternschauzeichen ausgebildet und bedarf daher keiner detaillierten Erläuterung. Er besteht aus einer kappenförmigen, in Sektoren von jeweils 6O° unterteilten Blende 52 und einer innerhalb dieser Blende 52 um etwa 60 hin- und herdrehbaren, mit sektorenförmigen Farbmarkierungen versehenen Steriiglöcke 51 > die insbesondere in den Ficfi 3 Und 4 ihrer j* Ausbildung nach deutlieh erkennbar ist. I

In axialer Ausrichtung nach unten ragend ist an dieser Sterne j_t glocke 51 eine Spindel 53 angebracht, die in einer axialen | Bohrung 41 iii der rohrförmigen Hülse 34 des Tästenschaftes 32 |

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aufgenommen ist Und in dieseir drehbar gleitend in radiäleif RiöhtUiig geführt ist* Öle Spindel 53 ist allgemein ayi-ittdifisäh gestaltet/ wobei äiöh jedööh über einen Teil ihrer Länge eine gpirälig Verlaufende Wendelfläöhe 54 Slfötlfeäkt/ die in Äxiälrichturig beiderseits duiäh radiale Schultern im Abstand zu den jeweils benachbarten Enden der Spindel abgeschlossen ist/ so daß an beiden Enden der Spindel je·³ weils ein zylindrischer Spindeibünd 58 verbleibt/ der die radiale Führung der Spindel 53 innerhalb der axialen Bohrung 41 bei Drehung sicherstellt* Die axiale Festlegung der Spindel 53 ist durch ein zentrisch in der Blende 52 geformtes Spindelgegenlager 56 gewährleistet/ an dem sich der oberste Punkt der Sternglocke 51 drehbar gelagert abstützt*

Quer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes 32 und diametral durch seine Längsmittelachse verlaufend ist ein Schaltstift 55 vorgesehen, dessen beide Enden in diametral gegenüberliegenden Bohrungen des Rahmens 31 der Schaltereihheit 30 verankert sind. Dieser Schaltstift durchsetzt einerseits zwei diametral gegenüberliegende, in Längsrichtung verlaufende Schlitze 35 in der rohrförmigen Hülse 34 des Tastenschaftes 32 und liegt andererseits gleitend an der Wendelfläche 54 der Spindel 53 des Schauzeichens 50 an. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß beim Niederdrücken des Tastenschaftes 32, bzw. bei seiner Rückkehrbewegung aus der Verriegelungsstellung die Wendelfläche 54 der Spindel 53 an dem im Rahmen 31 festgelegten Schaltstift 55 gleitet und dabei zwangsweise eine Drehbewegung ausführt. Auf diese Weise wird ohne den Einsatz von Fremdenergie erreicht, daß sich beim Niederdrücken des Tästerischäftes und auch bei seiner Rückkehr in entgegengesetzter Richtung die mit der Spindel 53 fest verbundene Sternglocke 51 um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird/ so daß die Farbmarkierungen der Sternglöcke 51 entweder von der feststehenden Blende verdeckt bzw. freigegeben und sichtbar gemacht werden. Die

h des" TastSöhälteafö Sind Somit SSwangsWeiSe meöhänisöh Uttrriitteilbäi? mit den beiden ÄnaeigeStellUngen des ÖchäUzeichenä 50 gekoppelt*

Das göhältvsöhlöß 6Ö der iil den Fig, 1 und 2 dargestellten ÄUsführüngsförm des Tastschälters weist eine Wippe 70 auf/ die iri am Rahmen 31 der Schalteifeirtheit 30 angebraöhten Lagern 71 Um eine quer zur Betätigungsifichtung des Tastenschaftes 32 ausgerichtete Viippenachse schwenkbar ist» Der von der Wippenachse 64 aus nach unten ragende Teil der Wippe 70 ist mit einem in Gestalt einer frei drehbaren Rolle ausgebildeten Betätigungselement 72 ausgestattet und mittels einer Rückstellfeder 73, die sich am Rahmen 31 abstützt, von dem Rahmen weg nach links in der Fig. 1 vor-^ gespannt.

Wie im einzelnen in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist, ist an der dem Rahmen 31 abgewandten Seite der Wippe 70 eine in Gestalt eines einseitig um ein Schwenklager 63 bewegbaren Armes ausgebildete Schaltkulisse 65 angebracht. An ihrem freien, beiderseits in Richtung der Pfeile in der Fig. 5 verschwenkbaren Ende ist in dieser Schaltkulisse eine zum Rahmen 31 der Schaltereinheit 30 hin geöffnete Herzkurve 66 bekannter Gestalt geformt. Zwischen dem die Herzkurve 66 aufweisenden Teil und dem Schwenklager 63 ist in der Schaltkulisse 65 eine quer hindurchgehende Ausnehmung 69 geformt, die von einem an der Wippe 70 verankerten Federstift 67 mit Spiel durchsetzt ist. Der Federstift 67 trägt beiderseits der Schaltkulisse jeweils Federn 68, -die sich einerseits ah der Wippe 70 und andererseits an der zügehörigen Seite der SchältkuÜsse 65 abstützen ^ so daß die Herzkurve 66 der Schältkülisse in eine vorbestimmte Ruhestellung vorgespannt und aus dieser Ruhestellung nach beiden Seiten äuslenkbar ist.

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Daä Mit deif Herzkurve 66 der" göhälfckulisSe G5 zusammen=-- Wirkende Sweifce Slement deä ÖehältäCihiösöeä 6Ö i^t in Öestält- eines im Täsfcen§chäffc 32 veifänkeirten/ quer zli desäen Larigsäehse seitliöh WegJfägenden Fühifüngätiftes 61 äUsgöbildeti* Dieseif FÜhifUngsstift iräcft dUräh eifie parallel züi Bewegungsrichtung des Tasterischaftes im Rahmen 31 geformte längliche Ausnehmung 62 hindurch und so V/eit über die Außenfläche des Rahmens 31 hinaus/ daß sein freies Ende mit der Schaltkulisse 65 in Eingriff treten kann*

Beim Niederdrücken des Tastenschaftes 32 in Betätigurigsfichtung/ ausgehend von der in Fig* 2 gezeigten Ruhestellung, bewegt sich der Führüngsstift 61 zusammen mit dem Tastenschaft 32 nach unten und gleitet dabei zunächst ent= lang der oberen Außenkante 65a der Schaltkulisse 65 (vgl. Fig. 6), bis er in die Eintrittsöffnung 66a der Herzkurve 66 hineintritt. Dabei wird gleichzeitig die Schaltkülisse 65 entgegen der Vorspannung der Feder 68 nach rechts in der Fig. 6 verschwenkt. Nachdem der Tastenschaft seine untere Endstellung erreicht hat, wird er wieder losgelassen und durch die Federn 37 entgegen der Betätigungsrichtung nach oben gedrückt. Unter der Einwirkung der rechts in der Fig. 6 gezeigten Feder 68 wird nun die Schaltkülisse 65 nach links verschwenkt, während der Führungsstift 61 in der Herzkurve 6 6 nach oben wandert, bis er in die Rastkehle 66b eingreift. Dadurch wird die Aufwärtsbewegung des Tastenschaftes 32 in Verriegelungsstellung angehalten und die Schaltereinheit verbleibt in ihrer verriegelten Arbeitsteilung, in welcher die Kontaktfedersätze 39 durch die Schaltnocke 33 betätigt sind. Dieser Schaltzustand ist in der Fig. 1 dargestellt.

Zur manuellen Lösung des Verriegelungszüstands des Tastschalters wird der Tastenschaft 32 erneut in Betätigung^

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richtung nach unten gedrückt, wodurch der Führungsstift
61 aus der Rastkehle 66b entlang der Herzkurve 66 nach
rechts unten heraustritt. Wenn nun der Tastenschaft in
dieser voll gedrückten Stellung freigegeben wird, bewegt
er sich zusammen mit dem Führungsstift 61 unter der Einwirkung der Federn 37 entgegen der Betätigungsrichtung
nach oben und der Führungsstift 61 gleitet am rechten j/ Rand der Schaltkulisse 65 (Fig. 6) nach oben, bis er wie- | der in seine gelöste Ruhestellung oberhalb der Schalt- 1 kulisse 65 gelangt. Während dieser Aufwärtsbewegung des f Führungsstiftes 61 wird die Schaltkulisse 6 5 entgegen ihrer
Federvorspannung nach links in der Fig. 6 verschwenkt und
kehrt dann, nachdem der Führungsstift 61 nach oben freigekommen ist, wieder in ihre durch die Federn 68 bestimmte

Ruhelage zurück. Nun befindet sich die Schaltereinheit 30 i

I in ihrer entriegelten Ruhestellung, in welcher die Kontakt- federsätze 39 unbetätigt sind. Insoweit entsprechen diese
Funktionen einem herkömmlichen Tastschalter mit Doppeldruckbetätigung.

Bei dem erf indungsgemäJ? ausgebildeten Tastschalter kann nun

aber die Verriegelungsstellung des Tastenschaftcs 32 und _t

damit die Arbeitsstellung der Kontaktfedersätze 39 ohne I

manuellen Eingriff dadurch gelöst werden, daß die Wippe 70 %

des Schaltschlosses 60 aus der in der Fig. 1 dargestellten '· Lage in die in der Fig. 2 gezeigten Lage entgegen der Vor-

spannungskraft der Rückstellfeder 73 verschwenkt wird, Bei ;

dieser Schwenkbewegung wird die Schaltkulisse 65 zusammen |

mit der Wippe 70 derart von dem Rahmen 31 wegbewegt, daß |

I der Führungsstift 61 aus der Rastkehle 66b der Herzkurve 66 I herausgleitet und sich zusammen mit dem Tastenschaft 32
unter der Einwirkung der Federn 37 ungehindert entgegen der
Betätigungsrichtung nach oben bewegen kann, so daß der Tastenschaft 32 in seine Ruhestellung gelangt, in weicher die Kon-

fä 39 unbetätigt sind* Ein einmaliges Versehwenken |

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der die Schaltkulisse 65 tragenden Wippe 75 des Schaltschlosses 60 stellt also sicher, daß der Tastschalter in seine Ruhestellung zurückkehrt, wenn er vor Betätigung der Wippe 70 in der Verriegelungsstellung war oder aber in seiner Ruhestellung verbleibt, wenn er diese bereits vorher eingenommen hatte.

Bei dem in den Fig. 1 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel des Tastschalters wird die Schwenkbewegung der Wippe 75 und damit die Lösung der Verriegelungsstellung des Schaltschlosses 60 einfach dadurch erreicht, daß auf das als frei drehbare Rolle ausgeführte Betätigungselement 72 der Wippe 70 eine die Vorspannungskraft der Rückstellfeder 73 überwindende Kraft ausgeübt wird. Dazu ist auf dem Gestell 10 des Tastschalters der zweiarmige Auslösehebel 15 schwenkbar gelagert, dessen dem Schaltschloß zugewandter Hebelarm am freien Ende zwei im Winkel zueinander stehen-' de Gleitflächen 80 und 81 trägt, von denen jede bei einer Schwenkbewegung des Auslö; .ehebels 15 am Betätigungselement 72 entlang gleiten kann und dieses dabei entgegen der Rückstellfeder 73 zum Rahmen 31 hin drückt, also die Wippe 70 im gewünschten Sinn zur Freigabe des Schaltschlosses verschwenkt. Aus der Fig. 1 ist erkennbar, daß diese Funktion ausgehend von zwei Schwenkstellungen des Auclösehebels 15 möglich ist. Ausgehend von der in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels 15 bewirkt die Gleitfläche 81 die Verschwenkung der Wippe 70, während bei umgekehrter Bewegung, ausgehend von der in strichpunktierten Linien gezeigten Stellung des Auslösehebels 15 die Gleitfläche 80 mit dem Betätigungselement 72 in Eingriff tritt.

Der andere Hebelarm des Aüslösehebels 15 ist als gabelartig geschlitzter Arm 82 ausgebildet, dessen Gabelzinken den Gabelstößel 16 der Gabel 18 eines (nicht dargestellten)

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Fernsprechapparates umgreifen. Beim Auflegen des Handapparates 17 auf die Gabel 18 wird der Gabelstößel 16 nach unten in der Fig. 1 bewegt, wodurch der Auslösehebel 15 aus der in Fig. 1 in durchgezogenen Linien gezeigten Stellung nach oben verschwenkt wird. In ähnlicher Weise wird beim Abnehmen des Handapparates 17 der Auslösehebel 15 selbsttätig aus der in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien gezeigten Lage verschwenkt, wobei wiederum das Schaltschloß 60 in der vorstehend beschriebenen Weise entriegelt wird. Zur genauen Justierung des Zusammenwirkens des geschlitzten Arms 82 mit dem Gabelstößel 16 kann die Gabelöffnung des geschlitzten Arms 82 mittels einer Schraube 83 eingestellt werden.

Dieses Ausführungsbeispiel der Entriegelung des Schaltschlosses 60 ist in der Praxis bei einem Fernsprechapparat besonders dann vorteilhaft, wenn durch den Tastschalter beispielsweise eine Mithöreinrichtung oder eine Lautsprecheinrichtung · ingeschaltet wird. Jedesmal, wenn der Handapparat von der Gabel abgenommen oder auf diese zurückgelegt wird, ist dabei gleichzeitig sichergestellt, daß der Tastschalter in seine entriegelte Ruhestellung zurückgebracht wird, in welcher beispielsweise die Mithöreinrichtung abgeschaltet ist. Dadurch kann sichergestellt werden, daß nicht versehentlich die Mithöreinrichtung in unerwünschter Weise eingeschaltet bleibt.

In den Fig. 7 bis 9 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tastschalters dargestellt. Dabei sind die der Ausführungsform der Fig. 1 bis 6 entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Wie insbesondere aus den Fig. 7 und 8 erkennbar ist, unterscheidet sich dieses Ausführungsbeispiel von dem vor-

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hergehend erläuterten insbesondere in der Ausgestaltung des Schaltschlosses 100. Dabei ist die Schaltkulisse des Schaltschlosses 100 als in der Seitenfläche des Tastenschaftes 85 geformte, also mit dem Tastenschaft bei Betätigung auf- und abbewegbare Herzkurve 84 von ebenfalls herkömmlichem Aufbau ausgestaltet. Das zur Verriegelung mit der Herzkurve 84 zusammenwirkende zweite Element des Schaltschlosses 100 ist als Führungsstift 74 dargestellt, der mit einer an der Außenfläche des Rahmens 31 des Tastschalters schwenkbar angebrachten Wippe 7 5 verbunden ist. Wie in der Fig. P dargestellt, ist diese Wippe 75 mittels einer Wippenachse 96 in am Rahmen 31 angebrachten Lagerböcken 97 verschwenkbar. Auf fler Wippenachse 96 ist eine spiralig gewundene Feder 78 angebracht, die zwei freie gerade Schenkel 78a bzw. 7 8b aufweist. Der untere Schenkel 78a der Feder 78 ist am Rahmen 31 abgestützt, während der nach oben ragende Schenkel 78b mittels einer Federfixierung 95 an der Außenseite der Wippe 75 befestigt ist. Durch diese Anordnung der Feder wird die Wippe 75 in Ruhestellung gegen den Rahmen 31 vorgespannt. Der unterhalb der Wippenachse 96 gelegene Teil der Wippe 75 weist ein als frei drehbare Rolle ausgebildetes Betätigungselement 72 auf, das wie in der Fig. 7 gezeigt ist, mit den Gleitflächen und 81 eines Aüslösehebels 90 zum Verschwenken der Wippe in Eingriff treten kann.

In dem oberhalb der Wippenachse 96 gelegenen Teil der Wippe 75 ist eine Ausnehmung 77 geformt, in welcher quer zur Betätigungsrichtung des Tastenschaftes 85 verschiebbar ein Schlitten 76 aufgenommen ist. An dem Schlitten 76 ist der Führungsstift 74 angebracht, der in Ruhestellung der Wippe 75 durch einen Schlitz 98 im Rahmen 31 hindurchragt und mit der Herzkurve 84 des Tastenschaftes 85 in Eingriff treten kann. Der seitlich in der Wippe 75 zusammen mit dem

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Fühtfungästiffc 74 Verschiebbare Ööhlitfcön 76 iäfc mifcfcelä des" öbeifeii Äirrneö 78b deif Feder 78 in eine Kuheäteüüfig _} Vöircjeflpänttfc/ aus deif er" bei Eingriff" des" FührUngSstiffces 14 mi% deir" Herzkurve 84 näöh beiden Seifeeh atigcjelenkfc war-' den känn₄ 2ui? Führung des Schenkels 7"8b sind an der ÄUßeii^ seite der Wippe "5 zwei FührUngsbügel 79 angebracht«

Solange die Wippe 75 sich Unter der Vorspannung des Un= teren Armes 78ä der Feder 78 in ihrer Ruhestellung befindet/ wirkt der Fülirüngsstift 74 mit der Herzkurve 84 im Tastenschaft 85 in gleicher Weise zusammen, wie es bereits vorstehend mit Bezug auf die ÄUsführüngsförm der Fig* 1 bis 6 erläutert wurde* Ausgehend von der Verriegelungsstellung des Tastschalters wie in der Fig* 7 dargestellt/ läßt sich eine Entriegelung dieses Zustandes ebenfalls dadurch herbeiführen, daß die Wippe aus ihrer Ruhelage verschwenkt und dadurch der Führungsstift 74 aus der Herzkurve 84 herausgezogen wird. Der Tastenschaft 85 wird | dadurch freigegeben und kehrt nach oben in seine Ruhestel- | lung zurück, in der die Kontaktfedersätze unbetätigt sind. )

Obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt, können der Füh-

rungsstift 74 und der Schlitten 76 der Wippe 75 bei geeig- |. neter bekannter Gestaltung der Herzkurve 84 auch durch ei- | ne quer in einer Rille der Wippe 75 frei bewegliche Kugel | ersetzt werden. |

Der bei dem Ausführungsbeispiel in der Fig. 7 dargestellte |

Ii Auslösehebel 90, dessen Funktion und Betätigungsweise völlig |

dem Aüsiösehebei 15 des Äusführühgsbeispieis der Fig^ 1 ent- J.

sprechen, ist in besonderer Weise ausgebildet. Sein dem '

Schaltschloß 100 abgewandter Hebelarm ist als gabelförmig I

geschlitzter Arm 91 ausgebildet, der im Winkel verschwenk- \

bar und fixierbar am Hauptkörper des Auslösehebeis 90 mittels |?

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WiiikäleiftgfcellUng ist irrt geSöhÜtiSten Arm 91 ein Bögen« schlitz 92 gefoüWt/ duifäh Wölöheil, Wie ingbeäöHdeife aus deif Fig, 9 efkennbäif iät, eine in den Häüptkörpeif des ÄUslögehebels 90 einsöhiraubbaife Klerrmsöhfäübe 93 hindüföhrägt. Die ctädüifdh ermögüöhte Winkeleinstellung des geschlitzten Arms 91 geötättet in besonders vorteil" häfter Und einfacher Weise die genaue Einjustierung des Zusammenwirkens des Aüsiösehebels 90 iriit beispielsweise dem Gäbelstößel 16 eines Ferrisprechäppärates/ wie bereits mit Bezug auf die Fig* 1 erläutert₄

Claims (1)

1. Schutzansprüche

   1. Tastschalter mic einem entgegen seiner axialen Betätigungsrichtung in einem Rahmen geführten, in Ruhestellung vorgespannten und in seiner Arbeitsstellung wenigstens einen Kontaktfedersatz betätigenden Tastenschaft, sowie mit einem den Tastenschaft in Arbeitsstellung verriegelnden und bei erneuter Betätigung freigebenden Schaltschloß, das eine Schaltkulisse mit Herzkurve und ein in dieser gleitend geführtes Kurvenfolgeglied umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zur unabhängig von der Tastenbetätigung mechanisch fremdgesteuerten Lösung der Verriegelungsstellung des Schaitschiosses (60; 100) die SchaltkuÜsse (65;85) und das Kurvenfolgeglied (61 ;74) in einer zur Eetätigungsrichtung des Tastenschaftes (32;85) und der Ebene der Herzkurve (66;84) etwa senkrechten Auslöserichtung relativ zueinander außer Eingriff bewegbar gelagert sind.

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   2· Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ι
   zeichnet, daß das Kurvenfolgeglied (61) des

   Schaltschlosses (60) mit dem Tastenschaft (32) verbunden

   und mit diesem in Betätigungsrichtung hin- und herbewegbar ist, daß die Schaltkulisse (65) in eine Ruhestellung vorgespannt am Rahmen (31) angebracht und aus dieser

   f> Ruhestellung beiderseits etwa senkrecht zur Betätigungs-

   richtung des Kurvenfolgeglieds (61) auslenkbar gelagert

   und

   ist, daß das Kurvenfolgeglied (61) und die Herzkurve (6&) der Schaltkulisse (55) wenigstens während des die Ver

   riegelungsstellung einschließenden Teils des Betätigungswegs des Tastenschaftes (31) miteinander im Eingriff stehen.

   3. Tastschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Schaltkulisse (65)

   an einer am Rahmen (31) schwenkbar gelagerten Wippe (70) angebracht ist, und daß die Wippe (70) in Ruhestellung gegen den Rahmen (31) vorgespannt und entgegen der Vorspannung durch mechanische Fremdsteuerung in Auslöserichtung verschwenkbar ist.

   4. Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Schaltkulisse mit Herzkurve (84) des Schaltschlosses (100) mit dem Tastenschaft (85) verbunden und mit diesem in Betätigungsrichtung hin- und herbewegbar ist, daß das Kurvenfolgeglied (74) in eine Ruhestellung vorgespannt am Rahmen (31) angebracht und aus dieser Ruhestellury beiderseits etwa senkrecht

   zur Betätigunqsrichtung der Herzkurve (84) auslsnkbar

   und
   gelagert ist, daß das Kurvenfolgeglied (74) und die

   Herzkurve (84) der Schaltkulisse wenigstens während deä die Verriegelungsstellung einschließenden Teils des

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   BetätigUfigswefs" des" tfä§ tens'öhäftö (ÖS) miteinander im Sincfififf ätehen.

   Bi Tästsähäitei: riääh Änsprüöh 1 oder 4, dädUr'eh gekennzeichnet / daß das Kürvenfölgeglied an eineif am Rahmen (31) schwenkbar gelägeirten Wippe (75) ängebifächt ist/ und daß die Wippe (75) in RühästellUng gegen den Rahmen (31) vorgespannt und entgegen der Vorspannung durch mechanische Fremdsteuerüng in AUslöserichtüng verschwerikbär ist«

   6» Tastschaltar nach einem der vorhergehenden Ansprüche/ dadurch gekennzeichnet , daß das Kürvenföigeglied als Führurigsstift (61 ;74) ausgebildet ist.

   * Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 - 5 _r dadurch gekennzeichnet , daß das Kürvenfölgeglied als Kugel ausgebildet ist.

   8. Tastschalter nach einem der Ansprüche 3 - 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Wippe (70;75) mit einem im Abstand zur Achse (64;96) der Schwenklagerung angeordneten Betätigungsarm (72) zur Fremdsteuerung versehen ist.

   9. Tastschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsarm (72) durch Eingriff mit jeweils einer von zwei winkelig zueinander angeordneten Gleitflächen (8O;81) an einem Auslösehebel (15) entgegen der Vorspannung der Wippe (70;75) bewegbar

   10* Tastschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet / daß im Tastenkopf (36) ein in Abhängigkeit von der jeweiligen Schaltstellung gesteuertes Schauzeichen (50) angeordnet ist.