DE7240221U - Schluesselbetaetigbares drehstangenschloss - Google Patents

Description

Dr.R./S./Rz. 24.10.1972

Josef Voss KG

504 Brühl Bez. Köln

Kurfürstenstr. 31 Schlüsselbetätigbares Drehstang anschloß

Es ist bekannt, ein Drehstangenschloß von der Türaußenseite her mittels eines Bartschlüssels zu betätigen. Anstelle eines solchen Bartschlüssels kann auch ein mit dem Schloßeingerichte gekuppelter Drehknauf vorgesehen werden, beispielsweise derart, daß der Schlüssel selbst den Drehknauf ausbildet.

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Um das unbefugte öffnen von Drehstangenscnlössern zu erschweren, ist es bekannt, dem Drehstangenschloß einen Schließzylinder zuzuordnen. Mittels der Schlüsseldrehung erfolgt über den am Zylinderkern angesetzten Schließbart das Vorschließen des Riegels des Drehstangenschlosses und das gleichzeitige Betätigen der Drehstangen. Auch wenn die Türen sich verzogen haben sollten, wird über die an den Enden der Drehstange sitzenden Schließhaken die Türe in ihre Anlage-Schließstellung bewegt. Das bedeutet, daß in diesem Falle erhebliche Kräfte durch die Schlüsselbetätigung aufgebracht werden müssen.

Aufgabe der Neuerung ist es, ein schlüsselbetätigbares Drehstangenschloß von gebrauchsvorteilhaftem, montage- und anschlagtechnisch günstigen Aufbau anzugeben, bei welchem die Vorteile einer Drehknauf- und Schließzylinderbetätigung verwirklicht sind.

Gelöst ist diese Aufgabe neuerungsgemäß dadurch, daß das das Schloßeingerichte betätigende Schließzylindergehäuse in

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einer Sackbohrung eines etwa der Türdicice entsprechend langen, am Schloßgehäuseboden sitzenden Sockelstückes drehbar gelagert ist und mit seinem über die Sachbohrung vorstehenden freien Abschnitt als drehbare und mittels des Schlüssels gegenüber dem Sockelstück festlegbare Knaufbetätigungs-Handhabe ausgebildet ist.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein schlüsselbetätig-

& bares Drehstangenschloß angegeben, welches trotz dem Schließzylindergehäuse zugeordneter Knaufbetätigungs-Handiiabe eine einfache Montage des mit dem Schließzylindergehäuse eine Baueinheit bildenden Drehstangenschlosses an der Türe ermöglicht. Die Arbeitsschritte bestehen hierbei im wesentlichen im Durchstecken des Scckelstückes durch eine querschnittsangepaßte Bohrung der Türe und dem anschließenden Anschrauben oder dergleichen des Drehstangen-Schloßgehäuses. I η angeschlagener Stellung des Drehstangenschlosses bildet der über die Türfläche bzw. der Sackbohrung des Sockelstückes vorstehende freie Abschnitt des Schließzylindergehäuses eine günstig erfaßbare, erhebliche Kräfte übertragende Knaufbetätigungs-Handhabe. Allerdings ist das Drehen des Schließzylindergehäuses erst dann möglich, wenn durch Schlüsselbetätigung das Schließzylindergehäuse gegenüber dem Sockelstück in eine Freigabestellung gebracht worden ist.

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Sollte das Türblatt verwunden sein_; lassen sich durch den direkt mit dem Schließzylindergehäuse verbundenen Schließbart hohe Kräfte übertragen, die das Anziehen der Türe in die Schließ-Endlage gewährleisten. Jedoch ist eine solche Kupplung zwischen Zylinderkern und Schließzylindergehäuse gewählt, daß auch das Schließen des Drehstangenschlosses bzw. das Drehen des Schließzylindergehäuses selbst mittels des Schlüssels erfolgen kann. Normal ist jedoch, daß zur Erzielung einer leichten Schließbetätigung dieselbe mittels der Knaufbetätigungs-Handhabe geschieht. Je nach Einsatzzweck des Drehstangenschlosses empfiehlt es sich, nach Herbei führen der frei drehbaren Stellung des Schließzylindergehäuses im Sockelstück den Schlüssel abzuziehen, so daß dann die Betätigung nur mittels der Knaufbetätigungs-Handhabe durchführbar ist* Die endgültige Verriegelungsstellung des Drehstangenschlosi-.es wird durch Festlegen des Schließzy lindergehäuses zum Sockelstück durch Schlüsselbetätigung er zielt. Wie aus vorangegangenem ersichtlich, besteht die Aufgabe des vom Schlüssel drehbaren Zylinderkernes im wesentlichen darin, das Schließzylindergehäuse entweder zur Drehung freizugeben oder festzulegen.

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Gemäß der Neuerung besteht eine vorteilhafte Bauform darin, daß das Schließzylindergehäuse Kupplungselement zwischen Sockelstück und einer vom Schießzylindergehäuse getragenen Drehknauf-Kappe ist. Diese Ausgestaltung läßt es zu, die

Drehknauf-Kappe je nach Beschaffenheit entweder vor oder

nach der Montage des Drehstangenschlosses an der Türe aufzubringen. Die Drehknaufkappe kann demzufolge aus dem geeignesten Material bestehen. Beispielsweise wäre es möglich, die Drehknauf-Kappe aus Kunststoff herzustellen. Dies gestattet einfachst eine Färbung der Drehknauf-Kappe, indem dem Kunststoff der entsprechende Farbstoff zugegeben wird.

Wählt man neuerungsgemäß den Außendurchmesser der Drehknauf-Kappe gleich oder kleiner als denjenigen des Sockelstückes, so kann die Drehknauf-Kappe schon vor der Montage des Drehstangenschlosses an der Türe dem Schließzylindergehäuse zugeordnet sein.

Das neuerungsgemäße Merkmal, daß die Drehknauf-Kappe dem Schließzylindergehäuse in schnäpperartig einrastender Steckverbindung zugeordnet ist, bringt den Vorteil, daß auch bei getrennter Anordnung von Drehknauf-Kappe und Schließzylindergehäuse die leichte einfache Montage

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nicht beeinträchtigt wird. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der Außendurchmesser der Drehknauf-Kappe größer ist als derjenige des SockeIstückes.

Weiterhin ist es gemäß der Neuerung von Vorteil, daß das Schließzylindergehäuse in den beiden Schließendstellungen gegenüber dem Sockelstück verrastet. Diese beiden Schließendstellungen sind gut fühlbar und schließen damit aus, daß versucht wird, das Schießzylindergehäuse über seine jeweilige Schließend?teilung hinaus zu verdrehen.

Ferner liegt eine günstige Ausgestaltung neuerungsgemäß dadurch vor, daß der Zylinderkern über ein einen Schließleerhub erzeugendes Zwischenglied mit dem Schließzylindergehäuse gekuppelt ist. Der Schließleerhub gestatteir^xne Drehung des Zylinderkernes, so daß für beide möglichen Endstellungen des Zylinderkernes eine Stiftzuhaltungsreihe im Schließzylindergehäuse genügt.

Darüber hinaus besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Neuerung darin, daß von der rückwärtigen Stirnfläche des Schließzylindergehäuses ein ins Drehstangenschloßgehäuse ragender Betätigungszapfen koaxial ausgeht. Dieser Betätigungszapfen dient zur Aufnahme des das Schloßeingerichte betätigenden Schließbartes.

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Schließlich erweist es sich neuerungs gemäß noch als vorteilhaft, daß das Schließzylindergehäuse ein von einem Exzenter des Zwischengliedes radial verlagerbares Sperrstück aufweist, welchem eine Sperröffnung im Sockelstück zugeordnet ist. Dieser vom Zwischenglied ausgehende Exzenter bewirkt, daß eine Verlagerung des Sperrstückes erst nach Ausführen des Leerhubes geschieht. Je nach Drehrichtung des Zylinderkernes wird dabei das Sperrstück entweder in die oder aus der Sperröffnung des Sockelstückes bewegt.

In der Zeichnung ist der Neuerungsgegenstand in zwei beispielsweisen Ausführungsformen veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 die Rückansicht des neuerungsgemäßen Drehstangenschlosses gemäß der Schließstellung desselben,

Fig. 2 den Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei fortgelassenem Schloßgehäuseboden,

Fig. 4 in vergrößertem Maßstab einen Längsschnitt durch das Schließzylindergehäuse nebst Sockelstück in der Verriegelungsstellung des Schließzylindergehäuses,

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Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4, Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 4, Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 4, Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII=VIII der Fig= 4_}

Fig. 9 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, jedoch bei mittels des Schlüssels um 360 Grad im Uhrzeigersinn gedrehten Zylinderkern,

Fig. 10 den der Fig. 6 entsprechenden Schnitt, und zwar ebenfalls bei um 360 Grad gedrehtem Zylinderkern,

Fig. 11 einen der Fig. 10 entsprechenden Schnitt, jedoch bei entweder mittels der Knauf-Betätigungshandhabe oder des Schlüssels verdrehtem, die Entriegelungsstellung des Drehstangenschlosses herbeiführendem Schließzylindergehäuse,

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Fig. 12 den der Fig. 7 entsprechenden Schnitt, jedoch in der Entriegelungsstellung des Drehstangenschlosses und

Fig. 13 den der Fig. 8 entsprechenden Schnitt ebenfalls in der Entriegelungsstellung des Drehstangenschlosses,

Fig.f 4 die zweite Ausführungsform, bei welcher die Drehknauf-Kappe schnäppernd auf den vorstehenden freien Abschnitt des Schließzylindergehäuses aufgesteckt ist.

Das an einer Innenseite einer Türe 1 zu befestigende Drehstangenschloß besitzt das kastenartige Drehstangen-Srhloßgehäuse 2. Abgedeckt wird das Schloßeingerichte von dem Schloßgehäuseboden 3. Das Schloßeingerichte weist den quer aus dem Schloßgehäuse 2 austretenden Riegel 4 auf. Von dem im Schloßgehäuse 2 befindlichen Riegelschwanz 4¹ wird eine Büchse 5 gedreht, die ihrerseits formschlüssig die das Schloßgehäuse 2 durchsetzende Drehstange 6 aufnimmt. Dem Riegelschwanz 4' ist eine um den ortsfesten Stehbolzen 7 des Schloßgehäuses 2 schwenkbare Zuhaltungsplatte 8 zugeordnet.

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Letztere steht unter der Wirkung der Feder 9. Der Stehbolzen 7 dient gleichzeitig zur Führung des Riegelschwanzes 4.

Eine Verlagerung des Riegels 4 ist mittels eines Schließbartes 10 möglich, welcher dann die Zuhaltungsplatte 8 anhebt und in die Scbließausnehmung 11 des Riegelschwanzes 4' eingreift.

j§ Der Schließbart 10 ist Bestandteil eines Schließzylindergehäuses 12. Das Schließzylindergrräuse 12 lagert drehbar in einer Sackbohrung 13 ies Sockelstückes 14, welches seinerseits von dem Schloßgehäuseboden 3 ausgeht und an diesem mittels der Schrauben 15 befestigt ist. Der unterhalb des Schloßbodsns 3 befindliche Schließbart 10 sitzt auf einem Betätigungszapfen 16, welcher von der rückwärtigen Stirnfläche des Schließzylindergehäuses 12 ausgeht und eine Bohrung des SockeistückaBodens 21 durchsetzt. Zur dre^festen Verbindung zwischen Schließbart 10 und Betätigungszapfen 16 dient ein Querstift 18.

Von der rückwärtigen Stirnfläche des Schließzylindergehäuses 12 geht ferner ein Zapfen 19 aus, der in einen exzentrischen Bogenschlitz 20 des Sockelstück-Bodens 21 ragt. Dieser Bogenschlitz 20 begrenzt die beiden Schließendstellungen des Schließzylindergehäuses 12 im Sockelstück 14. Gehalten wird das Schließzylindergehäuse 12 in

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diesen beiden Schiießendsteilungen durch eine von einer Druckfeder 22 beaufschlagte Rastkugel 23. Vorgenannte Bauteile sitzen in einer radialen Sackbohrung 24 des Schließzylindergehäuses 12. Der Rastkugel 23 sind die Rastöffnungen 25 und 26 in der Sockelwandung zugeordnet.

Das Schließzylindergehäuse 12 nimmt in einer Längsbohrung 27 den mittels eines nicht dargestellten Schlüssels drehbaren Zylinderkern 28 auf. Radial zur Längsbohrung 27 sind Aufnahmelöcher 29 für die abgefederten Zuhaltungsstifte 30 vorgesehen. Diese schließzylindergehäuseseitigen Zuhaltungsstifte wirken mit zylinderkernseitigen Zuhaltungsstiften zusammen, derart, daß die Trennfuge zwischen beiden Stiften nach Einführen des Schlüssels auf der Zylinderkern-Mantelfläche liegt und der Zylinderkern gedreht werden kann.

Für eine axiale unverschiebbare Lage des Zylinderkernes 28 im Schließzylindergehäuse 12 sorgt zum einen der stirnseitige Bund 28' des Zylinderkernes und zum anderen eine am Umfang des Zylinderkernes vorgesehene Nut 31, in welche ein vom Schließzylindergehäuse 12 gehaltenes Plättchen 32 eintritt.

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Von dem innenseitig liegenden Ende des Zylinderkernes 28 geht ein Mitnahmestift 33 aus. Dieser erstreckt sich exzentrisch zur Zylinderkernachse und greift in einen entsprechend ausgerichteten Bogenschlitz 54 des ebenfalls in der Längsbohrung 27 des Schließzylindergehäuses 12 gelagerten Zwischengliedes 35 ein. Der Bogenschlitz erstreckt sich etwa über einen Winkelbetrag von 180 Grad. Auf der dem Bogenschlitz 34 gegenüberliegenden Seite des Zwischengliedes befindet sich ein Anschlagnocken 36, der die beiden Anschläge 37 und 38 ausbildet. Letztere wirken mit einem in die Längsbohrung 27 hineinreichenden Querbolzen 39 zusammen, welche Anschläge 37 und 38 auch die Drehbewegung des Zylinderkernes innerhalb des Schließzylindergehäuses 12 begrenzen. In den Anschlagstellungen ist dann der Schlüssel abziehbar.

Von dem Anschlagnocken 36 geht ein Exzenter 40 aus. Letzterer ragt in eine öffnung 41 des radial zum Schließzylindergehäuse 12 verlagerbaren Sperrstückes 42. Das auswärts liegende Ende dieses Sperrstückes 42 greift in der Verriegelungsstellung in eine Sperröffnung 43 des Sockelstückes 14 ein, vergl. insbesondere Fig. 4 und 6.

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Der über die Sackbohrung 13 des Sockelstückes 14 vorstehende Abschnitt 12' des Schließzylindergehäuses 12 kann als Knaufbetätigungs-Handhabe ausgebildet sein. Gemäß der dargestellten ersten Ausführungsform ist auf diesen Abschnitt 12' eine Drehknauf-Kappe 44 aufgesteckt. Zur Fesselung der aufge steckten Lage der mit Außenrippen ausgestatteten. Drehknauf-Kappe 44 dient eine raidal gerichtete Schraube 45, derer innenliegendes Ende in das Schließzylindergehäuse 12 ragt. Der Durchmesser der Dtshknauf-Kappe entspricht demjenigen des Sockelstückes 14.

Das Montieren des mit dem Schließzylinder eine Baueinheit bildenden Drehstangen-Schlosses beschränkt sich daher auf das ledigliche Anschrauben des Drehstangenschlosses an der Innenseite der Türe. Das Anschrauben geschieht nach dem Durchstecken des Sockelstückes 14 durch eine entsprechende öffnung 46 der Türe 1.Wie aus Abb. 2 erkennbar, entspricht die Länge des Sockelstückes in etwa der Dicke der Türe, so daß eine stabile Anordnung des Drehstangenschlosses an der Türe selbst vorliegt.

In der verriegelten Stellung des Drehstangenschlosses befindet sich das Sperrstück 42 in Eingriff mit der Sperröffnung 43 des Sockelstückes, während die Rastkugel 23 in

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die Rastöffnung 25 eingetreten ist. In dieser Stellung ist ein Verdrehen des Schließzylindergehäuses 12 in dem Sockelstück 14 unmöglich. Das öffnen läßt sich nur mittels des zum Schließzylinder passenden Schlüssels durchführen. Nach Einführen des Schlüssels ist derselbe im Uhrzeigersinn zu drehen. Dabei läuft der Mitnehmerstift 33 leer in dem Bogenschlitz 34 des Zwischengliedes 35, Nach dem Schließleerhub wird das Zwischenglied 35 im Uhrzeigersinn mitgenommen und um 180 Grad gedreht, so daß dann der Zylinderkern eine Drehung um 360 Grad ausgeführt hat. Das bei um 180 Grad gedrehte Zwischenglied 35 hat das Sperrstück 42 über den Exzenter 40 verlagert, so daß das Sperrstück 42 außer Eingriff mit der Sperröffnung 43 des Sockelstückes 14 gelangt ist, siehe Fig. 10. Es kann nun das Schließzylindergehäuse 12 mittels der Drehknauf-Kappe 44 im Uhrzeigersinn gedreht werden, wobei das Schließzylindergehäuse 12 in seine andere Schließendstellung, siehe Fig. 11 bis 13 gelangt. Begrenzt ist die Drehbewegung durch den Zapfen 19, während gleichzeitig hierzu die Rastkugel 23 in die andere Rastöffnung 26 einschnappt. Anstelle einer Drehknauf-Betätigung kann das Verdrehen des Schließzylindergehäuses 12 in die Lage gemäß Fig. 11 bis 13 auch mittels des Schlüssels geschehen. Das Schließzylindergehäuse 12 wird dann bei weiterer Drehung des Schlüssels über den Anschlag 37 des Zwischengliedes 35 und Querstift 39 des Schließzylindergehäuses 12 mitgenommen.

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In dieser Offenstellung läßt sich mittels des Schlüssels noch keine Festlegung des Schließzvlindergehäuses 12 zum Sockelstück 14 herbeiführen, da sich das Sperrstück 42 in winkelversetzter Lage zu der Sperröffnung 43 des Sockelstückes 14 befindet. Erst muß das Schließzylindrrgehäuse um den entsprechenden Winkelbetrag zurück in die andere Schließendstellung gedreht werden. Bei einer dann anschließenden 360-Grad-Drehung des Schlüssels entgegen dem Uhrzeigersinn wird dann das Sperrstück 42 in Eingriff mit der Sperröffnung 43 gebracht.

Bei der zweiten Ausführungs form, dargestellt in Fig. 14, besitzt die Drehknauf-Kappe 47 einen größeren ttrchmesser als das Sockelstück 14. Um die Montage weiterhin einfach gestalten zu können, ist der freie Abschnitt 12' des Schließzylindergehäuses 12 mit einer umlaufenden Ringnut 48 ausgestattet, in welche eine entsprechende Rippe 49 der Drehknauf-Kappe 47 schnäpperartig eingerastet ist. Durch diese Ausbildung kann die Drehknavf-Kappe 47 nicht ohne weiteres von dem Schließzylindergehäuse 12 abgezogen werden. Zur drehfesten Verbindung zwischen den beiden vorgenannten Teilen dient eine axial ausgerichtete Rippe 50 der Einstecköffnung 51 der Drehknauf-Kappe 47, welche Rippe 50 in eine umfangseitige Längsnut 52 des Schließzylindergehäuses 12 eingreift.

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Es empfiehlt sich, die in Fig. 14 dargestellte Drehknauf-Kappe 47 aus entsprechendem Kunststoff herzustellen. Die Schnapperwirkung resultiert dann dabei aus der inneren Elastizitität des Materiales.

Claims (1)

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   Ansprüche

   1.) Schlüsselbetätigbares Drehstangenschloß, dadurch gekennzeichnet, daß das das Schloßeingerichte betätigende Schließzylindergehäuse (12) in einer Sackbohrung (13) eines etwa der Türdicke entsprechend langen, am Schloßgehäuseboden (3) sitzenden Sockelstückes (14) drehbar gelagert ist und mit seinen über die Sackbohrung (13) vorstehenden freien Abschnitt (12·) als drehbare und mittels des Schlüssels gegenüber dem Sockelstück (14) festlegbare Knauf-Betätigungs-Handhabe ausgebildet i

   2.) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließzylindergehäuse (12) Kupplungselement zwischen Sockelstück (14) und einer vom Schließzylindergehäuse (12) getragenen Drehknauf-Kappe (44,47) ist.^

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   3.) Drehstangenschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Drehknauf-Kappe C44) gleich oder kleiner ist als derjenige des Sockelstückes (K)./

   4.) Drehstangenschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehknauf-Kappe (47) dem Schließzylindergehäuse (12) in schnäpperartig einrastender Steckverbindung zugeordnet ist. /

   5.) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließzylindergehäuse (12) in den beiden Schließendstellungen gegenüber dem Sockelstück (14) verrastet.

   6.) Drehstap.genschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern (28) über ein einen Schließleerhub erzeugendes Zwischenglied (35) mit dem Schließzylindergehäuse (12) gekuppelt ist.

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   .) Drehstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von der rückwärtigen Stirnfläche des Schließzylindergehäuses (12) ein ins Drehstangen-Schloßgehäuse (2) ragender Betätigungszapfen (16) koaxial ausgeht. ,<

   8.) Drehstangenschloß nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließzylindergehäuse (12) ein von einem Exzenter (40) des Zwischengliedes (35)

   radial verlagerbares Sperrstück (42) aufweist, welchem eine Sperröffnung (43) im Sockelstück (14) zugeordnet ist.