DE728402C - Anordnung an mit einem Absperr- und Regulierventil fuer den Brennstoff versehenen Spirituskochern o. dgl. - Google Patents

Description

• Anordnung an mit einem Absperr- und Regulierventil für den Brennstoff versehenen Spirituskochern o. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf :eine Anordnung an mit einem Absperr- und Regulierv entil für den Brennstoff ausgerüsteten Spirituskochern u. dgl., insbesondere auf eine Anordnung, durch die ein Füllen des Spirituskochers mit Brennstoff verhindert wird, wenn er in Benutzung ist. Es sind nämlich wiederholt Unglücksfälle beim Einfüllen neuen Brennstoffs in den Behälter dadurch eingetreten, weil @es unterlassen wurde, zuerst die Flamme zu löschen.
• Zweck der Erfindung ist es nun, auf einfache und billige Weise das Einfüllen von Brennstoff zu verhindern, solange die Flamme des Kochers brennt. Gemäß :der Erfindung wird das Absperr- und Regulierventil -von einer mit dem Verschluß der Einfü llöffnung zusammenarbeitenden Vorrichtung in der Weise beeinflußt, daß, wenn der Verschluß nach oben ,geschraubt wird, das Ventil sich schließt und damit :die Zufuhr von Brennstoff zum Brenner absperrt. Der Verschluß dient :dabei natürlich ;gleichzeitig ;als Reguliervorrichtung für das Ventil.
• Weitere Merkmale der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung an Hand eines auf der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiels erläutert.
• Fig. z der Zeichnung zeigt einen Spirituskocher nach der Erfindung im Längsschnitt und Fig. z in Aufsicht.
• Der Brennstoffbehälter mit der Einfüllöfnung z ist an einem geeigneten Gestell angebracht. Von dem tiefstliegenden Teil des Behälterbodens ;geht ein Steigrohr 3 aus, das mit dem Behälter r durch eine Buchse q. o. dgl. verbunden ist und mit einem geeigneten Docht 5 gefüllt sein kann. Das Steigrohr 3 ist durch den unteren Teil des Brenners 6 hindurchgeführt und setzt sich in einer Biegung über dem Brenner fort, um in einem MundstÜck 7 hinter einem in dieses eingesetzten Ventil 8 zu endigen. Das Ventil 8 schließt in der Verschlußlage die Mundstücksöffnung 9 ah und ist in einer Buchse i o im hinteren Teil des Mundstückes 7 gelagert. Die Öffnung 9 verbindet das Mundstück 7 mit dem Mischrohr i i, das mit Öffnungen 1 2 zur Zuführung der Verbrennungsluft versehen ist. Unter dem Brenner 6 ist in bekannter Weise ein Zündnapf 13 ,angeordnet.
• Das in der Buchse io verschiebebar gelagerte Ventil 8 ist bei der ,auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform durch eine federbeeinflußte Regulierstange 15 mit dem Verschluß 16 der Einfüllöffnung z verbunden. Die Feder 17, die die Stange 15 be@einflußt, ist derart,angeordnet, daß sie bestrebt ist, die Stange 15 auf den Brenner 6 zu verschieben und dadurch das Ventil 8 zu schließen. Die Bewegung der Stange 15 in entgegengesetzter Richtung zum Zwecke der Öffnung des Ventils 8 wird mit Hilfe eines an der Unterseite des Verschlusses 16 angeordneten konischen Teiles 18 bewirkt, der so ausgebildet ist, daß er beim Herunterschrauben des Verschlusses 16 den in die Öffnung a hineinragenden Teil 1.4 der Stange 15 nach hinten drückt, wodurch das Ventil 8 ;geöffnet wird. Die Größe der Ventilöffnung hängt dabei davon ab, wie weit der Verschluß 16 nach unten geschraubt, d. h. der Stangenteil 14 von dem Konus 18 nach hinten verschoben wird. Man hat es also in der Hand -, das Ventil 8 mehr oder weniger zu öffnen, je nachdem wie weit man den Verschluß 16 nach unten schraubt, so daß das Ventil 8 und der Verschluß 16 nicht nur zur Absperrung des Brennstoffes, sondern gleichzeitig auch zur Regelung der Brennstoffmenge dienen. Schraubt man dein Verschluß 16 nach oben, so wird das Ventil 8 unter der Einwirkung der Feder 17 geschlossen. Das Einfüllen von Brennstoff in den Behälter i kann also erst nach Verlöschen der Brennerflamme erfolgen. Dier Verschluß 16 ist in bekannter Weise mit einer Öffnung i9 versehen, um die Entstehung eines Unter-oder Überdruckes im Behälter i zu verhindein.
• Das Ventil 8 kann vom Verschluß 16 ;aus auch .auf jede andere Art betätigt werden, ohne daß .an dem Erfindungsgedanken etwas geändert wird, z. B. durch einen Hebelmechanismus. Auch ist es möglich, das Ventil in die Buchse io einzuschrauben und mittels geeigneter Übertragungsmittel vom Verschluß 16 aus zu steuern, so daß beim Abschrauben des Verschlusses 16 das Ventil 8 geschlossen wird und umgekehrt. Wichtig ist allein, daß das Venti18 mit Sicherheit in die Schließstellung gebracht wird, wenn der Verschluß 16 abgeschraubt wird.

Claims (3)

1. hATLNTANSPRÜCHE: i. Anordnung an mit einem Absperr-und Regulierventil für den Brennstoff versehenen Spirituskochern o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (8) vom Verschluß (16) der BrennstoffeinfüllöffnUng (a) aus so steuerbar ist; daß das Ventil (8) sich in der Schließlage befindet, wenn der Verschluß (16) abgeschraubt wird.
2. 2. Anordnung nach Anspruch i, dadurch ,gekennzeichnet, daß der Verschluß (16) beim Aufschrauben mit einer das Ventil (8) steuernden Stange (15) in der Weise in Verbindung tritt, daß die Stange (15 das Ventil (8) beim Aufschrauben des Verschlusses (16) öffnet und umgekehrt.
3. 3. Anordnung nach Anspruch a, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß ( 16) mit einem beim Aufschrauben in die F_infüllöffnung (z) hineinragenden und mit der Steuerstange (15) in Verbindung tretenden konischen Teil (i 8) versehen ist. 4.. Anordnung nach Anspruch a, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange (15) derart unter dem Einfluß einer Feder (17) steht, daß sie beim Abschrauben des Verschlusses (16) das Ventil (8) in die Schließlage führt.