DE739146C

DE739146C - In einen Behaelter einsetzbare Quirlwaschvorrichtung

Info

Publication number: DE739146C
Application number: DEK163816D
Authority: DE
Inventors: Paul Kalusche
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1941-02-07
Filing date: 1941-02-07
Publication date: 1943-09-13

Description

In einen Behälter einsetzbare Quirlwaschvorrichtung Es sind Waschvorrichtungen mit Qiürlrührwerk bekannt, die an Tragarmen oder an einer anderen Trageinrichtung in ein Wasichgefäß eingesetzt werden können und so die Möglichkeit bieten, ein beliebiges Waschgefäß in eine Waschmaschine umzuwandeln. Die bekannten Waschvorrichtungen dieser Art sind jedoch in ihrer Anwendbarkeit dadurch beschränkt, daß die Waschgefäße. im Durchmesser vielfach erhebliche Unterschiede aufweisen. Ist nämlich der Durchmesser des Waschgefäßes im Verhältnis zur Länge der Quirlarme zu klein, so klemmt sich die Wäsche leicht zwischen die Waschgefäßwand und die Ruhrarme ein, und es besteht die Gefahr, daß die Wäsche durch Zerreißen beschädigt wird. Ist der Durchmesser des Waschgefäßes im Verhältnis zum Abstand der Rührstöcke von der Quirlwelle zu groß, so ist wiederum die Quirlwixkung ungenügend.
Der vorbeschriebene Nachteil wird durch die Erfindung beseitigt. Diese. besteht darin, daß. bei einer in einen Rehälter einsetzbaren QuirIwaschvorrichtung mit waagerecht angeordneten, ein verstellbares, Kreuz bildenden Tragarmen für die Rührstäbe die Traga-rm.e in dem auf der Antriebwelle in Hühenrichtung verstellbaren Kreuz radial ausziehbar und in jeder Stellung- feststellbar angeordnet sind. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, das Quirlarmkreuz auf die Tiefe und Breite eines jeden beliebigen Waschgefäßtseinzustellen.
Nach einem bekannten Vorschlag sind bei einer Waschmaschine mit fest @eingebautezn Quirlrührwerk die Rührstöcke an horizontalen Tragarmen verschiebbar angeordnet. Durch diese Anordnung wird lediglich die Möglichkeit geboten, den Abstand der Rührstöcke von der Quirlivelle zu ändern, während die Länge der Tragarme unverändert bleibt. 'Infolgedessen würde auch diese Quirlvorrichtung bei Verwendung als Einsatzwaschvorrichtung nicht in jedem Waschgefäß brauchbar sein, da auch sie bei zu kleinem Waschgefäßdurchmesser zu Beschädigungen des Waschgutes infolge von Klemmungen Anlaß geben würde.
Ein weiterer Vorschlag geht dahin, ein Quirlarmkreuz aus zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Tragarmpaaren vorzusehen, die meiner Richtung gegeneinander verschoben werden können. Eine Verstellung aller Tragarme für sich, wie dies erfindungsgemäß .erreicht wird, ist bei dieser Anordnung ausgeschlossen. Es sind auch Reiberwaschmas.ch:nen bekannt, bei denen auf deinem gewölbten Boden ausgebreitete Waschstücke durch Reiber aus Gummi o. dgl. einer reibenden Behandlung unterworfen we@rdeii und bei denen die Re- ber nach der Stärke der ausgebreiteten Wäschestücke um ein geringes verstellbar angeordnet sind. Eine Verstellbarkeit der Waschmaschine auf die Tiefe des Gefäßes, derart, daß die Waschmaschine in jedes Waschgefäß einsetzbar ist, wird auch hier weder :erreicht noch angestrebt.
Die neue Quirleinrichtung ist in der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt.
Abb. i zeigt die Ansicht einer Waschvorrichtung, bestehend aus Trag- und Quirlvorrichtung, während Abb.2 eine Sicht von oben auf die Quirlvorrichtung wiedergibt.
An der Quirlwelle 6 ist ein Quirlarmkreuz 7 niit hohlen Armen, in denen die Quirlarm@e 8 mit den Rührstöcken g radial verschiebbar und in jeder Stellung feststellbar angeordnet sind. Die Verschieb- und gleichzeitige Feststellbark.eit der Arme ist dadurch bewirkt, daß einerseits in den Armen des Armkreuzes 7 Laufschlitze t i angeordnet und andererseits durch diese hindurchgeführte Feststellschrauben io in die Quirlarme ä eingeschraubt sind. Das Verschieben der Arme erfolgt nach Lösen der Schrauben i o, de nach Einstellen der gewünschten Armlänge wieder festgezogen werden. Die Rührstöcke 9 sind mittels Schrauben 12 lösbar an den Rührarmen befestigt.
Das Quirlarmkreuz 7 ist an der Quirhvelle 6 lieb- und senkbar angeordnet und kann in verschiedenen Höhenlagen an der Welle befestigt «-erden. Zu diesem Zweck ist die Quir1welle mit Bohrungen 13 versehen, während in der Nabe des Quirlarmkreuzes eine Querbohrung 14 angebracht ist. Die Verbindung der Bohrung 14 mit einer der Bohrungen 13 kann durch eine Schraube 15, einen Steckstift o. dgl. erfolgen.

Claims

PATENTANSPRUCH: In einen Behälter einsetzbare Quirlwaschvorrichtung mit waagerecht angeordneten, ein verstellbares Kreuz bildenden Tragarmen für die Rührstäbe, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (3) in dem auf der Antriebwelle in Höhmrichtung verstellbaren Kreuz. (7) radial ausziehbar und in jeder Stellung festsfellbar angeordnet sind. Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren in Betracht gezogen worden: deutsche Patentschrift Nr. 152225, 2o7 168, 376790, amerikanische Patentschrift Nr.625190, 835591, 144698o.