DE7908685U1 - Gleit-falt-system-trennwand - Google Patents

Description

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Gleit-Falt-System-Trennwand

Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand oder Falttür, insbesondere Duschtrennwand, mit mindestens drei Teilwänden, wobei die eine Teilwand gelenkig an einem vertikalen festen Rahmenteil angeordnet ist, mit oberen und unteren, mit dem festen Rahmenteil in Verbindung stehenden horizontalen Führungsleisten.

Eine solche Trennwand ist z.B. aus der US-PS 3 500 481 bekannt. Bei dieser bekannten Trennwand bestehen jedoch die Teilwände nicht aus festen Tafeln, sondern aus einer Bahn aus elastischem Stoff, welcher mäanderförmig angeordnet und an seinen einen Biegekanten in einem Führungselement geführt ist. In zusammengefaltetem Zustand füllen die zusammengefalteten Bahnteile jedoch einen Teil der Einstiegsöffnung aus, so daß die Bequemlichkeit des Einstieges durch die verringerte Breite desselben merklich verringert ist. Außerdem leiscen die Bahnteile gegenüber dem Zusammenfalten einen erheblichen Widerstand, und die gefalteten Bahnteile ragen beim Öffnen in den Innenraum hinein und behindern bei kleinen Räumen die Bedienungsperson.

Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Trennwand oder Falttür, insbesondere eine Duschtrennwand zu schaffen, bei welchem in geöffnetem Zustand der Trennwand der Einstieg in die Duschkabine in voller Breite zur Verfügung steht, bei welchem beim Öffnen nur ein geringer Raumanteil des Innenraumes von den sich öffnenden Wandteilen beansprucht wird und bei welchem durch geringe Gegenkräfte der zu bewegenden Wandteile eine Ver-

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vollkoiminung des Bedienungskomforts insbesondere in Anwendung bei Duschkabinen für deren Benutzer erreicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel vorgesehen sind, durch welche einerseits die Teilwände in geschlossenem Zustand miteinander fluchtend eine durchlaufende, Spritzwasser abhaltende Wandfläche bilden, und andererseits die Teilwände so gegeneinander schwenkbar oder verschiebbar sind, daß die erste Teilwand in einer solchen Weise neben die zweite Teilwand verschiebbar ist, daß sich diese parallel zur ersten Teilwand seitlich bündig abschließend an diese erste Teilwand anlegt, und daß an die eine Kante der ersten Teilwand eine dritte Teilwand in einer solchen Weise angelenkt ist, daß diese an die beiden ersten nebeneinanderliegenden Teilwände anschwenkbar ist, wobei gleichzeitig das aus den parallel aneinander anliegenden Teilwänden bestehende Paket um ein zwischen der zweiten Teilwand und dem festen Rahmenteil angeordnetes Scharnier um einen Winkel von mindestens 90 anschwenkbar ist.

Bei einer Trennwand mit z.B. drei Teilwänden legt sich die zweite Wand beim Öffnen neben die erste Wand und gleitet bia in die Endlage, wobei die Seitenkanten beider Wände bündig abschließen. Beim weiteren Bewegen der Trennwand werden die bei den nebeneinanderliegenden Wandteile sowie die dritte Teilwand in das Innere des Raumes eingeschwenkt und die dritte Wand bildet mit den beiden ersten einen Winkel, der sich solange verkleinert, bis die dritte Wand an den parallel zueinander angeordneten ersten beiden Wänden anliegt, wobei alle drei Teilwände an der einen Seite einer gegebenenfalls vorhandenen Wand des zu verschließenden Raumes, z.B. eines Duschraumes, anliegen.

Dem Benutzer des Raumes verbleibt beim Öffnen der Trennwand stets ein ausreichend großer Raum und damit Bewegungsfreiheit, da erst im letzten Drittel des Raumes, z.B. bei einer dreiteiligen Trennwand, die Viandteile nach innen schwenken. Anschließend steht zum Heraustreten aus dem Raum praktisch die volle Breite der Wand zur Verfügung. Durch die vorgesehenen Gelenke und Scharniere entstehen bei Betätigung der neuen Anordnung im Gegensatz zu bekannten Faltwänden nur geringe Gegenkräfte.

Grundsätζlieh können auch mehr als drei Teilwände zur Anwendung kommen. Dann schließt sich an die äußere Kante des dritten Wandteils ein viertes und an dieses ein fünftes usw. Wandteil an. Die Verwendung solcher Trennwände ist nicht nur für Duschkabinen, sondern auch für alle Türöffnungen, bei denen der Ausschwenkraum der Tür beschränkt ist, z.B. bei Nahverkehrsmitteln, anwendbar.

Als Mittel für die Schwenkbarkeit zwischen Rahmenteil und zweiter Teilwand dienen erfindungsgemäß an der oberen und der unteren Partie des Rahmenteils angeordnete Scharniere mit jeweils zwei Drehachsen.

Durch die Verwendung eines Scharnieres mit zwei Drehpunkten kann sich das zweite Wandteil nach innen bewegen und das erste Wandteil kann in Richtung seiner Längsachse verschoben werden und sich parallel neben das zweite Wandteil legen.

In zweckmäßiger Weise dient der oberen Führung der Teilwänd^ eine Tragschiene mit einer nach unten offenen, kastenförmigen

Profilleiste, in welcher mit Gleitrollen versehene Tragelemente verschiebbar angeordnet sind, wobei an der Oberseite der dritten Teilwand ein erstes Tragelement und an der ersten und zweiten Teilwand ein zweites Tragelement angreift. Da sich die Tragelemente auf Rollen bewegen, lassen sich die Wandteile, ohne daß merkliche Gegenkräfte auftreten, bequem verschieben.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das erste Tragelement ein T-förmiges Profilteil aufweist, in dessen vertikalen Teil horizontal liegende Bolzen eingesetzt sind, auf welchen die Rollen drehbar angeordnet sind, und aaß in der horizontalen Partie des Profilteiles mittig zur Längsachse ein die dritte Teilwand tragender, vertikaler Bolzen vorgesehen ist, welcher in eine Bohrung der dritten Teilwand verdrehbar eingesetzt ist.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das zweite Tragelement ein T-förmiges Profilteil aufweist, in dessen vertikaler Partie horizontale Bolzen eingesetzt sind, auf welchen die Rollen drehbar angeordnet sind, und daß in der horizontalen Partie des Profilteiles mittig zur Längsachse ein die erste Teilwand tragender vertikaler Bolzen vorgesehen ist, welcher in eine Bohrung der ersten Teilwand verdrehbar eingesetzt ist, und daß weiterhin im horizontalen Teil des Profilteiles außerhalb des vertikalen Bolzens ein horizontal verlaufender Schlitz eingearbeitet ist, daß im Bereich dieses Schlitzes eine gegenüber der Längsachse versetzt angeordnete vertikale Bohrung vorgesehen ist, in welche ein weiterer Bolzen eingesetzt ist, um welchen ein Hebel schwenkbar ist, in dessen freiem Ende ein dritter vertikaler Bolzen angeordnet ist, welcher in eine Nut in der oberen Partie der zweiten Teilwand eingreift.

Der die Verbindung von erstem und zweitem Wandteil herstellende Hebel ermöglicht es, das erste Wandteil, von außen gesehen, vor das zweite Wandteil zu schwenken und anschließend das erste Wandteil vor das zweite Wandteil zu schieben. Der dritte vertikale Bolzen gleitet dann in de^ Nut der oberen Partie des zweiten Wandteiles und sichert einen gleichbleibenden Abstand zwischen den beiden Wandteiien.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die obere Partie der dritten Teilwand mit der ersten Teilwand durch ein Scharnier verbunden ist, und daß weiterhin in der dritten Teilwand außerhalb der Wand-Längsachse ein zusätzlicher vertikaler Bolzen angeordnet ist, welcher in eine zusätzliche Nut der oberen Führungsleiste eingreift. Der zusätzliche vertikale Bolzen führt die dritte Teilwand so lange, wie die erste vor die zweite Teilwand geschoben wird.

Um ein Ausschwenken der dritten Teilwand und des aus erster und zweiter Teilwand bestehenden Paketes nach innen zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Führungsnut in Teilwandbreite vor dem vertikalen Rahmenteil endet und an dieser Stelle eine ins Innere des Raumes zeigende Öffnung aufweist, aus welchem beim Öffnen der Teilwände nach dem Anliegen der ersten an der zweiten Teilwand beim weiteren Zusammenschieben der Bolzen aus der zusätzlichen Führungsnut austritt, so daß die Teilwände nach innen ausschwenken.

In zweckmäßiger Weise ist vorgesehen, daß der Bolzen an seinem Unterteil einen Bund aufweist, mit welchem er sich unter der Wirkung einer in einer Bohrung der Teilwand angeordneten Feder an die obere Fläche des in der unteren Partie im Durchmesser

vergrößerten Bohrung anlegt. Auf diese Weise wird der Bolzen sicher in der Führungsnut geführt; ein Herausfallen des Bolzens nach oben beim Herausschwenken wird hier aber verhindert.

In zweckmäßiger Weise ist weiterhin vorgesehen, daß die zusätzliche Nut in der Führungsleiste vor der ins Innere weisenden Öffnung seitlich nach innen abgeknickt verläuft und ihre Tiefe vermindert ist. Hierdurch wird erreicht, daß bereits kurz vor Erreichen der Entstellung durch die erste Teilwand bereits ein geringes Herausschwenken nach innen erfolgt. Hierdurch ergibt sich ein reibungsloser Übergang von der Schiebe- in die Schwenkbewegung.

Wie erwähnt, erfolgt die Aufnahme des Gewichtes der Teilwände durch die entsprechenden Tragelemente. Die untere Partie der Teilwände braucht also das Gewicht derselben nicht aufzunehmen. Es ist daher erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Führung der unteren Partie der Teilwände eine Profilleiste mit T-förmigen Profil dient, auf welcher ein erstes und ein zweites Führungselement mit U-förmigem Querschnitt verschiebbar angeordnet ist, welches ersteres mit der dritten und das zweite mit der ersten Teilwand in Verbindung steht. In zweckmäßiger Weise ist vorgesehen, daß das erste Führungselement mittig zur Längsachse eine Bohrung aufweist, in welche ein Bolzen eingesetzt ist, weichtr in eine Bohrung in der unteren Partie de dritten Teilwand eingreift.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das zweite Führungselement mittig zur Längsachse der Profilleiste eine Bohrung aufweist, in welcher ein Bolzen eingesetzt ist, welcher in eine Bohrung in der unteren Partie der ersten Teilwand ein-

greift und daß weiterhin im horizontalen Teil des Führungselementes außermittig der Längsachse eine weitere Bohrung angeordnet ist, in welcher ein Bolzen eingesetzt ist, um welchen ein Hebel schwenkbar ist, in dessen frc iem Ende eine weitere Bohrung eingebracht ist, in welcher ein weiterer Bolzen angeordnet ist, welcher in eine Nut in der unteren Partie der zweiten i'eilwand eingreift. Durch den erwähnten Hebel ist in Verbindunc mit dem in eine Nut der unteren Partie der zweiten Teilwand eingreifenden Bolzen sichergestellt, daß beim Zusammenschieben der Teilwände sich die erste sicher neben die zweite Teilwand schieben kann.

Weitere Einzelheiten und Weiterbildungen der Erfindung sind aus dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel einer Trennwand, welche speziell für eine Duschkabine konzipiert ist, zu entnehmen.

Es zeigen die Fig. 1 eine Ansicht einer Trennwand nach der Erfindung,

die Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Trennwand in geschlossenem Zustand,

die Fig. 3 ebenfalls eine Draufsicht, bei welcher die erste Trennwand vor die zweite Trennwand halb geschoben ist,

die Fig. 4 eine Trennwand, bei welcher die erste und zweite Tei _>/and parallel nebeneinanderliegend sowie die dritte Teilwand nach ihnen geschwenkt ist,

Fig. 5 eine Trennwand mit völlig nach innen geschwenkten Teilwänden,

die Figi 6 einen Schnitt entsprechend der Linie A - A in Fig. 1

Fig. 7 einen Längsschnitt entlang der Linien B-B von rechts gesehen in Fig. 1, und im rechten Teil längs der Linie F-F, Fig. 8 einen Schnitt längs der Linien C-C der Fig. 1, Fig. 9 eine Ansicht nach vorn aus Richtung D der Fig. 1,

Fig. 10 eine Draufsicht mit weggelassener oberen Tragschiene und teilweise nach innen geschwenkter zweiter Teilwand,

Fig. 11 einen Ausschnitt aus der oberen Partie der ersten und zweiten Teilwand,

Fig. 12 eine Seitenansicht des ersten Tragelementes,

Fig. 13 eine Draufsicht auf das erste Tragelement,

Fig. 14 eine Ansicht auf die Stirnseite des ersten Tragelements,

Fig. 15 eine seitliche Ansicht des zweiten Tragelements,

Fig. 16 eine Draufsicht auf das zweite Tragelement,

Fig. 17 eine Ansicht auf die Stirnseite des zweiten Tragelements

Fig. 18 eine Draufsieht auf das erste Führungselement,

Fig. 19 eine seitliche Ansicht des ersten Führungselementes

Fig. 20 eine Ansicht auf die Stirnseite des ersten Führungselementes ,

Fig. 21 eine Draufsicht auf das zweite Führungselement,

Fig. 22 eine seitliche Ansicht des zweiten Führungselementes und

Fig. 23 eine Ansicht auf die Stirnseite des zweiten Führungselementes .

In den Zeichnungen ist jeweils mit 1 die erste Teilwand, mit 2 die zweite Teilwand, mit 3 die dritte Teilwand und mit 4 das feste vertikale Rahmenteil und mit 5 das zweite vertikale Rahmenteil bezeichnet. Im folgenden wird für das Rahmenteil 4 der Anschaulichkeit halber der Ausdruck "rechtes" und für das zweite feste Rahmenteil 5 der Ausdruck "linkes" benutzt.

Weiter ist das als Tragschiene dienende obere Rahmenteil mit 6 und das untere als Führungsschiene dienende untere Rahmenteil mit 7 bezeichnet. Die Wandteile bestehen aus einem Rahmen aus Profilteilen, die eine Kunstglaswand einschließen.

Die obere Tragschiene 6 besteht aus einer nach unten offenen, kastenförmigen Profilleiste 61, in welcher die mit Gleitrollen versehenen Tragelemente verschiebbar angeordnet sind. Es ist ein an der linken Seite der dritten Teilwand eingreifendes erstes Tragelement 31 und ein an der Stoßstelle zwischen der ersten und zweiten Teilwand 1 bzw. 2 eingreifendes Tragelement 121 vorgesehen. Von vorn gesehen hinter der Profilleiste 61 ist eine weitere Profilleiste 62 vorgesehen, in welche ein mit der einen Teilwand verbundener Führungsstift 33 verschiebbar ist.

Die zweite Teilwand ist mittels eines Scharniers 24 über ein Zwischenstück 41 am rechten Rahmenteil 4 schwenkbar angelenkt. Das Scharnier 24 weist zwei Bohrungen 241 und 242 auf, in welchen Bolzen 243 und 244 eingesteckt sind, von denen der erste 243 einerseits in dem am rechten Rahmenteil 4 befestigten Zwischenstück 41 und andererseits in der ersten Bohrung 241 des Scharniers 24 steckt, während der zweite Bolzen 244 einerseits in einer Bohrung 26 an der rechten Seite der zweiten Teilwand 2 und andererseits in der zweiten Bohrung 242 des Scharniers steckt.

Die lösbare Verbindung der linken Seite der zweiten Teilwand 2 und der rechten Seite der ersten Teilwand 1 erfolgt an deren Oberseite durch das schon erwähnte Tragelement 121 und über ein an der Unterseite angebrachtes Führungselement 122, welche beide später beschrieben werden.

Zur Abdichtung des Spaltes zwischen Teilwand 1 und Teilwand 2 dient eine Dichtleiste 15, welche in einer vertikalen Nut 17 der linken Rahmenpartie der zweiten Teilwand 2 geführt ist. Die Dichtleiste liegt mit ihrer zweiten Seite an einer abgeschrägten Kante der rechten Partie der ersten Teilwand 1 an.

Die Abdichtung zwischen linkem (zweiten) vertikalen Rahmenteil 5 und der linken Kante der dritten Teilwand 3 erfolgt durch einen an der linken Stirnseite der Teilwand 3 angeordneten Magnetgummistreifen, welcher in dem linken Rahmenteil 5 unter der Wirkung der magnetischen Kraft an diesem gut abdichtend fest anliegt. Die dritte Teilwand ist an ihrer linken Kante weiterhin mit Griffen an der Außen- und Innenseite versehen.

Die Verbindung von erster und dritter Teilwand 1 bzw. 3 erfolc über ein Scharnier 13. Zwischen linker Seite der Teilwand 1 und rechter Seite der Teilwand 2 ist der Spritzwasserschutz durch eine Dichtleiste 25 sichergestellt. Diese ist in die eine in den Stirnseiten der Teilwände 1 und 3 in vertikaler Richtung verlaufende Nut 27 bzw. 37 eingesetzt.

Im folgenden werden die zur Aufhängung und Führung der Teilwände vorgesehenen Bauelemente beschrieben:

Die Aufhängung erfolgt> wie oben schon erwähnt, mittels zwei in einer Profilleiste 61 geführter Tragelemente 31 und 121.

Das erste Tragelement 31 (s. Fig. 12 bis 14 und 7) besteht aus einem T-förmigen Profilteil 311, in dessen vertikalem Teil 315 horizontal liegende Bolzen 312 eingesetzt sind. Auf diesen Bolzen sind Rollen 313 mittels Rollenlager drehbar angeordnet. Weiter ist in der horizontalen Partie 316 des Profilteiles 311 mittig zur Längsachse ein die dritte Teilwand 3 tragender vertikaler Bolzen 314 vorgesehen. Dieser Bolzen ist in einer Bohrung 38 der dritten Teilwand verdrehbar eingesetzt. Diese vertikale Bohrung 38 ist in der linken Seite der dritten Teilwand 3 eingebracht. Der Bolzen 314 ist Drehpunkt für die linke Seite der Teilwand 3. Durch das Tragelement 31 ist die linke Seite der Teilwand 3 in Längsrichtung in der Profilleiste 61 verschiebbar und gleichzeitig um die Achse des Bolzens 314 drehbar.

Die erste Teilwand 1 und die dritte Teilwand 3 sind, wie schon aufgeführt, durch ein Scharnier 13 verbunden. Auf der dem Scharnier 13 abgewandten Seite der Wandlängsachse ist in der

oberen Partie der Teilwand 3 ein vertikaler Bolzen 33 eingesetzt, welcher in der schon erwähnten zusätzlichen Nut 62 der oberen Führungsleiste eingreift.

Die bereits erwähnte zweite Führungsnut 62 in der oberen Profilleiste endet an der Stoßstelle von Teilwand 1 und 2 in geschlossenem Zustand der Tür. An dieser Stelle weist diese Führungsnut 62 eine ins Innere des Raumes zeigende Öffnung 6 3 auf. Beim Öffnen der Teilwände kann der Bolzen 33 beim weiteren Zusammenschieben aus der zusätzlichen Führungsnut 62 heraustreten, so daß die Teilwände nach innen ausschwenken können. Der Bolzen 33 ist an seinem Unterteil mit einem Bund versehen. Mit diesem legt er sich unter der Wirkung einer in einer Bohrung 34 der dritten Teilwand 3 angeordneten Feder 35 an die obere Fläche des in der unteren Partie im Durchmesser vergrößerten Bohrung 3 4 an.

Die zusätzliche Nut 62 in der Führungsleiste 6 ist vor der ins Innere reichenden Öffnung 63 seitlich nach innen abgeknickt. Damit wird erreicht, daß bereits vor Einlaufen des Bolzens in die Endpartie der zusätzlichen Nut ein geringes Herausschwenken der Wandkante nach innen erfolgt, so daß sich ein reibungsloser Übergang von der Schiebe- in die Schwenkbewegung ergibt. Die Tiefe der Öffnung 63, die eine senkrecht zur zusätzlichen Nut 62 verlaufende weitere Nut 64 ist, verändert sich in der Höhe von vorn nach hinten. Vorn ist eine Stufe vorgesehen, mit welcher sich ihre Tiefe verringert, die sich weiter nach hinten gehend wieder vergrößert. Hierdurch ist eine Einrastung des Bolzens 33 beim Schließen der Trennwand gewährleistet. Der Teil der Nut (Öffnung) 63, welcher mit der Längsachse der zusatz-

lichen Nut fluchtet, geht in eine Verlängerung der Nut 62 über, deren Tiefe sich nach links langsam verringert. Sie geht von der Abknickstelle der Nut 62 in diese über. Die Tiefe dieser Verlängerung ist dort geringer als die des abknickenden Nutteiles, so daß beim Öffnen der Trennwand der Bolzen 33 stets, wie bei einer Weiche, in die Abknickung einläuft.

Das zweite Tragelement 121 ist oberhalb der Stoßstelle von erster Teilwand 1 und zweiter Teilwand 2 angeordnet und ebenfalls in der Profilleiste 61 verschiebbar. Es hat nicht nur die Aufgabe, das Gewicht der ersten Teilwand 1 zu tragen, sondern soll auch der ersten Teilwand ermöglichen, vor die zweite Teilwand geschoben zu werden.

Das zweite Trageltment 121 besteht, wie das erste., aus einem T-förmigen Profiltiil 1211, in dessen vertikaler Partie 1215 horizontal liegende Bolzen 1212 eingesetzt sind. Auf diesen Bolzen sind Rollen 1213 mittels Wälzlagern drehbar angeordnet. In der horizontalen Partie 1216 des Profilteiles ist mittig zur Längsachse ein die erste Teilwand 1 tragender vertikaler Bolzen 1214 vorgesehen. Er ist in einer Bohrung 16 der ersten Teilwand verdrehbar eingesetzt. Weiterhin ist im horizontalen Teil 1216 des Profilteiles außerhalb des vertikalen Bolzens 1214 ein horizontal verlaufender Schlitz 1217 eingearbeitet. Im Bereich dieses Schlitzes ist eine gegenüber der Längsachse versetzt angeordnete vertikale Bohrung 1218 vorgesehen. In diese ist ein Bolzen 1219 eingesetzt, um welchen ein Hebel 1210 schwenkbar ist. Im freien Ende dieses Hebels ist ein vertikaler Bolzen 12101 eingesetzt, welcher in eine Nut 23 in der oberen Partie der zweiten Teilwand 2 eingreift.

Die untere Führungsleiste 7 ist, wie schon erwähnt, als Profilleiste mit T-förmigem Profil ausgeführt. Die auf dieser Profilleiste geführten ersten und zweiten Führungselemente 32 bzw. 122 sind im Querschnitt U-förmig ausgeführt. Dabei ist wieder das erste Führungselement mit der dritten Teilwand und das zweite Führungselement 11'. mit der ersten Teilwand 1 verbunden.

Das erste Führungselement 32 weist mittig zur Längs^ohse eine Bohrung 321 auf, in wexcher ein Bolzen 322 eingesetzt ist. Dieser Bolzen greift in eine Bohrung 36 in der unteren Partie der Teilwand 3 ein.

Auch das zweite Führungselement weist mittig zur Längsachse der Profilleiste 7 eine Bohrung 1221 auf. In diese Bohrung ist ein Bolzen 1222 eingesetzt, welcher in eine Bohrung 14 in der unteren Partie der ersten Teilwand eingreift. Weiterhin ist im horizontalen Teil 1226 des Führungselementes 122 außermittig der Längsachse eine weitere Bohrung 1227 angeordnet. In dieser Bohrung ist ein Bolzen 1228 eingesetzt, um welchen ein Hebel 1229 schwenkbar ist. Im anderen Ende dieses Hebels ist eine weitere Bohrung 1220 eingebracht, in welcher ein weiterer Bolzen 1225 angeordnet ist. Dieser Bolzen greift in eine Nut 21 in der unteren Partie der zweiten Teilwand 2 ein.

Die beschriebenen Trag- und Führungselemente wirken beim Öffnen und Schließen der Trennwand wie folgt zusammen:

Beim Öffnungsvorgang liegt vor Beginn die linke Kante der dritten Teilwand am linken vertikalen Rahmenteil 5 an. Beim Verschieben der dritten Teilwand nach rechts sind die Bolzenachsen 1219 (oben) bzw. 1228 (unten) der Hebel 1210 bzw. 1229 des zweiten Tragelementes 121 bzw. Führungselementes 122 für eine

Ausschwenkbewegung der ersten Türwand Drehpunkte für die Hebel 1210 bzw. 1229. Der Bolzen 12101 bewegt sich auf einer Kreisbahn um die Drehachse 1210 bzw. 1228. Gleichzeitig wird die zweite Teilwand 2 und das Scharnier 24 so weit geschwenkt, bis diese im rechten Winkel zur Trennwand-Längsachse steht. Die r./eite Teilwand 2 ist dann um eine Wandbreite nach innc. verschoben und macht damit Platz für die erste Teilwand 1, die sich nunmehr geführt vom Tragelement 121 und Führungselement 122 nach rechts so lange verschieben kann, bis sie an der Lippe 41 des rechten Rahmenteils anlegt. Die erste und zweite Teilwand 1 bzw. 2 liegen jetzt parallel nebeneinander.

In dieser Bewegungsphase ist das erste Tragelement 31 um eine Türwandbreite nach rechts gewandert. Die rechte Kante der dritten Teilwand hat nunmehr das erste Dritcel der Wandbreite erreicht. Der Bolzen 33 ist dabei in der zweiten i.ut bis in die erwähnte Öffnung (nach innen offen) gelangt. Beim weiteren Verschieben der linken Kante der dritten Teilwand 3 tritt der Bolzen 33 nach innen aus und damit auch die linke Kante der ersten Teilwand und die rechte Kante der dritten Teilwand. Der Winkel zwischen Teilwand 1 und Teilwand 3 verkleinert sich, und während die linke Kante der dritten Teilwand in der Profil leiste 61 weiterhin geführt ist, legt sich die dritte Teilwand an die erste und zweite Teilwand an, womit die Öffnung in voller Breite freigegeben ist.

Das Schließen der Trennwand spielt sich in der umgekehrten Weise ab.

Bezugszeichenliste

1	Erste Teilwand	26	Bohrung
121	Zweites Tragelement	27	vertikale Nut
1211	T-förmiges Profilteil	241
1212	Bolzen	42
1213	Rolle	3	Dritte Teilwand
1214	vertikaler Bolzen	31	Erstes Tragelement
1215	vertikale Partie	311	T-förmiges Profilteil
1216	horizontale Partie	312	Bolzen
1217	Schlitz	313	Rolle
1218	Bohrung	314	vertikaler Bolzen
1219	Bolzen	315	vertikaler Teil
1210	Hebel	316	horizontale Partie
'.2101	Bolzen	32	erstes Führungsteil
122	Zweites Führungselement		unten
	(unten)	321	Bohrung
1221	Bohrung	322	Bolzen
1222	Bolzen	33	Bolzen
1225	Bolzen'	34	Bohrung
1226	horizontales Teil	35	Feder
1227	Bohrung	36	Bohrung
1228	Bolzen	37	Nut
1229	Hebel	38	Bohrung
1220	Bohrung	4	Erster vertikaler
13	Scharnier		Rahmenteil (rechts)
14	Bohrung	41	Lippe
15	Dichtleiste	5	Zweiter vertikaler Rahmenteil (links)
16	Bohrung	6	Profilleiste oben
17	vertikale Nut	61	Nut
2	Zweite Teilwand	62	weitere Nut
21	Nut unten	63	Öffnung
23	Nut	64
24	Scharnier	7	X-förmige Profilleiste
25	Dichtleiste		unten

Claims (13)

Schutzansprüche

1. Trennwand oder Falttür, insbesondere Duschtrennwand, mit mindestens drei Teilwänden, wobei die eine Teilwand gelenkig an einem vertikalen festen Rahmenteil angeordnet, ist, mit oberen und unteren, mit dem festen Rahmenteil in Verbindung stehenden horizontalen Führungsleisten, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, durch welche einerseits die Teilwände in geschlossenem Zustand miteinander fluchtend eine durchlaufende, Spritzwasser abhaltende Wandfläche bilden, und andererseits die Teilwände so gegeneinander schwenkbar oder verschiebbar sind, daß die erste Teilwand (1) in einer solche Weise neben die zweite Teilwand (2) verschiebbar ist, daß sich diese (2) parallel zur ersten Teilwand seitlich bündig abschließend an diese erste Teilwand (1) anlegt- und daß an die eine Kante der ersten Teilwand (1) eine dritte Teilwand (3) in einer solche Weise angelenkt ist, daß diese (3) an die beiden ersten nebeneinanderliegenden Teilwände (1 und 2) anschwenkbar ist, wobei gleichzeitig das aus den parallel aneinander anliegenden Teilwänden bestehende Paket um ein zwischen der zweiten Teilwand (2) und dem festen Rahmenteil (4) angeordnetes Scharnier um einen Winkel von mindestens 90° anschwenkbar ist.

2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der dritten Teilwand (3) mindestens eine weitere Teilwand um deren vertikale Seitenkante schwenkbar angelenkt ist.

3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel für die Schwenkbarkeit zwischen Rahmenteil (4) und zweiter Teilwand (2) an der oberen und der unteren Partie des Rahmenteiles (4) angeordnete Scharniere (24) mit jeweils zwei Drehachsen dienen.

4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der oberen Führung der Teilwände (1, 2 und 3) eine Tragschiene (6) mit einer nach unten offenen, kastenförmigen Profilleiste (61) dient, in welcher mit Gleitrollen versehene Tragelemente verschiebbar angeordnet sind, wobei an der Oberseite der dritten ^ailwand (3) ein erstes Tragelement (3Ί) und an der ersten und zweiten Teilwand (1 bzw. 2) ein zweites Tragelement (121) angreift.

5. Trennwand nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Tragelement (31) ein T-förmige-; Profilteil (311) aufweist^ in dessen vertikalem Teil (315) horizontal liegende Bolzen

(312) eingesetzt sind, auf welchen die Rollen (313) drehbar angeordnet sind, und daß in der horizontalen Partie (316) des Profilteiles

(311) mittig zur Längsachse ein die dritte Teilwand (3) tragender, vertikaler Bolzen (314) vergesehen ist, welcher in eine Bohrung (33) der dritten Teilwand (3) verdrehbar eingesetzt ist.

6. Trennwand nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Tragelement (121) ein T-förmiges Profilteil

(1211) aufweist, in dessen vertikaler Partie (1215) Bolzen

(1212) eingesetzt sind, auf welchen die Rollen (1216) des Profilteiles mittig zur Längsachse ein die erste Teilwand (1) tragender vertikaler Bolzen (1214) vorgesehen ist, we¹eher in eine Bohrung (16) der ersten Teilwand veruiehbar eingesetzt ist, und daß weiterhin im horizontalen Teil (1216) des Profilteiles außerhalb des vertikalen Bolzens (1214) ein horizontal verlaufender Schlitz (1217) eingearbeitet ist, daß im Bereich dieses Schlitzes eine gegenüber der Längsachse versetzt angeordnete vertikale Bohrung (1218) vorgesehen ist, in welche ein weiterer Bolzen (1219) eingesetzt ist, um welchen ein Hebel

(1210) schwenkbar ist, in dessen freiem Ende ein dritter vertikaler Bolzen (12101) angeordnet ist, welcher in eine Nut (23) in der oberen Partie der zweiten Teilwand (2) eingreift.

7. Trennwand nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Partie der dritte- Teilwand (3) mit der ersten Teilwand (1) durch ein Scharnier (13) verbunden ist, und daß weiterhin in der dritten Teilwand (3) außerhalb der Wand-Längsachse ein zusätzlicher vertikaler Bolzen (33) angeordnet ist, welcher in eine zusätzliche Nut (62) der oberen Führungsleiste (6) eingreift.

8. Trennwand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (62) in Teilwandbreite vor dem vertikalen Rahmenteil (4) endet und an dieser Stelle eine ins Innere des Raumes zeigende Öffnung aufweist, aus welchem beim öffne" der Teilwände nach dem Anliegen der ersten (1) an der zweiten Teilwanc

(2) beim weiteren Zusammenschieben der Beizen (33) aus der zusätzlichen Führungsnut (62) austritt, so daß die Teilwände nach innen ausschwenken.

9. Trennwand nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (33) an seinem Unterteil einen Bund aufweist, mit welchem er sich unter der Wirkung einer in eine Bohrung (34) der Teilwand (3) angeordneten Feder (35) an die obere Fläche des in der unteren Partie im Durchmesser vergrößerten Bohrung anlegt.

10. Trennwand nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Nut (62) in der Führungsleiste (6) vor dei ins Innere weisenden Öffnung (63) seitlich nach innen abgeknickt verläuft und ihre Tiefe vermindert ist.

11. Trennwand nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,, daß der Führung der unteren Partie der Teilwand (1, 2 und 3) eine Profilleiste (7) mit T-förmigem Profil dient, auf welcher ein erstes und ein zweites Führungselement (32 bzw. 122) mit U-förmigem Querschnitt verschiebbar angeordnet ist, welches erstere mit der dritten (3) und das zweite mit der ersten Teilwand (1) in Verbindung steht.

12. Trennwand nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Führungselement (32) mittig zur Längsachse eine Bohrung (321) aufweist, in welche ein Bolzen (322) eingesetzt ist, welcher in eine Bohrung (36) in der unteren Partie der dritten Teilwand (3) eingreift.

13. Trennwand nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Führungselement (122) mittig zur Längsachse der Profilleiste (7) eine Bohrung (1221) aufweist, in welcher ein Bolzen (1222) eingesetzt ist, welcher in eine Bohrung (14) in der unteren Partie der ersten Teilwand eingreift und daß weiterhin im horizontalen Teil (1226) des Führungselementes (122) außermittig der Längsachse eine weitere Bohrung (1227) angeordnet ist, in welcher ein Bolzen (1228) eingesetzt ist, um welchen ein Hebel (1229) schwenkbar ist, in dessen freiem Ende eine weitere Bohrung (1220) eingebracht ist, in welche ein weiterer Bolzen (1225) angeordnet ist, welcher in eine Nut

(21) in der unteren Partie der zweiten Teilwand eingreift.