DE69909278T2 - Vorrichtung zum auftragen von korrekturflüssigkeit - Google Patents
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Description
- Die Erfindung betrifft Applikatoren für Korrekturflüssigkeiten.
- Korrekturflüssigkeiten werden zum Korrigieren von handgeschriebenen, maschinengeschriebenen oder fotokopierten Markierungen auf Papier verwendet. Im allgemeinen werden Korrekturflüssigkeiten auf eine Papieroberfläche in flüssiger Form aufgebracht. Nach dem Auftrag härten die Flüssigkeiten zu einem Film aus, der fehlerhafte Markierungen auf der Oberfläche wirkungsvoll überdecken kann und eine korrigierte Markierung aufnehmen kann. Korrekturflüssigkeiten enthalten typischerweise ein Harz, das den flexiblen Film bereitstellt, und ein Deckpigment, üblicherweise Titandioxid, dispergiert in einer Flüssigkeit. Die Flüssigkeit kann Wasser oder ein organisches Lösungsmittel sein.
- Korrekturflüssigkeiten werden oft in einem kleinen Behälter mit einer Applikatorbürste, die über einen Stiel an der Kappe befestigt ist, zur Verfügung gestellt. Ein Benutzer schraubt die Kappe vom Behälter ab und zieht die Bürste, beladen mit Korrekturflüssigkeit, heraus. Der Benutzer bringt dann die fehlerhafte Markierung mit der Bürste in Kontakt, und Korrekturflüssigkeit wird auf das Substrat überführt, um die Markierung zu überdecken.
- WO 97/21554 zeigt einen Applikator zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine Oberfläche. Der Applikator schließt einen Stiel, ein Verbindungsteil und ein Applikationselement ein. Das Applikationselement besitzt die Form eines Formteils, Ansatzes oder Kissens aus offenzelligem Schaum.
- Die Erfindung betrifft einen Applikator, der verwendet werden kann, um Korrekturflüssigkeit aufzubringen. Der Applikator schließt vorzugsweise einen Stiel, eine Applikatorspitze, die Schaum einschließt, und vorzugsweise ein flexibles Material, d. h. einen Flexor, innerhalb der Spitze ein. Der Applikator ist leicht zu verwenden und kann vorzugsweise in einen Korrekturflüssigkeitsbehälter in derselben allgemeinen Art und Weise wie Bürstenapplikatoren eingeführt werden. Der Applikator liefert eine gleichmäßige Abscheidung von Korrekturflüssigkeiten auf einem Substrat, was zu guter Korrekturqualität führt. Der Applikator besitzt gute Haltbarkeit und erleichtert genaue Korrektur.
- In einem Aspekt betrifft die Erfindung einen Applikator, der einen Stiel und eine Applikatorspitze, die Schaum einschließt, mit einer Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), vorzugsweise wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), einschließt.
- Die Erfindung betrifft weiter Korrekturflüssigkeitsprodukte, wie definiert in Anspruch 1, die einen Behälter, der ein Reservoir definiert und eine Öffnung einschließt, einschließen. Das Reservoir enthält eine Korrekturflüssigkeit und der Applikator wird durch die Öffnung so eingeführt, daß das Teil in Kontakt mit der Korrekturflüssigkeit kommt. Vorzugsweise schließt das Produkt auch einen Einsatz durch die Öffnung hindurch ein, durch die der Applikator während des Gebrauchs hindurchgeht. Bevorzugte Einsätze schließen einen verengten Halsabschnitt ein, der überschüssige Korrekturflüssigkeit entfernt, wenn die Applikatorspitze aus dem Reservoir herausgezogen wird.
- Die Erfindung betrifft weiter einen Applikator mit einer Applikatorspitze, die Schaum einschließt, ein Korrekturflüssigkeitsreservoir, das Korrekturflüssigkeit enthält, aus dem die Korrekturflüssigkeit zur Applikatorspitze zugeführt wird. Der Applikator besitzt eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch). Der Applikator kann auch einen abnehmbaren Verschluß (z. B. eine Kappe) für die Spitze einschließen.
- Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen derselben und aus den Ansprüchen deutlich werden.
-
1 ist eine Explosionsansicht eines Korrekturflüssigkeitsbehälters, der Korrekturflüssigkeit enthält; -
2 ist eine Seitenansicht des Endabschnittes (einschließlich der Applikatorspitze) des Schaumapplikators von1 ; -
3 ist eine Seitenansicht der Applikatorspitze, vom Applikator in2 entfernt, wobei der Teil des Flexors innerhalb der Spitze in durchbrochenen Linien dargestellt ist; -
4 ist eine Vorderansicht des Endabschnittes der Schaumapplikatorspitze in3 ; -
5 ist eine Seitenansicht eines zweiten Applikators, wobei der Flexor in durchbrochenen Linien dargestellt ist; -
6 ist eine Seitenansicht des dritten Applikators, wobei der Flexor in durchbrochenen Linien dargestellt ist; und -
7 ist eine Rückansicht des Applikators in6 . - Bezug nehmend auf
1–4 schließt ein Korrekturflüssigkeitsbehälter10 eine Kappe12 , einen Applikator14 , einen Rumpf16 , der ein Korrekturflüssigkeitsreservoir einschließt, und einen Einsatz18 ein. - Applikator
14 schließt einen Stiel20 und eine Applikatorspitze22 ein. Die Applikatorspitze schließt einen Schaumabschnitt24 ein, die einen Flexor26 umschließt. Der Applikator besitzt eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), vorzugsweise wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen wie unten beschrieben. Die Flexibilität des Applikators hängt von einer Reihe von Faktoren ab, einschließlich der Steifheit des Stiels; der Zusammensetzung, Länge, Breite und Dicke des Flexors; und der chemischen Zusammensetzung und Dicke des Schaumabschnittes. - Die Steifheit des Stiels hängt von der Zusammensetzung, Länge und Durchmesser des Stiels ab. Im allgemeinen gilt, daß der Applikator um so flexibler ist, je weniger steif der Stiel ist. Stiele, die aus weicheren Materialien bestehen, sind weniger steif als Stiele, die aus härteren Materialien bestehen, und längere Stiele sind weniger steif als kürzere Stiele. Stiele können aus z. B. polymeren Materialien hergestellt sein, wie etwa low-density- und/oder high-density-Polyethylen oder -Polypropylen. Der Stiel kann eine Länge von z. B. zwischen 2 cm und 15 cm, und vorzugsweise zwischen 2 cm und 10 cm aufweisen. Er kann auch einen Durchmesser von zwischen z. B. 0,1 cm und 2 cm und vorzugsweise zwischen 0,2 cm und 0,8 cm aufweisen. Stiel
20 besitzt eine Länge von 4,1 cm und einen Durchmesser von 0,31 cm. - Flexor
26 schließt eine Fortsatz28 ein, der in das hohle Ende von Stiel20 hineinpaßt. - Im allgemeinen gilt, daß die Flexibilität des Schaumapplikators um so größer ist, je weicher der Schaum und je dünner die Applikatorspitze ist. Der Schaum kann z. B. ein offenzelliger Schaum mit einer Porengröße von z. B. 7 ppcm und 52 ppcm (20 ppi und 130 ppi), vorzugsweise zwischen 31 ppcm und 48 ppcm (80 ppi und 120 ppi) sein und kann z. B. ein Polyether/Polyurethan-, Polyester/Polyurethan-, Polyether- oder Polyesterschaum sein. Der Schaum kann eine Dichte im Bereich von z. B. 25,6 kg/m3 bis 240,3 kg/m3 (1,6 lb/ft3 bis 15,0 lb/ft3), eine Kompressionsbiegung (CLD) von 25% R (Radius) bei 345 Pa–34,5 kPa (0,05-5,0 psi) und eine CLD von 65 % bei 1,38 kPa–68,9 kPa (0,2–10 psi) aufweisen. Ein bevorzugter Schaum ist ein gequenchter Polyester-Polyurethan-Schaum mit einer Dichte von 29,6 kg/m3 (1,85 lb/ft3), einer Porengröße von 31 ppcm bis 48 ppcm (80 ppi bis 120 ppi), einer CLD von 25% R bei 1,72 kPa (0,25 psi) und einer CLD von 65% R bei 3,1 kPa (0,45 psi).
- Der Schaumabschnitt (einschließlich des umschlossenen Flexors) kann eine Dicke (t1) von z. B. zwischen 0,16 cm und 1,27 cm, eine Länge (l) von zwischen 0,3 cm und 2,0 cm und eine Breite (w) zwischen 0,2 cm und 1,0 cm besitzen. Schaumabschnitt
24 besitzt eine Dicke (t1) (am Mittelpunkt) von etwa 0,44 cm und eine Länge (l) von etwa 0,9 cm. Schaumabschnitt24 ist verjüngt und hat eine Dicke an seiner Basis von etwa 0,44 cm und eine Dicke zu seiner Spitze hin von etwa 0,34 cm. - Im allgemeinen gilt, daß die Flexibilität des Schaumapplikators um so größer ist, je weicher die Zusammensetzung des Flexors ist. Der Flexor kann z. B. aus einem Verbundwerkstoff aus linearem low-density-Polyethylen und einem thermoplastischen Olefin mit einer sehr hohen Weichheit und niedrigem Modul (z. B. Adflex KS-359P, erhältlich von Mobil), low-density-Polyethylen, high-density-Polyethylen, Polypropylen oder Nylon bestehen. Zusätzlich liefern, als eine allgemeine Regel, dünnere Flexoren flexiblere Schaumapplikatoren. Der Flexor kann z. B. eine Breite (w) von zwischen 0,02 cm und 0,15 cm und eine Dicke (t) von zwischen 0,1 cm und 1,0 cm bereitstellen. Flexor
26 besitzt eine Breite (w) von 0,06 cm. Flexor26 ist verjüngt, hat aber eine Dicke von etwa 0,25 cm an seinem Mittelpunkt. - Schaumapplikator
14 besitzt eine abgewinkelte, meißelförmige Applikatorfläche30 , die eine Spitze32 einschließt. Der Winkel (α in der Figur) liegt vorzugsweise zwischen 15° und 60° (z. B. 30°). Die lange Applikatorseitenfläche kann verwendet werden, um Korrekturflüssigkeit über Worten aufzubringen; die Spitze oder die gerade Kante von 32 erlaubt einem Benutzer, Korrekturflüssigkeit leicht auf einzelne Buchstaben aufzubringen. - Einsatz
18 kann z. B. aus einem high-density-Polyethylen bestehen. Der Einsatz besitzt einen verengten Halsbereich30 , der einen Innendurchmesser von zwischen 3,0 mm und 5,0 mm (z. B. 3,8 mm) aufweisen kann und eine Länge von zwischen 5 mm und 40 mm (z. B. 25 mm) aufweisen kann. Wenn Teil24 aus dem Korrekturflüssigkeitsreservoir für Gebrauch entfernt (abgewischt) wird, wird überschüssige Korrekturflüssigkeit durch den verengten Hals34 entfernt. Wenn der Abschnitt24 nach Gebrauch erneut in das Flüssigkeitsreservoir zurück eingeführt wird, wird jegliche überschüssige Korrekturflüssigkeit, die während des Wiedereinführens von Abschnitt24 abgeht, im allgemeinen von dem Teil von Einsatz18 oberhalb des verengten Halses aufgenommen, wodurch Verschnitten von Korrekturflüssigkeit vermieden wird. - Applikator
10 kann verwendet werden in Korrekturflüssigkeiten auf der Basis von organischem Lösungsmittel oder Wasser. Zusätzlich zum flüssigen Vehikel können Korrekturflüssigkeiten ein Deckmittel, wie etwa Titandioxid, ein filmbildendes Polymer und verschiedene andere Standardinhaltsstoffe einschließen. Korrekturflüssigkeiten können eine Viskosität von z. B. zwischen 10 cps und 2000 cps, vorzugsweise zwischen 30 cps und 1000 cps, bei 20 UPM unter Verwendung eines Brookfield-Viskometers besitzen. Bevorzugte Korrekturflüssigkeiten sind in z. B. den U.S.-Patenten Nrn. 5,199,976 und 5,306,755 offenbart, die durch Bezugnahme hierin einbezogen werden. - Bezug nehmend auf
5 hat ein Applikator34 ein ähnliches Design wie Applikator14 . Applikator34 hat, im Gegensatz zu Applikator14 , keinen sich verjüngenden Schaumabschnitt oder sich verjüngenden Flexor. - Bezug nehmend auf
6 und7 hat ein alternativer Applikator36 eine speerförmige Spitze und schließt einen Stiel38 , einen Flexor40 und einen Schaumabschnitt42 ein. - Die Flexibilität eines Applikators kann unter Verwendung eines Kompressionsmeßgerätes Instron Model 1122 gemessen werden. Das mit Kappe versehene Ende des Applikators wird an einem festen Gestell befestigt, das eine rotierende Aufhängung hat, um den Befestigungswinkel zu variieren. Der Winkel wird auf 40° eingestellt, so daß die Schaumspitze gerade unterhalb des vertikalen Zylinders (Sonde) des Testers mit einem Durchmesser von 15 cm liegt. Diese Sonde wird anschließend langsam mit einer gesteuerten Geschwindigkeit von 0,13 cm/min nach unten bewegt, während auf die Schaumspitze während ihrer Abwärtsbewegung Druck ausgeübt wird. Die von der Sonde erzeugte Kraft, um die Schaumspitze zu biegen, und die tatsächliche Biegung der Schaumspitze wurden kontinuierlich überwacht und einem Aufzeichnungsgerät zur Aufzeichnung eines X-Y-Diagramms übermittelt. Die Flexibilität (berechnet aus dem Diagramm) entspricht dem Verhältnis zu Biegungsabstand von angewendeter Kraft, d. h. im Diagramm mit der Steigung der Biegung gegen die aufgewendete Kraft. Die Messungen werden bei verschiedenen Biegungsabständen durchgeführt, z. B. 1,27 mm, 2,54 mm, 3,81 mm, 5,08 mm und 6,35 mm (0,05'', 0,1'', 0,15'', 0,20'' und 0,25'').
- Die Flexibilität von 12 Applikatoren wurde unter Verwendung dieses Verfahrens gemessen. Die Ergebnisse sind in Tabellen 1 und 2 dargestellt. "Speer" ist der Applikator in den
6 und7 ; "Meißel #1" ist der Applikator in den1 bis4 ; und "Meißel #2" ist der Applikator in5 . - Obgleich die Flexibilität der Beispiele in verschiedenen Biegungsabständen gemessen wurde, sollte "Flexibilität" (wie dieser Ausdruck in den Ansprüchen verwendet wird) in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05'') gemessen werden.
Claims (18)
- Korrekturflüssigkeitsprodukt, welches umfaßt: einen Körper, der ein Reservoir und eine Öffnung einschließt, eine Korrekturflüssigkeit im Reservoir und einen durch die Öffnung eingeführten Applikator, der einen Stiel und eine Applikatorspitze, die Schaum umfaßt, einschließt, wobei der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft) besitzt, gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch).
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel eine Länge zwischen 2 cm und 15 cm besitzt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum einen gequenchten Schaum umfaßt.
- Produkt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum Polyurethan/Polyester umfaßt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum ein Material umfaßt, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Polyurethan/Polyester und Polyurethan/Polyether besteht.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum gegenüber organischen Lösungsmitteln stabil ist.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze eine abgewinkelte, meißelförmige Kante besitzt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze eine mittlere Dicke von zwischen 0,16 cm und 1,27 cm besitzt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze weiter einen Flexor im Schaum umfaßt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Korrekturflüssigkeit organisches Lösungsmittel einschließt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Korrekturflüssigkeit eine Viskosität von zwischen 10 mPa.s (10 cps) und 2.000 mPa.s (2.000 cps) besitzt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumteil eine mittlere Porengröße von zwischen 7 ppcm (20 ppi) und 52 ppcm (130 ppi) besitzt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß besagtes Produkt weiter einen Einsatz in der Öffnung umfaßt, durch den der Applikator während des Gebrauchs hindurchgeht, wobei der Einsatz einen verengten Halsabschnitt aufweist, der überschüssige Korrekturflüssigkeit von der Applikatorspitze entfernt, wenn die Applikatorspitze durch den Einsatz herausgezogen wird.
- Verfahren zum Aufbringen einer Korrekturflüssigkeit auf eine Oberfläche, um eine Markierung zu überdecken, unter Verwendung eines Applikators mit einer Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), und der einen Stiel und eine Applikatorspitze einschließt, die einen Schaum einschließt, welches die Beladung der Applikatorspitze mit Korrekturflüssigkeit und das Inkontaktbringen der Oberfläche mit der Applikatorspitze, um Korrekturflüssigkeit über der Markierung aufzubringen, umfaßt.
- Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator weiter einen Flexor im Schaum einschließt.
- Applikator zum Aufbringen einer Korrekturflüssigkeit auf ein Substrat, welcher eine Applikatorspitze, die einen Schaum einschließt, und ein Korrekturflüssigkeit enthaltendes Korrekturflüssigkeitsreservoir, aus dem Korrekturflüssigkeit zur Applikatorspitze zugeführt wird, umfaßt, wobei der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), besitzt.
- Applikator nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß er weiter eine abnehmbare Umhüllung für die Applikatorspitze umfaßt.
- Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), besitzt.
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Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
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---|---|---|---|
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Country Status (10)
Country | Link |
---|---|
US (6) | US6312180B1 (de) |
EP (2) | EP1285781A3 (de) |
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WO (1) | WO1999054151A1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CN113645876A (zh) * | 2019-04-04 | 2021-11-12 | 花王株式会社 | 毛发用化妆品 |
US20220175106A1 (en) * | 2019-04-04 | 2022-06-09 | Kao Corporation | Cosmetic product for hair |
Families Citing this family (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
MXPA02008027A (es) * | 2000-02-25 | 2002-11-29 | Bic Deutschland Gmbh & Co | Surtidor manual para aplicar un medio de correcion fluible a una superficie de un sustrato. |
US20060172125A1 (en) * | 2005-01-31 | 2006-08-03 | Giulianna Romero-Nunez | Color-out corrections |
US20060249168A1 (en) * | 2005-05-03 | 2006-11-09 | Smit Julie A | Angular-edged nail polish applicators |
US8440131B2 (en) * | 2007-05-31 | 2013-05-14 | Yoshino Kogyosho Co., Ltd. | Synthetic resin bottle and process for molding the same |
MY154822A (en) | 2008-02-27 | 2015-07-31 | Widetech Mfg Sdn Bhd | Correction fluid applicator with foam tip |
US20100303534A1 (en) * | 2009-06-01 | 2010-12-02 | Thomas John Culbertson | Cosmetic lip symbol and design applicator |
CN102963198A (zh) * | 2011-09-01 | 2013-03-13 | 王凌海 | 改正液刮抹器 |
KR20150033662A (ko) | 2012-06-25 | 2015-04-01 | 쓰리엠 이노베이티브 프로퍼티즈 컴파니 | 윤곽화된 표면을 코팅하기 위한 장치 |
FR3031282B1 (fr) * | 2015-01-06 | 2017-07-28 | Oreal | Ensemble comportant un produit de maquillage et un applicateur |
JP6383052B1 (ja) * | 2017-05-30 | 2018-08-29 | 株式会社新和製作所 | 化粧料容器 |
JP6998381B2 (ja) | 2017-08-21 | 2022-01-18 | 株式会社新和製作所 | 化粧用塗布具 |
FR3072257B1 (fr) * | 2017-10-12 | 2021-07-16 | Oreal | Applicateur pour appliquer un produit cosmetique sur les matieres keratiniques |
FR3072256B1 (fr) * | 2017-10-12 | 2021-07-16 | Oreal | Applicateur pour appliquer un produit cosmetique sur les matieres keratiniques |
Family Cites Families (64)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US720051A (en) * | 1902-02-01 | 1903-02-10 | Julian Moss | Brush. |
US933938A (en) | 1909-01-26 | 1909-09-14 | John Thomas Windle | Device for supplying adhesive fluids. |
US1094138A (en) * | 1913-11-17 | 1914-04-21 | Frederick C Feneley | Pen. |
FR641045A (fr) | 1927-09-16 | 1928-07-26 | Mouilleur de bureau | |
US1828485A (en) | 1928-07-30 | 1931-10-20 | William Y Allen | Applicator for dispensing liquids from containers |
FR682638A (fr) | 1929-10-02 | 1930-05-30 | Perfectionnements apportés aux dispositifs encrivores | |
US1909096A (en) * | 1932-03-04 | 1933-05-16 | American Crayon Co | Applicator |
US2291676A (en) * | 1939-05-01 | 1942-08-04 | Franklin B Baker | Applicator for adhesives |
US2282406A (en) | 1940-03-01 | 1942-05-12 | Ernest L Hollenbeck | Fluid control applicator |
US2314539A (en) * | 1941-08-05 | 1943-03-23 | Ernest L Hollenbeck | Fluid control applicator |
US2397080A (en) * | 1943-03-19 | 1946-03-26 | Franklin B Baker | Applicator for adhesives |
US2453201A (en) | 1944-07-14 | 1948-11-09 | Cushman & Denison Mfg Company | Marking device |
US2409933A (en) | 1945-01-10 | 1946-10-22 | Fleisher Harry | Dispensing container |
US2481803A (en) | 1945-04-25 | 1949-09-13 | Dorothy E Weaver | Applicator for ink eradicators |
FR989064A (fr) | 1949-04-20 | 1951-09-04 | Beissier Ets | Dispositif de récipient pour colle ou matière analogue |
GB775009A (en) | 1953-09-28 | 1957-05-15 | Hugo Dachinger | Improvements in or connected with liquid adhesive or other viscous liquid dispensers |
GB907102A (en) | 1958-06-07 | 1962-10-03 | Stanley Robert Rouse | Appliance for applying paint or other coatings to surfaces |
FR1269178A (fr) | 1960-06-28 | 1961-08-11 | Bouchon palette pour flacon de colle ou analogue | |
US3134124A (en) * | 1961-06-19 | 1964-05-26 | Erwin A Horn | Coating applicator |
US3262461A (en) * | 1963-02-20 | 1966-07-26 | Kambersky Helene | Container and device for removing contents from a container |
US3554657A (en) * | 1967-08-11 | 1971-01-12 | Bruno D Aston | Device for dispensing and applying liquid materials |
US3568236A (en) * | 1969-09-23 | 1971-03-09 | Bruno D Aston | Cosmetic applicator with flexible stiffener |
US3684389A (en) | 1970-10-05 | 1972-08-15 | Abbot Eron | Double-end marking pen |
US4627454A (en) | 1974-01-08 | 1986-12-09 | Dahm Klaus Peter | Cosmetic stick with applicator |
US4208145A (en) | 1977-12-17 | 1980-06-17 | Pentel Kabushiki Kaisha | Nib for writing instruments |
DE3024381A1 (de) | 1980-06-26 | 1982-01-14 | Mario Dr.med. 1000 Berlin Marcuse | Vorrichtung zur reinigung von koerperoeffnungen, insbesondere gehoergaengen und nasenoeffnungen |
JPS644541Y2 (de) | 1980-10-17 | 1989-02-06 | ||
DE3045040A1 (de) | 1980-11-27 | 1982-09-09 | Kurex - Maschinenreparatur- und -handelsgesellschaft mbH, 1000 Berlin | Applikator zur farbuebertragung, insbesondere von korrekturfluessigkeit, vom fluessigkeitsbehaelter auf schreibpapier, fotos und fotokopien |
JPS58177014U (ja) * | 1982-05-24 | 1983-11-26 | 稲垣 正昭 | 化粧用パフ |
DE3303341A1 (de) | 1983-02-02 | 1984-08-02 | Revell Plastics GmbH, 4980 Bünde | Geraet zum auftragen einer farbigen fluessigkeit |
DE3306168A1 (de) | 1983-02-22 | 1984-08-23 | Pro Büro GmbH, 6380 Bad Homburg | Korrektur-set |
JPS6042681U (ja) | 1983-08-31 | 1985-03-26 | ぺんてる株式会社 | ペン先 |
US4712571A (en) | 1984-06-29 | 1987-12-15 | Chesebrough-Pond's, Inc. | Nail polish compositions and means for applying same |
GB2169562B (en) | 1984-09-27 | 1988-10-26 | Pentel Kk | A nib for a writing instrument |
US4792252A (en) | 1985-02-27 | 1988-12-20 | Pittway Corporation | Liquid applicator device |
US4749618A (en) | 1985-03-11 | 1988-06-07 | Pilot Ink Co., Ltd. | Tip member for coating tool |
US4848947A (en) | 1985-06-05 | 1989-07-18 | Pittway Corporation | Liquid applicator device with tilt valve |
USD291373S (en) * | 1985-07-15 | 1987-08-11 | Arche' Inc. | Nail polish pen with cuticle stick |
US4913175A (en) | 1985-07-19 | 1990-04-03 | Pilot Ink Co., Ltd. | Liquid-applying tip assembly |
US4712266A (en) | 1985-08-09 | 1987-12-15 | Fan Out Co., Ltd. | Whisk pick |
USD291374S (en) * | 1985-10-03 | 1987-08-11 | Arche' Inc. | Nail polish pen with cuticle stick |
US4747419A (en) | 1986-06-17 | 1988-05-31 | Chesebrough-Pond's, Inc. | Nail polish compositions and means for applying same |
US4812071A (en) | 1986-08-27 | 1989-03-14 | Batra Pran | Correction fluid pen |
JPH055024Y2 (de) | 1986-10-06 | 1993-02-09 | ||
US4960340A (en) | 1987-01-23 | 1990-10-02 | Kabushiki Kaisha Sakurakurepasu | Implement for applying liquid |
US4923317A (en) | 1987-03-04 | 1990-05-08 | Avery International Corporation | Brushless white-out correcting fluid applicator |
US4813463A (en) | 1987-07-22 | 1989-03-21 | Huang Chen Correction Fluid Industry Co. Ltd. | Instantly applicable correction fluid container structure |
GB8807673D0 (en) | 1988-03-31 | 1988-05-05 | Lingner & Fischer Gmbh | Novel article |
JPH062787Y2 (ja) | 1988-06-13 | 1994-01-26 | パイロットインキ株式会社 | 塗布具 |
JP2648941B2 (ja) | 1988-10-08 | 1997-09-03 | 司フェルト商事株式会社 | 合成樹脂製筆記用ペン軸 |
JPH02187484A (ja) | 1989-01-13 | 1990-07-23 | Okitsumo Kk | 紙用瞬間接着剤 |
US5001803A (en) | 1989-03-20 | 1991-03-26 | Discko John Jr | Disposable dental brush |
US5073058A (en) | 1989-05-17 | 1991-12-17 | Kabushiki Kaisha Sakura Kurepasu | Implement for applying liquid |
ES2047466T3 (es) | 1991-01-22 | 1995-11-16 | Kores Holding Zug Ag | Dispositivo para la aplicacion de liquido corrector. |
US5199976A (en) | 1991-06-13 | 1993-04-06 | The Gillette Company | Ozone-friendly correction fluid |
US5299877A (en) | 1991-11-26 | 1994-04-05 | Donald Birden | Liquid applicator |
US5306755A (en) | 1992-04-09 | 1994-04-26 | The Gillette Company | Correction fluid containing a butyl methacrylate copolymer ditridecyl phthalate, a non-halogenated solvent and an opacifying agent |
US5411345A (en) | 1992-07-02 | 1995-05-02 | Konishi Co., Ltd. | Felt-tipped pen type adhesive applier |
US5387046A (en) | 1993-03-26 | 1995-02-07 | Kabushiki Kaisha Mikado Seisakusho | Applying implement having an application tip shiftable independently of a valve member |
US5480250A (en) | 1994-04-08 | 1996-01-02 | Birden; Donald | Dispenser with rigid open pore nib |
FR2722381B1 (fr) * | 1994-07-12 | 1997-02-28 | Oreal | Applicateur pour l'application d'un produit liquide et ensemble de maquillage muni d'un tel applicateur |
FR2736248B1 (fr) | 1995-07-05 | 1997-08-01 | Oreal | Ensemble d'application de produit de consistance pateuse tel que du rouge a levres |
GB9525696D0 (en) | 1995-12-15 | 1996-02-14 | Gillette Co | Fluid applicators |
USD389965S (en) * | 1997-03-19 | 1998-01-27 | Gavin George Saladino | Lotto ticket scratch-off instrument with bristle end |
-
1998
- 1998-04-23 US US09/065,008 patent/US6312180B1/en not_active Expired - Lifetime
-
1999
- 1999-04-20 WO PCT/US1999/008610 patent/WO1999054151A1/en active IP Right Grant
- 1999-04-20 EP EP02024567A patent/EP1285781A3/de not_active Withdrawn
- 1999-04-20 CN CNB998053759A patent/CN1136105C/zh not_active Expired - Lifetime
- 1999-04-20 DE DE69909278T patent/DE69909278T2/de not_active Expired - Lifetime
- 1999-04-20 KR KR1020007011664A patent/KR100605471B1/ko not_active IP Right Cessation
- 1999-04-20 BR BR9909828-8A patent/BR9909828A/pt not_active IP Right Cessation
- 1999-04-20 CA CA002328384A patent/CA2328384C/en not_active Expired - Fee Related
- 1999-04-20 EP EP99917631A patent/EP1073560B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1999-04-20 AU AU35704/99A patent/AU748373B2/en not_active Expired
- 1999-04-20 JP JP2000544515A patent/JP2002512142A/ja not_active Withdrawn
-
2001
- 2001-03-13 US US09/805,097 patent/US20010009630A1/en not_active Abandoned
-
2002
- 2002-02-21 US US10/080,092 patent/US20020118992A1/en not_active Abandoned
- 2002-05-28 US US10/156,472 patent/US20030035678A1/en not_active Abandoned
- 2002-09-27 US US10/256,771 patent/US20030103794A1/en not_active Abandoned
-
2003
- 2003-05-14 US US10/437,669 patent/US20030194258A1/en not_active Abandoned
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CN113645876A (zh) * | 2019-04-04 | 2021-11-12 | 花王株式会社 | 毛发用化妆品 |
US20220175106A1 (en) * | 2019-04-04 | 2022-06-09 | Kao Corporation | Cosmetic product for hair |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
KR100605471B1 (ko) | 2006-07-28 |
WO1999054151A1 (en) | 1999-10-28 |
EP1285781A2 (de) | 2003-02-26 |
DE69909278D1 (de) | 2003-08-07 |
AU748373B2 (en) | 2002-06-06 |
US20020118992A1 (en) | 2002-08-29 |
CA2328384C (en) | 2004-12-14 |
EP1073560A1 (de) | 2001-02-07 |
BR9909828A (pt) | 2000-12-26 |
EP1285781A3 (de) | 2008-05-28 |
CN1298352A (zh) | 2001-06-06 |
US20030194258A1 (en) | 2003-10-16 |
US6312180B1 (en) | 2001-11-06 |
AU3570499A (en) | 1999-11-08 |
EP1073560B1 (de) | 2003-07-02 |
US20030035678A1 (en) | 2003-02-20 |
JP2002512142A (ja) | 2002-04-23 |
US20030103794A1 (en) | 2003-06-05 |
US20010009630A1 (en) | 2001-07-26 |
CN1136105C (zh) | 2004-01-28 |
CA2328384A1 (en) | 1999-10-28 |
KR20010042883A (ko) | 2001-05-25 |
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