DE750551C

DE750551C - Umfuellvorrichtung, insbesondere fuer Benzin

Info

Publication number: DE750551C
Application number: DEH154350D
Authority: DE
Inventors: Frantisek Ing Hejduk; Jan Dr-Ing Neumann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1937-01-13
Filing date: 1938-01-14
Publication date: 1945-01-17

Description

Umfüllvorrichtung, insbesondere für Benzin Die Erfindung betrifft eine Umfüllvorrichtung, insbesondere für Benzin, Benzol oder deren Gemische, welche wahlweise durch Hand- oder Elektropumpe oder eigenes Gefälle betrieben wird.
Bei den bekannten L"mfüllvorrichtungen dieser Art ist es bereits bekannt, die mit den erforderlichen Ventilen versehene, beiden Pumpen gemeinsame Saug- und Druckleitung zum unmittelbaren Rückführen der durch die Pumpen geförderten Flüssigkeit aus der Druck- in die Saugleitung nach Art eines beiden Pumpen gemeinsamen, mit Z`herdruckventil versehenen Beipasses sowie zum immittelbaren Überführen der durch Gefälle über ein Rückschlagventil geförderten Flüssigkeit aus der Pumpensaug- in die Pumpendruckleitung durch je eine Leitung zu überbrücken, welche beide von der Flüssigkeit nur in entgegengesetzten Richtungen durchflossen werden können. Diese Ausführung hatte jedoch den Nachteil einer sehr verwickelten Bauart, die nicht nur einen unerwünscht großen Raumbedarf und verhältnismäßig hohe Herstellungskosten dcrursachte, sondern auch wegen der vorhandenen zahlreichen 1-ndichtigkeitsstellen keine Sicherheit gegen Leckverltiste gewährleistete, die aber im Verkehr mit explosible Gase bildenden Bremistoffen unbedingt verhütet werdei müssen.
Bei nur mit einer Pumpe ausgerüsteten L`mfüllvorrichtungett ist es bereits bekannt, die Hin- und Rückleitung der Förderflüssigkeit zusammenzulegen. Diese Verbindungsleitung diente aber nicht zum Überbrücken der Saug- und Druckleitung, so daß die mit der Erfindung angestrebten verschiedenen Betriebsmöglichkeiten nicht vorhanden waren.
Durch die. Erfindung wird eine wesentlich einfachere und billigere Bauart, bei der Ventile gespart und die bisher vorhandenen zahlreichen L`ndichtigkeitsstellen beträchtlich verringert werden, dadurch erzielt, daß die i`berbrückung- der Saug- und Druckleitung durch einen einzigen, sämtliche Ventile enthaltenden Rohrkörper gebildet ist.
Diese Ausführung gemäß der Erfindung ermöglicht es, daß der die Saug- und Druckleitung überbrückende Rohrkörper in beiden Richtungen von der Flüssigkeit durchströmt werden kann, je nachdem die Betriebsverhältnisse es erfordern. Die in der Pumpensaug-und Druckleitung angeordneten beiden Rückschlagventile können bequem durch die ihnen gegenüberliegenden Leitungsanschlüsse ausgewechselt werden. Ebenso läßt sich der sämtliche Ventile der L'mfüllvorrichtung enthaltende Rohrkörper zum Zwecke der Reinigung oder Instandsetzung leicht ein- und ausbauen.
Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert, in der eine Umfüllvorrichtung gemäß der Erfindung im Schnitt dargestellt ist.
Wie die Zeichnung erkennen läßt, sind der Saugstutzen 2 und der Druckstutzen 3 der Motorpumpe durch einen Rohrkörper 4 verbunden, an welchen auf der einen Seite der Stutzen 5 mit dem Saugrohr 5 und auf der anderen Seite der Stutzen 7 mit dem Druckrohr 8 angebracht sind. Nach oben ist über die Leitungen i o Lind i i die Handflügelpumpe 9 angeschlossen. In dem Rohrkörper 4 sind im ganzen vier Ventile 1a bis 15 angeordnet. Das Ventil 1a über dem Druckstutzen ; der Motorpumpe i verhindert beim Handpumpen und bei Stillstand der Motorpumpe ein Rückströmen der Flüssigkeit. Beim Betrieb der Motorpumpe hingegen öffnet sich dieses Ventil. Das Ventil i3 hat den Zweck, den Widerstand der Flüssigkeit zu verringern, wenn diese bloß durch ihr eigenes Gefälle und mit normaler Strömungsrichtung, d. 11. aus der Leitung 6 in die Leitung 8, strömt. In diesem Falle hebt sich das Ventil 13. Sobald aber eine der beiden. Pumpen in Betrieb genommen wird, schließt es sich und verhindert so ein Überströmen der Flüssigkeit vorn Druck- und Saugstutzen.
Außer den angeführten -zwei Rückschlagventilen 12, und 13 ist in dem Rohrkörper .1 noch ein feder- oder gewichtsbelastetes Überdruckventil 14 angebracht, das sich bei unzulässig hohem Druck in der Druckleitung, `z. B. heim Schließen des Ausgabesperrorgans, öffnet. Die Flüssigkeit fließt dann über dieses Ventil zum Saugstutzen zurück.
Falls die Bauart der Handpumpe 9 ein Durchströmen der durch die. Motorpumpe geförderten Flüssigkeit über Leitung i i zuläßt, muß im Anschlußstutzen für das Rohr io des Rohrkörpers .1 ein weiteres Rücksclilagventil 15 angebracht werden..

Claims

PATENTANSPRUCH: Wahlweise durch Hand- oder Elektropumpe oder eigenes Gefälle betriebene 1-infüllvorrichtung, insbesondere für Benzin, Benzol. oder deren Gemische, wobei die finit den erforderlichen Ventilen versehene, beiden Pumpen gemeinsame Saug- und Druckleitung zum -unmittelbaren Rückführen der durch die Pumpen geförderten Flüssigkeit aus der Druck- in die Saugleitung nach Art eines beiden Pumpen gemeinsamen, mit Überdruckventil' versehenen Beipasses sowie zum unmittelbaren Überführen der durch Gefälle über ein Rückschlagventil geförderten Flüssigkeit aus der Pumpensau,-- in die Pumpendruckleitung überbrückt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die L`berbrückung durch einen einzigen, sämtliche Ventile (12 bis 15) enthaltenden Rohrkörper (4,) gebildet ist. Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vorn Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: deutsche Patentschrift ...... Nr. 588 135; USA.- - ...... - 1 826o97.