[go: up one dir, main page]

DE69821846T2 - Diebstahlsicherung für Fahrzeuge - Google Patents

Diebstahlsicherung für Fahrzeuge Download PDF

Info

Publication number
DE69821846T2
DE69821846T2 DE69821846T DE69821846T DE69821846T2 DE 69821846 T2 DE69821846 T2 DE 69821846T2 DE 69821846 T DE69821846 T DE 69821846T DE 69821846 T DE69821846 T DE 69821846T DE 69821846 T2 DE69821846 T2 DE 69821846T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
key
vehicle
unit
area
vehicle control
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69821846T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69821846D1 (de
Inventor
Hiroshi Zama-shi Funakoshi
Shuichi Hadano-shi Yoneyama
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Nissan Motor Co Ltd
Original Assignee
Nissan Motor Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Nissan Motor Co Ltd filed Critical Nissan Motor Co Ltd
Application granted granted Critical
Publication of DE69821846D1 publication Critical patent/DE69821846D1/de
Publication of DE69821846T2 publication Critical patent/DE69821846T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R25/00Fittings or systems for preventing or indicating unauthorised use or theft of vehicles
    • B60R25/01Fittings or systems for preventing or indicating unauthorised use or theft of vehicles operating on vehicle systems or fittings, e.g. on doors, seats or windscreens
    • B60R25/04Fittings or systems for preventing or indicating unauthorised use or theft of vehicles operating on vehicle systems or fittings, e.g. on doors, seats or windscreens operating on the propulsion system, e.g. engine or drive motor
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R25/00Fittings or systems for preventing or indicating unauthorised use or theft of vehicles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)
  • Combined Controls Of Internal Combustion Engines (AREA)

Description

  • Hintergrund der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und genauer eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche die Sicherung einer Fahrzeugsteuereinheit, wie eine Kraftübertragungs-Steuereinheit, die im Fahrzeug eingebaut ist, nur an einen autorisierten Benutzer, wie einen Eigentümer des Fahrzeugs, freigibt, durch die Verwendung der Fahrzeugsteuereinheit und der Benutzerschlüsseleinheit.
  • Als eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug kann eine solche genannt werden, die eine Diebstahlverhinderungsvorrichtung (Wegfahrsperre) für ein Fahrzeug betrifft, welche eine Konstruktion aufweist, die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur an einen autorisierten Benutzer, wie einen Eigentümer des Fahrzeugs, freizugeben und die Verwendung des Fahrzeugs zu gestatten, eine solche, die eine Diagnosevorrichtung für ein Fahrzeug betrifft, welche eine Konstruktion aufweist, die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur an einen autorisierten Benutzer, wie den Hersteller des Fahrzeugs, freizugeben und ein Einlesen der Fahrzeugsteuerdaten des Fahrzeugs, welche geheime Daten sind, zu gestatten, und eine solche, die ein Neuprogrammierungsprogramm für einen Fahrzeugsteuer-Mikrocomputer des Fahrzeugs betrifft, der die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur an einen autorisierten Benutzer, wie einen Hersteller des Fahrzeugs und einen Zulieferer, der einen Vertrag mit einem solchen Hersteller geschlossen hat, um dem Zulieferer zu erlauben, ein Fahrzeugsteuerprogramm des Fahrzeugs zu überschreiben, freigibt.
  • Die japanische Patentanmeldung Veröffentlichungsnummer 7-309208 offenbart eine Technik eines Aufbaus einer Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug durch die Verwendung einer Fahr zeugsteuereinheit mit einem Kodieralgorithmus und einer Benutzerschlüsseleinheit, welche den gleichen Kodieralgorithmus enthält.
  • Insbesondere erzeugt eine solche Fahrzeugsteuereinheit eine Anfangszahl, welche eine Art von Zufallszahl ist, überträgt die Anfangszahl an die Benutzerschlüsseleinheit und kodiert die Anfangszahl durch die Verwendung eines vorbestimmten Kodieralgorithmus, um danach einen Berechtigungsschlüssel zu erzeugen.
  • Auf der anderen Seite empfängt die Benutzerschlüsseleinheit die von der Fahrzeugsteuereinheit übermittelte Anfangszahl, kodiert die Anfangszahl durch Verwendung des gleichen Kodieralgorithmus, der von der Fahrzeugsteuereinheit verwendet wird, um somit einen Schlüssel zu erzeugen, und überträgt den so erzeugten Schlüssel an die Fahrzeugsteuereinheit.
  • Weiterhin wird in der Fahrzeugsteuereinheit ein Vergleich zwischen einem so erzeugten Berechtigungsschlüssel und dem von der Benutzerschlüsseleinheit übertragenen Schlüssel durchgeführt. Wenn beide Schlüssel miteinander übereinstimmen, wird die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit freigegeben.
  • Durch eine solche Konstruktion wird die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur für einen richtigen Eigentümer der Benutzerschlüsseleinheit freigegeben.
  • Die EP 0 098 437 A2 , GB 2 282 687 A, DE 42 13 141 A1 , FR 2 711 716 und EP 0 492 692 A2 beschreiben eine Sicherheitsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Jedoch wird keine genaue Offenbarung eines Verfahrens zum Erzeugen einer solchen Anfangszahl, die ein zu kodierendes Objekt ist, dargelegt in der oben beschriebenen Sicherheitsvor richtung für das Fahrzeug, trotz der Tatsache, dass sowohl der von der Fahrzeugsteuereinheit erzeugte Berechtigungsschlüssel als auch der von der Benutzerschlüsseleinheit erzeugte Schlüssel erzeugt werden durch Kodieren unter Verwendung einer Anfangszahl.
  • Wenn zum Beispiel die erzeugte Anfangszahl eine Regelmäßigkeit aufweist, wird angenommen, dass die Möglichkeit, dass der Berechtigungsschlüssel und der Schlüssel miteinander übereinstimmen, groß wird, auch wenn eine solche Anfangszahl voll kodiert ist. Dies wird zu einem Hindernis bei der Realisierung eines hohen Niveaus der Sicherheitsleistung in der Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug vorzusehen, welche ein hohes Niveau der Sicherheitsleistung aufweist, durch verlässliches Erzeugen der Anfangszahl mit verringerter Regelmäßigkeit in einer einfachen und bequemen Weise, so dass diese Anfangszahl entsprechend verwendet werden kann, um einen Schlüssel durch Kodieren dieser Anfangszahl zu erzeugen.
  • Insbesondere ist die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung so aufgebaut, dass sie die Anfangszahl, die für die Erzeugung des Berechtigungsschlüssels (z. B, der Schlüssel, der eine Referenz wird, um über die Rechtmäßigkeit einer Person, die auf das Fahrzeug zugreifen will, zu entscheiden) verwendet wird und den Schlüssel (z. B. der Schlüssel, welcher die Information über die Rechtmäßigkeit des Schlüssels reflektiert) durch diese kodierte Anfangszahl erzeugt, aus den Fahrzeugsteuerdaten, von denen jede einen Wert aufweist, der jedes Mal anders ist, wenn die Fahr zeugsteuerdaten zu einem passenden Zeitpunkt während des Betriebs der Bestandteile des Fahrzeugs eingelesen werden.
  • Durch einen solchen Aufbau wird die Anfangszahl zuverlässig aus den Fahrzeugsteuerdaten erzeugt, welche die Bestandteile des Fahrzeugs betreffen, die während des Betriebs des Fahrzeugs immer in einem oder einem anderen Betriebszustand gehalten werden.
  • Weiterhin weist die generierte Anfangszahl keine Regelmäßigkeit auf und auch eine sehr gute Beschaffenheit betrachtet als eine Zufallszahl, da solche Fahrzeugsteuerdaten selbst sich jederzeit ändern in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand der Bestandteile des Fahrzeugs.
  • Genauer gesagt weist die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung eine erste Einheit auf, welche einen Berechtigungsschlüssel durch Kodieren der Anfangszahl in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Algorithmus erzeugt und eine zweite Einheit, welche einen Schlüssel erzeugt durch Kodieren der Anfangszahl in Übereinstimmung mit dem gleichen Algorithmus wie der oben beschriebene vorbestimmte Algorithmus, der verwendet wird, wenn die erste Einheit den Berechtigungsschlüssel erzeugt.
  • Hier wird die Anfangszahl gemäß den Fahrzeugsteuerdaten erzeugt.
  • Es sei angemerkt, dass, auch wenn das Fahrzeug außer Betrieb ist, es möglich ist, dass die Anfangszahl in sowohl der ersten Einheit als auch der zweiten Einheit gespeichert ist, wenn nötig.
  • Dann wird, wenn versucht wird, das Fahrzeug zu betätigen, ein Vergleich zwischen dem von der zweiten Einheit, die vom Benut zer gehalten wird, erzeugten Schlüssel und dem von der ersten Einheit, die im Fahrzeug eingebaut ist, erzeugten Berechtigungsschlüssel durchgeführt, und wenn diese zwei Schlüssel miteinander übereinstimmen, wird die Sicherung des Fahrzeugs freigegeben, um somit das Fahrzeug in Betrieb zu setzen und ein Fahren mit demselben zu ermöglichen.
  • Dementsprechend wird durch einen Vergleich zwischen dem Berechtigungsschlüssel und dem Schlüssel, der unter Verwendung der Anfangszahl, welche ein sehr gutes Niveau der Zufallszahlmöglichkeiten aufweist, kodiert wurde, ein hohes Sicherheitsniveau des Fahrzeugs erreicht.
  • Weiterhin ist die erste Einheit genauer eine Fahrzeugsteuereinheit und diese erste Einheit umfasst einen Lesebereich, der die Fahrzeugsteuerdaten einliest, einen Anfangszahl-Erzeugungsbereich, der eine Anfangszahl gemäß den in den Lesebereich eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten erzeugt, einen Übertragungsbereich, der die Anfangszahl an eine zweite Einheit überträgt, einen Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich, der einen Berechtigungsschlüssel durch Kodieren der Anfangszahl gemäß einem vorbestimmten Algorithmus erzeugt, einen Schlüsselempfangsbereich, der einen Schlüssel von der zweiten Einheit empfängt, und einen Übereinstimmungsentscheidungsbereich, der den vom Schlüsselempfangsbereich empfangenen Schlüssel und den im Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich erzeugten Berechtigungsschlüssel vergleicht und die Sicherung des Fahrzeugs freigibt, wenn diese Schlüssel miteinander übereinstimmen.
  • Auf diese Weise, durch einen integrierten Aufbau vom Lesebereich zum Übereinstimmungsentscheidungsbereich, ist es möglich, eine Anfangszahl zu erzeugen und somit die Übereinstimmung zwischen dem Schlüssel und dem Berechtigungsschlüssel durch eine kompakte Konstruktion, die einfach zu benutzen ist, zu bestimmen.
  • Hier ist die zweite Einheit eine Benutzerschlüsseleinheit und diese zweite Einheit umfasst einen Anfangszahl-Empfangsbereich, der die von dem Übertragungsbereich der Fahrzeugsteuereinheit übertragene Anfangszahl empfängt, einen Schlüsselerzeugungsbereich, der den Schlüssel durch Kodieren der von dem Anfangszahl-Empfangsbereich empfangenen Anfangszahl gemäß dem gleichen Algorithmus wie der vorbestimmte Algorithmus, der im Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich der Fahrzeugsteuereinheit verwendet wird, erzeugt, und einen Schlüsselübertragungsbereich, der den im Schlüsselerzeugungsbereich erzeugten Schlüssel an den Schlüsselempfangsbereich der Fahrzeugsteuereinheit überträgt.
  • Auf diese Weise, durch einen integrierten Aufbau vom Empfangsbereich zum Schlüsselübertragungsbereich, ist es möglich, den Schlüssel durch die kompakte Konstruktion, die einfach anzuwenden ist, zu erzeugen und ihn zur Fahrzeugsteuereinheit zu übertragen.
  • Es ist außerdem bevorzugt, dass der Lesebereich der Fahrzeugsteuereinheit eine Vielzahl von Fahrzeugsteuerdaten einliest und der Anfangszahl-Erzeugungsbereich die Anfangszahl gemäß der Vielzahl der von dem Fahrzeugdaten-Leserbereich eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten erzeugt, da dies die Zufallszahl-Natur der Anfangszahl verbessert und dadurch das Sicherheitsniveau des Fahrzeugs verbessert.
  • Hier addiert insbesondere der Anfangszahl-Erzeugungsbereich die zum Zeitpunkt des vorherigen Fahrzeugbetriebs erzeugte Anfangszahl und die Vielzahl der Fahrzeugsteuerdaten, die von dem Lesebereich eingelesen werden, auf, um somit erneut auf zuverlässiger Basis eine Anfangszahl zu erzeugen, die im Wesentlichen keine Regelmäßigkeit aufweist.
  • Ebenso ist die Fahrzeugsteuereinheit eine Kraftübertragungs-Steuereinheit und die Fahrzeugsteuerdaten, die in den Lesebereich gelesen werden, sind zumindest eine Motorumdrehungszahl, eine Menge der angesaugten Luft, eine Drosselklappenöffnung oder eine Wassertemperatur.
  • Hier bedeutet Kraftübertragungs-Steuereinheit eine Steuereinheit, welche eine Motorsteuereinheit oder eine Getriebesteuereinheit einzeln steuern kann, oder sowohl die Motorsteuereinheit als auch die Getriebesteuereinheit gemeinsam.
  • Gemäß einem solchen Aufbau hat die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung einen einfachen und zweckmäßigen Aufbau, der einstückig mit der Kraftübertragungs-Steuereinheit ist. Weiterhin sind diese Daten passend zur Anwendung bei der Erzeugung einer Anfangszahl, da die Motorsteuerdaten, wie eine Motorumdrehungszahl, die Werte sind, die sich unregelmäßig ändern und zuverlässig vorhanden sind.
  • Ebenso ist die Fahrzeugsteuereinheit eine Kraftübertragungs-Steuereinheit und die Fahrzeugsteuerdaten, die in den Lesebereich gelesen werden, können den gezählten Zeitwert eines so genannten „freien Laufzeitgebers" beinhalten, der gezählt wird, bis der Zündschalter auf „AUS" gestellt wird, nachdem er auf „EIN" eingestellt wurde. Deshalb wird das Sicherheitsniveau hoch sein, auch wenn der Zündschlüssel wiederholt betätigt wurde. Es sei angemerkt, dass ein solcher gezählter Zeitwert der Dauer des „EIN"-Zeitraums des Zündschalters entspricht und deshalb eine Art von Steuerdaten des Fahrzeugs sein soll.
  • Auch ist die Fahrzeugsteuereinheit eine Kraftübertragungs-Steuereinheit und die Fahrzeugsteuerdaten, die in den Fahrzeugdaten-Lesebereich eingelesen werden, können eine Kraftstoffeinspritzmenge und/oder eine Zündenergie umfassen. Solche Motorsteuer-Ausgabedaten können entsprechend verwendet werden wie im Falle der Motorsteuer-Eingabedaten wie eine Motorumdrehungszahl.
  • Mittlerweile ist die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung möglicherweise als eine Wegfahrsperre konstruiert, welche den von der zweiten Einheit erzeugten Schlüssel und den von der ersten Einheit erzeugten Berechtigungsschlüssel vergleicht und das Fahrzeug in einen nutzbaren Zustand versetzt, wenn diese Daten miteinander übereinstimmen.
  • Auch ist die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung möglicherweise als eine Diagnosevorrichtung für das Fahrzeug konstruiert, welche den von der zweiten Einheit erzeugten Schlüssel und den von der ersten Einheit erzeugten Berechtigungsschlüssel vergleicht und das Fahrzeug in einen Zustand versetzt, in dem die Fahrzeugsteuerdaten lesbar sind, wenn diese Daten miteinander übereinstimmen.
  • Auch ist die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung möglicherweise als eine Neuprogrammierungsvorrichtung konstruiert, welche den von der zweiten Einheit erzeugten Schlüssel und den von der ersten Einheit erzeugten Berechtigungsschlüssel vergleicht und das Fahrzeug in einen Zustand versetzt, in dem das Fahrzeugsteuerprogramm überschreibbar ist, wenn diese Daten miteinander übereinstimmen.
  • Ferner kann man mit anderen Worten sagen, dass die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung einen Aufbau hat, der eine Anfangszahl-Erzeugungsvorrichtung aufweist, die eine Anfangszahl gemäß den Fahrzeugssteuerdaten erzeugt, eine Berechtigungsschlüssel-Erzeugungs vorrichtung, welche einen Berechtigungsschlüssel durch Kodieren der Anfangszahl gemäß einem vorbestimmten Algorithmus erzeugt, eine Schlüsselerzeugungsvorrichtung, welche die Anfangszahl kodiert gemäß dem gleichen Algorithmus wie der vorbestimmte Algorithmus, der verwendet wird, wenn die erste Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsvorrichtung den Berechtigungsschlüssel erzeugt, um somit einen Schlüssel zu erzeugen, und eine Übereinstimmungsentscheidungsvorrichtung, welche den Schlüssel und den Berechtigungsschlüssel vergleicht, um somit zu entscheiden, ob diese Daten miteinander übereinstimmen, wobei, wenn die Übereinstimmungsentscheidungsvorrichtung bestimmt, dass der Schlüssel und der Berechtigungsschlüssel miteinander übereinstimmen, die das Fahrzeug betreffende Sicherung freigegeben wird.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist ein Blockdiagramm, das schematisch eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt;
  • 2 ist eine Darstellung eines Sensors und eines Stellglieds der Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung;
  • 3 ist ein Flussdiagramm, das einen Berechnungsvorgang darstellt, der in einer Fahrzeugsteuereinheit der Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung durchgeführt wird; und
  • 4 ist ein Flussdiagramm, das einen Berechnungsvorgang darstellt, der in einer Benutzerschlüsseleinheit der Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung durchgeführt wird.
  • Genaue Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
  • Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen genau beschrieben.
  • 1 ist ein Blockdiagramm einer Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei das Blockdiagramm ein Beispiel zeigt, bei dem die vorliegende Erfindung auf eine Diebstahlsverhinderungsvorrichtung (Wegfahrsperre) eines Fahrzeugs angewandt wird.
  • In 1 umfasst die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Fahrzeugsteuereinheit 1 und eine Benutzerschlüsseleinheit 2.
  • Insbesondere wird in diesem Ausführungsbeispiel, unter der Annahme, dass die Fahrzeugsteuereinheit 1 zum Beispiel eine Motorsteuereinheit (ECU) ist, eine Erläuterung gegeben, indem die ECU 1 als ein Beispiel genommen wird.
  • In der ECU 1 ist ein Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 bezeichnet als MOTORSTEUERVERARBEITUNGSBLOCK vorgesehen. In diesen Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 werden die Steuereingabedaten von verschiedenen Sensoren 3, wie z. B. einem Kurbelwinkelsensor, einem Luftdurchflussmesser, einem Drosselklappensensor oder einem Wassertemperatursensor des Motors, eingegeben. Dann führt der Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 seinen Berechnungsvorgang der so eingegebenen Steuereingabedaten durch die Betätigung seiner CPU durch und sendet Steuerausgabedaten an verschiedene Stellglieder 4, wie z. B. eine Einspritzvorrichtung oder eine Zündvorrichtung, des Motors, der das zu steuernde Objekt ist, aus. Es sei angemerkt, dass der Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 auch mit Speichereinrichtungen (ROM, RAM) zum Speichern der Programme, die z. B. notwendig sind für den Berechnungsvorgang und die Daten bezüg lich der Steuereingabe- und -ausgabedaten, ausgestattet ist. Dieser Verarbeitungsbereich 10 ist als ein Bereich der ECU 1 an einer Stelle innerhalb des Fahrzeugs vorgesehen, die schwer zugänglich ist.
  • 2 ist eine Ansicht, die einen genaueren Aufbau dieses Ausführungsbeispiels darstellt, das zwischen verschiedenen Sensoren, verschiedenen Stellgliedern und dem Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 gezeigt ist.
  • In 2 sind als die Sensoren zum Erfassen der Steuereingabedaten der Motorsteuerdaten vorgesehen: ein Kurbelwinkelsensor 31 zum Erfassen der Anzahl der Umdrehungen des Motors, ein Luftdurchflussmesser 32, der auf der stromabwärtigen Seite eines Luftreinigers 33 liegt und dazu dient, die Menge der angesaugten Luft für den Motor zu erfassen, ein Drosselklappensensor 34 zum Erfassen einer Drosselklappenöffnung aus der Öffnung einer Drosselklappe 35, ein Wassertemperatursensor 36 zum Erfassen der Temperatur des Kühlwassers des Motors, und einen freien Laufzeitgeber 37 zum Messen der Zeitdauer vom „EIN"-Betrieb zum „AUS"-Betrieb eines Zündschalters.
  • Weiterhin sind in 2 als die Stellglieder, an welche Steuerausgabedaten der Motorsteuerdaten ausgegeben werden, vorgesehen: eine Einspritzvorrichtung 41 zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Zylinder 42 und eine Zündvorrichtung 43, die mit einer Zündkerze 44 verbunden ist, die zwischen einem Ansaugluftventil 45 und einem Abgasventil 46 angeordnet ist.
  • Hierin sind, um die Steuereingabedaten genauer zu erläutern, die Steuereingabedaten vom Kurbelwinkelsensor 31 eine Anzahl der Motorumdrehungen TREF, die in Übereinstimmung mit dem Zeitraum eines Signals, das für jeden vorbestimmten Bezugskurbelwinkel erzeugt wird, erhalten wird, die Steuereingabedaten vom Luftdurchflussmesser 32 ist die Menge der angesaugten Luft AFM, die Steuereingabedaten vom Drosselklappensensor 34 ist eine Drosselklappenöffnung TVO, die Steuereingabedaten vom Wassertemperatursensor 36 ist eine Wassertemperatur TW, und die Steuereingabedaten vom freien Laufzeitgeber 37 ist ein gezählter Zeitwert TIGNSW (EIN -> AUS), der vom „EIN"-Betrieb bis zum „AUS"-Betrieb des Zündschalters andauert.
  • Weiterhin sind die Steuerausgabedaten in Bezug auf die Einspritzvorrichtung 41 eine Kraftstoffeinspritz-Impulsbreite TP, welche der Menge der Kraftstoffeinspritzung entspricht, während auf der anderen Seite die Steuerausgabedaten in Bezug auf die Zündvorrichtung 43 eine Zündimpulsbreite DWELL ist, welche der Zündenergie entspricht.
  • Es sei angemerkt, dass alle Steuereingabe- und -ausgabedaten dieses Ausführungsbeispiels 16-Bit-Daten sind.
  • Inzwischen umfasst die ECU 1 dieses Ausführungsbeispiels, unter erneuter Bezugnahme auf 1, außerdem einen Verriegelungs-Verarbeitungsbereich 11, bezeichnet als VERRIEGELUNGS-VERARBEITUNGSBLOCK, der entscheidet, ob die ECU 1 verriegelt ist und einen Verriegelungsvorgang durchführt, einen Lesebereich 12 der Motorsteuerdaten, gezeigt als LESEBLOCK, in welchen die Steuereingabedaten und Steuerausgabedaten, d. h. Motorsteuerdaten, eingegeben werden und der die Motorsteuerdaten einliest, einen Anfangszahl-Erzeugungsbereich 13, gezeigt als ANFANGSZAHLERZEUGUNGSBLOCK, der die Anfangszahl SEED gemäß den so eingelesenen Motorsteuerdaten erzeugt, einen Übertragungsbereich 14, gezeigt als XMTG BLOCK, der die so erzeugte Anfangszahl SEED nach außen ausgibt, einen Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15, gezeigt als BERECHTIGUNGSSCHLÜSSEL-ERZEUGUNGSBLOCK, welcher die so erzeugte Anfangszahl SEED in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Kodieralgorithmus kodiert, um somit einen Berechtigungsschlüssel KEYCHK zu erzeugen, einen Empfangsbereich 16, gezeigt als EMPFANGSBLOCK, wel cher den von außen eingegebenen Schlüssel KEY empfängt und zusätzlich entscheidet, dass dieser Schlüssel empfangen wird, einen Übereinstimmungsentscheidungsbereich 17, gezeigt als ÜBEREINSTIMMUNGSENTSCHEIDUNGSBLOCK, der den so erzeugten Berechtigungsschlüssel KEYCHK und den empfangenen Schlüssel KEY vergleicht, um somit zu entscheiden, ob diese Daten miteinander übereinstimmen und einen Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18, gezeigt als SICHERUNGSFREIGABEBEFEHLSBLOCK, welcher, wenn im Übereinstimmungsentscheidungsbereich 17 entschieden wird, dass der Berechtigungsschlüssel KEYCHK und der Schlüssel KEY miteinander übereinstimmen, die Freigabe der Sicherung durch die ECU 1 befiehlt.
  • Hier ist der Verriegelungs-Verarbeitungsbereich 11 mit einem Speicher (EEPROM) versehen, der darin eine Markierung speichert, welche einen Zustand der Verriegelung des Fahrzeugs anzeigt, der Anfangszahl-Erzeugungsbereich 13 ist mit einem Speicher (EEPROM) versehen, der darin die hierdurch erzeugte Anfangszahl speichert, und der Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15 ist mit einem Speicher (RAM) versehen, der darin den hierdurch erzeugten Berechtigungsschlüssel speichert. Natürlich ist, wenn ein Halten des Berechtigungsschlüssels während des Nicht-Betriebszustandes des Fahrzeugs erforderlich ist, ein EEPROM als ein Speicher möglicherweise einzeln oder in einer Form einer Kombination mit dem RAM zum Speichern des erzeugten Berechtigungsschlüssels vorhanden.
  • Zusätzlich sind in der ECU 1 dieses Ausführungsbeispiels die Bereiche, welche den Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 bis zum Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18 abdecken, auf eine Platine geladen, die innerhalb eines im Fahrzeug eingebauten festen Gehäuses vorhanden ist. Natürlich können diese Bereiche vorteilhafter miteinander integriert sein und als ein funktionelles Bestandteil eines Chips aufgebaut sein.
  • Auf der anderen Seite kann die Benutzerschlüsseleinheit 2 ein Signal passend zwischen der ECU 1, welche die Fahrzeugsteuereinheit in diesem Ausführungsbeispiel bildet, und dieser Benutzerschlüsseleinheit 2 übertragen und empfangen. Die Benutzerschlüsseleinheit 2 dient nämlich als ein sogenannte Transponder in Bezug auf die Fahrzeugsteuereinheit 1 und wird vom Benutzer, wenn der Benutzer das Fahrzeug benutzen möchte, einstückig mit dem Schlüssel oder getrennt davon getragen.
  • Genauer gesagt umfasst die Benutzerschlüsseleinheit 2 einen Empfangsbereich 21, gezeigt als EMPFANGSBLOCK, der die vom Übertragungsbereich 14 der ECU 1 übermittelte Anfangszahl SEED empfängt und damit über den Empfang dieser Anfangszahl entscheidet, einen Schlüsselerzeugungsbereich 22, gezeigt als SCHLÜSSELERZEUGUNGSBLOCK, der die empfangene Anfangszahl SEED durch die Verwendung eines Kodieralgorithmus, welcher der gleiche ist, der verwendet wird, wenn der Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 14 der ECU 1 den Schlüssel KEY erzeugt, kodiert, und einen Übertragungsbereich 23, gezeigt als XMTG BLOCK, welcher den so erzeugten Schlüssel KEY an den Empfangsbereich 15 der ECU 1 überträgt.
  • Hierin ist der Schlüsselerzeugungsbereich 22 mit einem Speicher (RAM) ausgestattet, um den erzeugten Schlüssel darin zu speichern.
  • Weiterhin wird es durch Kombination der oben beschriebenen ECU 1, welche die Fahrzeugsteuereinheit darstellt, und der oben beschriebenen Benutzerschlüsseleinheit 2 möglich, die Sicherung der ECU 1 nur in Bezug auf einen autorisierten Benutzer, wie einen Eigentümer des Fahrzeugs, freizugeben. Genauer gesagt funktioniert die Sicherheitsvorrichtung für das Fahrzeug gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine Fahrzeugdiebstahlverhinderungsvorrichtung (Wegfahrsperre), welche es nur einem autorisierten Benutzer ermöglicht, das Fahrzeug zu betätigen, nämlich die Benutzung des Fahrzeugs gestattet.
  • Es sei angemerkt, dass in der Benutzerschlüsseleinheit 2 gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Bereiche vom Empfangsbereich 21 zum Übertragungsbereich 23 als ein funktionales Bauteil eines Chips integriert sind.
  • Die Inhalte der jeweiligen Berechnungsvorgänge, die in der ECU 1 und der Benutzerschlüsseleinheit 2 gemäß diesem Ausführungsbeispiel durchgeführt werden, werden nachfolgend weiter unter Bezugnahme auf 3 und 4 genau erläutert.
  • In 3, welche ein Flussdiagramm des Berechnungsvorgangs zur Sicherungssteuerung der ECU 1 gemäß diesem Ausführungsbeispiel darstellt, startet solch ein Sicherungsvorgang zuerst an dem Zeitpunkt, wenn der Zündschlüssel von „AUS" nach „EIN" gedreht wird.
  • Beim Starten des Sicherungsvorgangs, in Schritt S1, entscheidet der Verriegelungs-Verarbeitungsbereich 11, ob das Fahrzeug verriegelt ist. Insbesondere wird die Tatsache, dass das Fahrzeug verriegelt ist, als ein Zustand bezeichnet, in dem die Verriegelungsmarkierung im Speicher (EEPROM) des Verriegelungs-Verarbeitungsbereichs 11 eine „1" ist in Übereinstimmung mit dem Versuch einer früheren fälschlichen Sicherungsfreigabe für das Fahrzeug.
  • Wenn in Schritt S1 entschieden wird, dass das Fahrzeug nicht verriegelt ist, geht die Verarbeitung weiter zu Schritt S2.
  • Als Nächstes, in Schritt S2, liest der Lesebereich 12 der ECU 1 nacheinander die verschiedenen Daten ein, welche die Motorsteuerdaten darstellen, welche die Fahrzeugsteuerdaten gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind, genauer verschiedene Da ten einschließlich der Motorumdrehungsanzahl TREF vom Kurbelwinkelsensor 31 des Motors, der Menge der angesaugten Luft AFM vom Luftdurchflussmesser 32, der Drosselklappenöffnung TVO von Drosselklappensensor 34, der Wassertemperatur TW vom Wassertemperatursensor 36, und des gezählten Zeitwerts TIGNSW (EIN → AUS) vom „EIN"-Betrieb zum „AUS"-Betrieb des Zündschalters, der vom freien Laufzeitgeber 37 geliefert wird, wobei all diese die Steuereingabedaten zum Motorsteuer-Verarbeitungsberechnungsbereich 10 sind. Weiterhin liest der Lesebereich 12 der ECU 1 auch die Berechnungsdaten der Menge der Kraftstoffeinspritzung TP in Bezug auf die Einspritzvorrichtung 41 und die Zündimpulsbreite DWELL in Bezug auf die Zündvorrichtung 43 ein, wobei beide die Steuerausgabedaten vom Motorsteuer-Verarbeitungsberechnungsbereich 10 sind.
  • Hier ist der Zeitablauf, in dem ein solcher Einlesevorgang bezüglich der Steuereingabedaten durchgeführt wird, der Zeitpunkt, an dem verschiedene Steuereingabedaten, die von den entsprechenden Sensoren gemessen wurden, nachdem der Zündschalter auf „EIN" gestellt wurde, in den Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 eingelesen werden. Auf der anderen Seite ist der Zeitablauf bezüglich der Steuerausgabedaten der Zeitpunkt, an dem die Berechnung für die Steuerausgabedaten beendet ist, die von dem Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 gemäß diesen Steuereingabedaten durchgeführt wird.
  • Es sei angemerkt, dass bei den Steuereingabedaten, wie den Daten TRAF, AFM, TVO und TW, die zuletzt gemessenen Daten verwendet werden, und als die Daten TIGNSW (EIN → AUS) werden die gemessenen Daten verwendet, die entsprechend einem Fall gemessen wurden, bei dem der Zündschalter auf „EIN" gestellt wurde und zu einem früheren Zeitpunkt (zu einem Zeitpunkt einmal vorher) auf „AUS" gestellt wurde, d. h. die gespeicherten Werte. Weiterhin werden als entsprechende Steuerausgabedaten die Daten TP und DWELL verwendet, welche die neuesten berechneten Werte sind.
  • Auf der anderen Seite, wenn in Schritt S1 entschieden wurde, dass das Fahrzeug verriegelt ist, werden die Verarbeitungsschritte in Schritt S2 und den nachfolgenden Schritten nicht durchgeführt, wodurch der Sicherungsvorgang in der ECU 1 beendet wird, wobei das Fahrzeug verriegelt bleibt, wie es ist.
  • Als Nächstes, wenn der Einlesevorgang in Schritt S2 beendet wurde, addiert der Anfangszahlerzeugungsbereich 13 der ECU 1 die Daten TREF, AFM, TVO, TW, TIGNSW (EIN -> AUS), TP und DWELL, welche die eingelesenen Daten, welche die Motorsteuerdaten darstellen, sind, zu der vorher erzeugten Anfangszahl (vorherige SEED) hinzu und erzeugt somit die Daten SEED.
  • Das heißt genauer, die Daten SEED werden gemäß der folgenden Rechengleichung erhalten. Hier ist der Grund, warum die Daten TIGNSW (EIN → AUS) hinzuaddiert werden, derjenige, dass in einem Fall, wenn der Zündschalter wiederholt auf „EIN" und „AUS" gestellt wurde, die Daten TIGNSW (EIN → AUS), die unterschiedlich sind in Übereinstimmung mit den jeweiligen EIN-/AUS-Zeiten, verwendet werden, und damit ein anderer Datensatz SEED erzeugt wird, begleitet von dem Ergebnis, dass die Sicherheitsleitung verbessert ist durch Reflektieren eines solchen Unterschiedes der Daten SEED. „SEED" = „vorherige SEED" + „TREF" + „AFM" + „TVO" + „TW" + „TIGNSW (EIN → AUS)" + „TP" + „DWELL"
  • Dann werden die so erzeugten Daten SEED im Speicher (EEPROM) innerhalb des Anfangszahlerzeugungsbereichs 13 gespeichert.
  • Es sei angemerkt, dass die vorherige SEED in Schritt S3 der Datensatz SEED ist, der durch die Ausführung des vorherigen Sicherungsvorgangs erzeugt wurde und als ein Ursprungswert hierfür wird ein Datensatz 0000H verwendet.
  • Als Nächstes werden die Daten SEED, die in Schritt S3 erzeugt wurden, vom Übertragungsbereich 14 der ECU 1 zum Empfangsbereich 21 der Benutzerschlüsseleinheit 2 in Schritt S4 übertragen.
  • Als Nächstes, in Schritt 55, kodiert der Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15 die Daten SEED, erzeugt in Schritt S3, durch Verwendung des Kodieralgorithmus, um somit den Berechtigungsschlüssel KEYCHK zu erzeugen. Als Kodieralgorithmus in diesem Ausführungsbeispiel wurde der von DES (Data Encryption Standard: Ausgabe des United States Commercial Affairs Ministry Standard Bureau aus dem Jahre 1997) eingeführte Kodieralgorithmus übernommen.
  • Das heißt genauer, der Berechtigungsschlüssel KEYCHK wird in Übereinstimmung mit der folgenden Rechengleichung erzeugt. Es sei angemerkt, dass die Klammern C ( ) in der Gleichung den Kodieralgorithmus nach dem DES darstellt. „KEYCHK" = „C (SEED)"
  • Dann wird der so erzeugte Schlüssel KEYCHK im Speicher (RAM) innerhalb des Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereichs 14 gespeichert.
  • Als Nächstes, in Schritt S6, wird entschieden, ob der Empfangsbereich 16 den Schlüssel KEY, der von der Benutzerschlüsseleinheit 2 gesandt wurde, empfangen hat.
  • Wenn in Schritt S6 entschieden wird, dass der Schlüssel KEY empfangen wurde, geht die Verarbeitung weiter zum nächsten Schritt S7, und wenn entschieden wird, dass ein solcher Schlüssel nicht empfangen wurde, kehrt die Verarbeitung zu einem Punkt unmittelbar vor Schritt S6 zurück, wobei eine solche Verarbeitung wiederholt wird, bis entschieden wird, dass der Schlüssel KEY empfangen wurde.
  • Als Nächstes, in Schritt S7, vergleicht der Übereinstimmungsentscheidungsbereich 17 den von der Benutzerschlüsseleinheit 2 empfangenen Schlüssel KEY und den in Schritt S5 erzeugten Berechtigungsschlüssel KEYCHK, um somit zu entscheiden, ob die beiden Daten miteinander übereinstimmen.
  • Wenn hierbei die Benutzerschlüsseleinheit 2 diejenige ist, die von einem berechtigten Nutzer besessen wird, stimmt der Schlüssel KEY natürlich mit dem Berechtigungsschlüssel KEYCHK überein.
  • Wenn auf der anderen Seite die Benutzerschlüsseleinheit 2 diejenige ist, die von einem nicht berechtigten Nutzer besessen wird, z. B. die Schlüsseleinheit, die von einer Person besessen wird, welche den Schlüssel KEY im Speicher des Schlüsselerzeugungsbereichs 22 der Benutzerschlüsseleinheit 2 vor der Ausführung der vorliegenden unberechtigten Nutzung kopiert hat, stimmt ein Schlüssel KEY nicht mit dem Berechtigungsschlüssel KEYCHK, der zu diesem Zeitpunkt neu in Schritt S5 erzeugt wurde, überein, obwohl der Schlüssel KEY, der von dieser Schlüsseleinheit übertragen wird, mit dem in der Vergangenheit erzeugten Berechtigungsschlüssel übereinstimmt, aufgrund der unregelmäßigen Natur der Daten SEED.
  • Es sei angemerkt, dass in einem solchen Fall die Genauigkeit der Entscheidung über einen unberechtigten Nutzer verbessert werden kann, indem zufällig bestimmt wird, dass der Schlüssel, welcher ein Objekt ist, das der Übereinstimmungsentscheidung unterworfen ist, mit dem in der Vergangenheit erzeugten Berechtigungsschlüssel übereinstimmt, der z. B. im Speicher des Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15 gespeichert ist.
  • Dann, wenn in Schritt S7 entschieden wurde, dass eine Übereinstimmung zwischen diesen beiden Daten vorhanden ist, das heißt „KEY" = „KEYCHK", geht die Verarbeitung weiter zu Schritt S8. Wenn entschieden wurde, dass keine Übereinstimmung zwischen diesen vorhanden ist, das heißt „KEY" ≠ „KEYCHK", geht die Verarbeitung weiter zu Schritt S9.
  • Wenn in Schritt S7 entschieden wurde, dass der Schlüssel KEY und der Berechtigungsschlüssel KEYCHK miteinander übereinstimmen, gibt der Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18 in Schritt S8 einen Sicherungsfreigabebefehl zum Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 aus, um somit die Sicherung der ECU 1, welche die Fahrzeugsteuereinheit darstellt, freizugeben.
  • Genauer gesagt wechselt die Kraftstoffunterbrechungsmarkierung im Speicher (RAM) innerhalb des Motorsteuer-Verarbeitungsbereichs 10 von „1" auf „0", wodurch die Einspritzvorrichtung 41 in einen Betriebszustand versetzt wird.
  • Dementsprechend folgt daraus, dass die Fahrzeugdiebstahlverhinderungsvorrichtung (Wegfahrsperre) des Ausführungsbeispiels die Sicherung des Fahrzeugs freigegeben hat, wodurch das Fahrzeug verwendet werden kann.
  • Nachdem die Sicherung des Fahrzeugs in Schritt S8 freigegeben wurde, ist der Rechenvorgang für die Sicherungssteuerung in der ECU 1 beendet.
  • Auf der anderen Seite, wenn in Schritt S7 entschieden wurde, dass keine Übereinstimmung zwischen dem Schlüssel KEY und dem Berechtigungsschlüssel KEYCHK besteht, geht die Verarbeitung zu Schritt S9, in welchem der Verriegelungsverarbeitungsbereich 11 die Verriegelung des Fahrzeugs durchführt, um die Sicherheit zu gewährleisten und setzt die Verriegelungsmarkierung auf „1" im Speicher (EEPROM) des Verriegelungsverarbeitungsbereichs 11.
  • Weiterhin wird in einem solchen Fall, nachdem ein solcher Verriegelungsvorgang in Schritt S9 ausgeführt wurde, der Rechenvorgang für die Sicherungssteuerung in der ECU 1 beendet.
  • 4 zeigt ein Flussdiagramm des Rechenvorgangs, der in der Benutzerschlüsseleinheit 2 gemäß diesem Ausführungsbeispiel durchgeführt wird.
  • In 4 ist der Rechenvorgang in der Benutzerschlüsseleinheit 2 ebenfalls so eingestellt, dass er automatisch zu dem Zeitpunkt startet, wenn der Zündschalter von „AUS" auf „EIN" gestellt wird. Natürlich kann dieser Rechenvorgang so eingestellt sein, dass er manuell vom Benutzer gestartet wird.
  • Beim Start des Rechenvorgangs in der Benutzerschlüsseleinheit 2 wird zuerst in Schritt S11 entschieden, ob der Empfangsbereich 21 der Benutzerschlüsseleinheit 2 die Anfangszahl SEED, gesendet vom Übertragungsbereich 13 der ECU 1, empfangen hat.
  • Wenn in Schritt S11 entschieden wurde, dass die Anfangszahl SEED empfangen wurde, geht die Verarbeitung weiter zum nächsten Schritt S12. Auf der anderen Seite, wenn nicht entschieden wurde, dass die Anfangszahl SEED empfangen wurde, wird der Vorgang wiederholt ausgeführt, bis bestimmt wird, dass die Anfangszahl SEED empfangen wurde.
  • Als Nächstes, in Schritt S12, kodiert der Schlüsselerzeugungsbereich 22 die Daten SEED, empfangen in Schritt 511, durch Verwendung des Kodieralgorithmus, welcher der gleiche ist, der als Kodieralgorithmus vom Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15 der ECU 1 verwendet wurde, in Bezug auf die Daten SEED, welche ein hierdurch zu kodierendes Objekt sind, und generiert somit den Schlüssel KEY.
  • Das heißt genauer, dieser Schlüssel wird in Übereinstimmung mit der folgenden Rechengleichung erhalten. Es sei angemerkt, dass C ( ) in der Gleichung den von DES eingeführten Kodieralgorithmus darstellt, der im Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich 15 verwendet wurde. „KEY" = „C (SEED)"
  • Hier wird der erzeugte Schlüssel KEY im Speicher (RAM) des Schlüsselerzeugungsbereichs 22 gespeichert.
  • Dann, als Nächstes, in Schritt S13, wird der im Schritt S12 erzeugte Schlüssel KEY vom Übertragungsbereich 23 zum Empfangsbereich 16 der ECU 1 übertragen, wodurch der Rechenvorgang in der Benutzerschlüsseleinheit 2 beendet ist.
  • Es sei angemerkt, dass in diesem Ausführungsbeispiel bezüglich der Fahrzeugsteuereinheit 1, obwohl eine Erläuterung über die Kraftübertragungs-Steuereinheit, welche eine solche Fahrzeugsteuereinheit 1 darstellt, gegeben wurde, bei der die ECU unabhängig als ein Beispiel verwendet wurde, die vorliegende Erfindung auch auf eine Steuereinheit für ein Antiblockier-Bremssystem (ABS CU), eine Steuereinheit für ein automatisches Getriebe (AT CU), eine Steuereinheit für ein Allrad-Lenksystem (4WS CU), eine Steuereinheit für ein Allrad-Fahrsystem (4WD CU) und dergleichen angewandt werden kann.
  • Obwohl in diesem Ausführungsbeispiel eine Darstellung eines Beispiels gegeben wurde, bei dem die Bereiche vom Verriege lungsverarbeitungsbereich 11 zum Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18 einstückig in Bezug auf die Fahrzeugsteuereinheit 1 aufgebaut sind, können natürlich all diese Bereiche getrennt von dem Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 aufgebaut sein oder ein Teil der Bereiche vom Verriegelungsverarbeitungsbereich 11 bis zum Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18 können getrennt vom Motorsteuer-Verarbeitungsbereich 10 aufgebaut sein, falls nötig. Natürlich können die Bestandteile vom Verriegelungsverarbeitungsbereich 11 bis zum Sicherungsfreigabe-Befehlsbereich 18 getrennt voneinander konstruiert sein.
  • Außerdem, obwohl in diesem Ausführungsbeispiel als die Daten beim Erzeugen der Daten SEED die besonderen Motorsteuerdaten verwendet wurden, wie eine Anzahl der Motorumdrehungen, ist es auch möglich, andere Motorsteuerdaten, die notwendig sind für die Steuerung des Motors und keine feststehenden Werte und unregelmäßige Änderungen aufweisen, aber zuverlässig lesbar sind, zu verwenden. Natürlich ist es weiterhin möglich, andere Fahrzeugsteuerdaten als diese Motorsteuerdaten zu verwenden, die eine ähnliche Beschaffenheit aufweisen wie diejenigen, welche eine Bremse, eine Lenkung, eine Radaufhängung und ein Antriebssystem betreffen.
  • Außerdem, auch wenn in diesem Ausführungsbeispiel alle Daten wie die Anzahl der Motorumdrehungen aufaddiert werden, wenn die Steuerdaten zum Zwecke der Erzeugung der Daten SEED aufaddiert werden, ist es möglicherweise ausreichend, wenn zumindest einer der Datensätze übernommen wird. Auch in einem solchen Fall ist es im Prinzip möglich, einen Datensatz SEED zu erzeugen, der als eine Zufallszahl betrachtet wird. Wenn jedoch ein solcher Datensatz einen festen Wert für eine Sicherung aufweist, ist es nötig, einige andere Faktoren zu berücksichtigen, da die Natur der erzeugten Anfangszahl SEED als eine Zufallszahl verringert ist.
  • Weiterhin tritt in diesem Ausführungsbeispiel natürlich keine Unannehmlichkeit auf, auch wenn ein Aufbau gewählt wird, zu entscheiden, dass das Fahrzeug verriegelt wird, in dem Fall, wenn eine Verriegelung mehrfach in der Vergangenheit auftrat, durch Berücksichtigen, dass die Verriegelungsmarkierung „1" wird aufgrund eines Fehlers, wenn entschieden wird, ob das Fahrzeug durch die ECU 1 verriegelt ist.
  • Weiterhin, obwohl in diesem Ausführungsbeispiel die Beschränkungsbedingung des Kraftstoffsystems eines Stoppens der Kraftstoffunterbrechung als ein Beispiel genannt wurde, um die Sicherung des Fahrzeugs freizugeben, können auch andere Beschränkungsbedingungen des Kraftstoffsystems freigegeben werden oder es ist auch möglich, eine Einstellung vorzunehmen, um die Beschränkungsbedingungen bezüglich eines elektrischen Systems, wie einem Startermotor oder einer Zündung, freizugeben.
  • Weiterhin, obwohl in diesem Ausführungsbeispiel die Bereiche vom Empfangsbereich 21 zum Übertragungsbereich 23 in der Benutzerschlüsseleinheit 2 als ein Beispiel erläutert wurden, das einstückig als ein Bauteil eines Chips aufgebaut ist, können diese Bereiche natürlich auch getrennt voneinander konstruiert sein, wenn nötig.
  • Weiterhin, obwohl in diesem Ausführungsbeispiel ein Beispiel erläutert wurde, bei dem die Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung auf eine Fahrzeugdiebstahlverhinderungsvorrichtung (Wegfahrsperre) angewandt wurde, kann eine solche Sicherheitsvorrichtung auch auf eine Diagnosevorrichtung für ein Fahrzeug, ein Neuprogrammierungsprogramm für einen Fahrzeugsteuerungs-Mikrocomputer eines Fahrzeugs oder dergleichen angewandt werden.
  • Zum Beispiel in einem Fall, wenn die Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung auf eine Diagnosevorrichtung für ein Fahrzeug angewandt wird, wird die Einstellung hierfür so durchgeführt, dass die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur in Bezug auf einen autorisierten Benutzer, wie einen Händler des Fahrzeugs, freigegeben wird, wodurch es möglich wird, Fahrzeugsteuerdaten, welche geheime Daten sind, einzulesen und somit das Einlesen solcher Fahrzeugsteuerdaten zu gestatten. Auch in einem Fall, wenn die Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung auf ein Neuprogrammierungsprogramm für einen Fahrzeugsteuerungs-Mikrocomputer eines Fahrzeugs angewandt wird, wird die Einstellung so durchgeführt, dass die Sicherung der Fahrzeugsteuereinheit nur in Bezug auf einen autorisierten Benutzer, wie einen Händler des Fahrzeugs, freigegeben wird, wodurch es möglich wird, das Fahrzeugsteuerprogramm zu überschreiben und dadurch ein Überschreiben eines solchen Fahrzeugsteuerprogramms gestattet wird.

Claims (10)

  1. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Einheit (1), welche eine Anfangszahl (SEED) kodiert, um einen Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) entsprechend einem vorbestimmten Algorithmus zu erzeugen; und eine zweite Einheit (2), welche die Anfangszahl (SEED) kodiert, um einen Schlüssel (KEY) entsprechend dem zu dem vorbestimmten Algorithmus, der verwendet wird, wenn die erste Einheit (1) den Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) erzeugt, gleichen Algorithmus zu erzeugen, wobei ein Vergleich zwischen dem Schlüssel (KEY), der von der zweiten Einheit (2) erzeugt wird, und dem Berechtigungsschlüssel (KEYCHK), der von der ersten Einheit (1) erzeugt wird, durchgeführt wird, und die Sicherung des Fahrzeugs freigegeben wird, wenn der Schlüssel (KEY) und der Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) miteinander übereinstimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfangszahl (SEED) gemäßFahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) erzeugt wird, welche einen unterschiedlichen Wert haben sollen, jedes Mal, wenn die Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) eingelesen werden.
  2. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei die erste Einheit (1) eine Fahrzeugsteuereinheit ist und die Fahrzeugsteuereinheit einen Lesebereich (12), der die Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) einliest, einen Anfangszahl-Erzeugungsbereich (13), der die Anfangszahl (SEED) gemäß den in den Lesebereich (12) eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) erzeugt, einen Übertragungsbereich (14), welcher die Anfangszahl (SEED) an die zweite Einheit (2) überträgt, einen Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich (15), welcher die Anfangszahl (SEED) entsprechend dem vorbestimmten Algorithmus kodiert, um dadurch den Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) zu erzeugen, einen Schlüsselempfangsbereich (16), welcher den Schlüssel (KEY) von der zweiten Einheit (2) empfängt, und einen Übereinstimmungsentscheidungsbereich (17) umfasst, der den vom Schlüsselempfangsbereich (16) empfangenen Schlüssel (KEY) und den vom Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich (15) erzeugten Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) vergleicht und die Sicherung bezüglich des Fahrzeugs freigibt, wenn der Schlüssel (KEY) und der Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) übereinstimmen, und wobei die zweite Einheit (2) eine Benutzerschlüsseleinheit ist und die Benutzerschlüsseleinheit einen Anfangszahl-Empfangsbereich (21), welcher die von dem Übertragungsbereich (14) der Fahrzeugsteuereinheit (1) übertragenen Anfangszahl (SEED) empfängt, einen Schlüsselerzeugungsbereich (22), welcher den von dem Anfangszahl-Empfangsbereich (21) empfangenen Zahlencode (SEED) entsprechend dem gleichen Algorithmus wie der vorbestimmte Algorithmus kodiert, der in dem Berechtigungsschlüssel-Erzeugungsbereich (15) der Fahrzeugsteuereinheit (1) verwendet wird, um damit den Schlüssel (KEY) zu erzeugen, und einen Schlüsselübertragungsbereich (23) umfasst, welcher den in dem Schlüsselerzeugungsbereich (22) erzeugten Schlüssel (KEY) an den Schlüsselempfangsbereich (16) der Fahrzeugsteuereinheit (1) überträgt.
  3. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 2, wobei der Lesebereich (12) eine Vielzahl von Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) einliest und der Anfangszahl-Erzeugungsbereich (13) die Anfangszahl (SEED) gemäß der Vielzahl der in den Lesebereich (12) eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) erzeugt.
  4. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 3, wobei der Anfangszahl-Erzeugungsbereich (13) die einmal vorher erzeugte Anfangszahl (SEED) und die Vielzahl der in den Lesebereich (12) eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) aufaddiert, um dadurch die Anfangszahl (SEED) zu erzeugen.
  5. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 2, wobei die Fahrzeugsteuereinheit (1) eine Kraftübertragungs-Steuereinheit ist und die in den Lesebereich (12) eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) zumindest die Motorumdrehungszahl (TREF), eine Menge der angesaugten Luft (AFM), eine Drosselklappenöffnung (TVO) oder eine Wassertemperatur (TW) umfassen.
  6. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 2, wobei die Fahrzeugsteuereinheit (1) eine Kraftübertragungs-Steuereinheit ist und die in den Lesebereich (12) eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) einen gezählten Zeitwert (TIGNSW) umfassen, der erhalten wird, bis ein Zündschalter auf „AUS" gestellt wird, nachdem er auf „EIN" eingestellt wurde.
  7. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 2, wobei die Fahrzeugsteuereinheit (1) eine Kraftübertragungs-Steuereinheit ist und die in den Lesebereich eingelesenen Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) eine Kraftstoffeinspritzmenge (TP) und/oder eine Zündenergie (DWELL) umfassen.
  8. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei ein Vergleich zwischen dem von der zweiten Einheit (2) erzeugten Schlüssel (KEY) und dem von der ersten Einheit (1) erzeugten Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) durchgeführt wird und, wenn der Schlüssel (KEY) und der Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) übereinstimmen, das Fahrzeug in einen nutzbaren Zustand versetzt wird.
  9. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei ein Vergleich zwischen dem von der zweiten Einheit (2) erzeugten Schlüssel (KEY) und dem von der ersten Einheit (1) erzeugten Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) durchgeführt wird und, wenn der Schlüssel (KEY) und der Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) übereinstimmen, die Fahrzeugsteuerdaten (TREF, AFM, TVD, TW, TIGNSW, TP, DWELL) in einen lesbaren Zustand versetzt werden.
  10. Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei ein Vergleich zwischen dem von der zweiten Einheit (2) erzeugten Schlüssel (KEY) und dem von der ersten Einheit (1) erzeugten Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) durchgeführt wird und, wenn der Schlüssel (KEY) und der Berechtigungsschlüssel (KEYCHK) übereinstimmen, ein Fahrzeugsteuerprogramm in einen überschreibbaren Zustand versetzt wird.
DE69821846T 1997-09-19 1998-09-17 Diebstahlsicherung für Fahrzeuge Expired - Lifetime DE69821846T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP25509997A JP3427694B2 (ja) 1997-09-19 1997-09-19 車両用セキュリティ装置
JP25509997 1997-09-19

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69821846D1 DE69821846D1 (de) 2004-04-01
DE69821846T2 true DE69821846T2 (de) 2004-12-09

Family

ID=17274106

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69821846T Expired - Lifetime DE69821846T2 (de) 1997-09-19 1998-09-17 Diebstahlsicherung für Fahrzeuge

Country Status (4)

Country Link
US (1) US6401207B1 (de)
EP (1) EP0903271B1 (de)
JP (1) JP3427694B2 (de)
DE (1) DE69821846T2 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102012018613A1 (de) 2012-09-20 2014-03-20 Daimler Ag Verfahren und Vorrichtung für einen gesicherten Zugriff auf zumindest ein Steuergerät eines Fahrzeugs

Families Citing this family (30)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19919501B4 (de) * 1998-12-18 2008-05-08 Siemens Ag Vorrichtung zur Speicherung von betriebsabhängigen Fahrzeugdaten in einem entnehmbaren Speicherelement
JP3816689B2 (ja) * 1999-03-31 2006-08-30 株式会社東芝 情報配信装置、情報受信装置及び通信方法
JP2001274786A (ja) * 2000-01-21 2001-10-05 Victor Co Of Japan Ltd コンテンツ情報伝送方法、コンテンツ情報記録方法、コンテンツ情報伝送装置、コンテンツ情報記録装置、伝送媒体、及び記録媒体
JP3954271B2 (ja) * 2000-03-16 2007-08-08 本田技研工業株式会社 車両制御装置のためのメモリ書き換えシステム
DE10015644A1 (de) * 2000-03-29 2001-10-11 Bosch Gmbh Robert Vorrichtung zum Datenaustausch mit einem Kraftfahrzeug
US20020049904A1 (en) * 2000-08-24 2002-04-25 Juergen Nowottnick Access system with possibility of learing unknown access keys
US20030128843A1 (en) * 2002-01-04 2003-07-10 Andrew Brown Method and apparatus for preserving a strong random number across battery replacement in a security subsystem
US7228420B2 (en) * 2002-06-28 2007-06-05 Temic Automotive Of North America, Inc. Method and system for technician authentication of a vehicle
FR2842484B1 (fr) * 2002-07-22 2005-02-11 Klr Procede de protection contre le vol des engins a moteur thermique equipes d'une alimentation electrique et systeme antivol
JP4153283B2 (ja) * 2002-10-16 2008-09-24 アルプス電気株式会社 セキュリティ関連データの取り扱い装置及びその取り扱い方法
DE10348255A1 (de) 2003-10-16 2005-05-12 Bosch Gmbh Robert Verfahren und Vorrichtung zur Umstellung eines ersten Modus einer Steuereinrichtung in einen zweiten Modus über einen Daten-Bus
ITMI20040990A1 (it) * 2004-05-18 2004-08-18 Iveco Spa Dispositivo e metodo per il controllo dell'accensione non autorizzata di un veicolo
DE102005039585A1 (de) * 2005-08-19 2007-02-22 Daimlerchrysler Ag Fahrberechtigungssystem mit einer elektronischen Wegfahrsperrfunktion
US7663474B1 (en) 2007-06-06 2010-02-16 Gianni Arcaini Method and apparatus for automatic noninvasive illegal rider detection system
US8244426B2 (en) * 2007-10-27 2012-08-14 GM Global Technology Operations LLC Method and apparatus for monitoring processor integrity in a distributed control module system for a powertrain system
JP4988648B2 (ja) * 2008-05-12 2012-08-01 三菱自動車工業株式会社 車両用セキュリティ装置
KR101360679B1 (ko) * 2008-12-05 2014-02-07 현대자동차주식회사 사고 기록 시스템, 그를 이용한 차량 및 그 방법
FR2969430B1 (fr) * 2010-12-15 2014-09-05 Valeo Securite Habitacle Module electronique de communication pour le verrouillage/deverrouillage d'un ouvrant de vehicule automobile, unite centrale de commande associee et systeme d'acces mains-libres
US9268953B2 (en) * 2014-01-24 2016-02-23 GM Global Technology Operations LLC Method of performing microprocessor ALU integrity test over a distributed asynchronous serial communication network for ASIL-D level safety critical applications
KR101759133B1 (ko) 2015-03-17 2017-07-18 현대자동차주식회사 비밀 정보 기반의 상호 인증 방법 및 장치
CN107150660B (zh) * 2017-05-10 2019-06-18 上汽通用汽车有限公司 一种车辆的防盗模块的操作方法和装置
US10951411B2 (en) * 2017-08-23 2021-03-16 Semiconductor Components Industries, Llc Methods and apparatus for a password-protected integrated circuit
JP7069975B2 (ja) * 2018-03-30 2022-05-18 トヨタ自動車株式会社 制御装置、制御装置用のプログラム、及び制御方法
CN112637161B (zh) * 2018-09-12 2022-07-08 宁德时代新能源科技股份有限公司 数据传输方法和存储介质
FR3096567B1 (fr) * 2019-05-31 2021-10-08 Boks Sas Systèmes et procédés de distribution de colis
WO2021163383A1 (en) 2020-02-11 2021-08-19 Tamagni Richard Blake System and method for deterrence of catalytic converter theft
USD917374S1 (en) 2020-03-19 2021-04-27 Richard Blake Tamagni Catalytic converter cover
USD917373S1 (en) 2020-03-19 2021-04-27 Richard Blake Tamagni Catalytic converter cover
JP2021190839A (ja) * 2020-05-29 2021-12-13 日立Astemo株式会社 電子制御装置
GB2607943A (en) * 2021-06-17 2022-12-21 Haldex Brake Prod Ab A method and system for seed generation

Family Cites Families (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3225754A1 (de) * 1982-07-09 1984-01-12 Hülsbeck & Fürst GmbH & Co KG, 5620 Velbert Verfahren zur schliesswirksamen wechselwirkung eines schluesselartigen teils mit einem schlossartigen teil
US5144667A (en) * 1990-12-20 1992-09-01 Delco Electronics Corporation Method of secure remote access
DE4213141C2 (de) * 1992-04-22 2000-04-27 Mannesmann Vdo Ag Verfahren zur Erzeugung und Übertragung von Funktionsbefehlen
US5377270A (en) * 1993-06-30 1994-12-27 United Technologies Automotive, Inc. Cryptographic authentication of transmitted messages using pseudorandom numbers
GB9320767D0 (en) * 1993-10-08 1993-12-01 British Tech Group Vehicle security
FR2711716B1 (fr) * 1993-10-29 1995-12-15 Setics Dispositif de verrouillage électronique à clé.
DE4411449C1 (de) 1994-04-01 1995-03-16 Daimler Benz Ag Fahrzeugsicherungseinrichtung mit elektronischer Nutzungsberechtigungscodierung
DE4411450C1 (de) 1994-04-01 1995-03-30 Daimler Benz Ag Fahrzeugsicherungseinrichtung mit elektronischer Nutzungsberechtigungscodierung
DE4418069C1 (de) * 1994-05-24 1995-08-24 Daimler Benz Ag Sicherungseinrichtung mit elektronisch codierter Zugangsberechtigung für ein Fahrzeug
DE69526116T2 (de) * 1994-12-21 2002-11-21 Lear Automotive Dearborn, Inc. Rf-fernbedienungssystem mit wegfahrsperre
US5615649A (en) * 1995-10-05 1997-04-01 Cosmo Solution Limited Engine security system
US6160488A (en) * 1996-10-14 2000-12-12 Denso Corporation Anti-theft device using code type transponder
KR100503492B1 (ko) * 1997-02-07 2005-07-27 지멘스 악티엔게젤샤프트 차량 도난 방지 시스템용 코드 신호 송신기
US6144112A (en) * 1998-10-15 2000-11-07 Ford Global Technologies, Inc. Fuel pump immobilization

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102012018613A1 (de) 2012-09-20 2014-03-20 Daimler Ag Verfahren und Vorrichtung für einen gesicherten Zugriff auf zumindest ein Steuergerät eines Fahrzeugs

Also Published As

Publication number Publication date
EP0903271A2 (de) 1999-03-24
JPH1191509A (ja) 1999-04-06
JP3427694B2 (ja) 2003-07-22
US6401207B1 (en) 2002-06-04
EP0903271A3 (de) 2002-08-07
DE69821846D1 (de) 2004-04-01
EP0903271B1 (de) 2004-02-25

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69821846T2 (de) Diebstahlsicherung für Fahrzeuge
DE19622226C2 (de) Vorrichtung zum Schutz von Kraftfahrzeugen gegen unbefugten Betrieb
DE69527999T2 (de) Fahrzeug- Diebstahlsicherung
DE69508509T2 (de) Vorrichtung zur Kraftfahrzeugdiebstahlsicherung
DE60108676T2 (de) Speicherumschreibungssystem für Fahrzeugsteuergerät
DE19721286C1 (de) Verfahren zum Initialisieren eines Diebstahlschutzsystems eines Kraftfahrzeugs
DE602006001007T2 (de) Diebstahlsicherungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
DE69610972T2 (de) Verbesserte Fahrzeug-Diebstahlsicherungs-Einrichtung und -Verfahren
DE68925471T2 (de) Sicherheitssystem für Fahrzeuge
DE60119412T2 (de) Speicherüberschreibungssystem für eine Fahrzeugsteuereinrichtung
DE69512721T2 (de) Diebstahlschutzeinrichtung für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Speichern eines Codes in einer solchen Vorrichtung
DE69535304T2 (de) Diebstahlsicherung für fahrzeuge
DE69433276T9 (de) Anlasser für Kraftfahrzeugmotor
WO2020002155A1 (de) Verfahren zur sicherung von fahrzeugkomponenten und entsprechende fahrzeugkomponente
DE19533319A1 (de) Fahrzeug-Diebstahlsicherungssystem
DE10330980A1 (de) System zur Motorsteuerung
DE69406862T2 (de) Steuerungsgerät für eine Kraftfahrzeug-Anti-Diebstahlvorrichtung
DE19933233B4 (de) Fahrzeug-Anti-Diebstahlsystem
DE4320776A1 (de) Motorsteuerungsanlage für Kraftfahrzeuge
DE3220083A1 (de) Verfahren und einrichtung zur aenderung der hoechstgeschwindigkeit von brennkraftmaschinenbetriebnen fahrzeugen
DE19546350C2 (de) Diebstahlschutz-Motorsteuervorrichtung für Fahrzeuge
DE10052451C2 (de) Diebstahlschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Diebstahlschutzvorrichtung
DE9317049U1 (de) Sicherungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
DE69405940T2 (de) Kraftfahrzeug-Diebstahlsicherungssystem
EP1293858B1 (de) Verfahren zum Schutz eines Mikrorechner-Systems gegen Manipulation seines Programms

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition
8320 Willingness to grant licences declared (paragraph 23)