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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf Sitzeinheiten für
Fahrzeuge, die einen auf Gleitschienen montierten, entfernbaren
Sitz aufweisen.
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Insbesondere betrifft die Erfindung
eine Fahrzeug-Sitzeinheit mit:
- – mindestens
einer ersten Gleitschiene, die ein ortsfestes Profilteil aufweist,
das dazu bestimmt ist, mit dem Boden des Fahrzeugs fest verbunden zu
werden und das sich in einer sogenannten Längsrichtung erstreckt,
- – und
einem Sitz, der von Füßen getragen
wird, von denen mindestens einer lösbar auf die Gleitschiene aufgesetzt
ist, um das Trennen des Sitzes von der Schiene zu ermöglichen,
wobei dieser Fuß einen
Befestigungsriegel aufweist, der von Steuermitteln zwischen einerseits
einer verriegelten Stellung, in der der Befestigungsriegel mit der Gleitschiene
zusammenwirkt, um den Fuß des Sitzes
fest mit der Gleitschiene zu verbinden, und andererseits einer zurückgezogenen
Stellung verschoben werden kann, in welcher der Fuß sich von
der Gleitschiene lösen
kann.
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Die Druckschrift FR-A-2 700 73 beschreibt ein
Beispiel einer solchen Sitzeinheit, bei der die Gleitschiene ein
bewegliches Profilteil aufweist, das entlang des ortsfesten Profilteils
gleitend angeordnet ist, wobei dieses bewegliche Profilteil durch
einen Gleitschienenriegel blockiert werden kann, der auf der Gleitschiene
sitzt und von einer Gleitschienen-Steuervorrichtung gesteuert wird, die
am Sitz befestigt ist.
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Die in der oben erwähnten Druckschrift
vorgeschlagenen Maßnahmen
setzen voraus, dass die Gleitschienen-Steuervorrichtung perfekt
mit dem Gleitschienenriegel übereinstimmt,
wenn der Sitz nach seiner vorherigen Entfernung wieder eingebaut wird.
Diese zwingende Bedingung führt
zu wichtigen Voraussetzungen für
die Gestaltung des Sitzes, insbesondere wenn man den Sitz beliebig
nach vorne oder nach hinten im Fahrzeug ausgerichtet montieren können möchte.
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Außerdem weist die in der oben
erwähnten Druckschrift
beschriebene Sitzeinheit auch den Nachteil auf, dass die Rückhaltekräfte des
Sitzes über
das bewegliche Profilteil verlaufen: Dies bedingt eine ausreichende
Größe dieses
beweglichen Profilteils und seiner Verbindungen mit dem Sitz und dem
ortsfesten Profilteil, wodurch die Kosten der Sitzeinheit weiter
erhöht
werden können.
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Die vorliegende Erfindung hat insbesondere zum
Ziel, diese Nachteile zu beseitigen.
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Außerdem beschreibt die Druckschrift WO-A-98/49027,
die einen Stand der Technik im Sinne des Artikels 4(3)EPÜ darstellt,
eine Sitzeinheit der oben erwähnten
Art, deren Befestigungsriegel zwei Greifer aufweist, die angepasst
sind, um sich unter Randleisten des ortsfesten Profilteils einzufügen.
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Erfindungsgemäß ist eine Sitzeinheit dieser Art
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsriegel des Fußes ein
einziges Backenteil aufweist, das sich ausgehend vom Fuß im wesentlichen
senkrecht bis zu einem freien unteren Ende erstreckt, wobei das
Backenteil um eine Achse parallel zur Längsrichtung schwenkbar montiert
und zwischen der verriegelten und der zurückgezogenen Stellung beweglich
ist, wobei das Backenteil an seinem freien Ende einen Befestigungshaken
aufweist, der unter einen Bereich des ortsfesten Profilteils eingeführt werden kann,
wobei er die Trennung des Fußes
vom ortsfesten Profilteil verhindert, wenn der Befestigungsriegel sich
in seiner verriegelten Stellung befindet, und der Befestigungshaken,
wenn der Befestigungsriegel in der zurückgezogenen Stellung ist, weit
genug vom ortsfesten Profilteil entfernt ist, um bei der Trennung des
entsprechenden Fußes
vom ortsfesten Profilteil nicht auf dieses ortsfeste Profiteil einzuwirken,
wobei der Sitz außerdem
Blockiermittel aufweist, die von einer Gleitschienen-Steuervorrichtung
betätigt
werden und in der Lage sind, mit dem ortsfesten Profilteil zusammenzuwirken,
um jede Längsverschiebung
des Sitzes zu verhindern, und dass der Befestigungsriegel eine sogenannte
Gleitstellung aufweist, die zwischen seiner verriegelten und seiner
zurückgezogenen
Stellung liegt, in der das Backenteil des Befestigungsriegels weit
genug vom ortsfesten Profilteil entfernt ist, um ein Längsgleiten
des entsprechenden Fußes
entlang des ortsfesten Profils zu erlauben, in der der Befestigungshaken
des Backenteils aber unter dem ortsfesten Profilteil in Eingriff
bleibt.
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Durch diese Maßnahmen werden die Probleme
des Stands der Technik betreffend die Trennung des Gleitschienenriegels
und seiner Steuervorrichtung, wenn der Sitz entfernt wird, vermieden.
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Zusätzlich erfolgt die Befestigung
des Fußes des
Sitzes direkt am ortsfesten Profilteil, was die Haltbarkeit der
Befestigung des Sitzes am Fahrzeugboden noch verstärkt.
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Außerdem wird das bewegliche
Profilteil der Gleitschiene völlig
weggelassen, was die Kosten der Sitzeinheit verringert. So weist
die Gleitschiene der erfindungsgemäßen Sitzeinheit einen auf das
strikte Minimum verringerten Platzbedarf auf und führt zu keinerlei
Behinderung der Fahrgäste
des Fahrzeugs, wenn der Sitz entfernt ist.
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In bevorzugten Ausführungsformen
der Erfindung kann ggf. außerdem
auf die eine und/oder die andere der folgenden Maßnahmen
zurückgegriffen werden:
- – die
Blockiermittel weisen einen Gleitschienenriegel auf, der vom Sitz
getragen wird, und der zwischen einerseits einer verriegelten Stellung,
in der der Gleitschienenriegel mit Riegelaufnahmezonen zusammenwirkt,
die entlang des ortsfesten Profilteils angeordnet sind, um die Längsverschiebung
des Sitzes zu verhindern, und andererseits einer entriegelten Stellung
verschiebbar ist, in der der Gleitschienenriegel nicht in die Riegelaufnahmezonen
eingreift, wobei der Gleitschienenriegel von einer am Sitz befindlichen
Gleitschienen-Steuervorrichtung betätigt wird;
- – der
Gleitschienenriegel und der Befestigungsriegel sind über Koppelmittel
miteinander verbunden, die so angepasst sind, dass:
- – wenn
der Befestigungsriegel und der Gleitschienenriegel beide in ihrer
verriegelten Stellung sind, das erste Backenteil gegen das ortsfeste
Profilteil angedrückt
ist,
- – und
dass bei der Betätigung
der Gleitschienen-Steuervorrichtung zum Verschieben des Gleitschienenriegels
in seine entriegelte Stellung das Backenteil in seine Gleitstellung
gebracht wird;
- – die
Koppelmittel sind angepasst, damit: der Gleitschienenriegel entriegelt
wird, wenn der Befestigungsriegel in seiner zurückgezogenen Stellung ist, und
der Haken des Befestigungsriegels unter dem ortsfesten Profilteil
der Gleitschiene in Eingriff ist, wenn der Gleitschienenriegel in
seiner verriegelten Stellung ist;
- – die
Gleitschienen-Steuervorrichtung betätigt auch den Befestigungsriegel
und ist zwischen drei Stellungen verschiebbar:
- – einer
ersten Stellung, in der der Befestigungsriegel und der Gleitschienenriegel
beide in ihrer verriegelten Stellung sind, wobei das Backenteil dann
gegen das ortsfeste Profilteil der Gleitschiene gedrückt ist,
- – einer
zweiten Stellung, in der der Gleitschienenriegel in seiner entriegelten
Stellung und der Befestigungsriegel in seiner Gleitstellung ist,
- – und
einer dritten Stellung, in der der Gleitschienenriegel in seiner
entriegelten Stellung und der Befestigungsriegel in seiner zurückgezogenen Stellung
ist;
- – die
Gleitschienen-Steuervorrichtung weist eine querliegende Steuerwelle
auf, die in Bezug auf den Sitz zwischen der ersten, zweiten und
dritten Stellung der Gleitschienen-Steuervorrichtung schwenkbar
angeordnet ist, wobei diese Steuerwelle den Gleitschienenriegel über eine
Gleitschienen-Steuernocke betätigt;
- – die
Sitzeinheit weist zwei gleiche, parallele Gleitschienen, die je
ein ortsfestes Profilteil besitzen, und erste und zweite Paare von
Füßen auf,
die je zwei Füße aufweisen,
die von den beiden Gleitschienen getragen werden und einander zugeordnet
angeordnet sind, wobei jeder Fuß des
ersten Paars einen oben erwähnten
Befestigungsriegel und einen oben erwähnten Gleitschienenriegel aufweist,
wobei dieser Befestigungsriegel und dieser Gleitschienenriegel der
Füße des ersten Paars
elastisch in ihre Verriegelungsstellung beaufschlagt werden und
mittels eines ersten Steuerorgans gleichzeitig in ihre zurückgezogene
bzw. entriegelte Stellung verschiebbar sind, und die Gleitschienenriegel
der beiden Füße des ersten Paares
mittels eines zweiten Steuerorgans gleichzeitig in ihre entriegelte
Stellung verschiebbar sind, ohne dass die Befestigungsriegel in
ihre zurückgezogene
Stellung verschoben werden;
- – jeder
Fuß des
zweiten Paares weist einen Befestigungsriegel auf, der elastisch
in eine verriegelte Stellung beaufschlagt wird, in der der Befestigungsriegel
unter einen Bereich des entsprechenden ortsfesten Profilteils in
Eingriff gelangt, wobei die Befestigungsriegel der Füße des zweiten
Paares gleichzeitig mittels eines dritten Steuerorgans in eine zurückgezogene
Stellung verschoben werden können,
die es ermöglicht,
die Füße des zweiten
Paars von den ortsfesten Profilteilen zu trennen;
- – die
Blockiermittel gehören
zum Backenteil, das angepasst ist, um mit Riegel-Aufnahmezonen des ortsfesten
Profilteils zusammenzuwirken, um den Sitz zu blockieren, wenn das
Backenteil in seiner verriegelten Stellung ist;
- – die
Gleitschienen-Steuervorrichtung ist angepasst, um das Backenteil
anzuheben, indem der Befestigungshaken mit Andrücken unter das ortsfeste Profilteil
angelegt wird, wenn das Backenteil in seiner verriegelten Stellung
ist;
- – der
Befestigungshaken weist nach oben ausgerichtete Reliefs auf, die
angepasst sind, um sich, wenn das Backenteil in seiner verriegelten
Stellung ist, in komplementäre
Reliefs einzufügen,
die unter dem entsprechenden Bereich des ortsfesten Profilteils
ausgebildet sind;
- – die
Gleitschienen-Steuervorrichtung ist zwischen drei Stellungen verschiebbar:
- – einer
ersten Stellung, in der das Backenteil gegen das ortsfeste Profilteil
der Gleitschiene gedrückt
ist,
- – einer
zweiten Stellung, in der das Backenteil in einer Gleitstellung ist,
in der der Haken dieses Backenteils unter dem entsprechenden Bereich des
ortsfesten Profilteils in Eingriff bleibt, in der aber ein gewisser
Spielraum zwischen dem Befestigungsorgan und dem ortsfesten Profilteil
ausgebildet ist, um eine Längsverschiebung
des Sitzes zu ermöglichen,
- – und
einer dritten Stellung, in der das Backenteil in seiner zurückgezogenen
Stellung ist;
- – die
Gleitschienen-Steuervorrichtung weist eine querliegende Steuerwelle
auf, die in Bezug auf den Sitz zwischen Verriegelungs- und Entriegelungs-Winkelstellungen
schwenkbar montiert ist, die der verriegelten bzw. der zurückgezogenen Stellung
des Backenteils entsprechen, wobei diese Steuerwelle das Backenteil über eine
erste Befestigungs-Steuernocke betätigt, die in Bezug auf die
Steuerwelle axial ausgerichtet und angepasst ist, um das Backenteil
in seine zurückgezogene Stellung
schwenken zu lassen, wenn die Steuerwelle in ihrer Verriegelungs-Winkelstellung
ist, wobei das Backenteil außerdem
elastisch in seine verriegelte Stellung beaufschlagt wird,
- – das
Backenteil ist mit einem gewissen senkrechten Spiel schwenkbar am
entsprechenden Fuß befestigt,
wobei die querliegende Steuerwelle außerdem eine zweite Befestigungs-Steuernocke aufweist,
die in Bezug auf die Steuerwelle radial angeordnet ist und mit dem
Backenteil zusammenwirkt, um:
- – dieses
Backenteil anzuheben, indem der Befestigungshaken mit Andrücken unter
das ortsfeste Profilteil angelegt wird, wenn die Steuerwelle sich in
ihrer Verriegelungs-Winkelstellung befindet,
- – und
das Backenteil abzusenken, indem ein gewisses Spiel zwischen dem
Befestigungshaken und dem ortsfesten Profilteil gebildet wird, wenn die
Steuerwelle sich in einer Zwischen-Winkelstellung zwischen ihrer
Vemegelungs-Winkelstellung und ihrer Entriegelungs-Winkelstellung befindet;
- – der
Bereich des ortsfesten Profilteils, unter den der Befestigungshaken
des Backenteils in Eingriff gelangt, weist eine nach unten offene
Längsnut auf,
während
der Befestigungshaken eine Nase besitzt, die nach oben vorsteht
und in der Lage ist, sich in die Nut einzufügen, wenn die Steuerwelle in
ihrer Verriegelungs-Winkelstellung ist;
- – das
ortsfeste Profilteil weist einerseits einen Profilkörper auf
der Basis von Aluminium, der dazu bestimmt ist, mit dem Boden des
Fahrzeugs fest verbunden zu werden, und andererseits ein gebogenes
Stahlblech auf, das den Aluminiumkörper teilweise bedeckt und
Ausschnitte aufweist, die die Aufnahmezonen für den Riegel bilden;
- – die
Sitzeinheit besitzt zwei gleiche parallele Gleitschienen, die je
ein ortsfestes Profilteil aufweisen, wobei mindestens zwei der Füße des Sitzes
an den beiden ortsfesten Profilteilen je mit Hilfe von zwei Backenteilen
lösbar
befestigt sind, die Befestigungshaken aufweisen, welche sich in
zueinander entgegengesetzten Richtungen erstrecken;
- – das
ortsfeste Profilteil weist im wesentlichen einen Querschnitt in
Form eines nach oben offenen U auf, mit einer im wesentlichen waagrechten
Basis und zwei im wesentlichen senkrechten Flügeln, von denen einer eine
im wesentlichen waagrechte Randleiste aufweist, die zum anderen
Flügel
hin vorsteht, wobei das Backenteil angepasst ist, um zwischen die
beiden Flügel
des ortsfesten Profilteils einzudringen, so dass der Befestigungshaken
unter die waagrechte Randleiste des ortsfesten Profils eingreifen
kann;
- – der
das Backenteil aufweisende Fuß weist
ein nach unten vorstehendes Führungsorgan
auf, das angepasst ist, um sich mit einem geringen Spiel zwischen
die Flügel
des ortsfesten Profilteils einzufügen;
- – der
das Backenteil aufweisende Fuß ist
am Sitz gemäß einer
waagrechten querliegenden Drehachse, mit einem geringen Winkelspiel
gemäß einer
waagrechten Längsachse
parallel zum ortsfesten Profilteil, schwenkbar angeordnet;
- – der
das Backenteil aufweisende Fuß ruht über einen
elastischen Gleitschuh auf dem ortsfesten Profilteil, der angepasst
ist, um den Befestigungshaken unter dem ortsfesten Profilteil in
Anlage zu halten, solange der Sitz nicht von einem Fahrgast besetzt
ist, und um sich zusammenzudrücken, wenn
der Sitz von einem Fahrgast besetzt ist, indem dann ein bestimmtes
senkrechtes Spiel zwischen dem Befestigungshaken und dem ortsfesten
Profilteil gebildet wird;
- – der
Befestigungshaken ist zumindest teilweise mit einem Belag aus elastischem
Material bedeckt, der angepasst ist, um unter dem ortsfesten Profilteil
in Anlage zu kommen, solange der Sitz nicht von einem Fahrgast besetzt
ist.
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Weitere Merkmale und Vorteile der
Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer ihrer
Ausführungsformen
hervor, die als nicht einschränkend
zu verstehende Beispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen angegeben
werden.
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In den Zeichnungen
zeigen
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1 eine
perspektivische Ansicht einer Sitzeinheit gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung,
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2 eine
Ansicht eines der vorderen Füße des zur
Sitzeinheit der 1 gehörenden Sitzes
in der auf einer Gleitschiene verriegelten Stellung im senkrechten
Querschnitt,
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3 eine
Detailansicht bestimmter in 2 sichtbarer
Elemente in Perspektive,
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die 4 und 5 ähnliche Ansichten wie 2 in der Gleitstellung des
Sitzes entlang der Gleitschienen bzw. in der Ausbaustellung des
Sitzes,
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6 eine
Ansicht gleich 2 für einen
der hinteren Füße des Sitzes,
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7 eine
Seitenansicht der Sitzeinheit der 1,
und
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8 eine
Ansicht gleich 4 in
einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung.
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In den verschiedenen Figuren bezeichnen die
gleichen Bezugszeichen gleiche oder ähnliche Elemente.
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In der ersten Ausführungsform
der Erfindung, die in den 1 bis 7 dargestellt ist, weist
die Sitzeinheit 1 einen Sitz 2 mit einer Sitzfläche 3 und
einer Rückenlehne 4 auf
(siehe 1), wobei die
Sitzfläche 3 auf
vier Füßen ruht,
d. h. einem Paar von vorderen Füßen 5 und
einem Paar von hinteren Füßen 6.
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Die vorderen Füße sind vorzugsweise an der Sitzfläche 3 um
eine erste waagrechte Querachse 7 schwenkbar befestigt,
und die hinteren Füße 6 sind vorzugsweise
um eine zweite waagrechte Querachse 8 schwenkbar an der
Sitzfläche
befestigt.
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Außerdem weist die Sitzeinheit
weiter zwei parallele Gleitschienen 10 auf, die am Boden 11 des Fahrzeugs
befestigt und vorzugsweise vollständig in diesen Boden integriert
sind, damit diese Gleitschienen 10 für die Benutzer des Fahrzeugs
nur in Form eines Schlitzes 10a vorliegen, der im Boden
ausgebildet ist.
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Jede Gleitschiene 10 trägt die beiden
Füße 5, 6,
die sich auf der gleichen Seite des Sitzes befinden, um ein Gleiten
des Sitzes 2 nach vorne oder nach hinten in Längsrichtung
zu erlauben.
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Wie man in 2 sehen kann, ist jede Gleitschiene 10 auf
ein ortsfestes Profilteil 37 reduziert, das einen nach
oben offenen, U-förmigen
Querschnitt aufweist und sich in einer Rinne 38 befindet, die
im Boden 11 des Fahrzeugs ausgebildet ist.
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Das ortsfeste Profilteil 37 weist
eine waagrechte Basis 40, die am Boden 10 durch
Schrauben 41 oder ähnliches
befestigt ist, und zwei senkrechte Flügel 42, 43 auf,
wobei der Flügel 43,
der zum Inneren des Sitzes hin angeordnet ist, eine obere waagrechte
Randleiste 44 aufweist, die zum Inneren des U ausgerichtet
ist, wobei diese Randleiste vorteilhafterweise eine leichte untere
Nut 45 aufweist.
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Vorteilhafterweise weist das ortsfeste
Profilteil auf:
- – einen Formkörper 39,
vorzugsweise aus einer Leichtlegierung auf der Basis von Aluminium,
wobei dieser Körper 39 selbst
einen U-förmigen Querschnitt
hat,
- – und
ein gebogenes Stahlblech 46, das sich an den oberen Bereich
des Flügels 43 anpasst,
indem es ebenfalls der Form der Randleiste 44 und ihrer
unteren Nut 45 folgt, wobei dieses gebogene Blech 46 Aus schnitte 47 aufweist,
die Rastkerben bilden, die über
die Länge
des Blechs 46 verteilt sind (siehe auch 3).
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Außerdem weist jeder Fuß 5, 6 einen
steifen Hohlkörper 48 auf,
der einen unteren Führungsfinger 49 besitzt,
der mit geringem Spiel zwischen die senkrechten Flügel 42, 43 des
ortsfesten Profilteils 37 eindringt, wobei der Führungsfinger 49 vorzugsweise mit
einem Außenbelag 50 aus
Kunststoff versehen ist, um die Reibungen und die Geräusche beim
Kontakt mit dem ortsfesten Profilteil zu begrenzen.
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Der Außenkörper 48 jedes Fußes 5, 6 weist außerdem eine
im wesentlichen waagrechte Unterseite 51 oberhalb der Randleiste 44 des
entsprechenden ortsfesten Profilteils auf, wobei die Unterseite 51 mit
einem Gleitschuh 52 aus Kunststoffmaterial oder ähnlichem
(vorzugsweise leicht biegsam und zusammendrückbar) oder ggf. mit einem
Rollelement versehen ist, um das Gleiten des Sitzes entlang der ortsfesten
Profilteile zu erleichtern.
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Außerdem ist jeder Fuß 5, 6 um
eine ortsfeste Nabe 53 schwenkbar montiert, die fest mit
der Sitzfläche 3 verbunden
ist und sich entlang der entsprechenden Schwenkachse 7, 8 erstreckt.
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Vorzugsweise wird die um die ortsfeste
Nabe 53 schwenkbare Montage des Fußes 5, 6 mit
Hilfe von zwei seitlich versetzten Lagern erhalten, d. h.
- – einem
ersten Lager 54, das ein Schwenken im wesentlichen ohne
Spiel um die Nabe 53 ermöglicht,
- – und
einem zweiten Lager, das von einem Elastomerring 55 gebildet
wird, der es den Füßen 5, 6 ermöglicht,
eine gewisse winkelmäßige Bewegung
um eine waagrechte Längsachse
parallel zum ortsfesten Profil 37 durchzuführen, wodurch der
Ausgleich der Fluchtungsfehler der Gleitschienen in waagrechter
Querrichtung (lotrecht zu den Gleitschienen) beim Einsetzen des
Sitzes 2 in den Boden 11 des Fahrzeugs erleichtert
wird.
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Außerdem weist der Außenkörper 48 jedes vorderen
Fußes 5 innen
auf:
- – einen
Befestigungsriegel 14, der hier von einem Backenteil oder
Greifer 16 gebildet wird, der mit einem gewissen senkrechten
Spiel um eine Stange 56 schwenkbar montiert ist, die fest
mit dem Körper 48 des
Fußes
verbunden ist und sich in Längsrichtung
erstreckt, wobei dieses Backenteil 16 sich nach unten durch
einen Schlitz 57 des Außenkörpers 48 bis zu einem
Haken 18 erstreckt, der zum senkrechten Flügel 43 des
ortsfesten Profilteils vorsteht und angepasst ist, um sich unter
die Randleiste 44 dieses Profilteils einzufügen (wobei
die Haken 18 der beiden vorderen Füße 5 einander also
gegenüberliegen),
wobei der Befestigungshaken vorzugsweise in einer angehobenen Nase 58 endet,
die angepasst ist, um sich in die Nut 45 einzufügen, die
unter der Randleiste 44 des ortsfesten Profilteils ausgebildet
ist,
- – und
einen Gleitschienenriegel 59, der senkrecht in Bezug auf
den Körper 48 des
entsprechenden Fußes 5 verschiebbar
ist und einen oder mehrere untere Zähne 60 aufweist, die
angepasst sind, um sich in die Rastkerben 47 des gebogenen
Blechs 46 einzufügen,
wie in den 10 und 11 zu
sehen ist, wobei der Gleitschienenriegel 59 zum Beispiel im
Außenkörper 48 des
Fußes
senkrecht gleitend angeordnet sein kann.
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Der Befestigungsriegel 14 und
der Gleitschienenregel 59 jedes Fußes 5 werden von der
gleichen Steuervorrichtung 61 betätigt, die zum betroffenen Fuß gehört.
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Diese Steuervorrichtung 61 weist
auf:
- – eine
Steuerwelle 62, die am Fuß 5 um eine waagrechte
Querachse 63 schwenkbar montiert ist,
- – eine
erste exzentrische Scheibe 64, die an der Steuerwelle 62 befestigt
ist und eine Gleitschienen-Steuernocke bildet, wobei diese Scheibe
im wesentlichen ohne senkrechtes Spiel in einem Langloch 65 angeordnet
ist, das zum Gleitschienenriegel 59 gehört, wobei dieses Langloch 65 in der
waagrechten Längsrichtung
verläuft,
- – eine
zweite exzentrische Scheibe 66, die an der Steuerwelle 62 befestigt
ist und deren radial äußerer Umfang 67 eine
Nocke bildet, über
der sich eine Randleiste 68 abstützt, die am oberen Ende des
Backenteils 16 ausgebildet ist, wobei dieses obere Ende
die Steuerwelle 62 mit einem gewissen senkrechten Spiel überquert,
- – einen
Kragen 69, gegen den das Ende 70 der Randleiste 68 in
Anschlag kommt, wobei dieser Kragen 69 eine axiale Nockenfläche in Form
einer Rampe 71 bildet (3),
wobei die Rampe 71 und die Nocke 67 nachfolgend
als erste und zweite Befestigungs-Steuernocke bezeichnet werden,
- – eine
Feder 72, die das Backenteil 16 mit einer der
Wände des
Außenkörpers 48 des
Fußes 5 verbindet,
zum Beispiel indem sie eine Öffnung 73 des
Riegels 59 durchquert, um das Backenteil 16 in
eine verriegelte Stellung zu beaufschlagen, in der der Befestigungshaken 18 dieses
Backenteils unter der Randleiste 44 des ortsfesten Profilteils in
Eingriff ist,
- – und
eine Feder 74, insbesondere eine Spiralfeder, die die Steuerwelle 62 mit
dem Außenkörper 48 des
Fußes
verbindet, um die Steuerwelle in eine erste Winkelstellung zu beaufschlagen.
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In dieser ersten Winkelstellung:
- – bringt
die Gleitschienen-Steuernocke 64 den Gleitschienenriegel 59 nach
unten in eine verriegelte Stellung, in der die Zähne 60 des Riegels
in die Rastkerben 47 des ortsfesten Profilteils eingeführt sind,
- – befindet
sich die Rampe 71 des Kragens 70 nicht mit der
Randleiste 68 des Backenteils in Übereinstimmung, so dass der
Haken 18 des Backenteils 16 sich unter der Randleiste 44 des ortsfesten
Profilteils in Eingriff befindet,
- – und
die erste Befestigungs-Steuernocke wirkt mit der Randleiste 68 des
Backenteils 16 zusammen, um dieses Backenteil nach oben
zu verschieben, indem sie die Nase 58 ihres Befestigungshakens
in die Nut 45 des ortsfesten Profilteils legt, um den Gleitschuh 52 zwischen
dem Außenkörper 48 des
Fußes 5, 6 und
dem ortsfesten Profilteil einzuklemmen.
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Ausgehend von der ersten Winkelstellung oder
Ruhestellung, die in 10 dargestellt
ist, kann die Steuerwelle 62 jedes Fußes 5 bis in eine
zweite Winkelstellung schwenken, die es ermöglicht, den Sitz 2 in
den Gleitschienen 10 nach vorne oder nach hinten gleiten
zu lassen, ohne das Entfernen des Sitzes zu erlauben, oder bis in
eine dritte Winkelstellung, die es ermöglicht, den betreffenden Fuß 5 von der
entsprechenden Gleitschiene 10 zu trennen.
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Wenn die Steuerwelle 62 in
einer vorbestimmten Winkelrichtung ausgehend von ihrer ersten Winkelstellung
um einen bestimmten Winkel α geschwenkt
hat, befindet sie sich in ihrer zweiten Winkelstellung, die in 4 dargestellt ist.
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In dieser Stellung:
- – hebt
die Gleitschienen-Steuernocke 64 den Gleitschienenriegel 59 bis
in eine Entriegelungsstellung an, in der er nicht mit den Rastkerben 47 des
ortsfesten Profilteils zusammenwirkt,
- – wirkt
die zweite Befestigungs-Steuernocke 67 mit der Randleiste 68 zusammen,
um es dem Backenteil 16 zu ermöglichen, sich nach unten auf die
Stange 56 zu verschieben (wobei die Feder 72 dann
in einem entspannten Zustand ist, was diese Bewegung ermöglicht),
so dass das Backenteil 16 sich dann in einer sogenannten
Gleitstellung befindet, in der das Backenteil 16 vom ortsfesten Profilteil 37 durch
ein bestimmtes Spiel getrennt ist,
- – und
die erste Befestigungs-Steuernocke 71 wirkt immer noch
nicht mit dem Ende 70 der Randleiste 68 zusammen,
so dass der Haken 18 des Backenteils 16 immer
noch unter der Randleiste 44 des ortsfesten Profilteils
in Eingriff bleibt.
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Wenn die Steuerwelle 62 ausgehend
von ihrer ersten Winkelstellung in der oben erwähnten Winkelrichtung um einen
Winkel β,
der größer ist
als der Winkel α,
bis in eine dritte Winkelstellung schwenkt, die in 5 dargestellt ist:
- – hält die Gleitschienen-Steuernocke 66 den Gleitschienenriegel 59 in
seiner entriegelten Stellung,
- – und
die erste Befestigungs-Steuernocke 71 drückt axial
auf das Ende 70 der Randleiste 68, wodurch sie
das Backenteil 16 zum Inneren des Führungsfingers 49 durch
den Schlitz 57 hindurch schwenken lässt, bis in eine eingezogene
Stellung, in der der Haken 18 des Backenteils nicht mehr
unter die Randleiste 44 des ortsfesten Profilteils vorsteht,
und ermöglicht
es so, den Fuß 5 aus
der Gleitschiene zu entfernen.
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Jeder hintere Fuß 6 ist ähnlich dem
oben beschriebenen vorderen Fuß 5 und
könnte
sogar ihm sogar vollkommen gleich sein. Vorzugsweise unterscheiden
sich aber die hinteren Füße von den
vorderen Füße durch
die folgenden Unterschiede:
- – das Backenteil 16 ist
vorzugsweise ohne senkrechtes Spiel schwenkbar auf die Längsstange 56 montiert,
- – der
Fuß 6 weist
keine exzentrische Scheibe 66 auf,
- – der
Haken 18 weist einen oberen Belag 79 aus Kunststoffmaterial
oder einem anderen, relativ biegsamen Material auf, der senkrecht
zwischen den Haken 18 und die Unterseite der Randleiste 44 des
ortsfesten Profilteils eingefügt
ist, wenn das Backenteil 16 in der verriegelten Stellung
ist,
- – und
der Fuß 6 weist
weder einen Gleitschienenriegel 59 noch eine Gleitschienen-Steuernocke 64 auf.
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Wenn das Backenteil 16 des
hinteren Fußes in
der verriegelten Stellung ist, ist der Haken 18 dieses
Backenteils normalerweise nicht in direktem Kontakt mit dem ortsfesten
Profilteil, da der Haken durch den Belag 79 vom ortsfesten
Profilteil getrennt wird.
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Bei einem Unfall des Fahrzeugs, in
das der Sitz montiert ist, wird dagegen der Belag 79 zusammengepresst,
und der Haken 18 kommt in engen Kontakt mit dem Boden der
Nut 45, die unter der Randleiste 44 des ortsfesten
Profilteils ausgebildet ist.
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Die Steuerwelle 62 jedes
hinteren Fußes kann
nur zwischen der ersten und der dritten oben erwähnten Winkelstellung verschoben
werden, um den entsprechenden Befestigungsriegel 14 entweder
in seine in 6 dargestellte
verriegelte Stellung oder in eine entriegelte Stellung ähnlich der
in 13 für den vorderen Fuß 5 dargestellten
Stellung zu bringen.
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Wenn dann die Steuerwellen 62 der
vorderen Füße 5 des
Sitzes in ihre zweite Winkelstellung gebracht werden, um das Gleiten
des Sitzes nach vorne oder nach hinten entlang der Gleitschienen 10 zu
ermöglichen,
werden die Backenteile 16 der hinteren Füße 6 in
ihrer verriegelten Stellung gelassen, und das Gleiten der hinteren
Füße 6 entlang
der Gleitschienen 10 wird einfach durch Gleiten des Schuhs 52 und
der Beläge 50 und 79 entlang
des ortsfesten Profilteils 37 erhalten.
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Vorteilhafterweise wird dieses Gleiten
außerdem
durch ein gewisses Zusammenpressen des Schuhs 52 erleichtert,
wenn ein Fahrgast auf dem Sitz sitzt, wobei dieses leichte Zusammenpressen ein
senkrechtes Spiel zwischen einerseits der Randleiste 44 des
ortsfesten Profilteils und andererseits dem Haken 18 und
dem Belag 79 des Backenteils 16 erzeugt.
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Die Steuerwellen 62 der
beiden vorderen Füße 5 sind über eine
steife, insbesondere rohrförmige
Verbindungsstange 75 aneinander befestigt, wie auch die
Steuerwellen 62 der beiden hinteren Füße 6. Die Steuervorrichtungen
der vorderen Füße 5 oder der
hinteren Füße 6 werden
vorzugsweise mittels dieser Verbindungsstangen betätigt.
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Als nicht einschränkend zu verstehendes Beispiel,
wie in 7 dargestellt,
kann jede vordere und hintere Verbindungsstange 75 einen
gebogenen Bereich 76 aufweisen, der einen Steuerhebel bildet, welcher
sich nach hinten erstreckt und für
einen Benutzer zugänglich
ist.
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Der vordere Steuerhebel 76 kann
in Richtung des Pfeils 78 um den Winkel β nach oben
schwenken, indem die Steuerwellen 62 der beiden vorderen Füße 5 bis
in ihre dritte Winkelstellung verschoben werden, die es erlaubt,
die vorderen Füße aus den Gleitschienen 10 zu
entfernen, wahrend der hintere Steuerhebel 76 nach oben
um den gleichen Winkel β in
Richtung des Pfeils 78 schwenken kann, um die Steuerwellen
der hinteren Füße 6 bis
in ihre dritte Winkelstellung schwenken zu lassen, wodurch es möglich wird,
die hinteren Füße 6 von
den Gleitschienen 10 zu trennen.
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Wenn man gleichzeitig die vorderen
und hinteren Steuerhebel 76 betätigt, kann man also den Sitz 2 vollständig entfernen,
um ihn aus dem Fahrzeug herauszunehmen oder ihn an einer anderen Stelle
im Fahrzeug anzuordnen, und wenn man nur den hinteren Steuerhebel 76 betätigt, kann
man den Sitz 2 um seine vorderen Füße 5 schwenken, um
ihn in der "quergestellten" Stellung anzuordnen,
das heißt
mit seiner Sitzfläche 3 im
wesentlichen senkrecht angeordnet.
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Um die Längsstellung des Sitzes 2 einzustellen,
lässt man
außerdem
die Steuerwellen 62 der vorderen Füße nur um den oben erwähnten Winkel α schwenken,
um sie in ihrer zweiten Winkelstellung anzuordnen.
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Zu diesem Zweck kann der Sitz 2 einen
zusätzlichen
Steuerhebel 80 aufweisen, der zum Beispiel von einem gekrümmten Rohr 81 geformt wird, das
auf den beiden vorderen Füßen 5 schwenkbar angeordnet
und nach vorne ausgerichtet ist.
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Dieser Steuerhebel 80 ist
fest mit einer Nocke 82 verbunden, die angepasst ist, um
mit einer zusätzlichen
Nocke 83 zusammenzuwirken, die fest mit der Verbindungsstange 75 der
vorderen Füße verbunden
ist, um die Verbindungsstange in der oben erwähnten Winkelrichtung 78 anzutreiben,
wenn der Steuerhebel 80 in der entgegengesetzten Richtung 77 schwenkt.
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Das Rohr 81 ist derart an
den vorderen Füßen 5 befestigt,
dass es nur mit einem Winkelausschlag α oder zumindest mit einem Winkelausschlag schwenken
kann, der angepasst ist, damit die Verbindungsstange 75 nur
um den Winkel α in
der Winkelrichtung 78 schwenkt, wenn man den Steuerhebel 80 betätigt.
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Die zweite Ausführungsform der Erfindung, die
in 8 dargestellt ist,
ist ähnlich
der in den 1 bis 7 dargestellten Ausführungsform,
und sie unterscheidet sich davon durch die folgenden Punkte:
- – das
gebogene Stahlblech 46 bildet einen unteren wagrechten
Umschlag 84, der sich unter der Nut 45 befindet,
und in den nebeneinander liegende Löcher 85 gebohrt sind,
die Rastkerben bilden,
- – der
Umschlag 84 wird nach unten durch einen Kern 85 verlängert, der
entlang der Innenfläche des
Flügels 43 des
ortsfesten Profilteils verläuft,
- – der
Kern 85 wird selbst von einer waagrechten Basis 86 verlängert, die
auf der Basis 40 des ortsfesten Profilteils ruht und mit
dieser Basis 40 durch die Schrauben 41 fest verbunden
ist, die dazu dienen, das ortsfeste Profilteil 37 am Boden des
Fahrzeugs zu befestigen,
- – Das
Blech 46 weist keine Rastkerben 47 auf, und der
vordere Fuß 5 weist
weder den senkrechten Riegel 59 noch die drehbare Nocke 64 auf,
- – und
die Befestigungshaken 18 der vorderen Füße weisen Zähne 88 auf, die angepasst
sind, um in die Rastkerben 85 des umgebogenen Blechs 46 einzugreifen,
indem sie in die Nut 45 des ortsfesten Profilteils eindringen,
wenn die Backenteile 6 in ihrer verriegelten Stellung sind.