DE7135887U - Behälter, insbesondere Dose oder Kanister - Google Patents

Description

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PATENTANWÄLTE*

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BHAUNSCHWEIG MÜh-

Schiaalbach-Lubeca-V/erke AG·

j 35 Braunschweig, Scbnalbachstraße 1

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"Bebälter, insbesondere Dose oder Kanister"

Die Neuerung betrifft einen Bebälter, insbesondere eine Dose oder einen Kanister, mit einer durcb einen abnehmbaren Deckel . verschließbaren Öffnung, bei dein wenigstens der die Öffnung

j bildende Seil aus Metall besteht.

; Bei den bekannten Behältern vorgenannter Art besteht im ail-

gemeinen der Deckel aus einem Schraubverschluß aus Metall,

der auf ein entsprechendes Gegengewinde des Behälterhalses ι
j aufgeschraubt wird. In der Schraubkappe wird allgemein eine

j Dichtungseinlage, beispielsweise eine Korkeinlage oder aber

' eine Kunststoffdichtung angeordnet, die mit dem öff^iungsrand

des Behälterhalses zusammenwirkt, um einen hermetischen

scnluß des Behälters zu erzielen, insbesondere wenn der

i halter zur Aufnahme von !Flüssigkeiten oder anderen ver-

- flüchtigbaren Produkten vorgesehen ist.

üine andere Verschlußart besteht darin, da,3 dor Deckel aus Kunststoff gefertigt ist und als Aufdruck- oder äj.ndrückdeckel die 3eljält6röffnuüg hermetisch absucni;ließen vermag. Derartige Deckel müssen schnappverscr.lußartig auf die 3ehälteröxfnung bzw. i.-s die Behälteröffnung eindrückbar ^ein und eine ausreichende elastische Verformbarkeit besitzen, damit sie in verschlossenen Zustand dee Behälters den erforderlichen Dichtungsdruck auf den Behälterrand ausüben können.

Gewindeverscblüsse für Behälter sind verhältnismäßig aufwendig in der Herstellung und umständlich in der Handhabung, da sie im allgemeinen mehrere übereinanderliegende Gewindegänge aufweisen und somit umständliche Schrau'obewegungen erfordern. Hinzu kommt, daß vielfach ein hermetischer Abschluß, insbesondere nach mehrfachem Öffnen und V/iederverschließen des Behälters, nicht erreichbar ist. Aus vorstehendem Grunde wird im allgemeinen bei Behältern mit verflüchtigbarem Inhalt ein zusätzlicher Verschluß des 3ehälterhalses durch eine Metallfolie oder dergl. vorgesehen, die fest mit der Behälteröffnung verbunden ist und bei der Entnahme des ersten Teiles des Inhaltes beseitigt werden muß. Nur so läßt sich erreichen, daß Behälter mit Schraubverschlüssen, auch wenn diese aus Kunststoff bestehen, eine längere Lagerfähigkeit ihrer Füllung sicherstellen, so daß sich

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Verschließen des Behälxers nach der erstmaligen Füllung ein zusätzlicher Aufwand ergibt.

Die Verwendung von Aufdruck- oder Eindrückdeckeln aus Kunststoffen zeigen hinsichtlich der Abdichtung ähnliche Nachteile und können nur dort verwendet werden, wo auch eine elastische Verformbarkeit des Verschlußdeckels in Kauf genommen werden kann.

Es ist Aufgabe der Neuerung, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Hacbtaile der bekannten Verschlüsse vermieden werden und ein sicherer Abschluß des Behälters bei äußerst einfacher Handhabung gewährleistet is

Zur .Lösung vorstehender Aufgabe kennzeichnet sich der beschriebene Behälter neuerungsgemäß durch die an sich bekannte Anordnung von Gewindeabschnitte bildenden Vorsprängen am Außen-O umfang des die Öffnung.bildenden Metallteils in Verbindung mit einem an sich bekannten Aufdrehdeckel mit Dichtungseinlage, welcher mit seinem Schürzecabsctraitt den öffnungsrand des Behälters übergreift und mit den Gewindeabscnnitten korrespondierende Vorsprünge aufweist, welche die Gewindeabscbnitte nach Art eines Bajonett-Verschlusses bintergreifen.

Die vorgenannte Ausführung des Behälterverschlusses ist bei Glasbehältern, insbesondere für vakuumverpackten Inhalt bereits seit langem bekannt. Diese Verschlußart eignet sich erfahrungs-

gemäß vorzüglich für das Wiederverscbließen von Behältern, wenn der Inhalt nur portionsweise entnommen wird, wobei selbst "bei geringe:!; Kraftaufwand stets ein hermetischer Abschluß des Behälterinneren gegen die äußere Atmosphäre gewährleistet wird. Die für derartige Verschlüsse entwickelten Dichtungsmassen sind über sehr lange Zeitspannen ausreichend elastisch verformbar, so daß selbst nach erfolgten Eindrückungen des Öffnungsrandes in den Dicbtungswerkstoff durch die trotz

dieser Eindrückungen bestehende Elastizität der Druckzonen ein sicheres V/iederverscbließen der Bebälter möglich ist.

S Insbesondere für üebälter mit verflücbtigbaren Medien ist der

' ' " eeignetj ebenso wie für aggressive Medien,

ueüe Verschluß g

wobei in diesem Falle ledigl^jh dafür zu sorgen ist, daß der Deckelspiegel außerhalb des Dicbtungswerkstoffes einen Schutzüberzug erhält, damit der Deckelwerkstoff von dem Medium nicht angegriffen v/erden kann.

Das öffnen und Wiederverschließen des Behälters mit dem Aufdrehdeckel kann durch eine Drehbewegung des Deckels von weniger als 60° ercielt werden, wobei durch die geneigte Anordnung der Gewindeabscbnitte große Andruckskräfte bei relativ geringen Drehmomenten erzeugt werden können. Ungenauigkeiten des Öffnungsrandes des Behälters werden dadurch weitgehend durch die Nachgiebigkeit der Dicbtungseinlage ausgeglichen.

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Ein "besonders sicherer Erstverschluß der Behälter läßt sich ähnlich wie hei den bekannten Gläsern mit derartigen Yeri scbiüöseü dadurch ersieles, daß dsr Declcel unter Yafemm a»f-

j gebracht wird, so daß bei luft empfindlich en !Füllgütern der

Kopfraum bis zum ersten Öffnen evakuiert bleibt. Bei dem V/iederverschließen derartiger Behälter kann zwar das Vakuum nicht wieder hergestellt werden, jedoch erreicht man durch /~\ den hermetischen Abschluß des Behälters, daß die geringstmögliche Luftraenge mit dem Behälterinneren in Berührung kommt

Vorteilhaft ist es, wenn der Öffnungsrand des Behälters von einem gegen die Dichtungseinlage des Deckels andrückbaren Bör-del- oder Hollrand gebildet ist, Dieser Bördel- oder Rollrand ist bei allen dünnwandigen Behältern notwendig, um ein Einschneiden des Öffnungsrandes in die Dichtungseinlage zu verhindern. Bei diokerwandigen Behältern hingegen genügt es, wenn der Öffnungsrand des Behälters abgerundet wird, so daß er die Dichtungseinlage des Deckels auch bei mehrfachem Öffnen und Wiederverschließen nicht verletzt.

Es empfiehlt sich fernerhin den die Öffnung bildenden Teil als auf dem Behälterrumpf befestigten Konus mit daran anschließendem zylindrischen oder nahezu zylindrischen Abschnitt auszubilden. Diese Elemente können in einfacher Weise durch spanlose Verformung hergestellt und für Behälterrünipfe aus verschiedenartigen Werkstoffen verwendet werden. Hierdurch

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ergibt s^co ein erheblicher Vorteil in der Fertigung und Lagerhaltung.

Der neue Behälter hat einsn weiteren großen Vorteil gegenüber den Verschlüssen mit Schraubgewinden, v/elcher darin besteht, daß man relativ große Entnahmeöffnungen problemlos verschließen kann, was insbesondere für Inhalte von Behältern mit großer Viskosität von Bedeutung ist.

Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wieder.

Fig. 1 gibt schematiscb die Ansicht eines Behälters nach der Neuerung wieder.

2 zeigt einen Blick auf die Unterseite des Deckels.

O Pig· 3 gibt einen Schnitt entlang der Linie III-III nach

Pig. 2 wieder,

!.lan erkennt aus Pig. 1 zunächst den Behälterrumpf 1, welcher aus Metall oder aber auch aus anderem Werkstoff wie Kunststoff, kaschiertem Papier oder dergl. bestehen kann. Über eine geeignete Verbindung, beispielsweise eine Falznaht oder ei. ν Klenranabt ist der Behälterrumpf 1 mit dem die Öffnung des Behälters bildenden Metallteil 2 verbunden. Der Metallteil 2 ist in seinem uuteren Bereich 3 konisch und mit großem Off-

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nungswinkel des Konus ausgebildet, während der öffnungsseitige Teil 4 im wesentlicher; zylindrisch geformt ist. Da der die Behälteröffnung "bildende Teil 2 in oem Beispiel aus relativ dünnwandigem Blech hergestellt ist, weist er an der Öffnungsseite einen Bördelrand 5 auf.

Der zylindrische Teil 4 ist auf seinem Umfang mit Gewinde- ^ abschnitten 6 versehen, von denen in dem dargestellten Beispiel auf dem Umfange 4 Abschnitte gleichmäßig verteilt sind unter Belassung von relativ weiten Zwischenräumen.

Der in den Pig. 2 und 3 dargestellte Deckel, welcher insgesamt mit 7 bezeichnet ist, v/eist einen Deckelspiegel 8 auf, an dem sich über eine ringförmige Vertiefung 9 und einen in Höhe des Deckelspiegels verlaufenden umlaufenden Randbereich 10 ein Schürzenabschnitt 11 anschließt, welcher eine untere Anrollung 12 aufweist. In dieser Anrollung 12 sind durch v-' entsprechende Verformungen und Eindrückungen Vorsprünge 13 vorgesehen, welche beim Aufbringen des Deckels 7 auf den Teil 2 des Behälters nach Pig. 1 mit den Gewindeabschuitten 6 nach Art eines Bajonett-Verschlusses zusammenwirken und die Gewindeabschnitte 6 untergreifen.

Der Deckel 7 ist im Bereich zwischen der umlaufenden Vertiefung 9 und dem Schürzenabschnitt 11 mit einer Dicbtungseinlage T4 ausgerüstet, die aus einem dauerplastischen Kunststoff besteht und ait dem Öffnungsrand bzw. der An-

rollung 5 des die Öffnung des Behälters bildenden Teile 2 zusanmenv/irkt.

Claims (3)

• · · ι Schutzansprücbe

1. Behälter, insbesondere Dose oder Kanister, mit einer durch einen abnehmbaren Deckel verschließbaren Öffnung, bei dem wenigstens der die Öffnung bildende Teil aus Lletall besteht, gekennzeichnet durch die an sich bekannte Anordnung von &ewindeabscbnitte (6) bildenden Vorsprüngen am AuBenumfang des die Öffnung bildenden Metallteils (2) in Verbindung mit einem an sich bekannten Aufdrehdeckel (7) mit Dichtungseinlage (14), v/elcher mit seinem Schürzenabschnitt (11) den Öffnungsrand des Behälters übergreift und mit den C-iwindeabscbnitten korrespondierende Vorsprünge (13) aufweist, welche die Gewindeabscbnitte nach Art eines Bajonett-Verschlusses hintergreifen.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Öffnungsrand des Behälters von einem gegen die Dichtungseinlage (14) des Deckels (7) andrückbaren Bördel- oder Rollrand (5) gebildet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Öffnung bildende Teil (2) als auf dem Behälterrumpf (1) befestigter Konus (3) mit sich daran anschließendem etwa zylindrischen Abschnitt (4) ausgebildet ist.