DE69700148T2

DE69700148T2 - Verpackungseinheit und Abgabevorrichtung

Info

Publication number: DE69700148T2
Application number: DE69700148T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis H. 75018 Paris Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1996-10-15
Filing date: 1997-10-01
Publication date: 1999-07-01
Anticipated expiration: 2017-10-02
Also published as: EP0836862A1; CA2216954C; CA2216954A1; EP0836862B1; DE69700148D1; FR2754458B1; US5890828A; FR2754458A1; JP3001840B2; ES2130872T3; JPH10118555A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen, die insbesondere auf den Gebieten der Pharmazeutik, der Kosmetik, der Dermatologie, der Haarpflege usw. verwendet werden kann. Die Erfindung betrifft in besonderer Weise eine Vorrichtung der Art, die einen festen oder halbfesten Applikator enthält, der vor dem Auftragen mit einer flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht werden muß und der sich in Kontakt mit einer flüssigen Zusammensetzung an der Oberfläche verflüssigen oder Gelform annehmen kann. Es kann sich zum Beispiel um einen schwach ablösbaren, traubenförmigen Lippenstift handeln, dessen Oberfläche zum Beispiel mit Wasser in Kontakt gebracht werden muß, um sie oberflächlich aufzuweichen und somit das Ablösen des Lippenrots zu begünstigen. Als weiteres Beispiel kann der Applikator ein "Alaunstein" sein, der zum Ausbrennen von Wunden verwendet wird. Bei dieser letzteren Anwendung enthält der Applikator aktive wasserlösliche Substanzen wie z. B. gemischte Aluminium- und Ammoniumsulfate, die sich in Gegenwart einer flüssigen Zusammensetzung wie z. B. Wasser lösen. Die Erfindung ist auch geeignet zum Auftragen eines Produkts, das eine kosmetische und eine behandelnde Wirkung haben kann, wobei die kosmetische Wirkung durch den Applikator selbst und die behandelnde Wirkung durch eine flüssige Lösung erhalten wird, mit der der Applikator in Kontakt gebracht wird. Es handelt sich zum Beispiel um einen traubenförmigen Lippenstift, den man mit einer behandelnden Zusammensetzung der Art einer Hautrisse vermeidenden Zusammensetzung in Kontakt bringt. Es kann sich auch um eine Ammoniumstearat- oder Kaliumstearat-Seife oder um einen Spannstift zum Beispiel aus Polyvinylalkohol (PVA) handeln, der Falten glätten kann. Es kann sich auch um einen Verbundstoff handeln, wie z. B. einen Weichmacher, der bei der Herstellung der Traube nicht in sie eingeführt werden kann.
Das europäische Patent 612 488 beschreibt einen Applikator, der einen ein aufzutragendes Produkt enthaltenden Behälter, eine Verschlußkappe zum Schließen des Behälters und einen Applikator-Träger aufweist, der ein aus Schaumstoff oder einem Elastomermaterial niedriger Härte bestehendes, verformbares Element zum Auftragen des Produkts trägt. Das verformbare Element besitzt Unebenheiten an seiner Oberfläche und hat ein großes Formgedächtnis. Der Produktbehälter wird von einer Kapillarspitze in Form eines Handschuhfingers begrenzt, die einen Boden mit einem Sitz mit mindestens eine Kapillaröffnung enthält, gegen die das verformbare Element in der Stellung des Verschließens des Behälters durch die Verschlußkappe angelegt und verformt wird.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verpackung und zum Auftragen herzustellen, bei der mindestens ein Teil der Oberfläche des Applikators mit einer flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gehalten wird.
Erfindungsgemäß wird eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen mit einer Hauptachse X hergestellt, die einen Applikator und einen eine flüssige Zusammensetzung enthaltenden Behälter aufweist, mit der der Applikator vor dem Auftragen in Kontakt gebracht werden muß, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator ein Produkt enthält, das sich in Kontakt mit der flüssigen Zusammensetzung an der Oberfläche lösen oder Gelform annehmen kann, wobei der Applikator durch ein elastisch verformbares Element hindurch mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht wird, das eine Menge der flüssigen Zusammensetzung enthält und wahlweise von einer komprimierten Stellung, in der mindestens ein Teil der Oberfläche des Applikators gemäß der Achse X auf einer Wiedergabefläche des verformbaren Elements aufliegt, um mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt zu stehen, in eine Ruhestellung übergehen kann, wobei der Übergang von der komprimierten Stellung in die Ruhestellung das Laden des verformbaren Elements mit flüssiger Zusammensetzung mittels Pumpen durch eine Ladefläche des verformbaren Elements hindurch bewirkt.
Vorteilhafterweise besteht das elastisch verformbare Element aus Schaumstoff oder einem Elastomermaterial geringer Härte und sitzt auf dem Behälter, wobei eine Verschlußkappe lösbar auf dem Behälter angebracht ist und einen Applikator- Träger trägt, auf den der Applikator montiert ist, wobei der Applikator in der geschlossenen Stellung der Verschlußkappe auf der Wiedergabefläche des verformbaren Elements aufliegt, so daß das verformbare Element gemäß der Achse X komprimiert und der Applikator mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gehalten wird, wobei die Öffnung der Verschlußkappe und der Austritt des Applikators durch Pumpwirkung das Laden des verformbaren Elements durch die Ladefläche hindurch bewirken. Der Behälter kann aus einer Tube bestehen. Er kann zumindest zum Teil aus einem durchscheinenden Material bestehen, um die Menge der im Behälter verbleibenden Flüssigkeit sichtbar zu machen.
Die Anordnung des erfindungsgemäßen verformbaren Elements ermöglicht die einfache Durchführung mehrerer Funktionen. Das auf dem Sitz komprimierte, verformbare Element gewährleistet die Dichtheit des Behälters. Das Formgedächtnis des verformbaren Elements ermöglicht die Funktion des Pumpens und des Ansaugens des Produkts bei der Öffnung und der Entnahme des Applikators, wodurch anschließend in der geschlossenen Stellung der Verschlußkappe das Inkontaktbringen des Applikators mit der flüssigen Zusammensetzung erlaubt wird. Es ermöglicht es außerdem den Ausgleich des Spiels, das ggf. durch die Abnutzung des Applikators entsteht (z. B. bei einem Lippenstift). Das verformbare Element kann eine Schleifwirkung haben, um zum Beispiel das Ablösen des Applikators in Kontakt mit Wasser zu begünstigen.
Das verformbare Element kann innerhalb eines Organs der Art Handschuhfinger angeordnet sein, das einen Boden besitzt, in Kontakt mit dem die Ladefläche angeordnet ist, wobei der Boden Mittel aufweist, die durch Wirkung der Oberflächenspannung oder durch Kapillarwirkung eine Menge der flüssigen Zusammensetzung zurückhalten können. Solche Mittel können mindestens eine Öffnung und/oder mindestens einen Schlitz aufweisen, die im Boden des Handschuhfingers ausgearbeitet sind.
Vorteilhafterweise enthält der Boden des Handschuhfingers eine Vielzahl von Schlitzen, die konzentrische Abschnitte von Kreisbögen bilden. Gemäß einer Alternative besitzt der Boden des Handschuhfingers eine Vielzahl von radialen Schlitzen. Solche Schlitze und/oder Öffnungen können in den Behälter gemäß einem kegelstumpfförmig ausgeweiteten Abschnitt münden, der durch Wirkung der Oberflächenspannung oder durch Kapillarwirkung als Behälter dient.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform besitzt der Boden eine zentrale Öffnung, die wahlweise von einem Ventil verschlossen werden kann, dessen Öffnung durch die Komprimierung des verformbare Elements hervorgerufen wird, während die Öffnung der Verschlußkappe und das Austreten des Applikators das Schließen des Ventils verursachen. Alternativ wird die Öffnung des Ventils durch die Öffnung der Verschlußkappe und das Austreten des Applikators bewirkt, und das Schließen wird durch die Komprimierung des verformbaren Elements hervorgerufen.
Der Applikator kann die Form einer Traube aus einem festen oder halbfesten Produkt aufweisen, das an der Oberfläche in Kontakt mit einer flüssigen Zusammensetzung ablösbar ist, und er ist auf den Appilkator-Träger mittels eines eine Feder bildenden Mechanismus montiert, um die Verkürzung des Applikators im Lauf der Anwendungen zu kompensieren. Alternativ wird die Verkürzung des Applikators kompensiert, indem das verformbare Element mittels eines als Feder wirkenden Mechanismus am Boden des Handschuhfingers montiert wird.
Das verformbare Element kann am Boden des Handschuhfingers durch Kleben, Schweißen, Vernieten oder Einschnappen mit Hilfe eines ringförmigen Kragens angeordnet werden.
Die Wiedergabefläche des verformbaren Elements kann mit einem Beflockungs-Belag oder einer gelochten Folie aus thermoplastischem Elastomermaterial, aus Kunststoff oder einer Filz- oder einer Textilschicht bedeckt sein. Dieses Merkmal ermöglicht unter anderen die Regulierung der auf den Applikator übertragenen Flüssigkeitsmenge.
Erfindungsgemäß kann der Applikator ein Alaunstein, eine Lippenstift-Traube, ein Stift aus Polyvinylalkohol (PVA), aus Guargummi oder ein Stift aus einem Produkt zur Hautbehandlung sein. Zum Beispiel enthält die flüssige Zusammensetzung Wasser oder ein beliebiges anderes Lösungsmittel und/oder Konservierungsstoffe und/oder Weichmacher und/oder aktive Verbundstoffe, wobei die flüssige Zusammensetzung fähig sein muß, vom verformbaren Element gepumpt werden zu können.
Um den Gegenstand der Erfindung verständlicher zu machen, werden nun in den beiliegenden Zeichnungen dargestellte, bevorzugte Ausführungsformen als rein darstellende und nicht einschränkend zu verstehende Beispiele beschrieben.
In diesen Zeichnungen:
- ist Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Auftrageinheit im Teilschnitt;
- ist Fig. 2 gleich Fig. 1, aber die Auftrageinheit ist in der offenen Position dargestellt;
- zeigt Fig. 3 einen Teilschnitt durch eine Variante der erfindungsgemäßen Auftrageinheit;
- zeigt Fig. 4 eine Schnittansicht einer besonderen Ausbildung des Elements, auf das das verformbare Element montiert ist;
- zeigt Fig. 5 einen Teilschnitt durch eine Variante der erfindungsgemäßen Auftrageinheit:
- zeigen die Fig. 6/I bis 6/V verschiedene Querschnittsformen einer Öffnung mit Flüssigkeitsrückhaltung durch Wirkung der Oberflächenspannung;
- zeigen die Fig. 7 und 8 im Längsschnitt zwei Varianten einer Öffnung mit Flüssigkeitsrückhaltung durch Wirkung der Oberflächenspannung;
- zeigt Fig. 9 eine Variante der Montage des verformbaren Elements auf die Auftrageinheit; und
- zeigen die Fig. 10a und 10b eine weitere Variante der Montage des verformbaren Elements auf die Auftrageinheit.
Gemäß Fig. 1 enthält die Auftrageinheit 1 einen zylindrischen Behälter 2 mit einem Boden 3 und einem offenen Ende. Durch dieses offene Ende ist unter Krafteinwirkung ein Zwischenstück 10, dessen Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Behälters 2, so weit eingeschoben, bis ein Kragen 26 des Zwischenstücks 10 mit einem Außendurchmesser im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des Behälters 2 gegen den stirnseitigen äußeren Rand der Öffnung des Behälters 2 in Anschlag gelangt.
Das Zwischenstück 10 trägt ein Ansatzstück 11 in Form eines Handschuhfingers. Zu diesem Zweck enthält das Zwischenstück 10 einen zylindrischen axialen Raum 13, der sich in einem koaxialen Durchlaß 14 kleineren Durchmessers verlängert, welcher sich selbst in einer nach außen mündenden Ausweitung 15 fortsetzt. Vor dieser Ausweitung 15 besitzt das Zwischenstück ein Außengewinde 16 an der Oberfläche eines zylindrischen Endabschnitts kleineren Durchmessers als der Teil des Zwischenstücks 10, der in den Behälter 2 eingefügt ist.
An dem Ende des Zwischenstücks 10, das dem mit Gewinde 16 versehenen Ende entgegengesetzt liegt, befindet sich eine ringförmige Einschnappwölbung 17. Das Ansatzstück 11 ist im zylindrischen Raum 13 angeordnet. Es hat die Form eines Handschuhfingers, der eine zylindrische Kammer 25 und einen Boden 20 definiert. Der Boden besitzt einen Sitz 24 mit einer Kapillaröffnung 23, die durch Wirkung der Oberflächenspannung eine bestimmte Menge Produkt 5 in Form eines Tropfens 6 zurückhalten kann. Der Boden 20 wird von einem Einschnappkragen 21 umrahmt, dessen Form zu der der ringförmigen Wölbung 17 des Zwischenstücks 10 komplementär ist, wodurch die Befestigung des Ansatzstücks 11 am Zwischenstück 10 durch Einschnappen ermöglicht wird. Der Boden des Ansatzstücks 11 befindet sich in Abstand zum Boden 3 des Behälters 2, der die flüssige Zusammensetzung enthält, die mit dem Applikator in Kontakt gebracht werden soll.
Die Auftrageinheit enthält weiter eine Verschlußkappe 4, die in den Fig. 1 und 2 teilweise dargestellt ist. Die Verschlußkappe hat auch die Form eines Zylinders, der an einem seiner Enden geschlossen ist, während das andere Ende offen ist. Durch dieses offene Ende wird ein Stopfen 40 mit gleichem Querschnitt wie die Verschlußkappe 4 unter Krafteinwirkung eingeschoben, die ihrerseits den gleichen Querschnitt wie der Behälter 2 hat. Der Stopfen 40 wird in die Verschlußkappe 4 eingeschoben, bis ein Kragen 45 des Stopfens 40 gegen den Außenrand der Öffnung der Verschlußkappe 4 in Anschlag gelangt. Der Stopfen 40 hat einen Aufsatz 41, in dem ein Hohlraum 42 ausgearbeitet ist, der von einer Bohrung 43 größeren Durchmessers verlängert wird, die innen ein Gewinde 44 aufweist, das zum Gewinde 16 des Zwischenstücks 10 komplementär ist.
Der Stopfen ist fest mit einem Applikator-Träger 30 verbunden, der ein Auftragelement 35 trägt (dargestellt in Form einer Traube, z. B. von Lippenstift). Typischerweise enthält ein solcher Applikator ein in Form eines festen oder halbfesten Stift verpackten Produkts. Das Produkt kann sich an der Oberfläche in Kontakt mit einer geeigneten flüssigen Zusammensetzung lösen oder Gelform annehmen, um zum Beispiel auf die Haut aufgebracht zu werden. Vorzugsweise handelt es sich um ein trocken gar nicht oder nur sehr wenig ablösbares Produkt, das aber an der Oberfläche ablösbar wird, wenn es mit einer flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht wird. Vorzugsweise absorbiert oder pumpt das Produkt die Flüssigkeit nicht in die Tiefe, so daß die Lösung oder die Gelbildung nur an der Oberfläche erfolgt. Ein solcher Stift kann durch Gießformen oder Extrudieren erhalten werden. Der Applikator-Träger 30 enthält einen Hohlstab 31 mit einer Bohrung 32, dessen eines Ende Längsflügel 33 für den Halt des Stabs 31 im Hohlraum 42 des Aufsatzes 41 durch Einschieben unter Krafteinwirkung trägt. Das andere Ende des Stabs 31 ist mit einer steifen Haltemuffe 34 in Form eines offenen Handschuhfingers versehen, in dessen Inneren der Applikator unter Krafteinwirkung montiert wird. In einer nicht dargestellten Variante wird der Applikator 35 direkt vom Hohlstab 31 getragen.
Erfindungsgemäß wird am Boden des Ansatzstücks 11 ein elastisch verformbares Element 100 angeordnet. Dieses Element besteht vorteilhafterweise aus einem Block von Schaumstoff mit offenen oder halboffenen Zellen oder aus einem Block von Elastomermaterial niedriger Härte, wobei die offenen oder halboffenen Zellen miteinander in Verbindung stehen, wenn das verformbare Element im wesentlichen nicht verformt ist. Unter einem Elastomermaterial niedriger Härte versteht man ein Elastomermaterial, dessen Härte zwischen 15 Shore A und 70 Shore A liegt. Dieses Elastomermaterial ist ebenfalls als Schaumstoff mit offenen oder halboffenen Zellen ausgebildet. Eine Seite 101 des verformbaren Elements 100 befindet sich vor dem Boden des Ansatzstücks 11 und der Öffnung 23, die durch Wirkung der Oberflächenspannung eine Menge der flüssigen Zusammensetzung 5 zurückhalten kann. Die andere Seite 102 befindet sich vor dem Applikator 35. Der Applikator 35 ist so montiert, daß in der geschlossenen Stellung der Verschlußkappe 4 das Ende des Applikators auf der Wiedergabefläche 102 des verformbaren Elements 100 aufliegt, um es gemäß der Achse X der Auftrageinheit gegen den Boden des Ansatzstücks 11 und die Öffnung 23 zu komprimieren. Bei mit Flüssigkeit 5 geladenem verformbarem Element steht so der Applikator 35 in dieser geschlossenen Stellung mit dieser Flüssigkeit in Kontakt. In dieser geschlossenen Stellung, die in Fig. 1 dargestellt ist, ist die Verschlußkappe 4 auf den Behälter geschraubt, wobei eine Dichtung 50 um den Stab 31 herum zwischen dem Stopfen 40 und dem Zwischenstück 10 angeordnet ist. Es können auch andere übliche Anordnungen verwendet werden, um die Dichtheit der Verpackung zu gewährleisten.
Fig. 2 zeigt die Auftrageinheit in einer offenen Stellung, kurz vor der Verwendung. In dieser Stellung liegt der Applikator 35 nicht mehr auf dem verformbaren Element 100 auf. Das mit der Flüssigkeit in Kontakt stehende Ende des Applikators hat sich an der Oberfläche gelöst oder Gelform angenommen. Das Produkt kann dann zum Beispiel auf die Haut aufgebracht werden. Das verformbare Element 100 hat seine ursprüngliche Form wieder angenommen, indem es mindestens einen Teil des Produkttropfens 6 gepumpt hat, während der Rest 7 des Produkts die Öffnung 23 verschließt, in der er durch Oberflächenspannung gehalten wird. Nach der Benutzung bringt man dann durch Wiederaufschrauben der Verschlußkappe 4 den Applikator wieder mit der Wiedergabefläche 102 des mit Produkt 5 getränkten verformbaren Elements in Kontakt. In Wirklichkeit ist anzumerken, daß erfindungsgemäß die Übertragung von Flüssigkeit auf den Applikator während seines Aufliegens auf dem verformbaren Element, aber auch gleichzeitig bei der Entnahme des Applikators erfolgt, solange dieser mit dem Schaumstoff in Kontakt steht. Man kann nämlich, wie weiter unten genauer beschrieben wird, ein Ventil vorsehen, dessen Öffnung durch den Übergang des verformbaren Elements in die Ruhestellung gesteuert wird, d. h. bei seiner Dekompression.
Vorteilhafterweise ist das Pumpvermögen des verformbaren Elements größer als die auf den Applikator übertragene Menge an Flüssigkeit, so daß man den Applikator von neuem benetzen oder befeuchten kann, ohne die Verschlußkappe wieder auf den Behälter schrauben zu müssen. Zu diesem Zweck sieht man eine ausreichende Stärke des Schaumstoffs vor, um das gewünschte Pumpen zu ermöglichen, und man sieht Schlitze oder Öffnungen in ausreichender Menge und Größe vor, um durch Oberflächenspannung oder Kapillarwirkung eine ausreichende Menge an Flüssigkeit zurückzuhalten.
Eine Kugel 60 ist im Behälter 2 angeordnet und ermöglicht, wenn nötig, das Schütteln der Flüssigkeit 5. Die Öffnung 23 mündet in den Behälter 2 gemäß einem kegelstumpfförmig erweiterten Abschnitt 22. Aufgrund dieser Öffnung 23, deren Durchmesser etwa 0,5 bis 3 mm groß sein kann, bleibt ein Produkttropfen 6 durch Oberflächenspannung oder Kapillarwirkung am Boden des Ansatzstücks 11 hängen.
Es können auch andere Anordnungen zum Laden des verformbaren Elements mit Flüssigkeit verwendet werden. Zum Beispiel kann ein Organ in Form eines Dochts (z. B. aus Filz) erwähnt werden, dessen eines Ende mit der flüssigen Zusammensetzung in Verbindung steht.
Das verformbare Element kann durch ein beliebiges geeignetes Mittel auf dem Boden des Ansatzstücks 11 angebracht werden. Es kann zum Beispiel durch Kleben, Schweißen, Vernieten oder Einschnappen mittels eines ringförmigen Kragens mon tiert werden.
Fig. 3 zeigt eine Variante der Auftrageinheit, bei der das verformbare Element 100 mittels einer auf eine Feder 105 montierten Platte 106 auf den Boden des Ansatzstücks 11 montiert wird. Wenn der Applikator herausgezogen wird, steigt die Platte 106 unter der Wirkung der Rückholkraft des Federmechanismus 105 hoch und bewirkt so eine Kolbenwirkung, wodurch das Aufsteigen des flüssigen Produkts in das verformbare Element durch in der Platte 106 angebrachte Öffnungen oder Schlitze 103 begünstigt wird, wie weiter unten genauer beschrieben wird. Aus Darstellungs- und Klarheitsgründen wurde der Abstand zwischen dem Boden 20 und der Platte 106 absichtlich übertrieben dargestellt. Der Boden des Ansatzstücks besitzt selbst eine Öffnung 23, die es der Flüssigkeit erlaubt, mit der Platte 106 in Verbindung zu stehen und die auch durch Oberflächenspannung Flüssigkeit zurückhalten kann. Diese Federanordnung ermöglicht es, die Verkürzung des Applikators 35 im Lauf der Benutzungen zu kompensieren. Wie weiter oben erwähnt, besitzt die Platte 106 einen oder mehrere Schlitze 103, die durch Oberflächenspannung Flüssigkeit zurückhalten können. Im in Fig. 4 dargestellten Beispiel (Schnittansicht der Vorrichtung aus Fig. 3 in Höhe der Platte 106) enthält die Platte sechs kreisbogenförmige Schlitze. Alternativ sind diese Schlitz radial in der Platte 106 angeordnet. Natürlich können diese Schlitze im Querschnitt alle geeigneten Formen aufweisen, wie z. B. die in den Fig. 6/I bis 6/V dargestellten Formen. Diese Schlitze 103 können im Längsschnitt kegelstumpfförmig (Fig. 7) oder teilweise kegelstumpfförmig (Fig. 8) sein, um eine Produktreserve zu bilden. Typischerweise haben solche Schlitze einen Querschnitt zwischen 0,2 und 7 mm². Gemäß einer Alternative ist das verformbare Element auf ein Gitter montiert.
Das Ansatzstück 11 dieser Variante ist aus einem steifen Material und trägt Gewinde 203 auf der Außenfläche seines oberen Bereichs 202. Dieser obere Bereich 202 wird nach unten durch einen ausgebauchten Mantel 200 verlängert, der das Ansatzstück 11 umgibt und sich in einem radialen Abstand zu diesem befindet. Der Mantel 200 überdeckt den im wesentlichen halbkugelförmigen Behälter 2 und ist am Behälter 2 zum Beispiel durch Kleben oder Schweißen befestigt. Vorteilhafterweise ist der Behälter zumindest teilweise aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Material hergestellt, um die Sichtbarmachung des Pegels der Flüssigkeit im Behälter zu ermöglichen. Die Gewinde 203 des Ansatzstücks 11 wirken mit Gewinden 403 der Verschlußkappe 4 zusammen. In dieser Variante wird der Applikator 35 unter Kraftanwendung zum Beispiel auf einen offenen Handschuhfinger 34 montiert, der direkt dicht auf dem Kragen des Behälters 2 aufsitzt.
Gemäß Fig. 5 ist die Auftrageinheit gleich der in Fig. 3, abgesehen davon, daß der Behälter 2 eine elastische Tube ist, die an den ausgebauchten Mantel 200 anschließt, der hier kürzer ist als der der Variante der Fig. 3. Der Boden der Tube ist in Höhe einer querliegenden Schweißnaht 111 geschlossen. Außerdem wird die Verkürzung des Applikators 35 im Laufe der Anwendungen kompensiert, indem der Applikator 35 innerhalb des offenen Handschuhfingers 34 mittels einer Feder 110 montiert wird, deren Rückholkraft den Applikator in Richtung des Bodens des Behälters schiebt. Gemäß dieser Variante kann der Applikator im Inneren eines Bechers (nicht dargestellt) montiert werden, der fest mit der Feder 110 verbunden ist.
Diese Federanordnungen, die in den Fig. 3 und 5 dargestellt sind, sind nur dann notwendig, wenn der Applikator im Laufe der Anwendungen wesentlich kürzer wird. Wenn diese Verkürzung gering ist (weniger als 5 oder 7 mm), erfolgt die Kompensation der Verkürzung durch das verformbare Element selbst, dessen Stärke und Dichte entsprechend gewählt werden.
Fig. 9 zeigt eine andere Variante der Montage des verformbaren Elements am Boden des Ansatzstücks 11. Gemäß dieser Variante steht der Applikator 35 mit dem verformbaren Element 100 über ein Element 112 in Verbindung, dessen Konsistenz von weich bis steif oder halbsteif, gelocht oder porös ist. Man verwendet zum Beispiel eine Folie aus thermoplastischem Elastomermaterial oder eine Folie aus Kunststoff. Alternativ kann die Wiedergabefläche 102 mit einem Beflockungs-Belag oder einer Filzschicht oder einer textilen Folie bedeckt sein. Diese Anordnungen ermöglichen es, die Wiedergabefähigkeit des verformbaren Elements zum Applikator und die Abschleifbarkeit des verformbaren Elements wesentlich zu erhöhen.
Die Fig. 10a und 10b zeigen eine weitere Variante der Erfindung, gemäß der die Öffnung 23 wahlweise von einem Ventil 113 verschlossen wird, dessen Stange das verformbare Element 100 durchquert und auf einer Lochplatte 114 montiert ist (zum Beispiel aus Elastomermaterial), auf die der Applikator in Auflage gelangt, wenn die Verschlußkappe auf den Behälter geschraubt wird. In dieser in Fig. 10a dargestellten Stellung drückt der Applikator auf die Lochplatte und bewirkt ein Absinken des Ventils 113, wodurch die Öffnung 23 freigesetzt wird. Indem man den Behälter zum Beispiel schüttelt oder umdreht, kann eine Menge Flüssigkeit 6 an den Wänden der Öffnung 23 haften. Wenn man den Applikator herauszieht, steigt das Ventil 113 wieder hoch und verschließt die Öffnung 23 dicht, wobei die Flüssigkeit 6 dann durch Pumpen in das verformbare Element 100 absorbiert wird, das sein ursprüngliches Volumen wieder annimmt. Diese Ausbildung ermöglicht es, den Behälter dicht zu verschließen, wenn er nicht von der Verschlußkappe verschlossen wird, wodurch jede Gefahr einer unabsichtlichen Verschmutzung vermieden wird.
Gemäß einer nicht dargestellten Alternative wird das Ventil 113 derart montiert, daß es die Öffnung 23 verschließt, wenn der Applikator gegen das verformbare Element anliegt, und daß es sie freisetzt, wenn man den Applikator 35 herauszieht. Zu diesem Zweck und beispielsweise befindet sich die Ventilklappe des Ventils 113 innerhalb des Handschuhfingers 11, wobei das Anlegen des Applikators 35 auf das verformbare Element 100 das dichte Anlegen der Ventilklappe auf die Öffnung bewirkt. Die Elastizität des den Schaumstoff 100 bildenden Materials reicht aus, um das Ventil in die offenen Stellung zurückzuholen, wenn man den Applikator herauszieht. Vorteilhafterweise ist das Ventil auf eine Hilfsfeder (nicht dargestellt) montiert, die die Öffnung des Ventils beim Herausnehmen des Applikators erlaubt. Diese Ausbildung ermöglicht es, die Gefahren eines übermäßigen Pumpens des den Applikator bildenden Produkts einzuschränken und somit die Gefahren einer Lösung oder einer Gelbildung in der Tiefe des Produkts zu vermeiden. Dieses Merkmal ist besonders interessant für bestimmte Produkte, deren Lösungsprozeß oder Gelbildungsprozeß sich mit der Zeit des Inkontaktbringens mit der flüssigen Zusammensetzung und/oder mit dem bereits gelösten oder in Gelform vorliegenden Volumen intensiviert.
Die oben beschriebene Erfindung ist insofern besonders vorteilhaft, als sie es einfach und wirksam ermöglicht, vor dem Auftragen die Oberfläche eines Applikators mit einer gegebenen flüssigen Zusammensetzung in Kontakt zu halten. Die Regulierung der auf den Applikator aufgebrachten Flüssigkeitsmenge kann auf verschiedene Weise erfolgen, entweder, indem der Druckpegel des Applikators auf die Wiedergabefläche eingestellt wird, oder indem die Dichte und die Stärke des verformbaren Elements in geeigneter Weise ausgewählt werden, oder indem die Wiedergabefläche des Schaumstoffs verändert wird, zum Beispiel durch Beflockung, oder indem zwischen das verformbare Element und den Applikator eine Folie aus einem Material eingeschoben wird, das fähig ist, die Wiedergabefähigkeit des Schaumstoffs wesentlich zu verändern. Es ist außerdem möglich, die Größe, die Anzahl und die Form der Öffnungen in Kontakt mit der Ladefläche des verformbaren Elements zu verändern, um die Absorption von Flüssigkeit durch das verformbare Element einzuschränken.
In der obigen Beschreibung wurden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben. Selbstverständlich können diese verändert werden, ohne den Rahmen der Erfindung, wie sie nachfolgend beansprucht wird, zu verlassen.

Claims

1. Einheit (1) zur Verpackung und zum Auftragen mit einer Hauptachse (X), die einen Applikator (35) und einen eine flüssige Zusammensetzung (5) enthaltenden Behälter (2) aufweist, mit der der Applikator (35) vor dem Auftragen in Kontakt gebracht werden muß, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator ein Produkt enthält, das sich in Kontakt mit der flüssigen Zusammensetzung an der Oberfläche lösen oder Gelform annehmen kann, wobei der Applikator durch ein elastisch verformbares Element (100) hindurch mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht wird, das eine Menge der flüssigen Zusammensetzung enthält und wahlweise von einer komprimierten Stellung, in der mindestens ein Teil der Oberfläche des Applikators gemäß der Hauptachse (X) auf einer Wiedergabefläche (102) des verformbaren Elements aufliegt, um mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt zu sein, in eine Ruhestellung übergehen kann, wobei der Übergang von der komprimierten Stellung in die Ruhestellung das Laden des verformbaren Elements (100) mit flüssiger Zusammensetzung mittels Pumpen durch eine Ladefläche (101) des verformbaren Elements hindurch hervorruft.

2. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elastisch verformbare Element (100) aus Schaumstoff oder einem Elastomermaterial geringer Härte besteht und auf dem Behälter (2) sitzt, wobei eine Verschlußkappe (4) lösbar auf dem Behälter angebracht ist und einen Applikator-Träger (31, 34) trägt, auf den der Applikator (35) montiert ist, wobei der Applikator in der geschlossenen Stellung der Verschlußkappe auf der Wiedergabefläche (102) des verformbaren Elements aufliegt, so daß das verformbare Element (100) gemäß der Hauptachse (X) komprimiert und der Applikator (35) mit der flüssigen Zusammensetzung in Kontakt gehalten wird, wobei die Öffnung der Verschlußkappe (4) und der Austritt des Applikators (35) durch Pumpwirkung das Laden des verformbaren Elements durch die Ladefläche (101) hindurch bewirken.

3. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das verformbare Element innerhalb eines Organs (11) der Art Handschuhfinger angeordnet ist, das einen Boden besitzt, in Kontakt mit dem die Ladefläche angeordnet ist, wobei der Boden Mittel (23, 103) aufweist, die durch Oberflächenspannung oder Kapillarwirkung eine Menge (6) der flüssigen Zusammensetzung zurückhalten können.

4. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Handschuhfingers aus einem Gitter besteht.

5. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (23, 103) mindestens eine Öffnung (23) und/oder mindestens einen Schlitz (103) aufweisen, die im Boden (20) des Handschuhfingers (11) ausgearbeitet sind.

6. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (20) des Handschuhfingers eine Vielzahl von Schlitzen (103) aufweist, die konzentrische Abschnitte von Kreisbögen bilden.

7. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Handschuhfingers eine Vielzahl von radialen Schlitzen (103) aufweist.

8. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze und/oder Öffnungen (23, 103) in den Behälter gemäß einem kegelstumpfförmig ausgeweiteten Abschnitt münden, der durch Oberflächenspannung oder Kapillarwirkung als Behälter dient.

9. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden eine zentrale Öffnung aufweist, die wahlweise von einem Ventil (113) verschlossen werden kann, dessen Öffnung durch die Komprimierung des verformbaren Elements (100) hervorgerufen wird, während die Öffnung der Verschlußkappe (4) und das Austreten des Applikators (35) das Schließen des Ventils (113) verursachen.

10. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden eine zentrale Öffnung aufweist, die wahlweise von einem Ventil (113) verschlossen werden kann, dessen Schließen durch die Komprimierung des verformbaren Elements (100) hervorgerufen wird, während die Öffnung der Verschlußkappe (4) und das Austreten des Applikators (35) die Öffnung des Ventils (113) verursachen.

11. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator (35) die Form einer Traube aus einem festen oder halbfesten Produkt hat, das an der Oberfläche in Kontakt mit einer flüssigen Zusammensetzung ablösbar ist, und auf den Applikator-Träger mittels eines federförmigen Mechanismus (110) montiert ist, um die Verkürzung des Applikators (35) im Lauf der Anwendungen zu kompensieren.

12. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das verformbare Element (100) mittels eines als Feder wirkenden Mechanismus (105) am Boden des Handschuhfingers montiert wird.

13. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das verformbare Element (100) am Boden des Handschuhfingers (11) durch Kleben, Schweißen, Vernieten oder Einschnappen mit Hilfe eines ringförmigen Kragens angeordnet wird.

14. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das verformbare Element (100) aus einem Schaumstoff oder einem Elastomermaterial mit offenen oder halboffenen Zellen besteht, dessen Wiedergabefläche mit einem Beflockungs- Belag oder einer gelochten Folie aus thermoplastischem Elastomermaterial (112), aus Kunststoff oder einer Filz- oder Textilschicht bedeckt ist.

15. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2) aus einer Tube besteht.

16. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2) zumindest teilweise aus einem durchscheinenden Material besteht, um die Sichtbarmachung der Menge an im Behälter verbleibender flüssiger Zusammensetzung zu ermöglichen.

17. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator (35) ein Alaunstein, eine Lippenstift-Traube, ein Stift aus Polyvinylalkohol (PVA), aus Guargummi oder aus einem Produkt zur Hautbehandlung ist.

18. Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die flüssige Zusammensetzung (5) Wasser oder ein beliebiges anderes Lösungsmittel und/oder Konservierungsstoffe und/oder Weichmacher und/oder aktive Verbundstoffe enthält.