DE69810886T2 - Toiletteneinrichtung mit automatischer Reinigung und einer translatorisch bewegbaren Toilettenschüssel und sein Reinigungsverfahren - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft den technischen Bereich der Sanitäranlagen mit automatischer Reinigung und insbesondere Toilettenanlagen oder WCs, die für die öffentliche bzw. kollektive Nutzung bestimmt sind.
• In dem oben genannten Bereich sind Toilettenanlagen bekannt, die einen den Benutzern bzw. der Öffentlichkeit zugänglichen Sanitärraum umfassen, in dem eine Toilettenschüssel nach sogenannter "englischer Ausführung" angeordnet ist. Der Sanitärraum grenzt an einen nicht öffentlich zugänglichen Technikraum an, in dem sich verschiedene Mittel zur automatischen Reinigung der Toilettenschüssel und des Sanitärraums nach der Benutzung befinden.
• Nach dem bisherigen Stand der Technik stehen verschiedene automatische Reinigungsvorrichtungen zur Verfügung, die insbesondere anhand ihrer feststehenden oder beweglichen Toilettenschüssel unterschieden werden können.
• Als Beispiel für eine Vorrichtung der ersten Kategorie kann die Patentanmeldung EP 0 059 134 angeführt werden, bei der sich die feststehende Toilettenschüssel in einem Sanitärraum befindet und rückseitig an eine Wand angrenzt, die den Sanitärraum von einem Technikraum trennt. Diese Wand weist in der Nähe des Sitzes der Toilettenschüssel eine Türöffnung auf, die durch ein separates, bewegliches Wandteil mit einem Öffnungs- und Schließmechanismus verschlossen ist. Die Anlage umfasst ferner im Innern des Technikraums ein Wasserspülsystem sowie eine der Türöffnung gegenüberliegende, ausfahrbare Vorrichtung zur automatischen Reinigung des Sitzes und der Vorderseite der Toilettenschüssel. Diese Vorrichtung wird von einem Paar waagerecht ausgerichteter doppelt wirkender hydraulischer Zylinder gebildet, an deren Ende ein zweites Paar Zylinder befestigt ist, die senkrecht zum Boden hin ausgerichtet sind. Das zweite Zylinderpaar trägt an seinem Ende eine Rotationsbürste. Der Betrieb dieser Anlage erfolgt automatisch mit Hilfe eines Steuerblocks.
• Nach einer Benutzung der Toilettenanlage und Betätigung der Wasserspülung gewährleistet der Steuerblock einen Reinigungszyklus der Toilettenschüssel. Zu diesem Zweck wird das Wandteil angehoben, um den Durchgang für die Reinigungsvorrichtung zu öffnen, die ausgefahren wird, um die Rotationsbürste mit dem Sitz und anschließend mit der Vorderseite der Toilettenschüssel in Berührung zu bringen.
• Nach dem Reinigungszyklus wird die Vorrichtung wieder in den Technikraum zurückgefahren und das Wandteil geschlossen.
• Eine derartige Anlage gewährleistet zwar eine automatische Reinigung der Toilettenschüssel, weist jedoch einige Nachteile auf. Die Reinigung der Toilettenschüssel im Sanitärraum trägt nämlich zu dessen Verunreinigung durch Schmutzspritzer bei, die sich anschließend nur schwer beseitigen lassen und den Eindruck von Sauberkeit, den die Toilettenanlage vermitteln soll, beeinträchtigen. Dieser Nachteil ist in der Regel bei allen Anlagen mit feststehender Toilettenschüssel festzustellen, deren Reinigung im Sanitärraum erfolgt.
• Um diese typischen Nachteile von Anlagen mit feststehender Toilettenschüssel und beweglicher Reinigungsvorrichtung zu beheben, wurden nach dem bisherigen Stand der Technik Toilettenanlagen mit automatischer Reinigung vorgeschlagen, bei denen die Toilettenschüssel beweglich ist. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf diese zweite Kategorie von Anlagen.
• Aus der EP 0 199 682 sind beispielsweise Toilettenanlagen mit beweglichen Toilettenschüsseln und einer feststehenden automatischen Reinigungsvorrichtung bekannt. Eine derartige Anlage umfasst eine Wand, welche den Technikraum vom Sanitärraum trennt und an ihrer Basis ein um eine senkrechte Achse bewegliches Wandteil aufweist. Auf beiden Seiten dieses Wandteils sind zwei identische Toilettenschüsseln aufgehängt, welche an eine gemeinsame Abwasserleitung angeschlossen sind, die einen der Drehpunkte des Wandteils bildet. Nach einer Benutzung der Toilette dreht sich das Wandteil um eine halbe Umdrehung, so dass die Positionen der benutzten und der zuvor gereinigten, bisher im Technikraum befindlichen Toilettenschüssel vertauscht werden. Die benutzte Toilettenschüssel wird auf diese Weise im Technikraum unter einer feststehenden Vorrichtung angeordnet, die deren automatische Reinigung vornimmt.
• Diese Vorrichtung ist hinsichtlich der abwechselnden Reinigung der Toilettenschüsseln absolut zufriedenstellend, weist jedoch in Verbindung mit ihrem Aufbau entscheidende Nachteile auf. Eine derartige Konzeption verdoppelt die Anzahl der Toilettenschüsseln, erfordert einen Regelungsmechanismus für das Wandteil und hat somit hohe Herstellungskosten zur Folge. Die Existenz einer schwenkbaren Dichtung an der Basis des Wandteils bildet zudem eine Ursache für Funktionsstörungen aufgrund der Belastungen, die durch den bei der Benutzung der im Sanitärraum befindlichen Toilettenschüssel entstehenden Überhang hervorgerufen werden.
• Schließlich erfordert die Drehung der Toilettenschüsseln einen gewissen Freiraum, die den großen Raumbedarf derartiger Anlagen nach sich zieht.
• Um dieses Raumproblem zu beheben, sind nach dem bisherigen Stand der Technik auch Sanitäranlagen mit automatischer Reinigung bekannt, die nur eine einzige Toilettenschüssel umfassen, welche zwischen dem Sanitärraum und Technikraum beweglich ist, in dem die Toilettenschüssel einem automatischen Reinigungszyklus unterzogen wird. Als Beispiel für eine Anlage dieses Typs kann die Patentanmeldung FR 2 415 173 angeführt werden, bei der die Toilettenschüssel an einer Trennwand zwischen dem Saniärraum und dem Technikraum montiert ist und in Letzteren kippt, um dort nach der Toilettenbenutzung einem Entleerungs- und Reinigungszyklus unterzogen zu werden. Eine derartige Vorrichtung ermöglicht sicherlich eine wirksame Reinigung der Toilettenschüssel, weist jedoch eine komplexe Kinematik und Automatik auf, die mit hohen Herstellungskosten verbunden sind und die Zuverlässigkeit der Anlage verringern, was besonders hohe Betriebskosten zur Folge hat. In Anbetracht der Kinematik und des Verschiebemechanismus der Toilettenschüssel besteht außerdem die Gefahr, dass ein Benutzer mit geringem Körpergewicht in die Reinigungsvorrichtung gelangt.
• Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile der oben genannten Anlagen zu beheben und eine Toilettenanlage vorzuschlagen, die sich einerseits durch geringe Herstellungskosten und andererseits durch garantierte Hygiene und Betriebszuverlässigkeit auszeichnet, was niedrige Betriebskosten gewährleistet.
• Zum Lösen dieser Aufgabe umfasst die Toilettenanlage:
• - eine Toilettenschüssel, die mit einem Sitz versehen und zwischen einem der Öffentlichkeit zugänglichen Sanitärraum und einem von dem Sanitärraum durch eine Wand getrennten Technikraum beweglich ist,
• - eine in dem Technikraum angeordnete automatische Reinigungsvorrichtung, die Mitteln zum Trocknen wenigstens des Sitzes der Toilettenschüssel zugeordnet ist,
• - Motormittel zum Verschieben der Toilettenschüssel
• - und eine Steuereinheit zum Steuern wenigstens des Betriebs der Reinigungsvorrichtung und der Motormittel.
• Erfindungsgemäß zeichnet sich die Anlage dadurch aus, dass:
• - die Toilettenschüssel mit einer translatorisch beweglichen Einrichtung fest verbunden ist, die durch Motormittel in Gang gesetzt wird, um die Toilettenschüssel durch eine in der Wand angeordnete Türöffnung hindurch zwischen einer ausgefahrenen Position im Sanitärraum und einer eingefahrenen Position im Technikraum unter die Reinigungsvorrichtung zu verschieben;
• - und dass die automatische Reinigungsvorrichtung die Trocknungsmittel umfasst, die von einer Düse gebildet sind, die an eine Gebläseluftquelle angeschlossen und von einem Gehäuse begrenzt ist, das zur Toilettenschüssel hin so geöffnet ist, wenn sich diese in eingefahrener Position befindet, dass wenigstens die gesamte Sitzfläche bedeckt ist, und das mit einer mittigen Ablenkplatte versehen ist, die über der durch den Sitz begrenzten Öffnung in der Art angeordnet ist, dass die Fläche bedeckt ist, um den durch das Gehäuse kanalisierten Luftstrom zu dem Sitz zu leiten, wobei unter der Ablenkplatte Mittel zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck angeordnet sind.
• Gemäß einem weiteren Merkmal der erfindungsgemäßen Anlage sind die Mittel zum Versprühen von Flüssigkeit durch ein System von rotierenden Spritzdüsen gebildet, die ausgerichtet sind, um einerseits wenigstens die gesamte Fläche des Sitzes und andererseits die Innenwände der Toilettenschüssel zu besprühen.
• Einem weiteren bevorzugten Merkmal gemäß sind die Mittel zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck von einem Drehkreuz gebildet, das wenigstens zwei Arme umfasst, die sich von einer hohlen Zulauf- und Drehwelle ausgehend radial erstrecken und ausgehend von der Welle jeweils wenigstens eine Spritzdüse zum Besprühen des Bodens der Toilettenschüssel, eine Spritzdüse zum Besprühen der inneren Seitenwände der Toilettenschüssel und eine Spritzdüse zum Besprühen des Sitzes aufweisen.
• Diverse weitere Merkmale gehen aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen hervor, die in Form von Beispielen mit nicht einschränkendem Charakter Ausführungs- und Anwendungsformen des Erfindungsgegenstands zeigen.
• Fig. 1 ist eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Anlage im Längsschnitt;
• Fig. 2 ist eine zu Fig. 1 analoge Ansicht, die eine Betriebsphase der Anlage zeigt;
• Fig. 3 ist eine Schnittansicht der Anlage entlang Linie III-III aus Fig. 2;
• Fig. 4 zeigt im Aufriss eine Teilschnittperspektive einer Ausführungsform der Mittel zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck der erfindungsgemäßen Anlage;
• Fig. 5 ist ein Teilausschnitt entlang Linie V-V aus Fig. 4.
• Die in Fig. 1 dargestellte Toilettenanlage 1 ist so konzipiert, dass sie ein zur Aufstellung auf öffentlichen Straßen bestimmtes autonomes Sanitärmodul bildet. Natürlich stellt ein derartiges Modul lediglich eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anlage dar, die z. B. auch im Innern eines Gebäudes zur Benutzung durch eine bestimmte Personengruppe aufgestellt werden könnte.
• Die Anlage 1 umfasst einen Sanitärraum 2, der den Benutzern durch eine Tür 3 zugänglich und von einem Technikraum 4 durch eine Wand 5 getrennt ist. Entsprechend ihrer Bestimmung umfasst die Anlage außerdem eine Toilettenschüssel 6 in sogenannter "englischer Ausführung" mit einem Sitz 7. Die Toilettenschüssel 6 ist beweglich zwischen einer ausgefahrenen Position A im Sanitärraum, wie in Fig. 1 dargestellt, und einer eingefahrenen Position B im Technikraum 4, wie in Fig. 2 dargestellt. Gemäß der Erfindung ist die Toilettenschüssel 6 zwischen den Positionen A und B durch eine im unteren Bereich der Wand 5 angeordnete Türöffnung 8 hindurch translatorisch beweglich. Die Toilettenschüssel 6 ist zu diesem Zweck fest mit einer beweglichen Einrichtung 10 verbunden, die sich an der Rückseite der Toilettenschüssel 6 befindet und ein Bestandteil derselben ist. Natürlich könnte die Toilettenschüssel 6 auch an eine derartige bewegliche Einrichtung 10 angesetzt und auskragend an dieser befestigt sein. Vorzugsweise wird die verschiebbare Einrichtung 10 von wenigstens zwei Schienen 11 getragen und translatorisch geführt, die vorzugsweise, jedoch nicht ausschließlich auf beiden Seiten dieser Einrichtung 10, wie in Fig. 3 dargestellt, angeordnet sind. Die Schienen 11 werden beispielsweise jeweils von einer Führung 12 gebildet, die fest mit einer Seite der Einrichtung 10 verbunden und auf einem Rohr 13 verschiebbar ist, das an einer im Technikraum 4 befindlichen Tragkonstruktion 14 befestigt ist. Die bewegliche Einrichtung 10 wird nun von Motormitteln in Gang gesetzt, die von einem Getriebemotor 15 gebildet sind, der an die bewegliche Einrichtung 10 angepasst ist und dessen Ritzel 16 in eine feststehende Zahnstange 17 eingreift, die mit der Tragkonstruktion 14 fest verbunden ist. Der Getriebemotor 15 ist durch eine Leitung 18 mit einer Steuereinheit bzw. einem Steuerblock 20 verbunden, der seinen Betrieb steuert. Diese Art der Montage der Toiletteschüssel ermöglicht es vorteilhafterweise, dass im Sanitärraum kein Platz auf dem Boden belegt wird, wenn sich die Toilettenschüssel in der eingefahrenen Position befindet.
• Die Toilettenschüssel 6 umfasst einen Siphon 21, der durch eine flexible Leitung 22 mit einer Abwasserleitung 23 verbunden ist. Die Toilettenschüssel 6 ist durch einen Schlauch 25 an eine Wasserspülung 26 oder ein vergleichbares System angeschlossen, das sich im Technikraum 4 befindet. Dieses System 26 besteht aus einem oben angeordneten Behälter 27 und einem Magnetventil 28, das den Schlauch 25 steuert. Das Magnetventil 28 ist durch eine Leitung 29 mit der Steuereinheit 20 verbunden, durch die seine Regelung erfolgt. Der Behälter 27 ist außerdem an ein Wasserversorgungsnetz 30 angeschlossen und mit einem Verteiler 31 versehen, der dem Wasser beim Füllen des Behälters 27 ein chlorhaltiges antiseptisches oder ähnliches Produkt zugibt.
• Um die Reinigung der Toilettenschüssel zu gewährleisten, umfasst die Anlage 1 ferner eine vorzugsweise feststehende Vorrichtung 35, unter der die Toilettenschüssel in der eingefahrenen Position B angeordnet wird.
• Die Reinigungsvorrichtung 35 ist so konzipiert, dass sie wenigstens den Sitz 7 der Toilettenschüssel 6 reinigt, und umfasst zu diesem Zweck Mittel 36 zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck in Richtung des Sitzes sowie Mittel 37 zum Trocknen des Sitzes.
• Die Sprühmittel 36 sind durch eine Rohrleitung 38 mit einer Quelle 39 für die Versorgung mit Flüssigkeit unter Druck, zum Beispiel einem Druckverstärker, verbunden, der durch eine Rohrleitung 40 mit dem Behälter 27 verbunden und durch eine Leitung 41 an die Steuereinheit 20 angeschlossen ist. Die Rohrleitung 38 wird von einem Magnetventil 42 gesteuert, das durch eine Leitung 43 mit dem Steuerblock 20 verbunden ist. Die Sprühmittel 36 sind so konzipiert, dass sie den gesamten Sitz 7 erfassen bzw. erreichen, wenn sich die Toilettenschüssel 6 in der eingefahrenen Position B befindet. Zu diesem Zweck können die Sprühmittel 36 zum Beispiel durch ein System von rotierenden Spritzdüsen gebildet sein, die einerseits die Flüssigkeit unter Druck in Richtung des Sitzes 7 versprühen und andererseits die Innenwände der Toilettenschüssel 6 besprühen. Die Sprühmittel 36 könnten außerdem durch in geeigneter Weise angeordnete feststehende Spritzdüsen gebildet sein.
• Die Trocknungsmittel 37 sind vorzugsweise von einer Düse gebildet, die an eine Gebläseluftquelle 44, zum Beispiel an ein elektrisches Gebläse angeschlossen ist, das durch eine Leitung 45 mit dem Steuerblock 20 verbunden ist. Die Gebläseluft weist vorzugsweise Raumtemperatur auf, könnte jedoch auch von Widerständen erwärmt werden, mit denen die Quelle 44 versehen ist. Die Trocknungsmittel 37 könnten auch in Form von Wärmestrahlungsquellen, zum Beispiel Infrarotröhren ausgeführt sein.
• Ebenso wie die Sprühmittel 36 sind die Trocknungsmittel 37 so konzipiert, dass sie wenigstens die gesamte Fläche des Sitzes 7 erfassen, wenn sich dieser in der eingefahrenen Position B befindet.
• Wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, ist die Düse 37 vorzugsweise von einem Gehäuse 45 gebildet, das zur Toilettenschüssel hin so geöffnet ist, dass wenigstens die gesamte Sitzfläche erfasst wird. Dieses Gehäuse 45 ist mit einer mittigen Ablenkplatte 46 versehen, die so angeordnet ist, dass sie sich über der durch den Sitz 7 begrenzten Öffnung befindet, wenn sich die Toilettenschüssel 6 in der eingefahrenen Position B befindet. Die Ablenkplatte 46 bedeckt die Fläche der durch den Sitz 7 begrenzten Öffnung, um den durch das Gehäuse kanalisierten Luftstrom zu dem Sitz 7 zu leiten. Vorzugsweise ist das System von rotierenden Spritzdüsen, das die Sprühmittel 36 bildet, unter der Ablenkplatte 46 angeordnet, die auf diese Weise verhindert, dass Flüssigkeitsspritzer ins Innere des Gehäuses 45 gelangen.
• Die Steuereinheit 20 steuert den sequenziellen Betrieb der oben beschriebenen Anlage 1, um insbesondere die Reinigung der Toilettenschüssel 6 nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zu gewährleisten.
• Nach der Benutzung der Toilettenanlage, die mit Hilfe von bekannten und nicht direkt in den Rahmen der Erfindung fallenden Mitteln kontrolliert wird, sowie einer automatischen oder nicht automatischen Auslösung der Wasserspülung durch vorübergehendes Öffnen des Magnetventils 28 gewährleistet die Einheit 20, dass die Toilettenschüssel 6 von ihrer ausgefahrenen Position A in ihre eingefahrene Position B im Technikraum unter die Reinigungsvorrichtung 35 gebracht wird. Um die Gefahr einer Verletzung des Benutzers durch die Bewegungen der Toilettenschüssel auszuschließen, sind der Getriebemotor 15 und/oder die Steuereinheit 20 mit einem Momentsensor 47 ausgestattet, der es ermöglicht, eventuelle Hindernisse, die das Verschieben der Toilettenschüssel behindern, zu erkennen und die Bewegung der Toilettenschüssel zu unterbrechen, bis die Behinderung vollständig verschwunden ist. Der Steuerblock 20 löst anschließend einen Reinigungszyklus des Sitzes 7 aus. Dieser Zyklus umfasst zwei unterschiedliche Phasen, eine erste Phase, in der eine desinfizierende Flüssigkeit versprüht wird, und eine Trocknungsphase. Vorzugsweise weist der Behälter 27 ein ausreichendes Fassungsvermögen auf, um ohne erneutes Auffüllen eine mehrfache Benutzung der Toilettenanlage sowie mehrere Reinigungszyklen zu ermöglichen.
• Während der ersten Phase steuert die Einheit 20 den Betrieb des Druckverstärkers 39 sowie die Öffnung des Magnetventils 42, um den Zulauf der Sprühmittel 36 zu gewährleisten. Seitliche Spritzdüsen des Rotationssystems versprühen nun Flüssigkeit unter Druck in Richtung des Sitzes 7 und erfassen dabei dessen Gesamtfläche durch ihre Drehbewegung, während nach unten ausgerichtete Spritzdüsen die Innenwände der Toilettenschüssel 6 mit Flüssigkeit unter Druck besprühen, so dass gegebenenfalls daran haftende Verschmutzungen entfernt werden.
• In Anbetracht der aseptischen Beschaffenheit der Flüssigkeit und des Drucks gewährleistet diese systematische Besprühung eine Desinfektion des Sitzes 7 und der Innenfläche der Toilettenschüssel 6 sowie die Beseitigung gegebenenfalls vorhandener Verschmutzungen durch die Verlagerung der von den rotierenden Spritzdüsen erzeugten Wasserfront.
• Nach dem Besprühen der Toilettenschüssel 6 löst die Einheit 20 den Betrieb der Gebläseluftquelle 44 aus, um die Luftzufuhr der Trocknungsmittel 37 zu gewährleisten. Um eine möglichst wirksame Trocknung zu erzielen, sind das Gehäuse 45 und die Ablenkplatte 46 so konzipiert, dass der Austrittsquerschnitt der Düse von oben betrachtet eine Form aufweist, die im Wesentlichen der des Sitzes 7 entspricht, und sich genau über diesem befindet, so dass der von der Düse kanalisierte Luftstrom vorzugsweise in diese Richtung geleitet wird. Der Luftstrom, der im Wesentlichen gleichzeitig auf die gesamte Sitzfläche kanalisiert wird, verhindert vorteilhaft, dass sich dort Wasseransammlungen bilden, und gewährleistet eine wirksame Trocknung.
• Die Einheit 20 unterbricht anschließend den Betrieb der Gebläseluftquelle 44 und steuert die Verschiebung der Toilettenschüssel 6 in die ausgefahrene Position A, um die Anlage 1 für einen neuen Benutzer bereitzustellen.
• Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine vollständige, wirksame Reinigung der Toilettenschüssel, ohne den Sanitärraum zu verschmutzen. Eine derartige Toilettenanlage und insbesondere die verschiebbare Einrichtung 10, welche die Toilettenschüssel 6 trägt, sowie die Reinigungsvorrichtung 35 weisen zudem eine einfache Kinematik mit einer begrenzten Anzahl von Elementen auf, woraus geringe Herstellungskosten und eine hohe Betriebszuverlässigkeit der gesamten Einheit resultieren.
• Gemäß einer Variante der Anlage 1 ist die Türöffnung 8 mit einem Verschlusselement 50 versehen, welches durch die Steuereinheit 20 angetrieben und gesteuert wird. Das Verschlusselement 50 kann z. B. von einem Rolladen gebildet sein, der auf einer motorisierten Trommel 51 gelagert ist, die durch eine Leitung 52 an die Einheit 20 angeschlossen ist. Während des Reinigungszyklus gewährleistet die Einheit 20, dass das Verschlusselement 50 geschlossen wird, nachdem die Toilettenschüssel 6 in die Position B eingefahren wurde. Der Technikraum 4 ist auf diese Weise vom Sanitärraum 2 isoliert, so dass keine Spritzer der Reinigungsflüssigkeit in diesen eindringen können. Nach dem Trocknen des Sitzes 7 steuert die Einheit 20 die Öffnung des Verschlusselementes 50 und anschließend das Ausfahren der Toilettenschüssel 6.
• Gemäß einer anderen Ausführungsvariante ist der Sanitärraum 2 mit einer Sprühanlage 54 ausgestattet, die auf den Boden 55 ausgerichtet und über eine Rohrleitung 56, die von einem Magnetventil 57 gesteuert wird, welches durch eine Leitung 58 mit der Steuereinheit 20 verbunden ist, an die Quelle 39 für die Versorgung mit Flüssigkeit unter Druck angeschlossen ist. Diese Anlage 54 zum Besprühen des Bodens 55 des Sanitärraums wird von der Einheit 20 in Gang gesetzt, nachdem der Benutzer den Raum verlassen hat. Das auf den Boden 55 rieselnde Wasser wird von Ableitungsmitteln 59 aufgefangen, die zum Beispiel entlang des unteren Bereichs der Wand 5 angeordnet sind.
• Um eine automatische Reinigung dieses unteren Bereichs der Wand 5 zu gewährleisten, kann diese ebenfalls mit einer Sprühanlage 60 ausgestattet sein, die über eine Rohrleitung 61, welche von einem Magnetventil 62 gesteuert wird, an die Quelle 39 für die Versorgung mit Flüssigkeit unter Druck angeschlossen ist. Nach dem Einfahren der Toilettenschüssel 6 und dem Schließen des Verschlusselementes 50 steuert die Steuereinheit 20 das Magnetventil 62 in der Art, dass der im Sanitärraum 2 befindliche untere Bereich der Wand 5 von der Sprühanlage 60 besprüht wird. Die Einheit 20 kann gleichzeitig außerdem den Betrieb der Sprühanlage 54 in Richtung des Bodens 55 steuern. Anschließend unterbricht die Einheit 20 die Besprühung der Wand und des Bodens 55 und steuert beispielsweise den Betrieb der Mittel 65 zum Trocknen des Sanitärraums, zum Beispiel ein Gebläse, das die Gebläseluft in Richtung des Bodens 55 sowie des unteren Bereichs der Wand 5 leitet.
• Nach einer bevorzugten Ausführungsform, die insbesondere in Fig. 4 dargestellt ist, sind die Sprühmittel 36 von einem Drehkreuz 70 gebildet, das wenigstens zwei Arme 71 umfasst, die sich ausgehend von einer hohlen Zulauf- und Drehwelle 72 radial erstrecken.
• Die Welle 72 wird von Mitteln 73 zur Führung der Drehbewegung in Richtung einer Achse x-x' getragen, die vorzugsweise, jedoch nicht ausschließlich im Wesentlichen senkrecht verläuft und an die Rohrleitung 38 anschließt. Gemäß dem dargestellten Beispiel trägt die Welle 72 zwei entgegengesetzte Arme 71. Vorzugsweise umfasst jeder Arm 71, ausgehend von der Welle 72 über seine Länge verteilt, wenigstens eine Spritzdüse 74 zum Besprühen des Bodens 61 der Toilettenschüssel, wenigstens eine Spritzdüse 75 zum Besprühen der inneren Seitenwände 62 der Toilettenschüssel und wenigstens eine Spritzdüse 76 zum Besprühen des Sitzes 7.
• Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist die so genannte Sitz-Spritzdüse 76 in der Verlängerung des der Welle 72 entgegengesetzten Endes des Arms 71 angeordnet, das nach unten gebogen ist.
• Bei einer Ausführungsvariante dieser bevorzugten Form versetzt nur ein Teil der Spritzdüsen 74, 75, 76 das Drehkreuz 70 in Drehung, wenn dieses mit Flüssigkeit unter Druck gespeist und diese in Richtung der Toilettenschüssel 6 versprüht wird. Vorzugsweise wird diese Antriebsfunktion von den Spritzdüsen 75 gewährleistet, die auf die inneren Seitenwände 62 der Toilettenschüssel ausgerichtet sind und eine Zwischenposition auf jedem der Arme 71 einnehmen. Zu diesem Zweck ist auf jedem Arm 71 die Sprühachse y&sub1;-y&sub1;' der Boden-Spritzdüse 74 im Wesentlichen parallel zur Drehachse x-x' des Drehkreuzes. Außerdem liegt die Sprühachse y&sub2;-y&sub2;' der Sitz- Spritzdüse 76 in einer Radialebene P, in der sich die Achse x-x' befindet. Und schließlich liegt die Sprühachse y&sub3;-y&sub3;' der Seitenwand-Spritzdüse 75 in einer zur Radialebene P senkrechten Ebene P' und weist eine Neigung in einer der gewünschten Drehrichtung entgegengesetzten Richtung auf. Vorzugsweise bildet die Achse y&sub3;-y&sub3;' für jeden Arm 71 einen Winkel von 15º bis 45º mit der Radialebene P, wie in Fig. 5 dargestellt.
• Diese Anordnung der Erfindung ermöglicht es vorteilhafterweise, ein Durchdrehen des Drehkreuzes zu vermeiden und dessen gleichmäßige Drehung zu gewährleisten, wenn das Drehkreuz mit Flüssigkeit mit einem Druck von vorzugsweise, jedoch nicht ausschließlich ca. 5 bis 15 bar gespeist wird. Ferner gewährleisten die Präsenz und die Ausrichtung der senkrecht zum Boden 61 zeigenden Spritzdüsen 74 eine besonders wirksame Reinigung dieses Bereichs der Toilettenschüssel, der am stärksten einer Verschmutzung ausgesetzt ist.
• Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Beispiele, da im Rahmen der beigefügten Patentansprüche verschiedene Änderungen ausgeführt werden können.

Claims (9)

1. Toilettenanlage mit

- einer Toilettenschüssel (6), die mit einem Sitz (7) versehen und zwischen einem der Öffentlichkeit zugänglichen Sanitärraum (2) und einem von dem Sanitärraum (2) durch eine Wand (5) getrennten Technikraum (4) beweglich ist,

- einer in dem Technikraum (4) angeordneten automatischen Reinigungsvorrichtung (35), die Mitteln zum Trocknen wenigstens des Sitzes (7) der Toilettenschüssel (6) zugeordnet ist,

- Motormitteln (15) zum Verschieben der Toilettenschüssel (6),

- und einer Steuereinheit (20) zum Steuern wenigstens des Betriebs der Reinigungsvorrichtung (35) und der Motormittel (15), dadurch gekennzeichnet, dass

- die Toilettenschüssel (6) mit einer translatorisch beweglichen Einrichtung (10) fest verbunden ist, die durch die Motormittel (15) in Gang gesetzt wird, um die Toilettenschüssel (6) durch eine in der Wand (5) angeordnete Türöffnung (8) hindurch zwischen einer ausgefahrenen Position (A) im Sanitärraum (2) und einer eingefahrenen Position (B) im Technikraum (4) unter die Reinigungsvorrichtung (35) zu verschieben;

- und dass die automatische Reinigungsvorrichtung (35) die Trocknungsmittel umfasst, die von einer Düse (37) gebildet sind, die an eine Gebläseluftquelle (44) angeschlossen und von einem Gehäuse (45) begrenzt sind, das zur Toilettenschüssel (6) hin so geöffnet ist, wenn sich diese in eingefahrener Position (B) befindet, dass wenigstens die gesamte Sitzfläche (7) bedeckt ist, und das mit einer mittigen Ablenkplatte (46) versehen ist, die über der durch den Sitz (7) begrenzten Öffnung in der Art angeordnet ist, dass die Fläche bedeckt ist, um den durch das Gehäuse kanalisierten Luftstrom zu dem Sitz (7) zu leiten, wobei unter der Ablenkplatte (46) Mittel (36) zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck angeordnet sind.

2. Toilettenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Einrichtung auf zwei seitlichen Führungsschienen (11) verschiebbar montiert sind und die Motormittel (15) umfassen, die von einem Getriebemotor gebildet sind, dessen Ritzel (16) in eine feststehende Zahnstange (17) eingreift.

3. Toilettenanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Schließen der Türöffnung (8) ein Verschlusselement (50) umfasst, das durch die Steuereinheit angetrieben und gesteuert wird.

4. Toilettenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (36) zum Versprühen von Flüssigkeit durch ein System von rotierenden Spritzdüsen gebildet sind, die ausgerichtet sind, um einerseits wenigstens die gesamte Fläche des Sitzes (7) und andererseits die Innenwände der Toilettenschüssel (6) zu besprühen.

5. Toilettenanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (36) zum Versprühen von Flüssigkeit unter Druck von einem Drehkreuz (70) gebildet sind, das wenigstens zwei Arme (71) umfasst, die sich von einer hohlen Zulauf- und Drehwelle (72) ausgehend radial erstrecken und ausgehend von der Welle (72) jeweils wenigstens eine Spritzdüse (74) zum Besprühen des Bodens (6&sub1;) der Toilettenschüssel, wenigstens eine Spritzdüse (75) zum Besprühen der inneren Seitenwände (6&sub2;) der Toilettenschüssel und wenigstens eine Spritzdüse (76) zum Besprühen des Sitzes (7) aufweisen.

6. Toilettenanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Teil der Spritzdüsen (74, 75, 76) beim Versprühen der Flüssigkeit unter Druck das Drehkreuz in Drehung versetzt.

7. Toilettenanlage nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Arm

- die Sprühachse (y&sub1;-y&sub1;') der zum Boden (6&sub1;) der Toilettenschüssel ausgerichteten Spritzdüse (74) parallel zur Drehachse (x-x') des Drehkreuzes ist,

- die Sprühachse (y&sub2;-y&sub2;') der zum Sitz (7) ausgerichteten Spritzdüse (76) in einer Radialebene (P) liegt, in der sich auch die Drehachse (x-x') des Drehkreuzes befindet,

- und die Sprühachse (y&sub3;-y&sub3;') der zu den inneren Seitenwänden (6&sub2;) der Toilettenschüssel ausgerichteten Spritzdüse (75) in einer zur Radialebene (P) senkrechten Ebene (P') liegt.

8. Toilettenanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühachse (y&sub3;-y&sub3;') der zu den inneren Seitenwänden (6&sub2;) der Toilettenschüssel ausgerichteten Spritzdüse (75) für jeden Arm einen Winkel (α) von 15º bis 45º mit der Radialebene (P) bildet.

9. Toilettenanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass nur die zu den inneren Seitenwänden ausgerichteten Spritzdüsen beim Versprühen der Flüssigkeit unter Druck das Drehkreuz in Drehung versetzen.