DE69826123T2

DE69826123T2 - Behälter für feuchttücher mit verbessertem verschlussmechanismus

Info

Publication number: DE69826123T2
Application number: DE69826123T
Authority: DE
Inventors: Alix Carey BUCZWINSKI; Christopher Todd LARSON; Annamaria Serbiak; Jack Alfred ASTORECA; Anthony Peter PISCOPO; Herman Richard SEAGER
Original assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Current assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Priority date: 1997-06-04
Filing date: 1998-05-18
Publication date: 2005-01-20
Anticipated expiration: 2018-05-19
Also published as: EP0986502B1; EP0986502A1; AR012905A1; WO1998055372A1; CO4840522A1; AU726631B2; US5785179A; CA2286333C; CA2286333A1; ES2226132T3; ZA984316B; DE69826123D1; TW413668B; SA98190599A; AU7496398A

Description

Hintergrund der Erfindung Sachgebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für vorbefeuchtete Tücher. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf einen Behälter für Feuchttücher, der einen verbesserten Verriegelungsmechanismus besitzt, der mit einer einzigen Hand betätigt werden kann.
Beschreibung des in Bezug stehenden Stands der Technik
Feuchttücher sind allgemein als kommerzielle Verbraucherprodukte bekannt, die in vielen Formen verfügbar gewesen sind. Vielleicht ist die üblichste Form von Feuchttüchern ein Stapel von befeuchteten Blättern gewesen, die in einem Kunststoffbehälter verpackt worden sind. Die Feuchttücher sind aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt, die mit einer Vielfalt von geeigneten Reinigungslösungen befeuchtet worden sind. Typischerweise sind die Feuchttücher in dem Behälter in entweder einer gefalteten oder einer ungefalteten Anordnung gestapelt worden. Zum Beispiel sind Behälter für Feuchttücher erhältlich gewesen, bei denen jedes der Feuchttücher, die in dem Behälter gestapelt sind, in einer gefalteten Anordnung, wie beispielsweise einer c-gefalteten, einer z-gefalteten oder einer viertel-gefalteten Anordnung, angeordnet waren, wie dies für Fachleute auf dem betreffenden Fachgebiet ausreichend bekannt ist. Einige der gefalteten Feuchttücher sind auch ineinander gefaltet worden, mit den Feuchttüchern unmittelbar oberhalb und unterhalb in dem Stapel der Feuchttücher. In einer alternativen Anordnung sind die Feuchttücher in dem Behälter in der Form einer fortlaufenden Materialbahn platziert worden, die Perforationen umfasst, um die einzelnen Feuchttücher zu trennen, und die zu einer Rolle aufgewickelt ist. Solche Feuchttücher sind als Babytücher, als Handtücher, als Haushaltsreinigungstücher, als industrielle Tücher, und dergleichen, verwendet worden.
Die herkömmlichen Packungen, die Feuchttücher enthalten, wie beispielsweise solche, die vorstehend beschrieben sind, sind typischerweise so aufgebaut worden, um auf einer flachen Oberfläche, wie beispielsweise auf der Oberseite einer Theke, positio niert zu werden. Solche herkömmlichen Verpackungen haben allgemein einen Kunststoffbehälter oder ein Rohr vorgesehen, das eine abgedichtete Umgebung für die Feuchttücher bildet, um sicherzustellen, dass sie nicht zu sehr trocken werden. Einige der herkömmlichen Verpackungen sind auch so aufgebaut worden, um eine Abgabe jedes Feuchttuches, eines nach dem anderen, zu erzielen, was unter Verwendung einer einzelnen Hand vorgenommen werden kann, nachdem die Packung geöffnet worden ist. Eine solche Abgabe, die mit einer einzigen Hand vorgenommen werden kann, ist besonders erwünscht, da die andere Hand des Benutzers oder des Pflegers typischerweise benötigt wird, um gleichzeitig andere Funktionen zu erfüllen. Zum Beispiel verwendet, wenn eine Windel eines Kleinkinds gewechselt wird, der Pfleger typischerweise eine Hand, um das Kind in einer erwünschten Position zu halten, während die andere Hand versucht, ein Babytuch zu entnehmen, um das Kind zu reinigen.
Allerdings ist die Öffnung dieser herkömmlichen Behälter für Feuchttücher nicht vollständig zufriedenstellend gewesen. Zum Beispiel sind viele herkömmlichen Behälter nicht in der Lage, dass sie durch eine einzelne Hand geöffnet werden, oder, falls sie für ein Öffnen mit einer einzelnen Hand ausgelegt sind, sind sie nicht einfach mit einer einzelnen Hand für alle Benutzer zu öffnen. In einem solchen Behälter muss der Benutzer typischerweise die Packung mit beiden Händen öffnen, bevor ein Feuchttuch abgegeben wird. Viele solcher Behälter sind schwer zu öffnen, da sie eine Abdeckung aufweisen, die eine positive Reibungsdichtung mit dem Behälter-Grundkörper, wenn er geschlossen ist, vorsehen, um sicherzustellen, dass die Feuchttücher nicht übermäßig trocken werden. Zusätzlich haben viele herkömmliche Behälter relativ kleine Öffnungsmechanismen, die schwierig mit einer einzigen Hand zu betätigen sind, umfasst.
Die US 4,383,638 offenbart eine Verriegelung vom Laschen-Typ für einen Behälter, der ein Verriegelungselement besitzt, das dazu angepasst ist, in eine Öffnung einzugreifen, die eine Schulter an deren Boden und einen vertieften, oberen Bereich besitzt.
Dementsprechend bleibt es weiterhin wünschenswert, einen ästhetisch ansprechenden Behälter für Feuchttücher zu schaffen, der eine verbesserte Öffnung und Abgabe erzielt, während kein übermäßiges Entweichen von Feuchtigkeit zugelassen wird. Insbesondere verbleibt es wünschenswert, einen Behälter für Feuchttücher zu schaffen, der eine mit einer einzigen Hand betätigbare Öffnung, und, gleichzeitig, eine Abgabe mit einer einzigen Hand erzielt. Ein solcher verbesserter Behälter ist besonders wünschenswert für Babytücher, um dem Benutzer zu ermöglichen, frei die andere Hand bei dem Wechseln von Windeln zu verwenden.
Zusammenfassung der Erfindung
Aufgrund der Schwierigkeiten und der Probleme, die vorstehend diskutiert sind, ist ein neuer Behälter für Feuchttücher, der eine verbesserte Öffnung und Abgabe besitzt, geschaffen worden.
Die vorliegende Erfindung schafft einen Behälter für Feuchttücher nach Anspruch 1.
In einer Anordnung umfasst der Behälter für Feuchttücher einen Behälter-Grundkörper, einen Behälterdeckel, der schwenkbar mit dem Behälter-Grundkörper verbunden ist, und ein Verschlussteil, das so aufgebaut ist, um lösbar den Behälterdeckel an dem Behälter-Grundkörper in einer geschlossenen Position zu verriegeln. Der Verschluss umfasst einen langgestreckten, zungenförmigen Vorsprung, der mit einer vorderen Wand des Behälter-Grundkörpers verbunden ist und sich davon nach außen erstreckt, und eine Vertiefung, die in einem konvexen Bereich einer vorderen Wand des Behälterdeckels, der sich konvex nach außen erstreckt, angeordnet ist. Die Vertiefung definiert eine Länge von mindestens ungefähr 2,5 Zentimetern, eine Tiefe von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern und eine Öffnung, durch die sich der Zungenvorsprung erstreckt, wenn sich der Behälter in der geschlossenen Position befindet. Die Vertiefung definiert auch ein elastisch flexibles Lippenelement, das sich entlang eines Bereichs eines äußeren Umfangs der Öffnung erstreckt und das so aufgebaut ist, um sich nach außen zu biegen, um den Zungenvorsprung in die Öffnung hinein zu richten und in einer Position unter dem zungenförmigen Vorsprung einzuschnappen, wenn der Behälterdeckel geschlossen ist.
In einer anderen Anordnung umfasst der Behälter für Feuchttücher einen Behälter-Grundkörper, einen Behälterdeckel und ein Verschlussteil. Der Behälter-Grundkörper definiert einen Boden und eine vordere Wand, eine hintere Wand und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden, die sich nach oben von dem Boden in einer rechtwinkligen Anordnung erstrecken, um einen Innenraum zum Aufnehmen der Feuchttücher zu schaffen. Der Behälterdeckel ist schwenkbar mit dem Grundkörper verbunden und definiert eine obere und eine vordere Wand, eine hintere Wand und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden, die sich nach unten von der Oberseite aus in einer rechtwinkligen Anordnung erstrecken. Die vordere Wand des Behälterdeckels umfasst einen konvexen Bereich, der sich konvex nach außen erstreckt. Der Verschluss ist so aufgebaut, um lösbar den Behälterdeckel an dem Behälter-Grundkörper in einer geschlossenen Position zu verriegeln. Der Verschluss umfasst einen langgestreckten Zungenvorsprung, der sich nach oben und nach außen von der vorderen Wand des Behälter-Grundkörpers erstreckt und der eine Länge von mindestens ungefähr 2,0 Zentimetern, eine Breite von mindestens ungefähr 0,8 Zentimetern und eine Schulter definiert. Der Behälter umfasst auch eine Vertiefung in dem Behälter des konvexen Bereichs des Behälterdeckels. Die Vertiefung definiert eine Tiefe von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern, eine Öffnung, durch die sich der Zungenvorsprung erstreckt, wenn sich der Behälter in der geschlossenen Position befindet, und ein flexibles Lippenelement entlang eines äußeren Umfangs der Öffnung. Das flexible Lippenelement ist so aufgebaut, um sich nach außen so auszulenken, um den Zungenvorsprung aufzunehmen und um in eine Position unter der Schulter des Zungenvorsprungs einzuschnappen, wenn der Behälterdeckel geschlossen ist.
In einer noch anderen Anordnung umfasst der Behälter für Feuchttücher einen Behälter-Grundkörper, einen Behälterdeckel, eine Dichtwand und einen Verschluss. Der Behälter-Grundkörper definiert einen Boden und eine vordere Wand, eine hintere Wand und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden, die sich nach oben von dem Boden aus erstrecken, um einen Innenraum zum Aufnehmen der Feuchttücher zu schaffen. Der Behälterdeckel ist schwenkbar an dem Behälter-Grundkörper verbunden und definiert eine obere und eine vordere Wand, eine hintere Wand und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden, die sich nach unten von der Oberseite aus erstrecken. Die Vorderwand des Behälterdeckels umfasst einen konvexen Bereich, der sich konvex nach außen erstreckt. Die Dichtwand erstreckt sich nach unten von dem Behälterdeckel aus und ist so aufgebaut, um einen reibungsmäßigen Eingriff mit einem Umfang des Innenraums des Behälter-Grundkörpers zu schaffen, wenn sich der Behälterdeckel in einer geschlossenen Position befindet, um eine hermetisch abgedichtete Umgebung für die Feuchttücher zu schaffen. Der Verschluss ist so aufgebaut, um lösbar den Behälterdeckel an dem Behälter-Grundkörper in der geschlossenen Position nach einer Benutzung zu verriegeln. Der Verschluss umfasst einen langgestreckten, zungenförmigen Vorsprung, der mit der vorderen Wand des Behälter-Grundkörpers verbunden ist und sich nach außen davon erstreckt, und eine Vertiefung in dem konvexen Bereich des Behälterdeckels, der eine Öffnung definiert, durch die hindurch sich der Zungenvorsprung in einer verriegelnden Beziehung erstreckt, wenn sich der Behälter in der geschlossenen Position befindet.
Demzufolge bezieht sich die vorliegende Erfindung, zumindest in ihren bevorzugten Ausführungsformen, in vorteilhafter Weise auf einen Behälter für Feuchttücher, der, wenn mit herkömmlichen Behältern für Feuchttücher verglichen wird, einen geeigneten, mit einer einzelnen Hand vorzunehmenden Zugriff zu den Feuchttüchern schafft. Insbesondere kann die vorliegende Erfindung einen ästhetisch ansprechenden Behälter für Feuchttücher schaffen, der ein Schnappverschluss-System besitzt, das groß genug ist, um einen einfachen Zugriff mit den Fingern eines Benutzers zu ermöglichen. Ein solches verbessertes Verschluss-System schafft eine zuverlässige, mit einer einzelnen Hand zu betätigende Öffnung und Abgabe für eine verbesserte Akzeptanz durch Verbraucher. Solche Behälter sind besonders für Babytücher erwünscht, die bei dem herkömmlichen Wechseln der Windeln verwendet werden, wo typischerweise nur eine der Hände des Pflegers für das Ergreifen eines Feuchttuchs zur Verfügung steht.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die vorliegende Erfindung wird deutlicher verstanden werden und weitere Vorteile werden ersichtlich werden, wenn Bezug auf die nachfolgende, detaillierte Beschreibung der Erfindung und die beigefügten Zeichnungen genommen wird. Die Zeichnungen sind nur repräsentativ und nicht dazu vorgesehen, den Schutzumfang der Ansprüche einzuschränken.
1 stellt repräsentativ eine perspektivische Ansicht eines Beispiels eines Behälters für Feuchttücher gemäß der vorliegenden Erfindung dar.
2 stellt repräsentativ eine vordere Aufrissansicht des Behälters für Feuchttücher, dargestellt in 1, dar;
3 stellt repräsentativ eine Draufsicht des Behälters für Feuchttücher, dargestellt in 1, dar;
4 stellt repräsentativ eine vergrößerte Vorderaufrissansicht des Verschlussmechanismus in dem Behälter für Feuchttücher, dargestellt in 2, dar; und
5 stellt repräsentativ eine Querschnittsansicht des Verschlussmechanismus in dem Behälter, dargestellt in 4, dar, vorgenommen entlang einer Linie 5-5.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für Feuchttücher, der eine verbesserte Öffnung und Abgabe, um sie mit einer einzigen Hand vorzunehmen, besitzt.
Die vorliegende Erfindung ist darauf gerichtet, die herkömmlichen Probleme, die mit der Benutzung von herkömmlichen Behältern für Feuchttücher verbunden sind, die schwierig mit einer einzigen Hand zu verwenden waren, zu lösen. Wie repräsentativ in den 1–5 dargestellt ist, schafft die vorliegende Erfindung einen Behälter 20 für Feuchttücher, der so aufgebaut ist, um Feuchttücher in einer bequemen und zuverlässigen Art und Weise für persönliche Zwecke abzugeben. Der Behälter 20 für Feuchttücher umfasst einen Behälter-Grundkörper 22, einen Behälterdeckel 24, der schwenkbar mit dem Behälter-Grundkörper 22 verbunden ist, und einen Verschluss 26, der so aufgebaut ist, um lösbar den Behälterdeckel 24 an dem Behälter-Grundkörper 22 in einer geschlossenen Position zu verriegeln. Der Verschluss 26 ist so aufgebaut, um eine dichtende Beziehung zwischen dem Behälter-Grundkörper 22 und dem Behälterdeckel 24 zu schaffen, um das Entweichen von Feuchtigkeit von dem Behälter 20 zwischen Benutzungen zu verhindern. In einem bestimmten Aufbau kann der Behälter 20 auch eine dichtende Wand 90 umfassen, um eine hermetisch abgedichtete Umgebung in dem Innenraum des Behälters 20 zu schaffen, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist.
Die Feuchttücher können in dem Behälter 20 in irgendeiner Art und Weise angeordnet werden, die eine bequeme und zuverlässige Abgabe eines zu einem Zeitpunkt erzielt und die sicherstellt, dass die Feuchttücher nicht zu sehr trocken werden. Zum Beispiel können die Feuchttücher in dem Behälter 20 als eine Mehrzahl von individuellen Blättern, angeordnet in einer gestapelten Anordnung, um einen Stapel aus Feuchttüchern zu erzielen, die einzeln gefaltet sein können oder nicht, zu schaffen. Die Feuchttücher können einzelne Feuchttücher sein, die in einer c-gefalteten oder zgefalteten Anordnung gefaltet sind, wie dies Fachleuten auf dem betreffenden Fachgebiet bekannt ist, und die dann eines über dem anderen gestapelt sind, um einen Stapel aus Feuchttüchern zu erzielen. Alternativ können, falls die Feuchttücher in einer gestapelten Anordnung in dem Behälter 20 angeordnet sind, die einzelnen Feuchttücher so ineinander gefaltet werden, dass sich die voranführenden und die nachlaufenden Endkanten von aufeinanderfolgenden Tüchern in der gestapelten Anordnung überlappen. In einer solchen Anordnung wird die voranführende Endkante des nachfolgenden Feuchttuchs von dem Stapel durch die nachführende Endkante des voranführenden Feuchttuchs gelöst, wenn das voranführende Feuchttuch durch den Benutzer entnommen wird. Die Feuchttücher können ineinander gefaltet sein, um eine solche Abgabe durch Mittel, die Fachleuten auf dem betreffenden Fachgebiet bekannt sind, zu erleichtern.
Alternativ können die Feuchttücher in dem Behälter 20 als fortlaufende Bahn von miteinander verbundenen Feuchttüchern angeordnet werden, die in einer akkordeonähnlichen, gestapelten Anordnung gefaltet sind. Die einzelnen Feuchttücher können miteinander entlang von Bruchlinien verbunden sein, wie beispielsweise Linien aus Perforationen, um sicherzustellen, dass sich das nachfolgende Feuchttuch in einer Position befindet, um durch den Benutzer ergriffen zu werden, nachdem das voranführende Feuchttuch entfernt ist. Zum Beispiel können die Feuchttücher durch eine fortlaufende Materialbahn gebildet sein, die eine Reihe von Bruchlinien besitzt, die sich quer entlang der Breite der Bahn erstrecken. Der Bereich der Materialbahn zwischen aufeinanderfolgenden Bruchlinien bildet jedes einzelne Feuchttuch. Die Bruchlinien können durch Mittel erhalten werden, die Fachleuten auf dem betreffenden Fachgebiet bekannt sind, wie beispielsweise Perforationen, Verzahnungen oder Schnitte in der Materialbahn. Zum Beispiel können die Bruchlinien oder Perforationen in der Bahn aus einem Material gebildet werden, indem die Materialbahn zwischen einer Schneideinrichtungsrolle und einer Riftelrolle hindurchgeführt wird. Nachdem die Bruchlinien in die Materialbahn eingebracht worden sind, kann die Bahn dann in einer gestapelten Anordnung für ein einfaches Einsetzen in den Innenraum 38 des Behälters 20 angeordnet werden.
Der Behälter 20 für Feuchttücher der vorliegenden Erfindung kann irgendeine geeignete Zahl von einzelnen Feuchttüchern in Abhängigkeit von der erwünschten Verpackung und Endbenutzung aufweisen. Zum Beispiel kann der Behälter 20 so konfiguriert sein, um einen Stapel von Feuchttüchern zu umfassen, die mindestens ungefähr 5 Feuchttücher, und vorzugsweise ungefähr 16 bis ungefähr 320 einzelne Feuchttücher, umfassen.
Jedes Feuchttuch ist allgemein rechteckig in der Form und definiert ein Paar von gegenüberliegenden Seitenkanten und ein Paar von gegenüberliegenden Endkanten, die als eine voranführende Endkante und als eine nachlaufende Endkante bezeichnet werden können. Die voranführende Endkante jedes Feuchttuchs ist typischerweise in dem Behälter 20 so positioniert, um durch einen Benutzer erfasst zu werden, um ein Entfernen des Feuchttuchs von dem Behälter 20 zu erleichtern. Jedes Feuchttuch definiert eine ungefaltete Breite und eine ungefaltete Länge. Das Feuchttuch kann irgendeine ungefaltete Breite und Länge haben. Zum Beispiel kann das Feuchttuch eine ungefaltete Länge von ungefähr 2,0 bis ungefähr 80,0 Zentimetern und bevorzugt von ungefähr 10,0 bis ungefähr 25,0 Zentimetern haben und kann eine ungefaltete Breite von ungefähr 2,0 bis ungefähr 80,0 Zentimetern, und bevorzugt von ungefähr 10,0 bis ungefähr 45,0 Zentimetern, haben.
Materialien, die für Feuchttücher der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind ausreichend für Fachleute auf dem betreffenden Fachgebiet bekannt. Die Feuchttücher können aus irgendeinem Material hergestellt sein, das zur Verwendung als ein feuchtes Tuch geeignet ist, einschließlich schmelzgeblasener, Coform-, luft-gelegter, gebondetkardierter Bahnmaterialien, hydro-verschlungener Materialien, und dergleichen, und kann synthetische oder natürliche Fasern, oder Kombinationen davon, aufweisen. Die Feuchttücher können ein Basisgewicht von ungefähr 20 bis ungefähr 120 Gramm pro Quadratmeter, und bevorzugt von ungefähr 40 bis ungefähr 90 Gramm pro Quadratmeter, haben.
Gemäß einem besonderen Aspekt können die Feuchttücher ein Coform-Basisblatt aus polymeren Mikrofasern und Zellulosefasern aufweisen, mit einem Basisgewicht von ungefähr 60 bis ungefähr 80 Gramm pro Quadratmeter, und bevorzugt von ungefähr 75 Gramm pro Quadratmeter. Solche Coform-Basisblätter können allgemein so hergestellt werden, wie dies in dem US-Patent Nr. 4,100,324 für Anderson et al beschrieben ist, das am 11. Juli 1978 herausgegeben ist. Typischerweise weisen solche Coform-Basisblätter eine gas-geformte Matrix aus thermoplastischen, polymeren, schmelzgeblasenen Mikrofasern, wie, zum Beispiel, Polypropylen-Mikrofasern, und Zellulosefasern, wie beispielsweise Holzpulpefasern, auf. Die relativen Prozentsätze der polymeren Mikrofasern und der Zellulosefasern in dem Coform-Basisblatt können über einen weiten Bereich in Abhängigkeit von den erwünschten Charakteristika der Feuchttücher variieren. Zum Beispiel können die Coform-Basisblätter von ungefähr 20 bis ungefähr 100 Gewichtsprozent, bevorzugt von ungefähr 20 bis ungefähr 60 Gewichtspro zent, und noch bevorzugter von ungefähr 30 bis ungefähr 40 Gewichtsprozent, an polymeren Mikrofasern, basierend auf dem Trockengewicht des Coform-Basisblatts, das dazu verwendet wird, die Feuchttücher zu bilden, aufweisen.
Die Feuchttücher der unterschiedlichen Aspekte der vorliegenden Erfindung enthalten eine Flüssigkeit, die irgendeine Lösung sein kann, die in die Feuchttücher hinein absorbiert werden können. Die Flüssigkeit, enthalten innerhalb der Feuchttücher, kann irgendeine geeignete Komponente umfassen, die die erwünschten Wischeigenschaften erzielt. Zum Beispiel können die Komponenten Wasser, Weichmacher, oberflächenaktive Mittel, Konservierungsstoffe, gelatierende Mittel, pH-Puffer, oder Kombinationen davon, umfassen. Die Flüssigkeit kann auch Lotionen und/oder Medikamente enthalten.
Die Menge an Flüssigkeit, die innerhalb jedes Feuchttuchs enthalten ist, kann in Abhängigkeit von dem Typ des Materials, das verwendet wird, um das Feuchttuch zu bilden, dem Typ der Flüssigkeit, die verwendet wird, dem Typ des Behälters, der verwendet wird, um den Stapel von Feuchttüchern aufzubewahren, und der erwünschten Endbenutzung des Feuchttuchs variieren. Allgemein kann jedes Feuchttuch von ungefähr 150 bis ungefähr 600 Gewichtsprozent und bevorzugt von ungefähr 250 bis ungefähr 450 Gewichtsprozent an Flüssigkeit, basierend auf dem Trockengewicht des Tuchs, für ein verbessertes Wischen, enthalten. Gemäß einem besonderen Aspekt, bei dem das Feuchttuch aus einem Coform-Material hergestellt ist, das von ungefähr 30 bis ungefähr 40 Gewichtsprozent an polymeren Mikrofasern basierend auf dem Trockengewicht des Tuchs aufweist, reicht die Menge an Flüssigkeit, die innerhalb des Feuchttuchs enthalten ist, von ungefähr 300 bis ungefähr 400 Gewichtsprozent und bevorzugt von ungefähr 330 Gewichtsprozent, und zwar basierend auf dem Trockengewicht des Feuchttuchs. Falls die Menge an Flüssigkeit geringer als der vorstehend angegebene Bereich ist, können die Feuchttücher zu trocken sein und können nicht entsprechend wirken. Falls die Menge an Flüssigkeit größer als der vorstehend angegebene Bereich ist, können die Feuchttücher übersättigt sein und durchnässt sein und die Flüssigkeit kann sich an dem Boden des Behälters ansammeln.
Wie in den 1–5 dargestellt ist, umfasst der Behälter 20 für Feuchttücher einen Behälter-Grundkörper 22, der einen Boden 28, der mit einer vorderen Wand 30, einer hinteren Wand 32 und einem Paar gegenüberliegender Seitenwände 34 und 36 verbunden ist, definiert. Die vordere, die hintere und die Seitenwände erstrecken sich nach oben von dem Boden 28 aus in einer im Wesentlichen senkrechten Art und Weise, um einen rechtwinkligen Behälter-Grundkörper 22 zu bilden. Der Boden und die vordere, hintere und die Seitenwände des Behälter-Grundkörpers 22 definieren allgemein einen offenen Innenraum 38 zum Aufnehmen der Feuchttücher.
Wie in den 1–5 dargestellt ist, umfasst der Behälter 20 für Feuchttücher auch einen Behälterdeckel 24, der eine Oberseite 40 definiert, die mit einer vorderen Wand 42, einer hinteren Wand 44 und einem Paar gegenüberliegender Seitenwände 46 und 48 verbunden ist. Die vordere, die hintere und die Seitenwände erstrecken sich nach unten von der Oberseite 40 aus in einer im Wesentlichen senkrechten Art und Weise, um einen rechtwinkligen Behälterdeckel 24 zu bilden.
Der Behälter-Grundkörper 22 und der Behälterdeckel 24 des Behälters 20 können durch eine Vielfalt von Materialien gebildet sein, die kostengünstig sind und die dazu geeignet sind, Flüssigkeiten aufzunehmen. Geeignete Materialien umfassen Polypropylen, Polyethylen, Polystyren, und dergleichen, oder Kombinationen davon. Zum Beispiel können der Behälter-Grundkörper 22 und der Behälterdeckel 24 aus einem Polypropylenmaterial hergestellt werden, das eine Dicke von ungefähr 0,05 bis ungefähr 2,0 Millimetern definiert.
Die Wände 30, 32, 34 und 36 des Behälter-Grundkörpers 22 können integral mit dem Boden 28 ausgebildet sein oder können gesonderte Elemente umfassen, die mit dem Boden 28 verbunden oder gelenkig angeordnet sind, um den Behälter-Grundkörper 22 zu bilden. Ähnlich können die Wände 42, 44, 46 und 48 des Behälterdeckels 24 auch mit der Oberseite 40 integriert sein oder können separate Elemente umfassen, die mit der Oberseite 40 verbunden oder gelenkig angeordnet sind, um den Behälterdeckel 24 zu bilden. Bevorzugt sind die Verbindungen oder Ecken zwischen den Wänden und der Oberseite und dem Boden des Grundkörpers und des Deckels gekrümmt, um ein ästhetisch ansprechenderes Aussehen des Behälters 20 zu erzielen. Die unterschiedlichen Komponenten des Behälters 20 können durch herkömmliche Formungsmittel, wie beispielsweise Thermoformungs- oder Spritzgießtechniken, die für Fachleute auf dem betreffenden Fachgebiet bekannt sind, gebildet sein. Bevorzugt sind der Behälter-Grundkörper 22 und der Behälterdeckel 24 als integrale Einheiten vorgesehen, die durch Spritzgießtechniken gebildet sind. Ein Verwenden von Spritzgießtechniken, um den Behälter der vorliegenden Erfindung zu schaffen, führt zu einem ästhetisch anspre chenderen Behälter, der eine verbesserte Passung zwischen dem Deckel 24 und dem Grundkörper 22 für eine verbesserte Dichtung besitzt.
Wie repräsentativ in den 1–5 dargestellt ist, umfasst der Behälter 20 auch einen Verschluss 26, der so aufgebaut ist, um lösbar den Behälterdeckel 24 an dem Behälter-Grundkörper 22 in einer geschlossenen Position zu verriegeln, wenn er sich nicht in Benutzung befindet. Der Verschluss 26 umfasst einen langgestreckten Zungenvorsprung 70, der mit der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 verbunden ist. Der Zungenvorsprung 70 erstreckt sich nach außen von dem Behälter-Grundkörper 22 aus und ist so aufgebaut, um lösbar in den Behälterdeckel 24 einzugreifen.
Um einen solchen lösbaren Eingriff zu erzielen, erstreckt sich mindestens ein Bereich der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24 konvex nach außen, um einen konvexen Bereich 50 zu erzielen. Wie dargestellt ist, umfasst der konvexe Bereich 50 eine Vertiefung 54, die eine Öffnung 62 darin umfasst, durch die der Zungenvorsprung 70 so angeordnet ist, um sich dort hindurch zu erstrecken, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist. Die Vertiefung 54 definiert weiterhin ein flexibles Lippenelement 64, das sich entlang des äußeren Umfangs der Öffnung 62 erstreckt. Das Lippenelement 64 ist so aufgebaut, um sich nach außen auszulenken, um den Zungenvorsprung 70 aufzunehmen und in einer Position unter einer Schulter 78 des Zungenvorsprungs 70 einzuschnappen, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist.
Wie vorstehend diskutiert ist, sind viele herkömmliche Behälter nicht zuverlässig mit einer mit einer einzelnen Hand zu betätigenden Öffnung und Abgabe ausgestattet. Der Aufbau und die Größe der unterschiedlichen Elemente des Verschlusses 26 des Behälters 20 der vorliegenden Erfindung sind so aufgebaut, um eine zuverlässige Öffnung mit einer einzigen Hand zu erzielen. Der Benutzer kann den Behälter 20 der vorliegenden Erfindung unter Verwendung einer einzigen Hand öffnen, indem ein Daumen in die Vertiefung 54 auf der Oberseite des Zungenvorsprungs 70 eingelegt wird und der Zeigefinger unter das flexible Lippenelement 64 gelegt und ein nach unten gerichteten Druck auf den Zungenvorsprung 70 mit dem Daumen ausgeübt wird, während gleichzeitig eine nach oben und nach außen gerichtete Kraft auf das Lippenelement 64 mit den Fingern ausgeübt wird, um dadurch zu bewirken, dass sich das Lippenelement 64 nach außen biegt, um den Zungenvorsprung 70 freizugeben und den Behälterdeckel 24 zu öffnen. Auf eine solche Art und Weise wird der Daumen des Benutzers allgemein auf dem Zungenvorsprung 70 in einer parallelen Beziehung zu der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24 platziert. Wenn der Behälter 20 in einer solchen Art und Weise geöffnet wird, ermöglicht die Größe der Vertiefung und des Zungenvorsprungs, dass der Benutzer zumindest einen Teil der Länge des Daumens auf der Oberseite des Zungenvorsprungs benutzt, was den Benutzer mit einer verbesserten Kontrolle über den Behälter 20 und mit der Fähigkeit ausstattet, die notwendige, nach unten gerichtete Kraft auf den Zungenvorsprung 70 auszuüben.
Alternativ kann der Benutzer den Behälter öffnen unter Verwendung einer einzigen Hand durch Platzieren des Endes eines oder mehrerer Zeigefinger in der Vertiefung 54 auf der Oberseite des Zungenvorsprungs 70 und des Daumens unter dem flexiblen Lippenelement 64 und durch Ausüben eines nach unten gerichteten Drucks auf den Zungenvorsprung 70 mit den Fingern, während gleichzeitig eine nach oben und nach außen gerichtete Kraft auf das Lippenelement 64 mit dem Daumen ausgeübt wird, um dadurch zu bewirken, dass sich das Lippenelement 64 nach außen biegt, um den Zungenvorsprung 70 freizugeben und den Behälterdeckel 24 zu öffnen. In einer solchen Art und Weise wird der Benutzer typischerweise zwei oder mehr Finger, platziert auf dem Zungenvorsprung 70, in einer senkrechten Beziehung zu der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24, benutzen. Wenn der Behälter 20 in einer solchen Art und Weise geöffnet wird, ermöglicht die Größe der Vertiefung und des Zungenvorsprungs dem Benutzer, zwei Finger auf der Oberseite des Zungenvorsprungs zu benutzen, was den Benutzer mit einer verbesserten Kontrolle über den Behälter 20 und mit der Fähigkeit ausstattet, die notwendige, nach unten gerichtete Kraft auf den Zungenvorsprung 70 auszuüben. Obwohl der Behälter 20 so aufgebaut ist, um eine solche einhändige Öffnung für den Pfleger zu erzielen, ist die Koordination, die erforderlich ist, um den Verschluss zu betätigen, ausreichend, um einen Zugriff für Kinder und Jugendliche einzuschränken.
Um ausreichenden Raum für den Daumen oder die Finger des Benutzers zu erzielen, um eine solche einhändige Öffnung zu erreichen, erstreckt sich der konvexe Bereich 50 der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24 nach außen von der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 einen ausreichenden Abstand 52, so dass die Vertiefung 54 leicht die Finger des Benutzers aufnimmt. Zum Beispiel ist es bevorzugt, dass sich der konvexe Bereich 50 der vorderen Wand nach außen um einen Abstand 52 von mindestens ungefähr 1,0 Zentimeter erstreckt, und noch bevorzugter von minde stens 1,4 Zentimeter. Ein solcher Abstand 52 ermöglicht die Vorsehung einer großen Vertiefung, die leichter für den Benutzer zu ergreifen ist. Ein solcher Abstand 52 ermöglicht auch dem Benutzer einen verbesserten Zugriff unter das flexible Lippenelement 64.
Die Größe und die Form der Vertiefung 24 sind so ausgelegt, um eine verbesserte, einhändige Öffnung und Verschließung des Behälters 22 zu erzielen. Wie repräsentativ in den 4 und 5 dargestellt ist, definiert die Vertiefung 54 in dem konvexen Bereich 50 der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24 eine Länge 56, eine Tiefe 58 und eine Höhe 60, die ausreichend sind, um einen Zugang für den Daumen oder die Finger des Benutzers zu ermöglichen. Zum Beispiel kann die Vertiefung eine Länge 56 von mindestens ungefähr 2,5 Zentimetern und bevorzugt von mindestens ungefähr 4,0 Zentimetern, eine Tiefe 58 von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern und bevorzugt von mindestens ungefähr 1,3 Zentimetern und eine Höhe 60 von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern und bevorzugt von mindestens ungefähr 1,3 Zentimetern für einen verbesserten Zugang definieren.
Die Größe und die Form des Zungenvorsprungs 70 sind so dimensioniert, um eine verbesserte, einhändige Öffnung und Schließung des Behälters 20 zu erzielen. Wie repräsentativ in den 4 und 5 dargestellt ist, definiert der Zungenvorsprung 70 an der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 eine Länge 72, eine Breite 74 und eine Höhe 76, die ausreichend sind, um eine ausreichende Oberfläche für den Daumen und die Finger des Benutzers zu erzielen. Zum Beispiel kann der Zungenvorsprung 70 eine Länge 72 von mindestens ungefähr 2,0 Zentimetern, bevorzugt von mindestens ungefähr 3,0 Zentimetern, und noch bevorzugter von mindestens ungefähr 4,0 Zentimetern, eine Breite 74 von mindestens ungefähr 0,8 Zentimetern und bevorzugt von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern, und eine Höhe 76 von mindestens ungefähr 0,8 Zentimeter und bevorzugt von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern, für einen verbesserten Zugang, definieren. Die Öffnung 62 in der Vertiefung 54 in der vorderen Wand 42 des Behälterdeckels 24 ist in der Größe leicht größer als der Zungenvorsprung 70, so dass der Zungenvorsprung 70 dazu geeignet ist, sich durch die Öffnung hindurch zu erstrecken, wenn der Behälter 20 geschlossen wird. Falls die Größe der Vertiefung 74 und des Zungenvorsprungs 70 zu gering ist, ist es für den Benutzer schwierig, den Verschluss 26 zu ergreifen und den Behälter 20 mit einer einzelnen Hand zu öffnen.
Wie repräsentativ in den 4 und 5 dargestellt ist, definiert der Zungenvorsprung 70 bevorzugt eine Schulter 78, die so aufgebaut ist, um an ihrer Stelle auf der Oberseite des flexiblen Lippenelements 64 des Behälterdeckels 24 einzuschnappen, wenn der Behälter 20 geschlossen ist. Der Aufbau des Zungenvorsprungs und der Schulter davon liefern ein hörbares Geräusch, wenn der Behälterdeckel 24 sicher geschlossen ist, was dem Benutzer oder dem Pfleger die Sicherheit gibt, dass der Behälter 20 ausreichend geschlossen ist, um ein Entweichen von Feuchtigkeit davon zu verhindern. Der Zungenvorsprung 70 definiert auch eine innere Oberfläche 80, die zu dem Innenraum 38 des Behälters 20 hinweist, und eine obere Oberfläche 84. Wie in 5 dargestellt ist, kann sich die innere Oberfläche 80 des Zungenvorsprungs 70 nach außen unter einem Winkel 82 relativ zu der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 erstrecken. Zum Beispiel kann sich die innere Oberfläche 80 nach außen unter einem Winkel 82 von ungefähr 5 bis ungefähr 35 Grad, und bevorzugt von mindestens ungefähr 15 Grad, erstrecken. In einem solchen Aufbau kann die innere Kante der Öffnung 62 in der Vertiefung 54 des Behälterdeckels 24 gleitend die abgewinkelte, innere Oberfläche 80 des Zungenvorsprungs 70 berühren, wenn der Behälter geschlossen wird, um den Zungenvorsprung in die Öffnung hinein zu richten, um einen sicheren Verschluss zu erzielen. Wie dargestellt ist, ist die obere Oberfläche 84 des Zungenvorsprungs 70 bevorzugt gekrümmt, um eine glatte, ansprechend aussehende Oberfläche für einen Kontakt durch die Hand des Benutzers zu schaffen.
Der Zungenvorsprung 70 kann integral mit der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 ausgebildet sein oder kann ein gesondertes Element umfassen, das mit der vorderen Wand 30 verbunden oder gelenkig daran angeordnet ist. Bevorzugt ist der Zungenvorsprung 70 gelenkig mit der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 so verbunden, dass sich der Zungenvorsprung 70 elastisch schwenken kann, um eine verbesserte Ausrichtung zwischen dem Zungenvorsprung 70 und der Öffnung 62 zu erzielen, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist. Zum Beispiel kann der Zungenvorsprung 70 integral mit der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22 in einer Art und Weise ausgebildet sein, die ermöglicht, dass sich der Zungenvorsprung 70 elastisch um eine Verbindungslinie zwischen dem Zungenvorsprung 70 und der vorderen Wand 30 schwenkt. Ein solches elastisches Schwenken kann unter Verwendung eines elastisch flexiblen Materials, wie beispielsweise eines Polypropylenmaterials, um die Wand 30 und den Zungenvorsprung 70 herzustellen, erzielt werden.
Wie in den 1 und 5 dargestellt ist, umfasst der Behälter 20 für Feuchttücher weiterhin eine Dichtwand 90, die sich nach unten von dem Behälterdeckel 24 aus erstreckt. Die Dichtwand 90 ist so aufgebaut, um einen reibungsmäßigen Eingriff mit einem Innenseitenumfang der Wände des Behälter-Grundkörpers 22 zu erzielen, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist. Zum Beispiel kann die Dichtwand 90 so aufgebaut sein, um sich in den Grundkörper 22 hinein um einen Abstand von mindestens ungefähr 0,1 Zentimetern, und bevorzugt um einen Abstand von mindestens ungefähr 0,35 Zentimetern, für ein verbessertes Abdichten, hinein zu erstrecken. Eine solche Dichtwand 90 erzielt eine hermetisch abgedichtete Umgebung, um zu verhindern, dass Feuchtigkeit von dem Innenraum 38 des Behälters 20 entweicht, um so sicherzustellen, dass die Feuchttücher die erwünschten Niveaus einer Flüssigkeitskonzentration beibehalten. In einem alternativen Aufbau kann sich die Dichtwand nach oben von dem Behälter-Grundkörper 22 aus erstrecken und kann so aufgebaut sein, um einen reibungsmäßigen Eingriff mit einem innenseitigen Umfang der Wände des Behälterdeckels 24 zu erzielen, wenn der Behälterdeckel 24 geschlossen ist.
Die Dichtwand 90 kann ein integraler Teil des Behälter-Grundkörpers 22 oder des Behälterdeckels 24 des Behälters 20 sein oder kann ein separates Bauelement, verbunden mit dem innenseitigen Umfang der Wände des Behälter-Grundkörpers 22 oder des Behälterdeckels 24, sein. Zum Beispiel kann, wie repräsentativ in den 1 und 5 dargestellt ist, die Dichtwand 90 integral mit dem Behälterdeckel 24 ausgebildet sein. Die Dichtwand 90 kann irgendein Material umfassen, das dazu geeignet ist, die erwünschte, hermetische Abdichtung zwischen dem Behälterdeckel und dem Behälter-Grundkörper zu bilden. Geeignete Materialien sind vorstehend dahingehend beschrieben, dass sie geeignete Materialien zum Bilden der anderen Bauelemente des Behälters 20 sind. Bevorzugt ist die Dichtwand 90 aus einem elastisch flexiblen, polymeren Material hergestellt, das eine gute, abgedichtete Beziehung zu den Wänden des Behälters erzielen kann.
Dementsprechend können die unterschiedlichen Aspekte der vorliegenden Erfindung vorteilhaft Behälter für Feuchttücher schaffen, die, wenn sie mit herkömmlichen Behältern für Feuchttücher verglichen werden, eine verbesserte, einhändige Öffnung und Abgabe erzielen. Solche Behälter sind besonders nützlich zum Abgeben von Babytüchern, da der Pfleger typischerweise nur eine Hand während des Wickelns frei hat. Demzufolge werden die Behälter für Feuchttücher der vorliegenden Erfindung sicher und leicht mit einer Hand des Benutzers oder des Pflegers bequemer und mit einer verbesserten, persönlichen Hygiene geöffnet.
Die nachfolgenden Beispiele sind angegeben, um ein detaillierteres Verständnis der Erfindung zu liefern. Die Beispiele sind dazu vorgesehen, dass sie repräsentativ sind, und sind nicht dazu vorgesehen, den Schutzumfang der Erfindung zu beschränken.
Beispiel
Eine qualitative Untersuchungsstudie wurde mit sechs Mini-Gruppen durchgeführt, von denen jede ein Maximum von vier Befragten umfasste, um Design-Gestaltungen für Behälter für Babytücher zu untersuchen. Einer der Behälter (Tub S), der bewertet wurde, wurde gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt, wie er repräsentativ in den 1–5 dargestellt ist. Der Behälter 20 umfasste einen langgestreckten Zungenvorsprung 70, verbunden mit der vorderen Wand 30 des Behälter-Grundkörpers 22. Der Zungenvorsprung 70 wurde so aufgebaut, um lösbar in den Behälterdeckel 24 über eine Öffnung 62 in einer Vertiefung 54 in dem Deckel 24 einzugreifen. Wie repräsentativ in den 4 und 5 dargestellt ist, definiert die Vertiefung eine Länge 56 von 4,9 Zentimetern, eine Tiefe 58 von 1,2 Zentimetern und eine Höhe 60 von 1,6 Zentimetern, und der Zungenvorsprung 70 definiert eine Länge 72 von 4,2 Zentimetern, eine Breite 74 von 1,1 Zentimetern und eine Höhe 76 von 1,2 Zentimetern.
Vergleichsbeispiel
Ein anderer Behälter, der bewertet wurde (Tub L), und zwar in derselben qualitativen Untersuchungsstudie, war ähnlich zu dem Behälter des Beispiels 1 mit der Ausnahme, dass die Vertiefung 54 in der Größe kleiner war und eine Länge 56 von 2,2 Zentimetern, eine Tiefe 58 von 1,1 Zentimetern und eine Höhe 60 von 1,1 Zentimetern definierte, und der Zungenvorsprung 70 war kleiner in der Größe und definierte eine Länge 72 von 1,9 Zentimetern, eine Breite 74 von 1,0 Zentimetern und eine Höhe 76 von 1,2 Zentimetern.
Die Befragten bevorzugten den größeren Zungenvorsprung des Behälters des Beispiels, da er einfach zu lokalisieren war, mehrere, unterschiedliche Handpositionen zum Öffnen des Behälters zuließ und sehr einfach zu öffnen war, verglichen mit dem Behälter des Vergleichsbeispiels.
Während die Erfindung im Detail in Bezug auf spezifische Aspekte davon beschrieben worden ist, wird ersichtlich werden, dass Fachleute auf dem betreffenden Fachgebiet, unter Verständnis des Vorstehenden, leicht Alternativen, Variationen und Äquivalente in Bezug auf diese Aspekte erlangen können. Dementsprechend sollte der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung als derjenige der beigefügten Ansprüche angesehen werden.

Claims

Behälter (20) für Feuchttücher, der einen Behälter-Grundkörper (22), einen Behälterdeckel (24), der schwenkbar mit dem Behälter-Grundkörper (22) verbunden ist, und ein Verschlussteil (26), das so aufgebaut ist, um lösbar den Behälterdeckel (24) auf dem Behälter-Grundkörper (22) in einer geschlossenen Position zu verriegeln, besitzt, wobei das Verschlussteil (26) aufweist: (a) einen langgestreckten, zungenförmigen Vorsprung (70), der mit einer vorderen Wand (30) des Behälter-Grundkörpers (22) verbunden ist und sich davon nach außen erstreckt; und (b) eine Vertiefung (54), die in einem konvexen Bereich (50) einer vorderen Wand (30) des Behälterdeckels (24), der sich konvex nach außen erstreckt, angeordnet ist, wobei die Vertiefung (54) eine Tiefe von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern definiert, eine Öffnung (62), durch die sich der zungenförmige Vorsprung (70) erstreckt, wenn sich der Behälter (20) in der geschlossenen Position befindet, und ein elastisch flexibles Lippenelement (64), das sich entlang eines Bereichs eines äußeren Umfangs der Öffnung (62) erstreckt und das so aufgebaut ist, um sich nach außen zu biegen, um den zungenförmigen Vorsprung (64) in die Öffnung (62) hinein zu richten und in einer Position unter dem zungenförmigen Vorsprung (64) einzuschnappen, wenn der Behälterdeckel (24) geschlossen ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach Anspruch 1, wobei der Behälter-Grundkörper (22) einen Boden (28), der mit der vorderen Wand (30) der Basis (22) verbunden ist, eine hintere Wand (32) und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden (34, 36), die sich nach oben von dem Boden (28) in einer im Wesentlichen rechtwinkligen Anordnung erstrecken, definiert, um einen Innenraum (38) zum Aufnehmen der Feuchttücher zu schaffen.
Behälter (20) für Feuchttücher nach Anspruch 2, wobei eine Verbindung zwischen dem Boden (28) und der vorderen (30), der hinteren (32) und den Seitenwänden (34, 36) gekrümmt ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der Behälterdeckel (24) eine Oberseite (40), die mit der vorderen Wand (42) des Deckels (24) verbunden ist, eine hintere Wand (44) und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden (46, 48), die sich nach unten von der Oberseite (40) in einer im Wesentlichen rechtwinkligen Anordnung erstrecken, definiert.
Behälter (20) für Feuchttücher nach Anspruch 4, wobei eine Verbindung zwischen der Oberseite (40) und der vorderen (42), der hinteren (44) und den Seitenwänden (46, 48) gekrümmt ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (70) eine Länge von mindestens ungefähr 2,0 Zentimetern und eine Breite von mindestens ungefähr 0,8 Zentimetern definiert.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei sich der zungenförmige Vorsprung (54) nach außen von der vorderen Wand (30) des Behälter-Grundkörpers (22) erstreckt.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (70) eine Schulter (78) umfasst, wobei das flexible Lippenelement (64) darunter einschnappt, wenn der Deckel (24) geschlossen ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei die Vertiefung (54) weiterhin eine Länge von mindestens ungefähr 2,5 Zentimetern definiert.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (70) eine innere, sich nach oben erstreckende Oberfläche (80) umfasst, die mit der vorderen Wand (30) des Grundkörpers (22) verbunden ist und sich nach außen relativ zu der vorderen Wand (30) des Behälter-Grundkörpers (22) in einer winkligen Beziehung erstreckt.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei sich eine innere Oberfläche (80) des zungenförmigen Vorsprungs (70) nach außen unter einem Winkel von mindestens ungefähr 15 Grad relativ zu der vorderen Wand (30) des Behälter-Grundkörpers (22) erstreckt.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (54) eine obere Oberfläche (84) definiert, die gekrümmt ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (70) gelenkig mit dem Behälter-Grundkörper (22) verbunden ist und so aufgebaut ist, um sich elastisch zu schwenken, wenn der Behälterdeckel (24) geschlossen ist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei sich der konvexe Bereich (50) der vorderen Wand (42) des Behälterdeckels (24) nach außen um einen Abstand von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern von der vorderen Wand (30) des Behälter-Grundkörpers (22) erstreckt, wenn sich der Behälter (20) in der geschlossenen Position befindet.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der Behälter ein spritzgegossenes Polypropylen-Material aufweist.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der Behälter (20) Ecken zwischen den vorderen Wänden (30, 42), den hinteren Wänden (32, 44), den Seitenwänden (34, 36, 46, 48), der Oberseite (40) und dem Boden (28) definiert, die gekrümmt sind.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, der aufweist: eine Dichtwand (90), die sich nach unten von dem Behälterdeckel (24) aus erstreckt und die so aufgebaut ist, um einen reibungsmäßigen Eingriff mit einem Umfang der Innenseite des Behälter-Grundkörpers (22) dann zu erzielen, wenn sich der Behälterdeckel (24) in einer geschlossenen Position befindet, um eine hermetisch abgedichtete Umgebung für die Feuchttücher zu schaffen.
Behälter (20) für Feuchttücher nach Anspruch 17, wobei die Wände (30, 32, 34, 36) des Behälter-Grundkörpers (22) und die Dichtwand (90) des Behälterdeckels (24) eine rechtwinklige Anordnung definieren.
Behälter (20) für Feuchttücher nach Anspruch 17 oder 18, wobei die Dichtwand (90) des Behälterdeckels (24) so aufgebaut ist, um sich nach unten entlang der Wände (30, 32, 34, 36) des Behälter-Grundkörpers (22) in den Innenraum (38) des Behälter-Grundkörpers (22) hinein mit einem Abstand von mindestens ungefähr 0,1 Zen timetern zu erstrecken, wenn sich der Behälter in der geschlossenen Position befindet, um eine abgedichtete Umgebung zu schaffen.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei die Vertiefung (54) weiterhin eine Höhe von mindestens ungefähr 1,0 Zentimetern definiert, um leicht Finger eines Benutzers aufzunehmen.
Behälter (20) für Feuchttücher nach einem vorhergehenden Anspruch, wobei der zungenförmige Vorsprung (70) weiterhin eine Höhe von mindestens ungefähr 0,8 Zentimetern definiert, um leicht Finger eines Benutzers aufzunehmen.