DE7910913U1 - Isolierkugelhahn fuer rohrleitungen - Google Patents

Description

PATHNTANWAiT

B. HOLZEB

- WEMEB - 8THA8SB 14

8Ö00AUOSBUBO

TELEFON 018475 TEtKX 53 3 8 0« ptfol *

W.1004

Augsburg, den 15. Januar I960 Amtl.Aktenz.: G 73 10 913.0

Georg VJ a 1 ζ , Nibelungenstraße 1β, 7920 K e ί Ί e η η e i τη /Brenz

Isolierkurelhahn für Rohrleitungen

Die Neuerung betrifft einen Isolierkugelhahn für Rohrleitungen, mit einen durch miteinander verschweißte rohrabschnitte gebildeten, einen rechtwinklig zur Rohrachse verlaufenden Schaltwellen-Lagerstutzen aufweisenden Hahngehäuse, einem in einen muffenartig ausgebildeten, einem der beiden Anschlußrohrstränge zugewandten Teil des Hahngehäuses eingeschobenen und darin fest gehalterten, ein-

Ill · ' '

stückig-ringförmip-en, mit einem Innengewinde zum Einschrauben eines Anschlu?>rohres versehenen, an einem Ende kegelig verjüngten, an seinen Au°>enumfang mit mindestens einer Ringnut zur Aufnahme eines an dem muffenartigen Gehäuseteil anliegenden O-Dichtungsringes versehenen Isolierkörper aus hartem Isoliermaterial, einem sich einerseits an diesem Isolierkörper und andererseits an einer axial gegenüberliegend auf der dem anderen Anschlußrohrstrang zugewandten Seite innen im Hahngehäuse angeordneten Fläche abstützenden und durch einen Dichtungsring abgedichteten Kugelküken ulnd einer in dem Lagerstutzen des Hahngehäuses gelagerten, gegen Axialverschiebung gesicherten, mindestens eine, einen innen an diesem Lagerstutzen anliegenden O-Dichtungsring beherbergende Umfangs-Ringnut aufweisenden, an ihrem einen Ende einen radial abstehenden Betätigungshandgriff tragenden und mit ihrem anderen, mitnehmerartig ausgebildeten Ende in eine entsprechende Ausnehmung des Kugelkükens eingreifenden Schaltwelle, deren Drehwinkel durch am Lagerstutzen angeordnete Drehbegrenzungsmittel begrenzt ist«

Derartige Isolierkugelhahne sind aus der DE-OS 19 5^ bekannt und haben nicht nur den Vorzug einer technisch besonders einfachen und wirtschaftlichen Lösung, sondern auch den Vorteil, daß die früher gesondert in einem der beiden

♦ · ι

Anschlußrohrstränge angeordnete Isoliertrennstelle in das Kugelhahngehäuse selbst hineinverlegt ist, wodurch sich einerseits eine besonders wirtschaftliche Bauweise und andererseits auch eine praktisch spannungsfreie Verbindung des Absperrhahns mit den beiden Anschlußrohrsträngen ergibt, so daß diese Teile von Spannungen entlastet sind.

Bei diesem bekannten Isolierkugelhahn weist der hülsenförmige, aus thermoplastischem Kunststoff gefertigte Isolierkörper an seinem einen Ende am Außen- und am Innenumfang formschlüssig mit dem Kunststoff verbundene Metallringe auf, deren einer mit dem Hahngehäuse bzw. deren anderer mit einer in den Isolierkörper eingeschobenen Innengewindemuffe jeweils an der nach außen ragenden Stirnfläche des Isolierkörpers durch Schweißung verbunden sind. Durch die radial äußere dieser beiden Schweißnähte wird der Isolierkörper im Hahngehäuse gehalten, in welchem das Kugelküken einerseits an der inneren Stirnfläche der Kunststoffhülse anliegt, während es andererseits an einem Q-Dichtungsring anliegt, der in eine Ringnut eingelegt ist, die sich an der gegenüberliegenden, an das Kugelküken angrenzenden Innenstirnfläche des Hahngehäuses befindet. Die Kugelküken-Schaltwelle dieses bekannten Isolierkugelhahns weist an ihrem mitnehmerseitigen Ende einen über den übrigen Wellendurchmesser radial überstehenden Wellen-

bund auf, der an einer entsprechenden, an der dem Hahngehäuseinneren zugewandten Seite des Schaltwellen-Lagerstutzens angeordneten Anlagefläche anliegt und die Schaltwelle auf diese Weise nach einer Seite hin axial festlegt, die im übrigen in entgegengesetzter Richtung axial durch den auf ihr anderes Ende aufgesetzten Betätigungshandgriff gesichert ist. Dieser Betätigungshandgriff sitzt auf einem Vierkant der Schaltwelle und ist selbst wiederum durch einen auf diese aufgeschobenen Sprengring und einen von diesem gehaltenen Sicherungsring gegen Abziehen gesichert, welch letzterer durch eine radial in den Betätigungshandgriff eingesetzte Halteschraube, die in eine entsprechende Gewindebohrung einer axial verlaufenden Nase des Halteringes eingeschraubt ist, mit dem Betätigungshandgriff verbunden ist. Zwischen diesem Haltering und der äußeren Stirnfläche des Schaltwellen-Lagerstutzens befindet sich ein Drehbegrenzungsring, der einerseits über eine in Achsrichtung abgebogene Nase mit äußeren Radialanschläfen des Lagerstutzens zusammenwirkt und andererseits mittels eines in eine Bohrung einer an ihm angeordneten Radialnase hineinragenden, im Betätieungshandgriff gehaltenen Verbindungsstiftes an seiner Relativdrehung gegenüber diesem Betätigungshandgriff gehindert ist.

Obwohl zweifellos die Konstruktion des bekannten Isolierkugelhahns einen erfolgreichen Versuch darstellt, den Aufwand

iii '

- 10 -

für die Einbringung von Isoliertrennstellen in mit Absperrhähnen versehene Rohrleitungen konstruktiv zu vereinfachen und dadurch auch die Herstellungskosten weitgehend zu senken, stellen doch die soeben im einzelnen dargelegten Tatbestände Gegebenheiten dar, die noch gewisse weitere V/ünsche hinsichtlich einer Steigerung der Betriebssicherheit, der Vereinfachung der Konstruktion und damit auch der Kostensenkung bei der Herstellung solcher Isolierkugelhähne offenlassen.

So birgt beispielsweise das stirnseitige Verschweißen der in die Kunststoffhülse eingeschobenen Innengewindemuffe mit dem am Innenumfang dieser Kunststoffhülse angeordneten detailring einerseits und das stirnseitige Verschweißen des am Außenumfang der Kunststoffhülse angeordneten Lietallringes mit dem Hahngehäuse andererseits die Gefahr in sich, daß infolge der sich auch in die Kunststoffhülse hinein ausbreitenden Schweißhitze der Kunststoff verbrennt oder verkohlt und dadurch seine Isoliereigenschaft einbüßt. Nachteilig ist auch, daß die Schaltwelle des bekannten Isolierkugelhahns infolge des Erfordernisses ihres radial über den ',vellenumfang überstehenden, zur Sicherung ihrer Axiallage dienenden Außenbundes aus dem Vollen herausgearbeitet werden muß, was einen großen Aufwand an Arbeitszeit und eine unerwünschte Materialvergeudung mit sich bringt. Sehr umständlich ist bei dem

- 11 -

bekannten Isolierkugelhahn auch die Befestigung des Betätigung= handgriffes und die Lösung der Drehwinkelbegrenzung der fchaltwelle, wodurch sov/ohl ein unerwünscht großer Materialaufwand als auch ein unerwünscht großer Aufwand an Arbeitszeit verursacht ist.

Inzwischen sind die Sicherheitsbestimmungen auf dem einschlägigen Sachgebiet erheblich verschärft worden, so daß beispielsweise nunmehr der Einbau von Isoliertrennstellen in Gas-Hausanschlüsse behördlich vorgeschrieben ist. Diese behördliche Bestimmung wird durch die Verwendung von Isolierkugelhähnen in idealer "'.'eise erfüllt. Dies wiederum hat zur Folge, daß auch die behördlichen Abnahmebe st immuneren für solche Isolierkugelhähne den gegebenen Sicherheitsvorschriften angepaßt werden mußten. Angesichts der durch ständig steigende Löhne angeheizten Inflationstendenz besteht selbstverständlich ein Interesse daran, die Konstruktion dieser einer scharfen behördlichen Abnahme unterworfenen Isolierkugelhähne so zu verbessern, daß sie bei gleichzeitiger Erhöhung ihrer Betriebssicherheit noch preiswerter hergestellt werden können, als dies bisher möglich war.

Durch die Neuerung soll infolgedessen die Aufgabe gelöst werden, einen Isolierkugelhahn der eingangs dargelegten all-

- 12 -

gemeinen Bauart konstruktiv so zu verbessern, daß seine einzelnen Bauteile unter Beibehaltung der für seine Sicherheit und Punktionsfähigkeit erforderlichen Voraussetzungen wesentlich vereinfacht sind, so daß bereits ihre Herstellung weniger arbeitsintensiv ist und daß außerdem auch die ■ Montagekosten durch Verringerung der Montagearbeit wesentlich gesenkt werden können, so daß ein solcher Isolierkugelhahn trotz steigender Lohnkosten noch preiswerter auf den Markt gebracht werden kann, als dies bisher möglich war.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß gemäß der Neuerung ein Isolierkugelhahn der eingangs dargelegten allgemeinen Bauart dadurch gekennzeichnet ist, daß das Hahngehäuse und der Schaltwellen-Lagerstutzen jeweils aus genormten Rohrabschnitten hergestellt sind, daß ferner die Schaltwelle aus genormtem Rundmaterial hergestellt ist, dessen einzige Bearbeitung im Abstechen auf Länge, Einstechen der den oder die O-Dichtungsring(e) aufnehmenden Umfangsnut(en), im Bohren einer das Handgriffende aufnehmenden Querbohrung und im Herausarbeiten des Mitnehmerendes bestand, und daß diese Schaltwelle im Lagerstutzen des Hahngehäuses durch fj eine den Handgriff bildende, in der Querbohrung der Schaltwelle ;(;

mit Preßsitz gehalterte, aus genormtem Rundmaterial abge- ;| stochene Stange gegen Axialverschiebung gesichert ist, die %

durch einen in einer zum Lagerstutzen achssenkrechten Ebene '*!

- 13 -

verlaufenden, zugleich eine Drehbegrenzung für die Schaltwelle bildenden Bogenscnlitz des Larrerstutzens hindurch radial nach außen ragt, und daß der Isolierkörper in dem ihn beherbergenden, muffenartig ausgebildeten Teil des Hahngehäuses durch radiales Nachinnenbördeln des äußeren Endes dieses muffenartigen Teils über das kegelig verjüngte Ende des Isolierkörpers im Hahngehäuse gehalten ist.

Der neuerungsgemäße Isolierkugelhahn bringt gegenüber den bekannten Isolierkugelhähnen der eingangs dargelegten allgemeinen Bauart den technischen Fortschritt, daß einerseits v/egen des Fortfalls der 3chv/eißung bei der Herstellung des Isolierkörpers und beim Befestigen desselben innerhalb des Hahngehäuses eine Gefährdung der Isoliereigenschaften des harten Isoliermaterials ausgeschlossen ist und daß andererseits sowohl das Hahngehäuse als auch die Schaltwelle des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns ohne viel Bearbeitun^saufwand billig herzustellende und ganz einfach zu montierende Bauteile sind. Das Hahngehäuse des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns kann durch reine spanlose Verformung eines nahtlosen, genormten Rohres hergestellt werden, in welches nur noch die Bohrung zur Aufnahme des ebenfalls aus einem genormten Rohrabschnitt durch bloßes Abstechen hergestellten Lagerstutzens für die Schaltwelle spanabhebend eingearbeitet und

I I »

- 14 -

dieser anschließend angeschweißt su v/erden braucht. Bei der Herstellung der Schaltwelle beschränken sich die erforderlichen Bearbeitungsgänge auf das Abstechen auf Länge, Einstechen der den oder die O-Dichtunsring(e) aufnehmenden
Umfangsnut(en), das Bohren einer das Handgriffende aufnehmenden Querbohrung und das Herausarbeiten des Hitnehmerendes. Das Kugelküken und der Isolierkörper werden als
Fertigteile in das Hahngehäuse eingesetzt und danach werden diese Teile durch Nachinnenbördeln des Endes des den Isolierkörper aufnehmenden Kuffenteils des Hahngehäuses über das
konische Ende des Isolierkörpers hinweg festgelegt. Die
Schaltwelle kann von außen in den Lagerstutzen eingeschoben werden und wird dann durch seitliches Einschieben des durch bloßes Abstechen von einer Rundmaterialstange hergestellten Handgriffes durch den im Lagerstutzen befindlichen Drehbegrenzungsschlitz hindurch in die ihn haltende Querbohrung der Schaltwelle gleichzeitig an axialer Verschiebung in
beiden dichtungen gesichert.

Aus der DE-PS 23 ^7 764 ist ein Isolierkugelhahn bekannt, dessen Isoliertrennstelle aus einzelnen Ringteilen besteht, die einzeln nacheinander in einen sie haltenden Muffenteil
des Hahngehäuses eingelegt bzw. über das Rohrende eines Anschlußrohres übergefädelt werden, wonach die ganze Anordnung

- 15 -

durch radiales Nachinnenbördeln des äußeren Endes dieses
Muffenteils des Hahngehäuses und dadurch bedingtes radiales Zusammenpressen eines auf das Anschlußrohr aufgeschobenen
Weichgumrniringes zusammengehalten wird. Der gleichen Druckschrift ist auch der Gedanke zu entnehmen, einen in ähnliche Weise hergestellten mehrteiligen, jedoch einstückigen^ mit
einem Außengewinde versehenen Isolierkörper in ein entsprechendes Innengewinde eines diesen Isolierkörper aufnehmenden ::uffenteils des Hahngehäuses einzuschrauben. Die
Druckschrift vermittelt jedoch dem Fachmann über diese beide Lehren hinaus nicht den neuerungsgemäßen Gedanken, das Ende eines einen einstückigen Isolierkörper aus hartem Isoliermaterial aufnehmenden Muffenteils des Hahngehäuses über das, ein hartes Gegenlager darstellende, Kegelig abgeschrägte Em des Isolierkörpers radial nach innen zu bördeln und dadurch die ganze Anordnung kompakt und starr zusammenzuhalten.

Aus der FR-OS 23 76 3^9 ist es in Verbindung mit einem metallenen Zapfhahn für Bier oder andere, unter Gasdruck
stehende Flüssigkeiten bekannt, ein in ein gegossenes,
metallenes Hahngehäuse eingeschliffenes zylindrisches Hahnküken axial in einer Richtung dadurch zu sichern, daß ein
Betätigungshandgriff radial durch einen in einer zum
Küken-Lagerstutzen dieses Hahngehäuses achssenkrechten
Ebene verlaufenden, zugleich eine Drehbegrenzuno· für das

• · ■ I I · I I · I

- 15a - ξ

Hahnküken bildenden Bogenschlitz dieses Lagerstutzens hindurch | in eine Querbohrung des Hahnkükens eingeschoben wird. Abgesehen davon, daß diese sich an den Fachmann auf dem Kellerei- und Schanktechniksektor wendende Druckschrift dem auf dem Gasleitungssektor tätigen Fachmann v/ohl kaum eine technische Lehre vermitteln dürfte, gibt sie diesem auch in keiner Weise irgendwelche Lehren zum Zwecke der Erhöhung der funktionellen Sicherheit von Isolierkugelhähnen für Rohrleitungen bei gleichzeitiger Erhöhung der Wirtschaftlichkeit ihrer Herstellung.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Raumform des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns ist dessen Isolierkörper als einstückiger und einteiliger Ringkörper durch Aufwickeln einer mit einem noch weichen Duroplast getränkten Verstärkungseinlage auf einen Gewindedorn und nach anschließendem Erhärten des Duroplastes erfolgte Außenbearbeitung hergestellt.

Aus der DE-OS 22 02 125 und der US-PS 3 118 649 ist es an sich bekannt, harte Kunststoffkörper auf ähnliche Weise herzustellen. Über diese Lehre hinaus vermitteln jedoch diese beiden Druckschriften dem Fachmann keinerlei Lehre im Sinne der räumlichen Gestaltung von Isolierkugelhähnen für Rohrleitungen.

!ill .11·

• ι Ι · j 1 ♦ Il · ·

- 15b -

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Raumform des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns besteht dessen einstückiger Isolierkörper aus einem radial inneren Teil und einem damit unlösbar verbundenen radial äußeren Teil, wobei der radial innere Teil eine ganze oder auf halbe Länge geschnittene genormte Gewinderohrmuffe ist und der in Richtung auf das Kugelküken axial über diesen inneren Teil überstehende radial äußere Teil ein Ringkörper aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Epoxidharz ist.

Nach einer noch weiteren zweckmäßigen Raumform des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns besteht dessen einstückiger Isolierkörper aus drei ineinandergeschobenen, untrennbar miteinander verbundenen Ringteilen, deren radial inneres eine Gewindemuffe ist, deren mittleres ein Rohrkörper aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Epoxidharz ist, und deren radial äußeres ein metallenes Rohrstück ist.

Bei diesen beiden letztgenannten Raumformen des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns kann die Verbindung zwischen den Rinrcteilen des Isolierkörpers durch Zusammenkleben, Zusammenvulkanisieren, oder durch Wickeln einer mit noch weichem Duroplast getränkten Verstärkungseinlage

■ I · ·

auf das radial innere Metallteil und gegebenenfalls anschließendes Aufschieben des radial ,'Äußeren Ringteiles vorgenommen sein.

Diese Raumformen tragen zu einer wesentlichen Verbilligung der Herstellung eines solchen Kugelhahns bei.

In Weiterbildung des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns kann dessen Isolierkörper an seiner dem Kugelküken zugewandten Stirnseite eine, einen am Kugelküken anliegenden O-Dichtungsring beherbergende Ringnut aufweisen.

Schließlich kann der neueruncrsgemüße Isolierkugelhahn gemäß einer Weiterbildung der Heuerun."· eine übergestülpte Gummi-, Kunststoff- oder federnde Metallkappe aufweisen, welche das Außenende des die Schaltwelle lagernden Lae;erstutzens des Hahngehäuses abschließt und eine Bohrung aufweist, durch Vielehe der Betätigungshandgriff hindurchverläuft und welche beim Schwenken desselben auf dem Lagerstutzen drehbar ist.

Durch diese beiden Raumformen wird die Betriebssicherheit des neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns noch weiter erhöht.

-- I5d -

Die Neuerung wird nunmehr in ihren Einzelheiten unter Bezug auf die anliegenden Zeichnungen anhand verschiedener bevorzugter Raumformen beispielsweise beschrieben. In den Zeichnungen stellen dar:

Fig. 1 einen scheroatischen Axialschnitt

durch eine Raumform eines neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns längs der Ebene I-I in Fig. 2, in Pfeilrichtur gesehen in etwa natürlichem Maßstab,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Ebene II-II

in Fig. 1, in Pfeilrichtung gesehen,

Fig. 3 einen Schnitt län^s der Ebene III-I]

in Fig. 1, in Pfeilrichtung gesehen.

Fig. 4 einen schematischen Axialschnitt

ähnlich Fig. 1, jedoch durch eine andere Rauir.form eines neuerungsgemäßen Isolierkugelhahns,

Fi?. 5 einen schematischen Axialschnitt

ähnlich Fig. 4 durch eine abge-

wandelte Raunform eines neuerunp;sgemäßen Isolierkugelhahns gemäß Fig. 4, und

Fin;. 6 einen schematischen Axialschnitt

ähnlich den Fig. 1, 4 und 5, jedoch durch eine nochmals andere Raumform eines Isolierku^elhahns nach der Neuerung.

In den Zeichnungen sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern, gegebenenfalls mit verschiedenen Indizes, bezeichnet.

Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Isolierkugelhahn besitzt ein beispielsweise durch spanlose Formung aus einem Abschnitt eines genormten nahtlosen Rohres hergestelltes einstUckiges Gehäuse 1, in dessen muffenartig erweitertem Teil la als praktisch einziger spanabhebender Bearbeitungsgang ein« Radialbohrung angeordnet ist, in welche ein Lagerstutzen Ib eingeschoben ist, der ebenfalls aus einem Abschnitt eines genormten Rohres hergestellt und beispielsweise durch Schwellung mit dem Muffenteil la des Hahngehäuses 1 verbunden ist. Das Hahngehäuse 1 beherbergt ein übliches Kugelküken 2, welches einerseits an einer im Gehäuseinneren gebildeten Anlagefläche Ic und andererseits an einer einstückigen Isoliertrennstelle 3 anliegt, die weiter unten noch im einzelnen beschrieben wird.

Im hohlzylindrischen Inneren des Lagerstutzens Ib ist eine zylindrische Schaltwelle 4 gelagert, deren Zylinderdur chmesser etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Lagerstutzens Ib. Die Schaltwelle 4 weist kein über den Zylinderumfang radial überstehendes Teil auf. Sie ist an einem Ende mit einem in Üblicher Weise durch Einfräsen her-

gestellten prismatischen Mitnehmer 4a versehen, der in einen entsprechenden Schlitz 2a des Kugelkükens 2 hineinragt. Außer einigen dazwischenliegenden Umfangsnuten, welche O-Abdiohtungsringe beherbergen, weist die Schaltwelle 4 in der Nähe ihres anderen Endes eine Querbohrung Mb auf, in welche das Ende eines Handgriffes 5 mit Preßeits eingeschoben ist, welch letzterer durch einen in einer aohssenkrechten Ebene verlaufenden Bogenschlitz Id, der gleichzeitig eine Drehbegrenzung für die Schaltwelle 4 darstellt, radial nach außen ragt.

Die Wirkungsweise des soeben beschriebenen laolier-Kugelhahns ist dieselbe wie diejenige bekannter Kugelhähne.

Bei der hier beschriebenen AusfUhrungsform eines Isolierkugelhahns ist die Isoliertrennstelle als einstückiger Ringkörper 3 ausgebildet, der aus einem radial inneren Teil 3a und einem damit unlösbar verbundenen radial äußeren Teil 3b besteht. Der radial innere Teil 3a ist eine auf halbe Länge geschnittene genormte Oewinderohrmuffe. Bei dem in Richtung auf das Kugelküken 2 axial über den inneren Teil 3a überstehenden radial äußeren Teil 3b handelt es sich um einen Ringkörper aus hartem Isoliermaterial, der beispielsweise aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, wie glasfaserverstärktem Epoxidharz bestehen kann und dessen mit

Ill· · · I · ·

einer, einen O-Dichtungsring 6 beherbergenden Umfangsnut versehene Außenfläche einen dem Innendurchmesser des ihn umgreifenden Muffenteile la des Hahngehfiuses 1 entsprechenden Durchmesser hat. An seinem axial Über den Ringkörperteil 3a überstehenden Ende weist der Ringkörperteil 3b eine, einen O-Dichtungsring 7 beherbergende Ringnut auf. Dieser Dichtungsring 7 liegt dichtend an der Außenflache des Kugelkükens 2 an, während der Dichtungsring 6 dichtend an der Innenfläche des Muffenteils la des Hahngehäuses 1 anliegt.

Falls der Ringkörper 3b aus einem verstärkten Duroplast besteht, kann er durch Aufwickeln der mit dem noch weichen Duroplast getränkten Verstärkungseinlage auf die genormte Gewindemuffe 3a hergestellt sein, wobei er nach Erhärten des Duroplastes zur Außenbearbeitung auf einen Gewindedorn aufgenommen werden kann. Bei anderem Material kann die Verbindung zwischen den Ringteilen 3a und 3b durch Zusammenkleben oder Zusammenvulkanisieren erfolgen.

Bei 3er in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform eines Isolierkugelhahns ist die Isoliertrennstelle ein einstückiger Ringkörper 3* und ganz aus hartem Isoliermaterial, beispielsweise aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, wie beispielsweise glasfaserverstärktem Epoxidharz gebildet,

If tl| ti·«

" · I I i ι ·

• · · 111 ( ι

■ ■ ι

: it ,

- 19 -

in welch letzterem Fall der Ringkörper durch Aufwickeln der mit dem noch weichen Duroplast getränkten Verstärkungseinlage auf einen Gewindedorn hergestellt ist. Nach Erhärten des Duroplastes wird der fertige Ringkörper von dem Gewindedorn abgenommen und kann «wecke Außenbearbeitung wiederum auf einem Qewindedorn aufgenommen werden. Auch der Ringkörper 3* weist an seinem Außenumfang eine Umfangenut auf, welche einen O-Atdichtungsring 6 beherbergt. An seiner dem Kugelküken 2 zugewandten Stirnfläche ist der Ringkörper mit einer Ringnut versehen, in welche ein sich an die Außenfläche des Kugelkükens 2 anlegender 0-Abdichtungering 7 eingelegt ist*

Auf den Lagerstutzen Ib des Hahngehäuses 1 ist bei dieser Ausführungsform eines Isolierkugelhahns eine Abdichtungakappe 8 aufgesetzt, die aus Gummi, Kunststoff oder Metall bestehen kann und dort federnd haftet. Die Abdichtungskappe 8 ist mit einer Bohrung versehen, durch welche der Handhebel 5 hindurchragt. Beim Schwenken des Handhebels dreht sich die Kappe auf dem Lagerstutzen mit. Die Kappe eignet sich auch als Träger eines den betreffenden Isolierkugelhahn bezeichnenden Typenschildes.

Bei der in Fig. 5 gezeigten Variante der soeben beschriebenen Ausführungsform eines Isolierkugelhahns weist der die Isoliertrennetelle bildende einstückige Ringkörper 3'

an seiner dem Kugelküken 2 zugewandten Stirnfläche keine Ringnut mit O-Abdichtungsring 7 auf, sondern liegt mit seiner ganzen Stirnfläche unmittelbar an der Außenfläche des Kugelkükens 2 an. Statt dessen ist auf der anderen Seite des Kugelkükens 2 im Hahngehäuse beispielsweise duroh eine Siokung desselben eine Ringnut gebildet, in die ein O-Abdiohtungsring 9 eingelegt ist.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform eines

v. Ibolierkugelhahns ist die Isoliertrennstelle als ein-

If stückiger Ringkörper 3" ausgebildet, der aus drei inein-

andergeschobenen, untrennbar miteinander verbundenen Ring-

>■ teilen 3"a, 3^wb und 3"e besteht, deren radial inneres (3"a)

eine ganze oder auf halbe Länge geschnittene genormte

i. Gewinderohrmuffe oder ein sonstiges, mit Innengewinde

'■ versehenes metallenes RohrstUck ist, deren mittleres (3"b)

ein Rohrkörper ist und aus hartem Isoliermaterial, beispielsweise aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, wie glasfaserverstärktem Epoxidharz besteht, und deren radial äußeres (3"c) ein metallenes Rohrstück ist, dessen mit mindestens einer, einen O-Dichtungsring 6 beherbergenden Umfangsnut versehene Außenfläche einen dem Innendurchmesser des ihn umgreifenden Muffenteils la dee Hahngehäuses 1 entsprechenden Durchmesser hat.

Die Verbindung zwischen den Ringteilen kann auch bei dieser Ausführungsform ähnlich vorgenommen sein, wie dies zuvor im Rahmen der Beschreibung der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform eines Isolierkugelhahns dargelegt wurde.

Bei sämtlichen beschriebenen AusfUhrungsformen eines Isolierkugelhahns ist der die Isoliertrennstelle darstellende Ringkörper 3 bzw. 3' bzw. 3^W in den Muffenteil la bis zu einem Anschlag eingeschoben, welchen das etwas in das Qehäuselnnere hinein überstehende Ende des Lagerstutzens Ib der Schaltwelle 4 bildet. Die Ringteile 3 bzw. 3^f bzw. 3ⁿ sind an der axial äußeren Kante ihres Außenumfanges kegelig abgeschrägt, so daß der Endbereich Ie des Muffenteils la des Hahngehäuses 1 nach innen gebördelt und dadurch die Isoliertrennstelle im Hahngehäuse gehaltert werden kann.

Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 3 und 6 ist die Anordnung so getroffen, daß die kürzeste mögliche Funkenttberschlagsstreeke zwischen den durch die Isoliertrennstelle getrennten Metallteilen (Muffenteil la und radial inneres Teil 3a bzw. 3"a des Ringkörpers 3 bzw. 3") im Bereich der Stirnkante des nach innen gebördalten Muffenteilendbereiches Ie liegt. Gleiches gilt bei den Ausführungsformen nach den Fig. 4 und 5 unter der Voraussetzung einer

entsprechend gewählten Einsehraublänge des in den Ringkörper 3* einzuschraubenden metallenen Anschlußrohrendes. Damit ist sichergestellt, daß im Falle einer über der Isoliertrennstelle stehenden überspannung ein möglicher Funkenüberschlag außen am Hahngehäuse stattfindet und nicht etwa an irgendeiner nicht zugänglichen und nicht sichtbaren Stelle im Inneren des Isolierkugelhahns.

Claims (7)

Schutzansprüche

1. Isolierkugelhahn für Rohrleitungen, mit einem durch miteinander verschweißte Rohrabschnitte gebildeten, einen rechtwinklig zur Rohrachse verlaufenden Schaltwellen-Lagerstutzen aufweisenden Hahngehäuse, einem ir. einen muffenartig ausgebildeten, einem der beiden Anschlußrohrstränge zugewandten Teil des Hahngehäuses eingeschobenen und darin fest gehalterten, einstückig-ringförmigen, mit einem Innengewinde zum Einschrauben eines Anschlußrohres versehenen, an einem Ende kegelig verjüngten, an seinem Außenumfang mit mindestens einer Ringnut zur Aufnahme eines an dem muffenartigen Gehäuseteil anliegenden O-Dichtungsringes versehenen Isolierkörper aus hartem Isoliermaterial, einem sich einerseits an diesem Isolierkörper und andererseits an einer axial gegenüberliegend auf der dem anderen Anschlußrohrstrang zugewandten Seite innen im Hahngehäuse angeordneten Fläche abstützenden und durch einen Dichtungsring abgedichteten Kugelküken und einer in dem Lagerstutzen des Hahngehäuses gelagerten, gegen Axialverschiebung gesicherten, mindestens

I· f ·

eine, einen innen an diesem Lagerstutzen anliegenden O-Dichtungsring beherbergende Umfangs-Eingnut aufweisenden, an ihrem einen Ende einen radial abstehenden Betätigungshandgriff tragenden und mit ihrem anderen, mitnehmerartie; ausgebildeten Ende in eine entsprechende Ausnehmung des Kugelkükens eingreifenden Schaltwelle, deren Drehwinkel durch am Lagerstutzen angeordnete Drehbegrenzungsmittel begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hahngehäuse (1, la) und der Schaltwellen-Lagerstutzen (Ib) jeweils aus genormten Rohrabschnitten hergestellt sind, daß ferner die Schaltwelle (4) aus genormtem Rundmaterial hergestellt ist, dessen einzige Bearbeitung im Abstechen auf Länge, Einstechen der den oder die O-Dichtungsring(e) aufnehmenden Unfangsnut(en), im Bohren einer das Handgriffende aufnehmenden Querbohrung (4b) und im Herausarbeiten des Mitnehmerendes (4a) bestand, und daß diese Schaltwelle im Lagerstutzen des Hahngehäuses durch eine den Handgriff (5) bildende, in der Querbohrung der Schaltwelle mit Preßsitz gehalterte, aus genormtem Rundmaterial abgestochene Stange gegen Axialverschiebung gesichert ist, die durch einen in einer zum Lagerstutzen achssenkrechten Ebene verlaufenden, zugleich eine Drehbegrenzung für die Schaltwelle bildenden Bogenschlitz (Id) des Lagerstutzens hindurch radial nach außen ragt, und daß der Isolierkörper (3; 3'; 3") in dem

ihn beherbergenden, muffenartig ausgebildeten Teil (la) des Hahngehäuses durch radiales Nachinnenbördeln des äußeren Endes (Ie) dieses muffenartigen Teils über das kegelig verjüngte Ende des Isolierkörpers im Hahngehäuse gehalten ist,

2. Isolierkugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierkörper (3; 3') ein einstückiger,

( einteiliger und eine duroplastgetränkte Verstärkungs-Wiekel

einlage enthaltender, ausgehärteter Ringkörper ist (Fig. und 6).

3. Isolierkugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der einstückige Isolierkörper (3) aus einem radial inneren Teil und einem damit unlösbar verbundenen radial äußeren Teil besteht, wobei der radial innere Teil eine ganze oder auf halbe Länge geschnittene genormte Gewinderohrmuffe (3a) ist und der in Richtung auf das Kugelküken axial über diesen inneren Teil überstehende radial äußere Teil ein RingKörper (3b) aus Kartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Epoxidharz ist (Fig. 1 und 3)·

4. Isolierkugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der einstückige Isolierkörper (3") aus drei ineinandergeschobenen, untrennbar miteinander verbundenen

ti I

■ I I I I I t I

Ringteilen besteht, deren radial inneres eine Innengewindemuffe (3"a) ist, deren mittleres ein Rohrkörper (3"b) aus Hartgummi oder aus einem verstärkten Duroplast, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Epoxidharz besteht und deren radial äußeres ein metallenes Rohrstück (3"c) ist (Fig. 6).

5. Isolierkugelhahn nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwischen den Ringteilen (3a, 3b; 3"a, 3"b, 3"c) des Isolierkörpers (3; 3") eine Klebeschicht oder eine Vulkanisationsschicht vorhanden ist oder daß eine duroplastgetränkte ausgehärtete Verstärkungs-Wickel einlage an dem radial inneren Metallteil und gegebenenfalls an einem radial außen aufgeschobenen Ringteil haftet (Pig. I bis 3 und 6).

6. Isolierkugelhahn nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierkörper (3; 3") an seiner dem Kugelküken (2) zugewandten Stirnseite eine, einen am Kugelküken anliegenden O-Dichtungsring (7) beherbergende Ringnut aufweist (Fig. 1 bis 5).

7. Isolierkugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 6, '& dadurch gekennzeichnet, daß das Außenende des die Schalt- | welle (4) lagernden Lagerstutzens (Ib) des Hahngehäuses (1) i|

I I · I I 1 1 I · I

durch eine übergestülpte Gummi-, Kunststoff- oder federnde Metallkappe (8) abgeschlossen ist, die eine Bohrung aufweist, durch welche der Betätigungshandgriff (5) hindurchverläuft, und welche beim Schwenken desselben auf dem Lagerstutzen drehbar ist (Fig. 4).