-
Diese Erfindung bezieht sich auf
Verbesserungen in Schlössern
und betrifft insbesondere Mittel zum Vergrößern des Auswurfes bzw. der
Bewegung des Schubriegels eines Schlosses.
-
Die maximale Längsbewegung oder der "Wurf" des Riegels eines
Einsteckschlosses ist durch die Breite des Schloßgehäuses begrenzt. Wenn ein Schloß z. B.
in eine feste Holztür
eingebaut werden soll, ist die Breite des Gehäuses relativ unwichtig, weil
es keine Beschränkung
in der Tiefe der Ausnehmung in der Tür gibt, welche das Schloßgehäuse aufnehmen
soll. Jedoch im Falle einer im überwiegenden
Maße gläsernen Tür mit einem
Umgebungsrahmen aus Holz oder Kunststoffmaterial, muß die maximale
Breite des Schloßgehäuses geringer
sein als die Breite des Türpfostens.
Typischerweise haben die Pfosten solcher Türen eine Breite im Bereich
von 100 mm, und die maximale Gesamtbreite der Schloßgehäuse, welche
in solche Türpfosten
eingebaut werden können,
liegt in der Größenordnung
von 75 mm.
-
Um in einen solchen Türpfosten
eingesetzt werden zu können,
liegt der maximale Abstand von der außenseitigen Front des Gehäuses zu
der Achse eines Zylinders für
das Schloß in
der Größenordnung von
57,0 mm, und der Abstand von der außenseitigen Front der Stulpschiene
des Schlosses zu der Zylinder- oder Hebel/-Schlüsselachse
wird allgemein als Dornmaß bezeichnet.
Wenn in ein solches Schloß ein
Schubriegel eingesetzt wird, wird der Riegel üblicherweise so angeordnet,
daß dieser
durch eine Zylindernocke oder einen Riegelwerfer angetrieben wird,
wobei mit einem Dornmaß von
nur 57,0 mm der maximale Riegelvorsprung, das heißt, die
Strecke, um welche der Riegel aus der Vorderseite der Stulpschiene
vorspringt, wenn der Riegel ausgeworfen wird, der normalerweise
durch einen direkten Antrieb von einer Zylindernocke oder einem
Riegelwerfer erreicht werden kann, in der Größenordnung von nur 14 mm liegt.
Diese Strecke ist nicht ausreichend, um einen sicheren Riegeleingriff
in das die Tür
umgebende Rahmenwerk zu schaffen. Ein ähnliches Problem ist verbunden
mit Schubriegeln für
mehrfach haltende Einsteckschlösser.
-
Das Problem wird zunehmend akut mit
der Verwendung von neuen Materialien, wie uPVC, in welchem eine
erhebliche Lücke
zwischen dem Rand der Tür
und dem umgebenden Rahmen vorhanden ist. Um den EU-Standard zu erfüllen, ist
ein Auswurf von 20 mm erforderlich, so daß der Kopf des Schubriegels
um eine Strecke in ein Schließblech
im Rahmen vorspringt, welche ausreicht, die Tür sicher zu machen.
-
Ein Schloß wurde in der WO 95/01491
vorgeschlagen, das eine Schubriegeleinheit aufweist, welche einen
Riegel und einen Antriebsmechanismus umfaßt, der so ausgebildet ist,
daß dieser
durch einen Schlüssel
betrieben werden muß,
wobei der Antriebsmechanismus eine Antriebsstange aufweist, die
so angeordnet ist, daß diese
durch einen Hebel angetrieben wird, der durch den Schlüssel betätigt wird,
und wiederum so angeordnet ist, daß sie den Riegel und einen
Quadranten antreibt, um den Antrieb von der Antriebsstange zu dem
Riegel in einer solchen Weise zu übertragen, daß die Bewegung bzw.
der Auswurf des Riegels in Bezug zur Verstellung der Antriebsstange
erhöht
wird.
-
Obwohl diese frühere Anordnung die gewünschte Aufgabe
eines größeren Riegelauswurfes erfüllen kann,
zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, ein Einsteckschloß zu schaffen,
welches einfach herzustellen ist und dennoch einen größeren Riegelvorsprung
oder -auswurf bei einer gegebenen Breite eines Schloßgehäuses hat,
um einen sichereren Eingriff mit dem in den Türrahmen eingesetzten Schließblech zu
erreichen.
-
Ein Schloß wurde auch in der
DE 2525771 vorgeschlagen,
welches eine Schubriegeleinheit hat, die einen Riegel und einen
Antriebsmechanismus in Form einer drehbaren Nocke hat, welche durch
einen Schlüssel
betätigt
wird. Ein Hebel ist schwenkbar in dem Gehäuse angebracht und ist so angeordnet,
daß dieser
von der Nocke berührt
wird, wenn der Riegel durch die Nocke aus der entriegelten in die
Riegelposition angetrieben wird, und den Riegel so bewegt, daß die zusätzliche
Bewegung dem Riegel einen größeren Auswurf
verleiht. Der Hebel ist auf einem Stift angebracht, der von dem
Riegel vorspringt, und somit springt ein Teil des Hebels aus dem
Gehäuse
vor, wenn sich der Riegel in der entriegelten Position befindet.
Dies ist ein ernster Nachteil und macht diese Anordnung sehr ungeeignet
für ein
Schloß mit
hoher Sicherheit.
-
Die vorliegende Erfindung zielt darauf
ab, ein Schloß zu
schaffen, welches diesen Nachteil überwindet.
-
Gemäß der Erfindung ist ein Schloß für eine Tür oder dergleichen
vorgesehen, das ein Gehäuse und
eine Schubriegeleinheit aufweist, welche einen Riegel und einen
Antriebsmechanismus mit einem drehbaren Nocken umfaßt, welcher
so ausgebildet ist, daß dieser
durch einen Schlüssel
betätigt
wird, wobei ein Hebel zwischen dem Antriebsmechanismus und dem Riegel
so angeordnet ist, daß,
wenn durch den Antriebsmechanismus so auf den Hebel gewirkt wird,
daß der
Riegel von einer unverriegelten in eine verriegelte Position bewegt
wird, die Konfiguration des Hebels derart ist, daß dem Riegel
eine zusätzliche
Bewegung verliehen wird, um seinen Auswurf zu vergrößern, wobei
der Hebel auf einem Stift, welcher in dem Gehäuse angebracht ist, montiert
ist und der Hebel so angeordnet ist, daß dieser von dem Nocken während der
Drehung desselben berührt wird,
um den Riegel in die verriegelte Position zu bewegen, wobei der
Hebel um den Stift schwenkt und die seitliche Bewegung bzw. den
Auswurf des Riegels erhöht,
wobei der Hebel so angeordnet ist, daß dieser keinen Anteil an dem
Bewegen des Riegels aus der verriegelten in die entriegelte Position
hat, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hebel an eine Oberfläche
des Riegels angreift, wenn dieser den Riegel in die verriegelte
Position bewegt, und daß der Hebel
sowohl in der verriegelten als auch in der entriegelten Position
des Riegels vollständig
innerhalb des Gehäuses
angeordnet ist.
-
Die Erfindung wird nun im Detail
im Rahmen eines Beispiels mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben,
in welchen:
-
1 eine
perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines Einsteckschlosses
mit fünf
Zuhaltungen ist;
-
2 eine
seitliche Hervorhebung des in 1 gezeigten
Schlosses ist, welche das Schloß in dem
entriegelten Zustand und mit nur einer dargestellten Zuhaltung zeigt;
-
3 und 4 Seitenhervorhebungen des
in 2 gezeigten Schlosses
sind, die aber die Bauteile des Schlosses während einer Bewegung aus dem entriegelten
in den verriegelten Zustand zeigen;
-
5 eine
schematische Ansicht ist, welche die Abmessungsergebnisse der sich ändernden
Geometrie des Riegelmechanismusses darstellen, wenn dieser aus der
entriegelten in die verriegelte Position bewegt wird;
-
6 und 7 Seitenhervorhebungen des
in den 2 bis 4 gezeigten Schlosses sind,
die aber weitere Stufen in der Verriegelungsfolge zeigen;
-
8 eine
Seitenhervorhebung des in den 2 bis 4 gezeigten Schlosses ist,
die aber die Bauteile des Schlosses in dem verriegelten Zustand zeigt;
-
9 bis 12 Seitenhervorhebungen des
in 2 gezeigten Schlosses
sind, die aber verschiedene Stufen während der Entriegelungsfolge
zeigen;
-
13 eine
perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines zylinderbetätigten Schlosses
gemäß der Erfindung
ist;
-
14 eine
Seitenhervorhebung des in 13 gezeigten
Schlosses in dem entriegelten Zustand ist;
-
15 bis 17 Seitenhervorhebungen des
in 14 gezeigten Schlosses
ist, die aber die Bauteile des Schlosses während einer Bewegung aus dem entriegelten
in den verriegelten Zustand zeigen;
-
18 eine
Seitenhervorhebung des in den 13 bis 17 gezeigten Schlossen ist,
die aber das Schloß in
dem verriegelten Zustand zeigt;
-
19 eine
Seitenhervorhebung entsprechend 18 ist,
die aber eine weitere Bewegung der Betätigungsnocke zeigt; und
-
20 bis 22 verschiedene Betätigungssequenzen
eines einen Fallriegel bildenden Teils des Schlosses gemäß der Erfindung
zeigen.
-
In den Zeichnungen werden gleiche
Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
-
Es wird zuerst Bezug genommen auf
die 1 bis 8 der Zeichnungen, in welchen
ein Schloß gemäß der Erfindung
ein Gehäuse 1 umfaßt, auf
dessen einer Seite eine innere Stulpschiene 3 und eine äußere Stulpschiene 4 (in 1 nicht gezeigt) angebracht
ist. Das Gehäuse
ist so angeordnet, daß es durch
eine Abdeckplatte 2 geschlossen werden kann. Eine Fallriegeleinheit
ist in dem Gehäuse
hin und her bewegbar angebracht und umfaßt einen Fallriegelkopf 5,
der an einer Fallriegelleiste 6 mit Schrauben 7 befestigt
ist, welche in mit einem Schraubgewinde versehene Bohrungen 6a in
der Riegelleiste 6 eingreifen. Der Fallriegelkopf 5 wird durch
eine Feder 8 gezwungen, unter normalen Bedingungen durch
eine Öffnung 4a in
den Stulpschienen 4, 4 hindurch vorzustehen, wobei
die Feder mit einem Ende an einer Wand 6a der Leiste 6 und
an dem anderen Ende gegen eine Seitenwand 1a des Gehäuses 1 abgestützt ist.
Die Feder 8 wird durch eingreifende Zapfen 9a und 9b in
Position gehalten, die jeweils an der Wand 6a der Leiste 6 und
der Seitenwand 1a des Gehäuses 1 fixiert sind
und in die jeweiligen Enden der Feder 8 eingreifen. Die
Leiste 6 wird durch einen Stift 10, welcher an
dem Gehäuse
fixiert ist und sich durch eine längliche Öffnung 6b in der Leiste 6 hindurch
erstreckt, so geführt,
daß dieser eine
Gleitbewegung durchführen
kann. Der Arm 11a eines Eingriffsgliedes 11 ist
zwischen dem Stift 10 und der Wand 6a der Leiste 6 angeordnet,
wobei das Eingriffsglied auf einer Spindel mit quadratischem Querschnitt
(nicht gezeigt) angebracht ist, die sich durch das Gehäuse hindurch
erstreckt und einen Handgriff (nicht gezeigt) aufweist, der an wenigstens einem
ihrer Enden fixier ist. Der Arm 11a des Eingriffsgliedes
ist mit einem Zapfen 11b versehen, um ein Ende einer Feder 12 ortsfest
anzuordnen, deren anderes Ende gegen die Gehäusewand 1a abgestützt ist
und dort durch einen Zapfen 13 ortsfest angeordnet ist,
welcher an der Gehäusewand
fixiert ist. Ein Abstandhalter 14 dient dazu, das Eingriffsglied 11 in
dem Gehäuse 1 örtlich festzulegen.
Das Drehen eines Handgriffs bewirkt, daß die Spindel und somit das
Eingriffsglied 11 gegen die Wirkung der Feder 12 gedreht
wird. Ein Drehen des Eingriffsgliedes 11 veranlaßt den Eingriffsarm 11a,
die Leiste 6 gegen die Wirkung der Feder 8 zu
bewegen, und die Leiste bewegt sich entlang des Stiftes 10,
um den Riegelkopf 5 in das Gehäuse 1 zurück zu ziehen.
Falls der Handgriff nun los gelassen wird, reaktivieren sich die
Feder 8 und 10 selbst und zwingen den Riegelkopf 5 noch
einmal, aus den Stulpschienen 3 und 4 vorzuspringen.
-
Das in den 1-12 der
Zeichnungen gezeigte Schloß umfaßt ferner
eine Schubriegeleinheit mit einem Schubriegel 15. Der Schubriegel 15 ist
mit einem Stumpf 16 versehen, welcher in einem Längsschlitz 2a in
der Abdeckplatte 2 für
eine geführte
Bewegung des Schubriegels 15 örtlich festgelegt ist. Ein Stift 17 steht
von beiden Seiten des Schubriegels 15 vor und ist in einem
Längsschlitz 1b in
dem Gehäuse 1 örtlich festgelegt,
wiederum zum Zwecke einer geführten
Bewegung des Schubriegels. Eine Mehrzahl von Zuhaltungen 24 und
Abstandhaltern 27 sind auf einem Stift 26, welcher
in dem Gehäuse
fixiert ist, schwenkbar angebracht, wobei jede Zuhaltung und jeder
Abstandhalter einen offenendigen Schlitz 24a hat, durch
welchen sich der Stumpf 16 hindurch erstreckt. Blattfedern 25,
die an jeder der Zuhaltungen 24 fixiert sind, greifen mit
einem Stift 19 in das Gehäuse 1 ein, wobei die
Federn dazu dienen, die jeweiligen Zuhaltungen in eine Position
zu drücken,
in welcher der Stumpf 16 in der entriegelten Position der
Schubriegeleinheit in jewei ligen Rasten 24b in jedem der
Schlitze 24a eingreift, wie das in 2 der Zeichnungen gezeigt ist. Ein Riegelwurf-Extensionshebel 18 ist
auf dem Stift 19 für
einen Zweck schwenkbar angebracht, den es nachfolgend zu beschreiben
gilt.
-
Ausgerichtete Schlüssellochschlitze 1c und 2c sind
in dem Gehäuse 1 bzw.
in der Abdeckplatte 2 vorgesehen, und ein Riegelwerfer 20 ist
drehbar in den kreisförmigen
Teilen der Schlitze 1c und 2c drehbar angebracht.
Ein Nockensteuerelement 21 ist auf einen Stift 23 in
dem Gehäuse 1 schwenkbar
angebracht und ist so angeordnet, daß dieses durch eine Feder 22 aktiviert
wird, welche auf einem Stift 28 in dem Gehäuse angebracht
ist. Die Feder 22 zwingt das Nockensteuerelement 21 in
Eingriff mit dem Riegelwerfer 20, so daß der Riegelwerfer in eine
Raste 21a in dem Nockensteuerelement eingreift, wodurch der
Riegelwerfer in dem entriegelten Zustand des Schlosses in Position
gehalten wird, wie dies in 2 der
Zeichnungen gezeigt ist. In dieser Figur ist auch gezeigt, daß der Schubriegel 15 in
dem entriegelten Zustand des Schlosses vollständig zurück gezogen ist.
-
Falls nun der Schubriegel 15 in
die verriegelte Position bewegt werden soll, muß zuerst ein Schlüssel (nicht
gezeigt) in den Riegelwerfer 20 durch eines der Schlüsselschlitze 1c oder 2c eingeführt werden.
Durch eine Drehung des Riegelwerfers 20 in eine Richtung
entgegen des Uhrzeigersinnes, wie in 2 durch
den gebogenen Pfeil angegeben, wird das Nockensteuerelement 21 anfangs
veranlaßt,
sich um den Stift 23 herum zu schwenken, gegen die Wirkung der Feder 22,
so daß sich
der Riegelwerfer 20 aus seinem Eingriff in der Raste 21a bewegt.
Eine weitere Drehung des Riegelwerfers bringt den Schlüssel in
Eingriff mit gerundeten Kanten 24c der Zuhaltungen 24,
wodurch die Zuhaltungen dazu gezwungen werden, im Uhrzeigersinn
um den Stift 26, wie dies durch den gebogenen Pfeil in 3 angegeben ist, in eine
Position zu schwenken, in welcher sich die Rasten 24b von
dem Stumpf 16 frei bewegt haben und der Stumpf mit den
Schlitzen 24a ausgerichtet ist. Jede Zuhaltung verweilt
dann mit ihrem spezifischen Radius 24c auf der richtigen
Stufe bzw. Anhebung auf dein Schlüssel liegend und so die Ausrichtung
des Stumpfes 16 in den Schlitzen 24a beibehaltend,
während
der Schlüssel
gedreht wird. Gleichzeitig wird der Riegelwerfer 20 in
eine Raste 15d in dem Schubriegel 15 bewegt.
-
Die Vorderfläche 20a des Riegelwerfers 20 kommt
nun in Kontakt mit einer Kante 18a des Extensionshebels 18,
wie in 3 der Zeichnungen
gezeigt. Wie in 4 gezeigt,
veranlaßt
eine weitere Drehung des Riegelwerfers 20 gegen den Uhrzeigersinn
den Extensionshebel 18 dazu, um den Stift 19 zu schwenken
und seine Fläche 18b gegen
eine Schulter 16a auf den Schubriegel 15 zu drücken, um
so den Schubriegel nach links zu drücken, wie in 4 gezeigt ist. Der Schubriegel wird in
seiner linearen Bewegung durch den Eingriff des Stiftes 17 in
dem Schlitz 1b im Gehäuse 1 geführt. Dieser
Eingriff begrenzt auch die Bewegung des Schubriegels in beiden Richtungen.
Eine weitere lineare Führung
ist dort vorgesehen, wo der Kopfabschnitt 15a des Schubriegels
in Öffnungen
in den Stulpschienen 3 und 4 eingreift. 6 zeigt die Fortführung dieses
Vorgangs, wenn die Bewegung von dem Riegelwerfer 20 durch den
Extentsionshebel 18 auf den Schubriegel 15 übertragen
wird, welcher nach links gedrückt
wird, wie dies in den Zeichnungen gezeigt ist.
-
Wie aus 5 gesehen werden kann, ist der Extensionshebel 18 so örtlich festgelegt,
daß dieser, wenn
er an seiner Kante 18a durch die Fläche 20a des Riegelwerfers 20,
wenn sich dieser dreht, angetrieben wird, ein effektiver geradliniger "Wurf" von 17 mm durch
den bogenförmigen
Weg der Kante 18a erzeugt wird, wenn diese über die
Krümmung
des sich drehenden Riegelwerfers 20 hinweg bewegt wird. Das
effektive geradlinige Maß zwischen
den Kanten 18a und 18b beim Beginn der Aktion
in der entriegelten Position beträgt jedoch 11 mm, da sich aber
die Winkelbeziehnung zwischen den Berührungspunkten bei 18a und 18b ändert, wenn
der Extensionshebel um den Stift 19 schwenkt, wird in dem
vollständig geworfenen,
das heißt,
verriegelten Zustand, das effektive Maß zwischen den Kanten 18a und 18b 14 mm.
Diese Zunahme von 3 mm führt,
wenn sie den bereits durch den Extensionshebel 18 erreichten
17 mm hinzu addiert wird, zu einer Bewegung von 20 mm, die dein
Schubriegel verliehen wird.
-
In 7 ist
der Schubriegel 15 an seiner vollständig ausgeworfenen Position
angekommen und hat sich über
die geforderten 20 min hinweg bewegt und wird in dieser Position
stationär
gehalten, da der Extensionshebel 18 genötigt ist, mit seiner Kante 18a auf
der gerundeten Fläche 20b des
Riegelwerfers 20 zu ruhen, während sich letzterer weiter
gegen den Uhrzeigersinn dreht. Diese weitere Drehung erlaubt nun,
daß die
Zuhaltungen 24 durch ihre jeweiligen Federn 25 gedrückt und
aus den ansteigenden Stufen auf dem Schlüssel frei gegeben werden, um
sich gegen den Uhrzeigersinn auf dem Stift 26 zu drehen. Der
Stumpf oder Anschlagblock 16, der an dem Schubriegel 15 fest
angebracht ist, hat sich auch über
die 20 mm bewegt, so daß dieser
nun frei von den runden Kanten 24c der Zuhaltungen 24 liegt,
so daß die
Zuhaltungen, gezwungen von ihren Federn 25, frei gegen
den Uhrzeigersinn zu dem Niveau schwenken können, an welchem ihre Kanten 24d in Anlage
auf den Anschlagblock oder "Stumpf' 1b kommen,
und auf diese Weise ist der Schubriegel vollständig in der verriegelten Position
arretiert. In dieser Situation wird der Extensionshebel 18 durch
den Eingriff einer Raste 18c mit dem Anschlagblock 16 in
seiner korrekten Ausrichtung gehalten. Der Führungsstift 17, der
an dem Schubriegel fest angeordnet ist, hat die Grenze seiner Bewegung
in dem Schlitz 1b in dem Gehäuse erreicht und verhindert
somit jede weitere Bewegung des Schubriegels nach links.
-
8 zeigt
die Einheit in dem verriegelten Zustand, wobei der Riegelwerfer 20 nun
in seinem vollen Maß gedreht
worden ist, begrenzt durch seine Schulter 20c, die an die
Kante 15b des Schubriegels 15 angreift, wobei
der Schlüsselausgangs/- eingangs-Schlitz
in Ausrichtung mit den entsprechenden Schlitzen 1c und 2c in
dem Gehäuse 1 und
der Abdeckplatte 2 ist. Diese Ausrichtung wird auch gegen
eine unachtsame Drehung gegen den Uhrzeigersinn durch das Nockensteuerelement 21 beibehalten.
Gezwungen durch die Feder 22 greift die Ausnehmung 21 in
dem Nockensteuerelement an die Fläche 20b des Riegelwerfers 20 an
und beendet somit die Sequenz.
-
Um den Schubriegel zu entriegeln,
muß ein Schlüssel in
den Riegelwerfer 20 und der Riegelwerfer mit Hilfe des
Schlüssels
in eine Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden, wie das in den
Zeichnungen gezeigt ist. Ein Drehen des Riegelwerfers löst die Schulter 20c von
der Kante 15b des Schubriegels sowie die Fläche 20b des
Riegelwerfers aus der Raste 21a in dem Nockensteuerelement 21.
Eine weitere Drehung des Riegelwerfers in einer Richtung im Uhrzeigersinn,
wie durch den gebogenen Pfeil in 9 angegeben,
veranlaßt
den Schenkel des Schlüssels, sich
an die Zuhaltungen 24 zu drücken. Die Zuhaltungen werden
dazu gezwungen, in einer Richtung im Uhrzeigersinn um den Stift 26 zu
schwenken, bis die Stufen auf dem Schlüssel an die jeweiligen Zuhaltungen 24 an
ihren speziell gerundeten Kanten 24c angreifen und ein
weiteres Schwenken der Zuhaltungen um den Schwenkstift 26 veranlassen,
bis die Eingangsschlitze 24a mit dem Zuhaltungsblock oder -stumpf 16 ausgerichtet
sind, wie das in 10 der Zeichnungen
gezeigt ist. Der Schubriegel wird somit nicht länger zugehalten, und gleichzeitig
wird die Fläche 20d des
Riegelwerfers 20 in einen Angriff an die Winkelfläche 15c des
Schubriegels 15 bewegt. Eine weitere Drehung des Riegelwerfers
bewirkt, daß sich der
Schubriegel nach rechts bewegt, wie es in den Zeichnungen zu sehen
ist. In diesem Fall wird der Schubriegel direkt durch den Riegelwerfer
angetrieben, anstatt durch den Extensionshebel, wie in der Verriegelungssequenz,
und der Extensionshebel 18 wird nun durch den Schubriegel
an den Angriffsflächen 18b bzw. 18a gesteuert,
so daß der
Extensionshebel 18 in einer Richtung entgegengesetzt zum
Uhrzeigersinn um den Stift 19 schwenkt, wie dies in 11 der Zeichnungen angegeben
ist, wenn der Schubriegel zurück
gezogen ist.
-
12 zeigt
den Schubriegel 15 in der vollständig zurück gezogenen Position, wobei
die Winkelfläche 15c auf
dem Schubriegel, welche an die gerundete Fläche 20b des Riegelwerfers 20 angreift und,
da der Führungsstift 17 auf
dem Schubriegel die Begrenzung des Schlitzes 16 in dem
Gehäuse
erreicht hat, der Schubriegel in dieser Position gehalten werden,
obwohl sich der Riegelwerfer weiter in einer Richtung im Uhrzeigersinn
dreht. Die Zuhaltungen 24 werden von den erhabenen Stufen
auf dein Schlüssel freigegeben,
und sie schwenken unter der Wirkung der Feder 25 in einer
Richtung gegen den Uhrzeigersinn, bis die Rasten 24b in
den Schlitzen 24a mit dein Zuhaltungsblock oder -stumpf 16 in
Eingriff kommen, um so den Schubriegel in seiner vollständig zurück gezogenen
oder entriegelten Position zu halten.
-
Eine weitere Drehung im Uhrzeigersinn
des Riegelwerfers bringt diesen in die in 2 gezeigte Position zurück, in welcher
dieser mit den Schlüsselausgangs/- eingangsschlitzen 1c, 2c in
dem Gehäuse
bzw. in der Abdeckplatte ausgerichtet ist, und die gerundete Fläche 20b des
Riegelwerfers greift in die Raste 21a in dem Nockensteuerelement 21 gegen die
Wirkung der Feder 22 ein, um jede unachtsame Drehung im
Uhrzeigersinn zu behindern, und schließt dadurch die Sequenz ab.
Eine unrichtige Drehung gegen den Uhrzeigersinn des Riegelwerfers
wird durch die Schulter 20e auf dem Riegelwerfer verhindert,
die an eine gerundete Spitze 18d des Extensionshebels angreift,
wie in 2 gezeigt.
-
Nun zu den 13 und 14 der
Zeichnungen zurückkehrend,
unterscheidet sich das in diesen Figuren gezeigte Zylinderschloß von dem
in den 1 bis 12 gezeigten Schloß darin,
daß der
Schubriegel 15 durch eine Schubriegeleinheit mit einem
Schubriegelkopf 35a und einer Schubriegelleiste 35b ersetzt
ist. Ein Stift 37 ist an der Schubriegelleiste 35b festgelegt
und ist in einem Schlitz 1d an dem Gehäuse 1 örtlich bestimmt
angeordnet. Ein Extensionshebel 38 ist auf einem Schwenkstift 39,
welcher in dem Gehäuse 1 fixiert
ist, schwenkbar angebracht. An seinem entgegen gesetzten Ende überlappt
der gebogene Weg einer Kante 38a des Extensionshebels die Krümmung des
Betätigungsarms
bzw. der "Nocke" 40a einer
herkömmlichen
Sicherheits-Druckzylindereinheit 40. Die Nocke 40a hat
die gleiche Wirkung wie der Riegelwerfer 20 in der Zuhalterversion,
dahin gehend, daß,
wenn der Schubriegel aus der entriegelten in die verriegelte Position
geworfen wird, die Nocke 40a gegen die Kante 38a des
Extensionshebels 38 drückt
und eine Kante 38b des Extensionshebels gegen eine Schulter 36a auf
dem Schubriegelkopf 35a drückt. So wird, wenn die Nocke 40a des Zylinders
weiter gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in 14 gezeigt ist, der Extensionshebel gezwungen,
sich weiter im Uhrzeigersinn zu drehen, und die sich ändernde
Geometrie zwischen allen Kontaktpunkten liefert den geforderten
erhöhten
Betrag einer Linksbewegung des Schubriegels, genau wie in der Zuhalteversion.
Ebenso wie in der Zuhalteversion, wird in dieser zylinderbetriebenen
Version der Schubriegel durch den Extensionshebel 38 nur
in der Wirkung aus der entriegelten in die verriegelte Position
betrieben, wird dann aus der entriegelten Position durch die Drehung
der Zylindernocke im Uhrzeigersinn zurück gebracht, wie bei dem Riegelwerfer
in der mehrfach zuhaltenden Version. Der Zylinder 40 wird
in dem Gehäuse
durch eine Schraube 40h zurück gehalten, welche durch eine
Bohrung 40c in der Seitenwand 1e des Gehäuses 1 und
durch eine geöffnete
Führung 40e hindurch
geht und in einer mit Schraubengewinde versehene Bohrung 40e im
Zylinder 40 eingreift. Die Führung 40e ist mit
Seitenerstreckungen 40f versehen, welche jeweils in Schlitze 1f und 2f in
dem Gehäuse 1 und
in der Abdeckplatte 2 eingreifen.
-
Die Schubriegeleinheit wiederum weist
einen Zuhalteblock oder "Stumpf" 36 auf,
weil aber der "Unterschied" des Systems nun
eine Funktion des Sicherheits-Druckyzlinder-Mechanismusses
ist, wird nur eine einzelne Zuhaltung 44 benötigt, um
den Schubriegel an jedem Ende seiner Bewegung zu arretieren. Die
Zuhaltung 44 ist auf einem Schwenkstift 46, welche
an dem Gehäuse
fixiert ist, schwenkbar angebracht, ein Abstandhalter 47 ist
zwischen der Schubriegelleiste 35b und der Zuhaltung 44 angeordnet,
und der Abstandhalter ist ebenso auf dem Schwenkstift 46 schwenkbar
angebracht. Eine Feder 45 wirkt auf die Zuhaltung 44 und
zwingt diese in eine Richtung entgegen des Uhrzeigersinns, so daß der Zuhalteblock
oder Stumpf 36 in eine Raste 44b in der Zuhaltung 44 in
der entriegelten Position des Schubriegels eingreift, wie in 14 gezeigt ist. Ein Ende der
Feder 45 ist in der Zuhaltung 44 festgelegt, und das
andere Ende liegt an einem Stift 45a an, welcher in dein
Gehäuse 1 angebracht
ist. Der Abstandhalter 47 ist mit einem Schlitz 47a versehen,
um den Zuhalteblock oder Stumpf 36 aufzunehmen, in diesem
Fall aber ist in dein Abstandhalter keine Raste vorgesehen.
-
Wenn die Nocke 40a entgegen
des Uhrzeigersinnes gedreht wird, um die Schubriegeleinheit zu bewegen,
wie dies durch den gebogenen Pfeil in 15 angegeben
ist, wird diese in eine Raste 35d in der Schubriegelleiste 35b bewegt
und liegt an der Zuhaltung 44 an, welche so dazu veranlaßt wird,
sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn bis zu dem Niveau zu schwenken,
an welchem ein Schlitz 44a mit dem Stumpf oder Zuhalteblock 36 auf
der Schubriegelleiste 35b ausgerichtet ist. Sobald diese
Ausrichtung erreicht ist, gelangt die Nocke 14a weiter
zu einer spezifisch gerundeten Kante 44c der Zuhaltung 44,
so daß die
Ausrichtung beibehalten wird, während
sich der Schubriegel bewegt, wie dies in den 15 bis 17 der
Zeichnungen angegeben ist.
-
Wenn der Schubriegel vollständig in
die verriegelte Position geworfen ist, wie in 18 angegeben, nimmt eine weitere Drehung
entgegen des Uhrzeigersinnes des Zylinders 40 die Nocke 40a mit
zu der Position, wo sie nicht länger
auf der gerundeten Kante 44c der Zuhaltung 44 lagert
und so der letzteren erlaubt, gegen den Uhrzeigersinn zu schwenken, gezwungen
durch die Feder 45, obwohl die Schubriegeleinheit durch
die Ruhe stationär
gehalten wird, welche auftritt, wenn die Kante 38a des
Extentsionshebels 38 durch eine gerundete Kante 40b der
Nocke 40a berührt
wird und der in der Schubriegelleiste 35b fixierte Führungsstift 37 die
Begrenzung des Schlitzes 1d in dem Gehäuse 1 erreicht. Gleichzeitig
ist, da die Nocke 40a sich von der gerundeten Kante 44c der
Zuhaltung 44 frei bewegt hat, die Feder 45 dahin gehend
wirksam, die Zuhaltung in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn
zu zwingen, so daß eine
Kante 44d der Zuhaltung hinter dem Stumpf 36 angreift, wie
in 18 der Zeichnungen
gezeigt ist. In dieser Position liegt ein Vorsprung 44e auf
der Zuhaltung 44 innenseitig der Kreisbahn oder der "Krümmung" der Zylindernocke 40a,
um die Drehung gegen den Uhrzeigersinn der Nocke 40 zu
begrenzen, wie dies durch die gepunkteten Linien in 19 angegeben ist, und verhindert so,
daß die
Zuhaltung ungeeignet angehoben wird.
-
Um den Schubriegel aus der verriegelten
Position zurück
zu ziehen, muß die
Zylindernocke 40a durch einen Schlüssel in dem Zylinder 40 in
der Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden. In diesem Fall greift
die gerundete Kante 40b der Zylindernocke 40a an
die gerundete Kante 44c der Zuhaltung 44 an, um die
Zuhaltung so anzuheben, daß sich
ihre Kante 44d von dem Stumpf 36 frei hebt. Eine
weitere Drehung der Nocke 40a bewirkt, daß diese
an eine gewinkelte Fläche 36b der
Schubriegelleiste 35b angreift und die Schubriegeleinheit
dazu veranlaßt,
zurück
gezogen zu werden, da der Stumpf 36 nun mit dem Schlitz 44a in
der Zuhaltung 44 ausgerichtet ist. Die Nocke 40a bewegt
die Schubriegeleinheit weiter nach rechts, bis die Nocke in Berührung mit
der Seite des Zuhalte-Vorsprungs 44e kommt. An dieser Stelle
ist der Stumpf 36 mit der Raste 44b in dem Zuhalteschlitz 44a ausgerichtet.
Eine weitere Drehung der Nocke 40a veranlaßt die Zuhaltung,
in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn zu schwenken, unterstützt durch
die Feder 45, bis sich die Nocke von dem Ende des Zuhalte-Vorsprungs 44c frei
bewegt hat. Der Eingriff des Stumpfs 36 in die Raste 44b ist
jedoch so angeordnet, daß der
Zuhalte-Vorsprung 44e nun
außerhalb
der Bahn der Nocke 40a liegt, wie dies in 14 der Zeichnungen angegeben ist.
-
Die Nocke muß zu der in 14 gezeigten Position zurück gebracht
werden, bevor der Schlüssel
aus dem Zylinderschloß 40 entfernt
werden kann. Falls jedoch der Schlüssel nicht entfernt wird, kann die
Zylindernocke 40a weiter in einer Richtung im Uhrzeigersinn
gedreht werden, um einen Zylinder-zu-Fallriegel-Verbindungsmechanismus zu betätigen.
-
Wie in 13 gezeigt
ist, ist der Abstandhalter 14 der Zuhaltungsversion durch
ein äußeres Eingriffsglied 34 ersetzt,
das einen oberen vorspringenden Arm 34a und eine Verbindung 34b aufweist,
welche an ihrem Ende mit einer Bohrung versehen ist, die so ausgebildet
ist, daß sie
einen Schwenkstift 54 aufnehmen kann. Das Eingriffsglied 34 ist
auf dem Eingriffsglied 11 angebracht, in diesem Fall aber
hat das Eingriffsglied 34 eine bogenförmige Ausnehmung 34c,
welche über
einen Vorsprung 11c an das Eingriffsglied 11 angreift,
was die Schwenkbewegung des Eingriffsgliedes 34 in Bezug
auf das Eingriffsglied 11 begrenzt. In der in 20 der Zeichnungen gezeigten
Position greift der Vorsprung 11c in das obere Ende der
bogenförmigen
Ausnehmung 34c ein.
-
Eine Zylinder-zu-Falle-Verbindung 55 ist
auf dem Schwenkstift 54 schwenkbar angebracht und ist an
ihrem unteren Ende mit einem gekröpften Bereich 55a versehen,
welcher in den Weg der Zylindernocke 40a in der entriegelten
Position des Schubriegels angeordnet ist. Falls die Zylindernocke 40a weiter
in einer Richtung im Uhrzeigersinn aus der Position gedreht wird,
in welcher die Schubriegeleinheit vollständig zurück gezogen ist, wie in 14 gezeigt, in die in 20 gezeigte Position, kommt
die Nocke in Eingriff mit dem Bereich 55a der Verbindung 55.
Die Verbindung ist in einer ausgenommenen Fläche 35c des Schubriegelkopfes 35a angeordnet
und wird durch die Berührung
ihres Bereichs 55a durch die Nocke 40a in eine
Richtung nach oben gezwungen. Die Aufwärtsbewegung der Verbindung 55 veranlaßt das Eingriffsglied 34,
sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn zu drehen, und zwar aufgrund
der Verbindung durch den Schwenkstift 54 mit dem Verbindungsglied,
welche den Arm 34a veranlaßt, die Leiste 6 nach
rechts zu bewegen, um den Fallriegelkopf 5, wie in 21 der Zeichnungen gezeigt,
zurück
zu ziehen. In dieser Position hat sich das Eingriffsglied 34 in
Bezug auf das Eingriffsglied 11 so bewegt, daß das untere
Ende der bogenförmigen
Ausnehmung 34c nun an der anderen Seite des Vorsprungs 11c angreift.
-
Wenn der Fallriegelkopf 5 zurück gezogen worden
ist, und die mit dem Schloß versehene
Tür geöffnet worden
ist, kann die Nocke 40a in die in 14 gezeigte vertikale Position zurück gebracht werden
und der Schlüssel
heraus gezogen werden. Die Feder 8 wirkt auf den Eingriffsarm 34a,
um diesen in die in 20 der
Zeichnungen gezeigte Position zurück zu bringen, und das Verbindungsglied 55 wird auch
aufgrund dieser Verbindung mit dem äußeren Eingriffsglied 34 durch
den Schwenkstift 54 zurück gebracht.
-
Die Anordnung ist derart, daß, falls
der Schubriegel in die verriegelte Position geworfen worden ist,
die Zylinder-zu-Falle-Verbindung nicht arbeitet. Das Verbindungsglied 55 ist
mit einem Vorsprung 55b versehen, welche den Weg des Stumpfs
oder Zuhalteblocks 36 kreuzt, so daß, wenn der Schubriegel in
die verriegelte Position geworfen ist, der Stumpf oder Zuhalteblock 36 den
Vorsprung 55b so angreift, daß sich das Verbindungsglied 55 aus
dem Weg der Zylindernocke 40a heraus bewegt, wie in 22 der Zeichnungen gezeigt,
wobei das Verbindungsglied um den Schwenkstift 54 schwenkt.
So hat die Drehung der Nocke 40a keine Wirkung auf das Verbindungsglied 55 oder
auf den Fallriegel.
-
Umgekehrt berührt, wenn der Schubriegel aus
der entriegelten Position zurück
gezogen wird, der Schubriegel das Verbindungsglied 55, um dieses in
die in 20 gezeigte Position
zurück
zu bringen, in welcher der Vorsprung 55a in den Weg der
Zylindernocke 40a liegt.
-
Die Komprimierungsfeder 12 wirkt
nur gegen den Arm 11a des Fallriegel-Eingriffsgliedes 11, um die
Bewegung von den äußeren Handgriffen über die quadratische
Spindel zurück
zu bringen. Da die Funktion der zwei Federn 8 und 12 teilweise
unabhängig
ist, führt
dies zu dem Ergebnis, daß der
Fallriegelkopf und die Zylinder-zu-Falle-Wirkung leicht federnd
sein kann, obwohl die Wirkung äußere Handgriffe/Falle
stärker
federnd sein kann. Die Komprimierungsfeder 8 wirkt gegen
die Fallriegelleiste 6 an ihrer Fläche 6a, um so die
Einheit zu der gefangenen Position zurück zu bringen, wenn die manuelle
Kraft von dem Schlüssel/Zylinder
weg genommen ist. Falls eine mit einem Schloß gemäß der Erfindung versehene Tür zu geschoben
wird, muß ebenso
nur die Kraft der Feder 8 durch die Bewegung des Fallriegelkopfes 5 überwunden
werden, bis die Tür
geschlossen ist. Der Stift 10, welcher in dem Gehäuse fixiert
ist, dient nicht nur dazu, die lineare Bewegung der Fallriegeleinheit
zu führen
und seine Bewegung zu begrenzen, sondern funktioniert auch als eine
Begrenzungsposition für
die Arme 11a und 34a der Eingriffsglieder 11 bzw. 34 in
der gefangenen Situation, in welcher sie an dein Stift 10 unter
der Wirkung der Federn 8 und 12 anliegen.
-
Damit die Schlösser gemäß der Erfindung sowohl in linksseitig
als auch in rechtsseitig öffnenden
Türen verwendet
werden können,
kann der Fallriegelkopf 5 in einer oder beiden der oben
beschriebenen Ausführungsformen
umgedreht werden. Um den Riegelkopf 5 umzudrehen, ist es
nur notwendig, die Schrauben 7 loszuma chen, um den Riegelkopf aus
der Leiste 6 zu lösen
und den Riegelkopf umzudrehen. Der Riegelkopf ist mit Bohrungen 5a auf
beiden Seiten versehen, um die Schrauben 7 für diesen Zweck
aufzunehmen. Öffnungen 2b in
der Abdeckplatte 2 erlauben einen Zugriff auf die Schrauben 7 von
außerhalb
des Schlosses, so daß das
Gehäuse nicht
geöffnet
werden muß,
um den Riegelkopf umzudrehen.
-
Der oben beschriebene Mechanismus
ist hauptsächlich
zur Verwendung mit etablierten Größen von Einsteckschloßgehäusen gedacht,
kann aber in verschiedenen anderen Situationen verwendet werden.
Wie aus dem Vorstehenden zu sehen ist, kann der Extensionshebel,
welcher den vergrößerten Wurf
des Schubriegels ermöglicht,
sowohl für
Zuhalteschlösser
mit mehreren Hebeln als auch in Verbindung mit zylinderbetätigten Schlössern mit
nur geringen Abmessungsänderungen
verwendet werden. Ferner ist nur ein zusätzliches Teil, nämlich der
Extensionshebel, im Vergleich zu den meisten herkömmlichen
Schlössern
erforderlich.
-
Die Erfindung ist durch die oben
beschriebenen Ausführungsformen
nicht beschränkt,
sondern es können
Modifikationen und Variationen durchgeführt werden, ohne den Schutzbereich
der Erfindung, wie in den Ansprüchen
beansprucht ist, zu verlassen.