DE7031130U - Federpolsteranordnung. - Google Patents

Description

Dr.Helmut Spa* ¹9·8.7Ο

8200 Ro;3Dhoim/(ftb. ⁶

Convex Limited, Nassau/Bahamas

Pederpolsteranordnung

Neuerung

Die ! betrifft eine Pederpolsteranordnung zur Verwendung bei Bettzeug, Stuhlsitzen sowie Rückenlehnen und gleichartigen Möbelstücken.

Bekannte Pederpolsteranordnungen, wie sie beispielsweise von der Bettenherstellungsindustrie bei der Erzeugung von Matratzen verwendet werden, enthalten miteinander verbundene Wendelfederanordnungen, wobei benachbarte Federn neben ihren Enden und/ oder zwischen denselben durch Träger oder Katzenbuckel-Ringe verbunden sind und auch das umfassen, was als "mit Taschen versehene Federn" (pocketed springs) bekannt geworden ist. Einige Anordnungen, welche mit Taschen versehene Federn umfassen, haben das besondere Merkmal, daß benachbarte Federn in der Anordnung üblicherweise nioht an ihren Enden oder zwischen denselben miteinander durch die üblichen Katzenbuckel-Ringe verbunden sind sondern lediglich eine Zwischenverbindung aufweisen, indem zwischen benachbarten Stofftaschen Zwischennähte angebracht sind, innerhalb deren die einzelnen Federn angebracht sind. Es sind auch Matratzen bekannt, die aus einem geschäumten Elastomermaterial aufgebaut sind, wobei einige dieser Matratzen mit Metallwendelfedern versehen sind, die in ihrer Gesamtheit darin eingebettet sind. Solche Matratzen bestehend aus einer Kombination von Metallwendelfedern mit Einbettungen in geschäumtes Elastomer vermochten indessen nicht mi"t den verschiedenen Vorteilen zu konkurrieren, welche sich

bei Matratzen ergebon, die mit Taschen versehene Federn aufweisen. Solche Vorteile führten zu Versuchen, um eine unabhängige Federwirkung wie zwischen benachbarten Federn der Anordnung zu schaffen. Dies bedeutet, daß neu bei einer Anordnung, welche mit Taschen versehen⁹ Federn aufweist, ollgemein versucht, eine Struktur zu schaffen, bei der irgendeine Feder oder Gruppe benachbarter Federn durch Zusammendrücken deformiert werden kann, ohne in unzulässiger Weise benachbarte, nicht zusammengedrückte Federn der Anordnung zu stören.

Neuerung Demgemäß besteht ein weitgefaöter Zweck der vorliegenden fy

in der Schaffung einer Pederpolsteranordnung mit den vorteilhaften Merkmalen, die man allgemein versuchte, mit einer Anordnung zu erzielen, welche mit Taschen versehene Federn aufweist, wobei jedoch die zu schaffende Anordnung eine Einkapselung eu3 geschäumten Elastomermaterial für die Federn verwendet, w&s die aus Gewebe bestehenden Taschen bei den bekannten Federanordnungen entbehrlich macht.

Weiterer Zweck der 2S3aafäBSb& ist die Schaffung einer Federpolsteranordnung, bei welcher das geschäumte Elastomeriaaterial zur Auflagerung und Halterung von Metallwendelfedern der Anordnung zum Zwecke einer gegenseitig voneinander unabhängigen Wirkung dient, und zwar ohne wesentliche Störung der Eigenfedercharakteristik. Jedoch besteht ein zugeordneter Zweck der uBg in der Schaffung einer solchen Federpolstercnordnung, bei der auf Wunsch die Eigenfederkennwerte tatsächlich durch das die Einkapselung bewirkende geschäumte Elastomer veränderbar sind, indem ein Schaum von geeigneter Dichte gewählt wird.

Neuerung
Weiterer Zweck der jBa&is* die Schaffung einer Federpolsteranordnung der erwähnten Art, bei welcher die einzelnen Wendelfedern, welche die Anordnung darstellen, leicht untereinander 3 verbinden sind, und zwar lediglieh durch das Material des die Einkapselung bewirkenden geschäumten Elastomers zwischen den Enden der Federn, um eine unabhängige Federwirkung wie zwischen benachbarten Federn der Anordnung zu schaffen. Bei einer bevorzugten Ausführungsfqrm der liäiBS&^c ist eine Federpoloter

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anordnung nit folgenden Merfcaalen vorgesehen: Mehrere Schraubenfedem in einer Anordnung Seite an Seite, von denen jede in einem geschäumten ELastorxexmateriai eingekapselt ist, wobei jede Feder mit einer benachbarten Feder durch das einkapselnde Jfcterial an Stellen zwischen den Enden der Federn verbunden ist und za-Btindest diese Enden jeder Peder zur unabhängigen Bewegung gegenüber den Enden der benachoarten Federn frei sind.

Jede eingekapselte Feder weist vorzugsweise Paßform auf, wobei die Teile größten Durchmessers mit benachbarten eingekapselten Federn zwischenverbunden sind. Ss ist auch vorzuziehen, daß das Innere jeder eingekapselten Feder einen lern aufweist, wobei jede Feder ohne jede wesentliche Störung seitens des einkapselnden Materials frei zusammendrückbar ist. Ferner ist vorzuziehen, daß die vollständige eingekapselte Federanordnung als eine Einheit aus einem Schaumplastikmaterial gegossen wird, beispielsweise flexiblem Urethan.

Die ist nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer Matratze mit einer er» findungsgemäßen Federpolsteranordnung in perspektivischer sowie teilweise aufgeschnittener Ansicht von oben,

Fig. 2 eine Reihe eingekapselter Federn der Federanordnung nach Fig. 1 in Draufsicht sowie teilweise ist Schnitt,

?if 3 einen Schnitt längs der Linie III - III von Fig. 2.

Bine tf^sHSlifigfegeoaSe Federpolsteranordnung kann in Form einer Ma tr tze M ausgebildet sein, vie sie in der Zeichnung dargestellt ist, wobei die gewünschte Elastizität und Auflagerung der Matratze in erster Linie durch eine Mehrzahl von Metallwendelfedern 10 in Seite-an-Seite-Anordnung erzielt wird und jede Feder in einem elastischen Elastomeriaaterial 12 eingekapselt ist, das eine !Tasche P für die Feder 10 bildet« Die Federn sind an Stellen 14 elastisch miteinander in der Weise verbunden, daß ei-

ne Feder die andere stütst, wobei jede Feder in wesentlichen unabhängig Ton ihren unmittelbares Ifechbern wirksam werden kann.

Bei dieser Verbindung k^nn das Sl^atoaersacterial 12, welches vorzugsweise ein flexibel geschäumte© urethan ist, eine ausreichend geringe Dichte aufweisen, so daβ trots der Einkapselung der Federn 10 dieses nicht wesentlich ta der tatsächlichen Federwirkung heimtragen braucht. Dies bedeutet, daß die Bigenkennwerte der Federn 10 la wesentlichen durch das einkapselnde Material 12 nicht verschlechtert werden. Sa es günstig ist, wenn die elastische Swischenverbindung 14 ein Gebilde des einkapselnden Materials in inniger Verbindung hieralt unfaßt, sollte jedoch gleichseitig in Betracht jesogea worden, dsB das Material von genügender Dichte ist_e ua die Federn IQ Seite an Seite in ihrer gewünschten Aufr^chtstellung sueinander su halten. Die vorangehenden Beeerkungen schlieBen nicht die Möglichkeit der Auswahl einer Dichte fur d?s einkapselnde Material 12 aus, welche unter verschiedenen Arten von Federpolsteranordnungen grosser oder geringer ist, so daB das einkapselnde Material 12 tatsächlich eine gewisse Sinvirkusg auf die Federkennwerte haben kann· Trots der vorangehenden Ausführungen kann jedoch allgemein vorsnsiehen sein, daß die Kennwerte des einkapselnden Materials tatsächlich nicht wesentlich su der Gesaatfederwirkung beitragen.

ίβ kennen dessnaeh bei einer Federpolsteranordnung ▼eriaderongen der ÜLastisitSt der einseinen nit Taschen versehenen Federn «wischen der einen und anderen Anordnung swecka&Big durch Auswahl der richtigen Federn ersielt werden. Beispielsweise kSnxten die vorliegend dargestellten Federn 10 als Hochsicherheitafedem (10a in Fig;. 3) ausgebildet sein, wobei die SlöstisitSt jeder alt Tasche versehenen Feder versteift und eine festere Auflage im Vergleich zu den ein geringeres Kaliber aufweisenden Federn 10 geschaffen werden.

Jede Feder wirkt unabhängig ¥©n ihren !Sachtem in der allgemeinen Weise einer mit Tasche versehenen Feder dadurch, dafi die benachbarten Federn 10 lediglich zwischen ihren finden an der Stelle 14 miteinander in Swisc&envexbindung stehen, wobei eine freie

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unabhängige Bewegung irgendeiner Feder gegenüber einer anderen sichergestellt wird. Eine solche unabhängige Wirkung wird gemäß den vorangehenden Ausführungen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch Einkapselung jeder Feder in einer in wesentlichen faßförmigen, mit Kern versehenen Ummantelung erzielt, deren c. größter Durchmesserteil in inniger Anlage mit dem einkapselnden Material der benachbarten Federn durch die vorangehend erwähnte Strukturverbindung H verbunden ist. Auf diese Weise sind benachbarte Taschen P lediglich an ihren zentralen Teilen durch die Struktur 14 verbunden, während keine weitere Zwischenverbindung vorliegt, beispielsweise durch Katzenbuckel-Ringe oder dergleichen zwischen den Federn 10.

Gemäß Fig. 3 weist die Strukturzwischenverbindung H eine Länge auf, die annähernd gleich einem'Drittel der gesamten Axiallängo jeder Tasche P ist. Wenn jedoch die Gesamtkennwerte der Federanordnung verändert werden sollen, kann es günstig sein, die Länge der Struktur H zwischen bestimmten Grenzen zu verändern, wie dies in Fig. 3 durch voll ausgezogene und gestrichelte Umrißlinien der Struktur 14 veranschaulicht ist. Die Dicke des einkapselnden Materials 12 rund neben den Federn 10 in Verbindung mit der faßartigen Auebildung jeder Tasche P ermöglicht, daß die Federn 10 in einem begrenzten Abstand voneinander angeordnet sind. Eine solche Anordnung schließt die Möglichkeit ous, daß benachbarte Federn 10 miteinander unter Druck in Berührung kommen, wobei die Möglichkeit einer versehentlichen Verhedderung zwischen benachbarten Federn 10 vermieden wird. Eine solche Anordnung trägt in gewissem Sinne auch zu einer wirksamen Schalldämpfung der gesamten Federanordnung bei.

Es ist vorzuziehen, daß jede Tasche P von einem Ende zu anderen voll mit einem Kern versehen ist, wie sich dies aus Fig. 2, 3 ergibt. Eine solche Konstruktion ermöglicht ferner ein Zusammendrücken jeder Feder 10 ohne einen wesentlichen Beitrag zu der Feuerwirkung von dem einkapselnden Material 12 her, da dieses Material nach außen an beiden Ssiten der Federwinäungen zusammengedrückt werden kann, wenn die Feder zusammengedrückt ist und die Federwindungen dichter aneinander liegen. Da os günstig ist,

wenn jede Feder voll durch das einkapselnde Material 12 getragen wird, ist es zweckmäßig, wenn diese Feder 10 in jeder Tasche P vollständig durch das Material 12 eingemantelt ist. Dies bedeutet, daß das Material zwischen die Federwindungen eindringt und diese radial nach innen und außen vollständig einkapselt.

Eine solche Verkleidung der Federwindungen wird zweckmäßig erreicht, indem das Elastöinermaterial 12 mit der Federeinknpselung sowie den Zwischenverbindungen 14 im Originalzustand in einer Form gegoenen wird, welche schon die Federn 10 enthält. Wahlweise können die zwischenverbundenen Taschen in einer geeigneten Form gegossen und die Metallfedern 10 alsdann in die mit Kern versehenen Taschen eingesetzt werden. Unter Anwendung dee letzeren Verfahrens müßten indessen die Federn 10 spiralig verdrillt werden, um ihren Gesaratdurchmesser zu reduzieren, bevor ein Einsetzen in die entsprechenden Taschen erfolgt, wobei eine nachfolgende Freigabe der Federn diesen ermöglichen würde, ihren unbelasteten Zustand mit entsprechender re dialer Ausdehnung einzunehmen, so daß die Federn in die inneren Taschenseiten des gegossenen Materials in wirksamer Weise gedruckt wurden, um die Feder«indungen in wirksamer Weise einsukepselHc

Jedes der vorangehend erwähnten Verfahren ermöglicht, daß öie '·;_■■■ Federpolßteranordrtung als eine einzige zusammengesetzte Einheit erzeugt wird oder v/ahlweise in Abschnitten zum Zwecke einer nachfolgenden Klebeverbindung gegossen werden kann.Da die einzige Zwischenverbindung zwischen benachbarten Taschen P durch die einstückige Struktur 14 erfolgt, können Resteabschnitte der gegossenen Anordnung ausgeschnitten und ein neuer Abschnitt mittels Klebemittel in seiner Lage befestigt v/erden, wobei auf diese Weise die gesamte Abfeilmenge pro gegossene Einheit redaziert wird.

Bei der beschriebenen und dargestellten Ausführungsform der Matratze M wird diese normalerweise durch Ausbildung einer fester. Umrandung, einen Drellbezug sowie obere und untere Polster zwi-

sehen den Enden der Taschen P sowie dem Bezug vollendet« Die vorangehend erwähnte feste Umrandung kann in einem Strick mit der zusammengesetzten Federanordnung gegossen und aus einem SauauES— material gebildet sein, das eine etwas höhere Dichte als das einkapselnde Material 12 aufweist und folglich starr ist, um ein^ feste Umrandungslagerung der Matratze M zu erzielen. Die vorliegende Konstruktion, welche eine Mehrzahl von miteinander in Zwische verbindung stehenden Taschen P aufweist, führt Selbst zu dem _a8 eines Einkap3elungsmaterial8 12 von variabler Dichte über die gesamte Federanordnung, da die Fora für jede Tasche P von XE we ntlichen becherförmiger Ausbildung ist, vobei anfänglich das Gußmaterial ohne wesentliche Strömung zu benachbarten Beeherformen gehalten wird, bevor der tatsächliche Schäumungsschritt stattfindet.

Ein weiterer Vorteil der zusammengesetzten Federpolsteranordnung nach der iSS&SfflSaagi ergibt sich deshalb, weil die einzige Zwischenverbindung zwischen benachbarten Federn 10 durch die elastische Struktur^erbinÄung 14 erfolgt, wobei die Anordnung ale Gesamtheit flexibel sein kann, was deren leichten Transport von Platz Eu Platz sowie deren Lagerung im gebogenen Zustand erleichtert, wie dies beispielsweise bei einer Faltbettanordnung erforderlich sein kann.

Es wird auch angestrebt, daß obere und/oder untere Polster in einem Stück mit der Federpolsteranordnung ausgebildet sein können. Derartige Polster kJnnen aus einem ähnlichen geschäumten Elastomermaterial an das Elnkapeelung3iaaterial 12 gegossen werden. Derartige einstückige Polster schmälern nicht die unabhängige Federwirkung, wie sie erfindungsgaaä3 angestrebt wird, da die Polster aus einem Schaum von extrem geringer Dichte bestehen und leicht dehnbar gefertigt sein können, so da3 lediglib eine örtliche Deformation derselben auftreten könnte, wenn irgendeine Tasche oder örtlich bestimmte Gruppe der Taschen P zusammengedrückt wurde.

Auf diese Weise wird durch die «Sfiefttg eine Federpolsteranordnung einschließlich mehrerer Schraubenpolsterfedern gescbaf-

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fen, die in aulrechtstehender Anordnung Seite an Seite ia Abstand zueinander vorgesehen sind, wobei eine elastische Struktur die Federn innig miteinander verbindet und in der Anordnung hält, die Strukturdicke geringer als die axiale Höhe dex Federn ist sovie Teile der Federn durch die Struktur vorragen, eine elastische XJiakleiducg der vorragenden Federteile in einen Stück in die Struktur übergeht und die umkleideten vorragenden Federteile über zumindest einen Teil hiervon aohl an gebildet sind. Die Elastizität der Diakleidung ist hierbei unzureichend, xm ein Zuaeasendrücken der vorragenden Federteile unabhängig voneinander und bei nornaler Belastung zn verhindern, nichtsdestoweniger eber ausreichen^ ira deren Abbiegung aus den aufgerichteten Seite an Seite verlaufenden Zustand zu beeinträchtigen.

Obgleich dies in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, kann jede Strukturzwischenverbindung 14 stetig durch das Innere der eingekapselten Federn verlaufen, welche auf diese Weise niteinander verbunden werden. Sine solche Anordnung ergibt ein gegenüberliegendes Paar von Innenhohlräussen an den entsprechenden Enden jeder Fedsr, ohne, vie sich versteht, die unabhängigen Kennwerte jeder Feder in der Anordnung gejaäB der vorangehenden Beschreibung zu beeinträchtigen.

Claims (9)

1. Pederpolsteranordnung mit einer Kehrzahl von schraubenförmigen Polsterfeder^ in aufgerichteter Anordnung Seite an Sei-e nebeneinander, gekennzeichnet durch eine elastische Struktur (14), welche die Federn (10) in einem Stück miteinander verbindet u: ⁴ in der Anordnung hält, wobei die Dicke der Struktur geringex als die Axiallänge der Federn ist und Teile der Federn durch die Struktur hexausragen, eine elastische Umkleidung (P) der vorx enden Federteile, velcha einstückig in die Struktur (14) übergeht, wobei die umkleideten vorragenden Federteile über zumindest einen Teil derselben hohl sind, und eine solche Elastizität der Umkleidung (P), welche nicht ausreicht, um das ZusGm— mendrücken der vorragenden Federteile unabhängig voneinander unter normalen Belastungsbedingungen zu verhindern, jedoch nichtsdestoweniger ausreicht, um deren Ausbiegung aus der aufgerichteten Anordnung Sei'ie an Seite zu begrenzen.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da3 die Umkleidung (P) jede Feder (10) in Form einer allgemein zylindrischen hohlen Schale einkapselt, welche in Axialrichtung zumindest eines Teiles der Feder verläuft.

3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1, 2, dadurch gekennzeichnet, daS die Umkleidung (P) sich über die vollständige axiale länge jeder Feder ersti2ckt„

4· Ancrdstisg nach eisern der Ansprüche 1 — 3# dadurch gekenziaäei net, daS die Struktur (14) Iis Federn (10) zwischen deren Enden verbindet.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB die Umkleidung (P) jeder Feder (10) eine faSartige AuSenform aufweist, welche von Hen Enden zu einem zentralen Bereich der Federn erweitert ist, vrobei die Struktur (14) zumindest diese zentrale Zone benachbarter Federn miteinander verbindet.

6. Anordnung nach einen der Ansprüche 1—5, dadurch gekennzeichnet, daS die Struktur (14) sowie die umkleidung (P) ans einest Material a*It genügender Elastizität gebildet sind, im die Bigenkennverte der Federn (10) während einer Zußaonaenäruckbewegung derselben unter Last zu verändern.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Material, welches die Struktur (14) so»<äe die !»kleidung (P) bildet, ein flexibles ScfcauEplastiknEiterial ist.

8. Anordnung nacii eines der Änspcrüche 1—7, dadurch gekenottseichnst, daS die Struktur (14) stetig durch die Federanojcdoung verläuft, wobei ein gegenüberliegendes Paar von IpnemhohltSpürw an den entsprechenden Bauen jeder Feder (10) geschaffen wird.

9. Anordnung rjash einem der Ansprüche 1—7, dadurch gekenn— seiehn&t, daS das Innere jeder Feder über üire volle axiale E3h« hohl irt und die Struktur (14) die AuGenfläehen der kleidung (F) an ,Jeder Feder verbindet.

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