DE7230190U - Hygieneabdeckung für Toilettenbillen. nm: Anschütz, Dieter, 4250 Bottrop - Google Patents

Description

Andrejewslci, Honk* & Gesthuysen Patentanwälte

Diplom-Physiker Dr. Walter Andrejewski Diplom-Ingenieur Dr.-Ing. Manfred Honke Diplom-Ingenieur Anwaltsakte: 39 492/ve. Hans Die«r Gesthuysen

4300 Essen, den Theaterplatz 3

Io. Aug. I972

Gebrauchsmusteranmelduiig

Dieter Anschütz

425 Bottrop, Kirchhellener-Straße I73

"Hygieneabdeckung für Toilettenbrillen"

Hygieneabdeckungen für Toilettenbrillen sind in verschiedenen Ausfuhrungsformen bekannt. Insbesondere sind solche aus Kunststoffolie bekannt, welche gleichsam auf die Toilettenbrillen aufgezogen werden. Derartige Hygieneabdeckungen sind Jedoch in verschiedener Hinsicht aufwendig und finden daher regelmäßig nur in gepflegten Hotels Verwendung. Denn einerseits verlangt das Aufziehen der Kunststoffolien auf die Toilettenbrillen geschultes Personal, andererseits können die Kunststoffolien nach Entfernen von der Toil3ttenbrille nicht einfach fortgespült werden, sondern müssen in Abfalleimern fortgeschafft werden, will man Umweltverschmutzung vermeiden. Abgesehen davon, daiB das Aufziehen und Entdornen der Kunststoffolien auch umständliche und lästige Manipulationen mit sich bringt, erfüllen die bekannten Hygieneabdeckungen

723019016.11.72

Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaterplctz 3

ihre SehUozfunktion f-cradc dar.n nicht, wenn die betreffende Toilette benatzt wird, denn dazu werden sie entfernt. Bei frequentierten Toiletten kommen Hygieneabdeckungen aus Kunststoff aus den oben erläuterten Gründen ohnehin nicht in Präge.

Im übrigen sind Stoffbezüße für Toilettenbrillen bekannt, die jedoch lediglich ästhetische Ansprüche befriedigen, jedenfalls an die Hygiene gestellte Ansprüche im allgemeinen nicht erfüllen können, weil sie leicht verschmutzen und für mehrmaligen Gebrauch auch durch verschiedene Personen bestimmt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hygieneabdeckung für Toi lettenbr¹! ilen zu schaffen, weiche sich durch einfache und wirkungsvolle Verwendung selbst bei frequentierten Toiletten auszeichnet und höchsten Hygieneansprüchen genügt.

Diese Aufgabe löst die Erfindung in Kennzeichnung einer Hygieneabdeckung für Toilettenbrillen durch eine lose auf die Toilettenbrille auflegbare Brillenauflage mit im vorderen Brillenbereich in den Toilettentopf herabhängender Zunge als Geschlechtsteilschutz. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zunächst einmal zur Folge, daß die erfindungsgemäße Hygieneabdeckung un&chwer von dem jeweiligen Toilettenbenutzer verwendet werden kann, also jedem Toilettenbenutzer eine frische Brillenauflage zur Verfügung steht. Das ist für einwandfreie Hygiene unerläßlich. Hinzu kommt, daß die in den Toilettentopf herabhängende Zunge das männliche Geschlechtsteil gegen Berührung mit der Innenseite der Toilettenbrille bzw. des Toilettentopfes schützt. Auch insoweit werden also besondere an die Hygiene gestellte Anforderungen erfüllt.

V/eitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So lehrt die Erfindung, daß Brillenauflage und Zunge einteilig und zusammenfaltbar ausgeführt sind. Das ermöglicht einer-

723019016.11.72

Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaterplatz 3

seits eine einfache Herstellung der errindungsgemäßen Hygieneabdeckung, andererseits deren Abpackung in Faltkarcons für den Verkauf oder z.B. Automaten. Nach einem Vorschlag der Erfindung, dem selbständige Bedeutung zukommt, bestehen Brillenauflage und Zunge aus Kreppapier. Kreppapier ist verhältnismäßig dehnungsfähig, so daß ein Reißen der Brillenauflage selbst bei extrem unterschiedlichen Gesäßgrößen nicht zu befürchter ist. Vielmehr paßt sich die aus Kreppapier bestehende Brillenauflage unschwer Jeder Brillenform an. Ein Verrutschen ist nicht zu befürchten, εο daß keine besondere Befestigung erforderlich ist. Hinzu kommt, daß in dieser Ausführungsforw eine Standartgröße für jede Toilettenbrille zur Verfügung steht* Das Kreppapier vermittel darüber hinaus ein angenehmes und warmes Sitzgefühl =, Schließlich ist eine derartige Brillenauflage infolge der Saugfähigkeit des Kreppapieres verhältnismäßig umweltfreundlich, d.h. die Brillenauflage kann einfach mit fortgespült werden, ohne daß ein Verstopfen der Toilette oder Umweltverschmutzung zu befürchten sind. - Besondere Hygiene wird dann erreicht, wenn Brillenauflage und Zungen einen Desinfektionsüberzug aufweisen. - Weiter lehrt die Erfindung, daß die Brillenauflage in vorgegebenen Abständen rundum Perforationen aufweist, folglich sogar als Toilettenpapier Verwendung finden kann. Dabei besteht die Möglichkeit, auch zwischen Brillenauflage und Zunge eine Perforation vorzusehen.

Die erfindungsgemäße Hygieneabdeckung für Toilettenbrillen zeichnet sich durch einfache und wirkungsvolle Verwendungsmöglichkeit aus und gewährleistet höchste Hygiene. Sie ist für Privathaushalte ebenso geeignet wie für Schulen, Gaststätten, Hotels, öffentliche Bedürfnisanstalten, Toiletten in Büros, Fabriken, Krankenhäuser, Autobahn-Raststätten usw., also stets dort, wo die Toiletten von vielen Menschen frequentiert werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

723019016.11.72

Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaterplatz

Fig. 1 eine Toilette mit einer erfindungsgemäßen Hygieneabdeckung in perspektivischer Darstellung und

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 als Zuschnitt.

Die in den Figuren dargestellte Hygieneabdeckung für Toilettenbrillen ist gekennzeichnet durch eine lose auf die Toilettcnbrille 1 auflegbare Brillenauflage 2 mit im vorderen Brillenbereich in den Toilettentopf 5 herabhängender Zunge 4 als Geschlechtsteilschutz. Brillenauflage 2 und Zunge 4 sind einteilig und zusammenfaltbar ausgeführt. Sie bestehen nach bevorzugter Ausführungsform aus Kreppapier„ Im übrigen können BrillenaufIage2 und Zunge 4 einen Desinfektionsüber- .;.g aufweisen, was nicht gezeigt ist. Es besteht die Möglichkeit, daß zumindest die Brillenauflage 2 in voi'gegebenen Abständen rundum Perforationen 5 aufweist, sich aⁿ.so in Toilettenpapierblätter unterteilen läßt. Aber auch zwischen Brillenauf lage 2 und Zunge '; kann eine Perforation vorgesehen sein.

Ansprüche:

723019016.11.72

Claims (6)

Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaierplatz 3 Schutzansprüche

1. Hygieneabdeckung für Toilettenbrillon, gekennzeichnet durch eine T.ose auf die Tcdlettenbrille auflegbare Brillenauflage (2) mit im vorderen Brillenbereich in den Toilettentopf (j) herabhängender Zunge (4) als Geschlechtsteilschutz.

2. Hj/gieneabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Brillenauflage (2) und Zunge (4) einteilig und zusammenfaltbar ausgeführt sind.

j3. Hygieneabdeckuüg nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Brillenauflage (2) und Zunge (4) aus Kreppapier bestehen.

4. Hygieneabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3* dadurch gekennzeichnet, daß Brillenauflage (2) und Zunge (4) einen Desinfektionsüberzug aufweisen.

5. Hygieneabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Brillenauflage (2) in vorgegebenen Abständen rundum Perforationen (5) aufweist.

6. Hygieneabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Brillenauflage (2) und Zunge (4) ebenfalls eine Perforation (5) vorgesehen ist.

7230190 i6.ii.72