DE7827331U1 - Einloch-mischbatterie mit einhandbedienung - Google Patents

Description

"Einloch-Mischbatterie mit Einhandbedienung"

Bei einer Einloch-Mischbatterie mit Einhandbedienung nach der Neuerung ist zur Regulierung der Wassermenge und des Mischungsverhältnisses zwischen Kaltwasser und Warmwasser nur ein Bedienungsei ement vorgesehen_f Wit beliebigen Steuerelementen in der Mischkammer, ζ. B. mit einer sogenannten Sch-eibensteuerung

Die Aufgabe der Neuerung besteht darin, eine Einloch-Mischbatte· rie mit Einhandbedienung speziell für den Gebrauch an Küchenspülbeclcen auszubilden, im Hinblick auf eine rationelle Herstellung und eine geringe Geräuschentwiclclung.

Eine Einloch-Mischbatterie nach der Neuerung eignet sich deshalb besonders zur Installation an einem Küchenspülbeclcen, weil unten am Einlochstutzen, also unterhalb der Spültischplatte ein Wasseranschluß für eine Küchenmaschine, ζ. 'B. für eine Spülmaschine oder Waschmaschine vorgesehen ist. Für diesen Anschluß lcann Kaltwasser oder Warmwasser aus der Einloch-Mischbatterie entnommen werden, ohne dass zusätzliche Armaturen erforderlich sind. Die Regulierung der entnommenen Wassermenge erfolgt über ein Ventil, da3 an den über dem Spültisch befind-

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lichen Batteriekörper angebracht und somit zugänglich ist.

Gemäß der weiteren Neuerung ist am Batterielcörper ein um eine lotrechte Achse schwenkbares Auslaufstück angebracht. Das Auslaufrohr der Einloch-Mischbatterie kann daher nach belieben geschwenkt werden, was insbesondere bei einem Doppelspülbeclcen zweckmäßig ist.

Gemäß der weiteren Neuerung erfolgt die Zufuhr des gemischten Wassers von der Mischkammer im Batterie körper über einen Ring· kanal, der in einem massiven zylindrischen Teil des Batterie-

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körpers unterhalb der Mischkammer gebildet ist. Jeder Stellung des Auslauf Stückes kann das Wasser von dem Einglcanal über eine Durchbrechung in der Büchse des AuslaufStückes in das Auslaufrohr fließen. Die Abdichtung des Ringkanals erfolgt durch einen oberen und einen unteren Dichtungsring, die in Nuten im massiven zylindrischen Tei-1 eingelegt sind. Während sich die Büchse des AuSL auf Stückes dreht bleiben die Dichtungsringe ortsfest. Der zylindrische Teil des Batteriekörpers kann im Bereich der Mischkammer dünnwandig ausgebildet werden. Die KanÜ\averbindung von der Mischkammer zum Ringkanal erfolgt über zwei Rückflußbohrungen, die vom Boden der Mischkammer ausgehen und den Einglcanal anschneiden.

Zur Festlegung des drehbaren AuslaufStückes in Achsrichtung is nach der weiteren Neuerung ein Metallring vorgesehen, der sich an dem eingeschraubten Verschlußstück abstützt. Die . ^agefixierung der drehbaren Büchse des AuslaufStückes mit Hilfe des Metallringes hat auf Grund der großen Lagerfläche des Metall-

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ringes auf die Dauer nur einen geringen Verschleiß zur Folge. Außerdem paßt sich der Metallring äußerlich gut der gesamten Forirjder Mischbatterie an. Es sind Iceine vorstehenden Teile vorhanden, die das Erscheinungsbild stören.

Sofern bei einer Einloch-Mischbatterie nach der Neuerung eine Scheibensteuerung vorgesehen ist, dann lcann dies-e Scheibe an der Basis eines Kegäs gelagert sein, der seinerseits direkt hinter der Steuerscheibe eine Mischkammer bildet. Dabei werden die Geräusche des durchfließenden Wassers so gering wie möglich gehalten, weil der Kaltwasserstrom oder Warmwasserstrom vorab in der kegelförmigen Mischkammer vorgemischt werden, bevor sie über Durchbrechungen in der Kegelwand in 4eö die zylindrische Mischkammer gelangen.

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Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben v.rter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.

Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Einloch-Mischbatterie, bei dem die Zulauflcanäle geschnitten sind, entsprechend I-I von Fig. 4

Fig. 2 ist ein Längsschnitt allein durch den gegossenen

Körper de-r Einloch-Mischbatterie ohne die weiteren Teile. Dieser Schnitt ist jedoch im Grundriß rechtwinklig zu dem Schnitt nach Fig. 1 geführt, einsprechend II-II von Fig. 4

Fig. 3 ist ein Querschnitt gemäß III-III von Fig. 2 Fig. 4 ist eine Ansicht entsprechend Pfeil IV von Fig. 2

Fig. 5 stellt in vergrößertem Maßstab die mit V näher gekennzeichnete Stelle auf Fig. 1 dar

Fig.6+7 sind zwei Längsschnitte durch das am Körper kopfseitig angebrachte Drehstück.

Die Snloch-Mischbatterie besteht aus einem gegossenen Körper 100, geeignet zum Einstecken in ein Loch am Spülbecken, aus einem daran schwenkbar angebrachten Auslaufstück 20, wo das Wasser austritt, aus einem Verschlußstück 30, welches kopfseitig in den Körper eingeschraubt ist, und aus einem Drehstück 4©> das drehbar im Verschlußstück gelagert ist und an dem die zur Steuerung vorgeseheneScheibe 44 befestigt ist. An einem oben vorstehenden Zapfen 41 des Drehstückes ist ein Griffstück zum Drehen angebracht. Das Griffstück 50 ist, da es beliebig ausgeführt sein kann und mit herkömmlichen Mitteln am Dreh- _5.türk befestigt 1 st,

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Der Körper 1ΰθ ist gegossen. Unten ist ein Stutzen 110 angeformt, geeignet zum Einstecken in eine Öffnung am Spülbecken. Der Stutzen ist mit einem Gewinde zum Aufschreiben einer Befestigungsmutter versehen.

Über dem Stutzen ist am Körper ein sichtbarer, massiver Teil 120 geformt. Dieser setzt sich nach oben in einen zylindrischen Teil 130 fort.

An diesem zylindrischen Teil 130 sind von unten angefangen folgende Merkmale ausgebildet:

Eine Nut 131 zur Aufnahme eines Dichtungsringes, ein Ringkanal 133 zur Wasserführung, darüber eine weitere Nut 132 zur Aufnahme eines Dichtungsringes und darüber eine Kammer 136, in der Kaltwasser und Warmwasser gemischt werden,,

Im Körper sind ein Zulaufkanal 101 für Kaltwasser und ein Zulaufkanal 102 für Warmwasser gebildet, die sich in Achsrichtung im wesentlichen über die gesamte Länge des Körpers erstrecken. Wie man aus Fig. 3 erkennt, liegen die beiden Kanäle 101 und 102 im Querschnitt einander diametral gegenüber. Die beiden Kanäle münden in die Kammer 136. Unten am Stutzen können an die Kanäle Leitungen angeschlossen werden.

Bei jedem Kanal ist die Mündung in die Kammer 136 durch ein keramisches Röhrchen 135 ausgebildet, das den Boden 136a der Kammer ein Stück überragt. Jedes Röhrchen sitzt auf einer elastischen Manschette 134. Auf diese Weise ergibt sich für jedes Röhrchen ein elastisch nachgiebiger Sitz.

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Vom Boden 1 36a der Kammer aus führen zwei Rückflußbohrungen 137 zum Ringlcanal 133, Wie man auf Fig. 4 erkennt, liegen die beiden Rücicflußbohrungen im Querschnitt diametral einander gegenüber in rechtwinkliger Anordnung zu den beiden Kanälen 101 und 102.

Das bereits erwähnte Auslaufstück 20 ist ein gegossenes Teil mit einem Rohr 23 und einer zylindrischen Büchse 21. Zwischen dieser und dem Rohr ist durch eine Durchbrechung 22 eine Vebindung hergestellt. Wie man aus Fig. 1 erkennt, nimmt die Büchse 21 den zylindrischen Teil 130 des Körpers auf. Dadurch ist das Auslaufstüclc 20 um diesen zylindrischen Teil um 360° drehbar. Die Durchbrechung 22 stell in jeder Stellung eine Ver bindung zum Ringlcanal 133 her. Die Abdichtung oberhalb und unterhalb desselben ergibt sich durch Dichtungsringe, die von den Nuten 131 und 132 aufgenommen werden.

Die Kammer 136 des Körpers ist oben durch ein Verschlußstück 30 verschlossen, das mit einem Außengewinde in ein Innengewinde 138a der Kammer geschraubt ist.

Das· Verschlußstück dient mittelbar auch zur axialen Halterung des AuslaufStückes mittels eines Metallringes 24, dessen Ausbildung und Anordnung aus Fig. 5 ersichtlich ist. Dieser Metallring wird oben an einer ebenen Fläche 24b durch das eingeschraubte Verschlußstück gehlsten. Unten hält dieser Metallring seinerseits an einer ebenen Fläche 24a durch Anlage die Büchse 21 fest, die jedoch dabei drehbar bleibt. Für die Abdichtung im Bereich des Metallringes 24 ist ein Dichtungs-

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ring vorgesehen, der in einer vom Verschlußstück 30 gebildeten Nut 31 liegt.

Zur Steuerung der Kaltwassermenge und der Warmwassermenge, die in die Mischkammer gelangen, ist eine keramische Steuerscheibe 44 vorgesehen. Sie liegt auf den beiden keramischen Röhrchen 135, welche jeweils die Mündung der Zulaufkanäle 101 und 102 bilden. An der Scheibe sind zwei Durchflußöffnungen, eine für Kaltwasser, eine für Warmwasser, gebildet, die jeweils einer Mündung zugeordnet sind. Je nach der Drehstellung der Scheibe sind die Kanäle entweder ganz oder zum Teil abgedeckt oder vollständig geöffnet, wenn die Durchflußöffnung in der Scheibe in der Kanalmündung vollständig in Deckung ist.

Die Scheibe ist an einem Drehstück 40 befestigt. Dieses besteht aus einem Zapfen 41, einem Zylinder 42 und einem Kegel 43, der die Scheibe aufnimmt. Der Kegel büdet eine Kammer, die die Wasserströme aufnimmt, welche dabei gemischt werden. Von dieser Kammer im Kegel gelangt das Wasser über Durchbrechungen 43a in die zylindrische Kammer 136 des Körpers.

Das Drehstück ist mittels seines Zylinders 42 im Verschlußstüclc 30 drehbar gelagert und mit Hilfe eines Dichtungsringes abgedichtet. An einem Zapfen 41 des Drehstückes, der oben aus dem Verschlußstück herausragt, wird in an sich bekannter Weise der Drehgriff 50 befestigt. Dessen Drehung ist durch einen A-nschlag 32 am Verschlußstück begrenzt.

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Das Wasser gelangt von der Kammer im Kegel 43 über die Durchbrechungen 43φη die zylindrische Kammer 136. Von dort strömt das Wasser zurück über die beiden Rückflußbohrungen 137 in den Ringkanal 133, von wo es über die Durchbrechung 22 in das Rohr 23 gelangt.

Der Zulaufkanal 101 für Kaltwasser ist im Bereich des sichtbaren Körperteiles 120 durch einen Verbindungskanal 123 zwecks Entnahme vonjKaltwasser angestochen. Dieser Verbindungslcanal führt zu einer Bohrung 1 22 mit frößerem Durchmesser, die zur Aufnahme eines nicht dargestellten Ventiles mit Drehgriff dient. Von dieser Bohrung aus führt ein weiterer Verbindungslcanal 124 zu einem Ablaufkanal 111 für Kaltwasser, der im Stutzen 110 parallel zu den beiden Zulaufkanälen angeordnet ist nach der aus Fig. 3 ersichtlichen Querschnittsanordnung. Über den Kanal 111 kann aus dem Kanal 101 kaltes Wasser für eine Waschmaschine oder eine Geschirrspülmaschine entnommen werden, wenn das nicht dargestellte, von der Bohrung 1 22 aufgenommene Ventil geöffnet wird. Dieses Ventil findet sich am sichtbaren Körperteil, ist somit zugänglich.

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Claims (5)

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1.Einloch-Mischbatterie mit Einhandbedienung dadurch gekennzeichnet, daß in einem Stutzen (110) mindestens 1 Ablaufkanal (111 ) für Kaltwasser oder Warmwasser gebildet ist, dass in einem Batteriekörper (1OO) eine Bohrung (12O) gebildet ist, die ein dem Ablaufkanal zugeordnetes Absperrventil aufnimmt, und daß von der Bohrung aus Verbindungskanäle (123, 124) zum Ablaufkanal bzw. zu einem Zulaufkanal (101) hergestellt sind.

2.Einloch-Mischbatterie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß ein Auslaufstück (20) mit einem Auslaufrohr (23) drehbar am Batteriekörper gelagert ist, wobei eine am Auslaufstück angeformte Büchse (21) einen am Batteriekörper gebildeten zylindrischen Teil (13O) aufnimmt, daß eine Mischkammer im zylindrischen Teil durch ein eingeschraubtes Verschlußstück (3C) oben abgeschlossen ISt₁ wobei die Büchse des AuslaufStückes durch das Verschlußstück unmittelbar oder mittelbar drehbar in achsialrichtung festgehalten ist, und daß von der Mischkammer aus über Verbindungskanäle im Batteriekörper und über eine Durchbrechung in der Büchse des AuslaufStückes eine Verbindung zum Auslaufrohr (23) hergestellt ist.

3.Einloch-Mischbatterie nach Anspruch 2 dadurch gekenn-zeichnet, daß der zylindrÄhe Teil (13O) des Batteriekörpers unterhalb der Mischkammer (136) massiv ausgebildet ist, daß außen an diesem massiven Teil ein Ringkanal (133) gebildet ist und die Misch kammer (136) über zwei Rückflußbohrungen (137) mit dem Ring-

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kanal in Verbindung steht, und daß der Ringkanal oben und un-' ten mittels Dichtungsringen abgedichtet ist, die von am Massiven Teil gebildeten Nuten (131) (132) aufgenommen werden.

4.Einloch-Mischbatterie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß ein Metallring (24) am Randbereich des Verschlußstüclces (30) in Achsrichtung abgestützt ist und daß das Auslaufstück am oberen Rand seiner Büchse drehbar von einer Fläche des Metallringes gehalten ist.

5.Binloch-Mischbatterie nach Ansrjpuch 1 dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerscheibe (44) in einem Kegel (43) gehalten ist, der direkt hinter der Steuerscheibe eine Mischkammer gebildet, und daß in der Kegelwand Durchbrechungen (43a) zwecks Verbindung zu der zylindrischen Mischkammer (136) hergestellt sind.