DE69810163T2 - Kodiertes sicherheitssiegel mit schutzdeckel - Google Patents
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Description
- Der Gegenstand der Erfindung gehört zu den Gebieten BEHANDLUNG und BEARBEITUNG, VERKEHR und TRANSPORT (Internationale Patentklassifikation Gruppe B - Untergruppe TRANSPORT). Gemäß der internationalen Patentklassifikation wurde der Gegenstand der Erfindung klassifiziert und markiert mit dem Klassifikationssymbol B65, welches TRANSPORT, VERPACKUNG, LAGERUNG, HANDHABUNG DÜNNER ODER FADENARTIGER MATERIALIEN bezeichnet. Der Gegenstand der Erfindung wurde klassifiziert mit dem Symbol B65D, welches Zubehör, Verschlüsse oder eine geeignete Ausrüstung; Verpackungsmittel; Pakete bezeichnet. Der Gegenstand der Erfindung kann mit einem zusätzlichen Klassifizierungssymbol B65B klassifiziert werden, welches Mittel zum Sichtbarmachen der Information (Anzeige); Werbung, Zeichen, Etiketten und Namensschilder bezeichnet.
- Das durch die Erfindung gelöste technische Problem erwächst aus der Frage, wie ein Siegel herzustellen ist, das absolute Sicherheit (und) leichte Handhabung ergibt, abgesehen davon, daß es billig und sehr leicht ist. Ein solches Siegel muß vollkommen der Notwendigkeit Rechnung tragen, daß es unmöglich ist, das männliche von dem weiblichen Siegelteil zu trennen ohne sichtbare Beschädigung, während der Sicherheitsdraht eine klare Warnung liefern muß, daß das Siegel gewaltsam verdreht oder gezogen wurde. Jedes Siegel muß mit seiner Nummer und anderen relevanten Daten markiert sein. Die Anbringung eines solchen Siegels sollte manuell geschehen und ohne irgendwelche begleitenden Werkzeuge.
- Heutzutage verwenden wir entweder aus Blei oder Kunststoff hergestellte Siegel, die aus einem oder zwei Teilen zusammengesetzt werden. Solche Siegel können leicht durch unbefugte Personen mißbraucht werden in der Weise, daß diese entweder die Öffnung, durch welche der Draht hindurchtritt sowie davon verbundene Stränge, vergrößern oder daß der Körper von dem Gehäuse ohne Beschädigung desselben getrennt wird. Danach wird ein Drahtende herausgezogen, was ein leichtes Eindringen in den geschützten Raum oder Zutritt zu einer Gerätschaft gestattet. Dann wird der Draht wieder durch die Siegelöffnung hindurchgezogen und unter dem Druck des äußeren Deckels oder des Siegelkörpers in den gleichen Zustand gebracht, in dem er sich vor dem Mißbrauch befand.
- Beispielsweise offenbart das US-Patent Nr. 5,762,386 ein Siegel mit zwei getrennten Elementen, nämlich einem Aufnahmeorgan und einem Einsatz.
- Das Aufnahmeorgan besitzt einen Hohlraum zur Aufnahme des Einsatzes.
- Der Einsatz weist einen Körperabschnitt, einen Kopfabschnitt und einen Sicherheitsdraht auf. Auf der Vorder- und der Rückseite des Körperabschnitts befinden sich längsverlaufende Kanäle, die sich von der Unterseite des Körperabschnitts zu dem Kopfabschnitt des Einsatzes erstrecken, wo sie durch zwei getrennte Öffnungen nach außen treten. Die längsverlaufenden Kanäle sind durch einen Verbindungskanal an der Unterseite des Körperabschnitts des Einsatzes verbunden. An dem Einsatz befinden sich zwei Flansche, deren Kopfenden unter einem großen Winkel gegenüber der Mittelachse des Einsatzes geneigt sind. Der Sicherheitsdraht ist in den Kopfabschnitt und den Körperabschnitt des Einsatzes teilweise eingebettet. Der Draht wird einmal durch die längsverlaufenden Kanäle an dem Körperabschnitt des Einsatzes hindurchgezogen.
- Der Kopfabschnitt des Einsatzes ist entsprechend bemessen, die Öffnung des Aufnahmeorgans abzudecken. Wird der Einsatz in das Aufnahmeorgan eingezogen, so legt sich er Kopfabschnitt des Einsatzes nur an die Öffnung des Aufnahmeorgans an.
- An dem Aufnahmeorgan ist ein Schaft ausgebildet, an dessen freiem Ende sich ein Knopf befindet. An dem Kopfabschnitt des Einsatzes ist ein flexibler Streifen ausgebildet, an dessen freiem Ende sich ein Sockel befindet. Werden das Aufnahmeorgan und der Einsatz zusammengefügt, so nimmt der Sockel den Knopf auf, indem er eine Art Kugel-Sockel-Gelenk bildet.
- Aus dem vorausgehend Gesagten ergibt sich, daß der Einsatz eines solchen Siegels sich an die Öffnung des Aufnahmeorgans nur anlehnt, ohne dieses einzuschließen, so daß zwischen den beiden ein Spielraum besteht, welcher die Einführung eines geeigneten Metallgegenstands gestatten könnte, um den Einsatz aus dem Aufnahmeorgan herauszuziehen. Der Einsatz besitzt nur ein Paar Flansche, deren Kopfenden gegenüber der Mittelachse des Einsatzes unter einem großen Winkel geneigt sind. Die längsverlaufenden Kanäle an dem Körperabschnitt des Einsatzes sind nur an der Unterseite des Körperabschnitts des Einsatzes verbunden, sodaß der Sicherheitsdraht durch die längsverlaufenden Kanäle nur einmal hindurchgezogen werden kann. Der Sicherheitsdraht ist nur teilweise in den Kopfabschnitt und den Körperabschnitt des Einsatzes eingebettet. Das Aufnahmeorgan und der Einsatz werden verbunden durch Einziehen des Knopfes des Schaftes des Aufnahmeorgans in den Sockel des flexiblen Streifens des Einsatzes, wodurch eine Art Kugel-Sockel-Gelenk gebildet wird, was bedeutet, daß die Möglichkeit besteht, das Aufnahmeorgan und den Einsatz zu trennen und dieses Aufnahmeorgan durch das neue zu ersetzen, was nicht sogleich sichtbar ist, da das Aufnahmeorgan kein alphanumerisches Zeichen trägt. Diese erwähnten Merkmale ergeben eine größere Möglichkeit eines Mißbrauchs des Siegels.
- Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß das Siegel einen weiblichen und einen männlichen Teil sowie einen Sicherheitsdraht besitzt. Der männliche Teil hat einen den weiblichen Teil bei angebrachtem Siegel umschließenden Schutzdeckel. Dies verhindert die mechanische Trennung des männlichen von dem weiblichen Teil. Der männliche Teil ist mit Nuten versehen, durch welche der Sicherheitsdraht unter Umschließung des zu versiegelnden Gegenstandes hindurchtritt. Zwei Paare von Spornen an dem männlichen Teil nehmen nach Einschieben in die Öffnung des weiblichen Teils ihren Platz an den Vorsprüngen des weiblichen Teils ein, was ein Herausziehen des männlichen Teils aus dem weiblichen Teil verhindert. Der männliche und der weibliche Teil des Siegels sind durch einen Faden aus dem gleichen Material verbunden zur Ermöglichung einer leichten Handhabung.
- Das den Gegenstand der Erfindung bildende Siegel besitzt eine flache Form (und) besteht aus zwei Teilen, einem männlichen und einem weiblichen, die durch einen Faden miteinander verbunden sind.
- Der männliche Teil des Siegels besteht aus einem Schutzdeckel, einem Körper und einem Sicherheitsdraht. Der Schutzdeckel hat an seinem Rand eine Nut, in welche der weibliche Teil nach der Anbringung eintritt. Der Schutzdeckel hat an seinem unteren Teil eine Öffnung, durch welche der Sicherheitsdraht zu den Nuten des Siegelkörpers hin hindurchtritt. Der Körper des Siegels verjüngt sich von dem Schutzdeckel zu dem Boden hin konisch. An dem Körper befinden sich zwei symmetrische Paare elastischer Sporne. In der Mitte des Körpers befinden sich längere Sporne, und die kürzeren Sporne befinden sich am Boden. Die Köpfe der Sporne sind 3-8 Grad gegenüber der Mittelachse des Siegelkörpers geneigt, was die sichere Verbindung an den Vorsprüngen in dem weiblichen Teil garantiert. An beiden Seiten des Körpers befinden sich parallele Nuten, die am Boden des Körpers durch einen Kanal verbunden sind und in dem Schutzdeckel in die gemeinsame Öffnung eintreten, wo das freie Ende des Sicherheitsdrahtes hindurchtritt. Im Mittelteil des Körpers sind die Nuten durch eine Öffnung verbunden. Der Sicherheitsdraht tritt durch den Körper und den Schutzdeckel hindurch. Er kann beliebige Länge besitzen, mit einem losen Ende, während das andere Ende fest mit dem Körper verbunden ist. Der Sicherheitsdraht hat eine metallische Seele, um die herum ein dünner Metalldraht dicht spiralig gewunden ist.
- Der weibliche Teil besitzt eine an ihrem Vorderteil leicht geneigte Nut, so daß der männliche Teil eingesetzt werden kann. An dem anderen Teil der Nut befinden sich zwei Paare von Vorsprüngen, an denen die Spornköpfe des männlichen Teils anliegen, wenn der männliche Teil in den weiblichen eingesetzt ist.
- Beim Einsetzen des männlichen Teils in den weiblichen wird das längere Paar der Sporne leicht zur Mitte hin gebogen und spreizt sich erst wieder, nachdem es über das erste Paar Vorsprünge hinweggetreten ist. Etwas später wird das kürzere Paar der Sporne zur Mitte hin gebogen, und die Sporne spreizen sich sogleich nach Passieren des zweiten Paars Vorsprünge. Diese sofortige Rückkehr in die Ausgangslage wird von einem Schallsignal begleitet, das den korrekten Einsatz des männlichen Teil in den weiblichen bestätigt. Währenddessen muß der weibliche Teil in die vorgesehene Öffnung an dem Schutzdeckel des männlichen Teils eintreten. Dies ergibt einen sicheren Schutz gegen gewaltsame Trennung des männlichen Teils von dem weiblichen Teil ohne sichtbare mechanische Beschädigungen.
- Der männliche und der weibliche Teil sind durch einen Faden verbunden, was sie beständig zusammenhält.
- Die Vollkommenheit der Erfindung besteht in der Tatsache, daß der männliche Teil einen Schutzdeckel gegen jede Art gewaltsamen Öffnens des Siegels aufweist, daß er zwei Paare elastischer Sporne besitzt, daß er einen Sicherheitsdraht mit einer metallischen Seele aufweist, um die herum ein dünner Metallfaden spiralförmig herumgewickelt ist, daß der weibliche Teil Nuten mit zwei Paaren von Vorsprüngen aufweist und daß nach Einsetzen des männlichen Teils in den weiblichen ein klares Schallsignal hörbar ist, um zu bestätigen, daß der männliche Teil nicht ohne mechanische Beschädigung des Schutzdeckels, des weiblichen Teils oder des Sicherheitsdrahtes herausgezogen werden kann.
- Die Vorteile und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung lassen sich klarer aus der folgenden Beschreibung erkennen, die sich auf die beigeschlossenen Zeichnungen bezieht.
- Von den beigeschlossenen Zeichnungen zeigt
- Fig. 1 das offene Siegel in Vorderansicht,
- Fig. 2 das offene Siegel von der linken Seite,
- Fig. 3 das offene Siegel von oben her,
- Fig. 4 das offene Siegel von der rechten Seite,
- Fig. 5 das offene Siegel von unten,
- Fig. 6 den Querschnitt A-A des offenen Siegels,
- Fig. 7 ein Detail des Spornkopfes,
- Fig. 8 einen Längsschnitt B-B einer Hälfte des Siegelkörpers,
- Fig. 9 den Sicherheitsdraht,
- Fig. 10 das zusammengesetzte Siegel von vorne,
- Fig. 11 das zusammengesetzte Siegel von der linken Seite,
- Fig. 12 den Querschnitt E-E des zusammengesetzten Siegels von oben
- Fig. 13 das zusammengesetzte Siegel von der rechten Seite,
- Fig. 14 das zusammengesetzte Siegel von unten,
- Fig. 15 den Querschnitt D-D des zusammengesetzten Siegels,
- Fig. 16 den Querschnitt C-C des zusammengesetzten Siegels,
- Fig. 17 das zusammengesetzte Siegel in Perspektive mit einem Code und alphanumerischen Zeichen und einer Fahne,
- Fig. 18 das zusammengesetzte transparente Siegel von vorne (und)
- Fig. 19 das zusammengesetzte transparente Siegel von hinten.
- Nach den Fig. 2, 3, 4 und 5 besitzt der Versiegelungsmechanismus nach der Erfindung einen weiblichen Teil 2, einen männlichen Teil 4 und einen Faden 10. Der männliche Teil 4 hat einen Schutzdeckel 6 mit einer Nut 8 und einem Loch 20, einen Körper 12, ein längeres Paar Sporne 14, ein kürzeres Paar Sporne 16, einen Kanal zwischen den Nuten am Boden des Körpers 18, das Loch 22 zwischen den Nuten in der Mitte des Körpers, eine untere Nut 24 und 26, die obere Nut 28 und 30 (und) den Sicherheitsdraht 32 mit einem losen Ende 50. Auf der Oberseite des Schutzdeckels 6 befinden sich Vorsprünge bzw. Nuten 54.
- Gemäß Fig. 6 besitzt der weibliche Teil 2 eine Öffnung 34 mit Vorsprüngen 36, an denen das längere Paar Sporne 14 zur Anlage kommt, und mit den Vorsprüngen 38, an denen das kürzere Paar Sporne 16 zur Anlage kommt, wenn der männliche Teil 4 in die Öffnung 34 des weiblichen Teils 2 eingesetzt wird. Danach kann der männliche Teil 4 nicht ohne sichtbare mechanische Beschädigung aus dem weiblichen Teil 2 herausgezogen werden.
- Die Kopfenden der Sporne 14 und 16 sind nach Fig. 7 leicht geneigt (3-8º) in bezug auf die Körperachse 12. Dies garantiert eine bessere Lage an den Vorsprüngen in dem Siegelgehäuse.
- Nach Fig. 8 ist der Sicherheitsdraht 32 fest in den männlichen Teil 4 eingebaut und erstreckt sich über die gesamte Länge des Körpers 12. Das freie Ende 50 des Sicherheitsdrahtes kann jede beliebige Länge besitzen und umschließt den zu versiegelnden Gegenstand. Danach wird das freie Ende des Drahtes durch die Öffnung 20 des männlichen Teils in den Schutzdeckel 6 eingezogen.
- Nach Fig. 9 besitzt der Sicherheitsdraht eine Metallseele 32 um die ein dünner Metallfaden 40 spiralig dicht herumgewunden ist. Der auf diese Weise hergestellte Sicherheitsdraht bietet genügend Reibung um zu garantieren, daß er nach Einsetzen des männlichen Teils in den weiblichen Teil nicht herausgezogen werden kann. Jedes gewaltsame Ziehen oder Biegen des Sicherheitsdrahtes bewirkt die Trennung des dünnen Fadens 40 von der Metallseele 32, was sichtbar anzeigt, daß ein Unberechtigter versucht hat, den Sicherheitsdraht aus dem Körper des Siegels herauszuziehen.
- Die Fig. 10, 11, 12, 13 und 14 zeigen das geschlossene Siegel nach Anbringen des Sicherheitsdrahtes an dem zu versiegelnden Gegenstand 42 und 44.
- Die Fig. 15 und 16 zeigen den Querschnitt des angebrachten Siegels, wo der Schutzdeckel 6 des männlichen Teils 4 auf dem oberen Teil des weiblichen Teils 2 aufruht. Dies macht das Herausziehen des Körpers 12 mit den Spornen 14 und 16 unmöglich.
- Fig. 15 zeigt eine der Arten, in welcher der Sicherheitsdraht 32 in den männlichen Teil 4 eingeführt werden kann. Nach Umschließen des zu versiegelnden Gegenstandes 42 und 44 mit dem losen Ende 50 des Sicherheitsdrahtes wird dieses durch die Öffnung 20 in die Nut 30 eingezogen, dann durch die Öffnung 22 zur anderen Seite in die Nut 24. Danach tritt es durch den Kanal 18 wieder in die Nut 26 und 28 ein und kommt schließlich durch die Öffnung 20 heraus. Ebenso kann der Sicherheitsdraht in solcher Weise eingezogen werden, daß er nach Durchtritt durch die Öffnung 20 der Nut 26 und 28 entlangläuft, durch den Kanal 18 entlang der Nut 24 zu der Öffnung 22 gelangt, durch welche der Draht zu der Nut 28 gezogen wird, und wiederum durch die Öffnung 20 heraus aus dem männlichen Teil 4.
- Nachdem der Sicherheitsdraht 32 durchgezogen worden ist, wird der männlichen Teil 4 in den weiblichen Teil 2 eingeführt. Gleichzeitig gleiten die längeren Sporne 14 an der längeren Schrägfläche des weiblichen Teils entlang, während die kürzeren, 16, frei hindurchtreten. Wegen der Elastizität werden die längeren Sporne leicht zur Mitte hin gebogen, und wenn sie das Ende der Schrägfläche oder den Vorsprung 36 erreichen, berühren die kürzeren Sporne 16 gleichzeitig die Vorsprünge 38 und biegen sich geringfügig. Durch weiteres Drücken des männlichen Teils 4 in den weiblichen Teil 2 werden beide Paare der Sporne gleichzeitig in die vorgesehene Erweiterung gebracht und spreizen sich sogleich auseinander. Dann ist ein Klickgeräusch zu vernehmen, welches anzeigt, daß der männliche Teil den Boden des weiblichen Teils erreicht hat. Der kurze tote Weg, der fühlbar ist, wenn danach an dem Schutzdeckel gezogen wird, zeigt, daß das Siegel korrekt angebracht worden ist.
- An diesem Punkt ergibt der Mechanismus einen sicheren Schutz, und jeder gewaltsame Versuch, ihn zu öffnen, hinterläßt sichtbare mechanische Spuren.
- Die Fig. 10 und 17 zeigen das angebrachte Siegel mit dem Code 46 und alphanumerischen Zeichen 48 an der breiteren Seite des weiblichen Teils 2. Andere relevante Daten können auch auf die andere Seite geschrieben werden. Die Fahne 56 kann eine Marke des Siegelbenutzers aufweisen.
- An der äußeren kürzeren Seite des weiblichen Teils 2 und an der Oberseite des Schutzdeckels 6 befinden sich Nuten mit Vorsprüngen 52 und 54. Diese Nuten mit Vorsprüngen ermöglichen das sichere und leichte Einsetzen des männlichen in den weiblichen Teil des Siegels, indem sie ein Abgleiten der Finger verhüten.
- Die Fig. 18 und 19 zeigen das angebrachte Siegel, wobei der männliche und der weibliche Teil aus transparentem Material hergestellt sind. Dies ermöglicht es, jede Art gewaltsamen Öffnens oder schlampigen Zusammensetzens leicht festzustellen.
Claims (9)
1. Kodiertes Sicherheitssiegel mit einem Schutzdeckel geeignet
zum Versiegeln von Elektrizitätszählern und Behältern
irgendwelcher Art ebenso wie von Waggons, Schleppern, Zysternen,
Postsäcken und Koffern, mit einem weiblichen Teil (2), einem
Faden (10), einem männlichen Teil (4) mit längsverlaufenden
Nuten (24, 26) und (28, 30), die am Boden des männlichen
Teils (4) durch einen Kanal (18) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der männliche Teil (4) im
Zentrum des Körpers (12) eine Öffnung (22) besitzt, mit der
die beiden längsverlaufenden Nuten (24, 26) und (28, 30) im
Zentrum verbunden sind, daß der männliche Teil (4) einen
Schutzdeckel (6) mit einer oben befindlichen Öffnung (20)
besitzt, in welcher sich beide längsverlaufenden Nuten (24,
26) und (28, 30) treffen, und daß der Schutzdeckel (6) an
seinem Rand eine Nut (8) besitzt, welche ein Einrasten des
weiblichen Teils (2) mittels des Schutzdeckels (6) erlaubt,
wenn der männliche Teil (4) in die Öffnung (34) des
weiblichen Teils (2) eingesetzt wird.
2. Sicherheitssiegel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß an dem Körper (12) des männlichen
Teils (4) zwei Paare von Spornen (14) und (16), symmetrisch
angeordnet an beiden schmäleren Seiten des Körpers (12),
auftreten, daß das längere Paar der Sporne (14) im Zentrum
und das kürzere (16) am Boden des Körpers angeordnet ist und
daß die oberen Enden der Sporne um 3-8º leicht gegenüber
der Achse des Körpers geneigt sind.
3. Sicherheitssiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß am Eintritt in den weiblichen
Teil (2) ein leicht geneigter flacher Teil auftritt, auf dem
der Körper des männlichen Teils (4) zu liegen kommt, und daß
die Nut (34) des weiblichen Teils (2) zwei Paare von
Vorsprüngen (36) und (38) aufweist, auf denen die Spitzen der
Sporne (14) und (16) aufruhen, wenn der männliche Teil (4) in
die Öffnung (34) des weiblichen Teils (2) eingesetzt ist.
4. Sicherheitssiegel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß, wenn der männliche Teil
(4) in die Öffnung (34) des weiblichen Teils (2) eingesetzt
wird, beide Paare der Sporne (14) und (16) leicht zum Zentrum
hin gebogen werden, wobei das längere Paar der Sporne (14)
mehr und früher gebogen wird, während das kürzere (16)
weniger und später gebogen wird, sie jedoch beim Auftreffen
auf die Vorsprünge (36) und (38) gleichzeitig in die rechte
Position schwenken, was von einem charakteristischen Klick-
Geräusch begleitet wird, welches anzeigt, daß das Siegel
korrekt angebracht wurde.
5. Sicherheitssiegel nach Anspruch 1 und 2, dadurch
gekennzeichnet, daß in den männlichen Teil (4) ein
Sicherheitsdraht (32) fest eingesetzt ist, dessen loses Ende
(50) zum Umschließen des zu versiegelnden Objekts dient, daß
der Sicherheitsdraht einen metallischen Basisdraht (32)
besitzt, um den ein dünnerer metallischer Draht (40)
spiralförmig gewunden ist, der fest an dem Basisdraht (32)
angebracht, jedoch im Falle, daß der Sicherheitsdraht mehrere
Male gebogen oder gezogen wird, von dem Basisdraht (32)
ablösbar ist, was eine sichtbare Warnung dafür bildet, daß
ein unberechtigter Versuch stattgefunden hat, den
Versiegelungsmechanismus zu öffnen.
6. Sicherheitssiegel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß an dem oberen Teil des Schutzdeckels
(6) und den schmäleren Flanken des weiblichen Teils (2) Nuten
(54) und (52) auftreten, die verhindern, daß die Finger beim
Einsetzen des männlichen Teils (4) in den weiblichen Teil (2)
abgleiten, was bedeutet, daß das Siegel ohne Hilfe eines
Werkzeugs angebracht werden kann.
7. Sicherheitssiegel nach den Ansprüchen 1, 2 und 5, dadurch
gekennzeichnet, daß auf das lose Ende des
Sicherheitsdrahtes eine Fahne (56) aufgebracht ist zum
Aufschreiben von Daten.
8. Sicherheitssiegel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß an den äußeren, breiteren Seiten des
weiblichen Teils (2) Kode- (46) und andere alphanumerische
Zeichen (48) angebracht sein und diese Markierungen die
Nummer des Siegels, Identifizierungsdaten des Benutzers und
der Person, die das Siegel angebracht hat, den Zeitpunkt der
Anbringung und andere wichtige Daten enthalten können.
9. Sicherheitssiegel nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß der weibliche Teil (2), der
männliche Teil (4) und der Faden (10) aus einem transparenten
Material hergestellt sind, was jeden gewaltsamen Versuch, das
Siegel zu öffnen, wie auch eine nachlässige Anbringung leicht
sichtbar macht.
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