DE708480C - Sicherheitseinrichtung fuer gasbeheizte Geraete - Google Patents

Description

• Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Geräte Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Geräte mit einem mit einer Druckmangelsicherung ausgestatteten Druckregler, dessen Membran mittels eines über besondere Steuergasleitungen geführten Steuergasstromes von einer Zündsicherung in Parallelschaltung mit einem Fühl:gerät gesteuert wird.
• Bei bekannten Sicherheitseinrichtungen dieser Art müssen die Bedienung des Sicherheits.druckreglers und die Ausschaltung des Regelventils in zwei getrennten Griffen vorgenommen werden, so daß die Gefahr besteht, daß beim Vergessen der Ausschaltung des Regelventils das unverbrannte Gas nach Einschalten des Sicherheitsdruckreglers am Hauptbrenner ausströmen kann.
• Dies soll erfindungsgemäß dadurch vermieden werden, daß die zum Anheben des Ventils des Druckreglers vom Druckmangelsitz dienende Vorrichtung mit einem die Entlüftungsleitung eines nachgeschalteten Regelventils beherrschenden Schalter derart gekuppelt ist, daß beim Anheben des Druckreglerv entils der Schalter geschlossen bleibt.
• Auf diese Weise wird der Vorteil erreicht, daß der Schalter, welcher die Ausschaltung des Regelventils bedingt, zwangsläufig mit der üffnung des Sicherheitsdruckreglers geschlossen wird, so .daß nach Betätigung dieser Schaltung nur Gas zur Zündsicherung gelangen kann, während ein Ausströmen von unv erbranntem Gas aus dem Hauptbrenner vermieden wird.
• In :der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der neuen Sicherheitseinrichtung dargestellt.
• Einem Sicherheits.druckregler D ist ein Regelventil -R nachgeschaltet. Dieser Sicherheitsdruckregler D hat einen oberen und einen unteren Ventilsitz 3o. In geschlossenem Zustande liegt der obere Ventilverschlußkörper 28 auf dem Ventilsitz 3o auf, so daß kein Gas aus dem Vordruckraum i in den Regelraurn 2 gelangen kann. Das Regelventil R ist mit einer Membran .I1 versehen, welche eine Umgangsdüse aufweist. Der Steuerraum 44 ist durch .die Entlüftungsleitung .IG mit dem Schalter Sch und einem Wärmefühler oder sonstigen Fühlgerät F mit der Hauptbrennstelle verbunden. An den Druckregler D schließt sich von der Regeldruckseite eine Steuerleitung 34 an, an welcher eine Zündsicherung Z1 für die sichere Entzündung der Hauptbrennstelle sorgt. Von der Zündsicherung Z1 geht eine Leitung 33 zum oberen Raum des Sicherheitsdruckreglers D. Zwischen den Steuerleitungen 33 und 34 ist eine Wasserstromsicherung 1I' o. dgl. eingebaut. Der Schalter Sch ist mit dein Stößel 32 zwangsläufig durch einen abgefederten Hebel 53 gekuppelt, dergestalt, daß beim Hochdrücken des Hebels 53 zunächst der Schalter Sch abgesperrt und dann erst der Stößel 32 so weit angehoben wird, daß sich der Verschlußkörper 28 von seinem Sitz 3o abhebt. Das Gas, welches sich nunmehr in dein Regelraum 2 des Sicherheitsdruckreglers D befindet. gelangt durch die Steuerleitung 34 über die geöffnete Zündsicherung Z, und über die Leitung 33 in den Steuerraum oberhalb der Membran des Druckreglers D. Durch die geschlossene Entlüftungsleitung 46 wird zwangsläufig das Regelventil R geschlossen gehalten. Wird die Zündsicherung Z, nicht entzündet und der Hebel 53 losgelassen, so drückt der in dem Steuerraum des Druckreglers D oberhalb der Membran befindliche Druck diese herunter und sperrt das Ventil 28, 30 ab. Erst nach Anzünden der Zündsicherung Z, und erfolgter Erwärmung dessen Wärmescheibe wird das Ziindsicherungsventil geschlossen, so daß nur noch ein kleiner Gasstrom unter Umgehung des Zündsicherungsventils aus einer Düse innerhalb des Zündsicherungsventiltellersausströmen kann. Nach Absperren des Zündsicherungsventils wird 3urch Saugwirkung der Zündsicherung der Steuerraum des Druckreglers D über die Leitung 33 entlüftet. Flierdurch wird eine Druckregelung des Reglers D in gewollter Höhe er- j reicht. Durch Lösen der Sperrfeder des Hebels 53 wird durch Federwirkung der Schalter Sch geöffnet. Die Entlüftungsleitung q.6 wird freigegeben,. und die Regelung des Ventils erfolgt in bekannter Weise.
• Bei Erlöschender Zündsicherung oder öff- nen des Ventils loh' gelangt der volle Gasdruck vom geregelten Druckraum 2 unmittelbar in ,den Steuerraum des Druckreglers D oberhalb der Membran, so daß diese durch ihr Eigengewicht sperrt. Erst durch Schalten des Hebels 53, durch Anzünden der Zündsicherung Z, und Betätigung der Wasserstromsicherung t1' kann die Anlage in Betrieb genommen werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Geräte mit einem mit einer Druckmangelsicherung ausgestatteten Druckregler, dessen Membran mittels eines über besondere Steuergasleitungen geführten Steuergasstromes von einer Zündsicherung in Parallelschaltung mit einem Fühlgerät gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Anheben des Ventils des Druckreglers vom Druckmangelsitz dienende Vorrichtung mit einem die Entlüftungsleitung (46) eines nachgeschalteten Regelventils (R) beherrschenden Schalter (Sch) derart gekuppelt ist, daß beim Anheben des Druekreglerventils der Schalter (Sch) geschlossen bleibt.