DE759326C - Druckfluessigkeitsantrieb, insbesondere fuer Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen - Google Patents
Druckfluessigkeitsantrieb, insbesondere fuer Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an BrennkraftmaschinenInfo
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- DE759326C DE759326C DEK159962D DEK0159962D DE759326C DE 759326 C DE759326 C DE 759326C DE K159962 D DEK159962 D DE K159962D DE K0159962 D DEK0159962 D DE K0159962D DE 759326 C DE759326 C DE 759326C
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M59/00—Pumps specially adapted for fuel-injection and not provided for in groups F02M39/00 -F02M57/00, e.g. rotary cylinder-block type of pumps
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01L—CYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
- F01L9/00—Valve-gear or valve arrangements actuated non-mechanically
- F01L9/10—Valve-gear or valve arrangements actuated non-mechanically by fluid means, e.g. hydraulic
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M2700/00—Supplying, feeding or preparing air, fuel, fuel air mixtures or auxiliary fluids for a combustion engine; Use of exhaust gas; Compressors for piston engines
- F02M2700/13—Special devices for making an explosive mixture; Fuel pumps
- F02M2700/1317—Fuel pumpo for internal combustion engines
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Description
- Druckflüssigkeits.antrieb, insbesondere für Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen Die Erfindung bezieht sich auf Druckflüssigkeitsantriebe, insbesondere für Ventile und Brennstoff einspritzpumpen an Brennkraftmaschinen, bei welchen zwischen dem dem Druckflüssigkeitsmotor die Druckflüssigkeit zumessenden Steuerorgan und dem Arbeitsraum an der höchsten Stelle des letzteren ein von der Druckflüssigkeit entgegen einer Feder beaufschlagtes Entlüftungsventil vorgesehen ist.
- Bei den bekannten Antrieben dieser Art ist zwecks Entlüftung und Kühlung der Druckräume an der höchsten Stelle des Arbeitsraumes des Druckflüssigkeitsmotors ein Überdruckventil angeordnet, welches einen höheren Schließdruck aufweist als den im Arbeitsraum des Druckflüssigkeitsmotors auftretenden Arbeitsdruck und demzufolge erst öffnen kann, wenn nach Beendigung des. vollen Arbeitskolbenhubes durch einen von der Druckflüssigkeitspumpe geförderten Flüss.igkeitsüberschuß ein Druckanstieg im.Arbeitsraum eintritt. Das Überdruckventil kann deshalb seine Aufgabe nicht mehr erfüllen, wenn der Arbeitskolben veränderliche Hübe ausführen muß und die Druckflüssigkeitspumpe zu diesem Zweck keinen Überschuß mehr fördern darf. Da das Überdruckventil nur den Druckflüssigkeitsüberschuß entweichen läßt, so muß letzterer und damit die ganze Druckflüssigkeitspumpe ausreichend groß bemessen werden, um eine befriedigende Entlüftung und Kühlung der Druckflüssigkeit zu erreichen.
- Es ist weiterhin ein Druckflüssigkeitsantrieb bekannt, bei welchem der dem Druckflüssigkeitsmotor die Druckflüssigkeit zumessende Steuerschieber an der höchsten Stelle desArbeitsraumes des Druckflüssigkeitsmotors angeordnet ist. Dieser Steuerschieber erfordert jedoch einen besonderen mechanischen oder hydraulischen Antrieb durch die Brennkraftmaschine.
- Die Erfindung besteht darin, daß das an der höchsten Stelle des Arbeitsraumes des Druckflüssigkeitsmotors vorgesehene Entlüftungsventil als Kolbenschieber ausgebildet ist, der in einer unter dem Druck seiner Feder eingenommenen Endlage den Arbeitsraum des Druckflüssigkeitsmotors von der Druckflüssigkeitsleitung absperrt und mit einer Abflußleitung verbindet und in der anderen Endlage, die er unter dem Druck der Druckflüssigkeit einnimmt, den Arbeitsraum mit der Druckflüssigkeitsleitung verbindet und von der Abflußl:eitung absperrt. Der Kolbenschieber nach der Erfindung erfordert keinen Druckflüs.sigkeitsüberschuß, bleibt bei jeder, auch der kleinsten Fördermenge der vorgeschalteten Druckflüssigkeitspumpe wirksam und sorgt dafür, daß immer die gesamte in den Arbeitsraum des Druckflüssigkeitsmotors eingetretene Druckflüssigkeitsmenge in die Abflußleitung austritt. Dadurch wird ein vollkommener Flüssigkeitsumlauf in der gesamten Steuereinrichtung und ein gründliches Ausspülen von Gasblasen erreicht.
- Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Druckflüssigkeitsantriebes zur Betätigung einer den Brennstoff in mehreren Teilmengen einspritzenden Brennstoffpumpe weist der Kolbenschieber in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zwei oder mehrere mit der Druckflüssigkeitsleitung durch Bohrungen in ständiger Verbindung stehende Aussparungen auf, die beim Verschieben des Kolbenschiehers den Arbeitsraum des Druckflüssigkeitsmotors wiederholt mit der Druckflüssigkeitsleitung verbinden und von derselbenwieder absperren.
- In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
- Fig. i zeigt im Schnitt den Antrieb eines Ventils einer Brennkraftmaschine durch den erfindungsgemäßen Druckflüssigkeitsantrieb, Fig. 2 den Antrieb einer unmittelbar über dem Brennraum einer Brennkraftmaschine angeordneten Brennstofteinspritzpumpe.
- Nach Fig. i betätigt der Arbeitskolben 2 des Druckflüssigkeitsmotors i entgegen einer Feder 3 das Ventil 4. Die von der nicht gezeichneten Förderpumpe geförderte Druckflüssigkeit tritt durch die Druckleitung 6 in den Flüssigkeitsmotor i ein und beaufschlagt ein an der höchsten Stelle des Arbeitsraumes 5 des Druckflüssigkeitsmotors i angeordnetes, als Kolbenschieber ausgebildetes Ventil 7. Mit ansteigendem Förderdruck wandert dieses Ventil entgegen einer Feder 8 aus seiner Ausgangsstellung in die linke Endlage, in der es den Arbeitsraum 5 mit der Druckleitung 6 verbindet, ihn jedoch gegen die Abflußleitung 9 abschließt. Nach der Entlastung des Antriebes kehrt das Entlüftungsventil ? unter der Einwirkung derFeder 8 in seine Ausgangsstellung zurück, schließt hierbei den Arbeitsraum 5 gegen die Druckleitung 6 ab und verbindet ihn mit der Abflußleitung 9. Die vom zurückgehenden Arbeitskolben 2 verdrängte Druckflüssigkeit kann somit nicht zur entlasteten Druckleitung 6 hin ausweichen, sondern muß durch die Leitung 9 abfließen.
- Der in Fig.2 gezeigte Druckflüssigkeitsmotor i treibt eine unmittelbar über dem Brennraum io der nicht gezeichneten Brennkraftmaschine angeordnete Brennstoffeinspritzpumpe i i an. Sobald der Arbeitskolben 2 des Druckflüssigkeitsmotors und damit auch der von ihm betätigte Arbeitskolben 12 entgegen der Feder 13 einen Hub ausführen, steigt der Druck im Druckraum 14 der Brennstoff einspritzpumpe i i an. Infolgedessen hebt sich die Nadel 15 des im gleichen Druckraum 14 angeordneten Brennstoffeinspritzventils an, und es wird Brennstoff in den Brennraum io eingespritzt. Mit Eintritt der Entlastung im Arbeitsraum 5 des Druckflüssigkeitsmotors. i kehren unter dem Druck der Feder 13 sowohl der Kolben 12 als auch der Kolben 2 in ihre Ausgangsstellung zurück, wobei frischer Brennstoff über das Saugventil 16 angesaugt wird. Der an der höchsten Stelle des Arbeitsraumes.5 des Druckflüssigkeitsmotors angeordnete, als Kolbenschieber ausgebildete Entlüftungsschieber 7 weist zwei Ausnehmungen 17 und 18 auf, die mit der von der nicht gezeichneten Druckflüssigkeitsförderpumpe kommenden Druckleitung 6 durch Bohrungen i9 und 2o in ständiger Verbindung stehen. Mit ansteigendem Förderdruck wandert der Entlüftungsschieber 7 entgegen der Feder 8 in die linke Endlage. Hierbei wird zunächst der Arbeitsraum 5 gegen die Abflußleitung 9 abgesperrt und anschließend über die Ausnehmung 17 und die Bohrung i9 kurzzeitig mit der Druckleitung 6 verbunden, so daß der Kolben 2 einen Teilhub ausführt und die Brennstoffeinspritzpumpe eine geringe Brennstoffmenge in den Brennraum io voreinspritzt. Kurz vor Erreichen der linken Endlage durch den Entlüftungsschieber wird die Verbindung des Arbeitsraumes 5 mit der Druckleitung 6 über die Ausnehmung 18 und die Bohrung 2o endgültig hergestellt, so daß der Arbeitskolben 2 nunmehr seinen Hub. beenden und die Haupteinspritzung stattfinden kann. Nach Entlastung des Antriebes kehrt der Entlüftungsschieber 7 in seine Ausgangsstellung zurück, riegelt den Arbeitsraum 5 gegen die inzwischen entlastete Druckleitung 6 ab und gibt der vom zurückgehenden Arbeitskolben 2 verdrängten Druckflüssigkeit den Weg zur Abflußleitung 9 frei.
Claims (2)
- PATENTANSPRÜCHE: i. Druckflüssigkeitsantrieb, insbesondere für Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen, bei welchem zwischen dem dem Druckflüssi.gkeitsmotor die Druckflüssigkeit zumessenden Steuerorgan und dem Arbeitsraum an der höchsten Stelle des letzteren ein von der Druckflüssigkeit entgegen einer Feder beaufschlagtes Entlüftungsventil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil als Kolbenschieber (7) ausgebildet ist, der in 'einer unter dem Druck seiner Feder (8) eingenommenen Endlage denArbeitsraum (5) des Druckflüssigkeitsmotors von derDruckflüssigkeitsleitung (6) absperrt und mit einer Abflußleitung (9) verbindet und in, der anderen Endlage; die er unter dem Druck der Druckflüssigkeit einnimmt, denArbeitsraum mit derDruckflüssigkeitsleitung verbindet und von der Abflußleitung absperrt.
- 2. Druckflüssigkeitsantrieb nach Anspruch i für eine Brennstoffpumpe, welche in mehreren Teilmengen den Brennstoff einspritzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenschieber (7) zwei oder mehrere mit der Druckflüssigkeitsleitung (6) durch Bohrungen (i9, 2o) in ständiger Verbindung stehende Aussparungen (r7, 18) aufweist, die beim Verschieben des Kolbenschiebers den Arbeitsraum (5) des Druckflüssigkeitsmotors wiederholt mit der Druckflüssigkeitsleitung (6) verbinden und von derselben wieder absperren. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstandes. vom Stand derTechnik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschrift Nr. 672 149; USA.-Patentschriften Nr. i 760 853, 885 459. 1936 667.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DEK159962D DE759326C (de) | 1941-01-26 | 1941-01-26 | Druckfluessigkeitsantrieb, insbesondere fuer Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DEK159962D DE759326C (de) | 1941-01-26 | 1941-01-26 | Druckfluessigkeitsantrieb, insbesondere fuer Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE759326C true DE759326C (de) | 1951-08-16 |
Family
ID=7254127
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DEK159962D Expired DE759326C (de) | 1941-01-26 | 1941-01-26 | Druckfluessigkeitsantrieb, insbesondere fuer Ventile und Brennstoffeinspritzpumpen an Brennkraftmaschinen |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE759326C (de) |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US885459A (en) * | 1907-05-22 | 1908-04-21 | William B Engler | Valve for gas-engines. |
US1760853A (en) * | 1928-12-10 | 1930-05-27 | Gen Motors Res Corp | Engine-valve-operating means |
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DE672149C (de) * | 1936-09-03 | 1939-02-21 | Schweizerische Lokomotiv | Druckfluessigkeitssteuerung, insbesondere fuer Brennkraftmaschinen |
-
1941
- 1941-01-26 DE DEK159962D patent/DE759326C/de not_active Expired
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