DE69902991T2

DE69902991T2 - Angetriebenes trittbett als modul

Info

Publication number: DE69902991T2
Application number: DE69902991T
Authority: DE
Inventors: Mark Pascoe; E. Watson
Original assignee: Decoma International Inc
Current assignee: Decoma International Inc
Priority date: 1998-01-20
Filing date: 1999-01-19
Publication date: 2003-05-22
Anticipated expiration: 2019-01-20
Also published as: CA2318465A1; CA2318465C; BR9907018A; EP1047577A1; ATE224312T1; WO1999037505A1; DE69902991D1; AU1957799A; EP1047577B1; US6149172A; ES2184404T3

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Trittbrettstrukturen, die dazu verwendet werden, Fahrgäste beim Ein- bzw. Ausstieg, aus Fahrzeugen mit hoher Bodenfreiheit, zu unterstützen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

In den vergangenen Jahren ist die Beliebtheit von sportlichen Nutzfahrzeugen gewaltig gestiegen. Wegen der hohen Bodenfreiheit dieser Fahrzeuge ist die Fahrzeugbodenebene höher als bei einem typischen Personenkraftwagen. Einige Personen haben Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen in ein sportliches Nutzfahrzeug bzw. in ähnliche Fahrzeuge mit hoher Bodenfreiheit bzw. aus ihnen erfahren.
Um Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus Fahrzeugen mit hoher Bodenfreiheit zu unterstützen, werden Trittbrettstrukturen verwendet. Die herkömmlichen Trittbrettstrukturen umfassen typischerweise eine Vielzahl feststehender Trittbrett- oder Stangenstrukturen, die starr an dem Fahrzeug angebracht sind. Allerdings haben feststehende Trittbrettstrukturen viele Nachteile. Beispielsweise verringert die feststehende Trittbrettstruktur die Bodenfreiheit des Fahrzeugs, wenn eine feststehende Trittbrettstruktur als Hilfe in einer für die meisten Fahrgäste optimalen Höhe angebracht ist. Falls die feststehende Trittbrettstruktur so angeordnet ist, daß die erwünschte Bodenfreiheit aufrechterhalten wird, ist die feststehende Trittbrettstruktur als Hilfe für die meisten Fahrgäste, die in das Fahrzeug einsteigen bzw. aus ihm aussteigen, zu hoch. Feststehende Trittbrettstrukturen beeinträchtigen außerdem das Fahrzeugerscheinungsbild, erhöhen unerwünscht die Fahrzeugbreite und können sogar die Fahrzeugbreite über den gesetzlichen Grenzwert hinaus erhöhen. Außerdem sind die meisten feststehenden Trittbrettstrukturen in Querrichtung oder in Richtung quer zum Fahrzeug sehr schmal, so daß sie für den Fuß eines Fahrgasts lediglich eine kleine Trittfläche bieten.
Um einige der Probleme im Zusammenhang mit feststehenden Trittbrettstrukturen zu lösen, hat die Patentliteratur verschiedene einklappbare Fahrzeug-Trittbrettstrukturen vorgeschlagen. Beispielsweise schlägt das US- Patent Nr. 3.762.742 die Schaffung eines Trittbretts mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 vor, das um eine Achse geschwenkt wird, die in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges angewinkelt ist, während sie sich nach oben erstreckt. Obgleich ein solches Anwinkeln der Drehachse ermöglicht, daß die Trittbrettstruktur im Vergleich zu ihrer Stellung, wenn sie aufbewahrt wird, näher am Boden angeordnet ist, wenn sie ausgezogen ist, wird die optimale Stellung der Trittbrettstruktur in den zwei Stellungen nicht erreicht. Außerdem schaffen viele der vorgeschlagenen einklappbaren Trittbrettstrukturen wie etwa diejenige, die in dem voranstehend erwähnten 742-er Patent offenbart ist, keinen wirksamen Schutz der beweglichen mechanischen Teile der einklappbaren Trittbrettstruktur gegenüber der Umgebung oder gegenüber einer Beschädigung, die durch Schmutz und durch andere von den Fahrzeugrädern bei sich bewegenden Fahrzeug geworfene Objekte verursacht wird.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Überwindung der voranstehend diskutierten Nachteile der vorgeschlagenen Vorrichtungen des Standes der Technik. Dementsprechend schafft die vorliegende Erfindung eine motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer im wesentlichen abgedichteten Gehäuseanordnung, einer eine Trittbrettstruktur umfassenden schwenkbaren Struktur, einer Getriebeanordnung und einer Motoranordnung. Die Trittbrettstruktur weist eine obere lasttragende Fläche auf, und die schwenkbare Struktur ist um eine Achse drehbar montiert. Die Getriebeanordnung ist in der abgedichteten Gehäuseanordnung angeordnet und mit der schwenkbaren Struktur verbunden. Die Motoranordnung ist antriebsseitig mit der Getriebeanordnung verbunden und dazu ausgebildet und angeordnet, die schwenkbare Struktur um die Achse zu schwenken und dadurch die schwenkbare Struktur zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer Aufbewahrungsstellung anzutreiben. Wenn die schwenkbare Struktur von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird, wird die Trittbrettstruktur in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges bewegt, wobei die Trittbrettstruktur ebenfalls in einer Fahrzeuglängsrichtung bzw. -horizontalrichtung bewegt wird, wenn die schwenkbare Struktur zwischen der Aufbewahrungsstellung und der ausgezogenen Stellung bewegt wird. Die Achse ist in einem Winkel derart angeordnet, daß, wenn die Achse sich nach oben erstreckt, i) die Achse in Richtung außerhalb des Fahrzeuges verläuft und ii) die Achse sich in der gleichen Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, in der sich die Trittbrettstruktur bewegt, wenn die schwenkbare Struktur von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird.
Außerdem schaffen mehrere der vorgeschlagenen Mechanismen für motorgetriebene einklappbare Trittbrettstrukturen einschließlich des voranstehend erwähnten 742- er Patents keine Einrichtung zum Einklappen des Trittbretts aus der ausgezogenen Stelle im Fall eines Stromausfalls oder zur Verhinderung einer Beschädigung an dem Trittbrett, falls das ausgezogene Trittbrett mit Gewalt auf ein Objekt trifft. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Überwindung dieses Nachteils. Dementsprechend schafft die vorliegende Erfindung eine motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer schwenkbaren Struktur, die eine Trittbrettstruktur, eine Getriebeanordnung, eine Motoranordnung und eine federbelastete Kupplungsanordnung umfaßt. Die Trittbrettstruktur weist eine obere lasttragende Fläche auf. Die Getriebeanordnung ist mit der schwenkbaren Struktur verbunden und die Motoranordnung ist antriebsseitig mit der Getriebeanordnung verbunden. Die Motoranordnung ist dazu ausgebildet und angeordnet, die schwenkbare Struktur um die Achse zu schwenken und dadurch die schwenkbare Struktur zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer Aufbewahrungsstellung anzutreiben. Die Trittbrettstruktur bewegt sich in eine Richtung außerhalb des Fahrzeugs, wenn die schwenkbare Struktur von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird, wobei sich die Trittbrettstruktur ebenfalls in einer Fahrzeuglängsrichtung bzw. -horizontalrichtung bewegt, wenn die schwenkbare Struktur zwischen der ausgezogenen Stellung und der Aufbewahrungsstellung bewegt wird. Die Getriebeanordnung umfaßt ein mit der Motoranordnung in Wirkverbindung stehendes Schneckengetriebe und ein mit der schwenkbaren Struktur in Wirkverbindung stehendes Eingriffsgetriebe. Das Schneckengetriebe und das Eingriffsgetriebe stehen in zusammenwirkender Eingriffsverbindung, die die schwenkbare Struktur daran hindert, die Motoranordnung zurückbringen, so daß die schwenkbare Struktur in der ausgezogenen Stellung zurückgehalten wird und daran gehindert wird, in die Aufbewahrungsstellung zurückzukehren, nachdem sie die ausgezogene Stellung erreicht hat. Die federbelastete Kupplungsanordnung verbindet die Motoranordnung mit der schwenkbaren Struktur und weist Kupplungsflächen auf, die durch eine Federstruktur normalerweise miteinander in Kupplungseingriff gebracht sind, so daß eine Bewegung der Getriebeanordnung eine entsprechende Bewegung der schwenkbaren Struktur erzeugt. Die Kupplungsflächen sind relativ zueinander verfahrbar, wenn sich die schwenkbare Struktur in der ausgezogenen Stellung befindet und eine einen Schwellenwert übersteigende Kraft auf die schwenkbare Struktur ausgeübt wird, um die durch die Zugfeder erzeugte Kraft zu überwinden und dadurch die schwenkbare Struktur relativ zu der Getriebeanordnung und somit in Richtung der Aufbewahrungsstellung bewegen zu können.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung, die eine elektronische Steuergeräteanordnung davon enthält, und die eine durch eine Kraftfahrzeugtür gesteuerte Schaltvorrichtung zeigt, die elektrisch mit der elektronischen Steuergeräteanordnung verbunden ist;
Fig. 2 ist eine vordere Aufrißansicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung, die eine Gehäuseanordnung, eine Motoranordnung und eine Trittbrettanordnung davon enthält, die in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt ist;
Fig. 3 ist eine seitliche Aufrißansicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung aus Fig. 2;
Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie 4-4 in Fig. 2;
Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht ähnlich Fig. 4, die aber vergrößert ist, um verschiedene Abschnitte davon besser zu erläutern;
Fig. 6 ist eine Teilquerschnittsansicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung längs der Linie 6-6 in Fig. 3;
Fig. 7 ist eine vergrößerte perspektivische Teilansicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung, der die Motoranordnung, eine Kupplungsanordnung und eine Getriebeanordnung davon enthält, und die eine Gehäuseanordnung und einen Abschnitt der Trittbrettanordnung in der Durchsicht zeigt;
Fig. 8 ist eine seitliche Aufrißansicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung, die an der Beifahrerseite eines Fahrzeuges angebracht ist, und die die Trittbrettanordnung in einer ausgefahrenen Stellung in durchgezogenen Linien und in einer eingeklappten Stellung in Strichlinien zeigt;
Fig. 9 ist eine vordere Aufrißansicht, die einen Abschnitt der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung aus Fig. 8 zeigt, die an der Beifahrerseite eines Fahrzeuges angebracht ist; und
Fig. 10 ist eine Draufsicht eines Abschnitts der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung aus Fig. 8;
Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht ähnlich Fig. 4, die aber eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, in der eine federbelastete Anschlagstruktur verwendet wird, die die Bewegung der Trittbrettanordnung in der ausgezogenen Stellung abschließt;
Fig. 12 ist eine vergrößerte Perspektivdarstellung der Anschlagstruktur, die in der in Fig. 11 gezeigten Ausführungsform verwendet wird; und
Fig. 13 ist eine Seitenansicht der Anschlagstruktur, die in der in Fig. 11 gezeigten Ausführungsform verwendet wird.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figg. 1-10 ist eine modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung gezeigt, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet und die allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 enthält eine allgemein mit 12 bezeichnete Gehäuseanordnung, eine allgemein mit 14 bezeichnete Trittbrettanordnung oder schwenkbare Struktur, eine elektronische Steuereinheit 16, eine allgemein mit 18 bezeichnete Motoranordnung, eine allgemein mit 20 bezeichnete Schneckenantrieb-Getriebeanordnung und eine allgemein mit 22 bezeichnete federbelastete Kupplungsanordnung.
Die Gehäuseanordnung 12 ist am besten in den Figg. 8-10 zu sehen und enthält eine Abdeckstruktur 26 und eine Hauptgehäusestruktur 28. Die Abdeckstruktur 26 ist mit mehreren Flachkopfschrauben 36 an der Hauptgehäusestruktur 28 befestigt. Wenn die Abdeckstruktur 26 an der Gehäusestruktur 28 befestigt ist, wirken die Abdeckstruktur 26 und die Gehäusestruktur 28 zusammen, um, wie am besten in der Querschnittsansicht aus Fig. 5 zu sehen ist, in der Gehäuseanordnung 12 eine Gehäuseeinheitskammer 38 zu definieren. Die Konfiguration der Gehäuseanordnungskammer 38 enthält einen unteren Zylinderkammerabschnitt 40, einen Kupplungskammerabschnitt 42 mit vergrößertem Durchmesser, einen Federkammerabschnitt 44 und einen oberen Kammerabschnitt 46. Der untere Zylinderkammerabschnitt 40 ist durch einen hohlen zylinderförmigen Hülsenabschnitt 39 des Hauptgehäuses 28 definiert. Der Hülsenabschnitt 39 besitzt eine nach unten zeigende Öffnung 41. Der Hülsenabschnitt 39 besitzt eine Innenseite, die eine untere kreisförmige Aussparung 43 definiert, die die Öffnung 41 umgibt. Außerdem definiert die Innenseite eine zylinderförmige Aussparung 45 über der kreisförmigen Aussparung 43. Die Aussparung 43 nimmt eine federbelastete Lippendichtung 37 auf, während die Aussparung 45 eine Laufbuchse oder ein Lager 148 aufnimmt.
Wie in Fig. 8 zu sehen ist, enthält die Gehäuseanordnung 12 eine hintere Klammer 48 und einen Getriebegehäuseabschnitt 50. Der Gehäuseabschnitt 50, der am besten in der Querschnittsansicht der Fig. 6 zu sehen ist, definiert mehrere völlig gleiche, einander gegenüberliegende, Glockengehäusestrukturen, einschließlich einer ersten Glockengehäusestruktur 52 und einer zweiten Glockengehäusestruktur 54. Wie am besten in dem Querschnittsansicht der Fig. 6 zu sehen ist, definiert das Gehäuse 50 eine im wesentlichen symmetrische Gehäusekammer 56. Die Kammer 56 definiert zwei völlig gleiche zylinderförmige Außenkammerabschnitte 58 und 60, zwei völlig gleiche zylinderförmige Zwischenkammerabschnitte 62 und 64 mit verhältnismäßig verringertem Durchmesser, zwei völlig gleiche zylinderförmige Innenkammerabschnitte 66 und 68 mit einem noch weiter verringerten Durchmesser und eine mittlere Kammer 70, die zu dem Federkammerabschnitt 44 geöffnet ist und mit ihm zusammenhängt. Die zwei völlig gleichen Abschnitte 58 und 60, die zwei völlig gleichen Abschnitte 62 und 64 und die zwei völlig gleichen Abschnitte 66 und 68 der Gehäusekammer 56 sind symmetrisch in Bezug auf die längsgerichtete Mittelachse der Gehäusekammer 56. Jede Glockengehäusestruktur 52 und 54 definiert an ihren jeweiligen Enden eine ringförmige eben Oberfläche 71. Obgleich irgendein im Gebiet bekanntes geeignetes Material verwendet werden kann, sind die Hauptgehäusestruktur 28 und die Abdeckstruktur 26 vorzugsweise eine Aluminiumgußkomponente.
Die schwenkbare Struktur 14 ist am besten in den Figg. 2-5 und 8-10 zu sehen und enthält vorzugsweise eine axial drehbare Rohrstruktur 72, eine allgemein mit 74 bezeichnete Rohrarmstruktur und eine allgemein mit 76 bezeichnete Trittbrettstruktur. Die Rohrstruktur 72 ist in dem Hülsenabschnitt 39 der Gehäuseanordnung 12 drehbar aufgenommen. Die Laufbuchse 148 ermöglicht die Drehung der Rohrstruktur 72. Ein Ende der Rohrarmstruktur 74 ist mit der glatten zylinderförmigen Außenseite des unteren Endes der Rohrstruktur 72 verschweißt. Das gegenüberliegende Ende der Armstruktur 74 ist an der Trittbrettstruktur 76 angebracht.
An der glatten zylinderförmigen Außenseite sind zu den unteren Abschnitten der Rohrstruktur 72 hin mehrere entlang des Umfangs beabstandete gezogene Rillen 77 ausgebildet. Jede der gezogenen Rillen 77 verläuft teilweise entlang des Umfangs um die zylinderförmige Außenseite der drehbaren Rohrstruktur 72. Außerdem definiert die drehbare Rohrstruktur 72 eine obere Ringrille 73 und eine untere Ringrille 75, die unter den gezogenen Rillen 77 liegen. Die Funktion dieser Rillen wird später ausführlich beschrieben.
Die Trittbrettstruktur 76 ist am besten in den Figg. 1-4 und 8-10 zu sehen. Die Trittbrettstruktur 76 besitzt eine im wesentlichen rechteckige obere Wand 73, die eine nach oben zeigende profilierte Oberfläche 79 aufweist. Die Trittbrettstruktur 76 enthält die in Längsrichtung verlaufenden Seitenwände 65, die jeweils von den Querrandabschnitten der oberen Wand 73 der Trittbrettstruktur 76 im wesentlichen senkrecht nach unten verlaufen und parallel zueinander sind. Die nahe Stirnwand 67 definiert mehrere Kerben, die eine erste Kerbe 83 und eine zweite Kerbe 87 umfassen, die am besten in Fig. 2 zu sehen sind. Die Kerben 83 und 87 liegen symmetrisch in Bezug auf eine gedachte Ebene parallel zu den Seitenwänden 65, die die obere Wand 73 schneidet.
Die Armstruktur 74 enthält einen verhältnismäßig kurzen ersten Armabschnitt 80, einen verlängerten mittleren zweiten Armabschnitt 82 und einen verhältnismäßig kurzen dritten Armabschnitt 84. Die Armstruktur 74 besitzt eine Oberseite 85. Wie am besten in Fig. 4 zu sehen ist, ist die Oberseite 85 des kurzen dritten Armabschnitts 84 im Wesentlichen eben und an der Unterseite 187 der Oberwand 73 der Trittbrettstruktur 76 befestigt. In der gezeigten Ausführungsform verläuft der kurze dritte Armabschnitt 84 durch die erste Kerbe 83 in die nahe Stirnwand 67. Dies ist am besten in Fig. 2 zu sehen. Wenn die Armstruktur 74 auf diese Weise an der Trittbrettstruktur 76 befestigt ist, ist die symmetrische Trittbrettstruktur 76 asymmetrisch an der Armstruktur 74 angeordnet. Wie später ausführlicher beschrieben wird, kann der kurze Armabschnitt 84 selbstverständlich in anderen Anordnungen der motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 auch in der Kerbe 87 aufgenommen und so an der Trittbrettstruktur befestigt sein.
In der Gehäuseanordnung 12 sind die Getriebeanordnung 20 und die federbelastete Kupplungsanordnung 22 enthalten. Die Getriebeanordnung 20 ist am besten in der perspektivischen Ansicht der Fig. 7 und in der Querschnittsansicht der Fig. 6 zu sehen. Die Getriebeanordnung 20 enthält ein Schneckenantriebs-Wellenorgan 90, mehrere völlig gleiche in Längsrichtung beabstandete Schneckenantrieb-Laufbuchsen 92, ein Abstandsscheibenorgan 94, mehrere Druckscheiben 96, ein Schneckenorgan 98, ein erstes Haltestiftorgan 100 und ein zweites Haltestiftorgan 102. Das Schneckenantriebs-Wellenorgan 90 besitzt einen radial vergrößerten Endabschnitt 106. Der vergrößerte Endabschnitt 106 definiert eine in Längsrichtung verlaufende Mittelbohrung 108 und eine in Querrichtung verlaufende erste Öffnung 110, die die Bohrung 108 schneidet. Wie später beschrieben wird, wird der vergrößerte Endabschnitt 106 dazu verwendet, die Welle 106 mit der Motoranordnung 18 zu verbinden.
Das Schneckenorgan 98 kann irgendeine herkömmliche Konfiguration besitzen und ist an der Welle 90 befestigt, so daß es sich mit dieser dreht. Das in der Zeichnung gezeigte Schneckenorgan 98 enthält einen radial vergrößerten zylinderförmigen Abschnitt 111 und einen radial kleineren zylinderförmigen Abschnitt 113. Das zweite Haltestiftorgan 102 verläuft durch eine Öffnung 112, die durch den zylinderförmigen Abschnitt 113 und durch die Welle 90 verläuft und die Welle 90 drehbar mit dem Schneckenorgan 98 verbindet. Das Abstandsscheibenorgan 94 hält das asymmetrische Schneckenorgan 98 symmetrisch in der mittleren Kammer 70 des Getriebegehäuseabschnitts 50 angeordnet. Wie am besten in der Querschnittsansicht der Fig. 6 zu sehen ist, umgeben die beiden Druckscheibenorgane 96, das Abstandsscheibenorgan 94 und das Schneckenorgan 98 insbesondere denjenigen Abschnitt des Schneckenantriebs-Wellenorgans 90, der durch die mittlere Kammer 70 der Glockengehäusebohrung 56 verläuft. Das Abstandsscheibenorgan 94 ist angrenzend an den vergrößerten zylinderförmigen Abschnitt 111 des Schneckenorgans 98 angeordnet. Das erste Druckscheibenorgan 96 ist an dem Schneckenantriebs-Wellenorgan 90 angebracht und zwischen dem Getriebegehäuse 50 und dem Abstandsscheibenorgan 94 angeordnet. Das zweite Druckscheibenorgan 96 ist an dem Schneckenantriebs-Wellenorgan 90 angebracht und zwischen dem kleinen zylinderförmigen Abschnitt 113 des Schneckenorgans 98 und dem Getriebegehäuse 50 angeordnet. Das Abstandsscheibenorgan 94, die Druckscheibenorgane 96 und der kleine zylinderförmige Abschnitt 113 des Schneckenorgans 98 wirken zusammen, um den vergrößerten zylinderförmigen Abschnitt 111 des Schneckenorgans 98 in einem Mittelabschnitt der mittleren Kammer 70 der Glockebgehäusebohrung 56 zu halten. An der zylinderförmigen Außenseite des vergrößerten zylinderförmigen Abschnitts 111 sind mehrere Spiralwindungen 115 definiert.
Wie in Fig. 6 gezeigt ist, enthält die Motoranordnung 18 eine Gehäusestruktur 86, die eine herkömmliche Stellungsabtastung und einen (nicht gezeigten) Codierelektromotor enthält, der eine herkömmliche Motorwellenstruktur 88 in beiden Richtungen drehen kann. Natürlich kann die Gehäusestruktur 86 auf Wunsch als Teil der gesamten Gehäuseanordnung 12 betrachtet werden, die die Getriebe- und Motorkomponenten gegenüber der Außenumgebung abgedichtet hält.
Die Art, in der die Motoranordnung 18 an der Gehäuseanordnung 12 angebracht ist, ist am besten in der Querschnittsansicht der Fig. 6 zu sehen, die zeigt, daß die Motoranordnung 18 mit mehreren Befestigungselementen 170 an der ringförmigen ebenen Oberfläche 71 der zweiten Glockengehäusestruktur 54 befestigt ist. Die Motorwellenstruktur 88 verläuft teilweise in dem Kammerabschnitt 60 der Glockengehäusestruktur 54. Die Motorwellenstruktur 88 ist in der Mittelbohrung 108 des vergrößerten Endabschnitts 106 des Schneckenantriebs-Wellenorgans 90 aufgenommen, das mit dem ersten Haltestiftorgan 100 befestigt ist, so daß es sich mit der Motorwellenstruktur 88 dreht. Insbesondere verläuft der Stift 100 durch die Öffnung 110 in dem vergrößerten Endabschnitt 106 des Schneckenantriebs-Wellenorgans 90 und durch eine ausgerichtete Öffnung in der Motorwelle 88. Der Zylinderwellenabschnitt 104 des Schneckenantriebs-Wellenorgans 90 verläuft drehbar durch den Zylinderkammerabschnitt 60, durch die beiden Zylinderkammerabschnitte 62 und 64, durch die beiden Zylinderkammerabschnitte 66 und 68 und durch die mittlere Kammer 70 in der Glockengehäusebohrung 56. In jedem der zweiten Zylinderabschnitte 62 und 64 der Glockengehäusebohrung 56 ist ein Schneckenantriebs-Laufbuchsenorgan 92 befestigt, das jeweils einen Abschnitt des Zylinderwellenabschnitts 104 der Schneckenantriebswelle 90 umgibt. Die Schneckenantriebs-Laufbuchsenorgane 92, die in jedem der zweiten Zylinderabschnitte 62 und 64 der Glockengehäusebohrung 56 befestigt sind, montieren das Schneckenantriebs-Wellenorgan 90 in der Weise, daß es sich in dem Gehäuseabschnitt 50 mit niedriger Reibung dreht.
Die Kupplungsanordnung 22 ist am besten in Fig. 7 und in der Querschnittsansicht aus Fig. 5 zu sehen. Die Kupplungsanordnung 22 enthält eine allgemein mit 114 bezeichnete Kupplungsstruktur, eine allgemein mit 116 bezeichnete Eingriffsgetriebestruktur, eine Federstruktur 118, die mehrere Tellerfedern enthält, eine Druckscheibenstruktur 120, eine ringförmige Abstandshalterstruktur 122 und zwei Sprengringstrukturen 124. Obgleich sie einen Teil der Kupplungsanordnung bildet, kann die Eingriffsgetriebestruktur 116 selbstverständlich auch als Bestandteil der Getriebeanordnung 20 betrachtet werden.
Die Kupplungsstruktur 114 bildet ein erstes Kupplungsorgan, das mit der schwenkbaren Struktur verbunden ist. Vorzugsweise besitzt die Kupplungsstruktur 114 die Form einer dünnen Scheibe, die an den gegenüberliegenden Seiten eine erste im wesentlichen ebene Oberfläche 126 und eine zweite im wesentlichen ebene Oberfläche 128 besitzt. Ferner definiert die Kupplungsstruktur 114 eine Mittelbohrung 130, die von der ersten ebenen Oberfläche 126 bis zu der zweiten ebenen Oberfläche 128 verläuft. Entlang des durch die Mittelbohrung 130 der Kupplungsstruktur 114 definierten Randes sind entlang des Umfangs mehrere Dornstrukturen 131 beabstandet, die in die gezogenen Rillen 77 des Drehrohrs 72 eingelassen sind, so daß sie die Kupplungsstruktur 114 drehbar mit dem Drehrohr 72 verbinden.
Die Kupplungsstruktur 114 (oder das erste Kupplungsorgan) besitzt mehrere entlang des Umstands beabstandete, einteilig ausgebildete kugelförmige Vorsprünge oder Arretierungen 132. Die Mitten der Arretierungen 132 sind vorzugsweise durch einen gleichen radialen Abstand von der Längsachse der Mittelbohrung 130 beabstandet und stehen von der unteren oder zweiten ebenen Oberfläche 128 der Kupplungsstruktur 114 nach außen vor. An der oberen ebenen Oberfläche 126 erscheinen die Arretierungen 132 als Vertiefungen. In der in den Figuren gezeigten Ausführungsform der Kupplungsstruktur 114 ist die Kupplungsstruktur 114 aus Prägeblech ausgebildet.
Die Eingriffsgetriebestruktur 116 umfaßt ein zweites Kupplungsorgan, das durch die Motoranordnung 18 angetrieben wird. Vorzugsweise umfaßt die Getriebestruktur 116 eine dicke Scheibe, die eine Oberseite 134, eine Unterseite oder gegenüberliegende Oberfläche 136 und eine Mittelbohrung 138, die durch die Scheibe verläuft, besitzt. Zwischen der Ober- und der Unterseite 134, 136 sind am Umfang 142 der Eingriffsgetriebestruktur 116 auf herkömmliche Weise mehrere völlig gleiche und entlang des Umfangs beabstandete zahnartige Strukturen 140 definiert. Die Nuten 141 zwischen den zahnartigen Strukturen 140 sind so bemessen, daß sie auf herkömmliche Weise die mehreren Spiralwindungen 115, die an der zylinderförmigen Außenseite des vergrößerten zylinderförmigen Abschnitts 111 des Schneckenorgans 98 definiert sind, drehend aufnehmen und mit diesen in Eingriff kommen. Somit können das Schneckenorgan 98 und die Eingriffsgetriebestruktur 116 auf eine dem Fachmann auf dem Gebiet wohlbekannte Weise drehend miteinander in Eingriff gebracht werden. Auf der Oberseite 134 der Eingriffsgetriebestruktur 116 sind mehrere kugelförmige Vertiefungen 144 mit gleichem Abstand ausgebildet, deren Mitten einen gleichen radialen Abstand von der Längsachse der Mittelbohrungsstruktur 138 besitzen.
Wie am besten in Fig. 5 gezeigt ist, enthält die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 ferner eine allgemein mit 146 bezeichnete obere Wellenführungsstruktur, eine Radiallagerstruktur 148 und eine allgemein mit 150 bezeichnete untere Verschlußkappenstruktur. Die obere Wellenführungsstruktur 146 besitzt an einem Ende einen zylinderförmigen ersten Endabschnitt 154 mit großem Durchmesser und einen oben in der Drehrohrstruktur 72 aufgenommenen Abschnitt 156 mit kleinerem Durchmesser. Die Radiallagerstruktur 148 ist eine verlängerte rohrförmige Zylinderstruktur, die vorzugsweise aus Nylon oder aus einem ähnlichen Material hergestellt ist und in der Aussparung 45 in dem Hülsenabschnitt 39 aufgenommen ist. In der Lagerstruktur 148 ist die Drehrohrstruktur 72 angebracht, so daß sie sich in dem Hülsenabschnitt 39 des Hauptgehäuses 28 drehen kann.
Durch die vertikale Halterung des oberen Sprengrings 124, der durch den Rest der Kupplungsanordnung 22 abgestützt ist, der die Abstandshalterstruktur 122, die Federstruktur 118, die Kupplungsstruktur 114 und die Eingriffsgetriebestruktur 116, die ihrerseits an der Unterseite 136 der Eingriffsgetriebestruktur 116 durch die nach oben zeigende Oberfläche der Gehäusestruktur 28 abgestützt ist, umfaßt, wird verhindert, daß die Drehrohrstruktur 72 in eine Richtung von der Abdeckstruktur 26 der Gehäuseanordnung 12 weg in Bezug auf die Hülse 39 in Längsrichtung nach unten verschoben wird.
Die Abstandshalterstruktur 122 ist um die Drehrohrstruktur 72 montiert und direkt unter der oberen Sprengringstruktur 124 angeordnet, die in der oberen Ringrille 73 aufgenommen ist. Die Druckscheibenstruktur 120 ist unmittelbar angrenzend an die untere Sprengringstruktur 124, die in der unteren Ringrille 75 aufgenommen ist, um die Drehrohrstruktur 72 montiert. Vorzugsweise ist die Mittelbohrung 138 der Eingriffsgetriebestruktur 116 um die Drehrohrstruktur 72 drehbar an die Druckscheibenstruktur 120 montiert. Somit ist die Eingriffsgetriebestruktur 116 sowohl in Bezug auf die Drehrohrstruktur 72 als auch in Bezug auf die Gehäusestruktur 28 drehbar.
Die Kupplungsstruktur 114 ist an der Drehrohrstruktur 72 befestigt, so daß sie sich mit ihr drehen kann. Genauer sind die Dornstrukturen 131, die in der zylinderförmigen Mittelbohrung 130 der Kupplungsstruktur 114 ausgebildet sind, mit den an der Drehrohrstruktur 72 ausgebildeten gezogenen Rillen 77 in Eingriff, um zu verhindern, daß sich die Kupplungsstruktur 114 in Bezug auf die Drehrohrstruktur 72 dreht. Andererseits kann sich die Eingriffsgetriebestruktur 116 in Bezug auf die Drehrohrstruktur 72 drehen und umgekehrt. Allerdings verbindet die Kupplung 114 die Rohrstruktur 72 mit der Getriebestruktur 116, so daß sie sich mit ihr dreht, wenn die kugelförmigen Arretierungen 132 an der Kupplungsstruktur 114 in den kugelförmigen Vertiefungen 144 aufgenommen sind, die an der Oberseite der Eingriffsgetriebestruktur ausgebildet sind. Um die Drehrohrstruktur 72 sind zwischen den Abstandshalterstrukturen 122 und der Kupplungsstruktur 114 die mehreren Tellerfedern angebracht, die die Federstruktur 118 bilden. Die Federstruktur 118 spannt die Kupplungsstruktur 114 axial nach unten vor, so daß die kugelförmigen Vertiefungen 144 mit den kugelförmigen Vertiefungen 144 in der Eingriffsgetriebestruktur 116 in lösbarem Eingriff gehalten werden. Somit werden die jeweiligen Kupplungsflächen der Kupplungsorgane 114 und 116 durch die Federstruktur in Kupplungseingriff gedrückt, so daß die Bewegung der Getriebeanordnung eine entsprechende Bewegung der schwenkbaren Struktur erzeugt. Die Sprengringstrukturen 124 der Kupplungsanordnung 22 sind jeweils starr und nicht gleitfähig an der Drehrohrstruktur 72 angebracht, um dazwischen eine Abstützung für die Abstandshalterstruktur 122 und die Druckscheibe 120 · zu schaffen.
Aus Fig. 5 ist klar, daß die hier mit A bezeichnete Achse (die im folgenden als "Achse A" bezeichnet wird) die Symmetrieachse der Drehrohrstruktur 72 und außerdem die Drehachse der Drehrohrstruktur 72 der schwenkbaren Struktur 14 in Bezug auf die Gehäuseanordnung 12 ist.
In den Figg. 8-10 ist die Art gezeigt, in der die Gehäuseanordnung 12 der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 an einem Fahrzeug angebracht ist. In Fig. 8 ist ein Teilabschnitt eines allgemein mit 161 bezeichneten repräsentativen Fahrzeuges mit hoher Bodenfreiheit in der Durchsicht gezeigt. Das Fahrzeug 161 mit hoher Bodenfreiheit enthält eine herkömmliche Fahrzeugrahmenschiene 174. Eine Bezugslinie 176 gibt die Ausrichtung und die näherungsweise Ebene eines Fahrzeugbodens und einer Fahrzeug-Schweller 178 an. Der Fahrzeugboden 176 ist im wesentlichen parallel zu der (nicht gezeigten) Bodenoberfläche. Die Fahrzeugrahmenschiene 174 enthält einen ebenen Außenflächenabschnitt 184, der in Bezug auf die Bodenoberfläche im wesentlichen vertikal und senkrecht ist. Eine untere Wand 177 der Rahmenschiene 174 ist zu der Bodenoberfläche im wesentlichen parallel. Wie in den Figg. 8-10 gezeigt ist, ist der hintere Klammerabschnitt 48 der Gehäuseanordnung 12 mit mehreren Schrauben 180 an der Fahrzeugrahmenschiene 174 außen an dem Fahrzeug 161 befestigt.
Die Figg. 8-10 zeigen die Gehäuseanordnung 12 der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10, die unter einer (nicht gezeigten) Fahrzeugtür auf der rechten Seite eines Fahrzeuges 161 mit hoher Bodenfreiheit relativ zu einem nach vorn zeigenden Fahrzeuginsassen angebracht ist. Somit ist die rechte Seite des Fahrzeuges 161 diejenige Seite des Fahrzeuges, die für ein Fahrzeug in den Vereinigten Staaten als Beifahrerseite bestimmt ist. In den Figg. 9 und 10 befindet sich der weiter nach vorn gerichtete Abschnitt des Fahrzeuges 161 auf der rechten Seite der Figur und der weiter nach hinten gerichtete Abschnitt des Fahrzeuges 161 auf der linken. Fig. 8 zeigt die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 wie in Fig. 9; somit ist Fig. 8 ein Aufriß aus der Perspektive eines Beobachters, der auf der Beifahrerseite vorn in dem Fahrzeug 161 steht und in einer Richtung parallel zu dem ebenen Außenflächenabschnitt 184 der Fahrzeugrahmenschiene nach hinten blickt. Es ist klar, daß die Figg. 8-10 die schwenkbare Struktur 14 in durchgezogenen Linien in der ausgefahrenen Stellung zeigen, während die eingeklappte Stellung der schwenkbaren Struktur 14 in Strichlinien gezeigt ist.
Wenn sich die Trittbrettstruktur 76 zwischen der eingeklappten und der ausgefahrenen Stellung bewegt, bewegt sie sich auf einem bogenförmigen Weg. Wegen der gemeinsamen Anwinkelung der Achse A der Drehrohrstruktur 72 der schwenkbaren Struktur 14 in Bezug auf eine vertikale Achse, wie sie unten beschrieben wird, ist die durch diese bogenförmige Bewegung definierte Ebene nicht parallel zur Bodenoberfläche.
Wie am besten in Fig. 8 zu sehen ist, ist die Achse A in Bezug auf eine in den Figuren mit B bezeichnete vertikale Referenzachse, die im folgenden als Achse B bezeichnet wird, angewinkelt. Es ist klar, daß die Achse B senkrecht zur Bodenoberfläche und zum Fahrzeugboden und parallel zur vertikalen ebenen Oberfläche 184 der Fahrzeugrahmenschiene 174 ist. Die Drehachse für die schwenkbare Struktur 14, die Achse A, ist angewinkelt, so daß sie in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges verläuft, während sie nach oben verläuft. Somit wird gesagt, daß die Achse A in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges angewinkelt ist. Die Richtung außerhalb des Fahrzeuges ist als die Richtung definiert, die von einer gegebenen Seite des Fahrzeuges 161 aus vom Fahrzeug weg zeigt. In der gezeigten Ausführungsform wird das Trittbrett nach vorn bewegt, wenn es ausgefahren wird. Somit ist die Achse A ebenfalls angewinkelt, so daß ihr oberer Abschnitt, wie am besten in Fig. 9 gezeigt ist, weiter nach vorn gerichtet ist als ihr unterer Abschnitt. Somit wird gesagt, daß die Achse A in Bezug auf die Achse B nach vorn angewinkelt ist. Somit ist selbstverständlich, daß die Achse A sowohl in Richtung außerhalb des Fahrzeuges als auch nach vorn angewinkelt ist. Dies wird als zusammengesetzte Anwinkelung der Achse A bezeichnet. Für eine gedachte Anordnung, in der sich die an der Beifahrerseite angebrachte Trittbrettanordnung nach hinten drehen soll, wenn sie von der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung bewegt wird, wäre die Achse A in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges und nach hinten angewinkelt.
Die zusammengesetzte Anwinkelung der Achse A in der gezeigten Ausführungsform ist so beschaffen, daß sich die Trittbrettstruktur 76 der schwenkbaren Struktur 14 nach unten und nach vorn bewegt, wenn sie aus der eingeklappten Stellung in die ausgefahrene Stellung bewegt wird. Diese Bewegung der Trittbrettstruktur 76 entlang dieses gebogenen Weges wegen der zusammengesetzten Anwinkelung der Achse A erhöht die Verpackungsfähigkeit der schwenkbaren Struktur 14. Wenn die schwenkbare Struktur 14 in der eingeklappten Stellung ist, befindet sie sich unter dem Schweller 178 und im wesentlichen nicht zu sehen. Außerdem maximiert die zusammengesetzte Anwinkelung die vertikale Bewegung der Trittbrettstruktur 76, während sie sich schwenkend zwischen der eingeklappten und der ausgefahrenen Stellung bewegt. Wenn sich die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 in der ausgefahrenen Stellung befindet, ist die Trittbrettstruktur 76 der schwenkbaren Struktur 14, wie in Fig. 8 gezeigt ist, etwas unter dem Schweller 178 und unter der unteren Wand 177 der Fahrzeugrahmenschiene 174 in Richtung außerhalb des Fahrzeuges angeordnet, wobei die Armstruktur 74 im wesentlichen senkrecht zu der Fahrzeugrahmenschiene 174 ist. In der in Fig. 8 in Strichlinien gezeigten eingeklappten Stellung ist die schwenkbare Struktur 14 unter dem Schweller 178 und der Armstruktur 74 zu der Fahrzeugrahmenschiene 174 im wesentlichen parallel. Diese Parallelbeziehung ist am besten in Fig. 10 zu sehen, die die Armstruktur 74 in der eingeklappten Stellung in Strichlinien zeigt.
Die zusammengesetzte Anwinkelung der Achse A bewirkt, daß die Oberseite 79 der Trittbrettstruktur 76 in der ausgefahrenen Stellung sowohl zur Bodenoberfläche als auch zum Fahrzeugboden 176 im wesentlichen horizontal und parallel ist, während sie in der eingeklappten Stellung in Bezug auf die Bodenoberfläche und auf den unteren Rand 177 (der zur Bodenoberfläche parallel ist) der Fahrzeugrahmenschiene 174 leicht angewinkelt ist. Die zusammengesetzte Anwinkelung ordnet außerdem die Trittbrettstruktur 76 in der ausgefahrenen Stellung verhältnismäßig näher an der Bodenoberfläche an, während sie sie in der eingeklappten Stellung verhältnismäßig weiter von der Bodenoberfläche angeordnet. Die von der Trittbrettstruktur 76 in der eingeklappten Stellung angenommene Ausrichtung hilft, die vertikale Höhe zu minimieren, die die schwenkbaren Struktur 14 einnimmt, wenn sie eingeklappt ist, und ermöglicht die bessere Unterbringung oder "Verschachtelung" der schwenkbaren Struktur 14 in dem Bereich unter der Fahrzeugtür. Dies wird erreicht, ohne daß die schwenkbare Struktur wesentlich, falls überhaupt, unter den untersten Teil des Fahrzeugrahmens verläuft, was die Bodenfreiheit des Fahrzeuges beeinträchtigen würde. In der eingeklappten Stellung erhöht die schwenkbare Struktur 14 nicht die Breite des Fahrzeuges (siehe Fig. 8).
Außerdem ist aus Fig. 10 klar, daß die asymmetrische Anordnung der Trittbrettstruktur 76 an der Armstruktur 74 der schwenkbaren Struktur 14 den von der schwenkbaren Struktur 14 in der eingeklappten Stellung eingenommenen Raum verringert. Da die Asymmetrie die Armstruktur 74 und die gesamte Gehäuseanordnung 12 in enger Nähe zu der Fahrzeugrahmenschiene 174 anordnet, wenn die Trittbrettstruktur 76 im eingeklappten Zustand ist, wobei die Trittbrett-Seitenwand 65 parallel zur Fahrzeugrahmenschiene 184 ist, ist die asymmetrische Anordnung der Trittbrettstruktur 76 in Bezug auf die Armstruktur 74 eine Verbesserung gegenüber bestehenden einklappbaren Trittbrettern. Wie zuvor erwähnt wurde, ist die Armstruktur 74 in der eingeklappten Stellung, wenn die Seitenwand 65 mit dem Puffer 186 in Eingriff ist, zu der vertikalen ebenen Fläche 184 des vertikalen Fahrzeugträgers 174 im wesentlichen parallel. Dies ist am besten zu sehen in der in Fig. 10 gezeigten Durchsicht der schwenkbaren Struktur 14.
Im folgenden wird der Betrieb der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 betrachtet. Die schwenkbare Struktur 14 ist zwischen der eingeklappten und der ausgefahrenen Stellung durch die Motoranordnung 18 in beiden Richtungen beweglich, wobei dies elektronisch durch die Logikschaltungsanordnung in der in Fig. 1 gezeigten Elektroniksteuereinheit 16 gesteuert wird. Die Elektroniksteuereinheit 16 ist elektromechanisch mit der Fahrzeugtür verbunden, die darüberliegt und mit der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 in Wirkverbindung steht. Die Elektroniksteuereinheit 16 bewirkt, daß die schwenkbare Struktur 14 in die ausgefahrene Stellung geschwenkt wird, wenn die mit ihr verknüpfte Fahrzeugtür geöffnet wird, während sie in die eingeklappte Stellung geschwenkt wird, wenn die Fahrzeugtür geschlossen wird.
Die Elektroniksteuereinheit 16 ist fern von der Gehäuseanordnung 12 in dem Fahrzeug 161 angebracht und mit der Motoranordnung 18, dem (nicht gezeigten) Kabelbaum des Fahrzeuges 161 und einer Tür, die durch ein Schaltorgan 182 betätigt wird, das Teil der Fahrzeugtür ist, mit der die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 verknüpft ist, elektrisch verbunden. In einer (nicht gezeigten) weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Steuereinheit 16 physikalisch direkt an der Gehäuseanordnung oder an dem Motor angebracht und elektrisch mit dem Motor verbunden.
Das Schaltorgan 182 ist Teil des Fahrzeuges 161 und wird auf herkömmliche Weise durch die (nicht gezeigte) Fahrzeugtür gesteuert. Der Kabelbaum liefert über die allgemein mit 190 bezeichneten Elektrokabelorgane die elektrische Leistung von dem Fahrzeugelektriksystem an die Elektroniksteuereinheit 16 der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10. Die Struktur und der Betrieb eines herkömmlichen Schaltorgans 182, das in Wirkverbindung mit einer Fahrzeugtür steht, ist wohlbekannt. Für den Fachmann auf dem Gebiet ist selbstverständlich, daß solche Schaltorgane 182 durch das Öffnen oder Schließen der damit verknüpften Fahrzeugtür geschaltet werden, um einen elektrischen Stromkreis zu öffnen und zu schließen. Die allgemein mit 192 bezeichneten Kabelorgane liefern die elektrische Verbindung zwischen der Elektroniksteuereinheit 16 und der Motoranordnung 18, so daß die Elektroniksteuereinheit 16 die elektrische Leistung von dem Fahrzeugelektriksystem an die Motoranordnung 18 liefern kann, um dessen Zweirichtungsbetrieb zu bewirken. Die allgemein mit 194 bezeichneten Kabelorgane schaffen eine elektrische Verbindung zwischen der Elektroniksteuereinheit 16 und dem Fahrzeugtür-Schaltorgan 182.
In der bevorzugten Ausführungsform ist der Schalter 182 ein Türöffnungsschalter in der Türsperrklinke. Die Motoranordnung 18 wird mit Strom beaufschlagt, um die schwenkbare Struktur beim Empfang eines Signals von dem Türöffnungsschalter 182, das angibt, daß die Fahrzeugtür geöffnet worden ist, aus der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung zu bewegen. Beim Empfang eines Signals von dem Türöffnungsschalter, das angibt, daß die Fahrzeugtür geschlossen worden ist, wird die Motoranordnung mit Strom beaufschlagt, um die schwenkbare Struktur in die Aufbewahrungsstellung zurückzubringen.
Wenn die schwenkbare Struktur 14 in der eingeklappten Stellung ist und die Fahrzeugtür entriegelt ist und aus der geschlossenen in die offene Stellung nach außen geschwenkt wird, wird das damit verknüpfte Schaltorgan 182 aktiviert, wobei es ein Kontaktsignal an die Elektroniksteuereinheit 16 sendet. Als Reaktion auf dieses erste Steuersignal liefert die Elektroniksteuereinheit 16 an die Motoranordnung 18 eine geeignete Spannung, die bewirkt, daß die Motoranordnung 18 mit der Drehbewegung in einer ersten Drehrichtung beginnt, die die schwenkbare Struktur 14 in die ausgefahrene Stellung bewegt. Genauer dreht die Motorwellenstruktur 88 der Motoranordnung 18 das Schneckenantriebs-Wellenorgan 90 in einer ersten Drehrichtung, was seinerseits das Schneckenorgan 98 dreht. Das Schneckenorgan 98 dreht die Eingriffsgetriebestruktur 116. Die Getriebestruktur 116 dreht ihrerseits durch den Eingriff zwischen seinen kugelförmigen Vertiefungen 144 und den kugelförmigen Arretierungen 132 an der Kupplungsstruktur 114 die Kupplungsstruktur 114. Die Drehung der Kupplungsstruktur 114 dreht die Drehrohrstruktur 72. Dies bewirkt, daß die schwenkbare Struktur 14 in die ausgefahrene Stellung nach außen geschwenkt wird.
In einer Ausführungsform erfaßt ein (nicht gezeigter) Stellungscodierer in der Motoranordnung 18, wenn die schwenkbare Struktur 14 die ausgefahrene Stellung erreicht, wobei die Elektroniksteuereinheit 16 zu diesem Zeitpunkt den Elektromotor in der Motoranordnung 18 ausschaltet. Die schwenkbare Struktur 14 verbleibt in der ausgefahrenen Stellung, so daß ihre Trittbrettstruktur 76 von den in das Fahrzeug 161 Einsteigenden bzw. aus ihm Aussteigenden verwendet werden kann.
In einer in den Figg. 11-13 gezeigten bevorzugteren Ausführungsform werden eine Anschlagstruktur 300 und das Steuergerät 16 verwendet, um den Elektromotor der Motoranordnung 18 auszuschalten. Dies beseitigt die Notwendigkeit eines Codierers. Insbesondere ist die Anschlagstruktur 300 mit der schwenkbaren Struktur 14 in Eingriff, wenn die schwenkbare Struktur 14 in der ausgezogenen Stellung ist. Genauer ist die schwenkbare Struktur 14 mit einer Kreissektorplattenstruktur 302 versehen, die einen radialen Innenrand besitzt, der an das rohrförmige Organ 72 geschweißt ist. Die Kreissektorplattenstruktur 302 besitzt an ihrem vorderen Ende einen herabhängenden Flansch 304, der, wie beschrieben wird, mit der Anschlagstruktur 300 in Eingriff ist.
Wie bei der vorangehenden Ausführungsform diskutiert worden ist, schafft die Ausführungsform der Figg. 11-13 ebenfalls die Getriebeanordnung 20, die ein Schneckenorgan oder ein Schneckengetriebe 98, das in Wirkverbindung mit der Motoranordnung 18 steht, und ein Eingriffsgetriebe 116, das in Wirkverbindung mit der schwenkbaren Struktur 14 verbunden ist, umfaßt. Das Schneckengetriebe 98 und das Eingriffsgetriebe 116 sind in zusammenwirkender Eingriffsverbindung angeordnet.
Die Motoranordnung 18 ist in einer ersten Antriebsrichtung betreibbar, um das Schneckengetriebe 98 und somit das Eingriffsgetriebe 116 und die schwenkbare Struktur 14 aus der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung anzutreiben. Wenn die schwenkbare Struktur die ausgezogene Stellung erreicht, kommt die schwenkbare Struktur 14 und vorzugsweise deren Kreissektorplattenstruktur 302 mit der Anschlagstruktur 300 in Eingriff. Im Ergebnis dessen, daß die Motoranordnung 18 auf einen Widerstand gegenüber der Bewegung trifft, wenn die schwenkbare Struktur 14 mit der Anschlagstruktur 300 in Eingriff kommt, wird in der Motoranordnung 18 eine Stromspitze erzeugt. Als Reaktion auf die Stromspitze tastet das Steuergerät 16 die Stromspitze ab und schaltet es die Motoranordnung 18 aus.
Da ein Schneckengetriebe 98 durch ein Eingriffsgetriebe bekanntlich nicht zurückgetrieben wird, wird die schwenkbare Struktur 14 in der ausgezogenen Stellung gehalten, nachdem die Motoranordnung im Ergebnis des Eingriffs zwischen dem Schneckengetriebe 98 und dem Eingriffsgetriebe 116 ausgeschaltet worden ist. Somit widersteht das Schneckengetriebe einer äußeren Kraft, die im Ergebnis des Eingriffs in eine Richtung von der ausgezogenen Stellung weg und zu der Aufbewahrungsstellung hin auf die schwenkbare Struktur ausgeübt wird.
An einer Schnittstelle zwischen der Anschlagstruktur 300 und der schwenkbaren Struktur 14 ist eine bewegliche Struktur 306 angeordnet. Wie am besten in Fig. 13 zu sehen ist, wird die bewegliche Struktur 306 durch ein Schraubenfederorgan 308 in eine erste Stellung, in der die bewegliche Struktur 306 die Bewegung der schwenkbaren Struktur 14 über die ausgezogene Stellung hinaus verhindert, vorgespannt. Die bewegliche Struktur 306 ist gegenüber der Vorspannung des Federorgans 308 in eine zweite Stellung (siehe Strichlinienkonfiguration 310) beweglich, was die Bewegung der schwenkbaren Struktur 14 über die ausgezogene Stellung hinaus ermöglicht.
Vorzugsweise bilden die bewegliche Struktur 306 und die Feder 308 einen Teil der Anschlagstruktur 300. Allerdings ist beabsichtigt, daß an der schwenkbaren Struktur eine bewegliche Struktur und eine Feder vorgesehen sein können, die mit einer festen Anschlagstruktur in Eingriff gelangen kann, um die gewünschte Wirkung zu erzielen.
Das Federorgan übt auf die bewegliche Struktur 306 eine Vorspannkraft aus, die ausreichend groß ist, um der Kraft der Motoranordnung 18 zu widerstehen, so daß in der Motoranordnung die Stromspitze 18 erzeugt wird und dadurch die Bewegung der beweglichen Struktur 306 unter der Kraft der Motoranordnung 18 in die zweite Stellung verhindert wird.
Die Vorspannkraft des Federorgans 308 ermöglicht die Bewegung der beweglichen Struktur 306 in die zweite Stellung, was ermöglicht, daß sich die bewegliche Struktur 14 über die ausgezogene Stellung hinaus bewegt, wenn eine auf die schwenkbare Struktur ausgeübte externe Kraft die auf die Motoranordnung ausgeübte Kraft um mehr als einen Schwellenwert übersteigt. Falls die schwenkbare Struktur in ausreichend großem Umfang in eine Richtung über die ausgezogene Stellung hinaus gestoßen oder gedrückt wird, ermöglicht das Federorgan 308 eine Bewegung, die eine Beschädigung an den Trittbrettanordnungskomponenten verhindert.
Wie oben diskutiert wurde, enthält die Anschlagstruktur 306 in der bevorzugten Ausführungsform die bewegliche Struktur 306 und die Feder 308. Insbesondere umfaßt die bewegliche Struktur ein Staborgan 312 mit einem unteren Ende, an dem ein Drehrad 314 befestigt ist. Das Drehrad 314 ist durch einen Stift 316, um den sich das Rad 314 dreht, an dem Staborgan 312 befestigt. Das Rad 314 bildet denjenigen Abschnitt der Anschlagstruktur, der mit dem Flanschabschnitt 304 der schwenkbaren Struktur 14 in Eingriff ist. Wenn die schwenkbare Struktur 14 mit einer größeren als der Schwellenkraft in die zweite Stellung (über die ausgezogene Stellung hinaus) gedrückt wird, nimmt der Flansch 304 das Rad 314 gegen die Kraft der Schraubenfeder 308 in Aufwärtsrichtung nach oben mit. Während dieser Eingriffsaktion dreht sich das Rad 314 und läuft daraufhin entlang der Oberseite der Kreissektorplattenstruktur 302.
Die Feder 308 besitzt ein unteres Ende, das auf einem Abschnitt 314 mit größerem Durchmesser des Stabes 312 aufsitzt, wobei durch die Windungen der Feder 308 ein Abschnitt 316 des Stabs mit einem Zwischendurchmesser verläuft. Der Stab 312 kann aus einem harten Kunststoff oder aus einem rostfreien Stahlmaterial ausgebildet sein. Das obere Ende der Feder 308 ist vorzugsweise an der Gehäuseanordnung 12 befestigt. Das obere Ende des Stabs 312 ist vorzugsweise an einem Halteblock 320 angebracht, dessen eines Ende 322 vorzugsweise an der Gehäuseanordnung befestigt ist. Der Halteblock 320 ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.
Wie am besten in Fig. 12 gezeigt ist, besitzt der Halteblock 320 an seinem anderen Ende eine Gabelstruktur 324, die einen Abschnitt 326 mit kleinem Durchmesser des oberen Endes des Stabs 312 gleitend aufnimmt. Diese Gleitbeziehung zwischen dem Stab 312 und dem Halteblock 320 ermöglicht, daß der Stab 312 nach oben gleitet, wenn das Rad, wie in Fig. 13 gezeigt ist, nach oben mitgenommen wird.
Die schwenkbare Struktur 14 bleibt in der ausgefahrenen Stellung, bis die Tür des Fahrzeuges geschlossen wird. Dies aktiviert das mit der Fahrzeugtür verknüpfte Schaltorgan 182, so daß es ein zweites Steuersignal an die Elektroniksteuereinheit 16 sendet. Als Reaktion auf dieses zweite Steuersignal bewirkt die Elektroniksteuereinheit 16, daß sich der Elektromotor in der Motoranordnung 18 in einer zweiten, zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, Richtung bewegt. Dies dreht das Schneckenorgan 98, die Eingriffsgetriebestruktur 116 und die Kupplungsstruktur 114 in der Richtung, die bewirkt, daß die Drehrohrstruktur 72 die Armstruktur 74 und die Trittbrettstruktur 76 in die an die Fahrzeugrahmenschiene 174 angrenzende eingeklappte Stellung bewegt. Der Elektromotor in der Motoranordnung 18 klappt die schwenkbare Struktur 14 ein, bis deren Trittbrettstruktur 76 mit dem Anschlagorgan 186, das an der Fahrzeugrahmenschiene 174 angebracht ist, in Kontakt kommt, wobei zu diesem Zeitpunkt in dem Elektromotor der Motoranordnung 18 eine Stromspitze erzeugt wird. Die Stromspitze wird durch die Elektroniksteuereinheit 16 sofort erfaßt. Als Antwort auf die Stromspitze schaltet die Steuereinheit 16 den Elektromotor der Motoranordnung 18 aus.
In der ersten Ausführungsform setzt die Steuereinheit 16 als Reaktion auf die Stromspitze auch den Stellungscodierer zurück. Somit ist klar, daß die Elektroniksteuereinheit 16 in der zuerst beschriebenen Ausführungsform jedes Mal, wenn die schwenkbare Struktur 14 in die eingeklappte Stellung zurückkehrt, als Antwort auf den Spitzenmotorstrom eine Nullstellung des Stellungscodierers und ein Ausschalten für den Motor erzeugt.
Die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 enthält eine Anzahl von Sicherheitsmerkmalen, die sowohl den Fahrzeugnutzer als auch die mechanische Struktur der Anordnung 10 schützen. Beispielsweise wird jedes Mal, wenn der Elektromotoranordnung 18 Strom von der Elektroniksteuereinheit 16 zugeführt wird, um die schwenkbare Struktur 14 zu schwenken, der Motorstrom ununterbrochen durch die Elektroniksteuereinheit 16 überwacht. Diese Informationen werden von der Elektroniksteuereinheit 16 verwendet, um während des Ausfahrens und Einklappens der schwenkbaren Struktur 14 ein elektronisch gesteuertes Hinderniserfassungs-Sicherheitsmerkmal zu schaffen. Genauer wird die schwenkbare Struktur 14, wenn sie durch den Elektromotor der Motoranordnung 18 gedreht wird, sicher ausgezogen, ohne daß sie auf ein Hindernis, das sich in dem bogenförmigen Weg der schwenkbaren Struktur 14 befinden kann, eine übermäßige Kraft ausübt. Wenn die schwenkbare Struktur 14, während sie ausgefahren oder eingeklappt wird, auf ein Hindernis trifft, steigt der Motorstrom wegen der erhöhten Last an den Motor an. Wenn die Elektroniksteuereinheit 16 einen durch den Motor geleiteten Strom erfaßt, der außerhalb von dessen charakteristischem Bereich liegt, schaltet die Elektroniksteuereinheit 16 den Motor sofort aus. Das Hindernis bewirkt, daß der Strom auf einen Pegel außerhalb des charakteristischen Bereichs ansteigt, bevor der Motor auf das Objekt, daß das Hindernis verursacht, das maximale Blockierungsdrehmoment anwendet. Dies stellt sicher, daß der Motor die schwenkbare Struktur 14 nicht mit dem maximalen Blockierungsdrehmoment des Motors gegen ein Objekt oder gegen eine Person drückt. Es liegt im Umfang der vorliegenden Erfindung, die Elektroniksteuereinheit in der Weise abzuändern, daß der Pegel oder die Stärke des nichtcharakteristischen Stroms, der erforderlich ist, um zu bewirken, daß die Elektroniksteuereinheit die Richtung des Motors sofort umkehrt, abzuändern, so daß er der Trägheit des Systems entgegenwirkt und eine dynamische Bremswirkung zum Anhalten des Motors bewirkt. Nach einer durch ein Hindernis verursachten Notabschaltung des Motors kehrt die schwenkbare Struktur beim Schließen der Fahrzeugtür und Betätigen des Schalters 182 in die eingeklappte Stellung zurück. Zu diesem Zeitpunkt wird durch die Elektroniksteuereinheit 16 die Stromspitze in der Motoranordnung 18 erfaßt. Dies schaltet den Elektromotor der Motoranordnung 18 als Reaktion aus und setzt den Stellungscodierer zurück.
Ein weiteres Merkmal, die federbelastete Kupplungsanordnung 22, schafft ein Bruchmerkmal unter hoher Last, welches sicherstellt, daß die Innenkomponenten der Anordnung nicht beschädigt werden, falls auf die schwenkbare Struktur 14 ein übermäßiges Drehmoment angewendet wird, das dazu neigt, die Drehrohrstruktur 72 um die Achse A zu drehen. Genauer ermöglicht die innere Kupplungsanordnung 22, daß sich die schwenkbare Struktur 14 in Bezug auf die Eingriffsgetriebestruktur 116 dreht, falls auf die Trittbrettstruktur 76 oder auf die Armstruktur 74 eine übermäßige Kraft wirkt. Nach Anwenden eines vorgegebenen Schwellenwert-Freigabedrehmoments, das um die Drehrohrstruktur 72 der schwenkbaren Struktur 14 angewendet wird, gibt die Kupplungsanordnung 22 die Eingriffsgetriebestruktur 116 frei.
Das Lösen oder Freigeben geschieht zwischen der Kupplungsstruktur 114 und der Eingriffsgetriebestruktur 116, wenn das Freigabedrehmoment die Kupplungsfederkraft der Tellerfederstrukturen 118 überwinden kann, die die axial gerichtete Kraft liefern, die erforderlich ist, um die Kupplungsstruktur 114 unter den normalen Betriebslasten in drehendem Eingriff mit der Eingriffsgetriebestruktur 116 zu erhalten. Genauer werden die Tellerfederstrukturen 118 durch das Zusammenwirken der Sprengringstruktur 124 in der oberen Ringrillenstruktur 73 an der Drehrohrstruktur 72 und an der Kupplungsstruktur 114 normalerweise in einem axial zusammengedrückten Zustand gehalten. Falls auf die schwenkbare Struktur 14 eine Torsionskraft mit ausreichender Stärke angewendet wird, die hier als das vorgegebene Lösedrehmoment oder die vorgegebene Kraft zum Überwinden der Kraft der Federstruktur 118 bezeichnet wird, bewirkt dieses Lösedrehmoment, daß die Kupplungsstruktur 114 und ihre kugelförmigen Arretierungen 132 aus dem Eingriff mit den kugelförmigen Vertiefungen 144 entgegen der von den Tellerfederstrukturen 118 ausgeübten Federkraft nach oben mitgenommen werden. Dieses Lösen ermöglicht, daß sich die schwenkbare Struktur 14 dreht, bis die Kupplungsstruktur 114 mit der nächsten aufeinander folgenden Arretierungsstellung in Eingriff kommt. Dieses Lösen verhindert, daß die Innenkomponenten der Kupplungsanordnung 22 und der Getriebeanordnung 20 beschädigt werden.
Falls die schwenkbare Struktur 14 und die daran befestigte Kupplungsstruktur 114 in der ersten Ausführungsform, die den Codierer enthält, durch Lösen der Kupplungsstruktur 114 von der Eingriffsgetriebestruktur 116 gedreht werden, entspricht die tatsächliche Stellung der schwenkbaren Struktur 14 nicht der durch die Motoranordnung 18 für die schwenkbare Struktur 14 codierten Stellung. Die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 berichtigt dies, da der Stellungscodierer auf Null zurückgestellt wird, wenn die schwenkbare Struktur 14 in die eingeklappte Stellung zurückgestellt wird, nachdem die Fahrzeugtür geschlossen worden ist und in dem Elektromotor eine Stromspitze aufgetreten ist.
Außerdem ist klar, daß die Kupplungsanordnung 22 ermöglicht, daß der Fahrzeugnutzer die schwenkbare Struktur 14 von Hand zwischen der ausgefahrenen oder der eingeklappten Stellung dreht, falls das Fahrzeugmotorsystem ausfällt. Dies kann dadurch bewirkt werden, daß auf die schwenkbare Struktur 14 eine manuelle Drehkraft ausgeübt wird, die bewirkt, daß eine Torsionskraft um die Achse A der Drehrohrstruktur 72 größer als die zum Lösen der Kupplungsanordnung erforderliche Torsionskraft ist. Wenn auf die schwenkbare Struktur 14 eine Torsionskraft ausgeübt wird, die größer als die zum Freigeben der Kupplungsstruktur erforderliche ist, bewirkt die Torsion, daß die kugelförmigen Arretierungen 132 der Kupplungsstruktur 114 entgegen der von den Tellerfederstrukturen 118 ausgeübten Federkraft aus dem Eingriff mit den kugelförmigen Vertiefungen 144 in der Eingriffsgetriebestruktur 116 nach oben mitgenommen werden. Dieses Lösen ermöglicht, daß sich die schwenkbare Struktur 14 gegen die verhältnismäßig kleine Reibungskraft zwischen den kugelförmigen Arretierungen und der ebenen Oberfläche 134 der Eingriffsgetriebestruktur 116 um die Achse A dreht, bis die kugelförmigen Arretierungen der Kupplungsstruktur 114 mit der nächsten darauf folgenden Arretierungsstellung in Eingriff kommen. Es ist klar, daß die schwenkbare Struktur 14 durch Wiederholen dieses Prozesses des manuellen Anwendens des vorgegebenen Lösedrehmoments auf die schwenkbare Struktur 14 und darauf folgendes Schwenken der schwenkbaren Struktur 14 in die nächste darauf folgende Arretierungsstellung von Hand zwischen der ausgefahrenen und der eingeklappten Stellung vor und zurück bewegt werden kann.
Die Torsionskraft, die erforderlich ist, um die Kupplungsanordnung zu lösen und eine Drehung der Kupplungsstruktur 114 in Bezug auf die Eingriffsgetriebestruktur 116 zu bewirken, ist eine Entwurfswahl. Die zum Lösen der Kupplungsanordnung benötigte Torsionskraft kann durch Ändern der durch die Tellerfedern 118 angewendeten Federkraft über einen weiten Bereich geändert werden.
Die modulare motorgetriebene Trittbrettanordnung 10 enthält Gehäusekomponenten, die ihre internen mechanischen Komponenten in der Gehäuseanordnung 12 gegenüber Schmutz und Umgebungsbeschädigung schützen. Insbesondere sind die Trittbrettanordnung 20 und die Kupplungsanordnung 22 durch das Zusammenwirken der Abdeckungsstruktur 26 und der Gehäusestruktur 28 vollständig in der Gehäuseanordnung 12 eingeschlossen. Die Glockengehäuse-Abdichtstruktur 152 dichtet das der Motoranordnung 18 gegenüberliegende Ende der Glockengehäusebohrung 56 ab und verhindert, daß Schmutz und Feuchtigkeit in die Glockengehäusebohrung 56 eintreten. Die Glockengehäuse-Abdichtstruktur 152 kann das der Motoranordnung 18 gegenüberliegende Ende der Glockengehäusebohrung 56, um welches Ende es sich auch handelt, abdichten. Die untere Verschlußkappenstruktur 150 ist plastisch und verhindert, daß Umgebungselemente in die Unterseite der Drehrohrstruktur 72 eintreten. Die in der unteren Verschlußkappenstruktur 150 ausgebildete mittige Öffnung 162 ermöglicht, daß Wasser in der Drehrohrstruktur 72 abfließt oder verdunstet. Die untere federbelastete Lippendichtung 37 verhindert, daß Fremdmaterial, das Abrieb an der Drehfläche der Radiallagerstruktur 148 oder an anderen Komponenten bewirkt, von unten in die Gehäuseanordnung 12 eintritt.
Von der auf der Beifahrerseite angebrachten Ausführungsform der Figg. 8-10 ist klar, daß die Gehäuseanordnung 12 symmetrisch ist und, da die Motoranordnung 18 entweder an der ersten Glockengehäusestruktur 52 oder an der zweiten Glockengehäusestruktur 54 des Getriebegehäuseabschnitts 50 der Gehäuseanordnung 12 angebracht werden kann, leicht zur Anbringung auf jeder Seite des Fahrzeuges 161 konfiguriert werden kann. Außerdem kann die schwenkbare Struktur 14, da die Trittbrettstruktur 76 durch Anordnen des kurzen dritten Armabschnitts 84 entweder in der ersten oder in der zweiten Kerbe 83, 87 der Trittbrettstruktur 76 an der Armstruktur 74 befestigt werden kann, leicht neu konfiguriert werden, so daß sie ein Spiegelbild ihrer selbst bildet. Folglich ist klar, daß genau die gleiche Komponente, die die schwenkbare Struktur 14 und die Gehäuseanordnung 12 bildet, leicht zur Anbringung auf einer der Seiten des Fahrzeuges neu konfiguriert werden kann.
Genauer sind die in den Figg. 8-10 gezeigte Gehäuseanordnung 12 und die damit verknüpfte schwenkbare Struktur 14 auf der Beifahrerseite des Fahrzeuges 161 angebracht. Die Motoranordnung 18 ist an der zweiten Glockengehäusestruktur 54 des Glockengehäuseabschnitts 50 der Gehäuseanordnung 12 befestigt. Die Armstruktur 74 ist unter Verwendung der Kerbe 83 an der Trittbrettstruktur 76 befestigt. In dieser Konfiguration betätigt die Elektroniksteuereinheit 16 den Elektromotor in der Weise, daß die schwenkbare Struktur 14 nach vorn geschwenkt wird, um sie aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung zu bewegen.
Die in den Figg. 8-10 gezeigte schwenkbare Struktur 14 kann für die Beifahrerseite des Fahrzeuges so neu konfiguriert werden, daß sie eine Gehäuseanordnung 12 und eine schwenkbare Struktur 14 bildet, die eine nach hinten gerichtete Bewegung besitzt, wenn sie sich aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung bewegt. Genauer kann die Motoranordnung 18 anstatt an der zweiten Glockengehäusestruktur 54 an der ersten Glockengehäusestruktur 52 befestigt werden, wobei die Armstruktur 74 der schwenkbaren Struktur 14 unter Verwendung der Kerbe 87 an der Trittbrettstruktur 76 befestigt werden kann. Dies erzeugt die spiegelbildliche Ausführungsform sowohl der Gehäuseanordnung 12 als auch der schwenkbaren Struktur 14. Diese spiegelbildliche Ausführungsform besitzt eine Achse A, die in Richtung außerhalb des Fahrzeuges und nach hinten angewinkelt ist. Es ist klar, daß in dieser spiegelbildlichen Ausführungsform die Armstruktur 74 in der eingeklappten Stellung verhältnismäßig nahe der Fahrzeugrahmenschiene 174 ist, da sich die Armstruktur 74 in der zweiten Kerbenstruktur 87 befindet. Diese gleiche alternative spiegelbildliche Konfiguration kann für die Fahrerseite des Fahrzeuges als Einheit verwendet werden, die sich nach vorn bewegt, wenn sie sich aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung bewegt.
Somit ist aus Fig. 9 klar, daß sich die Trittbrettstruktur 76 in der darin gezeigten Konfiguration der Gehäuseanordnung 12 und der Trittbrettstruktur 76 dadurch bewegt, daß sie aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung nach vorn geschwenkt wird. Außerdem ist klar, daß die Trittbrettstruktur 76 nach hinten geschwenkt wird, um sich aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung zu bewegen, falls diese Konfiguration der modularen motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 an der Fahrerseite eines Fahrzeuges angebracht wird. Außerdem liegt die Schaffung einer motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 mit einer schwenkbaren Struktur 14, die, wie vom Hersteller bevorzugt wird, so angepaßt werden kann, daß sie sich entweder vorwärts oder rückwärts aus der eingeklappten in die ausgefahrene Stellung bewegt, selbstverständlich im Umfang der Erfindung. Im Stand der Technik ist wohlbekannt, daß die Logikschaltungsanordnung in der Elektroniksteuereinheit 16 und die Motoranordnung 18 leicht abgeändert werden können, um die schwenkbare Struktur 14 in der gewünschten Weise zu schwenken.
Es ist beabsichtigt, daß eine oder mehrere der Türen des Fahrzeuges mit hoher Bodenfreiheit mit einer motorgetriebenen Trittbrettanordnung 10 versehen sein können. Eine Elektroniksteuereinheit 16 kann mehreren Motoranordnungen 18, die jeweils mit einer Tür verknüpft sind, unabhängig Leistung zuführen und diese steuern.
Die in Fig. 1 gezeigte Elektroniksteuereinheit 16 kann über die allgemein mit 192a bezeichneten mehreren Paare von Elektrokabeln an mehrere Motoranordnungen 18 und über die allgemein mit 194a bezeichneten mehreren Paare von Elektrokabeln an mehrere Fahrzeugtür- Schaltorgane 182 angepaßt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besitzt jede Trittbrettanordnung ihre eigene Steuereinheit zum Steuern der damit verknüpften Motoranordnung.
Wie zuvor bemerkt wurde, kann das Trittbrett in der Weise hergestellt werden, daß es sich um einen größeren vertikalen Abstand nach unten bewegt, während es sich in die ausgefahrene Stellung bewegt, indem die Achse A für eine nach vorn öffnende schwenkbare Struktur 14 in Vorwärtsrichtung oder für eine nach hinten öffnende schwenkbar Struktur 14 in Rückwärtsrichtung angewinkelt ist. Da die Oberseite 79 der Trittbrettstruktur 76 in der ausgefahrenen Stellung allgemein horizontal ist, kann die schwenkbare Struktur 14, indem die Achse A für ein nach vorn öffnendes Trittbrett in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges und nach vorn oder für ein nach hinten öffnendes Trittbrett in eine Richtung außerhalb des Fahrzeuges und nach hinten etwa um gleiche Beträge angewinkelt ist, außerdem kinematisch so konstruiert werden, daß sie in der ausgezogenen Stellung flach ist, während sie in der eingeklappten Stellung senkrecht zur Rahmenschiene (in Fahrzeugquerrichtung flach) ist. Dies ermöglicht, daß die schwenkbare Struktur 14 in der eingeklappten Stellung weniger vertikalen Raum einnimmt und die Bodenfreiheit des Fahrzeuges maximiert.

Claims

1. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug mit:

einer im wesentlichen abgedichteten Gehäuseanordnung (12), einer eine Trittbrettstruktur (76) umfassenden schwenkbaren Struktur (14),

wobei die Trittbrettstruktur (76) eine obere lasttragende Fläche aufweist,

wobei die schwenkbare Struktur (14) um eine Achse (A) drehbar montiert ist,

einer Getriebeanordnung (20), die in der abgedichteten Gehäuseanordnung(12) angeordnet und mit der schwenkbaren Struktur (14) gekoppelt ist,

einer Motoranordnung (18), die antriebsseitig mit der Getriebeanordnung (20) gekoppelt ist, wobei die Motoranordnung (18) dazu ausgebildet und angeordnet ist, die schwenkbare Struktur (14) um die Achse (12) zu schwenken, und dadurch die schwenkbare Struktur (14) zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer Aufbewahrungsstellung anzutreiben,

wobei die Trittbrettstruktur (76) in eine Richtung außerhalb des Fahrzeugs bewegt wird, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird, wobei die Trittbrettstruktur ebenfalls in einer Fahrzeuglängsrichtung bzw. -horizontalrichtung bewegt wird, wenn die schwenkbare Struktur (14) zwischen der ausgezogenen Stellung und der Aufbewahrungsstellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß

die Trittbrettstruktur (76) asymmetrisch an der schwenkbaren Struktur (14) befestigt ist, und

die Achse (A) im wesentlichen in einem Vertikalwinkel derart angeordnet ist, daß, wenn die Achse sich nach oben erstreckt, i) die Achse in Richtung außerhalb des Fahrzeugs verläuft und ii) die Achse sich in der gleichen Fahrzeugslängsrichtung erstreckt, in der sich die Trittbrettstruktur (76) bewegt, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird.

2. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 1, wobei sich die Trittbrettstruktur (76) in einer Vorwärtsrichtung bewegt, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird, und sich in einer Rückwärtsrichtung bewegt, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der ausgezogenen Stellung in die Aufbewahrungsstellung bewegt wird, wobei sich die Achse in der Richtung außerhalb des Fahrzeugs und in der Fahrzeugvorwärtsrichtung erstreckt, wenn sie sich nach oben erstreckt.

3. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 1, wobei sich die Trittbrettstruktur (76) in einer Rückwärtsrichtung bewegt, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung bewegt wird, und in einer Vorwärtsrichtung bewegt, wenn die schwenkbare Struktur (14) von der ausgezogenen Stellung in die Aufbewahrungsstellung gebracht wird, wobei sich die Achse in der Richtung außerhalb des Fahrzeugs und in der Fahrzeugsrückwärtsrichtung erstreckt, wenn sie sich nach oben erstreckt.

4. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 1, die ferner eine federbelastete Kupplungsanordnung (22) umfaßt, die die Motoranordnung (18) mit der schwenkbaren Struktur (14) verbindet,

wobei die Kupplungsanordnung (22) ein mit der schwenkbaren Struktur (14) verbundenes erstes Kupplungsorgan (114) und ein von der Motoranordnung (18) angetriebenes zweites Kupplungsorgan (116) aufweist, wobei die Kupplungsanordnung (22) ferner eine Federstruktur (118) umfaßt, die das erste und zweite Kupplungsorgan vorgespannt miteinander in Eingriff bringen, so daß eine Bewegung des zweiten Kupplungsorgans (116) beim Antrieb durch die Motoranordnung (18) in eine Bewegung des ersten Kupplungsorgans (114) zur Verschiebung der schwenkbaren Struktur (14) und deren Trittbrettstruktur (76) übertragen wird.

5. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, die ferner eine Halterung (48) umfaßt, die zum Anbringen der einklappbaren Trittbrettstruktur (76) an einer Seitenrahmenschiene für das Kraftfahrzeug ausgebildet und angeordnet ist, wobei die schwenkbare Struktur (14) ferner einen Halterungsarm (74) umfaßt, der ein an der Trittbrettstruktur (76) befestigtes erstes Ende und ein um die Achse drehbar angetriebenes zweites Ende hat, Befestigungselemente umfaßt, die zur Befestigung der Trittbrettstruktur (76) an dem ersten Ende des Halterungsarms (74) ausgebildet und angeordnet sind,

wobei die Trittbrettstruktur (76) erste Halterungsaussparungen (83) aufweist, die asymmetrisch an einem ersten Abschnitt der Trittbrettstruktur (76) zum asymmetrischen Anbau der Trittbrettstruktur (76) an den Halterungsarm (74) mit Hilfe der Befestigungselemente vorgesehen sind, wodurch der Halterungsarm (74) in relativ enger Verbindung mit der ersten Seitenrahmenschiene angeordnet sein kann, wenn sich die schwenkbare Struktur (14) auf einer Seite des Fahrzeuges in einer ersten Aufbewahrungsstellung im Vergleich zu einer Anordnung befindet, in welcher das Trittbrett in Bezug auf den Halterungsarm (74) symmetrisch montiert wäre,

wobei die Trittbrettstruktur (76) zweite Halterungsaussparungen (87) aufweist, die asymmetrisch an einem zweiten Abschnitt der Trittbrettstruktur (76) vorgesehen sind, so daß, wenn die Halterung an einer zweiten Seitenrahmenschiene an einer gegenüberliegenden Seite des Fahrzeuges relativ zu der ersten Seitenrahmenschiene montiert ist, die Trittbrettstruktur (76) mittels der Befestigungselemente derart asymmetrisch montiert werden kann, daß der Halterungsarm (74) in relativ enger Verbindung mit der zweiten Seitenrahmenschiene angeordnet sein kann, wenn sich die schwenkbare Struktur (14) in einer zweiten Aufbewahrungsstellung an der gegenüberliegenden Seite des Fahrzeuges im Vergleich zu der Anordnung befindet, in welcher die Trittbrettstruktur (76) in Bezug auf den Halterungsarm (74) symmetrisch montiert wäre.

6. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, die ferner eine Anschlagstruktur (300) umfaßt, die in Eingriff mit der schwenkbaren Struktur (14) steht, wenn die schwenkbare Struktur (14) in der ausgezogenen Stellung ist, wobei die Getriebeanordnung (20) ein mit der Motoranordnung (18) in Wirkverbindung stehendes Schneckengetriebe (98) und ein mit der schwenkbaren Struktur (14) in Wirkverbindung stehendes Eingriffsgetriebe (116) umfaßt, wobei das Schneckengetriebe (98) und das Eingriffsgetriebe (116) zueinander in zusammenwirkender Eingriffsverbindung angeordnet sind,

wobei die Motoranordnung (18) in einer ersten Antriebsrichtung betrieben werden kann, um das Schneckengetriebe (98) und daher das Eingriffsgetriebe (116) und die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung zu der ausgezogenen Stellung anzutreiben,

wobei die schwenkbare Struktur (14) in Eingriff mit der Anschlagstruktur (300) kommt, wenn die schwenkbare Struktur (14) die ausgezogene Stellung erreicht, wobei als Folge eines gegenüber der Bewegung der Motoranordnung durch die Anschlagstruktur (300) erzeugten Widerstands eine Stromspitze in der Motoranordnung (18) entsteht, wobei die Motoranordnung (18) derart ausgebildet ist, daß diese in Reaktion auf die Stromspitze abschaltet,

wobei die schwenkbare Struktur (14) in der ausgezogenen Stellung gehalten wird, nachdem die Motoranordnung (18) als Folge des Eingriffs von Schneckengetriebe (98) und Eingriffsgetriebe (116) abgeschaltet worden ist, wobei das Schneckengetriebe (98) aufgrund des Eingriffs einer externen Kraft widersteht, die in einer Richtung weg von der ausgezogenen Stellung und hin zu der Aufbewahrungsstellung auf die schwenkbare Struktur (14) ausgeübt wird.

7. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 4, wobei die schwenkbare Struktur (14) ferner einen Halterungsarm (74), mit einem ersten Ende, das an der Trittbrettstruktur (76) befestigt ist, und mit einer Rohrstruktur (72), die an einem zweiten Ende des Halterungsarms (74) befestigt ist, umfaßt, wobei die Rohrstruktur (72) um die Achse drehbar ist.

8. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 7, wobei das zweite Kupplungsorgan (116) mit der Rohrstruktur (72) verbunden ist, um beim Antrieb der Motoranordnung (18) die Rohrstruktur (72) in Drehung mitzunehmen.

9. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, wobei die Motoranordnung (18) zur Verbindung mit einem Türöffnungsschalter in der Sperrklinke ausgebildet und angeordnet ist, wobei die Motoranordnung (18) mit Strom beaufschlagt wird, um die schwenkbare Struktur (14) von der Aufbewahrungsstellung in die ausgezogene Stellung zu bewegen, wenn sie ein Signal von dem Türöffnungsschalter erhält, das angibt, daß die Fahrzeugtür geöffnet worden ist, wobei die Motoranordnung (18) mit Strom beaufschlagt wird, um die schwenkbare Struktur (14) in die Aufbewahrungsstellung zurückzubringen, wenn sie ein Signal von dem Türöffnungsschalter erhält, das angibt, daß die Fahrzeugtür geschlossen worden ist.

10. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, die ferner eine bewegliche Struktur (306), die an einer Schnittstelle zwischen der Anschlagstruktur (300) und der schwenkbaren Struktur (14) angeordnet ist, und ein Federorgan (308) umfaßt, das die bewegliche Struktur (306) in Richtung einer ersten Stellung vorspannt, in der die bewegliche Struktur (306) die Bewegung der schwenkbaren Struktur (14) über die ausgezogene Stellung hinaus verhindert, wobei die bewegliche Struktur (306) gegen die Rückstellkraft des Federorgans (308) in eine zweite Stellung beweglich ist, die die Bewegung der schwenkbaren Struktur (14) über die ausgezogene Stellung hinaus zuläßt,

wobei das Federorgan (308) auf die bewegliche Struktur (306) eine Rückstellkraft ausübt, die groß genug ist, um der Kraft der Motoranordnung (18) entgegenzuwirken, um eine Stromspitze in der Motoranordnung (18) zu erzeugen und dadurch die Bewegung der beweglichen Struktur in die zweite Stellung unter der Kraft der Motoranordnung (18) zu verhindern, wobei die Rückstellkraft des Federorgans (308) die Bewegung der beweglichen Struktur (306) in die zweite Stellung zuläßt, um eine Bewegung der schwenkbaren Struktur (14) über die ausgezogene Stellung hinaus ermöglicht, wenn eine auf die schwenkbare Struktur (14) ausgeübte externe Kraft die durch die Motoranordnung aufgebrachte Kraft um mehr als einen Schwellenwert übersteigt.

11. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 10, wobei die bewegliche Struktur (306) und das Federorgan (308) Bestandteile der Anschlagstruktur (300) sind.

12. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß

die Getriebeanordnung (20) ein mit der Motoranordnung (18) in Wirkverbindung stehendes Schneckengetriebe (98) und ein mit der schwenkbaren Struktur (14) in Wirkverbindung stehendes Eingriffsgetriebe (116) umfaßt, wobei das Schneckengetriebe (98) und das Eingriffsgetriebe (116) in zusammenwirkender Eingriffsverbindung stehen, die die schwenkbare Struktur (14) daran hindert, die Motoranordnung (18) zurückzuführen, so daß die schwenkbare Struktur (14) in der ausgezogenen Stellung zurückgehalten wird und daran gehindert wird, in die Aufbewahrungsstellung zurückzukehren, nachdem sie die ausgezogene Stellung erreicht hat,

eine federbelastete Kupplungsanordnung (22), die die Getriebeanordnung (20) mit der schwenkbaren Struktur (14) koppelt, Kupplungsflächen aufweist, die durch eine Federstruktur normalerweise miteinander in Kupplungseingriff gebracht sind, so daß eine Bewegung der Getriebeanordnung (20) eine entsprechende Bewegung der schwenkbaren Struktur (14) erzeugt, wobei die Kupplungsflächen relativ zueinander verfahrbar sind, wenn sich die schwenkbare Struktur (14) in der ausgezogenen Stellung befindet und eine einen Schwellenwert übersteigende Kraft auf die schwenkbare Struktur (14) ausgeübt wird, um die durch die Zugfeder erzeugte Kraft zu überwinden und dadurch die schwenkbare Struktur (14) relativ zu der Getriebeanordnung (20) und somit in Richtung der Aufbewahrungsstellung bewegen zu können.

13. Motorgetriebene einklappbare Trittbrettanordnung nach Anspruch 12, wobei die Kupplungsanordnung (22) ein mit der schwenkbaren Struktur (14) verbundenes erstes Kupplungsorgan (114) und ein zweites Kupplungsorgan (116) aufweist, das Bestandteil der Getriebeanordnung (20) ist und von der Motoranordnung (18) angetrieben wird, wobei die Federstruktur (118) das erste und zweite Kupplungsorgan (114, 116) durch Federbelastung in Eingriff bringt, so daß die eine Bewegung des zweiten Kupplungsorgans (116) bei Antrieb durch die Motoranordnung (18) in eine Bewegung des ersten Kupplungsorgans und daher der schwenkbaren Struktur (14) übertragen wird.