DE7227181U - Signalleuchte - Google Patents

Description

Karl Zizala Metallwarenfabriken. A-1205 Wien, üniveraumstr.17-19 Signalleu o'hte

Die Neuerung "betrifft die Ausbildung von Signalleuchten, insbesondere Blinkleuchten für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens eine Glühlampe umschließendem Gehäuse aus einem plattenförmigen Grundkörper und daran befestigbarer trogförmiger Abdeckhaube. ■ frO-l·'/.

Die vornehmlich auf dem Gebiet des Kraftfahrzeugbaues bestehenden Anforderungen an die optischen Wirkungen von Blinkleuchten machen es bisher im Zusammenhang mit der Vielfalt der Anbringungsmöglichkeiten solcher leuchten am Vorderende, in der Mitte oder hinten am Fahrzeug erforderlich, für jede dieser Anbringungsstellen gesonderte Leuchten herzustellen. Grund hiefür war vor allem die Einhaltung der vorgeschriebenen Liohtverteilung um die sich in ihrer lage und Richtung je naoh der Anordnung der leuchte am Fahrzeug ändernde optisch maßgebende Bezugsachse der leuchten.

I · fl « · I

• «It ItI

Ziel der Neuerung ist die Schaffung einer Leuchte, die es - ausgehend von einem universell verwendbaren Grundkörper der Leuchte - leicht und mit geringstem Aufwand ermöglicht, die Leuchte an die sich aus der jeweiligen Anbaulage ergebenden optischen Anforderungen anzupassen. Die Neuerung geht dabei von der Erwägung aus, daß die Anbringung einer alle optisch wirkenden Einrichtungen vereinigenden durchsichtigen Platte an dem Grundkörper der Leuchte sehr einfach möglich ist, sofern der Grundkörper der Leuchte die zur Aufnahme dieser Platte notwendigen Ausnehmungen, Vertiefungen u. dgl. von vornherein für jede der in Betracht kommenden Bezugsachsen enthält. Da die Bezugsachsen entsprechend dem möglichen Einbau der Leuchte vorne, seitlich oder hinten in drei paarweise zueinander senkrechten Richtungen verlaufen, ergibt sich die Notwendigkeit, die Ausnehmungen, Vertiefungen u. dgl. in entsprechend liegenden Wänden der Leuchte vorzusehen.

Der Grundgedanke der Neuerung besteht darin, bei einer Leuchte der eingangs beschriebenen Art die Abdeckhaube an ihren von der Glühlampe oder den Glühlampen der Leuchte je gleich weit entfernten und vorzugsweise zu der (den) Glühlampenachse (n) wenigstens annähernd parallelen Seitenwänden an der Außenseite mit Vertiefungen oder Ausnehmung en zu'versehen, in die von außen die lichtoptischen Einrichtungen, wie Linsen, Streuscheiben, Blenden oder Masken einsetzbar und mit der Abdeckhaube verbindbar sind, wobei gegebenenfalls der Brennpunkt jeder lichtoptischen Einrichtung mit dem Mittelpunkt dee Wendeis oder der Wendel der Lampe(n) der Leuchte wenigstens annähernd zusammenfällt.

Bei Leuchten mit nur einer Glühlampe kann die leuchte daibei vorteilhaft so ausgebildet sein, daß der Mittelpunkt des Glühlampenwendels von sämtlichen Vertiefungen oder Ausnehmungen für die lichtoptischen Einrichtungen wenigstens annähernd gleich weit entfernt und die Längsachse des Glühlampenwendels zu den Bezugsachsen der seitlichen Lichtaustrittsöffnungen der Abdeckhaube unter 45° geneigt ist, so daß die Lichtaussendung der Glühlampe in Richtung zu allen Vertiefungen im wesentlichen gleich stark ist. Durch die damit erreichte gleichmäßige Lichtaufteilung auf alle drei Vertiefungen kann eine solche Leuchte beliebig in allen in Betracht kommenden Einbaulagen verwendet werden, nachdem die jeweils für den Lichtaustritt benötigten Vertiefungen oder Ausnehmungen der Abdeckhaube mit den untereinander gleichen optischen Einrichtungen bestückt wurden. In jene Vertiefungen oder Ausnehmungen, durch die kein Licht austreten soll, braucht dabei nur eine lichtundurchlässige Maske eingesetzt werden.

Ein besonders einfacher Einbau der lichtoptisehen Einrichtungen ergibt sich dann, wenn nach einem weiteren Merkmal der Neuerung diese Einrichtungen je aus einer gleichen Linaenplatte aus lichtdurchlässigem Kunststoff bestehen.

Um insbesondere den Einbau der Leuchte von Herstellungstoleranzen der Karosserie unabhängig zu machen und gleichzeitig die Fahrzeugoberfläche gegen Beschädigungen bei der Anbringung der Leuchte zu schützen und schließlich von vornherein eine dichte Verbindung der Abdeckhaube mit der Grundplatte zu erzielen, empfiehlt sich die Anwendung des weiteren Merkmals der Neuerung, wonach die Grundplatte der Leuchte in elastisches Material, wie Gummi oder thermoplastischen Kunststoff eingebettet ist und diese Hülle der Grundplatte als

elastische Auflage einerseits der Grundplatte am !Fahrzeug und andererseits der Abdeckhaube an der Grundplatte und zur Aufnahme der Lampenhalterung dient.

Eine weitere Vereinfachung der Struktur der leuchte und ihres Zusammenbaues ergibt sich schließlich, wenn die Lampenhalterung im Schlitze klotzförmiger Ansätze der Grundplatte eingesteckt ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Neuerung sind im folgenden an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Neuerung dargelegt.

Figur 1 zeigt die Ansicht der Leuchte von vorne,

Figur 2 einen Längsschnitt und

Figur 3 einen Querschnitt der Leuchte.

Auf dem plattenförmigen Grundkörper 1 sitzt die Abdeckhaube 2 auf, die durch die Wirkung der Befestigungsschrauben 3 mit ihrem Rand in den weichen Grundkörper dichtend eingreift. Die Befestigungsschrauben sind in Löcher der mit dem Grundkörper verbundenen Blecheinlage 4 eingeschraubt. In der klotzförmigen Verdickung 5 des Grundkörpers sind Schlitze vorhanden, in die die metallische Halterung 6 für die Glühlampe eingesteckt ist.

In den zu den drei Bezugsachsen I, II und III annähernd senkrechten Wänden 7-9 der Abdeckhaube sind in dem dargestellten Anwendungsbeispiel flache Vertiefungen 10 vorhanden, in die die Linsenplatten 11, die untereinander vollkommen gleich sind, eingesetzt werden. Diese Platten enthalten in diesem Fall eine Sammellinse, deren Mittelpunkt in der Bezugsachse liegt, und zu dieser Linse konzentrische Stufen-

I I I

linsenringe, wodurch die in den einschlägigen Vorschriften geforderte Lichtverteilung erreicht ist, nach der in der Bezugsachse und in einem relativ kleinen Raumwinkel um diese eine verhältnismäßig hohe Lichtstarke, in den Seitenbereichen, somit bei großen Raumwinkeln zur Bezugsachse, bei geringeren Lichtstärkewerten eine mehr flächenhafte Wirkung erreicht werden muß.

Die hinsichtlich aller drei Bezugsrichtungen gleiche Lichtverteilung wird - abgesehen von der Übereinstimmung der Linsenplatten - vor allem auch dadurch erreicht, daß diese blatten von der im gemeinsamen Schnittpunkt der Bezugsachsen liegenden Mitte der Glühlampe 12 gleich weit entfernt liegen, wie aus den mit χ bezeichneten Abständen in Pig. 3 ersichtlich ist. Nach den durchgeführten Messungen empfiehlt es sich ferner, die Glühlampe in der Leuchte wie in Fig. 3 dargestellt mit im Leuchtenquerschnitt diagonal liegender Wendel anzuordnen, um die Gleichmäßigkeit der Lichtverteilung noch zu verbessern.

Das beschriebene Ausbildungsbeispiel kann in verschiedenen Richtungen abgewandelt werden, ohne den Rahmen der Neuerung zu verlassen: so ist es etwa möglich, in die Leuchte nur eine oder zwei Linsenplatten einzusetzen, wenn die Lichtaussendung nur in gewissen Bezugsachsenrichtungen erforderlich ist, und in den übrigen Vertiefungen Platten aus undurchsichtigem Material anzubringen. Weiterhin kann an die Stelle des im beschriebenen Beispiel angewendeten Einklebens der Linsenplatten auch eine formschlüssige Verbindung der Platten mit der Abdeckhaube treten, wobei deren Elastizität im Bereich der Ausnehmungen ausgenützt wird und die Linsenplatten zugleich als VeD?- steifungen wirken.

Claims (6)

1. - 6 Schutzansprüoh e

   Signalleuchte, insbesondere Blinkleuchte für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens eine Glühlampe umschließendem Gehäuse aus einem plattenförmigen Grundkörper und daran befestigbarer trogförmiger Abdeckhaube, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube (2) an ihren von der Glühlampe (12) oder den Glühlampen je gleich weit entfernten und vorzugsweise zu der (den) Glühlampe(n)-Achse(n) wenigstens annähernd parallelen Seitenwänden (7-9) an der Außenseite mit gleichen Vertiefungen (10) oder Ausnehmungen versehen ist, in die von außen die lichtoptischen Einrichtungen (11) wie Linsen, Streuscheiben, Blenden oder Masken einsetzbar und mit der Haube verbindbar sind, wobei gegebenenfalls der Brennpunkt jeder lichtoptischen Einrichtung mit dem Mittelpunkt des Wendeis oder der Wendel der Glühlampe(n) der Leuchte wenigstens annähernd zusammenfällt.
2. 2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, d'3 der Mittelpunkt des Glühlampenwendels von sämtlichen Vertiefungen (10) oder Ausnehmungen für die lichtoptischen Dinrichtungen (11) wenigstens annähernd gleich weit entfernt und die Längsachse des Glühlampenwendels zu den Bezugaachsen (I, II, III) der seitlichen Lichtaustrittsöffnungen der Abdeckhaube (2) unter 45° geneigt ist, sodaß die Lichtaussendung der Glühlampe in Richtung zu allen Vertiefungen im wesentlichen gleich stark ist.
3. 3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtoptischen Einrichtungen je aus einer gleichen Linsenplatte (11) aus lichtdurchlässigem Kunststoff bestehen.
4. 4. Leuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Linsenplatten (11) durch Einkleben, Ultraschallschweißen,

   Einspritzen oder formschlüssig mittels Rasten an der Abdeckhaube (2) befestigt sind.
5. 5. Leuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, daduroh gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) der Leuchte in elastisches Material, wie Gummi oder thermoplastischen Kunststoff, eingebettet ist und diese Hülle der Grundplatte als elastische Auflage einerseits der Grundplatte am Fahrzeug und andererseits der Abdeckhaube (2) an der Grundplatte und zur Aufnahme der Lampenhalterung (6) dient.
6. 6. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenhalterung (6) in Schlitze klotzförniger Ansätze (5) der Grundplatte (1) eingesteckt ist.