DE730396C - Reinigungsgeraet fuer Kehr- und Buerstzwecke - Google Patents

Description

• Reinigungsgerät für Kehr- und Bürstzwecke Die Erfindung bietrifft ein Reinigungsgerät für Kehr- und Bürstzwecke, bei welchem der reinigende Teil aus einem am Bürstenholz befestigten _ Schwammgummistreifen besteht.
• Es sind Reinigungsgeräte dieser Art bekannt, bei welchen. ein manschettenartig umgebogener Gummistreifen mittels. einer Leiste im längs gekehlten Besen- oder Bürstenholz festgebaltenist. Es ist auchbekannt, Streifen, welche :sowohl .aus Vollgummi als. auch aus Schwammgummi bestehen können, am Trägerteil entweder anzunageln, anzuleimen oder fest anzuschrauben.
• Die bekannten Reinigungsgeräte :dieser Art haben den Nachteil, daß ein Entfernen des zwischen den Flanken des Schwammgummistreifens einerseits und dem Besenholz sowie der Leiste andererseits festsitzenden Schmutzes nur unter Schwierigkeiten oder überhaupt nicht möglich ist und darüber hinaus die Gefahr besteht, daß bei einer Lockerung der Befestigungsmittel für den Schwammgummistreifen dieser entweder ganz aus dem Gerät herausfällt, zumindest aber leicht aus seiner Arbeitsstellung verschoben wird, so daß es erst zeitraubender Handgriffe bedarf, um das Gerät wieder in gebrauchsfertigen Zustand zu bringen.
• Zur Behebung dieser Nachteile wird nach der Erfindung die den Schwammgummistreifen in der Kehle des Bürstenholzes haltende Leiste mittels in ihr verankerter, den Schwammgummistreifen sowie das Besen-oder Bürstenholz nach oben frei durchdringender Schraubenbolzen und Flügelmuttern in ihrer Höhenlage gegenüber dem Besen- oder Bürstenholz gehalten. Hierdurch soll erreicht werden, daß -die Anpressung des Schwamrngummistreifen@s für die Zwecke seiner Reinigung ,aufgehoben werden kann, so d:aß die Flanken des Gummistreifens für den Reinigungsvorgang zugänglich werden, ohne daß hierdurch ein Auseinander fallen der einzelnen Teile des Gerätes. oder eine das einwandfreie Arbeiten des Gerätes nach c rfolgtem Anzug der Flügelmuttern in Frage stehende Verlagerung der Teile zu befürchten wäre. Weiterhin erhalten die Befestigungsschrauben ,auch eine Anordnung, die ein Beschädigen des zu reinigenden Gegenstandes bei einer Schrägstellung des- Gerätes verhindert. _ Als weiteres Erfindungsmerkmal kann die durch verschieden starkes Anziehen der Flügelmuttern in ihrer Höhenlage gegenüber dem Bürstenholz verstellbare Leiste an ihrer Unterseite noch mit Borsten öder Bürstenhaaren .versehen sein. Es ist zwar bekannt, bei Bürsiten neben Borstenreihen auch Schw ammgununistreifen zu verwenden. Diese Borstenreihen waren aber gegenüber dem Schwamm, tmmistreifen nicht höhenvers.tillbar. Durch die Höhenverstellung der Borstenreihen unter Verwendung der das Bürstenholz durchdringenden Schraubenbolzen und Flügelmuttern ist eine Änderung .der Reinigungskraft der Bürste in Anpassung an den jeweiligen Reinigungszweck möglich.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen: Abb. i das Reinigungsgerät von vorn gesehen, Abb.2 eine Seitenansicht dazu ohne den Schwamrngummistreifen, Alb. 3 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. i, jedoch mit eingesetztem Gummistreifen, Abb. q. eine Planansicht des Schwammgummistreifens mit zwei mittleren Befestigungslöchern.
• In einem im wesentlichen im Qu;°rschnitt U-förmigen Besenholz; ist mittels seitlicher Schenkel 5 eine Hohlkehle gebildet. Eine Leiste i ist unabhängig vom Besenholz 7 auswechselbar in dieser Hohlkühle angeordnet. Die Verbindung dieser Leiste i mit dem Besenholz 7 erfolgt mittels zweier in der Leiste verankerter Schraubenbolzen 2, die, den Rücken des Besenholzes ; frei durchdringend, mittels Kordel- oder Flügelmuttern 8 in ihrer Höhenlage verstellt werden können. Diese Anordnung gestattet es, den Schwammgummistreifen 3, welcher für den freien Durchgang der Schraubenbolzen mit entsprechenden Löch:ern 4. versehen ist, um die Leiste i herumzulegen und beide Teile i und 3 zusammen in das Besenholz 7, 5 :einzusetzen und dort festzuhalten. Dadurch wird eine leichte Auswechselbarkeit des Sch@vammgttmmistreifen:s und :eine vorteilhafte Abstandhaltung der aus dem Holzkern 5, 7 herausragenden beiden Schw ammgummischenkel voneinander erreicht.
• An der unteren Seite der verstellbaren Leiste i können Borsten oder Bürstenhaare vorgesehen sein. Durch die zusä=tzliche Anordnung von Borsten wird erreicht, daß mittels der Borsten Staub- oder Haarteilchen gleichzeitig von der zu reinigenden Boden-bzw. Teppich- oder Stofffläche gelockert und dann von dem Sehwammgummi"teil hesser und schneller festgehalten werden.
• Infolge der Verstellmöglichkeit der Liste i durch die Schraubenbolzen 2 kann die Leiste i so weit aus der Hohlkehle des Besenholzes herausgelassen werden, daßeine Zugänglichkeit zu den Seitenflächen des Schwammgummistreiferns Zwecks Reinigung dieser Flächen möglich ist, ohne daß ein Verschieben dies Schwammgummistreifens gegenüber dem Besenholz :eintreten kann.
• Die Handhabung des Gerätes ist dieselbe wie die :eines gewöhnlichen Besens oder einer Bürste. Der Vorteil liegt darin, daß der Schwammt :rnmistreifen sowie die etwa noch mit Borsten versehene Leiste jederzeit abgenommen, ausgewechselt bzw. gesäubert werden können, ohne daß eine dem Gebrauch des Gerätes schädliche Verstellung der Trile zueinander eintreten -kann.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Reinigungsgerät für Kehr- und Bürstzwecke mit einem manschettenartig umgebogenen Schwammgummistreifen, der durch eine Leiste im längs ge- kehlten Besen- oder Bürstenholz fcstgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schwammgummistreifen haltende Leiste (i) mittels in der Leiste verankerter, den Schwammgummistreifen (,l) sowie das Besen- oder Bürstenholz nach oben frei durchdringender Schraubenbolzen (2) und Flügelmuttern (8) in ihrer Höhenlage gegenüber dem Besen- oder Bürstenholz verstellbar ist.
2. 2. Reinigungsgerät für Kehr- und Bürstzw ecke nach Anspruch i, dadurch gekennzeichn=et, daß die verstellbare Leiste (i) an ihrer Unterseite mit Borsten oder Bürstenhaaren (6) versehen ist.