DE7806363U1 - Hoehenverstellbare schachtabdeckung - Google Patents

Description

GLAWE₁ DELFS_: MOLL & PARTNER"

PATENTANWÄLTE

DR.-ING. RICHARD GLAWE, MÖNCHEN DIPL-ING. KLAUS DELFS, HAMBURG DIPL.-PHYS. DR. WALTER MOLL, MÖNCHEN DIPL.-CHEM. DR. ULRICH MENGDEHL, HAMBURG

8000 MÖNCHEN 26 POSTFACH 37 LIEBHERRSTR. 20 TEL. (089) 22 65 48 TELEX 52 25 05

MÜNCHEN

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PASSAVANT-WERKE

Michelbacher Hütte

6209 Aarbergen

Höhenverstellbare Schachtabdeckung

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Schachtabdeckung von der im Anspruch 1 angegebenen Gattung.

Eine Schachtabdeckung dieser Art ist aus CH-PS 477 605 bekannt, wobei jede den oberen Rahmenteil abstützende Keilanordnung aus einem mit dem oberen Rahmenteil einstückig verbundenen Stützkeil, der die Keilnut des unteren Rahmenteils unvollständig ausfüllt, und zwei die Zwischenräume zwischen dem Stützkeil und den Flanken der Keilnut ausfül-

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!enden losen Klemmblöcken besteht. Wird der obere Rahmenteil auf eine bestimmte Höhe gegenüber dem unteren Rahmenteil angehoben, so rutschen die Klemmblöcke in den Zwischenräumen nach unten und stützen den oberen Rahmenteil in der eingestellten Höhe ab. Hierdurch ist eine stufenlose Höhenverstellbarkeit gegeben.

Ein Nachteil dieser bekannten Schachtabdeckung besteht aber darin, daß das obere Rahmenteil nicht gegen Zugkräfte am unteren Rahmenteil gesichert ist. Bei jeder Krafteinwirkung, die das obere Rahmenteil an einer bestimmten Stelle vom unteren Rahmenteil abzuheben sucht, wie dies insbesondere bei einseitiger Belastung der Fall sein kann, würden die Klemmblöcke entsprechend nachrutschen und das obere Rahmenteil nunmehr in einer höheren Lage abstützen, so daß sich das obere Rahmenteil nach und nach aus dem unteren Rahmenteil herausarbeiten würde. Ist das obere Rahmenteil gar so weit nach oben gewandert, daß die Klemmblöcke am unteren Ende des Stützkeils angekommen sind, dann fallen sie heraus und der obere Rahmenteil verliert plötzlich seine Ab-Stützung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schachtabdeckung der genannten Art zu schaffen, bei der das obere Rahmenteil am unteren Rahmenteil in jeder Höhenlage sowohl abgestützt als

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auch spielfrei fixiert und verspannt ist, und die in der :<

I Lage ist, sehr große Auflage- und Verspannungskräfte aufzu- f

nehmen.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß die in die Keilnut eingreifende Keilanordnung die Rahmenteile gegeneinander nicht nur abstützt, sondern auch aufgrund der seitlichen Verspannung gegen Zugkräfte fixiert, so daß das obere Rahmenteil auch durch sehr große nach oben gerichtete Kräfte nicht aus dem unteren Rahmenteil herausgezogen werden kann, wobei dies insbesondere dadurch erreicht wird, daß die zusammenwirkenden Schrägflächen der Keilanordnung und der Keilnut unter einem Winkel gegen die Vertikale geneigt sind, der kleiner als der Grenzwinkel der Selbsthemmung ist. Andererseits ist es vorteilhaft, wenn die zusammenwirkenden Schrägflächen des Verstellkeils und des oder jedes Stützkeils gegen die Vertikale unter einem Winkel geneigt sind, der größer ist als der Grenzwinkel der Selbsthemmung, damit die Verspannung der Keilanordnung in der Keilnut durch Lösen des Spannmittels leicht gelöst werden kann, wenn z.B. das obere Rahmenteil auf eine neue Höhe eingestellt werden soll.

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Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einem runden Schachtabdeckungsrahmen an einer der (mindestens drei) Abstützungs- | stellen, und zwar in einer Seitenansicht von der Rahmeninnenseite her.

Fig. 2 und 3 zeigen in gleicher Darstellung zwei andere Ausführungsformen der Schachtabdeckung.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch den Schachtabdeckungsrahmen gemäß Fig. 3 entlang der Linie IV-IV.

In Fig. 1 ist das untere Rahmenteil mit 1 und das obere Rahmenteil mit 2 bezeichnet. Das untere Rahmenteil 1 hat eine um den ganzen Umfang durchgehende ringförmige Schürze 3 und von dieser radial nach innen vorspringend zwei Vorsprünge 4, 5, die sich in Umfangsrichtung gesehen mit keilförmi- ! gen Flanken 6, 7 gegenüberstehen und zwischen sich eine I keilförmige Ausnehmung oder Keilnut 8 bilden. Diese Keilnut 8 ι

\ nimmt eine in ihrer wirksamen Breite verstellbare Keilanord- !

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xxixng auf, bestehend aus zwei seitlichen losen Stützkeilen 9, 10, die unmittelbar an den Flanken 6, 7 der Keilnut anliegen, und aus einem die losen Stützkeile 9, 10 auf Abstand haltenden Verstellkeil 12. Auf die Stützkeile 9, 10 stützt sich unmittelbar das Rahmenoberteil 2 mittels eines Auflagefiansches 11a ab, welcher eine Vertiefung eines umlaufenden Ringflansches 11 darstellt, der zur Auflage des (nicht dargestellten) Schachtdeckels dient. Der Verstellkeil 12 kann gegen den Abschlußflansch 11a des Rahmenoberteils verspannt werden mittels einer Spannschraube 13, deren Kopf 14 von der Vertiefung des Auflageflansches 11 aufgenommen wird und die in eine Gewindebohrung 15 des Verstellkeils 12 eingeschraubt ist.

Die Einstellung des oberen Rahmenteils 2 auf eine gewünschte Höhe gegenüber dem Rahmenunterteil 1 erfolgt in der Weise, daß das obere Rahmenteil 2 mittels eines Werkzeugs auf die gewünschte Höhe angehoben und dort festgehalten wird und dann die Spannschraube 13 so weit angezogen wird, bis der Verstellkeil 12 die losen Stützkeile 9, 10 horizontal so weit auseinanderbewegt hat, daß sie fest gegen die Flanken 6, 7 der Keilnut verspannt sind. Das obere Rahmenteil 2 kann dann losgelassen werden und ist nun am unteren Rahmenteil 1 in gewünschter Höhe nicht nur fest abgestützt, sondern auch gegen Herausziehen fixiert und klapperfrei verspannt. Während die Belastungskräfte des oberen Rahmenteils 2 unmittelbar von den

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Stützkeilen 9, 10 aufgenommen und auf das untere Rahmenteil 1 übertragen wferden, werden die nach oben gerichteten Zugkräfte von der Spannschraube 13 aufgenommen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind der Fig. 1 ent- -prechende Teile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Der wesentliche Unterschied gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 besteht darin, daß die in die Keilnut 8 eingreifende Keilanordnung aus einem mit dem oberen Rahmenteil 2 einstückig verbundenen Stützkeil 20, einem losen Stützkeil und dem dazwischen angeordneten Verstellkeil 12 besteht. Im übrigen erfolgt die Höhenverstellung und Verspannung des oberen Rahmenteils 2 am unteren Rahmenteil 1 in gleicher Weise, wie anhand von Fig. 1 beschrieben. Bei der Höhenverstellung des Verstellkeils 12 mittels der Spannschraube 13 entlang der Schrägfläche 21 des festen Stützkeils 20 muß sich der Verstellkeil 12 auch in Fig. 2 nach links seitwärts bewegen, da ja der Stützkeil 20 unbeweglich ist. Aus diesem Grunde ist die die Spannschraube 13 aufnehmende Bohrung 22 im Auflageflansch 11a des oberen Rahmenteils 2 als Langloch ausgebildet. Ferner ist bei dieser Ausführungsform der lose Stützkeil 19 an der zugehörigen Keilflanke der Keilnut 8 durch eine Rippe 7a dieser Keilnut geführt, die in eine entsprechende Nut des Stützkeils 19 eingreift. Hierdurch wird verhindert, daß der Stützkeil 19 bei einem Lockern des Ver-

stellkeils 12 herausfällt. !

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 hat das untere Rahmenteil 32 eine ringförmig umlaufende Schürze 34, von der radial nach innen Vorsprünge 35, 36 vorspringen, die i sich mit schrägen Keilflanken 37, 38 gegenüberstehen und \ die Keilnut 39 bilden. Die in diese Keilnut 39 eingreifende Keilanordnung besteht bei dieser Ausführungsform nur aus einem einzigen Stützkeil 40, der mit dem oberen Rahmenteil fest verbunden ist, und aus dem Stützkeil 41, der ebenfalls mit dem oberen Rahmenteil 31 durch die Spannschraube 42 verbunden und gegen dieses festspannbar ist, und der unmittelbar mit der einen Keilflanke 37 der Keilnut 39 zusammenwirkt, während er auf der anderen Seite gegen die innere Schrägfläche 43 des Stützkeils 40 anliegt. Auch in diesem Fall ist jede Höhenverstellung des Verstellkeils 41 mit einer seitlichen Bewegung verbunden, und deshalb ist die Spannschraube in einem Langloch 44 des oberen Rahmenteils 31 geführt. Die Flanke 37 der Keilnut 39 kann an ihrer freien Kante durch einen Vorsprung 45 begrenzt sein, durch den der Verstellkeil 41 in Längsrichtung geführt und am Herauskippen gehindert ist.

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Eine durchgehend umlaufende äußere Ringschürze 33 des oberen Rahmenteils 31 überlappt den unteren Rahmenteil 32 und verhindert, daß beim Einbau der Schachtabdeckung Schmutz oder Beton zwischen die Rahmenteile und insbesondere in die Keilnuten gelangt. Das gleiche wird bei der Ausführungsform nach Fig. 2 durch die Ringschürze 3 des unteren Rahmenteils erreicht, während bei der Ausführungsform nach Fig. 1 das obere Rahmenteil 2 eine über das untere Rahmenteil 1 greifende äußere Ringschürze 17 aufweist.

Bei allen Ausführungsformen ist es vorteilhaft, wenn die sich gegenüberstehenden Flanken 6, 7 bzw. 7a oder 37, 38 der Keilnut 8 bzw. 39 und die mit ihnen zusammenwirkenden Keilflächen der Stütz- oder Verstellkeile unter einem solchen Winkel gegen die Vertikale geneigt sind, der kleiner ist als der Grenzwinkel der Selbsthemmung, vorzugsweise kleiner als 10°. Andererseits ist es, insbesondere bei der Ausführungsform nach Fig. 3, vorteilhaft, wenn die Schrägfläche 43, an der der Stützkeil 40 und der Verstellkeil 41 miteinander zusammenwirken, um einen so großen Winkel geneigt ist, daß keine Selbsthemmung auftritt, so daß die Verspannung der Keilanordnung in der Keilnut durch Lösen der Spannschraube 42 leicht gelockert werden kann.

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Beim Verspannen des Rahmenoberteils am Rahmenunterteil wird die vertikal wirkende Kraft der Spannschraube durch die Schrägflächen in sehr starke horizontal in Umfangsrichtung wirkende Kräfte umgesetzt, die auf die Flanken der Keilnut einwirken. Es ist deshalb besonders vorteilhaft, daß bei den beschriebenen Ausführungsformen jede Keilnut keine völlige Unterbrechung der Rahmenstruktur in Umfangsrichtung darstellt, sondern durch die durchgehende Ringschürze 3 bzw. in Umfangsrichtung überbrückt wird. Auch sehr große Spannkräfte können deshalb nicht zu einem Bruch des jeweiligen Rahmenteils an dieser Stelle führen. Zwecks weiterer Versteifung ist es auch möglich, die beiden Vorsprünge 4, 5 bzw. 35> auch innerhalb der Keilnut zu überbrücken; die Keilnut hätte dann die Form einer nur nach oben offenen Tasche.

Wie bereits erwähnt, stellen die Zeichnungen nur jeweils eine der Abstützungsstellen des oberen und unteren Rahmenteils dar, und es können drei oder mehr solcher Abstützungsstellen um den Umfang des Schachtabdeckungsrahmens verteilt angeordnet sein.

Abweichungen von den beschriebenen Ausführungsformen sind im Rahmen der Erfindung möglich. So kann z.B. bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 die Keilnut am oberen und die Keilanordnung am unteren Rahmenteil vorgesehen sein. Auch kann bei diesen Ausführungsformen der Verstellkeil 12 unsymmetrisch ausgebildet sein, so daß er z.B. an dem einen der beiden Stützkeile längs einer lotrechten Fläche und nur

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am anderen Stützkeil längs einer Schrägfläche geführt ist. Auch ist es denkbar, z.B. die Ausführungsform nach Fig. 2 so abzuändern, daß der Verstellkeil 12 sich nach unten verjüngt und gegen das untere Rahmenteil verspannt wird. Solche und andere Ausgestaltungen liegen im Rahmen der Erfindung.

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Claims (10)

itia · · · # ·* ft Schutzansprüche

1. Höhenverstellbare Schachtabdeckung mit einem den Deckel tragenden oberen Rahmenteil und einem unteren Rahmenteil, wobei an einem Rahmenteil mehrere sich vertikal gegen das andere Rahmenteil hin erweiternde Keilnuten vorgesehen sind, in die das andere Rahmenteil abstützende Keilanordnungen mit veränderbarer wirksamer Breite eingreifen, von denen jede aus mindestens einem das Rahmenteil unmittelbar abstützenden oder mit ihm starr verbundenen Stützkeil und einem daran längs einer Schrägfläche höhenbeweglichen Verstellkeil besteht, dadurch gekennzeichnet , daß der Verstellkeil (12, 41) gegen den Rahmenteil (2 bzw. 31), zu dem hin er sich verjüngt, durch Spannmittel (13, 42) festspannbar ist, um die Keilanordnung (19, 12 bzw. 12, 19, 21 bzw. 40, 41) gegen die Flanken (6, 7, 7a bzw. 37, 38) der Keilnut (8 bzw. 39) zu verspannen, und daß die äußeren Keilflächen der Keilanordnung (9, 10, 12 bzw. 12, 19, 20 bzw. 40, 41) und die entsprechenden Flanken (6, 7, 7a, 37, 38) der Keilnut (8, 39) gegen die Vertikale unter einem Winkel geneigt sind, der kleiner als der Grenzwinkel der Selbsthemmung ist.

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2. Schachtabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Verstellkeil (12, 41) sich in entgegengesetzter Richtung wie die Keilnut (8, 39) verjüngt und mit dem anderen Rahmenteil (2 bzw. 31) festspannbar verbunden ist.

3. Schachtabdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e kennzeichnet , daß der Verstellkeil (12, 41) an den Stützkeilen (9, 10, 40) längs Schrägflächen (43) geführt ist, die unter einem Winkel geneigt sind, der größer ist als es der Selbsthemmung entspricht.

4. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3> dadurch gekennzeichnet , daß der Verstellkeil (12) zwischen zwei den Rahmenteil (2) abstützenden Stützkeilen (9, 10 bzw. 19, 20) angeordnet ist, die die äußeren Keilflächen der Keilanordnung tragen und von denen einer (19) oder beide (9, 10) als in Horizontalrichtung verschiebbare Loskeile ausgebildet sind.

5. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß der Verstellkeil (41) die eine äußere Keilfläche der Keilanordnung bildet, während die andere von einem mit dem Rahmenteil (31) fest verbundenen oder losen Stützkeil (40) gebildet wird.

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6. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5> dadurch gekennzeichnet , daß mindestens eine Flanke (7, 37) der Keilnut (8, 39) Vorsprünge (7a, 45) od. dgl. zur Führung des an ihr anliegenden Teils der Keilanordnung aufweist.

7. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Keilnut (8, 39) von einer in Umfangsrichtung durchgehenden Schürze (3, 34) od. dgl. des betreffenden Rahmenteils (1, 32) in Umfangsrichtung überbrückt ist.

8. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß das Spannmittel für den Verstellkeil (12, 41) eine Spannschraube (13, 42) ist, die durch ein Loch in einem Flansch (11) des betreffenden Rahmenteils (2, 31) hindurch in eine Gewindebohrung (15) des Verstellkeils (12, 41) eingeschraubt ist.

9. Schachtabdeckung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (14) der Spannschraube (13, 42) in einer Vertiefung des Flansches (11) angeordnet ist, die für das Ansetzen eines Betätigungswerkzeugs für die Spannschraube ausreichende Abmessungen hat.

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10. Schachtabdeckung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß der Flansch (11) eine in Richtung gegen den anderen Rahmenteil vorspringende Stützfläche (11a) bildet, gegen die sich die Stützkeile (9, 10, 19) abstützen.

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