DE69826853T2

DE69826853T2 - Zusammensetzung zum Knitterfestmachen

Info

Publication number: DE69826853T2
Application number: DE69826853T
Authority: DE
Inventors: Markus W. Altmann; Bernaerts, (NMN), An; Goossens, (MNM), Els; Bruno Albert Jean Hubesch; Masschelein, (MNM), Axel
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1998-08-03
Filing date: 1998-08-03
Publication date: 2005-11-17
Anticipated expiration: 2018-08-04
Also published as: WO2000008127A1; DE69826853D1; EP0978556A1; BR9912708A; JP2002522650A; AU5332899A; CA2338791A1; ATE278758T1; EP0978556B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Textilpflegezusammensetzungen und ein Verfahren zur Behandlung von Textilien, um verschiedene Eigenschaften von Textilien, insbesondere die Knitterfestigkeit zu verbessern.
Hintergrund der Erfindung
Die Behandlung von Textilien im Haushalt ist auf dem Fachgebiet ein dem Formulierer von Wäschewaschzusammensetzungen bekanntes Problem. Es ist daher wohlbekannt, dass wechselnde Zyklen der Verwendung und des Waschens von Geweben und Textilien, wie getragenen Kleidungsstücken und Gewändern, das Aussehen und die Integrität der so verwendeten und gewaschenen Gewebe und Textilteile unvermeidliche nachteilig beeinflussen. Gewebe und Textilien tragen sich im Lauf der Zeit und mit der Verwendung einfach ab. Das Waschen von Geweben und Textilien ist notwendig, um Schmutz und Flecken zu entfernen, welche sich darin und darauf während des normalen Gebrauchs ansammeln. Der über viele Zyklen verlaufende Wäschewaschvorgang selbst kann jedoch zur Schädigung der Integrität und des Aussehens solcher Gewebe und Textilien Veranlassung geben und dazu beitragen.
Eine Lösung zur Verbesserung des Aussehens und der Integrität von Textilien findet sich in WO 98/04772, welche die Behandlung der Textilien gegen Verknittern der Gewebe durch Anwendung einer Zusammensetzung vorsieht, umfassend eine Polycarbonsäure oder ein Derivat davon und anschlieißendes Vernetzen der Zusammensetzung unter Verwendung eines Haushaltsverfahrens. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die in diesem Patent beschriebenen Verbindungen das Verknittern zwar wirksam vermindern, die Cellulosefasern beim Spülvorgang aber wirksam binden.
Demzufolge ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung von Zusammensetzungen, welche für eine wirksame Abscheidung auf dem Gewebe sorgen, ohne dem Aussehen und der Integrität des Gewebes zu schaden. Es ist insbesonders eine Aufgabe der Erfindung Zusammensetzungen bereitzustellen, welche wirksame Dauerpresseigenschaften besitzen.
Das Problem der Dauerbügelfestigkeit auf industriellem Gebiet ist auf dem Fachgebiet bekannt. Verfahren zur industriellen Dauerpressbehandlung von Textilgeweben wurden erstmals in den 1960'ern eingeführt und erlangten seit dieser Zeit weit verbreitete Verwendung. Diese Verfahren zur Dauerpressbehandlung beinhalten typischerweise das Behandeln der Fasern des Textilgewebes mit Vernetzungsmitteln. Frühe Dauerpressverfahren verwendeten Formaldehyd als Vernetzungsmittel, welcher zwar wirksam, aber stark übelriechend und für den Verbraucher nicht wünschenswert war.
Als Folge davon wurde Formaldehyd durch Reaktivharze wie Dimethylolharnstoff (DMU), Dimethylolethylenharnstoff (DEMU) und durch modifizierte Harnstoff harze wie Dimethyloldihydroxyethylenharnstoff (DMDHEU) ersetzt. Es ist jedoch auch bekannt, dass die gewünschte Zunahme der Dauerpressfestigkeit durch Verwendung von Vernetzungsmitteln manchmal mit einer unerwünschten Abnahme bei anderen wichtigen Gewebeeigenschaften verbunden ist, wie der Zugfestigkeit, der Reißfestigkeit, dem Abriebwiderstand und dem Gewebecharakter.
Weiterhin sind von der Industrie gebotene Lösungen üblicherweise nicht auf Behandlungsverfahren im Haushalt übertragbar. Bei industriellen Verfahren ist in der Tat eines strikte Steuerung über Parameter wie pH, Elektrolytkonzentration, Wasserhärte, Temperatur etc. möglich, wo hingegen in einer Haushaltswaschmaschine ein derart hohes Maß an Steuerung nicht möglich ist.
Es ist weiterhin gefunden worden, dass Lösungen aus der Industrie die Cellulosefasern bei Spülanwendungen im Haushalt nicht wirksam binden.
Dauerpressbehandlungen im Haushalt erfordern Bedingungen, welche industrielle Behandlungen nicht erfüllen müssen. Von daher müssen für bleibende Behandlungen im Haushalt die Verbindungen oder Zusammensetzungen mindestens eine der folgenden Eigenschaften erfüllen:

i) für einen niedrigen Aldehydgehalt sorgen; Tatsächlich sind Vernetzungsverfahren auf Aldehydbasis bei Haushaltsverfahren vom Umwelt- und Sicherheitsstandpunkt aus weniger begünstigt, weil im Gegensatz zur Industrie, wo der Prozess gesteuert ist, der Verbraucher bei Haushaltsverfahren die einzige Person bei der Verwendung des Produkts ist, was die Möglichkeit falscher Verwendung eröffnet. Weiterhin neigen hohe Aldehydgehalte dazu, einen Geruch abzugeben, welcher den Verbraucher von der Wiederverwendung abhalten würde. Es ist folglich wünschenswert anhaltende Verfahren zur Verwendung bei Haushaltsverfahren bereitzustellen, welche für den Verbraucher sicher sind und eine gute Geruchsakzeptanz bieten.
ii) für eine niedrige oder sogar keine Abnahme der Zugfestigkeit zu sorgen; Die Steuerung des Verfahrens im Haushalt ist, wie vorangehend festgestellt, wiederum weniger messbar. Weiterhin beinhaltet die Behandlung im Haushalt, im Gegensatz zur Industrie, wo die Textilien einmal behandelt werden, die wiederholte Verwendung und verursacht dadurch eine Abnahme der Zugfestigkeit. Es ist folglich wünschenswert, anhaltende Verfahren zur Verwendung bei Haushaltsverfahren bereitzustellen, welche eine niedrige oder keine Abnahme der Zugfestigkeit bieten.
iii) bei niedriger Temperatur verwendbar zu sein; Bei Verfahren im Haushalt, und insbesondere bei einem Spülvorgang im Haushalt, ist es nicht vernünftig, sich auf hohe Behandlungstemperaturen zu verlassen, wie den bei industriellen Verfahren verwendeten, das heißt von über 40°C. Bei Haushaltspressverfahren ist folglich weiter erwünscht, bei diesen niedrigen Temperaturen eine bessere Leistung zu bieten; Die Industrie erzielt in der Tat eine bessere Leistung durch enge Steuerung des Reaktionsprozesses und der verschiedenen Parameter, die er beinhaltet. Bei der Behandlung im Haushalt kann diese enge Steuerung jedoch nicht erreicht werden. Die Leistung des Dauerpressverfahrens muss demzufolge hauptsächlich durch Verwendung einer wirksamen Technologie erzielt werden.
iv) bei Spülanwendungen verwendbar sein: Bei einer solchen Art von Anwendung wird eine leichtere Steuerung der Verwendung des Produkts erzielt und dadurch eine falsche Verwendung vermieden. Folglich muss für eine Behandlung im Haushalt die in einem Dauerpressverfahren enthaltene Technologie vorzugsweise zur Verwendung in einer Spülanwendung geeignet sein, und/oder
v) den Textilien keine Steifigkeit verleihen. Wiederum kann, wie für ii) beschrieben, die wiederholte Verwendung, welche die Behandlung im Haushalt beinhaltet, zu steifen Geweben führen. Demzufolge ist es erwünscht, ein Dauerpressverfahren bereitzustellen, das solche negativen Einflüsse reduziert.

Zusätzlich zu vorstehenden Ausführungen verwenden industrielle Verfahren hohe Konzentrationen an Vernetzungsmitteln, was bei der Behandlung im industriellen Maßstab erforderlich ist, wo hingegen für die Behandlung im Haushalt aus wirtschaftlichen Gründen niedrige Gehalte am meisten bevorzugt sind.
Folglich besteht trotz der Fortschritte auf dem Fachgebiet immer noch Bedarf an einer wirksamen und wirtschaftlichen Zusammensetzung, welche auf den behandelten Textilien wirksame Dauerpresseigenschaften im Haushalt bereitstellt.
Es ist nunmehr gefunden worden, dass die Verwendung spezieller Harzverbindungen einen solchen Bedarf deckt und dass sie besonders gut für Spülanwendungen geeignet sind.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung ist eine Zusammensetzung, umfassend:

i) eine textilweichmachende Verbindung, worin die weichmachende Verbindung eine quaternäre Ammoniumverbindung oder eine Aminvorstufe davon darstellt; und
ii) ein Vernetzungsharz mit einer kationischen Eigenschaft.

Unter einem weiteren Aspekt der Erfindung betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Behandeln von Textilien, welches die Schritte umfasst:

i) Inkontaktbringen der Textilien mit einer, wie hierin vorstehend definierten, Zusammensetzung, und
ii) Harten der Zusammensetzung unter Verwendung eines Haushaltsverfahrens.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen, welche behandelte Textilien mit wirksamen Dauerpresseigenschaften versehen, insbesondere zur Behandlung bei einer Spülanwendung.
I. Vernetzungsharz mit der Eigenschaft kationisch zu sein
Ein Hauptbestandteil der Erfindung ist ein Vernetzungsharz, mit der Eigenschaft kationisch zu sein. "Vernetzungsharz mit der Eigenschaft kationisch zu sein" bedeutet, dass das Harz mindestens teilweise positiv geladen ist. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der reaktive Teil des Moleküls die positive Ladung trägt. Polymerharze können in der Tat auf positiv geladenen Monomeren beruhen, welche die Abscheidung auf den Fasern unterstützen. Weil die Vernetzungsharze kationisch sind, d. h. positiv geladen, werden sie auf den negativ geladenen Cellulosefasern abgeschieden und gut zurückgehalten, wenn diese Harze beim abschließend Spülvorgang des Wäschewaschverfahrens zugesetzt werden.
Zur Verwendung hierin geeignete Vernetzungsharze mit der Eigenschaft kationisch zu sein sind jene, von denen bekannt ist, dass sie auf dem Papiergebiet Nassfestigkeit besitzen. Es sind mindestens zwei Mechanismen vorgeschlagen worden, welche für den Mechanismus verantwortlich sind, nach dem Nassfestigkeitsharze wirken. Nach dem einen bilden Nassfestigkeitsharze zwischen benachbarten Fasern kovalente Bindungen aus, während nach dem anderen die Nassfestigkeitsharze eine Schicht über die zwischen benachbarten Papierfasern gebildeten Wasserstoffbindungen legen und so das Wasser daran hindern Wasserstoffbrückenbindungen aufzubrechen.
Herkömmliche Nassfestigkeitsmittel, die zur Verwendung hierin geeignet sind, schließen Verbindungen ein, welche aus Epichlorhydrinaddukten von Polyaminen, Polyethyleniminen, kationischen Stärken, Polydiallyldimethylammoniumchlorid und Mischungen hiervon, Amin-Aldehyd-Harzen wie Melamin-Formaldehyd-Harz, Amid-Aldehyd-Harz und Mischungen hiervon, hergestellt sind. Zur Verwendung im Sinne der vorliegenden Erfindung können auch Materialien der vorstehenden Substanzklassen verwendet werden, welche zugegebenermaßen selbst keine hervorragenden Nassfestigkeitseigenschaften besitzen, jedoch nichtsdestoweniger die gleiche Dauerpresswirkung besitzen, wie sie die hierin beschriebenen Nassfestigkeitsmittel aufweisen.
Unter der Klasse der Epichlorhydrinaddukte von Polyaminen, Polyethyleninminen, kationischen Stärken, Polydiallyldimethylammoniumchlorid und deren Mischungen sind die bevorzugten Komponenten die polymeren Amin-Epichlorhydrin-Harze, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Polyamid-Epichlorhydrin-Harz (PAE), einem Polyalkylenpolyamin-Epichlorhydrin-Harz (PAPAE) und einem Aminpolymer-Epichlorhydrin-Harz (APE), in dem die Amingruppen mit Epichlorhydrin alkyliert worden sind, um ein Polyamin-Epichlorhydrin-Harz herzustellen, welches eine Azetidinium- oder Epoxidfunknonalität besitzt. Zur Verwendung hierin ist das Vernetzungsharz mit kationischen Eigenschaften vorzugsweise ein kationisches Nassfestigkeitsharz, welches durch Umsetzung einer gesättigten aliphatischen Dicarbonsäure, welche 3 bis 10 Kohlenstoffatome enthält, mit einem Polyalkylenpolyamin, welches 2 bis 4 Ethylengruppen, 2 primäre Aminogruppen und 1 bis 3 sekundäre Aminogruppen (wie Diethylentriamin, Triethylentetramin und Tetraethylenpentamin) hergestellt wird, um ein Poly(aminoamid) mit sekundären Amingruppen zu bilden, welche mit Epichlorhydrin unter Bildung eines PAE-Harzes alkyliert sind.
Diese Polyamid/Polyamin/Epichlorhydrin-Nassfestigkeitsharze sind von Carr, Doane, Hamerstrand und Hofreiter in einem im Journal of Applied Polymer Science, 17:721-735 (1973) erschienenen Aufsatz umfassend beschrieben. Solche Harze sind als KYMENE von Hercules, Inc., erhältlich, Eine kommerzielle Synthese solcher Harze aus Adipinsäure, Diethylentriamin und Epichlorhydrin ist in der Veröffentlichung von Carr et al., ibid., und in US-A 2,926,154 (23. Feb. 1960) an G. I. Keim oder in US-A 4,240,995, beschrieben. Für weitere Einzelheiten zur Herstellung von Polyamid/Polyamin/Epichlorhydrin-Harzen kann auf diese Veröffentlichungen verwiesen werden.
Am meisten bevorzugtes Vernetzungsharz mit kationischen Eigenschaften dieser Klasse ist das Nassfestigkeitsharz Kymene 557H (erhältlich von Hercules Incorporated), in welchem Adipinsäure mit Diethylentriamin unter Bildung eines Poly(aminoamids) umgesetzt wird, welches alkyliert und mit Epichlorhydrin zum PAE-Harz vernetzt wird. Ein weiteres bevorzugtes, aus Epichlorhydrin hergestelltes Vernetzungsharz mit kationischen Eigenschaften ist Luresin^TM und Etadurin, welche beide Polyamidoamin-Epichlorhydrin-Harze darstellen.
Amin-Aldehyd-Harze sind als Vernetzungsharze bei der vorliegenden Erfindung geeignet und werden durch Kondensation von Amin- oder Amid-Monomeren mit Aldehyden, wie Formaldehyd oder Glyoxal, hergestellt. Bevorzugte Amine sind Amine mit niedrigem Molekulargewicht, z. B. Melamin oder polymere Amine, z. B. vorzugsweise quaterniertes Polydiallylamin. Bevorzugte Amide sind polymere Amide wie Polyacrylamid. Alle diese geeigneten Amin/Amid-Monomeren können auch mit kationischen Monomeren copolymerisiert werden.
In der Klasse der Amin-Aldehyd-Vernetzungsharze sind jene aus der Klasse der Melamin-Fomaldehyd-Harze bevorzugt. Melamin-Formaldehyd-Harze dieses Typs sind als Vernetzungsmittel dieses Typs in der Beschichtungsindustrie bekannt und zum Beispiel auch in den Deutschen Auslegeschriften 24 57 387 (US-A 4,035,213) und 17 19 324 und insbesondere in US-A 3,242,230, beschrieben.
Bevorzugte Melamin-Formaldehyd-Harze sind unter den Warenzeichen Madurit und Cassurit von Clariant erhältlich.
Weitere bevorzugte Vernetzungsmittel unter der Klasse der Amin-Aldehyd-Vernetzungsharze mit der Eigenschaft kationisch zu sein sind die Poly(acrylamidglyoxal)-Harze, welche von Clariant unter dem Warenzeichen SOLIDURIT KM kommerziell erhältlich sind.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann auch eine Mischung von Nassfestigkeitsmitteln der vorstehend erwähnten Typen oder äquivalenter Verbindungen verwendet werden. Die Vernetzungsharze mit kationischen Eigenschaften weisen für die Zwecke der Erfindung vorzugsweise ein Molekulargewicht zwischen 200 und 1.000.000, vorzugsweise zwischen 500 und 100.000, am meisten vorzugsweise zwischen 1000 und 25.000 auf. Vernetzungsharze mit niedrigem Molekulargewicht sind zur Verwendung bei der vorliegenden Erfindung am meisten bevorzugt, weil sie leichter wasserlöslich sind und eine bessere Faserpenetration besitzen. Niedermolekular bedeutet ein Molekulargewicht im Bereich von 25 bis 2000, vorzugsweise von 50 bis 1000 und weiter vorzugsweise von 50 bis 500.
Die vorstehenden Vernetzungskomponenten können in einer Zusammensetzung zur Abscheidung auf Textilien verwendet werden, wie mithilfe eines Spülverfahrens.
Es ist wünschenswert, dass der Anteil an Vernetzungskomponenten oder Derivaten davon in einer Menge von 0,01% bis 60%, vorzugsweise 0,01% bis 30% des Gewichts der Gesamtzusammensetzung vorliegt.
Es ist für Aldehyd enthaltende Vernetzungsharze von Vorteil, wenn in den Zusammensetzungen der Erfindung ein Katalysator verwendet wird. Bevorzugte Katalysatoren schließen organische Säuren wie Citronensäure, Bernsteinsäure und Weinsäure ein, ebenso wie übliche Lewis Säuren, wie AlCl₃ oder MgCl₂ oder deren Salze oder Mischungen hiervon. Ein typisches Beispiel für einen Katalysator ist der Katalysator NKD, welcher aus einer Mischung von Salzen und organischer Säure hergestellt wird und von Hoechst kommerziell erhältlich ist.
Es ist bevorzugt, dass der Katalysatorgehalt 10% bis 50%, vorzugsweise 30% bis 40% des Gewichts der Vernetzungskomponenten oder deren Derivate beträgt.
Bei anderen Vernetzungsharzen, wie Kymene, ist die Verwendung eines Katalysators nicht erforderlich.
Textilweichmacherverbindung
Die Zusammensetzung der Erfindung enthält auch eine textilweichmachende Verbindung. Typische Zusatzmengen zur Inkorporierung der weichmachenden Verbindung in die Zusammensetzung betragen 1% bis 80 Gew.-%, vorzugsweise 2% bis 70 Gew.-%, weiter vorzugsweise 5% bis 60 Gew.-% der Zusammensetzung.
Kationische Weichmacherkomponenten sind die quaternären Ammoniumverbindungen oder deren Aminvorstufen, wie hierin nachstehend definiert.
A) Quaternäre Ammoniumwirkstoffe als Textilweichmacher

(1) Bevorzugte quaternäre Ammoniumwirkstoffe als Textilweichmacher besitzen die Formel:
oder die Formel:
worin Q eine Carbonyleinheit mit den Formeln:
ist, worin jede R-Einheit unabhängig Wasserstoff, C₁-C₆-Alkyl, C₁-C₆-Hydroxyalkyl und Mischungen hiervon, vorzugsweise Methyl oder Hydroxyalkyl ist; jede R¹-Einheit unabhängig eine lineares oder verzweigtes C₁₁-C₂₂-Alkyl, lineares oder verzweigtes C₁₁-C₂₂-Alkenyl und Mischungen hiervon ist; R² Wasserstoff, C₁-C₄-Alklyl, C₁-C₄-Hydroxyalkyl und Mischungen hiervon ist; X ein Anion ist, welches mit den Textilweichmacherwirkstoffen und Zusatzbestandteilen verträglich ist; der Index m 1 bis 4, vorzugsweise 2 ist; der Index n 1 bis 4, vorzugsweise 2 ist.

Ein Beispiel eines bevorzugten Textilweichmacherwirkstoffs ist eine Mischung aus quaternierten Aminen mit der Formel:
worin R vorzugsweise Methyl ist; R¹ eine lineare oder verzweigte Alkyl- oder Alkenylkette ist, welche mindestens 11 Atome, vorzugsweise mindestens 15 Atome umfasst. Im vorstehenden Textilweichmacherbeispiel bedeutet die Einheit -O₂CR¹ eine fette Acyleinheit, welche sich typischerweise von einer Trigylceridquelle ableitet. Die Triglyceridquelle leitet sich vorzugsweise von Talg, teilhydriertem Talg, Schweinefett, teilhydriertem Schweinefett, Pflanzenölen und/oder teilhydrierten Pflanzenölen, wie Canolaöl, Saffloröl, Erdnussöl, Sonnenblumenöl, Maisöl, Sojabohnenöl, Reisschalenöl, etc. und Mischungen dieser Öle ab.
Die bevorzugten Textilweichmacherwirkstoffe der vorliegenden Erfindung sind die Diester und/oder Diamide quaternärer Ammoniumverbindungen (DEQA) und zwar die Diester und Diamide mit der Formel:
worin R, R¹, X und n die gleichen sind, wie hierin vorstehend für die Formeln (1) und (2) definiert, und Q die Formel besitzt.
Diese bevorzugten Textilweichmacherwirkstoffe werden durch Reaktion eines Amins mit einer fetten Acyleinheit unter Bildung eines Aminzwischenprodukts mit der Formel:
worin R vorzugsweise Methyl ist, Q und R¹ wie vorstehend definiert sind, und anschließender Quaternierung zum fertigen Weichmacherwirkstoff, gebildet.
Beispiele bevorzugter Amine, welche zur Bildung der erfindungsgemäßen DEQA-Textilweichmacherwirkstoffe verwendet werden, schließen, ohne Beschränkung darauf ein: Methyl-bis(2-hydroxyethyl)amin mit der Formel:
Methyl-bis(2-hydroxypropyl)amin mit der Formel:
Methyl-(3-aminopropyl)-2-hydroxyethylamin mit der Formel:
Methyl-bis(2-aminoethyl)-2-hydroxyethylamin mit der Formel:
Triethanolamin mit der Formel:
Di(2-aminoethyl)ethanolamin mit der Formel:
Das obige Gegenion X(-) kann irgendein weichmacherverträgliches Anion sein, vorzugsweise das Anion einer starken Säure wie zum Beispiel Chlorid, Bromid, Methylsulfat, Ethylsulfat, Sulfat, Nitrat und dergleichen, weiter vorzugsweise Chlorid oder Methylsulfat. Das Anion kann, wenn auch weniger bevorzugt, eine doppelte Ladung tragen, wobei in diesem Fall X(-) eine halbe Gruppe repräsentiert.
Talg und Canolaöl sind bequeme und preiswerte Quellen für fette Acyleinheiten, welche bei der vorliegenden Erfindung zur Verwendung als R¹-Einheiten geeignet sind. Die Folgenden sind Beispiele quaternärer Ammoniumverbindungen, welche zur Verwendung in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung geeignet sind. Der Ausdruck "Talloyl" bezeichnet, wie er hierin nachstehend verwendet wird, die R¹-Einheit, welche sich von einer Talgtrigylceridquelle ableitet und ist eine Mischung aus fetten Alkyl- oder Alkenyleinheiten. Die Verwendung des Ausdrucks Canolyl bezieht sich analog auf eine Mischung von fetten Alkyl- oder Alkenyleinheiten, welche sich von Canolaöl ableiten.
In der nachstehenden Tabelle sind, ohne Beschränkung darauf, Beispiele geeigneter Textilweichmacher gemäß der vorstehenden Formel beschrieben. In dieser Aufstellung definiert der Ausdruck "oxy" einer -CO- Einheit, wohingegen der Ausdruck "oxo" eine -O- Einheit definiert.
Tabelle I Textilweichmacherwirkstoffe

N,N-Di(talloyloxy-2-oxo-ethyl)-N-methyl-N-(2-hydroxyethyl)ammoniumchlorid;
N,N-Di(canolyloxy-2-oxo-ethyl)-N-methyl-N-(2-hydroxyethyl)ammoniumchlorid;
N,N-Di(talloyloxy-2-oxo-ethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid;
N,N-Di(canolyloxy-2-oxo-ethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid;
N,N,N-Tri(talloyloxy-2-oxo-ethyl)-N-methylammoniumchlorid;
N-N,N,Tri(canolyloxy-2-oxo-ethyl)-N-methylammoniumchlorid;
N-(Talloyloxy-2-oxo-ethyl)-N-talloyl-N,N-dimethylammoniumchlorid;
N-(Canolyloxy-2-oxo-ethyl)-N-canolyl-N,N-dimethylammoniumchlorid;
1,2-Di(talloyloxyoxo)3-N,N,N-Trimethylammoniopropanchlorid; und
1,2-Di(canolyloxyoxo)3-N,N,N-Trimethylammoniopropanchlorid; und
Mischungen der vorstehenden Wirkstoffe.

Andere Beispiele quaternärer Ammoniumweichmacherverbindungen sind Methyl-bis(tallamidoethyl)-2-hydroxyethylammoniummethylsulfat und Methyl-bis-(hydriertes tallamidoethyl)-2-hydroxyethylammoniummethylsulfat; Diese Materialien sind von der Witco Chemical Company unter den Warenzeichen Varisoft^® 222 bzw. Varisoft^® 110 erhältlich.
Besonders bevorzugt ist N,N-Di(talloyloxy-2-oxo-ethyl)-N-methyl-N-(2-hydroxyethyl)ammoniumchlorid, worin die Talloylketten mindestens teilweise ungesättigt sind.
Der Grad an Ungesättigtheit, welcher in den Ketten der Talg-, Canola- oder fetten Acyleinheiten vorliegt, kann anhand der Iodzahl (N) der entsprechenden Fettsäure gemessen werden, welche im vorliegenden Fall vorzugsweise im Be von 5 bis 100 liegen sollte, wobei zwei Kategorien von Verbindungen mit einer IV unter oder über 25 unterschieden werden.
Für Verbindungen mit der Formel:
welche sich von Talgfettsäuren ableiten, wurde in der Tat gefunden, dass ein cis/trans-Isomerengewichtverhältnis größer als etwa 30/70, vorzugsweise größer als etwa 50/50 und weiter vorzugsweise größer als etwa 70/30 für ein optimales Konzentrationsvermögen sorgt. Es wurde gefunden, dass bei Verbindungen dieses Typs, welche aus Talgfettsäuren mit einer Iodzahl von über 25 hergestellt wurden, das cis/trans-Isomerenverhältnis weniger kritisch ist, sofern nicht sehr hohe Konzentrationen benötigt werden. Andere geeignete Beispiele von Textilweichmacherwirkstoffen leiten sich von fetten Acylgruppen ab, in denen die Ausdrucke "Talloyl" und "Canolyl" in den vorstehenden Beispielen durch die Ausdrücke "Cocoyl, Palmyl, Lauryl, Oleyl, Ricinoleyl, Stearyl, Palmityl" ersetzt sind, welche Triglyceridquellen entsprechen, von denen sich die fetten Acylein-heiten ableiten. Diese alternativen fetten Acylquellen können entweder vollständig gesättigte oder vorzugsweise zumindest teilweise ungesättigte Ketten umfassen.
Wie hierin vorstehend beschrieben, bestehen die R-Einheiten vorzugsweise aus Methyl; Geeignete Textilweichmacherwirkstoffe werden jedoch durch Ersatz des Ausdrucks "Methyl" in den vorstehenden Beispielen von Tabelle I durch die Einheiten "Ethyl, Ethoxy, Propyl, Propoxy, Isopropyl, Butyl, Isobutyl und t-Butyl" beschrieben.
Das Gegenion X in den Beispielen von Tabelle I kann geeigneter Weise durch Bromid, Methylsulfat, Formiat, Sulfat, Nitrat und Mischungen hiervon ersetzt werden. Das Anion liegt in der Tat lediglich als Gegenion zu den positiv geladenen quaternären Ammoniumverbindungen vor. Der Umfang dieser Erfindung wird nicht als auf irgendein spezielles Anion beschränkt betrachtet.
Für die vorstehenden Textilweichmacher auf Esterbasis ist der pH der Zusammensetzungen hierin ein wichtiger Parameter bei der vorliegenden Erfindung. Er beeinflusst in der Tat die Stabilität der quaternären Amonium- oder Aminvorläuferverbindungen, insbesondere unter verlängerten Lagerbedingungen.
Wenn, wie hierin verwendet, der Diester spezifiziert ist, wird er den Monoester einschließen, welcher bei der Herstellung normalerweise vorliegt. Bei der Weichmachung unter Wäschewaschbedingungen, bei denen keine/niedrige Detergensübertragung erfolgt, sollte der prozentuale Anteil an Monoester so gering wie möglich sein, vorzugsweise nicht mehr als etwa 2,5% betragen. Unter Bedingungen, bei denen eine hohe Detergensübertragung erfolgt, ist jedoch etwas Monoester bevorzugt. Die Gesamtverhältnisse von Diester zu Monoester betragen etwa 100:1 bis etwa 2:1, vorzugsweise etwa 50:1 bis etwa 5:1, weiter vorzugsweise etwa 13:1 bis etwa 8:1. Unter den Bedingungen hoher Detergensübertragung beträgt das Di-/Monoester-Verhältnis etwa 11:1. Der vorliegende Gehalt an Monoester kann bei der Herstellung der Weichmacherverbindung gesteuert werden.
Es können auch Mischungen der Wirkstoffe von Formel (1) und (2) hergestellt werden.

2) Weitere, als Textilweichmacher geeignete, quaternäre Ammoniumverbindungen zur Verwendung hierin sind kationische Stickstoffsalze mit zwei oder mehreren langkettigen acylischen aliphatischen C₈-C₂₂-Kohlenwassrstoffgruppen oder einer solchen Gruppe und einer Arylalkylgruppe, welche entweder allein oder als Teil eine Mischungen verwendet werden kann, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus: (i) acyclischen quaternären Ammoniumsalzen mit der Formel:
worin R⁴ eine acyclische aliphatische C₈-C₂₂-Kohlenwassenstoffgruppe ist, R⁵ eine gesättigte C₁-C₄-Alklyl- oder Hydroxyalkylgruppe ist, R⁸ gewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus R⁴- und R⁵-Gruppen, und A^– ein wie vorsehend definiertes Anion ist; (ii) diaminoalkoxylierte quaternäre Ammoniumsalze mit der Formel:
worin n gleich 1 bis etwa 5 ist und R¹, R², R⁵ und A^– wie vorstehend definiert sind; (iii) Mischungen hiervon.

Beispiele der vorstehenden Klasse kationischer Stickstoffsalze sind die wohlbekannten Dialkyldimethylammoniumsalze wie Ditalgdimethylammoniumchlorid, Ditalgydimethylammoniummethylsulfat, Di(hydrierter talg)dimethylammoniumchlorid, Distearyldimethylammoniumchlorid, Dibehenyldimethylammoniumchlorid. Di(hydrierter talg)dimethylammoniumchlorid und Ditalgdimethylammoniumchlorid sind bevorzugt. Beispiele von im Handel erhältlichen Dialkyldimethylammoniumsalzen zur Verwendung bei der vorliegenden Erfindung sind Di(hydrierter talg)dimethylammoniumchlorid (Warenzeichen Adogen^® 442), Ditalgdimethylammoniumchlorid (Warenzeichen Adogen^® 470, Praepagen^® 3445), Distearyldimethylammoniumchlorid (Warenzeichen Arosurf^® TA-100), die alle von der Witco Chemical Company erhältlich sind. Dibehenyldimethylammoniumchlorid wird unter dem Warenzeichen Kemamine Q-2802C von der Humko Chemical Division der Witco Chemical Corporation vertrieben. Dimethylstearylbenzylammoniumchlorid wird unter dem Warenzeichen Varisoft SDC von der Witco Chemical Company und Ammonyx^® 490 von der Onyx Chemical Company vertrieben.
B. Aminverbindungen als Textilweichmacherwirkstoffe
Als Textilweichmacherverbindungen geeignete Amine zur Verwendung hierin, welche in Aminform oder in kationischer Form vorliegen können, sind gewählt aus:

(i) Reaktionsprodukten höherer Fettsäuren mit einem Polyamin, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Hydroxyalkylalkylendiaminen und Dialkylentriaminen und Mischungen hiervon. Diese Reaktionsprodukte sind in Anbetracht der multifunktionellen Struktur der Polyamine Gemische aus mehreren Verbindungen. Die bevorzugte Komponente (i) ist einer Stickstoffverbindung, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus den Reaktionsproduktgemischen oder einigen ausgewählten Komponenten der Mischungen. Eine bevorzugte Komponente (i) ist eine Verbindung, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus substituierten Imidazolinverbindungen mit der Formel:
worin R⁷ eine acyclische aliphatische C₁₅-C₂₁-Kohlenwasserstoffgruppe und R⁸ eine 2-wertige C₁-C₃-Alkylengruppe ist. Komponente (i) Materialien sind im Handel erhältlich als: Mazamide^® 6, vertrieben von Mazer Chemicals oder Ceranine^® HC, vertrieben von Sandoz Colors & Chemicals; Stearinhydroxyethylimidazol, vertrieben unter dem Warenzeichen Alkazine^® ST von Alkaril Chemicals, Inc., oder Schercozoline^® S von Scher Chemicals, Inc.; N,N''-Ditallylalkoyldiethylentriamin; 1-Tallylamidoethyl-2-tallylimidazolin (worin in der vorstehenden Struktur R¹ eine aliphatische C₁₅-C₁₇-Kohlenwasserstoffgruppe und R8 eine 2-wertige Ethylengruppe ist). Beide, N,N''-Ditallylalkoyldiethylentriamin und 1-Tallylamidoethyl-2-tallylimidazolin, sind Umsetzungsprodukte von Talgfettsäuren und Diethylentriamin und sind Vorstufen der kationischen Textilweichmachungsmittel Methyl-1-tallylamidoethyl-2-tallylimidazoliniummethylsulfat (vergleiche "Cationic Surface Active Agents as Fabric Softeners", R. R. Egan, Jounal of the American Oil Chemicals Society, Jan. 1978, S. 118-121). N,N''-Ditallylalkoyldiethylentriamin und 1-Tallylamidoethyl-2-tallylimidazolin sind von der Witco Chemical Company als Versuchschemikalien erhältlich. Methyl-1-tallylamidoethyl-2-tallylimidazoliniummethylsulfat wird von der Witco Chemical Company unter dem Warenzeichen Varisoft 475 vertrieben.
(ii) Weichmacher mit der Formel:
worin jedes R² eine C₁-C₆-Alkylengruppe, vorzugsweise eine Ethylengruppe ist; G ein Sauerstoffatom oder ein -NR-Gruppe ist; und jedes R, R¹, R² und R⁵ die vorstehend angegebenen Definitionen besitzt und A^– die vorstehend angegebenen Definitionen für X^– besitzt. Ein Beispiel für eine Verbindung (ii) ist 1-Oleylamidoethyl-2-oleylimidazoliniumchlorid, worin R¹ eine acyclische aliphatische C₁₅-C₁₇-Kohlenwasserstoffgruppe ist, R² eine Ethylengruppe, G eine NH-Gruppe, R⁵ eine Methylgruppe und A^– ein Chloridanion ist.
(iii) Weichmacher der Formel:
worin R, R¹, R² und A^– wie vorstehend definiert sind. Ein Beispiel für eine Verbindung (iii) ist eine Verbindung mit der Formel:
worin sich R¹ von der Ölsäure ableitet.

Zusätzliche Textilweichmachungsmittel zur Verwendung hierin sind beschrieben in: US-A 4,661,269, erteilt am 28. April 1987 auf die Namen Toan Trinh, Errol H. Wahl, Donald M. Swartley und Ronald L. Hemingway; US-A 4,439,335, Burns, erteilt am 27 März 1984; und die US-Patentnummern 3,861,870, Edwards und Diehl; 4,308,151, Cambre; 3,886,075, Bernardino; 4,233,164, Davis; 4,401,578, Verbruggen; 3,974,076, Wiersema und Rieke; 4,237,016, Rudkin, Clint und Young und EP-A 0 472 178 von Yamamura et al.
Der Ausdruck "Weichmacherwirkstoff" kann natürlich auch Mischungen von Weichmacherwirkstoffen beinhalten.
Zu den hierin vorher offen gelegten bevorzugten Klassen von Weichmacherverbindungen gehören als Textilweichmacherwirkstoffe die quaternären Ammoniumdiester- oder -diamidoverbindungen (DEQA).
Ausformulierte Textilweichmacherzusammensetzungen können zusätzlich zu den hierin vorstehend beschriebenen Komponenten einen oder mehrere der folgenden Bestandteile enthalten.
Zusatzbestandteile
(1) Flüssige Träger
Ein anderer, aber bevorzugter Zusatzbestandteil, ist ein flüssiger Träger. Der bei den vorliegenden Zusammensetzungen eingesetzte flüssige Träger besteht wegen seiner geringen Kosten, leichten Verfügbarkeit, Sicherheit und Umweltverträglichkeit vorzugsweise zumindest hauptsächlich aus Wasser. Der Wassergehalt im flüssigen Träger beträgt vorzugsweise mindestens etwa 50%, am meisten vorzugsweise mindestens etwa 60% des Gewichts des Trägers. Mischungen von Wasser und niedermolekularen organischen Lösungsmitteln, z. B. <etwa 200, z. B. niedere Alkohole wie Ethanol, Propanol, Isopropanol oder Butanol sind als Trägerflüssigkeiten verwendbar. Niedermolekulare Alkohole schließen 1-wertige, 2-wertige (Glykol etc.), 3-wertige (Glycerin etc.) und höherwertige Alkohole (Polyole) ein.
(2) Dispergierungsshilfen
Es können relativ konzentrierte Zusammensetzungen, welche sowohl gesättigte als auch ungesättigte Diester quaternärer Ammoniumverbindungen enthalten, hergestellt werden, welche ohne Zusatz von Konzentrationshilfen stabil sind. Die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können jedoch in Abhängigkeit von den anderen Bestandteilen organische und/oder anorganische Konzentrierungshilfsmittel benötigen, um noch höhere Konzentrationen zu erzielen und/oder höhere Stabilitätsstandards zu erfüllen. Diese Konzentrierungshilfen, welche typischerweise Viskositätsmodifizierungsmittel sein können, können benötigt oder bevorzugt werden, um die Stabilität unter extremen Bedingungen sicherzustellen, wenn besondere Weichmacherwirkstoffgehalte verwendet werden. Die Tensidkonzentrierungshilfen werden typischerweise gewählt aus der Gruppe, bestehend aus (1) kationischen Tensiden mit einer einzigen langen Alkylkette; (2) nichtionischen Tensiden; (3) Aminoxiden; (4) Fettsäuren; und (5) Mischungen hiervon. Diese Hilfsmittel sind in WO 94/20597, insbesondere auf Seite 14, Zeile 12 bis Seite 20, Zeile 12, beschrieben.
Sofern Dispergierungshilfen vorliegen, beträgt ihr Anteil 0,1% bis 20%, vorzugsweise 0,2% bis 10%, weiter vorzugsweise 0,5% bis 5% und sogar weiter vorzugsweise 1% bis 2% des Gewichts der Zusammensetzung. Diese Materialien können entweder als Teil des Weichmacherwirkstoffrohmaterials (I), z. B. dem kationischen Tensid mit nur einer langen Alkylkette und/oder der Fettsäure, welche als Reaktanten für die Bildung biologisch abbaubarer Textilweichmacherwirkstoffe verwendet werden, wie hierin vorstehend erörtert, oder als getrennte Komponente zugesetzt werden. Der Gesamtgehalt an Dispergierungshilfen schließt alle Anteile ein, welche als Teil der Komponente (I) vorliegen können.
Anorganische Mittel zur Steuerung der Viskosität/Dispergierbarkeit, welche auch als Tensidkonzentrationshilfmittel wirken oder deren Wirkung verstärken können, schließen wasserlösliche ionisierbare Salze ein, welche wahlweise in die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung inkorporiert werden können. Es kann eine breite Vielfalt von ionisierbaren Salzen verwendet werden. Beispiele geeigneter Salze sind die Halogenide der Gruppe IA- und IIA-Metalle des Periodischen Systems der Elemente, z. B. Calciumchlorid, Magnesiumchlorid, Natriumchlorid, Kaliumbromid und Lithiumchlorid. Die ionisierbaren Salze sind während des Verfahrens des Mischens der Bestandteile zur Herstellung der Zusammensetzungen hierin und später zur Einstellung der gewünschten Viskosität besonders nützlich. Die eingesetzte Menge an ionisierbaren Salzen hängt von der Menge der eingesetzten Wirkstoffbestandteile in den Zusammensetzungen ab und kann nach den Wünschen des Formulierers eingestellt werden. Typische Salzgehalte zur Verwendung bei der Steuerung der Viskosität der Zusammensetzung betragen etwa 20 bis etwa 20.000 Teile pro Million (ppm), vorzugsweise etwa 20 bis etwa 11.000 ppm des Gewichts der Zusammensetzung.
Alkylenpolyammoniumsalze können in die Zusammensetzung zusätzlich oder an Stelle der vorstehenden wasserlöslichen ionisierbaren Salze zur Steuerung der Viskosität eingebaut werden. Diese Mittel können zusätzlich als Fänger wirken, indem sie mit dem aus dem Hauptwaschgang in den Spülvorgang übertragenen anionischen Detergens sowie auf den Textilien Ionenpaare ausbilden und so den Weichheitsgrad verbessern können. Diese Mittel können die Viskosität über einen breiteren Temperaturbereich stabilisieren, verglichen mit den anorganischen Elektrolyten. Spezielle Beispiele von Alkylenpolyammoniumsalzen schließen 1-Lysinmonohydrochlorid und 1,5-Dieammonium-2-methylpentanhydrochlorid ein.
(3) Stabilisatoren
In den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können Stabilisatoren vorliegen. Der Ausdruck "Stabilisator" schließt, wie hierin verwendet, Antioxidantien und Reduktionsmittel ein. Die Anteile diese Mittel betragen für die Antioxidantien 0% bis etwa 2%, vorzugsweise etwa 0,01% bis etwa 0,2%, weiter vorzugsweise etwa 0,035% bis etwa 0,1% und für die Reduktionsmittel weiter vorzugsweise etwa 0,01% bis etwa 0,2%. Diese gewährleisten bei Zusammensetzungen und Verbindungen, welche in geschmolzener Form gelagert werden, eine gute Geruchsbeständigkeit unter Langzeitlagerbedingungen. Die Verwen dung von Antioxidantien und Reduktionsmitteln als Stabilisatoren ist bei Produkten mit geringem Duft (niedrigem Parfümgehalt) besonders kritisch.
Beispiele von Antioxidantien, welche den Zusammensetzungen dieser Erfindung zugesetzt werden können, schließen eine Mischung von Ascorbinsäure, Ascorbinpalmitat, Propylgallat ein, erhältlich von Eastman Chemical Products, Inc. unter dem Warenzeichen Tenox^® PG und Tenox S-1; eine Mischung aus BHT (butyliertes Hydroxytoluol), BHA (butyliertes Hydroxyanisol), Propylgallat und Citronensäure, erhältlich von Eastman Chemical Products, Inc. unter dem Warenzeichen Tenox-6; butyliertes Hydroxytoluol, erhältlich von der UOP Process Division unter dem Warenzeichen Sustane^® BHT; tert.-Butylhydrochinon, Eastman Chemical Products, Inc. als Tenox TBHQ; natürliche Tocopherole, Eastman Chemical Products, Inc. als Tenox GT-1/GT-2; und butyliertes Hydroxyanisol, Eastman Chemical Products, Inc. als BHA; langkettige (C₈-C₂₂) Ester der Gallussäure, z. B. Dodecylgallat; Irganox^® 1010; Irganox^® 1035; Irganox^® B 1171; Irganox^® 1425; Irganox^® 3114; Irganox^® 3125 und Mischungen hiervon; vorzugsweise Irganox^® 3125, Irganox^® 1425, Irganox^® 3114 und Mischungen hiervon; weiter vorzugsweise Irganox^® 3125 allein. Die chemischen Bezeichnungen und CAS-Nummern für einige der vorstehenden Stabilisatoren sind in der nachsehenden Tabelle II aufgeführt.
Tabelle II
Beispiele von Reduktionsmitteln schließen Natriumborhydrid, hypophosphorige Säure, Irgafos^® 168 und Mischungen hiervon ein.
(4) Antimikrobielle Wirkstoffe
Die Zusammensetzung kann geeigneter Weise einen gegebenenfalls solubilisierten, wasserlöslichen antimikrobiellen Wirkstoff verwenden, welcher dazu dient, für Schutz gegen Organismen zu sorgen, welche an das behandelte Material gelangen. Der freie, nicht komplexierte, antimikrobielle, z. B. antibakterielle Wirkstoff, bietet eine optimale antibakterielle Wirkung.
Die Hygienisierung von Textilien kann mithilfe von Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung erreicht werden, welche antimikrobielle Materialien, z. B. antibakterielle halogenierte Verbindungen, quaternäre Verbindungen und phenolische Verbindungen enthalten.
Biguanidine:
Einige der widerstandsfähigeren antimikrobiellen halogenierten Verbindungen, welche sowohl als Desinfektionsmittel/Hygienisierungsmittel als auch als Konservierungsmittel für das Endprodukt (siehe unten) wirken können und die in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung verwendbar sind, schließen 1,1-Hexamethylen-bis(5-(p-chlorphenyl)biguanidin ein, üblicherweise als Chlorhexidin bekannt, und seine Salze, z. B. mit Salz-, Essig- und Gluconsäure. Das Digluconatsalz ist gut wasserlöslich, zu etwa 70% in Wasser, und das Diacetatsalz besitzt eine Löslichkeit von etwa 1,8% in Wasser. Wird bei der vorliegenden Erfindung Chlorhexidin als Hygienisierungsmittel verwendet, liegt es typischerweise in einem Anteil von etwa 0,001% bis etwa 0,4%, vorzugsweise von etwa 0,002% bis etwa 0,3% und weiter vorzugsweise von etwa 0,01% bis etwa 0,1% des Gewichts der gebrauchsfertigen Zusammensetzung vor. In manchen Fällen kann für eine virentötende Wirkung ein Anteil von etwa 1% bis etwa 2% benötigt werden.
Andere verwendbare Biguanidinverbindungen schließen Cosmoci^® CQ, Vantocil^® IB, einschließend Polyhexamethylenbiguanidinhydrochlorid ein. Andere verwendbare kationische Mittel schließen die Bisguanidinalkane ein. Verwendbare wasserlösliche Salze der Vorstehenden sind Chloride, Bromide, Sulfate, Alkylsulfonate wie Methylsulfonat und Ethylsulfonat, Phenylsulfonate wie p-Methylphenylsulfonat, Nitrate, Acetate, Gluconate und dergleichen.
Wie hierin vorstehend ausgeführt, ist das Bisguanidin der Wahl Chlorhexidin und seine Salze, z. B. Digluconat, Dihydrochlorid, Diacetat und Mischungen hiervon.
Quaternäre Verbindungen:
In Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung, welche kein Cyclodextrin enthalten, kann in Verbindung mit den bevorzugten Tensiden eine breite Reihe quaternärer Verbindungen verwendet werden. Beispiele verwendbarer quaternärer Verbindungen schließen ohne Beschränkung darauf ein: (1) Benzalkoniumchloride und/oder substituierte Benzalkoniumchloride wie das kommerziell erhältliche Barquat^® (erhältlich von der Lonza), Maquat^® (erhältlich von Mason), Variquat^® (erhältlich von Witco/Sherex) und Hyamine^® (erhältlich von der Lonza); (2) quaternäre Dialkyle wie die Bardac-Produkte der Lonza; (3) N-(3-Chlorallyl)hexaminiumchloride wie Dowicide^® und Dowicil^®, erhältlich von Dow; (4) Benzethoniumchlorid wie Hyamine^® 1622 von Rohm & Haas; (5) Methylbenzethoniumchlorid, repräsentiert durch Hyamine^® 10X, geliefert von Rohm 8s Haas; (6) Cetylpyridiniumchlorid wie Cepacolchlorid, erhältlich von Merrel Labs. Typische Konzentrationen für die keimtötende Wirksamkeit dieser quaternären Verbindungen reicht von etwa 0,002% bis etwa 0,8%, vorzugsweise von etwa 0,005% bis etwa 0,3%, weiter vorzugsweise von etwa 0,01% bis 0,2% des Gewichts der gebrauchsfertigen Zusammensetzung. Die entsprechenden Konzentrationen für die konzentrierten Zusammensetzungen betragen etwa 0,003% bis etwa 2%, vorzugsweise etwa 0,006% bis etwa 1,2% und weiter vorzugsweise etwa 0,1% bis etwa 0,8% des Gewichts der konzentrierten Zusammensetzungen.
Es können hierin auch andere, auf dem Fachgebiet übliche, Konservierungsmittel verwendet werden, wie in US-A 5,593,670 beschrieben.
(5) Duftstoffe
Die vorliegende Erfindung kann einen Duftstoff enthalten. Geeignete Duftstoffe sind in US-A 5,500,138 offen gelegt.
Duftstoff schließt, wie hierin verwendet, Riechstoffsubstanzen oder Mischungen von Substanzen ein, einschließend natürliche (d. h. durch Extraktion von Blumen, Kräutern, Blättern, Wurzeln„ Rinden, Holz, Blüten oder Pflanzen), künstliche (d. h. Mischungen unterschiedlicher natürlicher Öle oder Ölbestandteile) und synthetische (d. h. synthetisch hergestellte) Riechstoffe ein. Solche Materi alien werden oft von Hilfsmaterialien wie Fixativen, Streckmittel, Stabilisatoren und Lösungsmittel begleitet. Diese Hilfsmaterialien sind in die Bedeutung von "Duftstoff', wie hierin verwendet, ebenfalls eingeschlossen. Typische Duftstoffe sind komplexe Gemische aus einer Vielzahl von organischen Verbindungen.
Beispiele von Duftstoffbestandteilen zur Verwendung in den Duftstoffen der Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung schließen, ohne Beschränkung darauf ein: Hexylzimtaldehyd; Amylzimtaldehyd; Amylsalicylat; Hexylsalicylat; Terpineol; 3,7-Dimethyl-cis-2,6-octadien-1-ol; 2,6-Dimethyl-2-octanol; 2,6-Dimethyl-7-octen-2-ol; 3,7-Dimethyloctanol; 3,7-Dimethyl-trans-2,6-octadien-1-ol; 3,7-Dimethyl-6-octen-1-ol; 3,7-Dimethyl-1-octanol; 2-Methyl-3-(p-tert-Butyl-phenyl)-propionaldehyd; 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cyclohexen-1-carboxaldehyd; Tricyclodecenylpropionat; Tricyclodecenylacetat; Anisaldehyd; 2-Methyl-2-(p-isopropylphenyl)-propionaldehyd; Ethyl-3-methyl.3.phenylglycidat; 4-(p-Hydroxyphenyl)butan-2-on; 1-(2,6,6-Trimethyl-2-cyclohexen-1-yl)-2-buten-1-on; p-Methoxyacetophenon; p-Methoxy-α-phenylpropen; Methyl-2-n-hexyl-3-ococyclopentancarboxylat; γ-Undecalacton.
Weitere Beispiele von Riechstoffmaterialien schließen ohne Beschränkung darauf ein: Orangenöl; Citronenöl; Grapefruitöl, Bergamotteöl, Nelkenöl, γ-Dodecalacton; Methyl-2-(2-benzyl-3-oxo-cyclopentyl-acetat; β-Naphtholmethylether; Methyl-ß-naphthylketon; Cumarin; Decylaldehyd; Benzaldehyd; 4-tert-Butylcyclohexylacetat; α,α-Dimethylphenethylacetat; Methylphenylcarbinylacetat; Schiff'sche Base von 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cyclohexen-1-carboxaldehyd und Methylanthranilat; cyclischer Ethylenglykoldiester der Tridecandionsäure; 3,7-Dimethyl-2,6-octadien-1-nitril; γ-Methylionon; α-Ionon; β-Ionon; Petitgrain; Methylcedrylon; 7-Acetyl-1,2,3,4,5,6,7,8-octahydro-1,1,6,7,-tetramethylnaphthalin; Methylionon; Methyl-1,6,10-Trimethyl-2.5.9-cyclododecatrien-1-yl-keton; 7-Acetyl-1,1,3,4,4,6-hexamethyltetralin; 4-Acetyl-6-tert-butyl-1,1-dimethylindan; Benzophenon; 6-Acetyl-1,1,2,3,3,5-Hexamethylindan; 5-Acetyl-3-isoporpyl-1,1,2,6-tetramethylindan; 1-Dodecanal; 7-Hydroxy-3,7-dimethyloctanal; 10-Undecen-1-al; Isohexenylcyclohexylcarboxaldehyd; Formyltricyclodecan; Cyclopentadecanolid; 16-Hydroxy-9-hexadecensäurelacton; 1,3,4,6,7,8-Hexahydro-4,6,6,7,8,8-hexamethylcyclopenta-γ-2-benzopyran; Ambroxan; Dodecahydro-3a,6,6,9a-tetramethylnaphtho-[2,1b]furan; Cedrol; 5-(2,2,3-Trimethylcyclopenten-3-enyl)-3-methylpentan-2-ol; 2-Ethyl-4-(2,2,3-trimethyl-3-cxyclopenten-1-yl)-2-buten-1-ol; Caryophyllinalkohol; Cedrylacetat; p-tert-Butylcyclohexylacetat; Patschuli; Weihrauchharz; Labdanum; Vetiver; Kopaivabalsam; Fichtenholzbalsam; und Kon densationsprodukte von Hydroxycitronellal und Methylanthranilat; Hydroxycitronellal und Indol; Phenylacetaldehyd und Indol; 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cyclohexenlcarboxaldehyd und Methylanthranilat.
Weitere Beispiele von Duftstoffbestandteilen sind Geraniol; Geranylacetat; Lina-lool; Linalylacetat; Tetrahydrolinalool; Citronellol; Citronellylacetat; Dihydromyrcenol; Dihydromyrcenylacetat; Tetrahydromyrcenol; Terpinylacetat; Nopol; Nopylacetat; 2-Phenylethanol; 2-Phenylethylacetat; Benzylalkohol; Benzylacetat; Benzylsalicylat; Benzylbenzoat; Styrallylacetat; Dimethylbenzylcarbinol; Trichlormethylphenylcarbinylacetat; Methylphenylcarbinylacetat; Isononylacetat; Vetiverylacetat; Vetiverol; 2-Methyl-3-(p-tert-butylphenyl)-propanal; 2-Methyl-3-(p-isopropylphenyl)-propanal; 3-(p-tert-Butlylphenyl)-propanal; 4-(4-Methyl-3-pentenyl)-3-cyclohexencarbvaldehyd; 4-Acetoxy-3-pentyltetrahydropyran; Methyldihydrojasmonat; 2-n-Heptylcyclopentanon; 3-Methyl-2-pentyl-cyclopentanon; n-Decanal; n-Dodecanal; 9-Decenol-1; Phenoxyethylisobutyrat; Phenylacetaldehyddimethylacetal; Phenylacetaldehyddiethylacetal; Geranonitril; Citronellonitril; Cedrylacetat; 3-Isocmphylcyclohexanol; Cedrylmethylether; Isolongifolanon; Aubepinnitril; Aubepin; Heliotropin; Eugenol; Vanillin; Diphenyloxid; Hydroxyatronellalionone; Methylionone; Isomethylionone; Irone; cis-3-Hexenol und Ester davon; Moschusindan-Riechstoffe, Moschustetralin-Riechstoffe; Moschusisochroman-Riechstoffe; macrocyclische Ketone; Moschusmacrolacton-Riechstoffe; Ethylenbrassylat.
Die Duftstoffe zur Verwendung in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung sind im Wesentlichen frei von halogenierten Materialien und Nitromoschus.
Geeignete Lösungsmittel, Verdünner oder Träger für die vorerwähnten Duftstoffbestandteile sind zum Beispiel Ethanol, Isopropanol, Diethylenglykol, Monoethylether, Dipropylenglykol, Diethylphthalat, Triethylcitrat etc. Der in die Duftstoffe inkorporierte Anteil an solchen Lösungsmitteln, Verdünnern oder Trägern wird vorzugsweise auf das zur Erzielung einer homogenen Duftstofflösung benötigte Minimum beschränkt.
Duftstoffe können in Anteilen von 0% bis 10%, vorzugsweise von 0,1% bis 5% und weiter vorzugsweise von 0,2% bis 3% des Gewichts der fertigen Zusammensetzung vorliegen. Die Textilweichmacherzusammensetzungen der vorliegenden Erfindungen sorgen für eine verbesserte Duftstoffabscheidung auf Textilien.
Duftstoffbestandteile können geeigneter Weise auch als freisetzbare Riechstoffe, zum Beispiel als Duftstoffvorstufen oder Riechstoffvorstufen zugesetzt werden, wie in US-A 5,652,205, Hartman et al., erteilt am 29. Juli 1997; WO 95/04809, WP 96/02625, PCT US 97/14610, angemeldet am 19. Aug. 1997 und Priorität vom 19. Aug. 1996 beanspruchend, sowie EP-A 0 752 465 beschrieben.
(6) Schmutzabweisungsmittel
Es ist erwünscht, in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung Schmutzabweisungsmittel zu verwenden. In den Zusammensetzungen dieser Erfindung können wahlweise beliebige, dem Fachmann bekannte, polymere Schmutzabweisungsmittel eingesetzt werden. Polymere Schmutzabweisungsmittel sind dadurch gekennzeichnet, dass sie sowohl hydrophile Segmente besitzen, um die Oberfläche hydrophober Fasern, wie Polyester und Nylon, zu hydrophilisieren, als auch hydrophobe Segmente, um sich auf hydrophoben Fasern abzuscheiden und daran während der gesamten Wasch- und Spülzyklen haften zu bleiben und dadurch als Anker für die hydrophilen Segmente zu dienen. Dies kann Flecken dazu befähigen, dass sie sich anschließend an die Behandlung mit dem Schmutzabweisungsmittel bei späteren Waschvorgängen leichter reinigen lassen.
Schmutzabweisungsmittel umfassen, sofern verwendet, im Algemeinen etwa 0,01% bis etwa 10% des Gewichts der Detergenszusammensetzung hierin, typischerweise etwa 0,1% bis etwa 5%, vorzugsweise etwa 0,2% bis etwa 3%.
Die folgenden Quellen beschreiben Schmutzabweisungspolymere, welche zur Verwendung bei der vorliegenden Erfindung geeignet sind: US-A 3,959,230, Hays, erteilt am 25. Mai 1976; US-A 3,893,929, Basadur, erteilt am B. Juli 1975; US-A 4,000,093, Nicol et al., erteilt am 28. Dez. 1976; US-A 4,702,857, Gosselink; erteilt 27. Okt. 1987; US-A 4,968,451, Scheibel et al., erteilt am 6. Nov.; US-A 4,702,857, Gosselink, erteilt am 27. Okt. 1987; US-A 4,711,730, Gosselink et al., erteilt am B. Dez. 1987; US-A 4,721,580, Gosselink, erteilt am 26. Jan. 1988; US-A 4,877,896, Maldonado et al., erteilt am 31. Okt. 1989; US-A 4,956,447, Gosselink et al., erteilt am 11. Sept. 1990; US-A 5,415,807, Gosselink et al., erteilt am 16. Mai 1995; EP-A 0 219 048, veröffentlicht am 22. April 1987 von Kud et al.
Weitere geeignete Schmutzabweisungsmittel sind beschrieben in US-A 4,201,824, Violland et al.; US-A 4,240,918, Lagasse et al; US-A 4,525,524, Tung et al.; US-A 4,579,681, Ruppert et al.: US-A 4,240,918; US-A 4,787,989; US-A 4,525,524; EP-A 0 279 134 A, 1988 an Rhone-Poulenc Chemie; EP-A 0 457 205 A an BASF (1991); und DE 23 35 044 an Unilever N. V., 1974.
Im Handel erhältliche Schmutzabweisungsmittel schließen METOLOSE SM 100, METOLOSE SM200, hergestellt von Shin-etsu Kagaku Kogyo K.K; Materialien vom SOKALAN-Typ, z. B. SOKALAN HP-22; erhältlich von der BASF (Deutschland); ZELCON 5126 (von Dupont) und MILEASE T (von der ICI) ein.
(7) pH-Wert
Eine Zusatzanforderung an die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen ist, dass der pH größer als 3 ist, vorzugsweise zwischen 3 und 12 beträgt. Dieser Bereich ist wegen der Schonung der Gewebe bevorzugt. Wird ein Schmiermittel vom Typ der quaternären Ammoniumdiester verwendet, ist der übliche pH-Bereich von 2,0 bis 5, vorzugsweise der Bereich von 2,5 bis 4,5, vorzugsweise von etwa 2,5 bis etwa 3,5 am meisten bevorzugt, gemessen an der unverdünnten Zusammensetzung bei 20°C. Der pH dieser Zusammensetzungen hierin kann durch Zugabe einer Brönsted'schen Säure geregelt werden.
(8) Andere Zusatzbestandteile
Die vorliegende Erfindung kann Zusatzbestandteile einschließen, wie sie üblicherweise in Zusammensetzungen zur Textilbehandlung verwendet werden, wie zum Beispiel Färbemittel, Konservierungsmittel, Bakterizide, optische Aufheller, Opakisierungsmittel, Antischrumpfmittel, Germizide, Fungizide, Antioxidantien, Farbstofffixierungsmittel, Enzyme, Komplexbildner, Cyclodextrin, Metallsalze zur Absorption von Amin und Schwefel enthaltenden Verbindungen, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Kupfersalzen, Zinksalzen und Mischungen hiervon, Farbschutzmittel wie Polyethylenimin und seine alkoxylierten Derivate und dergleichen. Die Zusammensetzungen sind vorzugsweise frei von irgendwelchen Materialien, welche Textilien verschmutzen oder darauf Flecken bilden würden, und sind im Wesentlichen auch frei von Stärke. Typischerweise sollte weniger als etwa 0,5% des Gewichts der Zusammensetzung, vorzugsweise weniger als etwa 0,3%, weiter vorzugsweise weniger als etwa 0,1% des Gewichts der Zusammensetzung Stärke und/oder modifizierte Stärke vorliegen.
Form der Zusammensetzung und Verbindungen
Die Zusammensetzung oder deren Einzelbestandteile können in jeder geeigneten Form, wie als Spray, Schaum, Gel oder in irgendeiner anderen geeigneten Form von flüssigen wässrigen Zusammensetzungen bereitgestellt werden.
Verwendungsmethode
Es ist ein Verfahren zur Behandlung von Textilien vorgesehen, insbesondere um Textilien Dauerpressfestigkeit zu verleihen, d. h. den Textilien Knitterfestigkeit zu verleihen, welches das Inkontaktbringen der Textilien mit einer, wie hierin vorangehend definierten Vernetzerverbindung oder -zusammensetzung und das anschließende Vernetzen der Zusammensetzung unter Verwendung eines Haushaltsverfahrens umfasst.
Unter "Inkontaktbringen" sind alle Schritte zu verstehen, welche geeignet sind, einen Kontakt der Zusammensetzung mit dem Gewebe herbeizuführen. Dies kann sowohl das Einweichen, Waschen, Spülen und/oder Besprühen als auch die Verwendung eines Trocknerblatts, auf dem die Zusammensetzung adsorbiert ist, einschließen. Das Inkontaktbringen erfolgt vorzugsweise bei einem Schritt des Wäschewaschverfahrens, vorzugsweise beim Spülschritt eines Wäschewaschverfahrens, welches weiter vorzugsweise bei einer Temperatur im Bereich unterhalb von 30°C, vorzugsweise zwischen 5 und 25°C erfolgt.
Das Härten des Gewebes kann im Haushalt durch die Warme erfolgen, welche zum Trocknen der Textilien verwendet wird, z. B. durch einen Taumeltrockner. Das Bügeln ist zum Härten des Gewebes ebenfalls besonders vorteilhaft. Ohne an eine Theorie gebunden zu sein, wird angenommen, dass die kürzere Zeit oder die niedrigeren Temperaturen, welche für die Härtung der Vernetzerkomponenten im Haushalt verwendet werden, die Textilien knitterfest gemacht werden, ohne ihre Griff oder Drapierungseigenschaften zu verändern.
Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist der, dass bei Verwendung von Epichlorhydrinaddukten von Poylaminharzen, Polyethyleniminharzen, kanonischen Stärken oder Polydiallyldimethylammoniumchlorid, wie insbesondere bei Kymene-Verbindungen, die Härtung im Haushalt bei Raumtemperatur, d. h. bei 15 bis 30°C, erfolgen kann.
Ein weiterer Vorteil der vorstehend erwähnten Epichlorhydrinaddukte ist ihre Verwendbarkeit bei der industriellen Behandlung. Es wird folglich auch ein Verfahren zur Behandlung von Textilien bereitgestellt, welches die Schritte des Kontaktierens der Textilien mit einem Epichlorhydrinaddukt von Polyaminharzen, Polyethylenharzen, kationischer Stärke oder Polydiallyldimethylammoniumchlorid oder Mischungen hiervon und das anschließende Härten der Textilien umfasst. Bei diesem bevorzugten Verfahren besteht das Härten in herkömmlich bekannten industriellen Verfahren, wie Foulardieren.
Die Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann auch als Bügelhilfe verwendet werden. Eine wirksame Menge der Zusammensetzung kann auf das Gewebe gesprüht werden, wobei das Gewebe nicht bis zur Sättigung besprüht werden sollte. Das Gewebe kann bei normaler Temperatur gebügelt werden, bei der es gebügelt werden sollte. Eine weiter bevorzugte Weise zur Behandlung der Textilien besteht darin, dass man das Gewebe mit einer wirksamen Menge der Zusammensetzung besprüht, es trocknen lässt und darin bügelt, oder es besprüht und unverzüglich bügelt.
Die Erfindung wird durch die nachstehenden Beispiele, ohne Beschränkung darauf, veranschaulicht, in denen alle Prozente auf das Gewichts bezogen sind, sofern nichts anderes angegeben.
In den Beispielen besitzen die abgekürzten Kennzeichnungen der Komponenten die folgenden Bedeutungen:

Harz #1: Polyamid/Polyamin/Epichlorhydrin-Harz, kommerziell unter dem Warenzeichen KYMENE 557 von Hercules Inc. erhältlich.
Harz #2: Polyamid/Polyamin/Epichlorhydrin-Harz, kommerziell unter dem Warenzeichen KYMENE 557 von Hercules Inc. erhältlich.
Harz #3: Malamin-Formaldehyd-Harz, kommerziell unter dem Warenzeichen CASSURIT HML von Clariant erhältlich.
Harz #4: Poly(acrylamid-glyoxal)-Harz, kommerziell unter dem Warenzeichen SOLIDURIT KM von Clariant erhältlich.
Harz #5: Melamin-Formaldehyd-Harz, kommerziell unter dem Warenzeichen MADURIT MW 167 von Clariant erhältlich.
Katalysator: Katalysator NKD, hergestellt aus einer Mischung von Salzen und organischer Säure, kommerziell erhältlich von Hoechst.
DEQA: Di-(tallyl-oxy-ethyl)-dimethylammoniumchlorid
DOEQA: Di-(oleylethyl)-dimethylammoniummethylsulfat
DTDMAC: Ditallyldimethylammoniumchlorid
Fettsäure: Talgfettsäure IV=18
Elektrolyt: Calciumchlorid
PEG: Polyethylenglykol 4000
PEI 1800 E1: Ethoxyliertes Polyethylenimin (MG 1800 bei 50% Wirkstoff, synthetisiert wie in Synthesebeispiel 1
PEI 1200 E7: Ethoxyliertes Polyethylenimin (MG 1200 bei 50% Wirkstoff, synthetisiert wie in Synthesebeispiel 2
Dye Fix 1: Cellulose-reaktives Farbfixierungsmittel, erhältlich unter dem Warenzeichen Indosol CR von Clariant

Synthesebeispiel 1 Herstellung von PEI 1800 E1
Stufe A): Die Ethoxylierung erfolgt in einen gerührten 7,57 Liter (2 Gallonen) Edelstahlautoklav, welcher zur Temperaturmessung und -steuerung, Druckmessung, für Vakuum und Inertgasspülung, zur Probenahme und zur Einspeisung von Ethylenoxid als Flüssigkeit ausgerüstet ist. Ein 9,07 kg (~20 lb.) netto fassender Zylinder mit Ethylenoxid (ARC) wird aufgestellt, um Ethylenoxid als Flüssigkeit mithilfe einer Pumpe in den Autoklav einzuspeisen, wobei der Zylinder so auf einer Messvorrichtung platziert wurde, dass die Gewichtsänderung des Zylinders überwacht werden konnte.
Der Autoklav wird mit einer 750 g Menge Polyethylenimin (PEI) (Nippon Shokubai, Epomin SP-018, mit einem angegebenen mittleren Molekulargewicht von 1800, entsprechend 0,417 Mol Polymer und 17,4 Molen Stickstofffunktionen) beschickt. Der Autoklav wird dann abgedichtet und (unter Anwendung von Vakuum bis minus 711,2 mm (28'') Hg, gefolgt von Druckbeaufschlagung mit Stickstoff auf 172 N/cm² (250 psia) und anschließendem Entlüften auf Atmosphärendruck) von Luft befreit. Der Inhalt des Autoklav wird unter Anlegen von Vakuum auf 130°C erhitzt. Nach etwa 1 Stunde wird der Autoklav mit Stickstoff auf etwa 172 N/cm² (250 psia) beaufschlagt, während der Autoklav auf etwa 105°C abgekühlt wird. Anschließend wird dem Autoklav im Lauf der Zeit portionsweise Ethylenoxid unter genauer Überwachung des Autoklavendrucks, der Temperatur und der Ethylenoxidfließrate zugegeben. Die Ethylenoxidpumpe wird abgeschaltet und der Reaktor gekühlt, um eine eventuelle Temperaturerhöhung, welche von irgendeiner exothermen Reaktion herrühren könnte, zu begrenzen. Die Temperatur wird zwischen 100 und 110°C gehalten, während man den Gesamtdruck im Verlauf der Reaktion allmählich ansteigen lässt. Nachdem der Autoklav mit insgesamt 750 g Ethylenoxid beschickt worden ist (in etwa 1 Mol Ethylenoxid pro PEI-Stickstofffunktion äquivalent), wird die Temperatur auf 110°C erhöht und der Autoklav eine weitere Stunde rühren lassen. An diesem Punkt wird Vakuum angelegt, um irgendwelche nicht umgesetzten Ethylenoxidreste zu entfernen.
Stufe B): Die Reaktionsmischung wird dann desodoriert, indem man durch eine Gasverteilungsfritte und durch die Reaktionsmischung unter Rühren und Erhitzen der Mischung auf 130°C etwa 2,83 m³ (100 cu. ft.) Inertgas (Argon oder Stickstoff strömen lässt. Das Reaktionsendprodukt wird leicht gekühlt und in mit Stickstoff gespülten Glasbehältern gesammelt. Bei anderen Herstellungsverfahren erfolgt die Neutralisation und Desodorierung vor dem Austragen im Reaktor.
Synthesebeispiel 2 - Herstellung von PEI 1200 E1
Stufe A): Die Ethoxylierung erfolgt in einen gerührten 7,57 Liter (2 Gallonen) Edelstahlautoklav, welcher zur Temperaturmessung und -steuerung, Druckmessung, für Vakuum und Inertgasspülung, zur Probenahme und zur Einspeisung von Ethylenoxid als Flüssigkeit ausgerüstet ist. Ein ~9,07 kg (~20 lb.) netto fassender Zylnder mit Ethlyenoxid (ARC) wird aufgestellt, um Ethylenoxid als Flüssigkeit mithilfe einer Pumpe in den Autoklav einzuspeisen, wobei der Zylinder so auf einer Messvorrichtung platziert wurde, dass die Gewichtsänderung des Zylinders überwacht werden konnte.
Der Autoklav wird mit einer 750 g Menge Polyethylenimin (PEI) (mit einem angegebenen mittleren Molekulargewicht von 1200, entsprechend 0,625 Mol Polymer und 17,4 Molen Stickstofffunktionen) beschickt. Der Autoklav wird dann abgedichtet und (unter Anwendung von Vakuum bis minus 711,2 mm (28'') Hg, gefolgt von Druckbeaufschlagung mit Stickstoff auf 172 N/cm² (250 psia) und anschließendem Entlüften auf Atmosphärendruck) von Luft befreit. Der Inhalt des Autoklav wird unter Anlegen von Vakuum auf 130°C erhitzt. Nach etwa 1 Stunde wird der Autoklav mit Stickstoff auf etwa 172 N/cm² (250 psia) beaufschlagt, während der Autoklav auf etwa 105°C abgekühlt wird. Anschließend wird dem Autoklav im Lauf der Zeit portionsweise Ethylenoxid unter genauer Überwachung des Autoklavendrucks, der Temperatur und der Ethylenoxidfließrate zugegeben. Die Ethylenoxidpumpe wird abgeschaltet und gekühlt, um eine eventuelle Temperaturerhöhung, welche von irgendeiner exothermen Reaktion herrühren könnte, zu begrenzen. Die Temperatur wird zwischen 100 und 110°C gehalten, während man den Gesamtdruck im Verlauf der Reaktion allmählich ansteigen lässt. Nachdem der Autoklav mit insgesamt 750 g Ethylenoxid beschicht worden ist (in etwa 1 Mol Ethylenoxid pro PEI-Stickstofffunktion äquivalent), wird die Temperatur auf 110°C erhöht und der Autoklav eine weitere Stunde rühren lassen. An diesem Punkt wird Vakuum angelegt, um irgendwelche nicht umgesetzten Ethylenoxidreste zu entfernen.
Stufe B): Die Reaktionsmischung wird dann desodoriert, indem man durch eine Gasverteilungsfritte und durch die Reaktionsmischung unter Rühren und Erhitzen der Mischung auf 130°C etwa 2,83 m3 (100 cu. ft.) Inertgas (Argon oder Stickstoff strömen lässt. Das Reaktionsendprodukt wird leicht gekühlt und in mit Stickstoff gespülten Glasbehältern gesammelt. Bei anderen Herstellungsverfahren erfolgt die Neutralisation und Desodorierung vor dem Austragen im Reaktor.
Wird ein PEI 1200 E7 gewünscht, wird der folgende Schritt der Katalysatorzugabe zwischen Stufe A und B eingeschlossen.
An den Autoklav wird kontinuierlich Vakuum angelegt, während er auf etwa 50°C abgekühlt und 376 g einer 25% methanolischen Natriummethylatlösung (1,74 Mole für eine 10% Katalysatorbeladung, bezogen auf PEI-Stickstofffunktionen) eingespeist werden. Die Methylatlösung wird in den Autoklav unter Vakuum eingesaugt und die Einstellung des Temperaturreglers des Autoklav auf 130°C erhöht. Es wird eine Vorrichtung verwendet, um die Leistungsaufnahme des Rührers zu überwachen. Die Leistungsaufnahme wird zusammen mit der Temperatur und dem Druck überwacht. Die Werte der Rührerleistung und Temperatur steigen allmählich an, so wie Methanol aus dem Autoklav entfernt wird, wobei die Viskosität der Mischung zunimmt und sich binnen etwa 1 Stunde stabilisiert, was anzeigt, dass der Hauptanteil an Methanol entfernt worden ist. Die Mischung wird unter Vakuum weitere 30 Minuten erhitzt und gerührt.
Das Vakuum wird entfernt und der Autoklav auf 105°C abgekühlt, während er mit Stickstoff auf 172 N/cm² (250 psia) beaufschlagt und anschließend auf Umgebungsdruck abgelüftet wird. Der Autoklav wird auf 138 N/cm² (200 psia) mit Stickstoff befüllt. Der Autoklav wird, wie vorher, wiederum portionsweise mit Ethylenoxids beschickt, während der Autoklavendruck, die Temperatur und die Ethylenoxidfließrate unter Aufrechterhaltung einer Temperatur zwischen 100 und 110°C und Begrenzung allfälliger Temperaturzunahmen infolge der exothermen Reaktion eng überwacht werden. Nach Zugabe von 4500 g Ethylenoxid im Verlauf mehrere Stunden (was zu insgesamt 7 Molen Ethylenoxid pro Mol PEI-Stickstofffunktion fährt) wird die Temperatur auf 110°C angehoben und die Mischung eine weitere Stunde gerührt.
Die Reaktionsmischung wird dann in mit Stickstoff gespülten Behältern gesammelt und unter Umständen in einen mit Heizung und Rührwerk ausgerüsteten 22 l Dreihalsrundkolben übergeführt. Der stark alkalische Katalysator wird durch Zugabe von 167 g Methansulfonsäure (1,74 Mole) neutralisiert.
Andere bevorzugte Beispiele wie PEI 12 E2, PEI 1200 E3, PEI 1200 E15 und PEI 1200 E20 können nach dem vorstehenden Verfahren durch Einstellung der Reaktionszeit und der bei der Umsetzung jeweils verwendeten Ethylenoxidmenge hergestellt werden.
Die Erfindung wird durch die nachstehenden Beispiele, ohne Beschränkung darauf, veranschaulicht, in denen alle Prozente auf das Gewichts bezogen sind, sofern nichts anderes angegeben.
Beispiel
Die folgenden Zusammensetzungen A bis C und E bis J stimmen mit der Erfindung überein.

Claims

Zusammensetzung, umfassend: i) eine textilweichmachende Verbindung, worin die weichmachende Verbindung eine quaternäre Ammoniumverbindung oder eine Aminvorstufe davon darstellt; und ii) ein Vernetzungsharz mit einer kationischen Eigenschaft.
Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin die Vernetzungsharzverbindung ausgewählt ist aus Amin-Aldehyd-Harzen, Amid-Aldehyd-Harzen, Epichlorhydrin-Addukten von Polyaminen, Polyethyleniminen, kationischen Stärken, Polydiallyldimethylammoniumchlorid, sowie Mischungen davon, und Mischungen davon.
Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin das Vernetzungsharz ein Polyamin-Epichlorhydrin-Harz darstellt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Polyamid-Epichlorhydrin, einem Polyalkylenpolyamin-Epichlorhydrin, und einem Amin-Polymer-Epichlorhydrin.
Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin das Vernetzungsharz ein Molekulargewicht zwischen 200 und 1.000.000, vorzugsweise zwischen 500 und 100.000 aufweist.
Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin das Vernetzungsharz in einer Menge von 0,01 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise von 0,01 bis 30 Gew.-% der Gesamtzusammensetzung vorliegt.
Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, worin das Vernetzungsharz ein Aldehyd-enthaltendes Vernetzungsharz darstellt und worin die Zusammensetzung weiterhin einen Katalysator umfasst, vorzugsweise anwesend in einer Menge von 10 Gew. % bis 50 Gew. % der Vernetzungskomponenten oder Derivaten davon.
Verfahren zur Behandlung von Textilien, welches die Schritte umfasst: i) Inkontaktbringen der Textilien mit einer Zusammensetzung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 6 definiert ist, und ii) Härten der Zusammensetzung unter Verwendung eines Haushaltsverfahrens.
Verfahren nach Anspruch 7, worin das Inkontaktbringen während des Spülverfahrens erfolgt.
Verfahren nach einem der Ansprüche 7 oder 8, worin das Inkontaktbringen bei einem Temperaturbereich unterhalb von 30°C, vorzugsweise zwischen 5 und 25°C erfolgt.