DE7112824U - Zapfventil fuer ausschank schaeumender getraenke - Google Patents

Description

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035-16.85^ G 2. 4< 1971

AILUMASC LIMITED, London (Großbritannien)

Die Erfindung betrifft Zapfventile, wie sie für den Ausschank von Faßbier oder anclsren luft- oder gashaltigen Getränken mit hohem Gehalt an gelöstem Gas verwendet werden, mit einem Ventilverschlußstück, das zum Öffnen des Ventils von Hand von einem Ventilsitz abgehoben wird, der im Strömungsweg zwischen dem Einlaßstutzen des Zapfventils und der Austrittstiille angeordnet ist.

Solche Zapfventile zum Ausschank hochgashaltiger Getränke haben den Nachteil, daß das Getränk beim Ausschenken oft übermäßig schäumt. Dies soll die Erfindung vermeiden.

Das erfindungsgemäße Zapfventil der oben genannten Art is-i; dadurch gekennzeichnet, daß stromoberhalb des Ventilsitzes der StrÖaiungskanal eine Drossel mit sich erweiterndem, einstellbarem: Querschnitt enthält.

Es hat sich gezeigt, daß dureh passende Einstellung der Drossel übermäßiges Schäumen verhindert: werden kann.

Eine besonders geeignete AusfSiirangsfona der Erfindung

O35-(i5SO3/7O)-Bgn-r (4)

ist derart gestaltet, daß die Drossel sich erweiternden, einstellbaren Querschnittes von einer sich in Richtung des Flussigkeitsstromes erweiternden stumpfkegeligen Bohrung und einem in der bohrung axial verstellbaren stumpfkegeliPfropfen gebildet wird.

Hierbei empfiehlt sich, daß der zum Ventilsitz führende Strömungskanal koaxiale Bohrungen eines Zapfventil-Einlaßstutzens und eine darauf teleskoparti.g verstellbare Aufsteck-Verlange rung enthält und die sttunpfkegelige Bohrung in der Aufsteck-Verlängerung und der Pfropfen im Einlaßstutzen angeordnet ist.

Diese Bauart kann im einzelnen derart gestaltet sein, daß der Pfropfen so auf einer axial durchbohrten Buchse befestigt ist, daß die Flüssigkeit über das weitere Ende des stumpfkegeligen Pfropfens in die Bohrung dieser Buchse fließen kann, und daß diese Buchse koaxial gleitend im Einlaßstutzen so angeordnet ist, daß der Pfropfen aus dem Einlaßstutzen heraus- und in die stumpfkegelige Bohrung hineinragt.

Bei allen diesen Bauarten empfiehlt sich, daß der Einlaßstutzen und die Aufsteck-Verlängerung miteinander verbunden sind durch eine tJberwurfmu-fctex*, die drehbar, aber* axial uliverschiebbar auf dem einen dieser Teile befestigt ist, wobei der Einlaßstutzen und die Verlängerung miteinander axial verschiebbar, aber relativ zueinander drehfes-fc verbunden sind.

Ein Äusführungsbeispiel eines erfindungsgemaßen Zapf— ventile für GeträiikeaTisschänk ist in der Zeichnung dax-ge-Es zeigen:

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Fig. 1 das Zapfventil im Längsschnitt;

Fig. 2 eine Teilansicht in Richtung des Pfeils 2 der Fig. 1, in der einige Teile weggebrochen sind;

Fig. 3 eine Ansicht eines Einzelteils;

Fig. h eine perspektivische Ansicht eines Zusatzteils, der im Zapfventil eingebaut werden kann; und

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie 5-5 der Fig. 4, welcher die Zusammenarbeit dieses Zusatzteils mit dem Zapfventil zeigt.

D&s gezeigte Zapfventil ist von der Art, die üblich und geeignet ist zum Ausschank von Getränken wie Bier, welche Gas, z. B. Kohlensäure, enthalten, das beim Ausschenken sich schnell aus der Lösung abzusondern und sollt übermäßigen Schaum zu bilden sucht.

Diis ±n Fig. 1 gezeigte Zapfventil enthält ein Gehäuse 1O mit einem seitlichen Einlaßstutzen 11 und abwärts gerichteter Ausgußtülle. Die Durchflußverbindung zwischen diesen beiden wird durch ein Ventilverschlußstück 14 gesteuert, das, wenn geschlossen, den Durchfluß dicht absperrt mittels eines Gummi-Dichtungsringes 15, der auf einem stumpfkegeligen Ventilsitz 13 aufsitzt, welcher um eine zur Bohrung der Ausgußtülle 12 führende Öffnung angeordnet ist.

Das Zapfventil-Gehäuse 10 hat ferner einen aufwärts

gerichteten Stutzen, der mit einer Fifihrungsbuchse 17 ausgekleidet ist, in welcher ein Schaft 16 des Ventilverschlußstückes 14 gleitet. In der Außenumfaxigsfläche dieser Führungsbuchse 17 ist ein kreisrund profilierter Dichtring 18 angeordnet, der an der Inntsnumfangs fläche des Gehäiiisestutzens anliegt; ein anderer kreisrund profilierter Dichtring 2? ist in einer N"t des Schaftes 16 des Ventilversehluß- i tückes angeordnet und liegt gegen ddie Innenwand der Bohrung der Buchse 17 an. Diese beiden Dichtringe trennen den Strömungsweg der Flüssigkeit vom Betätigungsgestänge des Zapfventils.

Dieses Betätigungsgestänge besteht aus einer Buchse

19, c
ί

19, die in die Buchse 17 eingesetzt und mit einem Innen

flansch 20 versehen ist, der einen Anschlag für eine Ventilschließfeder 25 bildet, die an ihrem anderen Ende gegen eine Schulter des Schaftes 16 des Ventilverschlußstückes 14 anliegt. Die Buchse 19 wird an ihrem Platz gehalten durch einen eingeschraubten bohlen Pfropfen 21, der in seiner Mitte eine Ausnehmung 22 aufweist, welche das obere Ende des Schaftes 16 führt. Die Feder 25, die den Schaft 16 umgibt, drückt das Ventilverschlußstück 14 gegen seinen Sitz 13 in die Schließstellung.

Der Pfropfen 21 hält ferner einen Betätigungshebel 23 an seinem Platz. Den Xipp-Pnnkt dieses Hebels bildet eine kreisbogenförmige Net 24 des Hebels, die aas Boden eines Schlitzes des Gehäuses 10 ts den Rand der Gehäusevand greift. Das Tnnenende des Hebels 23 greif± im ein Loch. 26 des Schaftes 16 des Ventilverschltißs-fcückes i4 ein. "Bircl das Äußenende des Hebels 23 niedergedrücki;, so hebt; sich das VerschlxiBstück i4 gegen den Druck der Feder 25 von

seinem Sitz- 13 ab "und läßt das auszuschenkende Getränk vom Einlaßstutzen 11 zur Ausschänktülle 12 flie3en.

Die bisher beschriebene Betätigungseinrichtung ist nicht Gegenstand dieser Erfindung.

Bei stark gashaltigen Getränken kann ein Zapfventil der bisher beschriebenen Art das ausgeschenkte Getränk übermäßig schäumen lassen« Durch die erfindungsgemäße Einrichtung läßt sich dieser Nachteil wesentlich verringern*

Bei der (in i*ig* 1-3) gezeichneten Anordnung ist der Einlaßstutzen 11 mit einer Aufsteck-Verlängerung 30 versehen; der Einlaßstutzen und diese Verlängerung sind mit koaxialen Bohrungen versehen und in Achsrichtung der Bohrungen relativ zueinander verstellbar» Die Verlängerung enthält eine einstellbare Drossel; diese läßt sich durch Einstellen der Lage der Aufsteck-Verlängerung einstellen»

Damit die Stellung des Einlaßstutzens 11 und der Aufsteck-Verlängerung 30 relativ zueinander eingestellt werden kann, ist eine überwurfmutter 31 vorgesehen, welche einen Innei3i.flansc3i aufweist, der axial fixiert ist zwischen einer Schulter 32 des Einlaßstutzens und einem Sprengring 33» der auf den Einlaßstutzen eingesprengt ist. IDie Überwurfmutter 31 kann also auf dem Einlaßstutzen 31 gedreht, aber nicht axial verschoben werden. Die Überwurfmutter 31 greift mit ihrem Gewinde auf die Verlängerung 30; diese hat einen kurzen axialen Schlitz 3^» A*¹ den eine in den Einlaßstutzen geschraubte Setzschraube 35 eingreift. So kann man durch Drehen der Mutter 31 den Einlaßstutzen 11 und die· Verlängerung 30 axial gegeneinander verschieben.

Die Bohrung der Anfsteckverlängening 30 ist mit einem sich in der Richtung des Plössigkeitsstromes zur Zapfventil-Mnndimg τνΐ-π emreiteraden sturnpikegeligen Teil 36 verseilen. Jin diesem Teil befindet sich ein entsprechend gefoiater Pfropfen 37, der so befestigt ist, daß er heim Verstellen der Verlängerung 30 seine Lage im Einlaßstutzen 11 mrrerändert beibehält und somit die ¥eite des zylschen der Außenfläche de* Pfropfens 37 und der Innenfläche der Bonrnmg 3σ bex±fidi±es*s Spaltes -y^rä^äert« Die aueeusclienkende KLfiesigkeit ströat also in dünner Schicht entlang einen sich allaählicb enreiternden VBg₃ der also - je nach der Spaltweite - die Stroanmgsgeschwindigkeit -rermiiideri.

Der Pfropfen 37 ist, vie die Zeichnung zeigt, durch schmale Stege 4O sit einer Buchse 38 verbunden* die in einer Erweiterung der Bohrung des EinlaßstutJtens gehalten wird, mittels in ihrer Außenfläche angeordneter« kreis· rund profilierter Dichtringe 39· Öer auf den Pfropfen 37 drückende Flüssigkeitsdruck bewirkt, daß der Pfropfen bei Verstellung: der Verlängerung 30 dem Einlaßstutzen folgt« Durch solche Verstellung, also durch Wahl der Spaltbreite läßt sich das Schäumen selbst stark gashaltiger Getränke wie z. B. Bier beherrschen.

Asch kann man den Pfropfen 37 als ©in Absperrventil benutzen, usa das Ventilverschlußstück 14 und seinen Betätigungsmechanismus reinigen zu können.

In Fig« U und Fig. 5 ist eine Einrichtung gezeigt, mit der man das Ventil verschlußstück 1*i in seiner Offen-Stellung festsperren kann.

Der Pfropfen 21, Venn auf das Ventilgehäuse 10 auf-

-T-

geschraabt, halt zwischen sich mid dem Ende des Gehäuses einen dünnen Plansch h8 eines aus Kunstharz bestehenden Singes 49» der sieb rings um das Gehäuseende erstreckt. Der Ring- 29 iiat einen verdickten Teil 5O, der das obere Ende des Scnlitzes 51 _r in· dem dex· Hebei 2.3 sitzt, ausfüllt Tind einen afcwäzrts Jhenror-steilenden, abgeschrägten Ansatz hat, -srelciier mit einem anfwärts gezrichteten Ansatz 53 des Hebels 23 zusanaenw±r3rt«

den Hebel 23 in der Stellung, in der das Ventil offen 1st, feet zusperr en, drückt nan. Λ+™ nieder und dreht ihn dann seit*ürts im Schlitz 51 aus demjenigen Stellung,

In der die Anschläge 52 und 53 nicht übereinander*tehen« I_I in eine Stellung, in der diese Anschläge übereinander-

stehen« Um das Ventil -wieder zu schließen* dreht man den Hebel wieder seitwärts zurück: in die Stellung, in der die Anschläge 52 und 53 voneinander frei gehen, und IaBt ihn dann los, so daß die Feder Zy den Gussaldlchtring 15 auf den Ventilsitz 13 drücken kann.

Claims (5)

Μ?· S chut zansxniiche

1. Zapfventil zum Ausschank schäumender Flüssigkeit mit einem Ventilverschlußstück, das zum Öffnen des Yentils ■von Hand von einem Ventilsitz abgehoben "wird_s der τ τη Strömungs-weg zwischen dem Einlaßstutzen des Zapfventils und der Austrittstulle angeordnet istj dadurch g e kennzeichnet _t daß A-fcrQMoberhalb des Ventilsitzes der Strömungskanal eine Drossel (37) mit sich erweiterndem, eins teil Darein Querschnitt enthält»

2» Zapfventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet 4 daß die Drossel sich erweiternden* einstellbaren Querschnittes von einer sich in Rich^ing des Plüssigkeitsstroties erweiternden stumpfkegeligen Bohrung (36) und einem in der Bohrung axial verstellbaren stumpfkegeligen Pfropfen (37) gebildet wird«

3» Zapfventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet» daß der zum Ventilsitz (13) führende StrömungsJkanal koaxiale Bohrungen eines Zapfventil-Einlaßstutzens (ii) und eine darauf teleskopartig verstellbare Aufsteck-Verlängerung (30) enthält und die stumpfk«gelige Bohrung {36) in der Auf steck-Verlängerung (30) ναιά der Pfropfen (37) Im Einlaßstutzen (ii) angeordnet ist.

4. Zapfventil nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, daß der Pfropfen (37) so auf einer axial durchbohrten Buchse (38) befestigt ist, daß die Flüssigkeit über das weitere Ende des stumpfkegeligen Pfropfens (37) in die Bohrung dieser Buchse (38) fließen kann, und daß

diese Buchse (38) koaxial gleitend im EinlaBstutzen OO so angeordnet is*, daß der Pfropfen (37) ans dem EinlaßsiniTzen (11) herans- und in die stnmpfkegelige Bohrung (36) hineinragt.

5. Zapf ventil nach. Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßstutzen (11) und di.e Anfsteelc— Verlängerung (30) miteinander -verbunden sind durch eine Überwurfmutter (31)» die drehbar, aljer axial v.r_t rerscnlebbar auf dem einen dieser Teile (Ti) befestigt ist₄ wobei der Einlaßstut*en (it) tind die Verlängerung (30) miteinander axial -rerseniebbar, aber arelati^r zueinander drehfest verbunden sind«

6* Zapfventil nacn eines der Ansprücne 1-5* dadurch gekennzeichnet _t daß ein Ring (49) auf den Ventilgehäuse befestigt und mit eines Anschlag (52) -r er seh en ist und daß der Betätigungshebel (23) mit einem Anschlag (53) versehen und im Ventilgehäuse seitwärts schwankt^tr ist derart, daß der niedergedrückte, seitwärts geschwenkte !Betätigungshebel gegen den Anschlag (52) des Hinges (49) angelegt werden kazm.