DE7304792U - Befestigungsvorrichtung fur Schwenk boden in Schrankmobeln - Google Patents

Description

Diess. Akt.Z. 3689/73

Fa. August Wulf & Co.»Kommanditgesellschaft* 49o3 Schötmar-Lippe,

Friedhofstr.55-59

¹¹ Befestigungsvorrichtung für Schwenkböden in Schrankmöbeln "

Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur schwenkbaren Festlegung von Schwenkböden in Schrankmöbeln, insbesondere Eckschränken.

Schwenkböden werden in bekannter Weise durch Schwenk^eschläge ( Haltewinkel und Drehzapfen ) an aufrechten Holmenteilen als Bestandteile des Schrankmöbels festgelegt,was eine ungünstige Schwenklagerung durch einseitige Belastung, aufwendige Montage und, vielfach unzureichende Ausschwenkmöglichkeit ergibt.

Aufgabe der Neuerung ist es, eine verbesserte Befestigungs=

I 1111

Vorrichtung für Schwenkböden in Schrankmöbeln zu schaffen, die einfach und kostensparend aufgebaut ist , eine leichte Montage gestattet und eine stabile Schwenkbodenlagerung ergibt sowie bei in einem gewissen Bereich unterschiedlich hohen Schrankmöbeln eingesetzt werden kann.

Weiterhin soll diese Schwenkboden-Befestigungs- und Lagervorrichtung einen grossen Ausschwenkbereich den Schwenkböden verleihen.

Gemäss der Neuerung ist eine Befestigungsvorrichtung fir Schwenk-( ι boden in Schrankmöbeln, insbesondere Eckschränken,durch eine mindestens einen Schwenkboden tragende SSuIe und zwei mit dem oberen und dem unteren Säulenende formschlüssig verbundene, die Säule mit Schwenkboden drehbar haltende, an Schrankmöbelwandungen festlegbare Drehlager gekennzeichnet.

In bevorzugter Weise fassen die beiden Drehlager in das obere und untere Ende der Säule unter Steckverbindung lösbar und formschlüssig ein und die Säule lässt sich von einem Rohr bilden.

Das untere Drehlager kann von einem einen Befestigungsflansch aufweisenden Lagerzapfen und einer dacum drehbar gehaltenen, einen mindestens teilweise umlaufenden, radialen Auflagerrand -' für das untere Stirnende der Säule besitzenden Lagerhülse gebildet sein, die mit der Säule und dem Schwenkboden als eine drehbare Einheit um den unteren Lagerzapfen verdrehbar ist.

Das obere Drehlager lässt sich von einem Befestigungsflansch und einen daran angeordneten, in das obere Säulenende einfassender Lagerbolzen bildender in Lagerbolzen-Längsrichtung mehrere im Abstand zueinander vorgesehene und quer zur Bolzen-Längsrichtung verlaufende Einstecköffnungen,vorzugsweise Durchgangsbohrungen, aufweist, von denen eine - die bei unterschiedlichen Höhenabständen der Schrankwandungen ( Boden und Deckel ) jeweils im Bereich der oberen Säulen-Stirnkante liegende - Einstecköffnung einen sieh auf die obere Säulen-Stirnkante auflegenden und eine Höhenverschiebung der Säule verhindernden Quersteg,vorzugsweise Stift,lösbar aufnimmt.

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Die Säule zeigt im Bereich jedes Schwenkbodens einen radial vorspringenden Quersteg , vorzugsweise Stift, der in eine untenseitige , nach unten hin geöffnete Ausnehmung, vorzugsweise zwei sich gegenüberliegende und nach unten hin geöffnete Schlitze, einer um die Säule fassenden Lagerhülse jedes Schwenkbodens einfasst,vorzugsweise rastend eingreift.

Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den anderen Unteransprüchen.

Der Schutzumfang des Neuerungsgt.genstandes erstreckt sich nicht ) nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche,sondern auch auf deren Kombination.

Die neuerungsgemässe Vorrichtung ist aus wenigen Teilen einfach und kostensparend aufgebaut und gewährleistet eine stabile Lagerung von schwenkbar in einem Schrankmöbel festzulegende und aus dem Schrankmöbel in mindestens nahezu waagerechter Ebene herausschwenkbaren Böden.

Besonders vorteilhaft ist die einfache Mortage der Vorrichtung und deren sichere Festlegung im Schrankmöbel durch die im grossen Höhenabstand vorgesehenen Drehlager - die eine zentrale Säule besitzende Vorrichtung nimmt die boden daran bei hoher Standfestigkeit stabil gelagert auf und ermöglicht einen grossen Ausschwenkbereich der Böden, der bis zu 360⁰ gross sein kann. Diese Vorrichtung ist aufgrund ihrer Konstruktion für in eir.-;m gewissen Bereich unterschiedlich hohe Schrankmöbel verwendbar. Die Vorrichtung erfordert keine besonderen Möbelteile zu ihrer Befestigung,sondern ist an zwei übereinander angeordneten, vom Boden und einer Deck- oder Zwischenwandung gebildeten Schrankwandungen leicht,schnell und sicher festlegbar. Die Böden haben aufgrund ihrer Lagerung um die Säule eine gute Belastbarkeit und sind in Höhenrichtung mit der Säule sicher lagefixiert . .Die Vorrichtung ist verschleissfest aufgebaut,weitgehendst wartungsfrei und dauerhaft haltbar.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt. Es zeigen :

eine Draufsicht in schemati3cher Darstellung auf einen Eckschrank mit darin ΐ'τη eine Säule einer Befestigungsvorrichtung drehbar gelagertem Schwenkboden,

eine Seitenansicht im teilweisen Schnitt der Schwenkboden-Befestigungsvorrichtung mit einer einen oder mehrere Schwenkböden übereinander haltenden Säule und im oberen und unteren Säulenendbereich vorgesehenen, an Schrankwandungen festgelegten Drehlagern.

Mit Io ist eine mindestens einen Schwenkboden 11 tragende aufrechte j insbesondere senkrechte Säule, vorzugsweise Rohrsäule, einer neuerungsgemässen Befestigungs- und Lagervorrichtung bezeichnet, welche einen oder mehrere Schwenkböden 11 in einem Schrankmöbel 12 lagert und aus dem Schrankmöbel 12 herausschwenkbar hält,vorzugsweise um 36o° schwenkbar trägt.

Die Vorrichtung weist ausser der aufrechten Säule Io noch ein oberes, in das obere Rohrsäulenende einfassendes und ein unteres, in das untere Rohrsäulenende eingreifendes Drehlager 13,14 auf,durch die die Rohrsäule Io mit dem oder den Schwenkböden 11 verdrehbar gelagert ist ; diese beiden Drehlager 13» I** werden an sich gegenüberliegenden, einen oberen und einer unteren Schrankmöbelwandung 12a, 12b festgelegt.

Das untere Drehlager ist von einem einen Befestigungsflansch 15 aufweisenden Lagerzapfen 16 und einer um diesen Lagerzapfen 16 drehbar gehaltenen, einer mindestens teilweise umlaufenden, radi-

nach aussen vorspringenden Auflagerrand 17a für das untere Stirnende der Rohrsäule Io besitzenden Lagerhülse 17 gebildet ; diese Lagerhülse 17 fasst in das untere Säulenende drehbar ein und ist mit der Säule Io um den Lagerzapfen 16 drehbar vorgesehen, wobei sich die Säule Io auf dem teilweise, vorzugsweise voll umlaufenden Auflagerrand 17a der Lagerhülse 17 abstützt,

Das obere Drehlager 13 ist von einem mit einem Befestigungsflansch 18 ausgestatteten, in das obere Rohrsäulenende einfassenden Zapfen 19 gebildet, der in Zapfen-Längsrichtung mit mehreren im Abstand übereinander angeordneten und quer zur Zapfen-Längsrichtung verlaufenden Einsteck- oder Durchstecköffnungen 2o, vorzugsweise Bohrungen ( Durchgangsbohrungen ) , ausgestattet ist ; in eine dieser Bohrungen 2o ist je nach Sehrankhöhe-Höhenabstand der beiden Befestigungswandungen 12as 12b für die Vorrichtung ein Begrenzungssteg 21,vorzugsweise Stift, Niet od.dgl. einsteckbar, der sich auf das obere Stirnende der Säule Io auflegt und ein Längenverschieben ( Hochheben ) der Säule Io mit Schwenkböden 11 verhindert.

Die Säule Io besitzt für jeden Schwenkboden 11 in dessen gewünschter Höhenlage einen quer zur Säulenlängsrichtung verlaufenden, radial über den Säulenquerschnitt nach aussen vorstehende Quersteg 22, vorzugsweise Stift Niet od.dgl., der den Schwenkboden 11 mit der Säule Io bewegungsstarr, jedoch lösbar verbindet, so dass Säule Io und Schwenkboden 11 eine gemeinsam verdrehbare Einheit bilden. Jeder Schwenkboden 11 besitzt eine um die Säule Io fassende Lagerhülse 23» die an ihwn unteren Stirnende eine Verbindungsausnehmung 23a» vorzugsweise zwei sich gegenüberliegende und nach unten hin geöffnete Schlitze, auf weist,in die der Querstift 22 der Säule Io unter Rastverbindung eingreift. Der eine oder die beiden Lagerhülsenschlitze 23a sind zum geöffneten Ende hin in der Breite verringert, so dass eine Rastwirkung auftritt und der Querstift 22 einrastend in die Lagerhülse 23 eingreift, wodurch der Schwenkboden 11 nicht ungewollt nach oben hochgehoben werden kann,sondern höhenmässig gesichert ist.

Die Lagerhülse 17 des unteren Drehlagers 14 ist mit einer in ihrem oberen, dem Auflagerrand 17a gegenüberliegenden Ende vorgesehenen» und nach oben hin geöffneten Einlegöffnung 24, wie zwei sich gegenüberliegende Schlitze, ausgestattet, in die der die Lagersäule Io mit dem Schwenkboden 11 verbindende Querstift 22 eingesetzt wird und somit auch eine Verbindung zur Lagerhülse 17 herstellt - die Lagerhülse 17 ist somit mit der Säule Io drehbar, jedoch lösbar verbunden und gemeinsam um den Zapfen 16 drehbar vorgesehen.

Es ist bevorzugt,die Drehlagsr-Lagerzapfen 16, 19 von Röhrteilen zu bilden und die Querbohrungen 2o im oberen Zapfen 19 in einem gewissen Rastermaß vorzusehen sowie den Zapfen 19 mit einer gewissen Länge und Anzahl von Bohrungen 2o auszustatten,so dass die neuerungsgemässe Vorrichtung für Schrankmöbel mit unterschiedlichen Höhen bzw.Höhenabständen der Wandungen 12a, 12b verwendet werden kann.

Die Montage der neuerungsgemässen Vorrichtung geschieht wie folgt :

Zuerst werden die beiden Lagerzapfen 16, 19 mit ihrem Be= festigungsflansch 15, 18 an den Wandungen 12a, 12b durch Befestigungsmittel 25, wie Schrauben,in senkrechter Flucht angebracht. Danach wird der oder werden die Schwenkböden 11 mit ihren Lagerhülsen 23 auf die Säule Io aufgeschoben und in den Säulen-Querstegen 22 unter Rastverbindung festgelegt. Nun kann die Säule Io mit dem oder den Schwenkböden 11 mit ihrem oberen Ende auf den oberen Lagerzapfen 19 bie vor den Flansch 18 aufgeschoben werden,so dass sie oberhalb des unteren Lagerzapfens 16 steht. Jetzt wird auf den unteren Lagerzapfen 16 die Lagerhülse 17 aufgesteckt und dann die Säule Io nach unten hin abgesenkt und auf die Lagerhülse 17 aufgesteckt,wobei der Quersteg 22 des unteresten Bodens 11 in die Einlegeausnehmung 24 der Lagerhülse 17 zur verdrehungsfesten Verbindung zwischen Säule Io und Lagerhülse 17 einfasst.

Danach wird durch eine im Bereich der oberen Stirnkante der

Säule Io liegende Querbohrung 2o der Begrenzungsstift 21 eingesteckt, so dass die Säule Io nach oben hin gesichert ist und um ihren beiden koaxialen Lagerzapfen 16, 19 verdreht werden kann.Die untenseitige Lagerbuchse 17 ist aus Metall,Kunststoff od.dgl.,hergestellt und liegt auf dem Plansch 15 mit ihrem Auf-

IT lagerrand 17a auf, mit dem sie sich auf dem Plansch 15 verdreht

und dabei die Säule Io ohne Reibung mit dem Flansch 15 hält.

Der Schwenkboden 11 zeigt eine Teilkreis-Grundform, die in der Teilkreisgrösse beliebig ausführbar und entsprechend dem den Schwenkboden 11 aufnehmenden Möbel ausführbar ist - bei einem , Reenteeksehrank hat der Schwenkboden 11 beispielsweise eine j Halbkreis-Grundform und bei einem Eckschrank ( Winkelschrank ) j nach Fig. 1 eine Dreiviertelkreis-Grundform.

Es liegt im Rahmen der Neuerung, die Säule Io auch aus Vollmaterial zu bilden und nur an ihren beiden Enden mit Hülsenteilen zur Aufnahme der Drehlager 13» 14 zu versehen.

Bei einer nicht dargestellten weiteren Ausführungsform ist die Säule Io mit ihren beiden Enden in von Rohrteilen gebildete Drehlager eingesteckt lösbar und gegen ungewolltes Höhenverschieben gesichert gehalten - diese Ausführung stellt eine Umkehrung der in der Zeichnung dargestellten und vorbeschriebenen Ausführung dar,wobei das Grundprinzip dasselbe ist, lediglich die Einzelteile umgekehrt angeordnet und ausgebildet sind.

Claims (9)

- 8 Schutzansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für Schwenkböden in Schrankmöbeln, insbesondere Eckschränken,gekennzeichnet UUr₁Ch eine mindestens einen Schwenkboden tragende Säule und zwei mit dem oberen und dem unteren Säulenende verbundene, die Säule mit Schwenkboden drehbar haltende, an Schrankmöbelwandungen festlegbare Drehlager.

\) 2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekernzeichnet, dass die beiden Drehlager ( 13, 14 ) in das obere und untere Ende der Säule ( Io ) unter Steckverbindung lösbar einfassen.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule ( Io ) von einem Rohr gebildet ist.

4. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass das untere Drehlager ( 14) von einem einen Befestigungsflansch (15) aufweisenden Lagerzapfen ( 16) und einem darum drehbar gehaltenen, einen mindestens teilweise um3aufenden,radialen Auflagerrand ( 17a) für das untere Stirnende der Säule ( Io ) besitzenden Lagerhülse ( 17 ) gebildet ist.

5. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse ( 17 ) in ihrem oberen, dem umlaufenden Auflagerrand ( 17a) gegenüberliegenden Stirnende eine Einlegeausnehmung ( 24 ), Vorzugs-

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weise zwei sich gegenüberliegende und zum oberen Stirnende hin geöffnete Schlitze, hat, in dit. ein den Schwenkbocen ( 11 ) auf der Säule (Io) verdrehungsfest haltender und die Säule ( Io) mit der Lagerhülse ( 17 ) verdrehungsfest verbindender Quersteg ( 22 ), wie Stift, lösbar einfasst.

6. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, dass das obere Drehlager (13) einen

^ Befestigungsflansch ( 18 ) und einen daran angeordneten,

~f in das obere Säulenende einfassenden LagerVnolzen ( 19 )

hat, in dem in Lagerbolzen-Längsrichtung mehrere im Abstand zueinander vorgesehene und quer zur Bolzen-Längsrichtung verlaufende Einstecköffnungen ( 2o ), vorzugsweise Durchgangsbohrungen, ausgenommen sind, von denen eine die bei unterschiedlichen Köhenabständen der Wandungen ( 12a, 12b) jeweils im Bereich der oberen Säulen-Stirnkante liegende - Einstecköffnung ( 2o ) einen sich auf die obere Säulen-Stirnkante auflegenden und eine Höhenverschiebung der Säule ( Io ) verhindernden Quersteg (21) , vorzugsweise Stift, lösbar aufnimmt.

7. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Säule ( Io ) im Bereich jedes Schwenkbodens f 11 ) einen radial vorspringenden Quersteg ( 22 ), vorzugsweise Stift, aufweist, der

in eine untenseitige,nach unten hin geöffnete Ausnehmung ( 23a), vorzugsweise 2wei sich gegenüberliegende und nach unten hin geöffnete Schlitze, einer um die Säule ( Io ) fassenden Lagerhülse ( 23) jedes Schwenkbodens ( 11 ) einfasst, vorzugsweise rastend eingreift.

8. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, da-

- Io -

- Io -

durch gekennzeichnet, dass die beiden koaxial festlegbaren Lagerzapfen ( 16, 19 ) der beiden Drehlager ( 14,13) von Rohrteilen gebildet sind.

9. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Lagerhülee ( 17 ) des unteren Drehlagers ( 1«4) aus einem verschleissfesten Werkstoff,wie Metall,Kunststoff od.dgl., gebildet ist.

Io. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Säule ( Io ) mit ihren beiden Enden in von Rohrteilen gebildete Drehlager eingesteckt lösbar gehalten und gegen Höhenverschieben gesichert ist.