DE75746C - Abortsitz mit aufklappbarem Urinbecken - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Vorrichtung hat den Zweck, das Beschmutzen des Sitzbrettes eines Abortes bei Benutzung des letzteren als Pissoir seitens männlicher Personen dadurch zu verhüten, dafs die Urinentleerung in ein beckenartiges Gefäfs erfolgt, welches im Gebrauchsfalle über die Abortöffnung geklappt werden kann und die Flüssigkeit in den Aborttrichter leitet.

In der Zeichnung veranschaulicht:

Fig. ι den seitlichen Längsschnitt der Vorrichtung,

Fig. 2 den Grundrifs des Abortes mit Querschnitt x-x der Fig. 1, wobei das Urinbecken aufgeklappt und seine Ruhelage in dem Wandkasten durch strichpunktirte Linien dargestellt ist.

Im Ausführungsbeispiel ist das Urinbecken und dessen Bewegungsmechanismus an der Rückwand des Abortes dargestellt. Die Anbringung kann jedoch je nach Belieben auch an einer der Seitenwände erfolgen.

Das Urinbecken A besitzt einen Ausflufs a, der im Gebrauchsfalle über der Abortöffnung steht.

Das Becken A ist mit einem mit Handgriff b versehenen Hebel c verbunden, der um d drehbar ist. In der Ruhelage befindet sich das Becken A in einem mit Deckel e versehenen Gehäuse S, welches an der Wand angebracht ist. Der Rand des Beckens und der Hebelarm c liegen hierbei hart an der Wandfläche. Das Gehäuse B besitzt behufs Befestigung und Versteifung nach unten hin einen längs der Wand laufenden Rahmen c\ an dessen unterem Ende gleichzeitig das Scharnier f des Hebelarmes c angebracht ist. Unterhalb von f befindet sich mit c¹ fest verbunden ein Stützbock g, auf dessen obere horizontale Fläche sich der Hebelarm c beim Gebrauch des Beckens auflegt.

Der Deckel e ist mittelst Scharniers h an dem Gehäuse B befestigt und in seiner horizontalen Ebene um go° drehbar (Fig. 2). An der Innenseite des Deckels, unweit vom Scharnier h, sind zwei Mitnehmer i und k befestigt, mittelst deren der Deckel durch die Bewegung des Urinbeckens A selbstthätig geöffnet bezw. geschlossen und festgeklemmt wird, je nachdem man das Becken heraus- oder hineinschiebt.

Soll das Urinbecken benutzt werden, so wird dasselbe mittelst des Knopfes b aus dem Gehäuse herausgezogen. Hierbei legt sich die Bodenseite des Beckens gegen den Mitnehmer i des Gehäusedeckels e an, wodurch letzterer geöffnet wird. Wenn das Becken eine geringe Drehung um d zurückgelegt hat, fällt es infolge seines Eigengewichtes in die erforderliche Lage oberhalb des Aborttrichters, wobei sich der Hebelarm c auf den Stützbock g des Rahmens c¹ auflegt (in Fig. 1 strichpunktirt).

Die Lage des Beckens, welches mit seinem vorderen Theile um ein Geringes über die Sitzbrettkante des Abortes hinausragt, ermöglicht eine bequeme Benutzung desselben.

Nach erfolgtem Gebrauch klappt man das Becken mit seinem Hebelarm c wieder gegen die Wand an. Dieses Zurückklappen wird zweckmäfsig durch eine im Ausführungsbeispiel an dem unteren Ende des verlängerten Gehäuserahmens c¹ angebrachte Feder / unterstützt. Die Feder drückt, mit ihrem oberen Ende gegen eine Nase m des Hebelarmes c und

Claims (1)

1. tritt, nachdem sie eine knieartige Bewegung der Nase m überwunden hat, in Thätigkeit, um den Hebelarm nebst dem Becken in die Ruhelage zurückzubringen und gegen die Wandfläche anzupressen.

   Beim Zurückgehen des Beckens in das Gehäuse stöfst der Beckenrand gegen den Mitnehmer k des. Gehäusedeckels e und zwingt ersteren, in das Gehäuse einzutreten und sich gegen die innere Gehäusewand anzulegen, wobei der Deckel das Gehäuse abschliefst. In der Ruhelage preist das Becken, von der Feder / bethätigt, den Mitnehmer k gegen die Gehäusewand federnd an und verhütet dadurch ein unbeabsichtigtes Aufklappen des Deckels (in Fig. 2 strichpunktirt).

   Nachdem das Becken seine Ruhestellung wieder eingenommen hat, kommt es vor, dafs die Flüssigkeit, welche an den inneren Beckenwänden haften geblieben ist, an diesen herabläuft und sich schliefslich in dem tiefsten Punkte des Beckens ansammelt. Um nun ein Heraustreten dieser Flüssigkeit aus dem Becken und damit ein Beschmutzen der Vorrichtung zu verhüten, ist an der entsprechenden Stelle des Beckens eine Gegenwand a^l angebracht, welche in Verbindung mit den benachbarten Beckenwänden eine sackartige Umschliefsung für die Sammelflüssigkeit bildet.

   Patenτ-Anspruch:

   Ein aufklappbares Urinbecken, welches derart an einem um das Scharnier (d) drehbaren Arm (c) befestigt ist, dafs es zum Gebrauche über die Abortöffnung geklappt werden kann und sich direct in dieselbe entleert, während es in aufgeklappter Lage in einem Wandkasten (B) Platz findet, dessen Thür durch die Mitnehmer (i und k) von dem Becken selbstthätig geöffnet und geschlossen wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.