DE7140883U

DE7140883U - Brackets

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Publication number: DE7140883U
Application number: DE7140883U
Authority: DE
Original assignee: Hoover Ltd
Current assignee: Hoover Ltd
Priority date: 1970-10-28
Publication date: 1972-04-06
Also published as: GB1387258A

Description

HalterungenBrackets

Die Neuerung bezieht sich auf Halterungen zwischen zwei Teilen, z.B. einem Ende einer Strebe und einem Rahmen· Die Neuerung betrifft auch gewisse Ausführungsformen von FederSchenkeleinheiten für Waschmaschinen sowie
Anordnungen solcher Einheiten bei Waschmaschinen.The innovation relates to brackets between two parts, e.g. one end of a strut and a frame. The innovation also relates to certain embodiments of spring leg units for washing machines as well
Arrangements of such units in washing machines.

Bei Waschmaschinen mit einem äu&seren Behälter, in welchem eine Drehtrommel z.B. zum Drehen um eine horizontale Achse gelagert ist, bilden diese Behälter und diese
Trommel ein Aggregat, das in einem Gehäuse oder Rahmen, wobei der letztere Ausdruck hier bevorzugt verwendet wird, auf eine solche Weise gelagert werden muß, daß der erforderliche Grad eines Widerstandes gegen eine Bewegung in verschiedenen Richtungen, z.B. beim Betrieb mit kritischen Drehzahlen und mit einer nicht ausgewuchteten Last, erhalten wird, um einen Kontakt zwischenIn washing machines with an outer container in which a rotating drum is mounted, for example for rotating about a horizontal axis, these containers and these form
Drum an aggregate which in a housing or frame, the latter term is preferably used here, must be stored in such a way that the required degree of resistance to movement in different directions, e.g. when operating at critical speeds and with a unbalanced load, is obtained to make contact between

dem Aggregat und dem Rahmen zu verhindern· Andererseits ist es erwünscht, eine möglichst grosse Bewegungsfreiheit zu erzielen« um die Übertragung einer übermässigen Erschütterung vom Aggregat auf den Rahmen beim Betrieb mit anderen Drehzahlen zu verhindern. Zum Erhalt einer zufriedenstellenden Anordnung müssen auch gewisse statische Bedingungen sowie extreme Bedingungen wie z.B. ein Oberfüllen der Maschine mit Wasser bei fehlerhafter Funktion eines anderen Teils, wie z.B. eines Einfüllventils, berücksichtigt werden.to prevent the unit and the frame · On the other hand, it is desirable to have the greatest possible freedom of movement to achieve «in order to transfer excessive vibration from the unit to the Prevent frame when operating at other speeds. To obtain a satisfactory arrangement must also have certain static conditions and extreme conditions such as overfilling the machine with water in the event of a faulty function of another part, such as a filler valve will.

Bei gewissen Konstruktionen kann das Aggregat im wesentlichen oder ganz von einer Anzahl sogenannter Federschenke lexnhe it en von unten gestützt sein, die einfach aus Federn bestehen können, die längliche Führungsstreben haben, oder aus Federn, cdi Teile von Federdämpfereinheiten bilden, die auch längliche Führungsstreben aufweisen. In den beiden Fällen müssen die Streben durch geeignete Halterungen mit dem Rahmen bzw· dem Aggregat verbunden sein, um die erwünschte Bewegung des Aggregats zu ermöglichen» Zu diesem Zweck sind daher diese In certain constructions, the unit can essentially or entirely be supported from below by a number of so-called spring legs lexnhe it s, which can simply consist of springs that have elongated guide struts , or of springs that form parts of spring damper units that also have elongated guide struts . In both cases, the struts must be connected to the frame or the unit by means of suitable brackets in order to enable the desired movement of the unit

O Halterungen im allgemeinen entweder als GelenkhalterunO brackets generally either as hinge brackets

gen ausgebildet und bieten wenig oder gar keinen Widerstand gegen eine Universalbewegung oder zumindest gegen eine Bewegung in einer zur Gelenkachse querverlaufenden Ebene, oder sind die Halterungen eigens zum Verhindern einer Bewegung ausgebildet· Halterungen der lettren Art bei Waschmaschinen weisen z.B. ein Paar Blöcke aus Gummi auf» durch welche sich das Unterende einer Strebe erstreckt und welche jeweils auf einer Seite eines Abschnitts des Rahmens angeordnet sind und zwischen diesem Abschnitt und einem Tragteil oder einer Unterlegscheibe zusammengedrückt angeordnet sind, die an dergenes and offer little or no resistance to universal movement, or at least to a movement in a plane transverse to the joint axis, or the brackets are specially designed to prevent it a movement · Brackets of the last type in washing machines, for example, have a pair of blocks made of rubber on »through which the lower end of a strut extends and which on each side of a Section of the frame are arranged and between this section and a support member or a washer are arranged compressed, which is attached to the

Strebe befestigt ist oder mit ihr in Anschlag steht. Die Halterung dieser Art ermöglicht eine begrenzte Schwenkbewegung der Strebe in verschiedenen Richtungen um einen Drehpunkt herum im Bereich der Halterung· Der Grad der auferlegten Beschränkung hängt z.B. von dem für die Blöcke verwendeten Material und dem Grad ihrer Vorzusammendrückung beim Einbau der Halterung ab.Strut is attached or is in stop with her. The bracket of this type allows limited pivoting movement of the strut in various directions around a fulcrum in the area of the bracket The degree of restriction imposed depends, for example, on the material used for the blocks and the degree of their compression when installing the bracket away.

Ähnliche Halterungen können auch zwischen dem oberen Ende einer Strebe und dem Aggregat vorgesehen sein«Similar brackets can also be provided between the upper end of a strut and the unit «

Die vorliegende Neuerung betrifft die Schaffung einer Halterung, die einen unterschiedlichen Grad einet; Widerstandes gegen eine Schwenxbewegung einer Strebe in einer Richtung gegenüber- der Beschränkung der Bewegung in der entgegengesetzten Richtung bietet.The present innovation relates to the creation of a bracket that unites a different degree; Resistance to a swinging movement of a strut in one direction as opposed to the restriction of movement in the opposite direction.

Nach einem neuerungsgemässen Ausführungsbeispiel weist demnach die Halterung einen Tragteil und eine sich durch ihn erstreckende Strebe auf, die eine Stoßfläche aufweist, die vor* einer zweiten Stoßfläche in At ^t and angeordnet ist, ihr jedoch zugewandt ist, wobei diese zweite Stoßfläche am Tragteil befestigt oder einstückig mit ihm ausgebildet ist und ein oder mehrere elastische Blöcke zwischen den Stoßflächen angeordnet sind und zusammen elastische Teile bilden, die um die Strebe herum angeordnet sind, wobei ein erster Teil an einer Seite der Strebe grosser ist als ein zweiter Teil an der anderen Seite der Strebe, wodurch der durch den ersten Teil gebotene Widerstand gegen eine Verschwenkung der Strebe relativ zum Tragteil in einer Richtung grosser ist als jener des zweiten Teils gegen eine Verschwenkung der Strebe in der entgegengesetzten Rieh-According to an exemplary embodiment according to the invention accordingly, the holder has a support part and a strut extending through it, which has an abutment surface which in front of * a second abutment surface in At ^ t and is arranged, but facing it, this second abutment surface attached to the support part or in one piece is formed with it and one or more elastic blocks are arranged between the abutment surfaces and together form elastic parts arranged around the strut, a first part on one side of the strut is larger than a second part on the other side of the strut, whereby the through the first part offered resistance to pivoting of the strut relative to the support part in one direction is larger than that of the second part against pivoting of the strut in the opposite direction

Nach einem anderen neuerungsgemässen Ausführungsbeispiel weist eine Waschmaschine und/oder Zentrifuge ein Aggregat auf, das aus einem Flüssigkeitsbehälter und einer Wäschetrommel besteht, die im Behälter um eine im wesentlichen horizontale Achse drehbar gelagert ist, wobei das Aggregat teilweise von einem R äi- men von unten gestützt ist und sich zumindest eine Strebe zwischen Endverbindungen am Aggregat und am Rahmen erstreckt und wobei die Verbindung an einem Ende eine hin- und hergehende Schwenkbewegung der Strebe um einen Drehpunkt in einer ersten Ebene ermöglicht, die den Drehpunkt enthält und parallel zur Horizontalachse verläuft, wobei der in einer weiteren senkrechten Ebene, die sich quer zur ersten Ebene erstreckt, liegende Drehpunkt und die Verbindung am besagten einen Ende eine elastische Halterung bilden, die einen ersten und einen zweiten Teil aus elastischem Material unter Kompression zwischen zwei Stoßflächen aufweist, wovon eine von der Strebe und die andere entweder vom Rahmen oder vom Aggregat geboten wird, wobei die Teile an entgegengesetzten Seiten der Querebene angeordnet sind und der erste Teil einen Grad eines Widerstandes gegen eine Verschwenkung der Strebe in einer Richtung in der ersten Ebene aufweist, der grosser ist als jener des Widerstandes des zweiten Teils gegen eine Verschwenkung der Strebe in der anderen Richtung in der ersten Ebene, According to another embodiment according to the innovation, a washing machine and / or centrifuge has a unit which consists of a liquid container and a laundry drum which is rotatably mounted in the container about an essentially horizontal axis, the unit partially from a room from below is supported and at least one strut extends between end connections on the unit and on the frame and wherein the connection at one end allows a reciprocating pivoting movement of the strut about a pivot point in a first plane which contains the pivot point and runs parallel to the horizontal axis, wherein the fulcrum located in a further vertical plane extending transversely to the first plane and the connection at said one end form an elastic support having a first and a second part made of elastic material under compression between two abutting surfaces, one of which is Brace and the other either vo In the frame or by the unit, the parts are arranged on opposite sides of the transverse plane and the first part has a degree of resistance to pivoting of the strut in a direction in the first plane which is greater than that of the resistance of the second part against pivoting of the strut in the other direction in the first level,

Insbesondere kann der erste Teil in einer Dimension parallel zur Querebene breiter als der zweite Teil sein«In particular, the first part can be wider than the second part in one dimension parallel to the transverse plane «

Zur Vereinfachung der Herstellung weisen die beiden Teile zweckmässigerweise einen Einheitsblock aus be-To simplify production, the two parts expediently have a unit block made of

stimmtem Material mit einer asymmetrischen Form gemäß der Draufsicht zum Erhalt eines Teils auf einer Seite der Querebene, der breiter ist als jener auf der anderen. Die Breite des Blocks im Bereich der Querebene kann in Bezug auf die erste Ebene symmetrisch sein, so daß eine Verschwenkung der Strebe um ihren Drehpunkt in jeder Richtung in der Querebene in gleichem Ausmaß beschränkt ist.appropriate material with an asymmetrical shape the plan view to obtain a part on one side of the transverse plane that is wider than that on the other. The width of the block in the area of the transverse plane can be symmetrical with respect to the first plane, see above that a pivoting of the strut about its pivot point in each direction in the transverse plane to the same extent is limited.

Vorzugsweise erstreckt sich die Strebe durch den Einheit sblock und auch durch einen Abschnitt des Rahmens hindurch und ist mit einer weiteren Stoßfläche unterhalb dieses Abschnitts des Rahmens versehen, wobei ein geeigneter Teil zwischen dieser weiteren Stoßfläche und dem Rahmen angeordnet ist. Dieser weitere Teil kann entweder einen anderen Block aus elastischem Material oder wahlweise einen Block aus einem im wesentlichen nicht zusammendrückbaren Material aufweisen, der z.B. mit einem halbsphärischen Sitz zur Erzielung von wenig oder von gar keinem Widerstand gegen eine Schwenkbewegung zusammenarbeitet· Die letztere Konstruktion bildet den Gegenstand der Parallelanmeldung No ·. ( ........ ).Preferably the strut extends through the unit block and also through a portion of the frame through and is provided with a further abutment surface below this section of the frame, with a suitable part between this further abutment surface and the frame is arranged. This further part can either be another block of elastic material or optionally comprise a block of a substantially incompressible material, e.g. with a hemispherical seat to provide little or no resistance to pivoting movement cooperates · The latter construction is the subject of parallel application No ·. (........).

Im ersteren Fall, in welchem ein weiterer Block aus elastischem Material unterhalb des Abschnittes des Rahmens angeordnet ist, hat er vorzugsweise dieselbe Form, wie der Block aus entsprechendem Material oberhalb desselben, wobei der breitere Teil des unteren Blocks unterhalb des schmäleren Teils des oberen Blocks liegt und der schmälere Teil des unteren Blocks unterhalb des breiteren Teils des oberen Blocks angeordnet ist. Auf diese Weise bewirkt die Verschwenkung der Strebe in der ersten Ebene in einer Richtung das Zusammendrücken der beiden breiteren Teile und in der anderen Richtung das Zusammen-In the former case, in which another block of elastic material underneath the section of the frame is arranged, it preferably has the same shape as the block of corresponding material above it, the wider part of the lower block being below the narrower part of the upper block and the narrower part of the lower block being below the wider one Part of the upper block is arranged. This causes the strut to pivot in the first plane in one direction the compression of the two wider parts and in the other direction the compression

drücken der beiden schmäleren Teile.press the two narrower parts.

Der Block oder die Blöcke aus elastischem Material, das z.B. aus geeignetem Gummi bestehen kann, ist bzw. sind vorzugsweise beim Zusammenbau im voraus zusammengedrückt worden, um den erforderlichen Beschränkungsgrad zu erhalten. Der Grad der Vorkomprimierung kann aber bei gewissen Vorgängen im Arbeitszustand der Waschmaschine nicht ausreichen, um zu verhindern, dta ein Teil des Blocks von einer seiner Stoßflächen weg gehoben wird, während \j eier andere Teil zusammengedrückt wird. Mit anderen Wor The block or blocks of elastic material, which can consist of suitable rubber, for example, is or have preferably been compressed in advance during assembly in order to obtain the required degree of restriction. However, the degree of precompression may not be sufficient for certain processes in the working state of the washing machine to prevent a part of the block from being lifted away from one of its abutting surfaces, while \ j another part is compressed. In other words

ten kann der während der Verschwenkung nicht zusammengedrückte Teil während der Verschwenkung seine Komprimierung verlieren und sich zeitweilig von einer seiner Stoßflächen trennen. Auf diese Weise erteilt der sich trennende Teil der Bewegung keine Einschränkung.th, the part not compressed during the pivoting can lose its compression during the pivoting and temporarily separate from one of its abutting surfaces. In this way, the separating part does not impose any restriction on the movement.

Obwohl die Neuerung auf verschiedene Weise praktisch durchgeführt «erden kann, werden nun zwei bestimmte Ausführungsbeispiele derselben unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben; darin zeigen:Although the innovation can be put into practice in various ways, two specific embodiments thereof will now be described with reference to the accompanying drawings; show in it:

η Fig. 1 eine Seitenschnittansieht einer sich zwischenη Fig. 1 shows a side section one between

** einem äusseren Behälter eines Aggregates einer** an outer container of an aggregate of a

Waschmaschine und einem unteren Teil eines äusseren Gehäuses erstreckenden hinteren Federdämpfereinheit, sowie die besondere neuerungsgemässe Ausführungsform der Halterung;Washing machine and a lower part of an outer housing extending rear spring damper unit, as well as the particular innovation according to the embodiment of the bracket;

Fig, 2 eine Draufsicht eines oberen Gummiblocks in der Halterung der Fig. 1;Figure 2 is a top plan view of an upper rubber block in the bracket of Figure 1;

Fig. 3 eine Draufsicht eines unteren Blocks in der Hal terung der Fig. 1; Fig. 3 is a plan view of a lower block in the Hal sion of Fig. 1;

Fig. H eine Seitenschnittansicht einer zweiten / »- f uhr ungs form;Fig. H is a side sectional view of a second / »- leadership form;

Fig. 5 eine Draufsicht des einzelnen Gummiblocks bei der Ausführungsform der Fig. **; undFig. 5 is a plan view of the individual rubber block in the embodiment of Fig. **; and

Fig. 5 eine rein schematische Darstellung einer Waschmaschine mit horizontaler A«_«.se in Draufsicht zur Veranschaulichung der am Rahmen entweder gemäß der Ausführungsform der Fig. 1-3 oder ge- -J »saß jener der Fig. ·» und 5 befestigten vier Fig. 5 is a purely schematic illustration of a washing machine with horizontal A «_." Se in plan view for illustrating the frame either according to the embodiment of FIGS. 1-3 or overall -J "sat that of FIG. ·» 5 and fixed four

Streben.Striving.

Fig. 6 zeigt schematisch einen äusseren Behälter 10 und eine in diesem um eine horizontale Achse drehbar gelagerte innere Trommel 11, die mit dem Behälter 10 zusammen ein Aggregat bildet, das auf seiner Unterseite von sich von Drehverbiüungspunkten 17 am Behälter 10 zu Drehverbindungspunkten 16 am äusseren, im allgemeinen mit 15 bezeichneten Rahmen- oder Gehäuseteil der Maschine nach unten erstreckenden vier Schenkeln 12 ganz getragen ist· Was die vorliegende Neuerung anbetrifft, *v ist diese bestimmte Ausführungsform der Schenkel 126 schematically shows an outer container 10 and an inner drum 11 rotatably mounted therein about a horizontal axis, which is connected to the container 10 together form a unit which, on its underside, is supported by rotary connection points 17 on the container 10 to pivot connection points 16 on the outer, generally designated 15 frame or housing part of the Machine downwardly extending four legs 12 is completely carried · As for the present innovation, * v is this particular embodiment of the legs 12

ohne Bedeutung, wobei sie jedoch im allgemeinen jeweils eine Führungsstrebe und eine die Last des aus dem Behälter 10 und der Trommel 11 bestehenden Aggregats tragende Druckfeder aufweisen, während gewisse Streben zusätzlich Dämpfereinheiten aufweisen können« Die Drehpunkte 16 sind durch elastische Halterungen gebildet, die eine Universalbewegung des unteren Endes der Schenkel 12 für die erforderlichen Bewegungen des aus dem Behälter 10 und der Trommel 11 bestehenden Aggregats ermöglichen· Es wurde jedoch gefunden, daß die für die Halterung erforderliche Beschränkung im Bereich des Drehpunktes 16 j«* nach der Richtung variiert, in welcher die irrelevant, although they generally each have a guide strut and a compression spring bearing the load of the assembly consisting of the container 10 and the drum 11, while certain struts can additionally have damper units the lower end of leg 12 for the necessary movements of the container 10 and allow the drum 11 existing aggregate · However, it was found that the time required for the holder restriction in the area of the pivot point * varies 16 j "according to the direction in which the

Bewegung der Strebe stattfindet.Movement of the strut takes place.

In Fig. 6 ist die Rückseite der Maschine rechts und die Vorderseite der Maschine link» gezeigt. Für- den Zugang zur Drehtrommel 11 sind fluchtende Öffnungen bzw, 14 in der Trommel bzw. dem Behälter sowie eine Öffnung 18 im Gehäuse 15 vorgesehen. Ein herkömmlicher flexibler Balg 19 erstreckt sich zwischen den Kreisumfangsrändern der Öffnungen IH und 18 als Dichtung gegen Lecken. Die Öffnung 18 ist normalerweise mit einer nicht gezeigten Tür geschlossen. Während der Balg 19 flexibel ist und im allgemeinen wenig oder gar keinen Einfluß auf die Bewegung des Aggregats unter normalen Belastungsbedingungen aueübt, wird bei beträchtlichem Überschreiten des normalen Spiegels in der Trommel und dem Behälter beispielsweise infolge fehlerhafter Funktion eine» das Füllen der Maschine mit Wasser regelnden Steuerschalters das Aggregat sich infolge des Gewichts des überschüssigen Wassers in einem anormalen Ausmaß im Gehäuse senken.In Fig. 6 the rear of the machine is shown on the right and the front of the machine is shown on the left. For the Access to the rotary drum 11 are aligned openings or, 14 in the drum or the container and one Opening 18 in the housing 15 is provided. A conventional flexible bellows 19 extends between the circumferential edges the openings IH and 18 as a seal against leakage. The opening 18 is normally with a door not shown closed. While the bellows 19 is flexible and generally little or no exerts no influence on the movement of the unit under normal load conditions Exceeding the normal level in the drum and the container, for example as a result faulty function a »filling the machine with Water regulating control switch the unit is due to the weight of the excess water in a lower abnormal extent in the case.

In diesem Fall kann die öffnung 14 des Behälters 10 so ζ weit fallen, daß der Balg 19 gespannt und dabei einenIn this case, the aperture 14 10 can fall so far ζ of the container, that the bellows is stretched, while a 19

Widerstand gegen weitere Senkung des Aggregats am Vorderende bieten wird· Infolgedessen wird sich auf Grund der weiteren Senkung des Hinterendes das Aggregat als Ganzes nach hinten neigen.Resistance to further lowering of the aggregate at the front end will be offered · As a result, will get aground lower the rear end further, tilt the unit as a whole backwards.

Wie nachstehend beschrieben, unterscheidet sich die durch die hinteren Halterungen an den hinteren Drehpunkten auferlegte Einschränkung von der an der Vorderseite auferlegten Einschränkung, um dieser Tendenz der Rückwärtsneigung unter gewissen anomalen Bedingungen zumindest teilweise entgegenzuwirken·As described below, the differs by the rear brackets on the rear pivot points imposed restriction from the restriction imposed at the front to this tendency of backward leaning to counteract at least partially under certain abnormal conditions

· Il· Il

Die Fig. 1-3 zeigen eine lederdämpfereinheit, die einen der hinteren Schenkel 12 in Fig. 6 bildet. Ein Teil des Aussengehäuses 15 der Waschmaschine ist als ein an der Unterseite des Aussenbehälters 10 befestigter Tragteil 20 gezeigt» Die den Schenkel 12 in Fig. 1 bildende Federdämpfereinheit erstreckt sich zwischen dem Tragteil 20 und einem weiteren im Gehäuse 15 an seinem unteren Ende gebildeten weiteren Tragteil 21.1-3 show a leather damper unit that forms one of the rear legs 12 in FIG. 6. Part of the outer housing 15 of the washing machine is as a support part 20 fastened to the underside of the outer container 10 is shown. The leg 12 in FIG. 1 forming spring damper unit extends between the support part 20 and a further support part 21 formed in the housing 15 at its lower end.

Die Federdämpfereinheit weist eine sich in Längsrichtung erstreckende Führungsstange 25 auf, die sich an ihrem oberen Ende in den Tragteil 20 erstreckt und sich zu diesem Zweck durch ein am oberen Ende eines halbkugeligen Sitzes 27, der mit einer Buchse 28 zusammenarbeitet, erstreckt· Diese Buchse kann am Sitz zwecks einer Drehbewegung gleiten und auch auf der Stange 25 für Dämpfungszwecke auf die in der deutschen Patentanmeldung 21 09 8 83.9The spring damper unit has a longitudinal direction extending guide rod 25, which is on her upper end extends into the support part 20 and for this purpose through a hemispherical at the upper end Seat 27, which cooperates with a bushing 28, extends · This bushing can slide on the seat for the purpose of a rotary movement and also on the rod 25 for damping purposes on the in the German patent application 21 09 8 83.9

(.· ..·/ der- Äniüelderin beschriebenen Weise auf und ab(. · .. · / the manner described by the Äniüelderin up and down

gleiten. Die Buchse 28 hat eine sich nach unten erstreckende kreisringförmige Schulter 29 als Auflager für das obere Ende einer einen Teil der Federdämpfereinheit bildenden Spiralfeder 30. Die Feder 30 wird im Arbeitszustand durch ein Abstandshalterrohr 31 geführt. Sobald die Waschmaschine mit Wäsche und Wasser geladen wird, sinkt der Tragteil 20 infolge des Gewichts der Ladung und drückt somit die Feder 30 zusammen. Die in der oben erwähnten Parallelanmeldung beschriebene Kompression der Feder ändert den Grad der durch die mit der Führungsstange 25 zusammenarbeitenden Buchse 28 ausgeübten Dämpfung.slide. The socket 28 has a downwardly extending annular shoulder 29 as a support for the upper End of a part of the spring damper unit forming spiral spring 30. The spring 30 is in the working state a spacer tube 31 guided. As soon as the washing machine is loaded with laundry and water, the support part 20 sinks due to the weight of the load and thus pushes the spring 30 together. The compression of the spring described in the above-mentioned copending application changes the Degree of damping exerted by the bushing 28 cooperating with the guide rod 25.

Wie im unteren Ende der Fig. 1 gezeigt, weist das untere Ende der Führungsstange 25 einen Teil 35 auf, der einen kleineren Durchmesser hat und sich durch den Tragteil sowie durch ein Paar Gummi blöcke 36 und 37 hindurch er-As shown in the lower end of Fig. 1, the lower end of the guide rod 25 has a part 35, the one has a smaller diameter and extends through the support part and a pair of rubber blocks 36 and 37

streckt, die an entgegengesetzten Seiten des Tragteils 21 liegen. Die mit dem Tragteil 21 in Anlage stehenden Stirnflächen der Blöcke 36 und 37 sind mit je einem einzigen Bolzen 38 versehen, der sich durch eine Öffnung 39 des Tragteils 21 hindurch in eine Ausnehmung 10 des anderen Blocks erstreckt. Die Aussenoberflächen der Blöcke 36 bzw. 37, d.h. die obere Oberfläche des Blockes 36 und die untere Oberfläche des Blockes 37 sind mit je einem Paar Bolzen 12 versehen, die sich durch Öffnungen 43 der Platten 45 hindurch erstrecken, die in Draufsieht dieselbe Form wie die Blöcke 36 und 37 haben· Eine Draufsicht des oberen Blocks 36 ist in Fig. 2 und des unteren Blocks in Fig. 3 gezeigt·stretches which lie on opposite sides of the support part 21. The standing with the support part 21 in the plant The end faces of the blocks 36 and 37 are each provided with a single bolt 38 which extends through an opening 39 of the support part 21 through into a recess 10 of the other blocks. The outer surfaces of the blocks 36 and 37 respectively, i.e. the upper surface of the block 36 and the lower surface of the block 37 are each provided with a pair of bolts 12 which extend through openings 43 in the plates 45 which, when viewed in plan, have the same shape as the blocks 36 and 37. One Top view of the upper block 36 is shown in Fig. 2 and the lower block in Fig. 3.

An der Stelle, an welcher der untere Teil verringerten Durchmessers der Stange 25 beginnt, ist eine nach unten gerichtete Schulter 47 gebildet, die sich am Rand einer Öffnung 48 in der Hitte der Fi«ite 45At the point where the lower reduced diameter portion of the rod 25 begins, there is one downward directed shoulder 47 is formed, which is at the edge of an opening 48 in the bottom of the Fi «ite 45

Das untere Ende des T^iIs 35 der Stange mit dem verringerten Durchmesser hat ein Schraubengewinde zur Aufnahme einer Mutter 49 durch welche die Platte 45 bis zu einem durch eine Abstands halterhülse 50 erlaubten Grad gegenseitig aufgespannt werden können· Während das Material der Blöcke 36 und 37 je nach Bedarf und auch der Grad der Vorkompression je nach der auf die Strebe auszuübenden Einschränkung variieren kann, kann bei einem bestimmten Beispiel jeder zusammengedrückte Block eine Dicke von 11,13mm (0,B9 *) und jeder nicht zusammengedrückte Block eine Dicke von 12,7 mm (0,50 ^R) haben·The lower end of the T ^ iIs 35 of the rod with the reduced diameter has a screw thread for receiving a nut 49 through which the plate 45 can be mutually stretched to a degree permitted by a spacer sleeve 50 while the material of the blocks 36 and 37 Depending on the need and also the degree of pre-compression can vary depending on the restriction to be placed on the strut, in a particular example each compressed block can have a thickness of 11.13mm (0, B9 *) and each uncompressed block a thickness of 12, 7 mm (0.50 ^R ) have

Hie aus Fig. 1 ersichtlich, stützt sich das untere Ende der Feder 30 unmittelbar an der oberen Oberfläche der oberen Platte 45 ab» so daß der vom Tragteil 21 getra-As can be seen from Fig. 1, the lower end is supported of the spring 30 directly on the upper surface of the upper plate 45 so that the

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gene Teil der Last des Waschmaschinenaggregats auf den Rahmen oder das Gehäuse 15 über die Dämpferbuchse 28 und auf die Feder 30 und dann über das untere Ende der Feder 30 und die Platte «tO auf den oberen Block 36 übertragen, der sich unmittelbar am Iragteil 21 abstützt. inclined part of the load of the washing machine unit the frame or housing 15 over the damper bushing 28 and onto the spring 30 and then over the lower end the spring 30 and the plate «t0 on the upper block 36 transferred, which is supported directly on the Iragteil 21.

Hierbei ist besonders zu beachten, daß Fig. 1 eine Seitenansicht der Federdämpfereinheit und ihrer Halterung darstellt, wobei die Rückseite der Maschine rechts undIt is particularly important to note that FIG. 1 is a side view of the spring damper unit and its holder represents, with the rear of the machine on the right and

' die Vorderseite links liegt. Die Fig. 2 und 3 zeigen'the front is on the left. Figs. 2 and 3 show

eine Draufsicht der Blöcke 36 bzw. 37. Es ist also im Falle des in Fig. 2 gezeigten oberen Blockes 36 ersichtlich, daß er auf der rechten oder hinteren Seite einen wesentlich breiteren Teil 50 als der Teil 51 auf der linken Seite aufweist. Der untere Block 37 in Fig. hat eine mit der Föwa der- Fig. 2 identische Foris* jedoch seinen breiteren Teil SOA auf der linken Seite und den schmäleren Teil 5IA auf der rechten Seite liegend. Die die Mittelpunkte der beiden Bolzen «*2 in Fig. 2 verbindende Linie 60 und die die Mittelpunkte der öffnung HO und des Bolzens 3B in Fig. 3 verbindende Linie ver-a plan view of the blocks 36 and 37. It can thus be seen in the case of the upper block 36 shown in FIG. 2 that it has a much wider part 50 on the right or rear side than the part 51 on the left side. The lower block 37 in FIG. 1 has a foris * identical to that of the Föwa of FIG. 2, but with its wider part SOA lying on the left side and the narrower part 5IA lying on the right side. The line 60 connecting the midpoints of the two bolts 2 in FIG. 2 and the line connecting the midpoints of the opening HO and the bolt 3B in FIG.

λ laufen im wesentlichen paralle zur Horizontalachse *~3λ run essentially parallel to the horizontal axis * ~ 3

der Drehtrommel des Waschmaschinenaggregats· Daher erfolgt die Verschwenkung der Stange 25 nach vorne und nach hinten gemäß Fig· 1 in einer die Linien 61 und 62 enthaltenden Ebene, die zur Achse 63 parallel verläuft. Eine Verschwenkung der Stange 25 nach rechts oder im Uhrzeigersinn in Fig. 1 um den Drehpunkt 52 der Halterung bewirkt das Zusammendrücken der breiteren Teile 50 und SOA der Blöcke 36 und 37. Daher ist durch die Gummiblöcke gegen eine solche Schwenkung nach hinten gebotene Widerstand grosser als der gegen eine Schwenkung der Stange nach links oder gegen den Uhrzeigersinn in Fig· I gebotene,of the rotary drum of the washing machine unit · Therefore, the pivoting of the rod 25 takes place forwards and to the rear according to FIG. 1 in a plane containing the lines 61 and 62 which runs parallel to the axis 63. A pivoting of the rod 25 to the right or in Clockwise in Fig. 1 about the pivot point 52 of the bracket causes the wider portions 50 and SOA of blocks 36 and 37 to be compressed. Hence, through the rubber blocks resistance offered against such a pivoting backwards is greater than that against pivoting of the rod to the left or counterclockwise in Fig.

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vobei dann die beiden schmäleren Teile 51 und 5IA der Blöcke 36 und 37 zusammengedrückt werden» Der erhöhte Widerstand gegen eine Schwenkung des Waschniaschinenaggregats nach hinten gewährleistet eine Stabilität auch unter extremen Bedingungen, wie z.B. bei einem übermässig hohen Wasserspiegel. Wie schon erwähnt, können die während der Verschwenkung nicht zusammengedrückten Teile von ihrer Kompression während der Verschwenkung befreit und entweder von dem Tragteil 21 oder den Platten «+5 und 46 vorübergehend getrennt werden· The two narrower parts 51 and 5IA of blocks 36 and 37 are then pressed together. The increased resistance to pivoting of the washing machine unit to the rear ensures stability even under extreme conditions, such as an excessively high water level. As already mentioned, the parts not compressed during the pivoting can be released from their compression during the pivoting and either temporarily separated from the support part 21 or the plates «+5 and 46.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 insofern als sie die seitliche Verschwenkung betreffen ist zu beachten, daß der von den Blöcken ausgeübte Widerstand gleich ist, da die Blöcke in dieser Hinsicht symmetrisch sind. Referring to Figures 2 and 3 in that they relate to lateral pivoting, it should be noted that the resistance exerted by the blocks is the same since the blocks are symmetrical in this regard.

Hierbei ist zu beachten, daß die Neuerung nicht auf Konstruktionen beschränkt ist, bei welchen der Widerstand durch einen einheitlichen Block ausgeübt wird. Die Neuerung gilt gleicherweise auch für Konstruktionen, bei welchen zwei oder mehrere Blöcke oder Buchsen um die Strebe herum angeordnet sind, wobei die Blöcke oder Buchsen auf der einen Seite grosser als jene auf der anderen sind und dabei eine ähnliche Wirkung erzielen.It should be noted that the innovation is not limited to constructions in which the resistance is exercised by a unitary block. The innovation also applies to constructions where two or more blocks or sockets are arranged around the strut, with the blocks or sockets on on the one hand are larger than those on the other and thereby achieve a similar effect.

Bei der in den Fig· 4 und 5 gezeigten zweiten Aasführungsform wird ein einziger Gummiblock verwendet, dar den bei der ersten Ausführungsform verwendeten Blöcken ähnlich ist, nur daß jetzt dieser Block mit einem Paar Bolzen 3 8 auf seiner unteren Seite für den Tragteil 21 versehen ist. Der Tragteil ist zum Erhalt eines halbkugeligen Sitzes 65 für eine Nylonbuchse 66 mit einer entsprechenden nach oben gerichteten halbkugeligen Oberfläche, die uni einen Dreh punkt 6 7 erzeugt ist, eingedrückt. Die in Fig. U gezeigte In the second embodiment shown in Figures 4 and 5, a single rubber block is used, which is similar to the blocks used in the first embodiment, except that this block is now provided with a pair of bolts 38 on its lower side for the support member 21 . The support part is to obtain a hemispherical seat 65 for a nylon bushing 66 with a corresponding upwardly directed hemispherical surface, which is a pivot point 6 7 is generated uni. The one shown in FIG

Halterung ist durch eine Mutter 68 und eine Unterlegscheibe 69 aufgespannt, um den Block 36 zwischen dem Tragteil 21 und der Platte 45 zusammenzudrücken. Die Nylonbuchse 66 ist im wesentlichen nicht zusammendrückbar und kann relativ zum halbkugeligen Sitz 65 während der Verschwenkung der Stange 25 gleiten. Wie in Fig. gezeigt, hat der Block 3 6 auf seiner rechten oder hinteren Seite einen breiteren Teil 5OB zum Erhalt der asymmetrischen Form der ersten Ausführungsform und folglich eines erhöhten Widerstandes gegen eine Verschwen· V kung nach hinten im Vergleich mit der Verschwenkung Bracket is stretched by a nut 68 and a washer 69 in order to compress the block 36 between the support part 21 and the plate 45. The nylon bushing 66 is essentially non-compressible and can slide relative to the hemispherical seat 65 during the pivoting of the rod 25. As shown in FIG. 1, the block 36 has on its right or rear side a wider part 50B in order to obtain the asymmetrical shape of the first embodiment and consequently an increased resistance to pivoting backwards compared to pivoting

nach vorne.Forward.

Die Ausbildung dieser Halterung ist auch Gegenstand der Anmeldung Nr. ........ (. ).The design of this bracket is also the subject of application no. ........ (.).

Schutzansprüche; Protection claims ;

Claims

SchutzansprücheProtection claims

Halterung, die einen Tragteil und eine durch das Stützglied geführte Strebe aufweist, wobei die Strebe eine erste Stoßflache aufweist, die von einer am Tragteii befestigten oder mit ihm einstückig ausgebxldetenzweiten Stoßfläche in Abstand angeordnet, jedoch ihr zugewandt ist, und wobei ein oder mehreipe elastische Blocke zwischen den Stoßflächen angeordnet sind und zusammen elastische Teile bilden, die um die Strebe herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Teil (50, 5UA, 50B) auf einer Seite der Strebe (25) grosser ist als ein zweiter Teil (51, 5IA, 51B) auf der anderen Seite der Strebe, so daß der vom ersten Teil ausgeübte Widerstand gegen eine Verschwenkung der Strebe in der entgegengesetzten Richtung.Bracket having a support part and a strut guided through the support member, the strut being a has the first abutment surface, which is from one on Tragteii attached or integrally formed with it, the second abutment surface is arranged at a distance, but facing it, and with one or more elastic blocks are arranged between the abutment surfaces and together form elastic parts which are arranged around the strut, characterized in that a first part (50, 5UA, 50B) on one side of the strut (25) is larger than a second part (51, 5IA, 51B) on the other Side of the strut, so that the resistance exerted by the first part against pivoting of the strut in the opposite direction.

2» Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Teil durch einen einstückigen Block gebildet sind.2 »holder according to claim 1, characterized in that the first and second parts are formed by an integral block.

Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Strebe erste Stoßflächeη (45) je auf einer Seite des Tragteils aufweist, wobei jede erste Stoßfläche einer zweiten Stoßfläche zugewandt ist, die am Tragteil (21) befestigt oder mit ihm einstückig ausgebildet ist, und ein ähnlicher Block oder ähnliche Blöcke zwischen denHolder according to Claim 1 or 2, characterized in that the strut has the first abutment surface (45) on one side each of the support part, each first abutment surface facing a second abutment surface, which on the support part (21) attached or formed integrally therewith, and a similar block or blocks between the

Pairs of opposite first and second abutment surfaces is or are arranged, and wherein the block or blocks on one side of the support part with its first part (50) with a second part (51A) of the similar block or blocks the other side of the support part is or are aligned so that a pivoting of the strut in a given direction simultaneously causes a ^ compression of the larger first parts (50, 5ΘΑ) of each block or all blocks.

Washing machine and / or centrifuge with a unit consisting of a liquid container and a washing drum which can be rotated about a substantially horizontal axis and is at least partially supported by a frame from below, with at least one strut between end connections on the unit or on the frame extends and the connection at one end allows a pivoting movement of the strut forwards and backwards about a pivot point in a plane containing the pivot point and running parallel to the horizontal axis, and wherein the pivot point lies in a further perpendicular plane which is transverse to the first plane, characterized in that the connection has at said one end a resilient support comprising first and second parts (50, 51) of resilient material in compression between two abutment surfaces, one of which is the strut (25) and the other of which is either the frame (21) or the unit (20), the T are arranged on opposite sides of the transverse plane and the first part (50)

einen Grad eines Widerstands gegen eine Verschwenkung der Strebe in einer Richtung in der ersten £bene aufweist, der grosser ist als jener des Widerstandes des zweiten Teils (51) gegen eine Verschwenkung der Strebe in der anderen Richtung in der ersten Ebene.has a degree of resistance to pivoting of the strut in one direction in the first plane which is greater than that of the resistance of the second part (51) against pivoting of the strut in the other direction in the first plane.

5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil (50) in einer Dimension parallel zur Querebene breiter als der zweite Teil ist.5. Machine according to claim 4, characterized in that the first part (50) is wider than the second part in a dimension parallel to the transverse plane.

6, Maschine nach Anspruch ·♦ oder 5_f dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teil« einen einheitliehen Block aus entsprechendem Material aufweist, der in Draufsicht eine asymmetrische Form hat, um auf der einen Seite der Querebene einen Teil (50) zu erhalten, der breiter ist als jener auf der anderen Seite.6, machine according to claim · ♦ or 5 _f, characterized in that the two parts «have a unitary block of corresponding material, which has an asymmetrical shape in plan view in order to obtain a part (50) on one side of the transverse plane, the wider than the one on the other side.

7. Maschine nach einem der Ansprüche U - 6, dadurch ge-V kennzeichnet, daß die Breite des Blocks im Bereich der7. Machine according to one of claims U - 6, characterized ge-V indicates that the width of the block in the range of

Querebene in Bezug auf die erste Ebene symmetrisch ist, so daß eine Verschwenkung der Strebe um ihren Drehpunkt in jeder Richtung in der Querebene gleichermaßen behindert ist«The transverse plane is symmetrical with respect to the first plane, so that a pivoting of the strut about its pivot point in every direction in the transverse plane is the same is disabled "

Der PatentanwaltThe patent attorney

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