DE7322671U - Griff für Töpfe u. dgl - Google Patents

Description

Griff für Töpfe u.dgl.

Die Erfindung "bezieht sich auf einen für Töpfe oder andere Behälter bestimmten Griff, bestehend aus einem Griffkörper mit einer von der Anlagefläche des Griffkörpers am Topf ausgehenden Ausnehmung zur Aufnahme der Befestigungsmittel des Griffes, die aus einem mit den} Behälter verbindbaren Tragsteg für den Griffkörper und aus zwei im wesentlichen U-förmig gebogenen Federn bestehen, die mit ihren Stegen in Ausnehmungen des Griffkörpers geführt sind, beim Aufschieben des Griffkörpers auf den Tragsteg durch an diesen angebrachte erste Schrägflächen gespannt werden und am Ende der Aufschiebbewegung hinter zweite Schrägflächen des Tragsteges greifen und dadurch den Griffkörper ^arretieren und gleichzeitig gegen den Behälter drücken.

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Bei einem Griff der vorgerannten Art, wie er beispielsweise aus dem Gebrauchsmuster Nr. 1 912 180 bekannt ist, dienen zur Verrastung des Griffkörpers zwei U-iörmig gebogene Federn, deren Schenkel parallel zu den Schmalseiten des Griffkörpers, also senkrecht zu diesem gerichtet sind. Die die Federschenkel verbindenden Stege liegen dabei in Nuten der die Ausnehmung des Griffkörper8 begrenzenden Längswände des Griffes. Mit dieser Anordnung erreichx man große Federkräfte, aber die Federwege bleiben begrenzt, d.h. sie reichen für Griffe mit großen Toleranzen der Tragstege nicht aus. Die Erfindung feestattet eine Vergrößerung der Federwege, wobei innerhalb der hier erforderlichen Grenzen die Federkräfte frei gewählt werden können.

Erfindungsgemäß ist der einleitend beschriebene Griff so ausgebildet, daß die U-förmig gebogenen Federn in der Ausnehmung des Griffes so angeordnet sind, daß ihre Schenkel übereinander liegen und ihre Stege den Schmalseiten des Griffes zugewendet und in Nuten dieser Seiten gehalten sind, und daß sich ein Schenkel jeder Feder an einer Schrägfläche des Tragsteges und der andere an der der Schrägfläche gegenüberliegenden Innenwand der Griffkörperausnehmung«abstützt.

Die erfindungsgeraäße Anordnung der Federn läßt längere Federwege als bisher zu, sie hat außerdem den Vorteil, daß beide Federn über einen Schenkel miteinander verbunden werden kön-

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nen, was die Montage erleichtert. Weiter können an der Unterseite des Griffes Öffnungen vorgesehen werden, durch die ein Werkzeug zus Lösen des Griffes vom Tragsteg eingeführt werden kann.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im folgenden anhand der Zeichnung beschrieben, in dieser zeigen:

Pig. 1 einen Schnitt durch den Griff längs der f} Linie I-I der Pig. 2,

Pig. 2 einen Schnitt durch den Griff längs der

Linie H-II der Pig. 1, Pig. 3 eine Stirnansicht des Griffes nach Pig.

1 und 2,
Pig. 4 die gleiche Stirnansicht wie Pig. 3,

aber mit entspannlfcen Pedern, Pig. 5 eine Ansicht der aus einem Draht gebogenen

Pedern,
Pig. 6 eine Ansicht wie Pig. 3 mit einer abge-

änderten Porm der Peder,

Pig. 7 und 8 einen Griff mit einer S-förmig gebogenen Peder bzw. diese selbst und

Pig. 9 und 10 den Tragsteg in Draufsicht und Seitenansicht.

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Die Zeichnung zeigt einen aus Kunststoff bestehenden Griffkörper 1 üblicher Ausbildung, d.h. einen Griffkörper mit einer stirnseitig offenen Ausnehmung 2 mit anschließenden Taschen 3 und 4 zur Aufnahme der Befestigungsmittel des Griffkörpers 1. An der Innenseite der Schmalseiten sind Nuten ausgebildet, die durch Öffnungen 6 von der Unterseite des Griffes her zugänglich sind. Die Nuten verlaufen parallel zu den Schmalwänden 7 des Griffkörpers. Seine Längswände sind Jl mit 8 und 9 bezeichnet.

Die Befestigungsmittel des Griffes bestehen aus einem Tragsteg 10 mit abgewinkelten Schenkeln 11 an jedem Ende und aus Federn, deren Stege 3t in den Nuten 5 des Griffkörpers 1 geführt sind. Die abgewinkelten Teile 11 des Tragsteges 10 bilden zwei Schrägflächen 12 und 13> die etwa einen rechten Winkel miteiander einschließen, und weiter zwei Nasen 1 4a. und 1^b (Fig. 1), die als Widerlager für die Innenseiten der Längswände 10 und 11 diene, d.h. das mögliche Spiel zwischen Griffel

-rörper 1 und Tragsteg 10 beschränken.

Die Federn bestehen nach Fig. 3, 4 und 5 aus zwei Bügeln, deren Stege mit 15 und deren Schenkel mit 16 und 17 bezeichnet sind. Die Schenkel 17 sind miteinander verbunden. Das Verbindungsstück 18 bildet eine Nase 19·

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Die Federbügel haben im ungespannten Zustand die in Pig. 4 und 5 dargestellte Form, Pig. 3 zeigt sie in gespannter Lage, d.h. nach dera Aufschieben des Griffkörpers auf die abgewinkelten Teile 11 des Tragsteges 10. Wie Fig. 3 zeigt, liegen die Schenkel 16 an der Innenseite der Läng^wand8 der Ausnehmung 2 an. Die beiden anderen Schenkel 17 legen sich beim Aufschieben des Griffkörpers zunächst gegen die Schrägflächen 12 und werden dabei nach oben gedrückt. Nach Überschreiten des C Scheitels des Winkels zwischen den Schrägflächen 12 und 13 werden die Federschenkel etwas entspannt und legen sich gegen die Schrägflächen 13· Es entsteht so eine Kraftkomponente, die den Griff gegen dieνWand 20 des Topfes preßt, mit dem der Tragsteg 10 fest verbunden ist.

Die Fig. 6 zeigt den Griff 1 mit einer Feder, bei der die - "' oberen Schenkel 16 durch ein bogenförmiges Mittelstück 21 verbunden sind, das sich an der Innenseite der oberen Längswand 8 abstützt.

Fig. 7 zeigt einen Griff mit zwei S-förmig gebogenen Federbügeln, die in Fig. 8 noch einmal äiLlein dargestellt sind. Jeder Bügel bildet zwei Stege 22, 23. Die Stege 22 liegen wieder in den Nuten 5 des Griffes, die Stege 23 in Nuten 24, die im > Griffteil 25 (Fig. 2) den Nuten 5 gegenüberliegend ausgebildet

sind.

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In allen Figuren sind die Nuten 5 bzw. die Nuten 5 und durch, öffnungen 6 van der Unterseite des Griffes Her zugänglich. Man kann so durch Einführen eines geeigneten Werkzeuges die Federn so weit zusammendrücken, daß der Griff vom Stege wieder abgezogen werden kann, d.h. des Griff ist ohne Zerstörung auswechselbar.

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Claims (3)

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   Schutzansprüche;

   1, Für Töpfe oder andere Behälter bestimmter Griff, bestehend aus einem Griffkörper mit einer von der Anlagefläche des Griffkörpers ausgehenden Ausnehmung zur Aufnahme der Befestigungsmittel des Griffes, die aus einem mit dem Behälter verbindbaren

   [ Tragsteg für den Griffkörper und aus zwei im wesentlichen U-

   förmig gebogenen Federn bestehen, die mit ihren Stegen in ( ) Ausnehmungen des Griff körpers geführt sindf, beim Aufschieben des Griffkörpers auf den Tragsteg durch an diesen angebrachte erste Schrägflächen gespannt werden und am Ende der Aufschiebbewegung hinter zweite Schrägflächen des Tragsteges greifen und dadurch den Griffkörper arretieren und gleichzeitig gegen den Behälter drücken, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmig gebogenen Federn (5> 6) in der Ausnehmung (2) des Griffes . ο angeordnet sind, daß ihre Schenkel (16, 17) übereinander liegen und ihre Stege (15) den Schmalseiten des Griffes zugewandt und in Nuten dieser Seiten gehalten sind, und daß sich ein Schenkel (17) jeder Feder an einer Schrägfläche (13) des Tragsteges (10) und der andere (16) an der der Schrägfläche gegenüberliegenden Innenwand der Griffkörperausnehmung (2) abstützt.
2. 2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide

   ., Federn (15, 16, 17) untereinander verbunden sind oder aus einem

   Stück bestehen.

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3. 3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelten und die Schrägflächen (12, 13) aufweisenden Teile (11) des Tragsteges (10) an die Federn nahe ihren Federstegen (15) angreifen.

   A-. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den abgewinkelten Teilen (11) des Tragsteges (10) Nasen (1A-) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Griffkörpers (1) angebracht sind.

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