DE7426354U - Lösbare Sicherungsvorrichtung - Google Patents

Description

WiIh. Franl; GmbH
7022 Leinfelden
Stuttgarter-Str 145

Lösbare Sicherungsvorrichtung

Die Neuerung betrifft eine lösbare Sicherungsvorrichtung einer Kupplungsstelle einer Stellstange und einer im Querschnitt rechteckigen Eckumlenkungsstange, insbesondere für ein Fenster, wobei ein mit einem Zapfen versehenes Ende der Eckumlenkungsstange das Ende der Stel!stange übergreift und der Zapfen mit einem Loch der Stellstange gekuppelt ist und eine an der Eckumlenkungsstange in Längsrichtung der Eckumlenkungsstange verstellbar angeordnete Sicherungsvorrichtung aufweist, welche die von der Eckumlenkungsstange abgewandte Unterseite der Stellstange hintergreift.

Eine derartige Sicherungsvorrichtung ist aus dem DT-GM 7312439 bekannt. Dabei ist in der Eckumlenkungsstange eine schräg zur Längsrichtung der Eckumlenkungsstange verlaufende Gewindebohrung angeordnet, in der eine Madenschraube drehbar und in Längsrichtung der Eckumlenkungsstange verschiebbar gelagert ist. Das eine Ende der Madenschraube ist als Spitze ausgebildet, während das andere Ende einen Schlitz zum Ansetzen eines Schraubendrehers aufweist. In der Funktionsstellung hintergreift die Spitze der Madenschraube die von der Eckumlenkungsstange abgewandte Unterseite der Stellstange, so daß der Zapfen der Eckum-

lenkungsstange nicht mehr ungewollt aus dem Loch der Stellstange aus

treten kann. Die Herstellung dieser Sicherungsvorrichtung ist aufgrund der in die Eckumlenkungsstange einzubringenden Gewindebohrung und aufgrund der an der Madenschraube auszubildenden scharfen Spitze aufwendig. Außerdem ist für die Betätigung der Madenschraube ein Schraubendreher erforderlich. Weiterhin besteht die Gefahr, daß sich die Madenschraube durch zum Beispiel ständige Vibration bzw. durch Erschütterungen, wie sie durch den Straßenverkehr an Fenstern auftreten können, in der Gewindebohrung sich lockert und soweit löst, daß die Spitze der Madenschraube die Stellstange nicht mehr hintergreift, so daß sich die Kupplungsstelle auflösen kann, indem der Zapfen der Eckumlenkungsstange aus dem Loch der Stellstange heraustritt.

Die Aufgabe der Neuerung besteht darin, eine Sicherungsvorrichtung zu schaffen, die die vorbeschriebenen Nachteile nicht aufweist, einfach herzustellen und ohne Hilfsmittel zu betätigen ist.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Sicherungsvorrichtung als längsverschiebbare Rechteckhülse ausgebildet und mit einer Zunge zum Untergreifen der Stellstange versehen ist.

Durch die Ausbildung als Rechteckhülse ist die Herstellung einfach, denn die Rechteckhülse kann von einem Rechteckrohr abgeschnitten oder aus

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einem Blechabschnitt gebogen werden. Die Rechteckhülse ist leicht gleitend auf der Eckumienkungsstange gelagert und wird von Hand längsverschoben, wodurch ein der Betätigung dienendes Hilfswerkzeug nicht erforderlich ist. In der Funktionsstelluno befindet sich die Rechteckhülse nahe dem freien Ende der Eckumienkungsstange, wobei die Zunge die von der Cckumlenkungsstange abgewandte Unterseite der Stange hintergreift und dadurch ein Heraustreten des Zapfens der Eckumienkungsstange aus dem Loch der Stellstange verhindert.

Damit die Sicherungsvorrichtung ohne großen Widerstand, wie er zum Beispiel durch einen an der Unterseite der Steifstange beim Ablängen verursachten Grat hervorgerufen werden kann, in ihre Funktionsstellung schiebbar ist, ist es günstig, wenn ate Zunge an ihrem freien Ende mit einer Einlaufschräge versehen ist. Dadurch wird vermieden, daß die Stirnseite der Zunge beim Verschieben gegen den Grat stößt.

Um eine besonders zuverlässige Sicherung der Kupplungsstelle zu gewährleisten und um ein selbsttätiges Verschieben der Rechteckhülse auf der Eckumienkungsstange durch zum Beispiel Erschütterungen zu verhindern, ist es von Vorteil, wenn die Rechteckhülse mit einer Sicke versehen ist, welche mit einer Rastausnehmung der Eckumienkungsstange zusammenarbeitet. Zur Auflösung dieser Rastverbindung ist eine Kraft erforderlich, die größer ist als die bei Erschütterungen auftretenden Kräfte.

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Die Sicherung gegen ein selbsttätiges Verschieben der Rechteckhüls«, auf der Eckumlenkungsstange läßt sich dann besonder- einfach herstellen, wenn die Rechteckhülse auf der der Zunge gegenüber!legenden Seite einen Raststeg aufweist, welcher an seinem freien Ende die Sicke trägt. Bei einer aus einem gebogenen Blechteil hergestellten Sicherungsvorrichtung ist an der auszustanzenden Abwicklung für die Rechteckhülse von vornherein der Raststeg berücksichtigt.

Die Sicherungsvorrichtung ist in ihrer Funktionsstellung und in ihrer Nicht-Funkiionsstellung gegen ein selbsttätiges Verschieben arretiert und besitzt ihren beiden Funktionsstellungen zugehörige LageVbestimmungen, wenn die Eckumlenkungsstange mit zwei Rastausnehmungen versehen ist, deren Abstand voneinander größer ist als da? Maß des Untergreifens der Zunge unter die Stellstange. In diesen beiden Stellungen der Sicherungsvorrichtung greift jeweils die Sicke in eine der Rastausnehmungen ein und verhindert dadurch ein unbeabsichtigtes Verschieben.

Damit die Sicherungsvorrichtung nach erfolgter Kupplung der Eckumlenkungs-

• stange mit der Stellstange von der Nicht-Funktionsstellung hichtgängig in die

y Funktionsstellung geschoben werden kann, isi es günstig, wenn mindestens

;' im Bereich der Sicke die Fläche zwischen den Rastausnehmungen als zum

freien Ende der Eckumlenkungsstange hin ansteigende Schräge ausgebildet ist. Beim Verschieben der Sicherungsvorrichtung gleitet die am freien Ende

k des Raststeges ausgebildete Sicke über die ansteigende Schräge, bi" sie

in die der Funktionsstellung zugehörige Rastaus nehmung eingreift. Ein

% umgekehrtes Verschieben der Sicherungsvorrichtung ist nur möglich, wenn

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die Sicke am Raststeg aus der Rastaus nehmung bis über den höchsten Punkt der ansteigenden Schräge hinaus angehoben wird.

Um die Sicherungsvorrichtung gut mit der Hand bedienen und damit leicht in die Funktions- bzw. Nicht-Funktioitsstellung bringen zu können, ist es von Vorteil, wenn die Rechteckhülse mit mindestens einer von der Eckumlenkungsstange weggebogenen Griffleiste versehen ist.

Die Sicherungsvorrichtung läßt sich mit den bei Beschlagherstellern üblicherweise vorhandenen Stanz- und Biegemaschinen besonders kostengünstig herstellen, wenn sie als Blechbiegeteil ausgebildet ist und aus Federstahl besteht. Infolge der federnden Eigenschaft des Materiales der Sicherungsvorrichtung wird die Sicke jeweils selbstständig in die Rastausnehmungen hineingedrückt und die Zunge kann mit Vorspannung auf die Breitseite der gekuppelten Steilstange einwirken.

Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Neuerung sind der Zeichnung zu entnehmen, die in schematischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform als Beispiel zeigt.

Es zeigen :

Fig. 1 eine Eckumlenkungsstange mit einer Sicherungsvorrichtung und eine Stellstange im nichtgekuppelten Zustand und

Fig.2 eine gemäß der Linie A-A geschnittene Darstellung nach Fig. 1, wobei die Eckumlenkungsstange mit der Stellstange gekuppelt ist.

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Die aus F^:ederstahl hergestellte Sicherungsvorrichtung ist auf der rechteckigen Eckumlenkungsstange 1 längsverschiebbar angeordnet und besteht aus der Rechteckhülse 2, an der eine Zunge 3, der Raststeg 4 und die Griffleiste 5 angeformt ist. Die Zunge 3 ist an ihrem freien Ende mit einer Einlaufschräge 6 versehen, während der Raststeg 4 an seinem freien Ende eine Sicke 7 trägt. Die Eckumlenkungsstange 1 besitzt zwei Rastaus nehmungen 8, 9 und einen Zapfen 10. Zwischen den Rastausnehmungen 8, 9 ist eine zum freien Ende der Eckumlenkungsstange 1 hin ansteigende Schräge 11 ausgebildet. Der Zapfen 10 dient dem Eingriff in ein Loch 12 der im Querschnitt C-förmigen Stellstange 13.

Vor dem Ankuppeln, der Eckumlenkungsstange 1 an die Stellstange 13 befindet sich die Sicherungsvorrichtung in ihrer zurückgeschobenen Nicht-Funktionssteilung, wobei die Sicke 7 des Raststeges 4 in die Rastausnehmung 8, die vom freien Ende der Eckumlenkungsstange 1 entfernt liegt, eingreift. Nach der Kupplung der Eckumlenkungsstange 1 mit der Stelistange 13, wobei die Stellstange ISdie Eckumlenkungsstange 1 übergreift und der Zapfen 10 in das Loch 12 eingreift, wird die Sicherungsvorrichtung an der Griffleiste 5 ergriffen und in Richtung des freien Endes der Eckumlenkungsstange 1 verschoben. Dabei gleitet die Zunge 3 unter die Stellstange 13. Gleichzeitig gleitet die Sicke 7 des Raststeges 4 über die Schräge 11, bis sie in die dem freien Ende der Eckumlenkungsstange 1 naheliegende Rast-

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ausnehmung 9, die der Funktionsstellung der Sicherungsvorrichtung entspricht, eingreift.

Fig.2 zeigt die Kupplungsstelle mit der in der Fur.ktionssteüung befindlichen Sicherungsvorrichtung. Daraus ist klar ersichtlich, daß die Zunge 3 die Stellstange 13 untergreift und dadurch die Kupplungsstelle gegen ein Ausheben sichert. Weiterhin ist zu sehen, daß der Abstand zwischen der Rastausnehmung 8 und der Rastausnehmung 9 größer ist als das Maß des Untergreifens der Zunge 3 unter die Stellstange ΐ3. Dadurch sind die Nicht-Funktionsstellung und die Funktionsstellung der Sicherungsvorrichtung soweit voneinander entfernt, daß die An- und Abkupplung der Stellstange 13 von der Eckumlenkungsstange 1 ohne Behinderung durch die Zunge 3 durchgeführt werden kann.

Zum Entkuppeln ist es erforderlich, daß die Sicke 7 des Raststcsges 4 von Hand über den höchsten Punkt der Schräge 11 angehoben und die Sicherungsvorrichtung in die Nicht-Funktionsstellung verschoben wird.

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Claims (7)

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Lösbare Sicherungsvorrichtung einer Kupplungsstelle einer Stellst3nge

und einer im Querschnitt rechteckigen Eckumlenkungsstange, insbesondere für ein Fenster, wobei ein mit einem Zapfen versehenes Enue der Eckumlenkungsstange das Ende der Stsl!stange übergreift und der Zapfen mit einem Loch der Stellstange gekuppelt ist und eine an der Eckumtenkungsstange in Längsrichtung der Eckumlenkungsstange verstellbar angeordnete Sicherungsvorrichtung aufweist, welche die von der Eckumlenkungsstange abgewandte Unterseite der Stellstange hinterqreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung als längöverschiebbare Rechteckhü'se (2) ausgebildet und mit einer Zunge (3j zum Untergreifen der Stellstange (13) versehen ist,

2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Zunge (3) an ihrem freien Ende mit einer Einlauf schräge (5) versehen ist.

3. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rechteckhülse (2) mit einer Sicke versehen ist, welche mit einer Rastausnehmung der Eckumlenkungsstange (1) zusammenarbeitet.

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4. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß die Rechteckhülse (2) auf der der Zunge (3) gegenüberliegenden Seite einen Raststeg (4) aufweist, weicher an seinem freien Ende die Sicke (7) trägt.

5. S ächerunga vor richtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

daß die Eckumlenkungsstange (1) mit zwei Rastausnehmungen (8,9) versehen ist, deren Abstand voneinander größer ist als das Maß des Untergreifens der Zunge (3) unter die Steüstange (13).

6. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens im Bereich der Sicke (7) die Fläche zwischen den Rastausnehmungen (8,9) als zum freien Ende der Eckumlenkungsstange (1) hin ansteigende Schräge (11) ausgebildet ist.

7. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rechteckhülse (2) mit mindestens einer von der Eckumlenkungsstange (1) weggebogenen Griffleiste (5) versehen ist,

0. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, daß sie als Blechbiegeteil ausgebildet ist und aus Federstahl besteht.