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Selbsttätig arbeitende Vorrichtung zur Reinigung der Siebanordnung
einer Pumpensaugleitung Die Erfindung bezieht sich auf eine selbsttätig. arbeitende
Vorrichtung zur Reinigung der Siebanordnung einer Pumpensaugleitung, bei der eine
ununterbrochene Ausscheidung der Schmutzteile vor der Saugstelle stattfindet und
die zu fördernde Flüssigkeit über getrennte Saugventile und zwei abwechselnd wirkende,
ebenfalls voneinander getrennte und jeweils durch eine Siebfläche abgedeckte Steigrohrleitungen
und ein hinter diesen Leitungen befindliches gemeinsames Rückschlagventil zur Pumpe
gelangt.
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Es sind bereits Vorrichtungen bekannt, bei denen man zur Erleichterung
und Beschleunigung für das Reinigen von Sieben beim Pumpen durch Stillegen einzelner
Teile die Siebe herausnehmen kann, ohne die Pumpenarbeit zu unterbrechen. Man kennt
auch Anordnungen, bei denen man mittels eines Steuerventils mit angekuppeltem Elektromotor
über Kegelräder die öffnungen zum Reinigen und Ausspülen von Siebrohren verschließen
und wieder freigeben kann.
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Weiter sind Einrichtungen nicht mehr neu, bei denen durch den entstehenden
Unterdruck eine verstopfte Siebtrommel durch Federwirkung selbsttätig außer Wirkung
gesetzt wird. Die Wiedereinschaltung erfolgt durch einen besonderen Motor oder eine
andere beeinflussende Kraft. Der sich absetzende Schmutz wird aus einer besonderen
Kammer oder Ablagerungsstelle durch Lösen eines Stöpsels u. dgl. entfernt.
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Es sind auch Anordnungen bekannt, bei denen durch Umschalten von Hähnen
von Hand der Saugstrom wechselweise in andere
Filterkammern übergeleitet
wird, tun die Verschmutzungen der stillgesetzten Siebe entfernen zu können.
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Die bekannten Vorrichtungen haben aber im wesentlichen nur den einen
Zweck, als Filter zu dienen.
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Das Wesen der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, daß neben
der Ausscheidung des Schmutzes beim Verschwinden des Unterdruckes die Wassersäule
auch gegen Abfließen verschlossen wird und der Schmutz ohne Unterbrechung periodisch
vom Ventil selbst ausgeworfen wird.
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Die Erfindung besteht darin, daß bei einer Anordnung der eingangs
erwähnten Art eine um eine zentrale Achse in einem. Schmutzwasserbehälter schwenkbare,
waagebalkenartige und mit ihrem jeweiligen äußeren Ende den Einlaß in die Steigrohrleitung
bei ihrer Bewegung steuernde Siebplatte in der Saugleitung oberhalb der beiden Saugventile
mit einer unterhalb der Siebflächen vorgesehenen, selbsttätig mitschwenkbaren Schabervorrichtung
angeordnet ist. Die Siebplatte wird dabei durch eine auf ihre Drehachse einwirkende
Schnappfeder in die jeweilige Endlage einer Arbeitsstellung gezogen und zugleich
über ein Gestänge der Zufluß der ungereinigten Flüssigkeit zu dem in Ruhestellung
befindlichen hochgeschwenkten Siebteil abgesperrt bzw. zu dem andern, in Arbeitsstellung
befindlichen unteren Siebteil geöffnet.
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Um ein Eindringen der Luft beim Saugen in das Ventil zu verhindern,
ist dieses von einem Behälter umgeben.
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Der Gehäuseboden wird bei einer solchen Vorrichtung durch schwenkbare
Klappen gebildet, die selbsttätig über ein abgefedert mit der Drehachse der Siebplatte
verbundenes Gestänge abwechselnd bewegbar sind und in der Schließlage durch Schnappfedern
jeweils gehalten werden.
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Auf den beiden Enden der Siebplatte sind becherartige Hohlkörper,
in die besondere Steigrohre eintauchen, gleitbar gelagert, und für das Absperren
der Steigrohre bei hochgeschwenkter Siebplatte ist eine im Hohlkörper lose auf Federn
liegende Scheibe vorgesehen.
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Für das Abfallen der Absperrscheibe vom Steigrohr ist in dieser ein
federbelastetes Hilfsventil eingesetzt, welches durch eine am Boden des Hohlkörpers
befestigte Kette beim Abwärtsgehen des Hohlkörpers aus der oberen Endlage aufgezogen
wird.
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Zum Dichthalten der geschlossenen Bodenklappen und Schaltwelle ist
das Ventilgehäuse in einem Behälter angebracht, in den auch der Schmutz ausgeworfen
wird. Der in dem Sammelbehälter befindliche Schmutz, der vom Unterdruck bei etwa
undicht gewordenen oder schlecht schließenden Bodenklappen oder undichten Stopfbuchsen
bzw. Abdichtungen der Schalt- und Abkratzvorrichtungen an die undichten Stellen
mit herangezogen wird, bewirkt das Abdichten dieser Stellen und verhindert dadurch
auch das Absaugen der Flüssigkeit aus dem Sammelbehälter.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
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Beim Saugen der Pumpe gelangt das schmutzige Wasser in der gezeichneten
Stellung durch Anheben des Saugventilkegels io unter die Siebplatte :2. Diese hält
den Schmutz zurück, während die gereinigte Flüssigkeit nach der Pumpe abfließt.
Je nach dem Verschmutzungsgrad der Flüssigkeit wird das Filter bzw. Sieb mehr oder
weniger schnell verstopft, so daß der Unterdruck die Siebfläche entsprechend der
Verstopfung und Spannung der Uinschalt- bzw. Schnappfeder 4 umschaltet.
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Beim Umschwenken des Siebrahmens gleitet dieser abdichtend und scharnierartig
verbunden am Boden des becherartigen Hohlkörpers ii entlang. Dabei vergrößert sich
die Druckfläche über der Siebplattenmittellage und überwindet um so leichter die
zunehmende Schnappfederspannung. In diesem Hohlkörper ist auf Federn 14 eine Absperrscheibe
12 gelagert, in der ein federbelastetes Hilfsventil 13 von der am Boden des Hohlkörpers
befestigten Kette 15 aus der Schließlage gezogen wird. Der Hohlkörper schiebt sich
jeweils konzentrisch zu der am Gehäuse befestigten Steigrohrleitung 16 entsprechend
der Siebbewegung hoch und nieder.
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Entsprechend der Aufwärtsbewegung des Siebrahmens in der Arbeitskammer
bewegt sich der Siebrahmen in der andern Kammer nach abwärts. Der Unterdruck der
Pumpe ist in beiden Steigrohren gleichmäßig stark, so daß beim Saugen die jeweilig
abschließende Absperrscheibe an das Steigrohr gezogen wird. Bei der Abwärtsbewegung
des Siebrahmens mit dem Hohlkörper liebt sich die Kette 15 mehr und mehr an, bis
sie kurz nach dein Umschalten das federbelastete Hilfsventil 13 mit der Absperrscheibe
1a von der Steigrohrleitung 16 abreißt und zum Sailgen freigibt.
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An der Schaltwelle 3 des Siebrahmens ist ein Hebel fest angeordnet
und wird dui-,71i eine Schnappfeder 4 geschaltet. Von diesem Hebel aus führt je
ein federbelastetes Gestänge 5 nach einem weiteren Hebel für die schwenkbaren Bodenklappenwellen.
An <len Hebeln dieser Bodenklappenwellen ist ebenfalls je eine Schnappfeder;
angebracht. Durch diese Anordnung werden die Bodenklappen 6 in der jeweiligen Schließlage
-ehalten. Das Gestänge gestattet mittels Schlitzen
eine lose Führung
in den Kurbeln der Bodenklappen, bis der Umschaltpunkt der Siebrahmenschaltwelleüberschritten
ist.Gleich nach dem Überschreiten wird die Absperrscheibe 12 von der Steigrohrleitung
16 abgezogen und die Bodenklappe geschlossen, d. h. die Kammer zum Durchsaugen freigegeben,
während die andere Kammer durch Schließen der Absperrscheibe zum Saugen abgesperrt
und durch Öffnen der Bodenklappe zum Entleeren des Schmutzes freigegeben wird.
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Bei den Bodenklappen 6 entsteht durch die Entspannung der Schnappfedern
eine beschleunigte Bewegung beim Schalten, die eine Wirbelung des die Klappen umgebenden
Wassers hervorruft, welche zum Ausspülen des abgekratzten und noch in'der Kammer
befindlichen Schmutzes beiträgt.
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Zum Abkratzen des angesammelten Schmutzes unter den Siebplatten ist
jede Kammer mit einem Abkratzer oder einer Schab.ervorrichtung 8 versehen. Die Schabervorrichtungen
der beiden Kammern werden zweckmäßig durch eine Feder 9. an die Siebflächen angedrückt.
Das Abkratzen des Schmutzes erfolgt beim Bewegen der Siebplatten in langsamer Weise.
Im Zeitpunkt der Umschaltung wird der Schmutz schnell abgestoßen.
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Bei nur wenig verschmutztem Wasser verhält sich die Vorrichtung gemäß
der Erfindung so lange wie .ein gewöhnliches, als Zwischenventil in die Saugleitung
geschaltetes Rückschlagventil - indem die Flüssigkeit durch die eine von der Bodenklappe
verschlossene und das Steigrohr von der Absperrscheibe freigegebene Kammer hindurchgesaugtwird
-, bis die Verschmutzung des Filters (Siebes) vom Unterdruck zur Auswirkung kommt.
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Beim Stillstand der Pumpe bzw. Verschwinden des Unterdrucks schließen
sich das Rückschlagventil i8 und das jeweilig geöffnete Saugventil. Auf dem oberen
Ventil ruht die vordem angesaugte Wassersäule, so daß ein Entweichen durch etwaiges
Aufdrücken der von der Schnappfeder zugehaltenen Bodenklappe nicht stattfinden kann.
An dem unteren Ventil bleibt nach dessen Schließen die Wassersäule wie bei einem
gewöhnlichen Zwischenventil hängen, Wenn das obere Ventil 18 undicht geworden ist,
drückt die Wassersäule beim Stillstand der Pumpe auf die Bodenklappe 6 und das untere
Saugventil io und wird dadurch am Auslaufen verhindert. Läuft das Wasser trotzdem
durch die Bodenklappe, etwa bei Verschmutzung derselben, in den das Ventil umgebenden
Behälter ab, so wird beim Ansaugen der Pumpe die Leitung vom Ventil nach der Pumpe
zu so lange unter Unterdruck gesetzt, bis dieses die Saughöhe erreicht hat, um die
unter dem Saugventil hängende Wassersäule mit hochzureißen.
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Verursacht das Ablaufen der oberen Wassersäule eine Undichtigkeit
der an der Steigrohrleitung 16 angedrückten Absperrscheibe 1J, so genügt ein Teil
der in der geöffneten Ventilseite und im gefüllten Schmutzbehälter befindlichen
Flüssigkeit, um die undichten Stellen so lange zu speisen, bis der volle Saugunterdruck
erreicht ist.
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Bei Undichtigkeiten der Saugventile io wird das Absinken der unter
den Saugventilkegeln befindlichen Wassersäule dadurch verhindert, daß sich an den
undichten Stellen Schmutzteile aus der geschlossenen und geöffneten Ventilkammer
und des Schmutzbehälters abdichtend vorsetzen.
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Es wird daher meist nur der über oder unter dem Ventil befindliche
abgelaufene Teil des Saugrohrs von der Pumpe neu angesaugt werden müssen.
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Wird der Unterdruck unterbrochen, wenn die Schwenkwelle beinahe den
Schaltpunkt erreicht hat, so zieht die Schnappfeder, weil der Unterdruck aufhört,
die Schwenkwelle mit den Siebplatten wieder in die Anfangsstellung zurück.
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Wenn die Pumpe beim Erreichen des Schaltpunktes der Siebplatte aussetzt
und diese ausnahmsweise in der Gleichstellung verharrt, so fällt durch das Verschwinden
des Unterdrucks die am Steigrohr hängende Absperrscheibe ab und gibt die Kammer
zum Saugen für die Pumpe frei. Weil der Unterdruck in dieser andern Kammer ein geringerer
ist beim Saugen der Pumpe als in der ersteren, nach der Grube zu führenden Leitung,
wird in diese Kammer der ausgeworfene Schmutz zurückgesaugt. Letzterer verstopft
sogleich das Sieb und bringt dadurch die Siebplatte zum Zurückschalten; dabei wird
die Absperrscheibe wieder an das Steigrohr gedrückt, und der Betrieb geht seinen
normalen Gang weiter.