DE69913137T2

DE69913137T2 - Akustische Signalvorrichtung für Küchenbehälter, insbesondere Wasserkessel

Info

Publication number: DE69913137T2
Application number: DE69913137T
Authority: DE
Inventors: Tiziano 25067 Lumezzane Ghidini
Original assignee: Frabosk Casalinghi SpA Lumezzane Sa; Frabosk Casalinghi SpA
Current assignee: Frabosk Casalinghi SpA Lumezzane Sa; Frabosk Casalinghi SpA
Priority date: 1999-09-24
Filing date: 1999-09-24
Publication date: 2004-07-08
Anticipated expiration: 2019-09-25
Also published as: EP1086640A1; ATE254873T1; EP1086640B1; US6390014B1; DE69913137D1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine akustische Signalvorrichtung für einen Küchenbehälter, insbesondere für Wasserkessel.
Es ist bekannt, daß mit einigen Küchenbehälterarten – zum Beispiel an Kesseln zum Aufwärmen und Kochen von Wasser zur Herstellung von Tee, Aufgüssen oder anderen Getränken – akustische Signalvorrichtungen oft verbunden sind, die erlauben, den Anwender darauf hinzuweisen, daß Wasser seine Kochtemperatur erreicht hat.
Bekannte akustische Signalvorrichtung umfassen in der Regel Ventile, die an den Behältern oder an deren Deckeln befestigt sind und aus verschiedenen Teilen bestehen, die in der Regel auch Resonanzkästen umfassen, in die beim Wasserkochen entstehender Dampf durchströmt.
Praktisch arbeiten solche bekannten Vorrichtungen als Signalpfeifen, d. h. sie senden ein durch den darin durchströmenden Dampf erzeugtes schrilles Pfeifen aus. Der vorher kurz beschriebene Stand der Technik weist viele Einschränkungen und Nachteile aus.
Zuerst sind die vorgenannten pfeifenartige Vorrichtungen konstruktiv aufwendig und haben demnach auch nicht unerhebliche Herstellungskosten.
Zudem sind sie zu Reinigungszwecken in regelmäfligen Abständen zu demontieren, da durch Anwenden verstopfen sich die kleinen Öffnungen, in den der Dampf durchströmt, wegen durch Wasserkalk entstandener Verkrustungen und Ablagerungen. Demontage- und hauptsächlich Wiedermontagearbeiten kann aufwendig und schwierig sein, zumindest bei einigen Anwenderklassen. Daher ist es möglich, daß die Vorrichtungen nicht korrekt mit allen deren Teilen wiedermontiert werden, und daß einige Teile sich zufällig und plötzlich wegen Dampfdruck trennen und als gefährliche Geschosse in die umliegenden Bereiche geworfen werden können.
Zu bemerken ist auch, daß bekannte Vorrichtungen pfeifenartige akustische Signale mit einem störenden Ton aussenden, die einfach mit anderen ähnlichen Tönen verwechselbar sind, die zum Beispiel durch Dampfkochtöpfe bedingt sind, die manchmal aus einiger Entfernung nicht gut hörbar sind, hauptsächlich von Personen, die eine Teilgehörbehinderung haben.
Eine weitere akustische Signalvorrichtung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs 1 ist in RU-C-2084196 beschrieben.
Bei einem solchen Stand der Technik besteht die der vorliegenden Erfindung unterliegende technische Aufgabe, darin eine akustische Signalvorrichtung für Küchenbehälter, insbesondere Wasserkessel, anzugeben, die vorgenannten Nachteile überwinden kann.
Im Rahmen dieser technischen Aufgabe besteht ein wichtiger Zweck der Erfindung darin, eine konstruktiv sehr einfache Vorrichtung mit niedrigen Herstellungskosten zu erhalten.
Ein anderer wichtiger Zweck der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu erhalten, die keine regelmäßige Reinigungsdemontage erfordert und stets einen sicheren und zuverlässigen Betrieb hat.
Ein letzter Zweck besteht darin, eine akustische Signalvorrichtung zu erhalten, die ein Signal mit einem gefälligen Ton erzeugt, das auch aus einiger Entfernung sicher erkennbar und einfach hörbar ist.
Die vorgenannte technische Aufgabe und die angedeuteten Zwecke sind wesentlich gelöst durch eine akustische Signalvorrichtung für Küchenbehälter, insbesondere Wasserkessel, nach dem Hauptanspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind den Nebenansprüchen zu entnehmen.
Nun wird eine Beschreibung einer bevorzugten aber nicht exklusiven Ausführungsform einer erfindungsgemäßen akustischen Signalvorrichtung nur beispielhaft angegeben, wie sie in den anliegenden Zeichnungen dargestellt ist, in den:
1 zeigt einer Seitenaufrisssicht in Teilschnitt eines Wasserkessels mit einer erfindungsgemäßen akustischen Signalvorrichtung, die mit dem in Schließstellung der Tülle des Kessels angeordneten Klappdeckel verbunden ist;
2 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung und des Klappdeckels in Öffnungsstellung; und
3 zeigt eine Vorderansicht des Wasserkessels und der Vorrichtung der 1.
In Bezug auf den vorgenannten Figuren ist die erfindungsgemäße akustische Signalvorrichtung insgesamt mit Bezugsnummer 1 versehen.
Sie ist mit einem bekannten Wasserkessel 2 konventioneller Art verbunden, der einen kappenförmigen Behälter 3, eine seitlich und oben am Behälter 2 angeschlossene Tülle 4, und einen mit der Außenfläche des kappenförmigen Behälters durch ein Stützelement 6 verbundenen Griff 5 umfasst.
An der Tülle 4 ist ein durch einen z. B. bogenförmigen Bedienungsansatz 7a entfernbarer Deckel 7 aufklappbar, zwischen einer festen Schließstellung, wie sie in 1 gezeigt ist, und einer festen Öffnungsstellung, wie sie in 2 gezeigt ist.
Zwar ist die Stabilität der beiden Stellungen durch die Elastizität eines Federelementes 10 erreicht, das mit einer Rnschlagskante 7b des Deckels 7 eingrifft, die einem in entsprechende Erweiterungen 9 der Tülle 4 eingesetzten Aufklappzapfen 8 nahe angeordnet ist.
Originell umfasst die Vorrichtung 1 eine aus der Dicke des Deckels 7 erhaltene Düse 11, die außen in der Richtung von ihrer längs angeordneten Mittelachse 11a einen beim Erreichen der Kochtemperatur im Behälter 3 gebildeten Dampfstrahl leiten kann. Am Ende des Bedienungsansatzes 7a ist ein glockenförmiges Element 12 befestigt, das vorteilhaft aus einem glockenförmigen metallischen Element besteht.
Auf der Bahn des aus der Düse 11 herauskommenden Dampfstrahles ist ein bewegliches Element 13 angeordnet, das das glockenförmige Element 12 unter dem Schub des Dampfstrahles wiederholt schlagen kann. Das bewegliche Element 13 besteht praktisch aus einem wesentlich röhrenförmigen Klöppel, der im glockenförmigen Element 12 schwingend verbunden ist. Bevorzugt ist der Klöppel 13 wesentlich zylindrisch. Eingehender umfasst der Klöppel 13 einen vom glockenförmigen Element 12 hervorstehenden Endteil 13a; die Mittelachse 11a der Düse 11 ist schräg zum Deckel 7 angeordnet, um die Bahn des Dampfstrahles natürlich zu dem vom Endteil 13a des Klöppels 13 besetzten Bereich auszurichten.
Durch diese Anordnung der Achse der Düse 11 wird es vermieden, daß Dampf in den Hohlraum des glockenförmigen Elementes 12 gelangt, was zu unerwünschten Resonanz- und ähnlichen Effekten führt. Außerdem, um eine wiederholte Schwingung des Klöppels 13 unter dem Schub des Dampfstrahles zu erlangen, liegen die longitudinale Entwicklungsrichtung 11a der Düse 11 und die longitudinale Achse 13b des Klöppels 13 beim in vertikaler Ruhestellung liegenden Klöppel auf abgestandenen vertikalen Flächen, so daß der Dampfstrahl über den Endteil 13a des Klöppels 13 seitlich fährt (siehe 3).
Sobald der Dampfstrahl sich entwickelt, kann demnach der Klöppel 13 seitlich bewegen und aus dem durch den Strahl besetzten Bereich herauszukommen, dann kann er das glockenförmige Element schlagen und in den Bereich des Dampfstrahles wiederkehren und wieder vom Dampfstrahl seitlich verschoben werden. Wenn dagegen der Klöppel in Ruhestellung und der Dampfstrahl auf derselben vertikalen Fläche ausgerichtet wären, würde der Dampfstrahl den Klöppel auf dieser Fläche gegen das glockenförmige Element verschieben und ihn immer in dieser Kontaktstellung festhalten, d. h. er würde die zum Aussenden des Tons erforderlichen Schwingungen nicht erlauben.
Die Erfindung führt zu wichtigen Vorteilen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus wenigen einfachen Teilen und ist daher kostengünstig.
Zu bemerken ist, daß sie keine Demontage oder keine besondere Reinigung erfordert; insbesondere ist die Düse zum Dampfaussenden nicht verstopfungsanfällig, weil ihre optimalen Dimensionen zum Erhalten eines zum schwingenden Bewegen des Klöppels der Vorrichtung geeigneten Dampfstrahles sehr groß sein sollten, anders als die kleinen Dimensionen der Leitungen, die nach der Stand der Technik zum Erzeugen von pfeifenartigen Tönen erforderlich sind.
Letztlich zu bemerken ist, daß das von der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgesendete akustische Signal einen gefälligen süßen Ton hat, der einfach zwischen anderen akustischen Signalen erkennbar und von allen hörbar ist.

Claims

Akustische Signalvorrichtung für Küchenbehälter, insbesondere für Wasserkessel, umfassend: eine Düse (1), die außen zu einem schließbaren Behälter (2), mit dem die Vorrichtung verbindbar ist, einen im Behälter gebildeten Dampfstrahl leiten kann, ein glockenförmiges Element (12), und ein bewegliches Element (13), das in der Bahn des Dampfstrahles positionierbar ist und das glockenförmige Element (12) unter dem Schub des Dampfstrahles wiederholt schlagen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Element (13) aus einem im glockenförmigen Element (12) schwingend verbundenen Klöppel besteht, wobei der Klöppel (13) einen vom glockenförmigen Element hervorstehenden Endteil (13a) umfasst und die Düse sich (11) entlang einer longitudinalen Richtung (11a) entwickelt, die beim Anwenden die Bahn des Dampfstrahles außen zum glockenförmigen Element (12) im vom Endteil (13a) des Klöppels (13) besetzten Bereich ausrichten kann.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die longitudinale Entwicklungsrichtung (11a) der Düse (11) und die longitudinale Achse (13b) des Klöppels (13) in einer vertikalen Ruhestellung auf abgestandenen vertikalen Flächen liegen, so daß der Dampfstrahl über die Endteile (13a) des Klöppels (13) seitlich fährt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klöppel (13) wesentlich röhrenförmig ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der röhrenförmige Klöppel (13) von einer wesentlich zylindrischen Konfiguration definiert ist.