DE711725C

DE711725C - Drehbare Schlauchkupplung fuer Vorrichtungen zum Ansaugen von Luft, Geblaese o. dgl., insbesondere fuer Staubsauger

Info

Publication number: DE711725C
Application number: DEH163093D
Authority: DE
Original assignee: Van Der Heem BV
Current assignee: Van Der Heem BV
Priority date: 1939-10-26
Filing date: 1940-09-05
Publication date: 1941-10-06
Also published as: BE438825A; CH215389A; GB542958A; NL51078C

Description

Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung für Vorrichtungen zum Ansaugen von Luft, Gebläse o. dgl., insbesondere für Staubsauger, und bezieht sich insbesondere auf einen solchen Schlauchanschluß., an den einerseits ein Schlauch oder eine andere Leitung angeschlossen ist, und der andererseits lösbar und drehbar in einer Anschlußöffnung eines Staubsaugergehäuses gelagert ist, so daß der Schlauch sich drehen kann.

Es sind bereits derartige drehbare Kupplungen und Anschlüsse bekannt, wobei die Kupplung in der Anschlußöffnung durch einen oder mehrere radial gegen die Kupplung bewegbare Nocken befestigt ist, welche hinter das innere Ende der Anschlußöffnung oder in eine Nut desselben oder der Kupplung eingreifen und unter Federwirkung in oder außer Wirkung gesetzt werden. Diese bekannten Vorrichtungen sind aber ziemlich verwickelt und teuer und haben außerdem den Nachteil, daß die Zubehörteile starkem Verschleiß unterliegen und daher rasch unzuverlässig werden.

Gemäß der Erfindung werden diese Nachteile dadurch behoben, daß einer der zwei die Kupplung bildenden zylindrischen Teile exzentrisch in der Anschlußöffnung gelagert und mit einem oder mehreren nach außen gerichteten radialen Nocken oder einem derartigen radialen Rand versehen ist, welche in der einen Lage der Kupplung gegen die Anschlußöffnung innerhalb des Randes der Anschlußöffnung liegen, in einer anderen Lage aber durch Drehen der beiden Teile aufeinander hinter den Rand eingreifen und das Herausziehen der Kupplung verhindern.

Gemäß der Erfindung kann die Kupplung aus zwei Büchsen bestehen, von welchen die äußere Büchse exzentrisch in der inneren gelagert ist, welch letztere mit einem nach außen gerichteten Rand oder einem oder mehreren Nocken versehen ist, deren Umriß dem äußeren Umriß der äußeren. Büchse entspricht.

Weitere Merkmale und Vorteile gehen aus der Beschreibung und den Ansprüchen hervor.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt.

Es zeigen:

Fig. ι die Schlauchkupplung in Axialschnitt,

Fig. 2 einen Teil der Schlauchkupplung in Ansicht, Fig. 3 eine hintere Stirnansicht.

Claims

Die dargestellte Kupplung weist eine zylindrische Büchse oder Hülse ι auf, die mit einer Verengung \_a versehen ist. In dieser ist das Schlauchstück 2 befestigt. Auf dem S weiteren Teil der Hülse 1 ist eine Büchse 3 drehbar gelagert. Diese ist ebenfalls mit einem verengten Teil ^a versehen. Letzterer ist exzentrisch in bezug auf die Verengung 1« der Hülse 1. Die Büchse 3 kann auf der Hülse ι gedreht werden; sie ist durch Reibung gegen unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert. Der Teil 3a ist lose drehbar in einer zylindrischen Hülse 4 der Anschlußöffnung eines Staubsaugergehäuses gelagert. Die Hülse 4 der Anschlußöiinung ist an beiden Stirnseiten mit einem umgeborderten Rand 8 versehen; sie ist somit im Gehäuse gegen axiales Verschieben gesichert. Au der Hülse 4 der Anschlußöffnung liegt die Wandung ö der Büchse 3 an, die ihrerseits wieder an der Wandung 5 der Hülse 1 anliegt. Vor dem umgebördelten Rand 8 der Hülse 4 der Anschlußöiinung ist auf der Hülse 1 ein exzentrisch befestigter Ring 7 angeordnet, so daß eine axiale Verschiebung der Büchse 3 und der Hülse 1 gegeneinander in einer Richtung durch den Ring 7 und in entgegengesetzter Richtung durch die Wandungen 5 und 6 verhindert wird. Dabei tritt eine Querverschiebung der Hülse 1 in bezug auf die Hülse 4 der Anschlußöffnung ein, ohne daß eine axiale Verschiebung der Teile 1 und 3 in der Hülse4 erfolgen würde. Der Ring/ ist so bemessen, daß er durch die Hülse 4 hineingeschoben werden kann. Die Umrißlinie des Ringes 7 entspricht dem Außenumriß des verengten Teils 32 der Büchse 3.

Der Ring 7 kann auch durch einen oder mehrere Nocken ersetzt werden. Der exzentrische Ring 7 ist also auch exzentrisch gelagert gegen die Büchse 3«. Durch Verdrehen der Büchse 3 über einen gewissen Winkel wird der breiteste Teil des Ringes 7 zum Hinausragen außerhalb des Umrisses der Hülse 3^ gebracht und zum Eingreifen hinter die Umbördelung 8 der Hülse 4. Auf diese Weise wird die Kupplung bei einer Verdrehung über i8o° gegen axiale Verschiebung in der Hülse 4 verriegelt, wiewohl die ganze Kupplung frei drehbar in der Hülse 4 bleibt.

Selbstverständlich kann man den Ring 7

auch in eine Nut der Hülse 4 statt hinter den Rand 8 eingreifen lassen.

Am Ende des Teils ^a ist in dem nach innen vorspringenden Flansch eine Kugel 9 vorgesehen. Diese steht unter der Wirkung einer Feder 1 o, die bestrebt ist, die Kugel 9 in einer Rast des Ringes 7 zu halten, und die auch einen in einer Blechumfassung 11 Hegenden Filzring 12 gegen einen vorspringenden Ring 13 der Hülse ι preßt. Die Feder ^! 10 ist durch eine Zunge 14 der Blechumfassung 11 in ihrer Lage gehalten. Es können ; mehrere Kugeln und Federn am Umfang J verteilt vorgesehen sein. Die Büchse 3 weist j nahe dem äußeren Stirnende in regelmäßigen Abständen voneinander Durchbrechungen 15 auf, und auf der Hülse 1 sind bei 16 in gleichen Abständen voneinander verschiedene farbige Marken vorgesehen. Diese ermöglichen die relative Lage der Teile 1 und 3 in bezug aufeinander, indem diese durch die Durchbrechungen 15 abgelesen wird.

Wird die Büchse3, z.B. um l8o^c, gedreht, so findet eine Querverschiebung der Teile i« und 2>a. statt. Der Ring stellt sich vor das Stirnende 8 der Hülse 4, und diese Stellung des Ringes 7 ist an der Farbe der Marke 16 erkennbar.

Selbstverständlich ist die dargestellte Ausführungsform nur als Beispiel angegeben und die Erfindung nicht auf dieses Beispiel beschränkt.

Pa τε ντα nsprüche:

i. Drehbare Schlauchkupplung für Vorrichtungen zum Ansaugen von Luft, Gebläse o. dgl., insbesondere für Staubsau- go ger, mit zwei zylindrischen rohrförmigen Teilen, von denen der eine Teil im anderen Teil drehbar angeordnet ist, die aber gegen axiale Verschiebung gesichert sind, wobei der Schlauch im innenliegen- 9.'> den Teil befestigt ist, während die Kupplung drehbar in einer am Gehäuse des Staubsaugers o. dgl. vorgesehenen Anschlußöffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine (3) dieser beiden Teile (1,3 J exzentrisch in der Anschlußöffnung (4J gelagert und der andere (i) mit einem radial nach außen gerichteten Rand, Flansch oder Nocken [J) versehen ist, welcher in einer Stellung der Kupplung innerhalb des Randes • der Anschlußöffnung bleibt, in einer anderen Stellung aber hinter bzw. in den Rand der Anschlußöffnung eingreift und das Herausziehen der Kupplung verhindert.
2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere zylindrische Teil (3«', z.B. einer Büchse oder eines Ringes (3), exzentrisch gelagert ist im inneren Teil (i,_z), z. B. einer Hülse (1), welch letztere zentrisch in der Anschlußöffnung (4) gelagert ist. wobei der innere Teil (1) mit einem Rand, Flansch o. dgl. (7) versehen ist, dessen Umriß dem äußeren Umriß des äußeren Teils ('3,,') entspricht.
3· Schlauchkupplung nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide zylindrischen Teile (1,3) Teilstücke aufweisen, die konzentrisch zueinander angeordnet sind, und daß beide Teile mit einem Teilstück (i_a bzw. 3^) von kleinerem. Durchmesser versehen sind, wobei das verengte Teilstück (i_a) des innenliegenden Teils konzentrisch zu seinem weiteren Teilstück (1) liegt, während das verengte Teilstück (^a) des äußeren Teils (3) exzentrisch zum weiteren Teilstück liegt.
4. Schlauchkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelungseinrichtung (9 bis 12) vorgesehen ist, die in einer oder in beiden äußeren Stellungen des einen zylindrischen Teils gegen den anderen in Tätigkeit tritt.
5. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß derjenige Teil des äußeren Zylinders (3), der über die Anschlußöffnung vorsteht, mit im gleichen Abstand voneinander liegenden Durchbrechungen (15) versehen ist, und daß auf dem Teil des inneren Zylinders (1), der unter den Durchbrechungen liegt, Marken (16) von verschiedener Farbe vorgesehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen