DE7801273U1 - Kanal- oder rinnenschieber - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kanal-, Rinnenschieber oder dgl., der im wesentlichen aus einem hin- und herbewegbaren Schieberblatt, einer Betätigungsvorrichtung und einem die Gesamtanordnung tragenden Rahmen besteht, der mit besonderen Befestigungsmitteln versehen ist, wobei aussenseitig am Rahmen sowie zwischen Rahmen und Schieberblatt andererseits wenigstens eine Dichtung aus gummielastischem Material angeordnet ist.

Es ist vorteilhaft, einen derartigen Schieber durch seinem Rahmen zugeordnete Befestigungsmittel, die an der die zu regelnde Durchflussöffnung begrenzenden oder aufnehmenden Wandung angebrachten Dübeln oder dgl. eingreifen, in seiner Lage zu halten. Eine derartige Anbringung macht das im allgemeinen übliche Einbetonieren eines solchen Schiebers überflüssig. Es muss jedoch die Gewähr dafür gegeben sein, dass trotz der einfacheren Anbringung eine einwandfreie Abdichtung sowohl zwischen Schieber und der ihn tragenden Wand oder dgl. als auch zwischen Schieberblatt und Rahmen gewährleistet ist.

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Demzufolge liegt der Erfindung unter anderem die Aufgabe zugrunde, einen Schieber der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass diese Voraussetzung auf einfache Weise erfüllt ist. Insbesondere soll auch die Möglichkeit bestehen, den Schieber für den Einbau soweit vorzubereiten, dass seine Anbringung keinerlei das übliche Mass übersteigende Aufmerksamkeit oder Genauigkeit verlangt. Ausserdem wird angestrebt, dass das Schieberblatt in seiner Schließstellung einwandfrei abdichtet, und zwar auch dann, wenr. es sich z. B. aufgrund der im allgemeinen wenig präzisen Bearbeitung der zusammenwirkenden Teile innerhalb des ihn führenden Rahmens etwas schräg stellt oder dgl.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die aussenseitige Dichtung und/oder die zwischen Rahmen und Schieberblatt befindliche Dichtung wenigstens einen Wulst aufweisen, der mit einem Fortsatz oder mit Fortsätzen versehen ist bzw. sind, an denen Befestigungsmittel angreifen, mit denen die Dichtungen am Rahmen oder am Schieberblatt angebracht sind.

Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausgestaltung herausgestellt, bei welcher der Fortsatz als durchgehender Steg ausgebildet ist, der einstückig mit der Wulst oder den Wülsten ist.

Im allgemeinen wird es für die an der Aussenseite am Schieber angebrachten Dichtungen ausreichen, eine Wulst vorzusehen, da diese Dichtung, nachdem der Schieber einmal eingebaut ist, lediglich auf Druck, jedoch nicht d:irch .irgendwelche sich bewegenden ieile

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beansprucht wird. Hingegen ist es im allgemeinen zweckmässiger, zwischen Rahmen und Schieberblatt eine Dichtung zu verwenden, die zwei zueinander parallele Wulste aufweist, die durch den Fortsatz oder die Fortsätze miteinander verbunden sind. Aufgrund des Vorhandenseins des Steges befinden sich beide Wulste in einem gewissen Abstand voneinander mit dem Ergebnis, dass auch dann, wenn das Schieberblatt in seiner Führung sich etwas schräg stellt oder verkantet, zumindest einer der beider, Wulste an der Dichtfläche anliegt und somit die erforderliche Abdichtung bewirkt. Im allgemeinen ist eine solche Dichtung am Schieberblatt angebracht, so dass sie mit dem Schieberblatt gegenüber dem letzteres führenden Rahmen verschoben wird. Es ist aber auch möglich, die Dichtung am Rahmen anzubringen, wobei sie dann feststehend und das Schieberblatt ihr gegenüber verschoben wird.

Es war bereits gesagt worden, dass es darauf ankommt, die Dichtung (en) so anzubringen, dass sie allen betrieblichen Erfordernissen genügt. Im Falle der aussenseitigen Dichtung heisst das, dass sie beim Anbringen des Schiebers die für die erforderliche Dichtwirkung richtige Lage einnimmt und hält, und zwar trotz des auf Baustellen, bei der Montage usw. üblichen rauhen Betriebes. Bei der zwischen Rahmen und Schieberblatt befindlichen Dichtung soll auch nach langer Betriebsdauer und häufigem öffnen und Schliessen des Schiebers trotz der dadurch verursachten Beanspruchung die Dichtung ihre Lage beibehalten und nicht beschädigt oder losgerissen werden.

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Es ist möglich, dies mittels Ankleben der Dichtung(en) am Rahmen oder aiü Schieberblatt zu erreichen. Jedoch hat es sich als vorteilhafter herausgestellt, den Steg mit Durchbrechungen für den Durchgang von Nieten, Schrauben oder dgl. zu versehen. Dies ist ohne Schwierigkeiten möglich, weil der Steg keine oder nur untergeordnete Dichtungsaufgaben zu übernehmen hat. Zweifellos kommt der Wulst oder den Wulsten die wesentliche Dichtungsaufgäbe zu. Diese Teile bleiben jedoch unberührt von den vorgenannten Befestigungsmitteln .

Zweckmässig ist die Anordnung so getroffen, dass Fortsatz bzw.
Steg bzw. dessen Hauptebene parallel zu der die Dichtung tragenden Fläche verläuft und tangential in den Wulst bzw. die Wülste übergeht, so dass sich bei Vorhandensein von zwei Wülsten im Ergebnis ein U-förmiges Profil ergibt. In jedem Fall wird immer dann, wenn die der Wulst bzw. den Wülsten abgekehrte Seite des Steges oder dgl. auf die Dichtung tragende Fläche aufgebracht wird, eine einwandfreie Befestigung der Dichtung erreicht, da diese praktisch ohne Vorspannung und flächig auf dem sie tragenden Bauteil aufliegt.

Gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann bzw. können
die Dichtung(en) mittels eines den Fortsatz oder Steg ganz oder teilweise überdeckenden Bandes befestigt sein. Dieses Band wird im allgemeinen aus einem verhältnismässig festen Material, beispielsweise dünnem Stahlblech bestehen, das seinerseits mit
Durchbrechungen für den Durchgang von Schrauben, Nieten oder anderen Befestigungsmitteln versehen sein kann.

Der Wulst bzw. die Wülste kann bzw. können als vorzugsweise hohle Rundschnurringe ausgebildet sein. Diese weisen die notwendigen Verformungseigenschaften auf, die für eine einwandfreie Abdichtung erforderlich sind.

Es besteht aber auch die Möglichkeit, Dichtungen zu verwenden, deren Wulst oder Wülste über den Querschnitt geschlossen ist oder sind, wobei dann beispielsweise entlang der dem Fortsatz oder dgl. abgekehrten Seite durchgehende Dichtrippen oder -lippen angebracht sein können.

Der Rahmen kann an seiner die aussenseitige Dichtung aufweisenden Seite ein T-,Z- oder L-förmiges Profil aufweisen.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines Rinnenschiebers, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 und Fig. 3 die zweite Ausfuhrungsform einer Dichtung.

Der in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung dargestellte Rinnenechieber besteht im wesentlichen aus einem Schieberblatt 11, das vertikal hin- und herverschiebbar ist, einer als Spindel 12 ausgebildeten Betätigungsvorrichtung, die mittels eines Handrades oder aber auch mittels eines Motors angetrieben werden kann, sowie einem die Ge.samtanordnung tragenden Rahmen 13. Der Schieber dient

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zur Regulierung einer Durchflussöffnung 14, die einer Rinne 15 zugeordnet ist. Seine Anbringung an der die Durchflussöffnung 14 enthaltenden Wand oder dgl. 16 erfolgt über Schrauben 17, die in Dübel 18 eingreifen. Diese Dübel sind in der Wand 16 angebracht. Zum Zwecke der Befestigung ist der Rahmen 13, der aus einem U-Profil 20 besteht, mit einem Fortsatz 19 versehen, der nachträglich an das Profil 20 angeschweisst worden ist. Dieser Fortsatz 19 weist Durchbrechungen 21 auf, durch die die Befestigungsschrauben 17 hindurchsteckbar sind.

Abweichend von dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Rahmen auch aus einem Z- oder L-Profil bestehen.

tür Erzielung einer einwandfreien Abdichtung zwischen Rahmen 13 und Wand 16 ist der Rahmen im Bereich dieser Wandung mit einer Dichtung 23 aus gummielastischem Material versehen. Diese Dichtung besteht aus einem Hohlwulst 24 mit aussenseitig in unbeanspruchtem Zustand im wesentlichen zylindrischer Begrenzung. Mit dieser Hohlwulst 24 ist einstückig ein Steg 25 verbunden. Die Anordnung ist dabei, wie insbesondere Fig. 2 erkennen lässt, so getroffen, dass der Steg 25 an der dem Flansch 26 zugekehrten Seite der Hohlvulst 24 in letzteren übergeht. Die Befestigung der aus Hohlwulst 24 und Steg 25 bestehenden Dichtung erfolgt durch ein Band 27 fius Stahlblech oder ähnlichem Material, welches den Steg 25 weitgehend abdeckt und durch Nieten oder dgl. 28, die in den Flansch 26 eingreifen, befestigt ist. Für den Durchgang der Nieten 28 sind Band 27 und Steg 25 mit Durchbrechungen versehen. Es ist ohne weiteres möglich, diese Dichtung z. B. in einem Arbeitsgang mit

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der Herstellung des Schiebers, jedenfalls vor dessen Befestigung an der Wand 16, am Schieber so anzubringen, dass bei der Befestigung des Schiebers an der Wand die Anordnung der Dichtung zwischen Schieber und Wand keinerlei besondere Aufmerksamkeit erfordert.

Das Schieberblatt 11 ist an seinem äusseren ümfangsbereich als T-Profil ausgebildet. Der Flansch 29 dieses T-Profjls ist innerhalb des U-Profiles des Rahmens 13 geführt. Die Abdichtung der beiden einander zugekehrten Flächen 31 und 32 gegeneinander und damit des Schieberblattes 11 gegenüber dem Rahmen 13 erfolgt über eine Dichtung 33, die aus zwei Hohlwülsten 34 besteht. Letztere sind durch einen Steg 35 miteinander verbunden. Diese Dichtung ist in gleicher Weise ausgebildet wie die die Abdichtung zwischen Wand 16 und dem Schieber bewirkende Dichtung mit der Ausnahme, dass im Fall der Dichtung 33 an beiden Seiten des Steges .15 eine Hohlwulst vorhanden ist. Auch die Anbringung dieser Dichtung erfolgt über ein Band 36, das über Schrauben, Nieten oder dgl. 37, die in den Flansch 32 des Schieberblattes 11 eingreifen, befestigt ist und den Steg 35 aussenseitig weitgehend abdeckt.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform kann auch als Kanalschieber verwendet werden. Es ware dazu lediglich notwendig, dass der Rahmen auch oberseitig noch mit einer querverlaufenden Strebe oder dgl. versehen ist, die ebenfalls die aussenseitige Dichtung

24, 25 aufweist, so dass letztere die Durchflussöffnung einschliessen würde.

Fig. 3 zeigt eine mögliche Abwandlung der Dichtung zwischen Schieberblatt und Rahmen. Hierbei ist ebenfalls ein Steg 135 vorhanden, der an seinen beiden Seiten mit Wülsten 134 versehen ist, die jedoch -im Gegensatz zur Ausführungsformen gemäss den Figuren 1 und 2 - als Vollstrang ausgebildet sind. Um die notwendige Verformbarkeit zu erreichen, sind beide Wülste 134 zusätzlich mit Dichtlippen 140 versehen.

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Claims (10)

1. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl, der im wesentlichen aus einem hin- und herbewegbaren Schieberblatt, einer Betätigungsvorrichtung und einem die Gesamtanordnung tragenden Rahmen besteht, der mit besonderen Befestigungsmitteln versehen ist, wobei aussenseitig am Rahmen sowie zwischen Rahmen und Schieberblatt andererseits wenigstens eine Dichtung aus gummielastischem Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aussenseitige Dichtung (24, 25) und/oder die zwischen Rahmen (13) und Schieberblatt (11> befindliche Dichtung (33) wenigstens einen Wulst (24, 34) aufweisen, der mit einem Fortsatz (25, 35) bzw. Fortsätzen versehen ist, an dem bzw. denen Befestigungsmittel (27, 36) angreifen, mit denen die Dichtungen am Rahmen (13) und am Schieberblatt (11) angebracht sind.

2. Kanal-, Rinr.enschieber oder dgl. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung(en) (33) zwei zueinander parallele Wülste (34) aufweist, die durch den Fortsatz oder die Fortsätze (35) miteinander verbunden sind.

3. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (25, 35) als durchgehender Steg ausgebildet ist, der einstückig mit der Wulst (24) oder den

Wülsten (34) ist.

4. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (25, 35) mit Durchbrechungen für den Durchgang von Nieten, Schrauben oder dgl. (28, 37) versehen ist.

5. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz bzw. Steg

(25, 35) bzw. dessen Hauptebene parallel an der die Dichtung (24, 25) bzw. (33) tragenden Fläche (26) bzw. (29) verläuft und tangential in den Wulst (24) bzw. (34) übergeht.

6. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung(en) (23, 33) mittels eines den Fortsatz oder Steg (25, 35) ganz oder teilweise überdeckenden Bandes (27, 36) befestigt sind.

7. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (27, 36) mit
Durchbrechungen für den Durchgang von Schrauben, Nieten oder dgl« (28, 37) oder anderen Befestigungsmitteln versehen ist.

8. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vornergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulst (24) oder die
Wülste (34) als vorzugsweise hohle Rundschnurringe ausgebildet
sind.

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9. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel

(17) für den Rahmen (13) durch Fortsatz, Steg oder dgl. (25) der aussenseitig am Rahmen (13) befindlichen Dichtung (23) hindurchgehen.

10. Kanal-, Rinnenschieber oder dgl. nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (13) ein T-, Z-, 0- oder L-förmiges Profil (20) aufweist.