DE69913483T2

DE69913483T2 - Vorrichtung zum verriegeln/entriegeln eines dampfdruck-kochtopfs mit bajonettverschluss

Info

Publication number: DE69913483T2
Application number: DE69913483T
Authority: DE
Inventors: Eric Chameroy; Christian Eric RHETAT; Laurent Eric BARAILLE
Original assignee: SEB SA
Current assignee: SEB SA
Priority date: 1998-09-28
Filing date: 1999-09-27
Publication date: 2004-10-14
Anticipated expiration: 2019-09-28
Also published as: US6425320B1; ATE255835T1; AU5868299A; FR2783687B1; TR200001526T1; JP2002525146A; EG22019A; BR9907898A; ID25928A; CN100348139C; KR20010032437A; ES2213384T3; CA2312793A1; FR2783687A1; CN1286601A; EP1032295B1; DE69913483D1; WO2000018277A1; EP1032295A1

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Verriegelungs/Entriegelungs-Vorrichtungen für einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss, wobei ein Mittel verwendet wird, das bei Drehung des Deckels gegenüber dem Behälter in eine dem Verschließen des Topfes entsprechende Richtung einrastet, sowie ein Mittel, um den Behälter mit dem Deckel zu verriegeln, wobei unter dem Eingriff eines Regulierungsmittels, das sich vom Benutzer betätigen lässt, mindestens eine Verschlussstellung, bei welcher die relative Drehung des Behälters und des Deckel blockiert ist, eingenommen werden kann.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung für einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss mit

– einem Behälter mit Behälterrandabschrägungen,
– einem Deckel mit Deckelrandabschrägungen,
– einem bei Drehung des Deckels gegenüber dem Behälter einrastendem Mittel, welches so angeordnet ist, dass in Verschlussstellung die Deckelrandabschrägungen mit den Behälterrandabschrägungen in Eingriff stehen und dann der Behälter für eine Drehung in der dem Verschließen des Topfes entsprechenden Drehrichtung blockiert ist,
– einem Mittel, um den Behälter mit dem Deckel zu verriegeln, welches beweglich auf dem Topf unter dem Eingriff eines Regulierungsmittels angebracht ist, das vom Benutzer zwischen mindestens einer Entriegelungsstellung zum Öffnen des Topfes und mindestens einer Verschlussstellung, bei welcher die relative Drehung des Behälters zum Deckel blockiert ist, betätigt werden kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen mit einer erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung ausgestatteten Schnellkochtopf vom „Bajonett"-Typ.
STAND DER TECHNIK
In den Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtungen der Schnellkochtöpfe vom Bajonett-Typ werden als allgemeine Regel Prinzipien der Verriegelung verwendet, bei denen die Ausrichtung eines Behältergriffs mit einem Deckelgriff benutzt wird, um durch Verschieben eine Verriegelung zu öffnen, wobei diese Verschiebung im allgemeinen in einer in Bezug auf die Symmetrieachse des Schnellkochtopfbehälters radialen Richtung erfolgt. Ein derartiges Prinzip ist beispielsweise aus der FR-A-2 484 817 bekannt, deren Inhaber der Anmelder der vorliegenden Patentschrift ist.
In der FR-A-2 484 817 wird ein Schnellkochtopf beschrieben, dessen Griff ein dem Deckel und dem Behälter gemeinsames Verriegelungsmittel aufweist, das ungefähr radial in Bezug auf die Behälterseitenwand verläuft und so angebracht ist, dass es in radialer Richtung verschiebbar ist. Dieses Verriegelungsmittel ist mit einer Öffnung versehen, mit welcher in Schließstellung bei korrekt geschlossenem Deckel der freie Durchtritt durch einen Ventilmechanismus ermöglicht wird. Ein unvollständiges Verschließen hat nämlich zur Folge, dass ein Fehler bei der Ausrichtung des Ventils in Bezug auf die im verschiebbaren Verriegelungsmittel vorgesehene Öffnung auftritt, was aus Sicherheitsgründen verhindert, dass sich im Schnellkochtopf ein Druck aufbauen kann.
Ein derartiges System ist unter den Schnellkochtöpfen vom „Bajonett"-Typ weit verbreitet, wobei dieses bekannte Prinzip der Verriegelung/Entriegelung in unterschiedlichen Varianten und Ausführungsformen erfolgen kann, in welchen beispielsweise der Verriegelungsmechanismus direkt oder indirekt in Eingriff kommt, wenn der Schnellkochtopf unter Druck gesetzt wird. Es gibt zudem gemäß dem bei der Planung vorgesehen Sicherheitsstandard zahlreiche Ausgestaltungen für die Öffnungen zusammen mit anderen Sicherheitsvorrichtungen, bei welchen beispielsweise ein oder mehrere Automatikventile und/oder eine Verformung der Dichtungsverbindung zum Einsatz kommen.
Solche Systeme liefern dem Benutzer eines Schnellkochtopfs einen allseits anerkannten Sicherheitsstandard, sie weisen jedoch bei der industriellen Planung und Umsetzung eine Reihe von Nachteilen auf.
Es zeigt sich somit, dass man bei der Planung von Schnellkochtöpfen unter Verwendung dieses Verriegelungsprinzips eine Kette von vielen und schwierig zu verwirklichenden Einzelheiten einkalkulieren muss. Diese Kette von Einzelheiten umfasst nämlich eine beträchtliche Anhäufung von Komponenten, wie den Behälter, die Brennachse der Griffe, den Verriegelungsmechanismus, den Deckelgriff, den Deckel, die Kompression der Dichtung, usw. Daraus ergeben sich für den Hersteller auf industrieller Ebene, insbesondere bei der Herstellung, erhebliche Anforderungen an die Abmessungen, was ganz offensichtlich einen bedeutenden industriellen Nachteil darstellt. Zudem gibt es bei diesem Typ von Schnellkochtopf in Bezug auf den auf den Behälter aufgesetzten Deckel nur eine einzige und spezifische Stellung für die Verriegelung.
Es sind auch Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtungen von Schnellkochtöpfen bekannt, welche Prinzipien der Verriegelung mit einer gewissen Vereinfachung verwenden. So beschreibt das Patent FR-A-1 052 130 ein Verriegelungsprinzip, in welchem ein Verriegelungsmittel von Deckel und Behälter zum Einsatz kommt, das ungefähr parallel zur Behälterwand verläuft und in senkrechter Richtung beweglich ist. Das Verriegelungsmittel ist auf dem Deckel angebracht und steht mit einem Steuermittel in Verbindung, das mit einem eingestellten Automatikventil assoziiert ist. Das Verriegelungsmittel ist dazu bestimmt, in eine in einen Griff der Vorrichtung eingelassene Aushöhlung einzudringen, um für die Verriegelung des Schnellkochtopfs zu sorgen.
Außer dem relativ unzureichenden Sicherheitsstandard, den es bietet, weist ein solches System den Nachteil auf, dass es nicht frei ist von einer beträchtlichen Reihe von dimensionsgebundenen Einzelteilen, wobei eine solche bekannte Vorrichtung zudem nur eine einzige und spezifische Verschlussstellung bietet.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen haben folglich zum Ziel, die zuvor angeführten unterschiedlichen Nachteile zu überwinden und eine neuartige Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung für einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss vorzuschlagen, der in seiner Konzeption und Herstellung vereinfacht ist und frei ist von einer großen Zahl von Zwängen bei der Planung und Ausführung, insbesondere von der Gegenwart von Griffen an der Apparatur.
Eine andere erfindungsgemäße Aufgabe besteht in dem Vorschlag einer neuen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung, mit welcher die Benutzung des Schnellkochtopfs und insbesondere das Erreichen der Stellung für die Verriegelung erleichtert werden kann.
Eine weitere erfindungsgemäße Aufgabe besteht darin, eine neuartige Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung vorzuschlagen, deren Handhabung vereinfacht und deren Sicherheitsstandard verbessert ist.
Eine zusätzliche Aufgabe der Erfindung hat zum Ziel, eine neuartige besonders robuste und gegen äußere Einflüsse unempfindliche Verriegelungs/Entriegelungs-Vorrichtung vorzustellen.
Die angesprochenen erfindungsgemäßen Aufgaben werden gelöst mit Hilfe einer Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung für einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss mit

– einem Behälter (1) mit Behälterrandabschrägungen,
– einem Deckel (3) mit Deckelrandabschrägungen
– einem bei Drehung des Deckels gegenüber dem Behälter einrastenden Mittel, welches so angeordnet ist, dass in Verschlussstellung die Deckelrandabschrägungen mit den Behälterrandabschrägungen in Eingriff stehen und dann der Behälter für eine Drehung in der dem Verschließen des Topfes entsprechenden Drehrichtung blockiert ist, und
– einem Mittel, um den Behälter mit dem Deckel zu verriegeln, welches beweglich auf dem Topf unter dem Eingriff eines Regulierungsmittels angebracht ist, das vom Benutzer zwischen mindestens einer Entriegelungsstellung zum Öffnen des Topfes und mindestens einer Verschlussstellung, bei welcher die relative Drehung des Behälters zum Deckel blockiert ist, betätigt werden kann,

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die erfindungsgemäßen Gegenstände werden nun beim Lesen der folgenden Beschreibung mit Hilfe der hinten angefügten Zeichnungen näher verdeutlicht, welche jedoch nur beispielhaft und keineswegs einschränkend sind:
1 zeigt in Aufsicht die allgemeine Ansicht einer erfindungsgemäßen, einen Schnellkochtopf ausstattenden Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung.
2 zeigt in einem Teilquerschnittsbild ein Detail der Ausführung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung.
3 zeigt in Teilansicht von unten einen Schnellkochtopf wobei die Stellung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-Bntriegelungs-Vorrichtung der Öffnungsstellung des Schnellkochtopfs entspricht.
4 zeigt eine ähnliche Ansicht wie in 3, die erfindungsgemäße Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung ist jedoch in einer Stellung gezeigt, die der dem Schließen oder Verriegeln des Schnellkochtopfs entsprechenden Stellung entspricht.
5 zeigt in seitlicher Teilansicht gemäß der Linie V-V in 6 ein Detail der Ausführung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung, wobei die Öffnungsstellung dargestellt ist.
6 zeigt in Teilschnittansicht von unten die Lage der unterschiedlichen, die erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung zusammensetzenden Bauteile in der Öffnungsstellung wie in 5.
7 zeigt in seitlicher Teilschnittansicht ein Detail der Ausführung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung in der drucklosen Verriegelungsstellung.
8 zeigt in Teilschnittansicht von unten die Lage der unterschiedlichen die erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung zusammensetzenden Bauteile in einer drucklosen Verriegelungsstellung wie in 7.
9 zeigt in seitlicher Teilschnittansicht die Verriegelungsstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung.
Die 10 und 11 zeigen in Teilansicht von unten die jeweilige Lage der unterschiedlichen Bauteile der erfindungsgemäßen Verriegelungs-Bntriegelungs-Vorrichtung bzw. das Automatikventil in einer ersten Regulierungsstellung und in einer zweiten Regulierungsstellung.
BESTE AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG
Die 1 bis 11 zeigen eine erfindungsgemäße Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung für einen als Schnellkochtopf dienenden Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss.
Ein Schnellkochtopf umfasst klassischerweise einen in allgemeinen zylindrischen Behälter 1, der von einer Behälterwand 1A begrenzt wird, welche in ihrem Oberteil eine Reihe von Behälterrrandabschrägungen 2 aufweist, um mit einem Deckel 3, der an seinem Außenumfang ebenfalls mit Deckelrandabschrägungen 4 versehen ist, einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss zu bilden Die Behälterrandabschrägungen 2 und die Deckelrandsbschrägungen 4 werden von einem klassischen Profil mit zwei Seitenkanten 2A, 4A und einer peripheren Kante 2B, 4B gebildet (3).
Der Behälter 1 und der Deckel 3 werden klassischerweise aus einem metallischen Werkstoff, wie nicht rostendem Stahl oder Aluminium, beispielsweise mittels Tiefziehens gefertigt.
Zum Hantieren ist der Schnellkochtopf mit Greifmitteln ausgestattet, beispielsweise mit einem Paar mit dem Behälter fest verbundenen und auf der Wand 1A befestigten Griffen 5.
In dem Beispiel des in den 1 bis 11 wiedergegebenen Schnellkochtopfs ist der Deckel 3 auf seiner äußeren Oberfläche, ungefähr im mittleren Teil mit einem Bügel 6 versehen, der dazu dient, den Deckel 3 zu greifen und in Drehung zu versetzen.
Nach an sich bekannter Art weist die erfindungsgemäße Verriegelungs/Entriegelungs-Vorrichtung ein bei Drehung des Deckels 3 relativ zum Behälter 1 wirkendes Anschlagmittel auf, das so angeordnet ist, dass in Verschlussstellung die Deckelrandabschrägungen 4 mit den Behälterrandabschrägungen 2 in Eingriff kommen, wobei dann der Deckel 3 und der Behälter 4 für eine Drehung im Sinne der der Schließung der Vorrichtung entsprechenden Drehung blockiert sind. Das Drehanschlagsmittel kann mit einer Reihe von miteinander gekoppelten Formen realisiert werden, beispielsweise mit Hilfe eines am Umfangsteil des Deckels 3 angebrachten Einschnitts oder einer Kerbe 8 (1), um gegen eine Behälterrandabschrägung 2 von einer Ausgangsstellung aus mittels Drehung in Anschlag zu kommen.
Die erfindungsgemäße Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung weist auch ein Verriegelungsmittel 10 von Deckel 3 und Behälter 1 auf, das unter der Einwirkung eines Regulierungsmittels (11) beweglich auf der Apparatur, in diesem Falle dem Schnellkochtopf angebracht ist (z. B. 11 und 7) und vom Benutzer zwischen mindestens einer Entriegelungsstellung zum Öffnen des Topfes und mindestens einer Verschlussstellung, bei welcher die relative Drehung des Behälters 1 gegenüber dem Deckel 3 blockiert ist, betätigt werden kann. Das Verriege lungsmittel 10 funktioniert so, dass es den Deckel 3 und den Behälter 1 bei Drehung in Öffnungsrichtung der Apparatur blockiert. Zusammen mit dem Anschlagmittel 8 sorgt es für eine Behälter/Deckel- Verriegelung, was eine Drehung der beiden Teile gegeneinander verhindert.
Erfindungsgemäß ist das Verriegelungsmittel 10 längs der Wand des Behälters 1A seitlich beweglich im Bereich zwischen den Rändabschrägungen (2, 5 und 9) angebracht, damit es in Verriegelungsstellung der Seitenkante 2A einer Behälterrandabschrägung 2 benachbart ist. In dieser Stellung erstreckt sich das Verriegelungsmittel 10 praktisch parallel zur Seitenwand des Behälters 1, außen und von dieser Seitenwand beabstandet in dem Bereich zwischen den Behälterrandabschrägungen 2 und den Deckelrandabschrägungen 4, der über die Ringzone definiert ist, die von zwei Durchmessern begrenzt wird, nämlich dem,. welcher von der Oberkante der Behälterseitenwand 1A bestimmt wird und dem, welcher von der abfallenden Kante 3A des Deckels 3 bestimmt wird (2). Auf diese Weise und so, wie dies z. B. in den 3 und 4 wiedergegeben ist, kommt das Verriegelungsmittel 10 in die in 4 wiedergegebene Verriegelungsstellung, wenn der Deckel 3 die vom Anschlagsmittel 8 bestimmte Anschlagstellung einnimmt. In dieser Stellung liegen die Behälterrandabschrägungen 2 und die Deckelrandabschrägungen 3 übereinander und stehen so miteinander in Eingriff, dass in ihrer Nachbarschaft der Abschnitt zwischen den Randabschrägungen frei ist und den Durchtritt des Verriegelungsmittels 10 gestattet. Nach der beispielhaften und vorzugsweise senkrechten Verschiebung befindet sich das Verriegelungsmittel 10 also in einer Stellung nahe bei und auf gleicher Höher mit der Seitenkante 2A der Randabschrägung des Behälters 2. Der Deckel 3 und der Behälter 1 sind dann daran gehindert, in beide Drehrichtungen gegenseitig verdreht zu werden.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind das Verriegelungsmittel 10 und das Regulierungsmittel 11 auf dem Deckel 3 angebracht und beispielsweise in oder auf einer Halteplatte 12 eingegliedert, welche vorzugsweise in eine vorzugsweise abnehmbare spezifische Konstruktion integriert ist (nicht wiedergegeben).
Nach einer weiteren besonders interessanten Ausführungsform der Erfindung wird das Verriegelungsmittel von einem beispielsweise zylindrischen und aus metallischem Material bestehenden Bolzen gebildet, welcher auf dem Deckel praktisch parallel zur Außenwand des Behälters 1 angebracht und mechanisch und funktionell mit dem Regulierungsmittel 11 verbunden ist. Innerhalb der Halteplatte 12 kann der Bolzen 13 beispielsweise von einer Haltescheibe 14 gehalten werden.
Erfindungsgemäß weist das Regulierungsmittel 11 einen Wahlknopf 15 auf, der drehbar auf der Halteplatte 12 mit mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier Stellungen angebracht ist und direkt oder indirekt auf das Verriegelungsmittel 10 einwirkt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wirkt der Wahlknopf 15 indirekt auf das Regulierungsmittel 11, in diesem Fall auf den Bolzen 13, mittels einer zwischen dem Knopf und dem Steuerungsmittel frei verbundenen Hebelvorrichtung 16 (z. B. 6, 8, 10 und 11) ein, wodurch eine mechanische Schnittstelle zwischen dem Wahlknopf 15 und dem Verriegelungsmittel hergestellt wird. Die Verschiebung in praktisch senkrechter Richtung des Bolzens 13 erfolgt mittel der Drehung des Hebels 16. Letzterer ist, praktisch zu seiner Mutter hin um einen Drehpunkt 17 schwenkbar und weist ein zu einem Kreisbogen 18 aufgeweitetes Ende auf das dazu dient, mit dem Regulierungsmittel 10 und insbesondere mit dem oberen Teil des Bolzens 13 in Eingriff zu kommen. Der bevorzugte Aufbau ist so gestaltet, dass das Ende 18 in einen im wesentlichen schraubenförmigen Schlitz 19 eingreift (2), der in und auf dem Umfang des Bolzens 13 angebracht ist, damit der Gelenkhebel 16 durch Drehung um seinen Drehpunkt 17 die Verschiebung des Bolzens 13 zwischen seiner Verriegelungs- und Entriegelungsstellung und umgekehrt bewirkt. Es ist auch erstrebenswert, den mechanischen Aufbau umzukehren und zur Verschiebung des Bolzens 13 auf dem Ende 18 einen abgeschrägten Regulierungsrand zu errichten oder aber auf dem Ende 18 eine Einkerbung und auf dem Bolzen 13 eine Randabschrägung. Der Aufbau muss also im Endeffekt vorsehen, dass das Ende 18 mit dem Bolzen 13 über ein schraubenförmiges, jeweils auf dem Bolzen 13 oder dem Ende 18 angebrachtes Kooperationsmittel in Eingriff kommt und zusammenarbeitet, um die Längsverschiebung des Bolzens 13 zu bewirken.
Wie beispielhaft in der 7 und den 6, 8, 10 und 11 veranschaulicht, ist der Wahlknopf 15 drehbar auf der Halteplatte 12 über einem ungefähr senkrechten Zentralbolzen 20 befestigt. Auf diesem Bolzen 20 ist ein Ringflansch 21 winkelig verkeilt, der groß genug ist, um auf einem Drehwinkelsektor zumindest teilweise über das zweite Ende 22 des schwenkbaren Hebels 16 zu greifen und es zu überdecken. Das zweite Ende 22 verläuft teilweise unter dem Ringflansch 21 und weist an seiner äußeren Kante einen senkrechten Zapfen 23 auf, der so angebracht ist, dass er in einen Führungsspalt eingreift, welcher in den Ringflansch 21 eingelassen ist und einen ringförmig (25) und radial verlaufenden Abschnitt (26) aufweist. Infolge dieses Aufbaus wird der senkrechte Zapfen 23 im Führungsspalt geführt und der Drehung des Wahlknopfes 15 folgend kann der Hebel 16 mitgenommen werden, damit er um seine Drehachse 17 gedreht wird.
Nach einer besonders bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform weist die Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung auch einen Druckanzeiger 30 auf, der auf dem Deckel 3, vorzugsweise in oder auf der Halteplatte 12, frei beweglich angebracht ist, um in einem Aufnahmesitz je nach dem in der Apparatur herrschenden Druck zwischen einer hohen Stellung und einer niedrigen Stellung verschoben zu werden.
Der Druckanzeiger 30 liegt in Form eines zylindrischen Metallstücks 30A vor, welches senkrecht verschiebbar in einem Aufnahmesitz 31 angebracht ist, welcher selbst einstückig ausgebildet ist, beispielsweise als in die Stützplatte 12 eingelassene Scheibe 14. Die untere Öffnung 32 des Aufnahmesitzes 31 mündet durch den Deckel 3 hindurch in den Innenraum oder den Behälter des Schnellkochtopfes. Das zylindrische Metallstück 30A und der Aufnahmesitz 31 sind aufeinander abgestimmt, damit das zylindrische Metallstück 30A in Hochstellung abdichtend gegen den Aufnahmesitz 31 gedrückt wird, während in Niedrigstellung ein Entweichen des Drucks möglich ist. Die Niedrigstellung entspricht daher einer Niedrigstellung mit entweichendem Druck.
Wie insbesondere in den 6, 8, 10 und 11 wiedergegeben, sind der Druckanzeiger 30, das Verriegelungsmittel 10 und das Regulierungsmittel so untereinander angeordnet und angebracht, dass

– wenn das Regulierungsmittel 11 und das Verriegelungsmittel 10 sich in Entriegelungsstellung befinden, das Regulierungsmittel 11 die Verschiebung des Druckanzeigers 30 aus seiner Niedrigstellung blockiert;
– wenn das Regulierungsmittel 11 und das Verriegelungsmittel 10 sich in Verriegelungsstellung befinden, lässt das Regulierungsmittel 11 den Druckanzeiger 30 sich verschieben, kann aber in der Verriegelungsstellung blockiert werden, wenn sich der Anzeiger 30 in Hochstellung befindet.

Wenn die erfindungsgemäße Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung mit einem Druckanzeiger 30 versehen ist, weist das Regulierungsmittel 11, wie zuvor beschrieben, einen Wahlknopf 15 auf, der mechanisch und funktionell mit dem Verriegelungsmittel 10 über den Gelenkhebel 16 verbunden ist, welcher über Ende 18 auf das Verriegelungsmittel 10 einwirkt, um seine Verschiebung zu bewirken. Zusätzlich wirkt der Gelenkhebel 16 über sein Ende 18 auch auf den Druckanzeiger ein, um dessen Blockade in Niedrigstellung zu bewirken.
Zu diesem Zweck ist der Druckanzeiger 30 in Bezug auf den Gelenkhebel 16 so angebracht, dass sein Ende 18 den Druckanzeiger 30, in diesem Fall das zylindrische Metallstück 30A, überdeckt, wenn sich der Wahlknopf in Verriegelungsstellung befindet (6), um zu verhindern, dass das zylindrische Metallstück angehoben wird. Um nämlich zu dieser Verriegelungsstellung zu gelangen, welche in den 1 und 6 der mit O bezeichneten Stellung des Wahlknopfs 15 entspricht, hat sich der Gelenkhebel 16 in die in 6 mit F1 bezeichnete Richtung gedreht, wodurch die vertikale Verschiebung des Bolzens 13 nach oben geregelt wird und das zylindrische Metallstück 30A überdeckt wird, wenn es sich in Niedrigstellung befindet. In dieser Stellung befindet sich der Druckanzeiger 30 in Stellung für eine Druckfreisetzung und wird durch die Gegenwart des Endes 18 daran gehindert, sich zu verschieben. Das Schließen und Öffnen des Schnellkochtopfes ist also möglich. Dagegen sitzt das Ende 18 des schwenkbaren Hebels 16 in Nachbarschaft zum Druckanzeiger 30, damit in der Verriegelungsstellung, entsprechend z. B. der 8 (Stellung V in 1) sich der Druckanzeiger 30 frei verschieben kann, wobei der Hebel in dieser Stellung gegen den Druckanzeiger 30 blockiert werden kann. Vorteilhafterweise ist in dieser Stellung das Ende 18 seitlich auf gleicher Höhe mit dem Außenumfang des Druckanzeigers 30. Wie in den 8, 10 und 11 gezeigt, weist das Ende 18 aus einem konvexen Kreisbogen einen gekrümmten Seitenrand 18A auf und beispielsweise einen konkaven Kreisbogen, um sich an die Umfangsform des zylindrischen Metallstücks 30A anzuschmiegen. In allen in den 8, 10 und 11 gezeigten Stellungen, welche jeweils den mit V, I und II in 1 bezeichneten Stellungen entsprechen, befindet sich das Verriegelungsmittel 10 in der unteren Verriegelungsstellung und der Druckanzeiger 30 kann sich frei in der Höher verschieben. Herrscht im Innern des Schnellkochtopfs ein minimaler Druck, ist es für den Benutzer unmöglich, den Wahlschalter 15 in Öffnungsstellung einzustellen, denn die Hochstellung des Druckanzeigers behindert eine Drehung des Gelenkhebels 16.
Nach einer besonders interessanten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Regulierungsmittel 11 mechanisch und funktionell über den Wahlknopf 15 mit einem eingestellten Automatikventil 40 (7) verbunden, um die Regelung zu überwachen.
Das eingestellte Automatikventil 40 ist in oder auf der Halteplatte 40 angebracht und ist auf klassische Weise mittels eines elastischen Mittels, wie z. B. einer (nicht in den Zeichnungen dargestellten) schraubenförmigen Feder elastisch und frei beweglich in einem Aufnahmesitz angebracht. Das eingestellte Automatikventil 40 ist über eine zum Innenteil des Schnellkochtopfs gelegene und in den Behälter 1 mündende Öffnung 41 ebenfalls dem im Innern des Schnellkochtopfs herrschenden Druck ausgesetzt Der obere Teil des eingestellten Automatikventils 40 steht mit dem Wahlknopf 15 in Verbindung, damit es von letzterem betätigt werden kann. Gemäß der 7 gezeigten Ausführungsform steht der Wahlknopf 15 mit dem eingestellten Automatikventil 40 über den Ringflansch 21 in Verbindung, der über eine Nockenform 44 auf den oberen Teil 42 einwirkt.
Vorteilhafterweise ist die Nockenform 44 so berechnet, dass sie, im Gegensatz zu dem elastischen Mittel, auf das eingestellte Automatikventil 40 gemäß mindestens zweier Kontrollstellungen einwirkt. Somit wirkt der Wahlknopf 15 auf das einge stellte Automatikventil 40, indem zwei Stellungen eingenommen werden, entsprechend jeweils

– der Verriegelungsstellung V (z. B. 1), um es zu öffnen, und
– einer ersten Druckstellung, die für einen ersten Einstellungswert steht, welcher beispielsweise der Funktionsweise der auf 550 Millibar Überdruck begrenzten Apparatur entspricht.

Vorteilhafterweise wirkt der Wahlknopf 15 auf das eingestellte Automatikventil 40 gemäß einer zweiten Druckstellung (11) ein, die auch für einen zweiten Einstellungswert für das elastische Mittel steht, welcher beispielsweise der Funktionsweise der Apparatur entspricht, die auf einen Druck in der Größenordnung von 900 Millibar Überdruck beschränkt ist. In der Verriegelungsstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung ist die Noekenform 44 beispielsweise in gleicher Höhe mit dem oberen Teil 42, damit keinerlei Druck auf das elastische Mittel ausgeübt wird. womit so das eingestellte Automatikventil 40 entlastet ist. Die Nockenform 44 ist ferner regelmäßig schräg geneigt, so dass das elastische Mittel gemäß den zuvor eingestellten Stellungen für die Werte und den den beiden Drehstellungen des Wahlknopfes 15 entsprechenden zunehmenden Werten zusammengedrückt wird. Es ist ganz offensichtlich auch möglich, eine Vorrichtung in Betracht zu ziehen, welche drei Funktionsstellungen für das Automatikventil umfasst, ohne vom Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen.
Die erfindungsgemäße Sicherheitsvorrichtung kann schließlich auch, wie aus 7 ersichtlich, angefügte Sicherheitsvorrichtungen, wie z. B. ein eine Sicherheitsklappe 50, umfassen.
Erfindungsgemäß sind das Verriegelungsmittel 10, das Regulierungsmittel 11 und das eingestellte Automatikventil 40 in eine einheitliche Gesamtstruktur integriert, die eine entfernbar auf dem Deckel 3 mit jedem geeigneten Mittel, beispielsweise mittels Verschraubung, befestigte Halteplatte 12 aufweist.
Nach einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform durchdringt, wie in den 2, 5 und 9 beispielhaft gezeigt, das Verriegelungsmittel 10, in diesem Fall der Bolzen 13, eine auf klassische Weise zwischen dem Deckel 3 und dem Behälter 1 angebrachte Dichtung 51. Vorteilhafterweise durchdringt der Bolzen 13 die Dichtungsverbindung 51, um als Indexierungsmittel für die Verbindung zu dienen und um sie an einer Drehung im Deckel 3 zu hindern. Die Dichtungsverbindung 51 ist auf klassische Weise aus einem Elastomermaterial gefertigt und weist beispielsweise zwei Dichtlippen 52, 53 auf. Die Dichtungsverbindung 51 weist eine in ihren Hauptkörper so eingelassene Bohrung 54 auf, dass in Verriegelungsstellung die Dichtungsverbindung 51 über die Bohrung 54 auf den Bolzen 13 aufgefädelt werden kann. Auf diese Weise wird die Verbindungsdichtung 51 an einer Drehung im Deckel 3 gehindert.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Verriegelungs-/Entriegelungs-Mechanismus ist die folgende:
Zum Schließen und Öffnen der Apparatur muss der Wahlknopf 15 vom Benutzer in die mit O bezeichnete Öffnungsstellung gebracht werden. In dieser Stellung (z. B. 5 und 6) ist der Bolzen 13 in Hochstellung und der Druckanzeiger 30 ist obligatorisch in Niedrigstellung, denn der als Riegel tätige Gelenkhebel 18 begrenzt seine Verschiebung nach oben, da der gebogene Teil 18 über den Anzeiger übersteht. Der Apparat kann keinen Druck aufbauen, da sich der Druckanzeiger 30 in Niedrigstellung befindet, bei welcher ein Entweichen des Druckes zwischen dem Behälter 1 und dem Deckel 3 möglich ist. Dem Betreiber ist es daher möglich, die Apparatur ohne besondere Vorsichtsmaßnahmen durch Drehen des Deckels 3, z. B. in die in 1 wiedergegebene Richtung F2, zu öffnen oder zu schließen, um zu der punktierten Stellung in 1 zu gelangen.
Zum Schließen der Apparatur muss der Benutzer zunächst den Deckel 3 auf dem Behälter 1 in der in 1 gepunkteten Stellung positionieren. Der Benutzer bringt sodann den Deckel 3 durch Drehen in der zu F2 entgegengesetzten Pfeilrichtung in die in 1 in Vollstrich wiedergegebene Stellung. Um sicher zu gehen, dass die Apparatur geschlossen ist, bringt der Benutzer, während der Wahlknopf 15 im Verlauf aller voraus gehenden Operationen in der mit O ge kennzeichneten Stellung war, durch Drehung den Wahlknopf 15 in die in 8 mit V gekennzeichnete und gezeigte Verriegelungsstellung. Während seiner Drehung bewirkt der Wahlknopf 15 die Drehung des Gelenkhebels 16, welcher einerseits den Druckanzeiger 30 freigibt und andererseits die Verschiebung zum Unterteil des Bolzens 13 gewährleistet. Denn die Verschiebung des Endes 18 im Führungsspalt des Bolzens 13 bewirkt das im wesentlichen senkrechte Absenken des Bolzens 13 und die Verriegelung sowie die relative Drehung des Deckels 3 in Bezug auf den Behälter 1, da der Bolzen 13 auf gleiche Höhe mit der Seitenkante 2A des Behälterrandes 4 zu liegen kommt (4). Will der Benutzer die Apparatur öffnen, muss er den Wahlknopf 15 in Stellung O drehen. Im übrigen kann sich der Druckanzeiger ungehindert in der Höhe verstellen. Ist der Wahlknopf 15 in der Verriegelungsstellung V, kann sich das eingestellte Automatikventil nichtsdestoweniger ohne elastische Spannung frei verschieben, was bewirkt, dass der Schnellkochtopf nicht unter Druck gesetzt wird.
Hierfür muss der Benutzer den Wahlknopf auf die erste Einstellung positionieren (10). Während der Verschiebung in diese Stellung bleibt der Gelenkhebel 15 unbeweglich, da sich der Zapfen 23 frei im ringförmigen Abschnitt 23 des Führungsspalts des Ringflansches verschieben lässt. Da das eingestellte Automatikventil 40 von nun an elastisch zusammengedrückt wird, kann sich in der Apparatur ein Druck aufbauen. Der Benutzer kann auch je nach gewünschtem Kochvorgang den Wahlknopf 15, wie beispielhaft in 11 gezeigt, auf die zweite Einstellung positionieren. In dieser zweiten Stellung ist der Bolzen 13 ganz offensichtlich immer in der Verriegelungsstellung, da der Gelenkhebel 16 unbewegt geblieben ist, wobei der Zapfen 23 allein seine Endstellung im Führungsspalt erreicht hat. Da der Druckanzeiger 30 im Falle eines Druckes die Hochstellung einnimmt, ist es dem Benutzer nicht möglich, den Wahlknopf 15 in die Öffnungsstellung zu bringen. Die Hochstellung des Druckanzeigers 30 blockiert nämlich die Drehung des Gelenkhebels 16, der wie ein Riegel funktioniert.
Will der Benutzer die Apparatur öffnen, muss er also zunächst den Wahlknopf 15 in die Verriegelungsstellung V verschieben, in welcher das eingestellte Automatikventil frei wird, um den Dampf freizusetzen und den im Innern der Apparatur herrschenden Druck zum Abfallen zu bringen. Wenn der Druck unter einem Wert in der Größenordnung von beispielsweise 0,5 KPa liegt, kehrt der Druckanzeiger 30 zur Niedrigstellung zurück, womit erreicht wird, dass der Benutzer den Wahlknopf 15 auf die Öffnungsstellung O drehen kann. Der Gelenkhebel 16 lässt sich nämlich von nun an in Drehung versetzen, um an die mit O bezeichnete Stellung zu gelangen (6), wodurch sich der Bolzen 13 unter der Wirkung der vom Gelenkhebel 16 hervorgerufenen Anhebung nach oben verschieben lässt. Der Bolzen 13 erreicht somit seine Entriegelungsstellung, wodurch sich das Öffnen des Schnellkochtopfs mit großer Sicherheit bewerkstelligen lässt, da zuvor jeglicher Überdruck abgebaut worden war.
Mit der Erfindung lässt sich demzufolge eine direkte Verriegelung zwischen dem Behälter und dem Deckel durchführen und eine vollständige Sicherheit der Apparatur erreichen, da letztere bei unvollständigem Verschließen keinen Druck aufbauen kann und sich nur öffnen lässt, wenn zuvor obligatorisch die Verriegelungsstellung V durchschritten worden ist, bei welcher jeglicher im der Apparatur eventuell herrschende Überdruck abgebaut wird. Zudem lässt sich die Apparatur nur öffnen, wenn der Innendruck der Apparatur gegen Null strebt. Der Verriegelungsmechanismus ist zudem unabhängig von den Behältergriffen, was den Aufbau der Apparatur vereinfacht.
MÖGLICHKEIT EINER INDUSTRIELLEN ANWENDUNG
Die Erfindung findet industrielle Anwendung bei der Herstellung von Dampfdruck-Kochtöpfen für den Haushalt, insbesondere von Schnellkochtöpfen.

Claims

Verriegelungs-/Entriegelungs-Vorrichtung für einen Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss mit – einem Behälter (1) mit Behälterrandabschrägungen (2), – einem Deckel (3) mit Deckelrandabschrägungen (4), wobei die Vorrichtung – ein bei Drehung des Deckels (3) gegenüber dem Behälter (1) einrastendes Mittel (8) aufweist, welches so angeordnet ist, dass in Verschlussstellung die Deckelrandabschrägungen (4) mit den Behälterrandabschrägungen (2) in Eingriff stehen und dann der Behälter (1) für eine Drehung in der dem Verschließen des Topfes entsprechenden Drehrichtung blockiert ist, und – ein Mittel (10) umfasst, um den Behälter (1) mit dem Deckel (3) zu verriegeln, welches beweglich auf dem Topf unter dem Eingriff eines Regulierungsmittels (11) angebracht ist, das vom Benutzer zwischen mindestens einer Entriegelungsstellung zum Öffnen des Topfes und mindestens einer Verschlussstellung, bei welcher die relative Drehung des Behälters (1) zum Deckel (3) blockiert ist, betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) in Querrichtung entlang der Wand (1A) des Behälters (1) im Bereich der Behälterrandzwischenräume beweglich angebracht ist, um in Verriegelungsstellung mit dem Seitenrand (2A) einer Behälterrandabschrägung (2) in deckungsgleiche Position kommen zu können.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) und das Regulierungsmittel (11) auf dem Deckel (3) angebracht sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) von einem Bolzen (13) gebildet wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Regulierungsmittel (11) einen Wahlknopf (15) umfasst, der drehbar angebracht ist und direkt oder indirekt auf das Verriegelungsmittel (10) einwirkt.
Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wahlknopf (15) indirekt auf das Verriegelungsmittel (10) über einen Gelenkhebel (16) zwischen dem Knopf und dem Regulierungsmittel (11) einwirkt, welcher so für eine mechanische Schnittstelle zwischen dem Wahlknopf (15) und dem Verriegelungsmittel (10) sorgt.
Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) von einem ungefähr parallel zur Behälterwand (1A) verlaufenden Bolzen (13) gebildet wird, und dass der Gelenkhebel (16) über ein Ende (16) verfügt, welches mit dem Bolzen (13) in Eingriff kommt und mit ihm über Kooperationsmittel von ungefähr schraubenförmiger Form zusammenarbeitet, um die Längsverschiebung des Bolzens (13) zu bewirken.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (18) mit einem ungefähr schraubenförmigen, am Außenumfang des Bolzens (13) eingeformten Schlitz (19) in Eingriff kommt, um durch Drehung um das Gelenk (17) die Verschiebung des Bolzens (13) zwischen der Verriegelungs- und Entriegelungsstellung zu bewirken.
Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) über eine zwischen dem Deckel (3) und dem Behälter (1) angebrachte Dichtung gleitet.
Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) über die Dichtung gleitet, um als Indexierungsmittel derselben zu dienen.
Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10), das Regulierungsmittel (11) und der Gelenkhebel (16) zu einer abnehmbar auf dem Topf befestigten Konstruktion gehören.
Ein mit einer Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 10 ausgestatteter Dampfdruck-Kochtopf mit Bajonettverschluss.