DE69711990T2

DE69711990T2 - Schalter mit zwei beweglichen Kontakten wie Umschalter oder Schalter für Rolladen

Info

Publication number: DE69711990T2
Application number: DE1997611990
Authority: DE
Inventors: Marcel Daccord
Original assignee: Legrand SA; Legrand SNC
Current assignee: Legrand SNC; Legrand France SA
Priority date: 1996-07-09
Filing date: 1997-07-02
Publication date: 2002-10-17
Anticipated expiration: 2017-07-03
Also published as: FR2751121A1; EP0818795A1; EP0818795B1; ES2171854T3; DE69711990D1; FR2751121B1; PT818795E

Description

Die Erfindung betrifft allgemein Schalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie beispielsweise aus der Schrift DE-A-42 09 623 bekannt ist.
Diese Schalter müssen in der Lage sein, je nach ihrer Schaltung und ihrer Verkabelung die eine oder die andere von zwei Funktionen zu erfüllten, und zwar eine Vertauschungsfunktion, wie sie erforderlich ist, wenn beispielsweise drei Schalter parallel die Versorgung ein und derselben Last steuern, und eine hier der Einfachheit halber Wechselsteuerfunktion genannte Funktion, wie sie beispielsweise für die Steuerung eines Rollladens erforderlich ist, den man je nach den momentanen Anforderungen in eine Aufwärtsbewegung oder eine Abwärtsbewegung versetzen können muss.
Für die Vertauschungsfunktion, bei der der Schalter gewöhnlich Kreuzschalter genannt wird, muss ein einziger Steuerfinger vorgesehen sein, wobei es also wichtig ist, dass der Steuerfinger, von dem nur einer vorgesehen ist, die beiden Mitnehmer gleichzeitig betätigt.
Zu diesem Zweck können die beiden Mitnehmer beispielsweise mechanisch gekoppelt sein oder auch einstückig ausgeführt sein.
In allen Fällen jedoch bewegen sich die beiden leitenden Kontaktarme notwendigerweise bei jeder Einwirkung auf den Steuerfinger in derselben Richtung.
Es ist also erforderlich, zwischen den Ausgangsklemmen zwei relativ komplexe elektrische Verbindungen herzustellen, denn, da sie den feststehenden Umfangskontakt jedes der leitenden Kontaktarme mit dem diagonal entgegengesetzten feststehenden Umfangskontakt des anderen Kontaktarms verbinden müssen, müssen sie sich in Draufsicht kreuzen.
Diese elektrischen Verbindungen sind zwischen den betreffenden feststehenden Umfangskontakten beispielsweise im Inneren des isolierenden Körpers vorgesehen, wobei sie relativ schwierig herzustellen sind.
Gemäß einer Abwandlung werden sie durch eine Verkabelung hergestellt, die außerhalb des isolierenden Gehäuses Vorgenommen wird. Hierbei vergrößern sie jedoch unvermeidlich die Gesamthöhe der Einheit, ob sie sich nun beide auf der gleichen Seite des isolierenden Körpers, d.h. auf der Oberseite oder auf der Unterseite, erstrecken oder ob sich die eine von ihnen auf der Oberseite des isolierenden Körpers und die andere auf seiner Unterseite erstreckt.
Bei der Wechselsteuerfunktion, bei der der Schalter gewöhnlich Rollladenschalter genannt wird, sind normalerweise zwei Steuerfinger erforderlich.
Beispielsweise im Fall der Steuerung eines Rollladens ist einer der Steuerfinger für die Aufwärtsbewegung und der andere für die Abwärtsbewegung zu betätigen.
Die entsprechenden Mitnehmer bilden in diesem Fall also notwendigerweise getrennte Teile.
Abgesehen von der Herstellung einer speziellen elektrischen Verbindung zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte eines der leitenden Kontaktarme und dem feststehenden Mittelkontakt des anderen von diesen muss hierbei jedoch zwischen diesen Mitnehmern ein mechanisches Kopplungsorgan vorgesehen sein, das das Verschwenken jedes von ihnen verhindert, wenn der andere bereits verschwenkt wurde.
Gegenwärtig handelt es sich hierbei um ein relativ komplexes Kopplungsorgan, das allgemein halbkreisförmig ist und im isolierenden Körper außerhalb der Mitnehmer verschwenkbar montiert ist und abwechselnd als Anschlag für den einen oder den anderen von diesen dient.
In der deutschen Patentanmeldung 42 09 623 ist zwischen den beiden Mitnehmern ein Kopplungsorgan vorgesehen, das insgesamt nach der Art einer Strebe geradlinig ist, wobei es praktisch aus zwei starren Stangen besteht, die diese Mitnehmer miteinander verbinden, und das, da es nun an diesen bleibend installiert ist, nur die Erfüllung einer einzigen Funktion gestattet.
Bei dem deutschen Gebrauchsmuster Nr. 72 00 207, das übrigens einen anderen Gegenstand betrifft, ist kein Kopplungsorgan zwischen den betreffenden Mitnehmern vorgesehen.
Gegenstand der Erfindung ist allgemein eine Anordnung, für die die Verwendung eines besonders einfachen Kopplungsorgans genügt und die zwei Funktionen erfüllen kann, wobei die oben dargelegten Nachteile vermieden werden.
Gegenstand der Erfindung ist, genauer gesagt, ein Schalter, der in einem gemeinsamen isolierenden Körper, einerseits zwei leitende Kontaktarme, die jeweils mit einem von zwei feststehenden Mittelkontakten in Dreheingriff sind und deren jedem zwei feststehende Umfangskontakte zugeordnet sind, wobei jeder der feststehenden Mittelkontakte mit einer Eingangsklemme verbunden ist und jeder der feststehenden Umfangskontakte mit einer Ausgangsklemme verbunden ist, und andererseits zur Steuerung dieser leitenden Kontaktarme zwei getrennte Mitnehmer aufweist, die ebenfalls in dem isolierenden Körper drehbar montiert sind und zueinander koaxial sind und von denen mindestens einer der Steuerung durch einen dem Benutzer zur Verfügung stehenden Steuerfinger unterliegt, wobei zwischen den Mitnehmern ein global geradliniges strebenartiges Kopplungsorgan vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsorgan, das in seinem Mittelbereich auf dem isolierenden Körper schwenkbar montiert ist, abnehmbar und umkehrbar ist und auf diese Weise in dem isolierenden Körper gemäß der einen oder der anderen von zwei Stellungen montiert werden kann, und zwar einer ersten Stellung, in der es für eine Vertauschungsfunktion auf eine in zwei Richtungen wirkende Weise mit einem seiner Enden mit einem der Mitnehmer und mit dem anderen seiner Enden mit dem anderen der Mitnehmer in Eingriff steht, und einer zweiten Stellung, in der es für eine abwechselnde Steuerfunktion auf eine in zwei Richtungen wirkende Weise nur mit einem seiner Enden mit einem der Mitnehmer in Eingriff steht, während es dabei mit dem anderen seiner Enden mit dem anderen der Mitnehmer nur auf eine in einer Richtung wirkende Weise in Eingriff steht.
Für die Vertauschungsfunktion erstreckt sich die elektrische Verbindung, die jedem der leitenden Kontaktarme zuzuordnen ist, erfindungsgemäß vorteilhafterweise zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte und demjenigen der feststehenden Umfangskontakte des anderen leitenden Kontaktarms, der bezüglich der feststehenden Mittelkontakte auf derselben Seite wie der vorhergehende gelegen ist.
Auf diese Weise kreuzen sich die herzustellenden elektrischen Verbindungen nicht, und, wenn sie außerhalb des isolierenden Gehäuses vorgesehen sind, können sie auf vorteilhafte Weise seitlich angeordnet sein, wobei sie zu beiden Seiten des isolierenden Körpers zwischen den betreffenden Ausgangsklemmen angeordnet sind, und zwar ohne irgendeine Vergrößerung der Höhenabmessung der Einheit.
Die entsprechende Verkabelung findet dabei auf vorteilhafte Weise mit reduzierten Kabellängen und gewünschtenfalls mit der Möglichkeit der Verwendung von starren Kabeln statt.
Gleichzeitig genügt es für die Wechselsteuerfunktion, das erfindungsgemäße Kopplungsorgan in der entsprechenden Stellung anzuordnen, und zwar diesmal mit einer einzigen elektrischen Verbindung, die sich zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte eines der leitenden Kontaktarme und dem feststehenden Mittelkontakt des anderen von diesen erstreckt.
Die entsprechende Montage ist also besonders einfach.
Die Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich im übrigen aus der als Beispiel folgenden Beschreibung, in der auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. In dieser Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Schalters für seine Vertauschungsfunktion, wobei ein Teil weggebrochen ist,
Fig. 2 einen vergrößerten Querschnitt durch eine Einzelheit nach der Linie 11-11 von Fig. 1,
Fig. 3 eine andere, detailliertere auseinandergezogene perspektivische Darstellung ohne Steuerfinger,
Fig. 4 eine vergrößerte perspektivische Darstellung nur der Mitnehmer, die dieser Schalter besitzt, isoliert dargestellt, mit dem Kopplungsorgan, das sich erfindungsgemäß von einem zum anderen von diesen erstreckt,
Fig. 5 einen vergrößerten senkrechten Schnitt nach der Linie V-V von Fig. 4 durch dieses Kopplungsorgan,
Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung des Details VI von Fig. 5,
Fig. 7 einen Längsschnitt nach der Linie VII-VII von Fig. 4 durch die Mitnehmer des erfindungsgemäßen Schalters, wobei diese eine erste Stellung einnehmen, mit dem diese verbindenden Kopplungsorgan und der Gabel, in der dieses Kopplungsorgan schwenkbar montiert ist,
Fig. 8 einen Längsschnitt ähnlich Fig. 7 bei einer zweiten Stellung der Mitnehmer,
Fig. 9 eine vergrößerte Seitenansicht gemäß Pfeil IX von Fig. 4 nur des erfindungsgemäßen Kopplungsorgans, isoliert dargestellt,
Fig. 10A und 105 schematische Darstellungen, die den Betrieb des erfindungsgemäßen Schalters in der Vertauschungsfunktion veranschaulichen,
Fig. 11 eine Ansicht ähnlich Fig. 5 bei der Wechselsteuerfunktion des erfindungsgemäßen Schalters,
Fig. 12 eine Fig. 6 ähnliche vergrößerte Darstellung des Details XII von Fig. 11,
Fig. 13A, 13B und 13B' schematische Darstellungen, die, ähnlich wie die Fig. 10A, 10B, den Betrieb des erfindungsgemäßen Schalters in dieser Wechselsteuerkonfiguration veranschaulichen.
Wie in den Figuren dargestellt ist, besitzt der erfindungsgemäße Schalter 10 allgemein in einem gemeinsamen isolierenden Körper 11 einerseits zwei leitende Kontaktarme 12A, 12B, die jeweils mit einem von zwei feststehenden Mittelkontakten 13A, 13B in Dreheingriff sind und deren jedem einer von zwei feststehenden Umfangskontakten 14A, 14'A, 14B, 14'B zugeordnet ist, wobei jeder der feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B mit einer Eingangsklemme 15A, 15B und jeder der feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B mit einer Ausgangsklemme 16A, 16'A, 16B, 16'B verbunden ist, und andererseits für die Steuerung der beiden leitenden Kontaktarme 12A, 12B zwei getrennte Mitnehmer 18A, 18B, und zwar einen für jeden von ihnen, die im isolierenden Körper 11 ebenfalls drehbar montiert sind und zueinander koaxial sind und von denen mindestens einer der Steuerung durch einen dem Benutzer zur Verfügung stehenden Steuerfinger 19, 19A, 19B unterliegt.
Der isolierende Körper 11 und die Bestandteile, die er enthält, bilden zusammen den Mechanismus 20 des Schalters 10.
Dieser Mechanismus 20 ist gewöhnlich in einem Gehäuse (nicht dargestellt) angeordnet, auf dessen Frontseite sich der Steuerfinger 19, 19A, 19B befindet.
Da der isolierende Körper 11 an sich nicht zur Erfindung gehört, wird er hier nicht in allen seinen Einzelheiten beschrieben.
Es werden am Rande nur die zum Verständnis der Erfindung nötigen Elemente beschrieben.
Es sei lediglich kurz erwähnt, dass er bei det dargestellten Ausführungsform in Draufsicht einen rechteckigen Umriss hat und von einem Sockel 21 und einer Kappe 22 gebildet ist. Die Eingangsklemmen 15A, 15B und die Ausgangsklemmen 16A, 16'A, 16B, 26'B liegen jeweils zu dritt in einer Reihe auf zwei entgegengesetzten Seiten dieses isolierenden Körpers 11, und zwar jeweils eine Eingangsklemme 15A, 15B in der Mitte und zwei Ausgangsklemmen 16A, 16'A, 16B, 16'B seitlich, und für ihre Aufnahme bildet der isolierende Körper 11 Aufnahmen 23A, 23B, 24A, 24'A, 24B, 24'B.
Bei der dargestellten Ausführungsform münden diese Aufnahmen 23A, 23B, 24A, 24'A, 24B, 24'B über zwei Kabeleingänge 25 parallel zur Grundplatte 26 des Sockels 21 nach außen.
Die leitenden Kontaktarme 12A, 12B bestehen aus einfachen Plättchen.
Die feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B, mit denen sie in Dreheingriff sind, haben ihrerseits eine Rinnenform mit zur Grundplatte 26 des Sockels 21 senkrechten Erzeugenden, und, da sie umgekehrt zueinander angeordnet sind, sind ihre Konkavitäten global in einander entgegengesetzten Richtungen gerichtet.
Durch diese feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B und insbesondere durch die Bodenerzeugende der Rinnen, die sie bilden, sind die leitenden Kontaktarme 12A, 12B Rücken an Rücken um Achsen schwenkbar montiert, die zueinander parallel und zur Grundplatte 26 des Sockels senkrecht sind.
Die feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B sind im wesentlichen an den Ecken eines Rechtecks um die feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B herum angeordnet.
In dieser Beschreibung wird davon ausgegangen, dass die feststehenden Umfangskontakte 14A, 14B, wie dargestellt ist, sich in diagonal entgegengesetzten Stellungen befinden, indem sie sich mit den feststehenden Umfangskontakten 14'A, 14'B abwechseln.
Jeder der leitenden Kontaktarme 12A, 12B ist einer Polarisierungsfeder 28A, 28B, und zwar in der Praxis einer Kompressions-Schraubenfeder, ausgesetzt, die sich am isolierenden Körper 11 abstützt und den jeweiligen Kontaktarm ständig in Richtung der einen oder der anderen von zwei stabilen Stellungen beaufschlagt, in deren einer er an einem der ihm zugeordneten feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A oder 14B, 14'B in Anlage ist, und in deren anderer er an dem anderen dieser feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A oder 14B, 14'B in Anlage ist, wobei er zwischen diesen beiden stabilen Stellungen einen Totpunkt passiert.
Diese Anordnungen sind an sich bekannt und werden deshalb hier nicht ausführlicher beschrieben.
Soweit sie nicht zur vorliegenden Erfindung gehören, werden die Eingangsklemmen 15A, 15B und die Ausgangsklemmen 16A, 16'A, 16B, 16'B hier ebenfalls nicht beschrieben.
Deshalb sind sie auch in Fig. 3 nur mit ihrem Umriss mit unterbrochenen Linien schematisch dargestellt.
Es genügt anzugeben, dass die feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B und die feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B von den Enden von Zungen gebildet sind, die beispielsweise mit einem der Bestandteile der entsprechenden Eingangsklemmen 15A, 15B und der entsprechenden Ausgangsklemmen 16A, 16'A, 16B, 16'B einstückig ausgeführt sind.
Bei der dargestellten Ausführungsform sind die beiden Mitnehmer 18A, 18B untereinander gleich und sind bezüglich einer zur Grundplatte 26 des Sockels 21 des isolierenden Körpers 11 senkrechten Achse symmetrisch angeordnet.
Jeder der Mitnehmer 18A, 18B besitzt einen Körper 30, zwei Arme 31 und zwei Schenkel 32.
Zur Kopplung mit dem betreffenden Steuerfinger 19, 19A, 19B weist der Körper 30 eine Bohrung 33 auf, wobei der Steuerfinger 19, 19A, 19B in Entsprechung einen Schaft 29A, 29B besitzt, der mit einer solchen Bohrung 33 zusammenwirken kann, indem er in sie eingesteckt wird.
Die Arme 31, die miteinander in einer Linie liegen, indem sie sich in einander entgegengesetzte Richtungen erstrecken, bilden mindestens örtlich gemäß Anordnungen, die im Nachstehenden ausführlicher beschrieben werden, Drehzapfen 34, über die sie mit Lagern 35 in Dreheingriff sind, die zu diesem Zweck am oberen Ende einerseits einer zentralen Säule 36, die der Sockel 21 des isolierenden Körpers 11 auf seiner Grundplatte 26 in deren mittlerem Bereich vorstehend zusammen für beide Mitnehmer 18A, 18B aufweist, und anderetseits am oberen Ende von zwei Seitenwangen 37 vorgesehen sind, die der Sockel 21 ebenfalls auf seiner Grundplatte 26 vorstehend längs deren Querseiten jeweils für einen der beiden Mitnehmer 18A, 18B aufweist.
Die Arme 31 des Mitnehmers 18A liegen mit denen des Mitnehmers 18B in einer Linie, und diese Arme erstrecken sich im wesentlichen parallel zur Grundplatte 26 des Sockels des isolierenden Körpers 11.
Die Drehachse, die sie zusammen für die Mitnehmer 18A, 18B bilden, ist also zu der der leitenden Kontaktarme 12A, 12B senkrecht.
Jeder der Mitnehmer 18A, 18B ist mit seinen Schenkeln 32, wie bei einem von ihnen in den Fig. 5 und 11 mit unterbrochenen Linien schematisch dargestellt ist, auf den entsprechenden leitenden Kontaktarm 12A, 128 in dessen mittlerem Bereich aufgesteckt, um diesen Mitnehmer in seiner Schwenkbewegung von einer seiner stabilen Stellungen in die andere zu steuern.
Auf an sich bekannte Weise ist schließlich zwischen den beiden Mitnehmern 18A, 18B ein Kopplungsorgan 38 vorgesehen, das praktisch ein mechanisches Kopplungsorgan ist.
Erfindungsgemäß ist dieses Kopplungsorgan 38 strebenartig geradlinig, ist auf dem isolierenden Körper 11 gemäß Anordnungen, die im Nachstehenden ausführlicher beschrieben werden, schwenkbar montiert und steht mit einem der Mitnehmer 18A, 18B an einem seiner Enden mindestens in einer Richtung wirkend in Eingriff und steht am anderen Ende mit dem anderen dieser Mitnehmer 18A, 188 in zwei Richtungen wirkend in Eingriff.
Das auf diese Weise verwendete Kopplungsorgan 38 erstreckt sich, abgesehen von einem leichten Verschwenken zu beiden Seiten der den beiden Mitnehmern 18A, 18B gemeinsamen Drehachse im Betrieb, parallel zu dieser Drehachse und ist auf dem isolierenden Körper 11 um eine zu dieser Drehachse senkrechte Schwenkachse schwenkbar montiert.
Erfindungsgemäß ist dieses Kopplungsorgan 38 abnehmbar und umkehrbar und kann dadurch in dem isolierenden Körper 11 gemäß der einen oder der anderen von zwei Stellungen montiert werden, und zwar in einer ersten Stellung, in der es für eine Vertauschungsfunktion, wie in den Fig. 1 bis 9 dargestellt ist, in zwei Richtungen wirkend mit dem einen und dem anderen der Mitnehmer 18A, 183 in Eingriff steht, und in einer zweiten Stellung, in der es für eine Wechselsteuerfunktion nur mit einem der Mitnehmer 18A, 18B, im vorliegenden Fall dem Mitnehmer 18B, in zwei Richtungen wirkend in Eingriff steht, wobei es mit dem anderen dieser Mitnehmer 18A, 18B, im vorliegenden Fall dem Mitnehmer 18A, nur in einer Richtung wirkend in Eingriff steht.
Bei der dargestellten Ausführungsform besitzt jeder der Mitnehmer 18A, 18B eine Gabel 39, mit der das Kopplungsorgan 38 mit seinem entsprechenden Ende in Eingriff steht.
Diese Gabel 39 steht seitlich an dem Körper 30 unter demjenigen der Arme 31 vor, der sich nach innen erstreckt, und, da ihre Konkavität der Grundplatte 26 des Sockels 21 des isolierenden Körpers 11 zugewandt ist, erstrecken sich ihre beiden Schenkel 40 parallel zu den Schenkeln 32.
Bei einem der Mitnehmer 18A, 18B, und zwar im vorliegenden Fall bei dem Mitnehmer 18A, hat einer dieser Schenkel 40 ein so geringe Höhe, dass das Kopplungsorgan 38 entweichen kann.
Genauer gesagt, bei der dargestellten Ausführungsform hat dieser Schenkel 40 eine Höhe H1, die vom Boden 42 der Gabel 39, zu der er gehört, gemessen, kleiner als die unter denselben Bedingungen gemessene Höhe H2 des anderen Schenkels 40 ist, und das entsprechende Ende des Kopplungsorgans 38 besitzt eine Ausklinkung 43, die es ihm erlaubt, ihm zu entweichen.
Wenn das Kopplungsorgan 38, wie im vorliegenden Fall, im wesentlichen mit dem Boden 42 der Gabel 39 in Kontakt ist, ist die Höhe H'1 seiner Ausklinkung 43 größer als die Höhe H1 des Fingers 40 dieser Gabel 39 mit der kleineren Höhe.
Gleichzeitig ist das Kopplungsorgan 38 für seine schwenkbare Montage mit einer Gabel 44 des isolierenden Körpers 11 in Eingriff.
Diese Gabel 44 ist praktisch am Ende der zentralen Säule 36 des Sockels 21 dieses isolierenden Körpers 11 gebildet und teilt somit das Lager 35, das die zentrale Säule 36 auch an dieser Stelle bildet, in zwei Teile, wobei ihre Konkavität wie die des Lagers von der Grundplatte 26 weggewandt ist.
Die Gabel 44 des isolierenden Körpers 11 und die Gabel 39 der Mitnehmer 18A, 18B haben also einander entgegengesetzte Konkavitäten.
Die Abnehmbarkeit des Kopplungsorgans 38 ergibt sich daraus, dass dieses Kopplungsorgan 38 einfach von oben in die Gabel 44 des isolierenden Körpers 11 eingesteckt ist und dabei für seinen Halt durch die entsprechenden Arme 31 der Mitnehmer 18A, 18B bedeckt ist, und daraus, dass gleichzeitig diese Mitnehmer 18A, 18B, die ihrerseits abnehmbar sind, da sie einfach mit ihren die Drehzapfen 34 bildenden Armen 31 zwischen den Sockel 21 des isolierenden Körpers 11 und dessen Kappe 22 eingeführt sind, mit ihrer eigenen Gabel 39 von oben auf dieses Kopplungsorgan 38 aufgesteckt sind.
Um das Verschwenken des Kopplungsorgans 38 zu gestatten, bildet die Gabel 44 des isolierenden Körpers 11 mit der Innenfläche ihrer eigenen Schenkel 45 einen konvergierendendivergierenden Durchgang 46, dessen Hals die entsprechende Schwenkachse darstellt (Fig. 7 und 8).
Jeder der Mitnehmer 18A, 18B liegt mit seiner Gabel 39 neben der zentralen Säule 36 des isolierenden Körpers 11.
Um zu vermeiden, dass diese Gabel 39 ungewollt in die Gabel 44 eintritt, die diese zentrale Säule 36 bildet, besitzt mindestens einer der Schenkel 40 dieser Gabel 39, und praktisch nur einer von ihnen, außen vorstehend eine Führungsnase 47, die in der dem anderen Schenkel 40 entgegengesetzten Richtung gerichtet ist.
Derjenige der Schenkel 40, der auf diese Weise eine Führungsnase 47 aufweist, ist praktisch der Schenkel 40 mit der größeren Höhe H2, und die Führungsnase 47 ist an seinem Ende vorgesehen.
Bei der dargestellten Ausführungsform hat das Kopplungsorgan 38 die allgemeine Form eines dünnen, flachen Plättchens mit einem Außenumriss, der, abgesehen von der Ausklinkung 43, durch die es an einem seiner Ecken ausgeschnitten wird, global rechteckig ist und der praktisch relativ langgestreckt ist.
Gemäß einer ergänzenden Anordnung der Erfindung sind die Drehzapfen 34, die die Arme 31 der Mitnehmer 18A, 18B bilden, bei der dargestellten Ausführungsform durch einen Absatz 49 gestutzt, der bewirkt, dass ihr Querschnitt sich höchstens über 360º erstreckt.
Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Lager 35 des Sockels 21 des isolierenden Körpers 11, in denen diese Drehzapfen 34 angeordnet sind, durch die Kappe 22 dieses isolierenden Körpers 11 geschlossen, und zwar genauer gesagt durch Stege 50, die diese Kappe 22 an dieser Stelle örtlich bildet, wobei der Absatz 49, durch den diese Drehzapfen 34 gestutzt werden, von einem vorspringenden Dieder gebildet wird, um das tatsächliche Verschwenken der Mitnehmer 18A, 18B ohne Behinderung durch diese Stege 50 zu erlauben, und daraus ergibt sich, dass ihr Querschnitt sich über weniger als 360º erstreckt.
Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, führt diese Anordnung in vorteilhafter Weise zu einer beträchtlichen Verringerung der Höhenabmessung der Einheit.
Bei einer Vertauschungsfunktion ist nur ein Steuerfinger 19 vorgesehen, wie in Fig. 1 dargestellt ist.
Dieser Steuerfinger 19 ist dabei den beiden Mitnehmern 18A, 18B gemeinsam, und er besitzt einen Schaft 29A, 29B nur für einen von ihnen, und zwar im vorliegenden Fall für den Mitnehmer 18B, wie in Fig. 1 mit durchgehenden Linien und in den Fig. 10A und 108 schematisch mit unterbrochenen Linien dargestellt ist.
Gleichzeitig ist das erfindungsgemäße Kopplungsorgan 38, wie in den Fig. 3 bis 6 dargestellt ist, in derjenigen seiner Stellungen eingesetzt, in der seine Ausklinkung 43 der Grundplatte 26 des Sockels 21 des isolierenden Körpers 11 zugewandt ist und in der es für den einen und den anderen der Mitnehmer 18A, 18B mit voller Länge wirkt, indem es sich von dem einen zum anderen von diesen erstreckt, und in der es somit mit dem einen und dem anderen dieser Mitnehmer 18A, 18B in zwei Richtungen wirkend in Eingriff steht.
Außerdem ist für diese Vertauschungsfunktion für jeden der leitenden Kontaktarme 12A, 12B eine elektrische Verbindung 52A, 52B vorgesehen, die sich zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B eines solchen leitenden Kontaktarms 12A, 12B und demjenigen der feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B erstreckt, der bezüglich der feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B auf derselben Seite wie der vorhergehende gelegen ist.
Mit anderen Worten, es sind zwei elektrische Verbindungen 52A, 52B vorgesehen, deren eine sich zwischen den feststehenden Umfangskontakten 14A, 14'B und deren andere sich zwischen den feststehenden Umfangskontakten 14'A, 14B erstreckt.
Diese elektrischen Verbindungen 52A, 52B sind in den Fig. 10A, 10B mit unterbrochenen Linien schematisch dargestellt, und diese können gewünschtenfalls direkt zwischen den betreffenden feststehenden Umfangskontakten 14A, 14'A, 14B, 14'B im Inneren des isolierenden Körpers 11 selbst vorgesehen sein.
Bei der dargestellten Ausführungsform erstrecken sie sich jedoch außerhalb dieses isolierenden Körpers 11, indem sie zwischen den betreffenden Ausgangsklemmen 16A, 16'B, 16'A, 16B angeordnet sind.
Beispielsweise handelt es sich dabei, wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt ist, um Abschnitte von starren isolierten elektrischen Leitern, deren entsprechend abisolierte Enden shuntartig in diese Ausgangsklemmen 16A, 16'B, 16'A, 16B eingesteckt sind, und zwar in einen deren Kabeleingänge 25, so dass der andere dieser Kabeleingänge für die Einführung der nicht dargestellten elektrischen Leiter frei bleibt, die für den Anschluss dieser Ausgangsklemmen 16A, 16'B, 16'A, 16B erforderlich sind.
Wie in Fig. 10A mit den gerichteten Pfaden E schematisch dargestellt ist, sind die feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B jeweils über die entsprechende Eingangsklemme 15A, 15B mit einer unabhängigen Versorgung verbunden.
Bei einer ersten Stellung des Steuerfingers 19, wie sie in Fig. 10A schematisch dargestellt ist, verbinden die leitenden Kontaktarme 12A, 12B diese feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B mit den feststehenden Umfangskontakten 14A, 14B.
Wie in Fig. 10A mit dem gerichteten Weg S dargestellt ist, sind dabei nur die entsprechenden Ausgangsklemmen 16A, 16B aktiv.
Gleichzeitig sind die durch das Kopplungsorgan 38 in geeigneter. Weise verbundenen Mitnehmer 18A, 18B bezüglich der Schwenkachse dieses Kopplungsorgans 38 leicht diagonal angeordnet, und zwar, in einer ersten Stellung der Einheit, die der Einfachheit halber Schrägstellung genannt wird.
Wenn der Steuerfinger 19 betätigt wird, bewirkt er mit seinem Schaft 29B die Verschwenkung des Mitnehmers 183 und damit das Verschwenken des Kopplungsorgans 38 gemäß dem Pfeil F1 von Fig. 8.
Dadurch wird ein gleichzeitiges Verschwenken des Mitnehmers 18A bewirkt, so dass beide. Mitnehmer 18A, 18B zusammen von ihrer vorhergehenden Schrägstellung in eine zweite, zu dieser umgekehrte Schrägstellung übergehen, wie in dieser Fig. 8 schematisch mit entgegengesetzten Pfeilen F2 dargestellt ist.
Gleichzeitig wird dadurch auch das Verschwenken der leitenden Kontaktarme 12A, 12B aus der ersten ihrer stabilen Stellungen in die zweite bewirkt.
Wie in Fig. 108 schematisch dargestellt ist, verbinden die leitenden Kontaktarme 12A, 12B nun die feststehenden Mittelkontakte 13A, 13B mit den feststehenden Umfangskontakten 14'A, 14'B.
Nun sind gemäß den gerichteten Pfaden S' nur die entsprechenden Ausgangsklemmen 16'A, 16'B aktiv.
Bei dem Übergang von ihrer ersten stabilen Stellung in die zweite bewegen sich die leitenden Kontaktarme 12A, 12B, wie in Fig. 108 mit Pfeilen F3 schematisch dargestellt ist, gemeinsam im gleichen Sinn.
Bei der Wechselsteuerfunktion ist, wie in den Fig. 13A, 138, 13'B mit unterbrochenen Linien dargestellt ist, ein Steuerfinger 19A, 19B für jeden der Mitnehmer 18A, 18B und damit für jeden der leitenden Kontaktarme 12A, 12B vorgesehen.
Außerdem ist das erfindungsgemäße Kopplungsorgan 38, wie in den Fig. 11 und 12 dargestellt ist, in die Stellung gebracht werden, in der seine Ausklinkung 43 dem Boden 42 der Gabel 39 des Mitnehmers 18A zugewandt ist.
Angesichts der Höhe H'1 dieser Ausklinkung 43, kann das Kopplungsorgan 38 nun nur mehr in einer Richtung einwirken, und zwar, wie in Fig. 12 mit einem durchgehend gezeichneten Pfeil F4 dargestellt ist, in der Richtung, in der es an dem Schenkel 40 größerer Höhe H2 der Gabel 39 anliegt.
In der entgegengesetzten Richtung kann das Kopplungsorgan 38, wie in dieser Fig. 12 mit einem unterbrochen gezeichneten Pfeil F'4 schematisch dargestellt ist, dem Schenkel 40 kleinerer Höhe H1 dieser Gabel 39 nur entweichen, ohne also auf den Mitnehmer 18A einwirken zu können.
Mit anderen Worten, die Verbindung des Kopplungsorgans 38 mit dem Mitnehmer 18A ist nur mehr eine in einer Richtung wirkende Verbindung.
Die Verbindung des Kopplungsorgans 38 mit dem Mitnehmer 18B ist jedoch, wie im vorhergehenden Fall, in zwei Richtungen wirkend.
Für diese Wechselsteuerfunktion ist schließlich eine elektrische Verbindung 54 vorgesehen, die sich, wie in den Fig. 13A, 13B und 13'B schematisch mit unterbrochenen Linien dargestellt ist, zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte 14A, 14'A, 14B, 14'B eines der leitenden Kontaktarme 12A, 12B und dem feststehenden Mittelkontakt 13A, 13B des anderen von ihnen erstreckt.
Diese elektrische Verbindung 54 erstreckt sich beispielsweise, wie dargestellt, zwischen dem feststehenden Umfangskontakt 14A, der dem leitenden Kontaktarm 12A zugeordnet ist, und dem feststehenden Mittelkontakt 13B, der dem leitenden Kontaktarm 12B zugeordnet ist.
Wie im vorhergehenden Fall kann die elektrische Verbindung 54 sich in vorteilhafter Weise außerhalb des isolierenden Körpers 11 erstrecken, wobei sie zwischen der betreffenden Ausgangsklemme 16A und der betreffenden Eingangsklemme 15B vorgesehen ist.
Der Ausgangsklemme 16'A ist dabei eine Steuerung in einer Richtung, beispielsweise in Aufwärtsbewegung, zugeordnet, und der Ausgangsklemme 16'B ist eine Steuerung in einer zur vorhergehenden entgegengesetzten Richtung, also beispielsweise in Abwärtsbewegung, zugeordnet.
Dabei ist, wie in den Fig. 13A, 13B und 13B' mit dem gerichteten Pfad E schematisch dargestellt ist, nur der feststehende Mittelkontakt 13A des leitenden Kontaktarms 12A mit einer Versorgung verbunden.
Im Ruhezustand sind die leitenden Kontaktarme 12A, 12B, wie in Fig. 13A schematisch dargestellt ist, in einer ersten stabilen Stellung, in der sie an den feststehenden Umfangskontakten 14A, 14B anliegen.
Die Ausgangsklemmen 16'A, 16'B sind also nicht versorgt.
Man geht nun zunächst davon aus, dass der Steuerfinger 19B gemäß dem gerichteten Pfad D für die Steuerung einer Abwärtsbewegung betätigt wird.
Dadurch wird das Verschwenken des leitenden Kontaktarms 128 aus seiner ersten stabilen Stellung in seine zweite bewirkt, in der er an dem feststehenden Umfangskontakt 14'B anliegt, wie in Fig. 13B dargestellt ist.
Wie gewünscht, ist nun die Abwärtssteuerung erregt, und zwar nacheinander über den gerichteten Pfad E, den leitenden Kontaktarm 12A, die elektrische Verbindung 54, den leitenden Kontaktarm 12B und den gerichteten Pfad D.
Infolge der Stellung des Kopplungsorgans 38 ist das Verschwenken des Mitnehmers 18B ohne Wirkung auf den Mitnehmer 18A geblieben, da das Kopplungsorgan bei seiner eigenen Verschwenkung diesem entkommen ist und der leitende Kontaktarm 12A in der ersten seiner stabilen Stellungen geblieben ist, wie in Fig. 13B mit unterbrochenen Linien dargestellt ist.
Wenn der Steuerfinger 19B seinerseits betätigt wird, wie in Fig. 13B schematisch mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist, und den Übergang des leitenden Kontaktarms 12A aus seiner ersten stabilen Stellung in die zweite bewirkt, was über den gerichteten Pfad E, den leitenden Kontaktarm 12A und den gerichteten Pfad M die Erregung der Aufwärtssteuerung bewirkt, ist die Erregung der Abwärtssteuerung ihrerseits unterbrochen.
Es kann also nicht gleichzeitig eine Abwärtssteuerung und eine Aufwärtssteuerung oder, allgemeiner, eine Steuerung in zwei entgegengesetzten Richtungen stattfinden.
Wenn dagegen ausgehend von der in Fig. 13A dargestellten Stellung der Steuerfinger 19A anfangs betätigt wird, was die Erregung der Aufwärtssteuerung bewirkt, bewirkt das Kopplungsorgan 38 ein gleichzeitiges Verschwenken des Mitnehmers 18B, da er mit diesem zweifach wirkend in Eingriff steht, so dass der Steuerfinger 19B selbst verschwenkt wird.
Wenn also dieser Steuerfinger 19B seinerseits betätigt würde, hätte dies nur die Wirkung, die Erregung der Aufwärtssteuerung zu unterbrechen und die Einheit so in ihren Ausgangszustand zurückzubringen.
Wie im vorhergehenden Fall ist die gleichzeitige Steuerung in zwei entgegengesetzten Richtungen unmöglich.

Claims

1. Schalter, der in einem gemeinsamen isolierenden Körper (11), einerseits zwei leitende Kontaktarme (12A, 12B), die jeweils mit einem von zwei feststehenden Mittelkontakten (13A, 13B) in Dreheingriff sind und deren jedem zwei feststehende Umfangskontakte (14A, 14'A, 14B, 14B') zugeordnet sind, wobei jeder der feststehenden Mittelkontakte (13A, 13B) mit einer Eingangsklemme (15A, 15B) verbunden ist und jeder der feststehenden Umfangskontakte (14A, 14'A, 14B, 14B') mit einer Ausgangsklemme (16A, 16'A, 16B, 16'B) verbunden ist, und andererseits zur Steuerung dieser leitenden Kontaktarme (12A, 12B) zwei getrennte Mitnehmer (18A, 18B) aufweist, die ebenfalls in dem isolierenden Körper (11) drehbar montiert sind und zueinander koaxial sind und von denen mindestens einer der Steuerung durch einen dem Benutzer zur Verfügung stehenden Steuerfinger (19, 19A, 19B) unterliegt, wobei zwischen den Mitnehmer (18A, 18B) ein global geradliniges strebenartiges Kopplungsorgan (38) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsorgan (38), das in seinem Mittelbereich auf dem isolierenden Körper (11) schwenkbar montiert ist, abnehmbar und umkehrbar ist und auf diese Weise in dem isolierenden Körper (11) gemäß der einen oder der anderen von zwei Stellungen montiert werden kann, und zwar einer ersten Stellung, in der es für eine Vertauschungsfunktion auf eine in zwei Richtungen wirkende Weise mit einem seiner Enden mit einem der Mitnehmer (18A, 18B) und mit dem anderen seiner Enden mit dem anderen der Mitnehmer (18A, 18B) in Eingriff steht, und einer zweiten Stellung, in der es für eine abwechselnde Steuerfunktion auf eine in zwei Richtungen wirkende Weise nur mit einem seiner Enden mit einem der Mitnehmer (18A, 18B) in Eigriff steht, während es dabei mit dem anderen seiner Enden mit dem anderen der Mitnehmer (18A, 18B) nur auf eine in einer Richtung wirkende Weise in Eingriff steht.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Vertauschungsfunktion nur ein den beiden Mitnehmern (18A, 18B) gemeinsamer Steuerfinger (19) vorgesehen ist und für jeden der leitenden Kontaktarme (12A, 128) sich eine elektrische Verbindung (52A, 52B) zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte (14A, 14'A, 148, 14B') eines solchen leitenden Kontaktarms (12A, 12B) und demjenigen der feststehenden Umfangskontakte (14A, 14'A, 148, 14B') des anderen der leitenden Kontaktarme (12A, 12B) erstreckt, der bezüglich der feststehenden Mittelkontakte (13A, 13B) auf derselben Seite wie der vorhergehende angeordnet ist.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung (52A, 52B) sich außerhalb des isolierenden Körpers (11) erstreckt, wobei sie zwischen den betreffenden Ausgangsklemmen (16A, 16'B, 16'A, 16B) angeordnet ist.

4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die abwechselnde Steuerfunktion ein Steuerfinger (19A, 19B) für jeden der Mitnehmer (18A, 18B) vorgesehen ist und eine elektrische Verbindung (54) sich zwischen einem der feststehenden Umfangskontakte (14A, 14B, 14'A, 14'B) eines der leitenden Kontaktarme (12A, 12B) und dem feststehenden Mittelkontakt (13A, 13B) des anderen von ihnen erstreckt.

5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung (54) sich außerhalb des isolierenden Körpers (11) erstreckt, indem sie zwischen dem betreffenden Ausgangskontakt (16A) und dem betreffenden Eingangskontakt (15B) angeordnet ist.

6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Mitnehmer (18A, 18B) eine Gabel (39) aufweist, mit der das Kopplungsorgan (38) mit seinem entsprechenden Ende in Eingriff steht, und einer der Schenkel (40) dieser Gabel (39) eine so kleine Höhe hat, dass dieses Kopplungsorgan (38) aus dieser austreten kann.

7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der betreffende Schenkel (40) der Gabel (39) eine Höhe (H1) besitzt, die kleiner als die Höhe (H2) des anderen Schenkels (40) ist, und das entsprechende Ende des Kopplungsorgans (38) einen Absatz (43) aufweist, der ihm das Austreten gestattet.

8. Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H'1) des Absatzes (43) des Kopplungsorgans (38) größer als die Höhe (H&sub1;) des Schenkels (40) der Gabel (39) mit der kleineren Höhe ist.

9. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsorgan (38) für seine schwenkbare Montage mit einer Gabel (44) des isolierenden Körpers (11) in Eingriff steht, die mit der Innenseite ihrer Schenkel (45) einen konvergierendendivergierenden Durgang (46) bildet.

10. Schalter nach den Ansprüche 6 und 9 zusammen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Schenkel (40) der Gabel (39) eines Mitnehmers (18A, 18B) außen vorstehend eine Führungsnase (47) aufweist, die in der dem anderen Schenkel (40) entgegengesetzten Richtung gerichtet ist.

11. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopplungsorgan (38) einfach in eine Gabel (44) des isolierenden Körpers (11) eingesteckt ist und die Mitnehmer (18A, 18B) einfach, auf dieses mit einer Gabel (39) aufgesteckt sind und dass die Gabel (44) des isolierenden Körpers (11) und diejenige (39) der Mitnehmer (18A, 18B) in zueinander entgegengesetzten Richtungen gerichtete Konkavitäten besitzen.

12. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsorgan (38) sich insgesamt parallel zu der den beiden Mitnehmern (18A, 18B) gemeinsamen Drehachse erstreckt.

13. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsorgan (38) in Form eines Plättchen mit einem insgesamt rechteckigen Außenumriss vorliegt.

14. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Kopplungsorgans (38) zur der Drehachse der Mitnehmer (18A, 18B) senkrecht ist.

15. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der isolierende Körper (11) von einem Sockel (21) und einer Kappe (22) gebildet wird und die Mitnehmer (18A, 18B) durch Drehzapfen (34) mit Lagern (35) in Eingriff stehen, die an dem Sockel (21) vorgesehen sind und durch die Kappe (22) geschlossen werden, und dass diese Drehzapfen (34) der Mitnehmer (18A, 18B) jeweils durch einen Absatz (49) gestutzt sind, der bewirkt, dass ihr Querschnitt sich höchstens über 360ºC erstreckt.

16. Schalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (49), durch den die Drehzapfen (34) der Mitnehmer (18A, 18B) gestutzt sind, von einem vorspringenden Dieder gebildet wird, der bewirkt, dass der Querschnitt dieser Drehzapfen (34) sich über weniger als 360ºC erstreckt.