DE725640C - Handbetaetigter Scheibenwischer - Google Patents

Description

• Handbetätigter Scheibenwischer Bei handbetätigten Scheibenwischern, die an Klapp- oder Drehfenstern angebracht sind, ragt der Bedienungsgriff in den Bewegungsbereich der Fenster hinein und steht somit dem Öffnen der Fenster im Wege. Wird der Bedienungsgriff abnehmbar gemacht, dann können- der Befestigung dienende Teile oder auch der Griff selbst verlorengehen.
• Bei einem bekannten Scheibenwischer ist eine von außen her verstellbare Kupplung vorgesehen, um den Wischer entweder motorisch oder von Hand betätigen zu können. Bei Verstellung der Kupplung auf motorischen Antrieb wird der Bedienungsgriff entkuppelt, bleibt jedoch in seiner Sch-,verpunktlage lose vor dem Fenster hängen.
• Durch die Erfindung wird der obengenannte Nachteil dadurch behoben, daß der Bedienungsgriff mit dem Antriebsgehäuse gegenüber der Welle achsrecht verschiebbar ist, um die Kupplungselemente außer Eingriff mit der Welle bzw. dem Wischergehäuse zu bringen, und in der ausgeschwenkten Lage außerhalb des Bewegungsbereiches des Fensters selbsttätig gehalten wird.
• Die vorgeschlagene Lösung ist nicht nur andersartig, sondern baulich auch recht einfach.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Wischers gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i den Wischer im senkrechten Längsschnitt, Abb. 2 eine Grundrißdarstellung des Wischers.
• Auf dem nicht mehr dargestellten Teil der Antriebswelle 2 der zu reinigenden Scheibe i ist der Wischerarm mit der Wischerleiste befestigt zu denken. Der Bedienungsgriff 3 ist mit dem Antriebsgehäuse q. verbunden, das zwei Mitnehmerzapfen 5 trägt, die in entsprechende Aussparungen eines Bundes der Welle 2 eingreifen. Das Antriebsgehäuse q. hat noch einen Zapfen 6, der gegen zwei Anschläge 7 und 8- des Wischergehäuses 9 läuft, wodurch der Ausschlag der Wischerleis:te der Größe des Fensters entsprechend beschränkt wird. Die Feder io vermittelt den Reibungss.chluß zwischen Antriebsgehäuse q. und Wischergehäuse 9. Soll das Fenster i geöffnet werden, dann wird der Bedienungsgriff 3 und damit auch das Antriebsgehäuse 4. in Pfeilrichtung verschoben, bis die Mitnehm:erzapfen 5 außer Eingriff mit der Welle H kommen und der Zapfen 6 nicht mehr im Bereich der Anschläge 7 oder 8 steht. Der Griff 3 kann nun entweder nach rechts oder links so weit gedreht werden, daß das Fenster i ungehindert zu öffnen ist. Der Zapfen 6 gleitet dabei auf dem Rand 12 des Gehäuses 9 (s. Abb. 2, strichpunktierte Darstellung) .
• Zum Halten des Griffes in der Ausschaltlage können in dem Rand 12 Aussparungen vorgesehen werden, in die der Zapfen 6 einrasten kann, wenn man sich hierfür nicht ausschließlich auf die durch die Ausschaltbewegung des Bedienungsgriffes 3 hervorgerufene erhöhte Kraft der Feder i o verlassen will.
• Selbstverständlich kann die Erfindung sinngemäß auch auf Scheibenwischer mit Motorantrieb angewendet werden, die bekanntlich häufig auch mit einem von Hand zu betätigenden Bedienungsgriff ausgerüstet sind, um beim Ausfall der motorischen Kraft einen Notbetrieb zu ermöglichen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE i. Handbetätigter Scheibenwischer, insbesondere für Klapp- oder Drehfenster, dessen Bedienungsgriff unter Liegenlassen der Antriebswelle drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsgriff (3) mit dem Antriebsgehäuse (q.) gegenüber der Welle (2) achsrecht verschiebbar ist, um die Kupplungselemente (5, 6) außer Eingriff mit der Welle (2) bzw. dem Wisühergehäuse (9) zu bringen, und in der ausgeschwenkten Lage außerhalb des Bewegungsbereiches des Fensters (i) selbsttätig gehalten wird.
2. 2. Scheibenwischer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (io), die sich einerseits gegen einen Bund der Welle (2), anderseits gegen den Innenrand des Antriebsgehäuses (q.) legt, den Reibungsschluß zwischen Antriebsgehäuse (q.) und Wischergehäuse (9) vermittelt.