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DE69709778T2 - Richtungsleitsystem für seitenairbag - Google Patents

Richtungsleitsystem für seitenairbag

Info

Publication number
DE69709778T2
DE69709778T2 DE69709778T DE69709778T DE69709778T2 DE 69709778 T2 DE69709778 T2 DE 69709778T2 DE 69709778 T DE69709778 T DE 69709778T DE 69709778 T DE69709778 T DE 69709778T DE 69709778 T2 DE69709778 T2 DE 69709778T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
airbag
seam
membrane
guidance system
direction guidance
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69709778T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69709778D1 (de
Inventor
J. Holdampf
I. Homier
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Magna Lomason Corp
Original Assignee
Magna Lomason Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from US08/745,743 external-priority patent/US5927749A/en
Application filed by Magna Lomason Corp filed Critical Magna Lomason Corp
Publication of DE69709778D1 publication Critical patent/DE69709778D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69709778T2 publication Critical patent/DE69709778T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/207Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in vehicle seats
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/58Seat coverings
    • B60N2/5816Seat coverings attachments thereof
    • B60N2/5883Seat coverings attachments thereof by sewing, stitching or threading
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R2021/0002Type of accident
    • B60R2021/0006Lateral collision
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R2021/161Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags characterised by additional means for controlling deployment trajectory

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Textile Engineering (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Air Bags (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)
  • Flow Control (AREA)
  • Supplying Of Containers To The Packaging Station (AREA)

Description

    GEBIET DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeug- Airbag und insbesondere ein Seitenairbag-Richtungsleit- System (siehe beispielsweise GB-A-2-293 355, die den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 18 entspricht).
  • HINTERGRUND UND ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Seitenairbags wurden bisher dafür ausgelegt, in einem Sitz eines Fahrzeugs angebracht zu werden und durch eine Naht in einem Fahrzeugsitzbezug entfaltet zu werden, wenn ein seitlicher Aufprall auf das Fahrzeug auftritt. Ein Beispiel eines solchen Seitenairbag-Systems ist in dem für Hill u. a. am 12. März 1996 erteilten US-Patent 5 498 030 offenbart. Bei Hill u. a. ist ein Seitenairbag-Modul offenbart, das eine Aufblaseinheit zum Erzeugen von Gas und einen mit der Aufblaseinheit gekoppelten und nach dem Erzeugen von Gas durch die Aufblaseinheit entfaltbaren Airbag aufweist. Der Beutel besteht aus einem Gewebematerial und dient sowohl als Gehäuse als auch als Bezug für das Modul. Der Beutel weist Wandabschnitte auf, die den Airbag und die Aufblaseinheit umschließen und einen Beutelinnenraum definieren, in dem die Aufblaseinheit und der Airbag im wesentlichen enthalten sind, so daß die Aufblaseinheit und der Airbag im Beutel aufgenommen sind. Der Beutel ist auch mit einer zerbrechlichen Naht versehen, die unter Bildung einer Beutelentfaltungsöffnung brechen kann. Bei der Airbag-Entfaltung bricht der Airbag die zerbrechliche Naht des Beutels auf, um die Entfaltung des Airbags durch die Beutelentfaltungsöffnung zu ermöglichen. Ein Problem bei der Konstruktion aus der Offenbarung von Hill u. a. besteht darin, daß sich der Airbag nicht immer wie beabsichtigt durch die Naht im Verkleidungsbezug des Fahrzeugsitzes entfaltet. Insbesondere kann der Airbag infolge verschiedener Faktoren, wie der Elastizität des Verkleidungsmaterials, der relativen Stärke der gesteppten Naht und der Komprimierbarkeit des umgebenden, darunterliegenden Schaums, gelegentlich die Verkleidung an einem von der Naht verschiedenen Ort zerreißen, was möglicherweise dazu führt, daß sich der Airbag nicht richtig entfaltet. Zum Lösen dieses Problems wurde vorgeschlagen, die gesteppte Naht im Verkleidungsmaterial zu schwächen. Dies kann jedoch die unerwünschte Wirkung eines Verringerns der Langzeithaltbarkeit der Sitzverkleidung haben und zum vorzeitigen Trennen oder Spalten der Naht führen.
  • Ein anderes Beispiel eines in einem Sitz eines Fahrzeugs angebrachten Seitenairbags ist in der vorstehend erwähnten GB-A-2 293 355 offenbart. Diese bekannte Airbag- Einheit weist einen eine Aufblaseinheit und einen Seitenairbag verbindenden Verteiler auf. Entgegengesetzte Enden des Airbags sind fest an einem Sitzrahmen angebracht. Insbesondere ist ein Ende des Airbags über eine Klammer am Sitzrahmen angebracht, und das entgegengesetzte Ende des Airbags ist am Verteiler angebracht. Der Verteiler ist wiederum am Sitzrahmen angebracht. Eine Membran umschließt den Verteiler und einen Abschnitt des Airbags. Die Membran weist eine mit einem Sitzbezug integrierte gesteppte Naht auf. Die gesteppte Naht ist so ausgelegt, daß sie beim Entfalten des Airbags zerrissen wird. Bei der bekannten Airbag-Einheit ist erforderlich, daß die beiden entgegengesetzten Enden des Airbags am Sitzrahmen angebracht sind. Ein mit dieser Anforderung verbundener Nachteil besteht darin, daß der Sitzrahmen eine Struktur und Aufnahmen für die Anbringungspunkte der entgegengesetzten Enden des Airbags aufweisen muß, was die Kosten des Sitzes erhöht. Überdies erfordert der Verteiler eine zusätzliche Bearbeitung zum Anbringen eines Endes des Airbags am Sitzrahmen, was die Kosten des Sitzes weiter erhöht. Des weiteren sind die zum Einrichten der Airbag-Einheit erforderliche Zeit und die dafür erforderlichen Kosten verglichen mit einer ein einfaches Anbringen am Sitzrahmen zulassenden Airbag- Einheit verhältnismäßig hoch.
  • Dementsprechend besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein Seitenairbag-Richtungsleitsystem bereitzustellen, das einen entfalteten Airbag zuverlässig durch eine Naht im Fahrzeugsitz lenkt. Diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden durch Bereitstellen eines Airbag-Richtungsleitsystems mit den Merkmalen des Anspruchs 1 in einem Fahrzeug und eines Verfahrens zum Richten der Entfaltung eines in einem Fahrzeugsitz angebrachten Seitenairbags mit den Merkmalen des Anspruchs 18 gelöst.
  • Weitere Anwendbarkeitsgebiete der vorliegenden Erfindung werden beim Lesen der nachfolgend gegebenen detaillierten Beschreibung offensichtlich werden. Es versteht sich jedoch, daß die detaillierte Beschreibung und die spezifischen Beispiele, wenngleich sie bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung angeben, lediglich der Erläuterung dienen, weil Fachleuten aus dieser detaillierten Beschreibung verschiedene innerhalb der Grundgedanken und des Schutzumfangs der Erfindung liegende Änderungen und Modifikationen deutlich werden.
  • KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
  • Die vorliegende Erfindung wird anhand der detaillierten Beschreibung und der anliegenden Zeichnung besser verständlich werden, wobei
  • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeuginnenraums zeigt, in der eine in einem Sitzbezug gemäß den Grundgedanken der vorliegenden Erfindung angebrachte Airbag-Einheit in einem nicht entfalteten Zustand dargestellt ist,
  • Fig. 2 eine ähnliche perspektivische Ansicht des durch eine Naht im Sitz entfalteten Seitenairbags zeigt,
  • Fig. 3 eine detaillierte perspektivische Ansicht des Seitenairbag-Richtungsleitsystems gemäß den Grundgedanken der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • Fig. 4 eine Schnittansicht des Seitenairbag-Richtungsleitsystems gemäß den Grundgedanken der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei sich die Airbag-Einheit in einem nicht entfalteten Zustand befindet,
  • Fig. 5 eine Fig. 4 ähnelnde Ansicht zeigt, wobei sich der Airbag in einem Anfangszustand der Entfaltung befindet und die Airbag-Verstärkermembran die Naht auseinanderzieht,
  • Fig. 6 eine Fig. 5 ähnelnde Schnittansicht zeigt, wobei die Naht gebrochen ist und der Airbag durch die zerrissene Naht entfaltet wird,
  • Fig. 7 eine als Beispiel dienende Airbag-Einheit zeigt, die bei dem erfindungsgemäßen Seitenairbag-Richtungsleitsystem verwendbar ist,
  • Fig. 8 eine Schnittansicht eines Seitenairbag-Richtungsleitsystems gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • Fig. 9 eine Schnittansicht eines Seitenairbag-Richtungsleitsystems gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • Fig. 10 eine Detailansicht eines Einzeldraht-Hülsenverschlusses zum Anbringen von Enden der zwei Bahnen einer Verstärkermembran zeigt,
  • Fig. 11 das Verfahren zum Bilden der in Fig. 10 dargestellten gekerbten Hülsen veranschaulicht,
  • Fig. 12 zeigt, wie die Verstärkermembran in die Polsterungsnaht der Sitzlehne gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genäht wird,
  • Fig. 13 eine detaillierte perspektivische Ansicht des Seitenairbag-Richtungsleitsystems gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
  • Fig. 14 eine Schnittansicht des in Fig. 13 dargestellten Seitenairbag-Richtungsleitsystems ist und
  • Fig. 15 eine Draufsicht des im wesentlichen U-förmigen Drahts ist, der bei der in Fig. 13 dargestellten Ausführungsform verwendet wird.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Es wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 7 das erfindungsgemäße Seitenairbag-Richtungsleitsystem beschrieben.
  • In Fig. 1 ist ein Fahrzeug 10 dargestellt, das eine Tür 12 mit einem daran angebrachten beweglichen Fenster 14 aufweist. Das Innere des Fahrzeugs 12 umfaßt einen Sitz 16 mit einer Sitzlehne 18, die durch einen Sitzlehnenrahmen 20 gestützt wird. Die Sitzlehne 18 ist mit einem Sitzbezug 22 versehen. Eine Airbag-Einheit 24 ist innerhalb der Seitenpolsterung der Sitzlehne 18 am Sitzlehnenrahmen 20 angebracht. In Fig. 1 ist die Airbag-Einheit 24 in einem nicht entfalteten Zustand dargestellt. Fig. 2 zeigt den Airbag 30 der Airbag-Einheit 24 in einer entfalteten Position. Der Airbag 30 wird vorzugsweise durch eine in einer Polsterungsnaht 28 vorhandene Öffnung 32 entfaltet.
  • Die Airbag-Einheit 24 ist durch eine Klammer 34 am Sitzlehnenrahmen 20 angebracht. Die Airbag-Einheit 24 ist mit einem Paar von Bolzen 36 versehen, die von einer den Airbag 30 und eine Aufblaseinheit umschließenden Kunststoffabdeckung 38 ausgehen. Der Airbag 30 ist mit der Aufblaseinheit gekoppelt, die nach Erregung Gas erzeugt, um den Airbag 30 schnell aufzufüllen und zu entfalten. Die Kunststoffabdeckung 38 ist mit einer Bruchlinie 40 versehen, an der sich die Kunststoffabdeckung 38 nach Entfaltung des Airbags 30 öffnet.
  • Die Bolzen 36 der Airbag-Einheit 24 sind durch Muttern 44 an der Klammer 34 gesichert. Die Klammer 34 ist durch Schweißen oder ein anderes Mittel am Sitzlehnenrahmen befestigt. Eine Gewebe-Verstärkermembran 26 ist um den Sitzlehnenrahmen 20 und die Airbag-Einheit 24 herumgewickelt. Die Verstärkermembran 26 weist vorzugsweise eine erste Bahn 56 und eine zweite Bahn 58 auf. Ein erstes Ende 46 jeder Bahn 56 und 58 ist in einer nachfolgend zu beschreibenden Weise in die Polsterungsnaht 28 im Verkleidungsbezug 22 eingenäht. Eine Hülse 60 ist entlang einem den ersten Enden 46 der beiden Bahnen 56 und 58 entgegengesetzten Rand ausgebildet. Ein Stab 62 ist in jede der Hülsen 60 eingeführt, und die Stäbe 62 sind miteinander beispielsweise durch ein Paar von Bogenringen 64 verbunden, so daß die Verstärkermembran 26 die Airbag-Einheit 24 vollständig umschließt. Vorzugsweise weist jede Bahn 56, 58 der Verstärkermembran 26 einen oberen und einen unteren Klappenabschnitt 66 auf, die durch einen Faden 68 an den entsprechenden oberen und unteren Klappenabschnitt 66 der entgegengesetzten Bahn genäht sind. Der obere und der untere Klappenabschnitt 66 umschließen im wesentlichen den durch die Verstärkermembran 26 um die Airbag-Einheit 24 herum definierten Hohlraum, wodurch gewährleistet wird, daß die Entfaltung des Airbags nicht nach oben oder nach unten abgelenkt wird, statt durch die Naht 28 zu platzen. Klappenelemente 60 sind vorzugsweise integriert mit den Bahnen 56, 58 ausgebildet. Weil die nach oben und nach unten auf die die Klappenabschnitte 66 sichernde Fadensteppnaht 68 wirkenden Kräfte geringer als die auf die Polsterungsnaht 28 wirkenden Kräfte sind, kann die Fadensteppnaht 68 mit der gleichen Einrichtung, die zum Bilden der Naht 28 verwendet wird, gebildet werden, wobei weiterhin eine richtige Entfaltung des Airbags 30 gewährleistet werden kann.
  • In der gegenwärtigen Praxis wird der Verkleidungsbezug beim Herstellen eines Fahrzeugsitzes vollständig im voraus genäht, wobei das untere Ende der Verkleidung offen ist, so daß es über der Schaumpolsterung auf die Sitzlehne aufgebracht werden kann. Typischerweise wird dies durch Umkrempeln und anschließendes Rollen des Verkleidungsbezugs vom oberen geschlossenen Ende nach unten über die Schaumpolsterung erreicht.
  • Zum Verwirklichen dieser Montagetechnik werden die ersten Enden 46 der zwei Bahnen 56 und 58 der Verstärkermembran 26 beim Herstellen des Verkleidungsbezugs am geeigneten Ort entlang der Naht direkt in die Polsterungsnaht 28 eingenäht. Insbesondere werden die jeweiligen Ränder der vorderen Bahn 52 und der Seitenbahn 54 während des herkömmlichen Herstellungsprozesses jeweils an eine Führung angrenzend angeordnet und dann durch eine Nähmaschine geführt, um die Bahnen entlang ihren jeweiligen Rändern zusammenzusteppen. Bei der vorliegenden Erfindung werden bei diesem Schritt des Herstellungsprozesses die ersten Enden 46, 48 der zwei Bahnen 56 und 58 der Verstärkermembran 26 am geeigneten Ort auf beiden Seiten der zwei Verkleidungsbezugsbahnen 52, 54 und an die Führung 65 angrenzend angeordnet, wie in Fig. 12 dargestellt ist. Die Verkleidungsbahnen 52, 54 zusammen mit den zwei Verstärkerbahnen 56 und 58 werden dann so durch die Nähmaschine geführt, daß die ersten Enden 46, 48 der Verstärkermembranbahnen 56 und 58 in die im Verkleidungsbezug 22 vorhandene Polsterungsnaht 28 eingesteppt werden. Wenn der Verkleidungsbezug 22 anschließend auf den Sitzlehnenrahmen 20 aufgebracht wird, werden die entgegengesetzten Hülsenenden 60 der zwei Bahnen 56 und 58 durch den in der Schaumpolsterung 68 zum Aufnehmen der Airbag- Einheit 24 ausgebildeten Spalt 66 geführt. Die Hülsenenden 60 der zwei Bahnen 56 und 58 werden dann um den Rahmen 20 und die Airbag-Einheit 24 zusammengefügt, wie zuvor beschrieben wurde.
  • Es sei bemerkt, daß die dargelegte Art des Befestigens der Verstärkermembran um die Airbag-Einheit 24 herum voraussetzt, daß die Airbag-Einheit 24 vor der Montage der Schaumpolsterung 62 und des Verkleidungsbezugs 22 auf die Sitzrahmenkammer 34 aufgebracht wurde. Falls die Airbag-Einheit 24 jedoch gleichzeitig mit dem Aufbringen des Verkleidungsbezugs aufgebracht wird, können die Enden 60 der zwei Bahnen 56 und 58 wahlweise mit Bolzenlöchern versehen und direkt mit der Airbag-Einheit 24 an der Sitzrahmenklammer 34 befestigt werden. Auf diese Weise wäre es nicht erforderlich, daß das Verstärkerelement 26 um den Sitzrahmen 20 herum geführt wird, und die Stäbe 62 und die Bogenringe 64 könnten fortgelassen werden.
  • Wenn der Airbag im Betrieb beginnt, sich zu entfalten, wie in Fig. 5 dargestellt ist, werden die auf die Verstärkermembran 26 wirkenden Beanspruchungen daher auf die Polsterungsnaht 28 gerichtet, wodurch die Naht 28 aufgerissen wird und gewährleistet wird, daß der Airbag 30 richtig durch die Öffnung 32 in der Verkleidungsnaht entfaltet wird. Insbesondere begrenzt die Verstärkermembran 26 den Airbag, wenn er sich entfaltet, so daß die Kraft von dem sich entfaltenden Airbag auf die im Verkleidungsbezug 22 vorhandene Naht 28 gerichtet wird. Weil die Reißfestigkeit der Verstärkermembran 26 erheblich größer als diejenige der gesteppten Naht 28 ist, zieht die Beanspruchung von dem sich entfaltenden Airbag 30 die Naht auseinander, wodurch gewährleistet ist, daß sich der Airbag, wie dargestellt ist, richtig durch die Naht 28 im Verkleidungsbezug 22 entfaltet. Zum Erreichen dieser Funktion muß die Verstärkermembran 26 aus einem Material bestehen, das steppbar ist, jedoch eine hohe Reißfestigkeit bei minimaler Dehnung aufweist. Die Verstärkermembran 26 besteht vorzugsweise aus einem gewebten Stoff mit hoher Festigkeit und niedriger Elastizität. Alternativ können andere Materialien in der Art eines Kunststoffmaterials mit hoher Festigkeit und niedriger Elastizität verwendet werden.
  • In Fig. 8 ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei eine Membran 70 als ein Bezug für die Airbag-Einheit einschließlich eines Airbags 71 und einer Aufblaseinheit 72 und als eine Verstärkermembran dient. Ein erstes Ende 74 und ein zweites Ende 76 der Membran 70 sind an der Polsterungsnaht 28 des Sitzbezugs 22 angebracht, während die Membran 70 auch an einer Klammer 76 angebracht ist, die am Rahmen 20 befestigt ist und den Airbag 71 und die Aufblaseinheit 72 trägt.
  • Gemäß einer in Fig. 9 dargestellten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umschließt eine Verstärkermembran 80 die Schaumpolsterung 82, die um die Airbag-Einheit 24 herum angeordnet ist. Die Schaumpolsterung 82 ist mit einem Entfaltungsspalt 84 versehen, der sich von der Airbag-Einheit 24 zur Polsterungsnaht 28 erstreckt. Die Verstärkermembran 80 ist nahe dem Sitzbezug 22 angeordnet und mit einer ersten Bahn 90 und einer zweiten Bahn 92 versehen, deren jeweils erstes Ende durch einen Faden 94 in die Polsterungsnaht 28 eingenäht ist. Die erste Bahn 90 und die zweite Bahn 92 weisen jeweils ein zweites Ende 96 bzw. 98 auf, die durch einen Einzeldraht- Hülsenverschluß 100 miteinander verbunden sind. Der Verschluß 100 weist am jeweils zweiten Ende 96, 98 von der ersten Bahn 90 und der zweiten Bahn 92 ein Paar entsprechender gekerbter Hülsen 102 auf. Die gekerbten Hülsen 102 werden durch Schneiden mehrerer rechteckiger Öffnungen 104 entlang einer Hülsenfaltlinie 106 gebildet. Die Hülsen 102 werden durch Umfalten des Gewebes entlang der Faltlinie 106 und auch durch Zusammennähen des Gewebes entlang Nählinien 108 erzeugt. Die entsprechenden gekerbten Hülsen 102 der ersten Bahn 90 und der zweiten Bahn 92 werden durch einen Draht 110 miteinander verbunden, der abwechselnd durch angrenzende Hülsenabschnitte 112 eingeführt wird.
  • Alternativ können die erste Bahn 90 und die zweite Bahn 92 in der in den Fig. 13 und 14 dargestellten Weise verbunden sein. Die Bahnen 90, 92 haben wiederum jeweils ein erstes Ende, das durch den Faden 94 in die Polsterungsnaht 28 eingenäht ist. Zusätzlich sind die jeweils zweiten Enden 96, 98 von der ersten Bahn 90 und der zweiten Bahn 92 mit einer gekerbten Hülse 102 versehen, die im wesentlichen in der vorstehend beschriebenen Weise ausgebildet ist. Bei der in den Fig. 13 und 14 dargestellten Ausführungsform sind jedoch die erste Bahn 90 und die zweite Bahn 92 der Verstärkermembran 80 an einer Trägerklammer 120 angebracht. Die Trägerklammer 120 weist ein Paar sich nach innen erstreckender Schellenabschnitte 122 auf, die entlang entgegengesetzten Seitenrändern 124, 126 angeordnet sind. Ein Zungenabschnitt 128 erstreckt sich von einem unteren Rand 130 der Trägerklammer 120. Die Trägerklammer 120 ist an dem Sitzlehnenrahmen 20 befestigt. Die Airbag-Einheit 24 ist an der Trägerklammer 120 befestigt.
  • Ein im wesentlichen U-förmiger Federhaltedraht 132, der einen Basisabschnitt 134 und zwei von dem Basisabschnitt 134 (siehe Fig. 15) ausgehende Schenkelabschnitte 136 aufweist, wird in die gekerbten Hülsen 102 der ersten Bahn 90 und der zweiten Bahn 92 eingefügt. Jeder Schenkelabschnitt 136 wird in eine entsprechende Hülse 102 der ersten Bahn 90 und der zweiten Bahn 92 eingefügt. Das offene Ende des Federhaltedrahts 132 wird zusammengedrückt, und der Draht wird zwischen den Schellen 122 der Trägerklammer 120 angeordnet, wie in Fig. 13 dargestellt ist. Die Federkraft des Drahts 132 hält den Draht dicht in den Schellen 122. Zusätzlich ist der Draht 132 mit Haken 138 versehen, die an den Enden der Schenkelabschnitte 136 angeordnet sind. Die Haken 138 verhindern, daß der Haltedraht 132 an den Schellen 122 heruntergleitet. Der Haltedraht 132 wird weiter zwischen dem Zungenabschnitt 128 und dem Rahmen 20 eingezwängt, um zu verhindern, daß der Draht 132 nach oben gleitet.
  • Wenn der Airbag beim Betrieb aufgeblasen zu werden beginnt, werden Kräfte auf die Verstärkermembran 80 ausgeübt. Weil die Verstärkermembran 80 aus einem Material mit hoher Festigkeit und niedriger Elastizität besteht, bewirkt die Verstärkermembran 80, daß die Naht 28 aufgerissen wird, so daß der Airbag durch den in der Schaumpolsterung 82 vorhandenen Entfaltungsspalt 84 und durch den durch die Verstärkermembran 80 erzeugten Riß in der Naht entfaltet wird.
  • Es ist offensichtlich, daß die somit beschriebene Erfindung auf viele Arten abgeändert werden kann. Diese Abänderungen sind nicht als eine Abweichung vom Schutzumfang der Erfindung anzusehen, und alle derartigen Modifikationen, die einem Fachmann offensichtlich sein werden, sollen im Schutzumfang der folgenden Ansprüche enthalten sein.

Claims (20)

1. Airbag-Richtungsleitsystem mit einem Fahrzeugsitz (16), der eine Sitzlehne (18) mit einem Sitzbezug (22) und eine Airbag-Einheit (24) aufweist, die eine Luftpumpe und einen Seitenairbag (30) enthält, und eine Membran (26), die innerhalb des Sitzbezugs (22) angeordnet ist und die Airbag-Einheit (24) umschließt, wobei die Membran (26) ein erstes und ein zweites Ende (46, 48) aufweist, die mit einer Naht (28) in dem Bezug (22) verbunden sind, und die Membran eine höhere Zerreißfestigkeit als die Naht (28) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Airbag-Einheit (24) ein Ende aufweist, das an der Sitzlehne (18) befestigt ist, und ein gegenüberliegendes freies Ende, wodurch die Membran (26) das freie Ende durch die Naht (28) leitet, wenn sich der Seitenairbag (30) entfaltet.
2. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Naht (28) eine Seitennaht aufweist, und wobei die Membran ferner entlang einer oberen und einer unteren Naht (68) gesteppt bzw. genäht ist, die Airbag-Einheit (24) vor dessen Entfaltung vollständig innerhalb der oberen, der unteren und der Seitennaht angeordnet ist und wobei nach der Entfaltung der Airbag-Einheit (24) der Airbag (30) die Seitennaht (28) zerreißt ohne die obere und die untere Naht (68) zu zerreißen, so daß die obere und die untere Naht (68) zur Leitung des Airbags (30) in eine Richtung durch die Seitennaht (28) beitragen.
3. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Membran (26) aus einem Gewebematerial mit einer niedrigen Elastizität hergestellt ist, so daß die Membran (26) die Entfaltung des Airbags (30) durch die Naht (28) leitet.
4. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Membran (26) aus einem Kunststoffmaterial mit einer niedrigen Elastizität hergestellt ist, so daß die Membran (26) die Entfaltung des Airbags durch die Naht (28) leitet.
5. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Airbag-Einheit (24) an einem Rahmen (20) der Sitzlehne (18) befestigt ist.
6. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 5, wobei die Membran (26) um den Rahmen (20) gewickelt ist.
7. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 5, wobei die Airbag-Einheit (24) durch eine Klammer (34) an dem Rahmen (20) befestigt ist.
8. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Naht (28) in dem Sitzbezug (22) mit den ersten und zweiten Enden (46, 48) der damit verbundenen Membran (26) zusammengenäht ist.
9. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Membran (26) zwei Bahnen (56, 58) mit jeweils einer Hülse (60), die entlang einer Kante davon ausgebildet ist, und einen Stab (62) aufweist, der in jede der Hülsen (60) eingeführt ist, wobei die Stäbe (62) miteinander durch mindestens einen Ring (64) verbunden sind.
10. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 1, wobei die Membran (26) eine erste und eine zweite Bahn (56, 58) aufweist, die jeweils mit einem von dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48), die mit der Naht (28) in dem Sitzbezug (22) verbunden sind, ausgestattet sind, und ferner Mittel zur Verbindung der ersten und der zweiten Bahn miteinander an dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) gegenüberliegenden Enden aufweist.
11. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 10, wobei die erste und die zweite Bahn (56, 58) miteinander an einem oberen und einem unteren Ende davon verbunden sind.
12. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 10, wobei die dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) der ersten und der zweiten Bahn (56, 58) gegenüberliegenden Enden mit mindestens einer Hülse (60) ausgestattet sind.
13. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 12, wobei das Mittel zur Verbindung der ersten und der zweiten Bahn (90, 92) miteinander einen Draht (132) aufweist, der in die Hülsen (102) eingeführt ist.
14. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 13, das ferner eine Trägerklammer (120) aufweist, der mit mindestens einem Seitenbügel (122) auf gegenüberliegenden Kanten davon ausgestattet ist, wobei der Draht (132) im allgemeinen U- förmig ist und einen Basisabschnitt (134) und zwei sich davon erstreckende Schenkelabschnitte (136) aufweist, wobei die zwei Schenkelabschnitte in die Seitenbügel (122) zur Verbindung der ersten und der zweiten Bahn (90, 92) miteinander eingreifen.
15. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 14, wobei der Draht (132) an jedem Ende einen hakenförmigen Abschnitt (138) aufweist.
16. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 14, wobei die Trägerklammer (120) ferner einen Zungenabschnitt (128) entlang einer anderen Kante davon zum Angreifen an dem Basisabschnitt des Drahtes (132) aufweist.
17. Airbag-Richtungsleitsystem nach Anspruch 14, wobei die Airbag-Einheit (24) an der Trägerklemme (120) befestigt ist.
18. Verfahren zur Leitung der Entfaltung eines Seitenairbags (30), der in einem Fahrzeugsitz (16) angeordnet ist, mit den folgenden Schritten:
Anordnen einer Airbag-Einheit (24) innerhalb eines Sitzbezugs (22) einer Sitzlehne (18), Wickeln einer Membran (26) um eine Seitennaht (28) in dem Sitzbezug (22), wobei die Membran (26) eine höhere Zerreißfestigkeit als die Seitennaht (28) aufweist, Nähen bzw. Steppen entlang einer oberen Naht und einer unteren Naht (68) von mindestens zwei Seitenbahnen (56, 58) der Membran (26), um die Airbag-Einheit (24) zu umschließen, und Entfalten des Airbags (30) aus der Airbag-Einheit (24),
gekennzeichnet durch den folgenden zusätzlichen Schritt:
Befestigen eines Endes der Airbag-Einheit (24) an der Sitzlehne (18), wodurch die Membran (26) ein freies, dem ersten Ende der Airbag-Einheit (24) gegenüberliegendes Ende der Airbag-Einheit (24) durch die Naht (28) hindurchführt, wenn sich der Seitenairbag (30) entfaltet.
19. Verfahren nach Anspruch 18, das ferner folgendes umfaßt:
Leiten bzw. Führen der Entfaltung des Airbags (30) durch Zerreißen der Seitennaht (28) ohne Zerreißen der unteren und der oberen Naht (68), wodurch die obere und die untere Naht (68) zum Leiten bzw. Führen des Airbags (30) in eine Richtung durch die Seitennaht (28) beiträgt.
20. Verfahren nach Anspruch 19, wobei der Befestigungsschritt den Schritt des Nähens bzw. Steppens der Seitennaht (28) zusammen mit dem ersten und dem zweiten Ende (46, 48) der damit verbundenen Membran (26) umfaßt.
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