DE7048194U - Beschlag zum Betatigen von mit einschiebbaren oder einklappbaren Boden treppen zusammenhangenden Lukendeckeln - Google Patents

Description

Firma Heidesäge

J.Vogt

5401 Buchholz/Hunsrück _L 9293 L/he

Vorrichtung an bodentreDDen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Betätigen I eines mit einer einschiebbaren bzw.zusammenklappbaren Bodentreppe verbundenen, an c 1 .iem Futterkasten angelenkten Lukendeckel. mit Gestängeteilen und mit diesen zusammenwirkenden Federn, ! sowie mit zwei an den inneren Längsseitenflächen des Futterkastens fest angeordneten, parallelen Leisten, an denen je ein Ende eines schräg angeschlossenen, gekrümmten Stabes angelenkt ist, welcher äne am Lukendeckel festgelegte Führung durchfgreift, und dessen freies Ende mit einem zur Anlage an der Führung bringbaren Anschlag versehen ist, wobei die einen Enden der Federn an den einen Enden der parallelen Leisten abgestützt und im geschlossenen Zustand des Lukendeckels im wesentlichen entspannt sind, und die anderen Enden der Federn an den gekrümmten Stäben festgelegt sind.
Errichtungen dieser Art sind bekannt (DBOl 6.904.848).

Bei der bekannten Vorrichtung ist an den beiden am Futterkasten fest angeordneten, parallelen Leisten je ein Doppelhebel ge-

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lagert, die mit dem einen Ende je eines schräg angeschlossenen gekrümmten Stabes starr verbunden ist. An den beiden Enden jedes Doppelhebels greifen je eine Feder an, deren andre Enden an der entsprechenden Leiste festgelegt sind. Da diese Federn als Druckfedern ausgebildet sind, umfassen sie je eine Stange, um das Ausknicken der Federn zu vermeiden. Diese Gestaltung ist verhältnismässig aufwendig, sie verlangt einen verhältnismässig grossen Kraftaufwand, weil die Federn an den Stangen anliegen und beim Bewegen des Lukendeckels Reibkräfte zu überwinden sind. Nachteilig ist weiterhin, dass nach einer gewissen Zeit durch Reibung verursachte Geräusche auftreten, die man zwar dadurch dämpfen kann, dass man die auf den Stangen gleitenden Federn schmiert. Dies bringt aber den Nachteil mit sich, dass beim Begehen der Bodentreppe durch austretendes Schmiermittel Schäden an den Kleidungsstücken der die Treppe benutzenden Personen auftreten können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorerwähnten Vorrichtungen so weiterzubilden, dass ihr Aufbau einfacher und jedes Einengen des Durchganges ausserhalb des Lukenloches vermMen wird, ohne dass auf die Vorteile der bekannten Vorrichtungen verzichtet werden muss, wie Abbremsen des Lukendecke beim öffnen und beim Schliessen desselben, selbsttätiges Schlie sen des Lukendeckels lediglich durch leichtes Anheben des geöffneten Lukendeckels. Eine Arretierung des Lukendeckels in seinen beiden Endstellungen soll auch nicht mehr notwendig sein. Heiterhin soll erreicht werden, dass ein Schmieren bewegbarer Teile nur dort notwendig ist, wo die Gefahr des Verunreinigens durch Schmiermittel nicht besteht.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die mit den gekrümmten Stäben verbundenen Enden der Federn über je eine an je einem Ausleger der gekrümmten Stäbe angelenktes

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Zwischenstück angeschlossen und die Federn als Zugfedern ausge- I bildet sind, und dass die Zwischenstücke lnd die Ausleger der ! gekrümmten Stäbe so ausgebildet und angeordnet s>^ *s die ' Zwischenstücke bei geöffnetem Lukendeckel die Lage der \ gekrümmten Stäbe berühren. Erreicht wird dadurch ej.. >oi\tlich einfacherer Aufbau der Vorrichtung, die Zahl der Schn^erstellen uiri der zum öffnen und Schliessen des Lukendeckels not- i wendige Kraftverbrauch werden erheblich verringert. ZweckmSssigj ist es darüberhinaus, dadür zu sorgen, dass der Abstand zwische^i den Anlenkstellen der Zwischenstücke an den gekrümmten Stäben | und den Anschlußstellen der Federn an den Zwischenstücken änderbar ist.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles nachstehend erläutert.

£s zeigt: i

Figur 1 einen Schnitt durch den Futterkasten bei geschloese-i nem Lukendeckel und - gestrichelt - die Lage des Lu-' kendeckels im geöffneten Zustand, wobei, die Treppe selbst nur in der gestrichelten Lage des Lukendeckel^ angedeutet ist,

Figur 2 den Futterkasten nach Figur 1 mit eingezeichneter
Treppe bei geschlossenem Lukendeckel,

Figur 3 eine Aufsicht auf Figur 2.

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Der in einer Decke festgelegte, aus zwei Längsbrettern 1 und zwei Querbrettern 2 zusammengesetzte Futterkasten trägt an den Innenflächen seiner Längsbretter 1 je eine Leiste 3, die festgelegt sind durch Schrauben und Muttern 4. An jeder Leiste 3 ist bei 5 ein gekrümmter Stab 6 angelenkt, der mit !inen Aus leger 7 starr verbunden isu, welcher sich etwa quer zu den Ende des Stabes 6 erstreckt, der bei 5 gelagert ist. Am freien Ende jedes aslegers 7 ist bei 8 das eine Ende eines Zwischenstückes 9 s hwenk- und verstellbar angeschlossen, dessen anderes Ende r.it öffnungen 10 versehen ist, in die ein oder mehrere Federn 11 einhängbar sind, üie anderen Enden der Federn 11 sind an Haltern 12 festgelegt, die starr mit den entsprechenden Leisten 3 verbunden sind. An den Leisten 3 sind den Ordnungsgemässen Führen des Lukendeckels 13 dienende Lenker 14 vorgesehen, sie sind als solche bekannt.

Jeder der beiden gekrümmten Stäbe 6 durchgreift je eine am Lukendeckel 13 festgelegte Führung 15. Die Führungen bestehen aus je einer in einer Gabel 16 gelagerten Rolle 17. Die Gabeln 16 sind bei 18 schwenkbar gelagert, so dass sie sich der jej weiligen Lage der gekrümmten Stäbe 6 während des Schlessens bzw. Öffnens des Lukendeckels 13 anpassen können. Am freien Ende jedes gekrümmten Stabes 6 ist je ein Anschlag 19 vorgesehen. Dadurch, dass der Stützbock 20 je^er Führung 15 mit einer verstellbaren Schraube 21 versehen ist, lässt sich die Schräglage des Lukendeckels 13 einstellen.

Wird der Lukendeckel 13 aus seiner Geschlossen-Stellung nach unten verschwenkt, dann verschwenken sich auch die gekrthatten Stäbe 6 und die Ausleger 7, wodurch die Zugfedern 11 gespannt werden, bis sich die Zwischenstücke 9 an die lajerstellftn 5 der gekrümcten Stäbe 6 anlegen. Die Anschläge 19 der gekrümmten

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Stäbe 6 liegen danr an den freien Enden der einstdlbaren Anschlagschrauben 21 an. Dadurch, dass im geöffneten Zustand dee Lukendeckels 13 die Zwischenstücke 9 an den Lageratellen anliegen, wird der Lukendeckel in seiner Offenstellung gehalten. Der Lukendeckel kann nur dann geschlossen werden, wenn man ihn in Richtung des Pfeiles 22 letiit anhebt. Die Vorspannung der Federn 11 kann dadurch geändert werden, dass die Zwischenstücke 9 im Bereich ihrer Anlenkstellen an den Auslegern 7 mehrere Bohrungen 23 aufweisen, wodurch der Abstand zwischen diesen Anlenkstellen und den Einhängestellen der Federn 11 an den Zwischenstücken 9 änderbar ist.

In dargestellten Aasführungsbeispiel ist angenommen, dass die Treppe 24 zusammenklappbar ausgebildet ist. Die Treppe kann auch so ausgebildet sein, dass ihre Teile zusammengeschoben werden können.

Claims (3)

1. Dpi ing. K(vnz Les-.e;. Patentanwalt D —8 München 81, Coiimcatrafc· 81 - Telefon: (Loll) 48 38 2C

   SCHÖTZANSPRÖCHE

   i. Vorrichtung zum Betätigen eines mit einer einschiebbaren bzw. zusammenklappbaren Bodentreppe verbundenen/ an eines Futterkasten angelenkten Lukendeckel mit Gestängetellen und mit diesen zusammenwirkenden Federn, sowie mit zwei an den inneren Längsseitenflächen des Futterkastens feet angeordneten,, parallelen Leisten, an denen je ein Ende eines echrlg angeschlossenen, gekrümmten Stabes angelenkt ist, welcher eine am Lukendeckel festgelegte Föhrung durchgreift, und dessen freies Ende mit einem zur Anlage an der Führung bringbaren Anschlag versehen ist, wobei die einen Enden der Federn an den einen Enden der parallelen Leisten abgestützt und ie geschlossenen Zustand des Lukendeckels im wesentlichen ent- j spannt sind und die anderen Enden der Federn an den gekrüaete» Stäben festgelegt sind, dadurch gekennz eicnn e t , dass die mit den gekrümmten Stäben (6) verbundenen] Enden der Federn (11) über je ein an je eines Ausleger (7) der gekrümmten Stäbe (6) angelenktes Zwischenstück (9) angeschlossen und die Federn al« Zugfedern ausbildet sind, und dass die Zwischenstücke (9) und die Ausleger (7) so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Zwischenstücke bei geöffnetem Lukendeckel (13) die Lagerstellen (5) der gekr ten Stäbe berühren.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennfzeichnet, dass der Abstandrewlsehen den Anlenkstel len (8) der Zwischenstücke (9) an den Auslegern (7) der ge-

   krümmten Stäbe (6) und den Anhangs* ;l_en (10) der Federn (11) an den Zwischenstücken änderbar ist.
3. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führung (\5) eine gekrümmten Stabes (6) aus einer eine Rolle (17) lagern den, schwenkbo». angeordneten Gabel (16) besteht.