DE69621268T2

DE69621268T2 - Sägeblattaufspannvorrichtung für Schneidwerkzeuge

Info

Publication number: DE69621268T2
Application number: DE69621268T
Authority: DE
Inventors: Shinichi Hiramatsu; Hideki Okubo
Original assignee: Makita Corp
Current assignee: Makita Corp
Priority date: 1995-02-15
Filing date: 1996-02-15
Publication date: 2003-01-09
Anticipated expiration: 2016-02-16
Also published as: DE69621268D1; US5765463A; EP0727270B1; EP0727270A1; US5988034A

Description

Hintergrund der Erfindung

1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Blattmontagevorrichtung in einem Schneidwerkzeug, wie einer Stichsäge und einer sich hin- und herbewegenden Säge, insbesondere auf eine Blattmontagevorrichtung mit einem Haltermechanismus, der betätigbar ist, um ein Blatt an einer Antriebswelle des Werkzeugs zu befestigen und ein Entfernen des Blattes von der Antriebswelle zu ermöglichen, wenn ein Betätigungsstab gedreht wird.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Das US-Patent Nr. 5,165,173 beschreibt eine Blattmontagevorrichtung, wie sie in Fig. 16 dargestellt ist, die der Fig. 5 des Patents entspricht. Diese Blattmontagevorrichtung enthält eine rohrförmige Antriebswelle 103 mit einem an ihrer inneren Umfangsfläche ausgebildeten Innengewinde. Eine Sperrschraube oder ein Betätigungsstab 128 ist im Eingriff mit dem Innengewinde der Antriebswelle 103, so dass ein Blatt B an Ort und Stelle gehalten werden kann oder durch Drehen des Betätigungsstabes 128 freigegeben werden kann, um diesen zum Kopf des Blattes B hin oder von ihm weg zu bewegen. Der Betätigungsstab 128 hat eine Verlängerung 129 mit halbkreisförmigem Querschnitt, die sich aufwärts erstreckt. Ein Bedienstab oder Verbindungsstab 130 mit halbkreisförmigem Querschnitt ähnlich dem Querschnitt der Verlängerung 129 wird in die Antriebswelle 103 eingesetzt, wobei seine flachseitige Oberfläche verschiebbar an der flachseitigen Oberfläche der Verlängerung 129 anliegt. (Der Verbindungsstab 130 ist nicht in Gewindeeingriff mit der Innenwand der Antriebswelle 103). Ein Bedienknopf 137 ist mit dem oberen Bereich des Verbindungsstabes 130 über eine Kupplung 131 verbunden, so dass die Verlängerung 129 oder der Betätigungsstab 128 sowie der Verbindungsstab 130 gedreht werden können, wenn der Betriebsknopf 137 gedreht wird.
Bei dieser herkömmlichen Konstruktion wird die auf den Bedienknopf 137 aufgebrachte Drehkraft auf den Betätigungsstab 128 übertragen, indem der Verbindungsstab 130 zusammen mit der Verlängerung 129 gedreht wird, wobei die flachseitigen Flächen des Verbindungsstabes 130 und der Verlängerung 129 sich berühren. Da der Verbindungsstab 130 und die Verlängerung 129 in die Antriebswelle 103 eingesetzt sind, die einen im Hinblick auf das Design nicht übermäßig vergrößerbaren Durchmesser hat, können diese einen Durchmesser aufweisen, der eine ungenügende Festigkeit liefert. Aus diesem Grund neigen bei Drehung des Bedienknopfes 137 der Betriebsstab oder die Verlängerung 129 dazu, elastisch verformt und tordiert zu werden. Weiter können der Betriebsstab 130 und die Verlängerung 129 gleiten, so dass sie gegenseitig in diametraler Richtung verschoben werden, wenn eine solche Torsion oder Verschiebung verursacht wurde, wobei der Betriebsstab 130 oder die Verlängerung 129 an die innere Umfangsfläche der Antriebswelle 103 gepresst werden, so dass ein Widerstand gegen die Drehung des Betriebsstabes 130 oder der Verlängerung 129 entsteht, der die übertragene Drehkraft vermindert. Daher wird die auf die Verlängerung 129 übertragene Drehkraft unstabil und folglich kann das Blatt B nicht verlässlich an Ort und Stelle befestigt werden.
In den Fig. 1 bis 4 der US 5,165,173 ist eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung zum Montieren eines Blattes an einer Antriebswelle eines Schneidwerkzeugs beschrieben, welche Ausführungsform die Präambel des beigefügten Hauptanspruchs bildet. Die Betätigungseinrichtung dieser Blattmontagevorrichtung ist durch eine Nockenmutter und ein Spannglied gebildet. Die Gewindeeinrichtung ist durch eine Nockenschraube und eine Nockenmutter gebildet. Die Halteeinrichtung ist durch ein Sperrglied gebildet, da es von einer Feder in einer Richtung gedrängt wird, so dass ein Blatt in seinem Bajonettanschluss befestigt wird. Mit diesem Aufbau des Spanngliedes, das nur eine Spannung bzw. Zugkraft aber keine Druckkraft oder ein Drehmoment übertragen kann, muss die Kraft zum Halten des Blattes in seinem Bajonettanschluss von einer Feder zur Verfügung gestellt werden. Diese Feder muss den großen Beschleunigungen und Verzögerungen des Blattes während des Betriebs der Stichsäge standhalten. Drehmoment, das von einem Verbindungsbauteil, das von einem Betriebsknopf gedreht wird, auf eine Nockenmutter zum Freigeben des Blattes übertragen werden muss, wird über zwei Rippen übertragen, die an der Nockenmutter vorgesehen sind, und entsprechenden Schlitzen, die an einem Mutterdrehbauteil vorgesehen sind. Diese Schlitze nehmen die relative aktuelle Bewegung zwischen der Nockenmutter und dem Mutterdrehbauteil während des Betriebs der Stichsäge auf. Bei diesem Design wird die Drehkraft von einer seitlichen Fläche jeder Rippe auf einen entsprechenden Seitenrand jedes Schlitzes übertragen, was eine Verformung der Rippen oder eine Aufweitung der Schlitze verursachen kann. Weiter ist die Länge der Nockenmutter begrenzt, was im Betrieb ein Rattern verursachen kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Blattmontagevorrichtung zu schaffen, die derart betreibbar ist, dass ein Blatt verlässlich an Ort und Stelle befestigt wird.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Blattmontagevorrichtung zu schaffen, die derart betreibbar ist, dass die Drehkraft eines Bedien- bzw. Schaltknopfes verlässlich auf einen Betätigungsstab zum Betätigen eines Blatthaltermechanismus übertragen wird.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Blattmontagevorrichtung zu schaffen, bei der die Drehung eines mit dem Bedien- bzw. Schaltknopf verbundenen Verbindungsbauteils auf einen Betätigungsstab zum Betätigen eines Blatthaltermechanismus übertragen wird, ohne dass eine Verwindung des Verbindungsbauteils und des Betriebsknopfes verursacht wird und ohne dass eine gegenseitige Verschiebung in diametraler Richtung verursacht wird.
Ein Lösung dieser Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Montieren eines Blattes an einer Antriebswelle eines Schneidwerkzeugs entsprechend dem beigefügten Hauptanspruch erzielt.
Mit dieser Konstruktion kann ein Teil des Verbindungsbauteils oder des Betätigungsstabes, das bzw. der die Welle oder das axiale Loch aufweist, eine Steifigkeit haben, die größer ist, als die der herkömmlichen Verbindungsteile mit einem halbkreisförmigen Querschnitt und können keine Verschiebung in diametraler Richtung bewirken. Zusätzlich wird das auf den Bedien- bzw. Schaltknopf aufgebrachte Drehmoment auf den Betätigungsstab übertragen, ohne dass ein Drehmomentverlust entsteht, so dass das Blatt verlässlich an Ort und Stelle mittels einer größeren Kraft gehalten wird.
Die beigefügten Unteransprüche sind auf weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung gerichtet.
Die Erfindung wird aus den Ansprüchen und der Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen besser verständlich.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Ansicht eines Vorderbereiches einer Stichsäge, teilweise aufgebrochen, mit einer Blattmontagevorrichtung entsprechend einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine Ansicht eines senkrechten Schnittes eines unteren Teils der Blattmontagevorrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3 ist eine Ansicht von unten der Fig. 2, gesehen in Richtung des Pfeils III in Fig. 2;
Fig. 4 ist eine Ansicht eines senkrechten Schnittes der Blattmontagevorrichtung in einem Zustand, in dem eine Antriebswelle sich an ihrem oberen Hubende befindet;
Fig. 5 ist eine Aufsicht auf einen Bedien- bzw. Schaltknopf der Blattmontagevorrichtung, wobei der Knopf innerhalb einer Ausnehmung angeordnet ist, die in einem Griffteil eines Körpers der Stichsäge ausgebildet ist;
Fig. 6(A) und 6(B) sind Ansichten verschiedener Betriebsstellungen des Bedien- bzw. Schaltknopfs;
Fig. 7 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, die eine Stichsäge mit einer Blattmontagevorrichtung entsprechend einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt;
Fig. 8 ist eine Aufsicht auf einen Bedien- bzw. Schaltknopf der Blattmontagevorrichtung gemäß Fig. 7, der innerhalb einer in einem Griffteil eines Körpers der Stichsäge ausgebildeten Ausnehmung angeordnet ist;
Fig. 9 ist eine Schnittansicht einer Betriebsvorrichtung der Blattmontagevorrichtung gemäß Fig. 7;
Fig. 10 ist eine Ansicht, teilweise aufgebrochen, einer Stichsäge mit einer Blattmontagevorrichtung entsprechend einer dritten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 11 ist eine Schnittansicht wichtiger Teile der Blattmontagevorrichtung gemäß Fig. 10;
Fig. 12 ist eine Schnittansicht längs der Linie XII-XII in Fig. 11;
Fig. 13 ist eine Ansicht eines waagerechten Schnittes eines Bedien- bzw. Schaltknopfes der Blattmontagevorrichtung gemäß Fig. 11 in einer zurückgezogenen Stellung;
Fig. 14 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 13, die den Knopf in einer Betriebsstellung zeigt;
Fig. 15 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 13, die den Knopf in einer Zwischenstellung zeigt; und
Fig. 16 ist eine Ansicht eines senkrechten Schnittes einer herkömmlichen Blattmontagevorrichtung.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Eine erste Ausführungsform der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 9 beschrieben.
Bezugnehmend auf Fig. 1 ist ein Vorderbereich der Stichsäge 1 mit einer Blattmontagevorrichtung 11 gemäß der Erfindung dargestellt.
Die Stichsäge 1 hat einen Körper mit einem Gehäuse 2, in dem ein Motor mit einer Ausgangswelle 3 aufgenommen ist, der als eine Antriebswelle dient. Die Drehung des Motors wird mittels eines Bewegungswandlungsmechanismus 4 mit einer Kurbelplatte 3a, einer Führungsrolle 3b und einer Führungsschiene 3c usw. in eine senkrechte Hin- und Herbewegung einer Antriebswelle 21 umgewandelt. Die Antriebswelle 21 ist innerhalb eines vorderen Bereiches (linke Seite gemäß Fig. 1) des Gehäuses 2 mittels Lagern 2a und 2b gehalten, so dass die Antriebswelle 21 mittels des Bewegungswandlungsmechanismus 4 vertikal hin und her bewegt wird. Oben (vorderer oberer Bereich) an dem Gehäuse 2 ist ein Griffbereich 2d ausgebildet und derart geformt, dass er von einer Bedienperson leicht gegriffen werden kann. Während eines Schneidvorgangs greift die Bedienperson den Griffbereich 2d mit einer Hand und hält die Rückseite des Gehäuses 2 mit der anderen Hand. Somit soll die Stichsäge 1 dieser Ausführungsform von der Bedienperson mit beiden Händen ergriffen werden.
Wie in Fig. 4 dargestellt, enthält die Blattmontagevorrichtung 11 insgesamt die Antriebswelle 21, wie vorstehend beschrieben, einen Betätigungsstab 31, der in ein axiales Loch 21a der Antriebswelle 21 eingesetzt ist, eine Klemmvorrichtung 4 zum Einklemmen eines Sägeblattes B und einen Betätigungsmechanismus 5, der zum Öffnen und Schließen der Klemmvorrichtung 4 dient.
Gemäß Fig. 2 enthält die Antriebswelle 21 ein axiales Loch 21a mit einem linkshändigen Innengewinde 21c. Der Betätigungsstab 31 hat einen unteren Bereich mit einem linkhändigen Außengewinde 31a und einem rechtshändigen Außengewinde 31b, die hintereinander in Abwärtsrichtung an seiner Außenseite ausgebildet sind. Das linkshändige Außengewinde 31a ist in Eingriff mit dem linkshändigen Innengewinde 21c, so dass der Betätigungsstab 31 relativ zu der Antriebswelle 21 in axialer Richtung beweglich ist, wenn er gedreht wird. Der Betätigungsstab 31 hat ein oberes Ende, das sich oberhalb der Antriebswelle 21 erstreckt und über dem Lager 2a angeordnet ist. An dem oberen Ende des Betätigungsstabes 31 ist eine hexagonale Mutter 32 fest angebracht.
Der Betätigungsstab 31 arbeitet mit der Klemmvorrichtung 4 zusammen, die im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 erläutert wird. Die Klemmvorrichtung 4 enthält eine Klemmklaue 41 und eine Kappe 51. Die Klemmklaue 41 ist in die Kappe 51 eingesetzt und hat einen rohrförmigen Bereich 41a und Paar von Klauen 41b, so dass die Klemmklaue 41 eine gabelartige Form hat. Die Kappe 51 hat einen oberen rohrförmigen Bereich 51a, der in das untere Ende der Antriebswelle 21 eingesetzt ist und daran befestigt ist. Der rohrförmige Bereich 41a der Klemmklaue 41 ist axial beweglich innerhalb des rohrförmigen Bereichs 51a aufgenommen. Der rohrförmige Bereich 41a hat ein rechtshändiges Innengewinde 41c, das an seinem oberen Teil ausgebildet ist und in Eingriff mit dem rechtshändigen Außengewinde 31b des Betätigungsstabes 31 ist, so dass die Klemmklaue 41 mit dem unteren Ende des Betätigungsstabes 31 verbunden ist. Jede der Klauen 41b hat eine in Abwärtsrichtung nach außen geneigte Außenfläche 41e. Die Kappe 51 hat einen rohrförmigen Bereich 51b, der im Schnitt quadratische Form hat und zwei Paare sich gegenüberliegender Innenwände 51c und 51d hat. Das Paar der Innenwände 51c ist im gleichen Winkel geneigt wie die Außenflächen 41e der Klauben 41b, so dass die Außenflächen 41e die Innenwände 51c verschiebbar berühren. Die beiden Seitenflächen jeder der Klauen 41b verlaufen senkrecht und sind in Gleitberührung mit dem Paar der Innenwände 51d des rohrförmigen Bereiches 51b, so dass die Innenwände 51d zur Führung der Klauen 41b dienen, wenn die Klauen 41b für ihre Öffnung oder ihr Schließen (in der linken und rechten Richtung gemäß Fig. 3) bewegt werden. Die Innenwände 51d dienen weiter dazu, zu verhindern, dass die Klauen 41b sich drehen.
Wenn bei der derart konstruierten Klemmvorrichtung 4 der Betätigungsstab 31 in die rechtshändige Richtung gedreht wird, wird er durch die Schraubwirkung des linkshändigen Außengewindes 31a relativ zu dem linkshändigen Innengewinde 21c sich nach oben zurückziehend bewegt, so dass die Klemmklaue 41 zusammen mit dem Betätigungsstab 31 aufwärts bewegt wird. Da die Klemmklaue 41 an einer Drehung gehindert ist, wird das rechtshändige Außengewinde 31b des Betätigungsstabes 31 abwärts in das rechtshändige Innengewinde 41c der Klemmklaue 41 geschraubt, so dass die Klemmklaue 41 ebenfalls relativ zu dem Betätigungsstab 31 aufwärts bewegt wird. Im Ergebnis wird die Klemmklaue 41 durch die Summe der Bewegungsstrecke des Betätigungsstabes 31 relativ zu der Antriebswelle 21 und der Bewegungsstrecke der Klemmklaue 41 selbst relativ zu dem Betätigungsstab 31 aufwärts bewegt. Daher wird die Klemmklaue 41 um eine größere Strecke durch eine leichte Drehung des Betätigungsstabes 31 aufwärts bewegt. Wenn die Klemmklaue 41 aufwärts bewegt wird, werden die Klauen 41b allmählich durch das Zusammenwirken zwischen den geneigten Außenseiten 41e der Klauen 41b und den geneigten Innenseiten 51c der Kappe 51 allmählich aufeinander zu bewegt, so dass der Kopf des zwischen die Klauen 41b eingesetzten Blattes B eingeklemmt wird und an Ort und Stelle fixiert wird.
Wenn der Betätigungsstab 31 dagegen in linkshändige Richtung bewegt wird, wird das linkshändige Außengewinde 31a in das linkshändige Innengewinde 21c geschraubt, so dass der Betätigungsstab 31 relativ zur Antriebswelle 21 abwärts bewegt wird. Die Klemmklaue 41 wird dann zusammen mit dem Betätigungsstab 31 abwärts bewegt. Dabei wirkt das rechtshändige Außengewinde 31b des Betätigungsstabes 31 auf das rechtshändige Innengewinde 41c in Gegenschraubweise, so dass die Klemmklaue 41 ebenfalls relativ zu dem Betätigungsstab 31 abwärts bewegt wird. Im Ergebnis wird die Klemmklaue 41 entsprechend der Summe der Bewegungsstrecke des Betätigungsstabes 31 aufgrund der Schraubwirkung des linkshändigen Außengewindes 31a in das linkshändige Innengewinde 21c und die Bewegungsstrecke der Klemmklaue 41 selbst relativ zu dem Betätigungsstab 31 aufgrund der Gegenschraubwirkung des rechtshändigen Außengewindes 31b relativ zu dem rechtshändigen Innengewinde 41c abwärts bewegt. Daher wird die Klemmklaue 41 mittels einer leichten Drehung des Betätigungsstabes 31 um eine größere Strecke abwärts bewegt. Wenn die Klemmklaue 41 auf diese Weise abwärts bewegt wird, kommen die Klemmen 41b von der geneigten Innenfläche 51c der Kappe 51 frei und werden elastisch nachgiebig voneinander weg bewegt, so dass die Klemmklaue 41 geöffnet wird. Das Blatt B kann dann aus der Klemmklaue 41 entfernt werden.
Im Folgenden wird der Betätigungsmechanismus 5 für den Klemmmechanismus 4 erläutert. Wie vorstehend beschrieben ist oben an dem Gehäuse 2 der Griffbereich 2d ausgebildet und derart geformt, dass er von der Bedienperson leicht gegriffen werden kann. In im Wesentlichen dem Zentrum der Oberseite des Griffbereiches 2d ist eine im Wesentlichen kreisförmige Ausnehmung 2c ausgebildet. Ein Bedien- bzw. Schaltknopf 60 mit im Wesentlichen halbkreisförmiger Gestalt ist innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c angeordnet. Der Schaltknopf 60 ist senkrecht schwenkbar mit dem oberen Ende eines Tragbauteils 61 über einen Schwenkzapfen 62 verbunden, mittels dessen eine Druckplatte 63 zum Herausdrücken des Schaltknopfes 60 aus der kreisförmigen Ausnehmung 2c, die eine im Wesentlichen halbkreisförmige Gestalt hat, ebenfalls vertikal schwenkbar gehalten ist. Die Druckplatte 63 und der Schaltknopf 61 verschließen beide in ihrer horizontalen Position gemäß Fig. 4 die kreisförmige Ausnehmung 2c im Wesentlichen. Ein Ansatz 60b mit im Wesentlichen im Schnitt dreieckiger Gestalt ist an der Umfangsfläche des Schaltknopfes 60 ausgebildet. Der Durchmesser des Schaltknopfes 60 oder der Durchmesser der kreisförmigen Ausnehmung 2c sind derart bestimmt, dass der Ansatz 60b gegen die Umfangswand der kreisförmigen Ausnehmung 2c gepresst ist, um eine geeignete Reibkraft zu erzeugen, wenn die kreisförmige Ausnehmung 2c wie oben beschrieben geschlossen ist.
Eine Eingriffsausnehmung 60a ist an der Unterseite des Schaltknopfes 60 ausgebildet und geeignet, einen entsprechenden Eingriffsvorsprung 63a aufzunehmen, der an der Druckplatte 63 ausgebildet ist. Wenn ein Teil der Druckplatte 63 an der dem Eingriffsvorsprung 63a gegenüberliegenden Seite abwärts gedrückt wird, greift der Eingriffsvorsprung 63a in den Schaltknopf 60 ein und schwenkt diesen aufwärts, so dass der Umfangsbereich des Schaltknopfes 60 aus der kreisförmigen Ausnehmung 2c angehoben wird, wie in Fig. 6(A) gezeigt. Die Bedienperson ergreift dann den Umfangsbereich des Schaltknopfes 60 mit ihrer Hand, um den Schaltknopf 60 weiter aufwärts zu schwenken, so dass der Schaltknopf 60 schließlich eine aufrechte Stellung erreicht, in der er von der Bedienperson gedreht werden kann, wie in Fig. 6(B) dargestellt.
Das Tragbauteil 61 hat an seiner Unterseite einen zylindrischen Tragbereich 61a. Der Tragbereich 61a wird von dem Gehäuse 2 am Boden der kreisförmigen Ausnehmung 2c drehbar getragen, so dass das Tragbauteil 61 mit dem Schaltknopf 60 dreht, wenn dieser in der aufrechten Position von der Bedienperson gedreht wird. Der zylindrische Tragbereich 61a hat ein hexagonales Loch 61b zur Aufnahme eines entsprechenden hexagonalen Schaftbereiches 64a einer Verbindungshülse 64. Die Verbindungshülse 64 ist auf diese Weise mit dem Tragbauteil 61 derart verbunden, dass die Verbindungshülse 64 an einer Drehung relativ zu dem Tragbauteil 61 gehindert ist, jedoch mit dem Tragbauteil 61 gedreht wird, wenn der Schaltknopf 60 gedreht wird. Die Verbindungshülse 64 wird in axialer Richtung zwischen dem Tragbauteil 61 und dem Lager 2a gehalten.
Ein hexagonales Loch 64b, das der an dem oberen Ende des Betätigungsstabes 31 angebrachten hexagonalen Mutter 32 entspricht, ist in der Verbindungshülse 64 längs derer gesamter Länge zur Aufnahme der hexagonalen Mutter 32 ausgebildet, so dass der Betätigungsstab 31 an einer Drehung relativ zu der Verbindungshülse 64 gehindert ist, jedoch in axialer Richtung relativ zu der Verbindungshülse 64 bewegbar ist. Somit wird der Betätigungsstab 31 zusammen mit der Verbindungshülse 64 gedreht, wenn der Schaltknopf 60 gedreht wird. Der Betätigungsstab 31 ist jedoch in axialer Richtung unabhängig von der Drehung der Verbindungshülse 64 oder des Schaltknopfes 60 bewegbar, so dass der Betätigungsstab 31 mit der Antriebswelle 21 hin und her bewegt wird. Die Fig. 1 und 4 zeigen die Zustände, in denen die hexagonale Mutter 32 sowie die Antriebswelle 21 an ihrem unteren Hubende bzw. an ihrem oberen Hubende sind und wobei das Blatt B abwärts bzw. aufwärts bewegt wurde. An dem unteren Hubende und dem oberen Hubende gemäß Fig. 1 und 4 ist die hexagonale Mutter 32 im unteren Ende der Verbindungshülse 64 bzw. dem oberen Ende der Verbindungshülse angeordnet. Zwischen der Innenwand des hexagonalen Loches 61b des Tragbauteils 61 und zwischen der Innenwand des hexagonalen Loches 64b und der hexagonalen Mutter 32 sind geeignete Spalte vorgesehen, so dass die Verbiegung der Achse der Antriebswelle 21 während der Hin- und Herbewegung von diesen Spalten aufgenommen werden kann. Wie in Fig. 4 dargestellt, tritt der obere Bereich der Antriebswelle 21 in die Verbindungshülse 64 ein, wenn die Antriebswelle 21 in ihr oberes Hubende bewegt wird.
Wenn die Bedienperson bei einer derart aufgebauten Blattmontagevorrichtung 11 die Druckplatte 63 in die kreisförmige Ausnehmung 2c drückt, wird der Bedien- bzw. Schaltknopf 60 aufwärts verschwenkt, so dass der Umfangsteil des Schaltknopfes 60 aus der kreisförmigen Ausnehmung 2c angehoben wird (siehe Fig. 6(A)). Die Bedienperson zieht dann den Schaltknopf 60 aufwärts weg von der Druckplatte 63 in die aufrecht stehende Stellung (siehe Fig. 6(B)). Bei in aufrechter Stellung befindlichem Schaltknopf 60 dreht die Bedienperson den Schaltknopf 60 in rechtshändiger Richtung, so dass der Betätigungsstab 31 zusammen mit dem Schaltknopf 60 über das Tragbauteil 61 und die Verbindungshülse 64 gedreht wird. Die Klemmklaue 41 der Klemmvorrichtung 4 wird dadurch, wie oben beschrieben, geschlossen und das Blatt B ist in seiner Stellung fixiert. Wenn die Bedienperson den Schaltknopf 60 in linkshändiger Richtung dreht, wird die Drehung des Schaltknopfes 60 auf den Betätigungsstab 31 über das Tragbauteil 61 und die Verbindungshülse 64 übertragen, so dass die Klemmklaue 41 geöffnet wird, um eine Entnahme des Blattes B zu ermöglichen.
Bei der vorliegenden Ausführungsform geschieht die Übertragung des Drehmoments zwischen der Verbindungshülse 64 und dem Betätigungsstab 31 somit über die Verbindungseinrichtung, die das hexagonale Loch 64b der Verbindungshülse 64 und die darin eingesetzte hexagonale Mutter 32 enthalten. Diese Verbindungseinrichtung ist deutlich unterschiedlich von der herkömmlichen Verbindungseinrichtung, die den Stab 130 und die Verlängerung 129 enthält, die halbkreisförmigen Querschnitt haben und flache Seitenflächen aufweisen, die in diametraler Richtung verlaufen und sich berühren, wie unter Bezugnahme auf Fig. 16 erläutert. Da die Verbindungshülse 64 mit dem hexagonalen Loch 64b sowie der Betätigungsstab 31 mit der hexagonalen Mutter 32 eine größere Steifigkeit gegenüber einer Verwindung im Vergleich mit dem herkömmlichen halbkreisförmigen Stab 130 oder der Verlängerung 129 aufweisen, wird die Drehung des Schaltknopfes 60 auf den Betätigungsstab 31 zuverlässig ohne einen Drehmomentverlust übertragen, selbst wenn der Schaltknopf 60 mit einer größeren Kraft gedreht wird. Daher kann das Blatt B mit einer größeren Kraft zuverlässig an Ort und Stelle fixiert werden. Durch die größere Steifigkeit gegenüber einer Verwindung wird weiter erreicht, dass der Schaltknopf 60, nachdem das Blatt B von der Klemmklaue 41 vollständig befestigt ist, nicht weiter drehbar ist. Bei der herkömmlichen Konstruktion dagegen kann, da der Stab 130 und die Verlängerung 129 verbunden werden können, der Schaltknopf 137 weitergedreht werden, nachdem das Blatt B an Ort und Stelle fixiert ist. Somit kann bei der vorliegenden Konstruktion die Bedienperson genau erkennen, dass das Blatt B vollständig fixiert ist, so dass die Blattmontagevorrichtung 11 der vorliegenden Ausführungsform ein ausgezeichnetes Bediengefühl zeigt.
Zusätzlich ist bei der vorliegenden Ausführungsform die kreisförmige Ausnehmung 2c in dem Griffbereich 2d an der vorderen und oberen Seite des Gehäuses 2 ausgebildet und für eine Aufnahme des Schaltknopfes 60 geeignet. Der Schaltknopf 60 ist senkrecht zwischen der horizontalen Position oder einer zurückgezogenen Position zum Schließen der kreisförmigen Ausnehmung 2c und der aufrechten Position oder Betriebsposition vertikal schwenkbar. In der zurückgezogenen Position befindet sich der gesamte Schaltknopf 60 innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c und in dieser Position berührt der Ansatz 60b die Umfangswand der kreisförmigen Ausnehmung 2c in geeigneter Weise, um den Schaltknopf 60 in Position zu halten. Somit ist der Schaltknopf 60 verlässlich innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c gehalten, während er an einer Schwenkbewegung gehindert ist. Damit kann zuverlässig verhindert werden, dass der Schaltknopf 60 versehentlich während des Schneidvorgangs betätigt wird, wobei der Griffbereich 2c von der Bedienperson ergriffen ist, so dass der Montagezustand des Blattes B zuverlässig beibehalten werden kann.
Da der Schaltknopf 60 auf einfache Weise in die aufrechte Stellung oder die Betriebsstellung bewegt werden kann, nachdem die Druckplatte 63 verschoben wurde, um den Umfangsbereich des Schaltknopfes 60 anzuheben, kann der Schaltknopf 60 des Weiteren in einfacher Weise für den Drehvorgang vorbereitet werden, ohne dass mühsame Tätigkeiten durchgeführt werden, so dass diese Ausführungsform eine ausgezeichnete Bedienbarkeit hat. Wenn der gesamte Schaltknopf 60 sich innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c befindet, sind der Schaltknopf 60 und die Druckplatte 63 des Weiteren waagerecht angeordnet, so dass ihre Oberseiten im Wesentlichen flach bzw. bündig mit der Oberseite des Griffbereichs 2d verlaufen. Der Betätigungsmechanismus 5 hat somit ein sehr gutes Design.
Die vorstehende Ausführungsform kann in unterschiedlicher Weise modifiziert werden. Beispielsweise kann das Tragbauteil 61 integral mit der Verbindungshülse 64 ausgebildet sein. Der hexagonale Schaftbereich 64a der Verbindungshülse 64 und sein entsprechendes hexagonales Loch 61b des zylindrischen Bereiches des Tragbauteils 61 sowie das hexagonale Loch 64b der Verbindungshülse 64 und seine entsprechende hexagonale Mutter 32 können jedwelche andere polygonale Gestalt haben, wie quadratisch und dreieckig. Weiter kann die Gestalt elliptisch oder sonstwie nicht kreisförmig sein, wie eine zahnradartige Gestalt, die normalerweise in einem Keil- oder Verzahnungsverbindungsmechanismus verwendet wird. Somit kann jegliche Gestalt zum Verbinden dieser beiden Bauteile eingebaut werden, solange diese Gestalt ermöglicht, dass die beiden Bauteile zusammen drehen und sich in axialer Richtung relativ zueinander bewegen.
Obwohl in den Zeichnungen nicht dargestellt, können die hexagonale Mutter 32 und das hexagonale Loch 64b gegenseitig ersetzt werden. Die hexagonale Mutter 32 kann an dem Tragbauteil 61 angebracht sein, während das hexagonale Loch 64b in dem Betätigungsstab 31 ausgebildet ist. Mit dieser Anordnung können der gleiche Betrieb und die gleichen Wirkungen wie bei der vorstehenden Ausführungsform erzielt werden.
Bei der Klemmvorrichtung 4 der vorliegenden Ausführungsform wird das Blatt B freigegeben und befestigt, indem die Klemmklaue 41 durch Drehung des Betätigungsstabes 31 geöffnet und geschlossen wird; es kann jedoch jede andere Art von Klemmvorrichtung für ein Zusammenwirken mit dem Betätigungsmechanismus 5 verwendet werden, wenn die Vorrichtung durch Drehung des Betätigungsstabes 31 betätigt wird. Beispielsweise kann die Klemmvorrichtung 4 eine Sperrschraube enthalten, die auf das Blatt B zu oder von ihm weg bewegt wird, um das Blatt B durch Drehung des Betätigungsstabes 31 anzupressen oder freizugeben, wie bei einer herkömmlichen Klemmvorrichtung, wie sie vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 16 beschrieben wurde.
Im Folgenden wird eine zweite Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 9 beschrieben. Diese Ausführungsform ist eine Modifizierung der ersten Ausführungsform und unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in der Betätigungsvorrichtung 6. Ähnliche Bauteile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen und ihre Beschreibung wird nicht wiederholt.
Die Betätigungsvorrichtung 6 dieser Ausführungsform enthält einen Bedien- bzw. Schaltknopf 70 mit einem zylindrischen Bereich 70a. Der zylindrische Bereich 70a hat eine geschlossene Oberseite und enthält einen sich auswärts erstreckenden Flanschbereich 70c, der in einer mittleren Position in vertikaler Richtung ausgebildet ist. Sechs Betätigungsrippen 70b sind an dem Flanschbereich 70c ausgebildet und erstrecken sich in radialer Richtung des zylindrischen Bereiches 70a. Die Betätigungsrippen 70b sind in Umfangsrichtung gleich weit voneinander entfernt. Axial in dem zylindrischen Bereich 70a ist ein hexagonales Loch 70d ausgebildet. Der zylindrische Bereich 70a, der Flanschbereich 70c und die Betätigungsrippen 70b sind integral miteinander ausgebildet. Die untere Hälfte des zylindrischen Bereiches 70a unterhalb des Flanschbereiches 70c ist in einen Teil des Gehäuses 2 eingesetzt, der den Boden der kreisförmigen Ausnehmung 2c bildet, so dass der Betätigungsknopf 70 senkrecht verschiebbar und axial relativ zu dem Gehäuse 2 bewegbar ist.
Wie in Fig. 7 gezeigt, wird der Schaltknopf 70 abwärts bewegt, bis der Flanschbereich 70c am Boden anliegt, so dass der gesamte Schaltknopf 70 innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c angeordnet ist. In diesem Zustand sind das obere Ende des zylindrischen Bereiches 70a und die oberen Enden der Betätigungsrippen 70b im Wesentlichen bündig mit der Oberseite des Griffbereiches 2b angeordnet. Der zylindrische Bereich 70a hat an seinem unteren Ende einen Anschlagrand 70e, der sich radial auswärts erstreckt, so dass der Schaltknopf 70 aufwärts bewegt und über die kreisförmige Ausnehmung 2a angehoben werden kann, bis der Anschlagrand 70e an der Unterseite des Teils des Gehäuses 2 anliegt, der den Boden der kreisförmigen Ausnehmung 2c bildet. In dieser angehobenen Stellung verschließt der Flanschbereich 70c das Innere der kreisförmigen Ausnehmung 2c. Somit kann bei dieser Ausführungsform die Bedienperson den Schaltknopf 70 aus der kreisförmigen Ausnehmung 2c herausnehmen, indem ihre Finger zwischen zwei benachbarte Betätigungsrippen 70b eingeschoben sind und der zylindrische Bereich 70a ergriffen wird. Wenn der Schaltknopf 70 auf diese Weise aus der zylindrischen Ausnehmung 2c herausgenommen ist, dreht die Bedienperson den Schaltknopf 70 durch Eingreifen ihrer Finger in die Betätigungsrippen 70b, so dass der Schaltknopf 70 mit einem ausgezeichneten Bediengefühl gedreht werden kann. Wenn der Schaltknopf 70 nicht betätigt werden soll, drückt die Bedienperson den Schaltknopf 70 in die kreisförmige Ausnehmung 2c, so dass der Schaltknopf 70 innerhalb der kreisförmigen Ausnehmung 2c derart aufgenommen ist, dass er sich aufwärts nicht über die Oberseite des Griffbereichs 2d hinaus erstreckt.
Eine Verbindungshülse 71 hat einen hexagonalen Schaftbereich 71a mit einer Gestalt, die der Gestalt des hexagonalen Loches 70d des zylindrischen Bereiches 70a entspricht, und der hexagonale Schaftbereich 71a ist axial beweglich in das hexagonale Loch 70b eingesetzt. Ein Anschlagflansch 71b ist am mittleren Bereich der Verbindungshülse 7 in senkrechter Richtung ausgebildet. Der Anschlagflansch 71b liegt normalerweise an einer Rippe 2e an, die an dem Gehäuse 2 ausgebildet ist, während das untere Ende der Verbindungshülse 71 in Anlage an dem oberen Lager 2a ist, so dass die Verbindungshülse 71 an einer Bewegung in vertikaler Richtung gehindert ist.
In der Verbindungshülse 71 ist ein hexagonales Loch 71c ausgebildet. Das hexagonale Loch 71c nimmt eine hexagonale Mutter 32 des Betätigungsstabes 31 in gleicher Weise wie bei der ersten Ausführungsform auf.
Die Blattmontagevorrichtung 11 mit der Betätigungsvorrichtung 6 dieser zweiten, vorstehend beschriebenen Ausführungsform stellt ebenfalls eine genügende Steifigkeit gegenüber einer Verwindung zwischen dem Schaltknopf 70 und der Verbindungshülse 71 und zwischen der Verbindungshülse 71 und dem Betätigungsstab 31 sicher und die Betätigungskraft wird wirksam auf den Betätigungsstab 31 übertragen. Somit kann das Blatt B verlässlich befestigt werden, indem der Schaltknopf 70 mit einer größeren Kraft gedreht wird.
Selbst wenn der Schaltknopf 70 in der angehobenen Stellung zurückbleibt, wird der Schaltknopf 70 auf natürliche Weise gezwungen, sich abwärts zu bewegen, wenn die Bedienperson den Griffbereich 2d für einen Schneidvorgang ergreift. Daher wird der Schaltknopf 70 daran gehindert, in der angehobenen Stellung zu bleiben, und es ist verlässlich verhindert, dass der Schaltknopf 70 versehentlich betätigt wird.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 10 bis 15 wird eine dritte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Fig. 10 zeigt eine Stichsäge 201 mit einer Blattmontagevorrichtung 211 entsprechend der dritten Ausführungsform. Die Konstruktion der Stichsäge 201 ist im Wesentlichen die gleiche wie die der Stichsäge 1 der ersten Ausführungsform mit Ausnahme der Konstruktion der Blattmontagevorrichtung 211. Die Stichsäge 201 dieser Ausführungsform enthält einen Körper 202, in dem ein Motor (nicht dargestellt) als eine Antriebsquelle angeordnet ist. Die Drehung des Motors wird in eine senkrechte Hin- und Herbewegung einer Antriebswelle 221 mittels eines Bewegungswandlungsmechanismus umgewandelt, der innerhalb eines Vordergehäuses 202a des Körpers 202 angeordnet ist und der ähnlich dem Bewegungswandlungsmechanismus der ersten Ausführungsform ist. Der Körper 202 enthält einen im Wesentlichen D-förmigen Handgriff 203. Ein Triggerschalter 203a ist an der Unterseite des Handgriffs 203 zum Starten und Stoppen des Motors angebracht.
Die Blattmontagevorrichtung 211 dieser Ausführungsform ist an der Vorderseite der Stichsäge 201 angeordnet und enthält insgesamt eine Antriebswelle 221, wie oben beschrieben, einen Betätigungsstab 231, eine Klemmvorrichtung 204 und einen Bedien- bzw. Schaltknopf 205. Der Betätigungsstab 231 hat einen Außengewindeteil (nicht dargestellt), der in Eingriff mit einem Innengewindeteil ist, der an einer Innenwand eines axialen Loches (nicht dargestellt) der Antriebswelle 221 ausgebildet ist, so dass der Betätigungsstab 231 vertikal relativ zu dem Betätigungsstab 231 bewegt wird, wenn er gedreht wird. Die Klemmvorrichtung 204 hat eine Klemmklaue (nicht dargestellt), die ähnlich der Klemmvorrichtung der ersten Ausführungsform ist und zum Befestigen und Freigeben eines Blattes geschlossen und geöffnet wird, wenn der Betätigungsstab 231 vertikal bewegt wird. Der Bedien- bzw. Schaltknopf 205 ist von der Bedienperson betätigbar, um den Betätigungsstab 231 zu drehen.
Ein hexagonaler Schaftbereich 231a ist an dem oberen Ende des Betätigungsstabes 231 ausgebildet. Eine Verbindungshülse 232 ist mit einem hexagonalen Loch 232a ausgebildet. Das hexagonale Loch 232a hat eine dem hexagonalen Schaftbereich 231a des Betätigungsstabes 231 entsprechende Gestalt, um diesen aufzunehmen, so dass der Betätigungsstab 231 mit der Verbindungshülse 232 gedreht wird und vertikal relativ zu der Verbindungshülse 232 bewegt wird, wenn die Verbindungshülse 232 gedreht wird. Die Verbindungshülse 232 ist zwischen einem oberen Lager 221a und einem Tragbereich 210 eines vorderen Endes eines Handgriffgehäuses 203 angeordnet, der den Handgriff 203 bildet, so dass die Verbindungshülse 232 an einer vertikalen Bewegung gehindert ist.
Ein Verbindungsstab 233 hat ein unteres Ende mit einem hexagonalen Schaftbereich 233a, der in die Oberseite des hexagonalen Loches 232a der Verbindungshülse 232 eingesetzt ist, so dass der Betätigungsstab 231 sowie die Verbindungshülse 232 mit dem Verbindungsstab 233 gedreht wird, wenn der Verbindungsstab 233 gedreht wird.
Das Tragbauteil 210 hat einen zylindrischen Tragbereich 210a für eine drehbare Aufnahme des Verbindungsstabs 233. Der Verbindungsstab 233 hat einen hexagonalen Schaftbereich 233b an seinem oberen Ende, der sich von dem zylindrischen Tragbereich 210a aus aufwärts erstreckt. Mittels des hexagonalen Schaftbereiches 233b ist der Verbindungsstab 233 mit dem Schaltknopf 205 für eine Drehung mit ihm und für eine Entkupplung von ihm verbunden, wie nachfolgend erläutert.
Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt, hat der Schaltknopf 205 eine im Wesentlichen halb zylindrische Gestalt und eine Oberseite, die glatt mit der Oberseite des neben dem Schaltknopf 205 positionierten Handgriffgehäuses 203 verbunden ist, wenn der Schaltknopf 205 in einer zurückgezogenen Stellung ist, wie in Fig. 11 mit durchgezogenen Linien dargestellt. Auf diese Weise bildet der Schaltknopf 205 einen gekrümmten vorderen Teil des Körpers 202, der vor dem Handgriff 203 angeordnet ist.
Im unteren Bereich des Schaltknopf 205 ist eine Ausnehmung 205a zur Aufnahme des zylindrischen Bereiches 210a ausgebildet. Wie in Fig. 12 dargestellt, ist die Breite der Ausnehmung 205 im Wesentlichen die gleiche wie der Durchmesser des zylindrischen Bereiches 210a, so dass der zylindrische Bereich 210a in die Ausnehmung 205a ohne die Entstehung von Rattergeräuschen in der Breitenrichtung (Richtung nach rechts und links gemäß Fig. 12) eingeschoben ist. Der zylindrische Bereich 210a enthält eine Umfangsausnehmung 210b an seiner Unterseite. Ein Flanschbereich 205b des Schaltknopfes 205 ist in Eingriff mit der Umfangsausnehmung 210b. Der Flanschbereich 205b ist längs des offenen Bodens des Schaltknopfes 205 ausgebildet und erstreckt sich einwärts von ihm. Daher ist der Schaltknopf 205 an dem Tragbauteil 210 derart getragen, dass der Schaltknopf 205 an einer Bewegung in senkrechter Richtung gehindert ist, jedoch in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (rechts und links gemäß Fig. 11) verschiebbar beweglich ist. Zusätzlich ist mittels der zylindrischen Ausbildung des zylindrischen Tragbereiches 210a der Schaltknopf 205 drehbar um den zylindrischen Tragbereich 210a.
Eine Verbindungsplatte 206 ist innerhalb der Oberseite der Ausnehmung 205a des Schaltknopfes 205 angebracht und erstreckt sich längs der Oberseite der Ausnehmung 205a. Die beiden seitlichen Seiten der Verbindungsplatte 206a sind in seitliche Ausnehmungen 205c eingesetzt, die in dem Schaltknopf 205 ausgebildet sind. Die Verbindungsplatte 206 hat einen hinteren Bereich, der wiederum einen Vorsprung 206 aufweist, der sich von ihm aus für einen Eingriff in die entsprechende Ausnehmung aufwärts erstreckt, die in dem Schaltknopf 205 gemäß Fig. 11 ausgebildet ist, so dass die Verbindungsplatte 206 in ihrer Position relativ zu dem Schaltknopf 205 gehalten ist.
Wie in den Fig. 13 bis 15 gezeigt, hat die Verbindungsplatte 206 eine zentrale Öffnung zur Aufnahme des hexagonalen Schaftbereiches 233b des Verbindungsstabes 233. Die Öffnung ist in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung länglich und enthält eine vordere Hälfte 206a und eine hintere Hälfte 206c, deren Breite unterschiedlich ist. Genauer hat die vordere Hälfte 206a eine Breite, die etwas größer als der Durchmesser eines Umkreises des hexagonalen Schaftbereiches 233b ist, während die hintere Hälfte 206c eine Breite hat, die im Wesentlichen gleich dem Durchmesser eines Inkreises des hexagonalen Schaftbereiches 233b ist.
Mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion der Verbindungsplatte tritt, wenn der Schaltknopf 205 vorwärts aus der zurückgezogenen Stellung gemäß Fig. 13 in eine Betriebsstellung gemäß Fig. 14 bewegt wird, der hexagonale Schaftbereich 233b in die hintere Hälfte 206c der Öffnung ein, so dass der Verbindungsstab 233 mit dem Schaltknopf 205 drehbar ist. Wenn der Schaltknopf 205 gedreht wird, wird der Verbindungsstab 233 somit mittels des Schaltknopfes 205 gedreht und der Betätigungsstab 203 wiederum wird gedreht, um die Klemmklaue der Klemmvorrichtung 204 zum Befestigen und Freigeben des Blattes zu öffnen und zu schließen.
Wenn die Bedienperson den Schaltknopf 205 rückwärts aus der Betriebsposition um eine Strecke im Wesentlichen gleich der halben Länge der Öffnung bewegt, um eine mittlere Stellung zu erreichen, in der der hexagonale Schaftbereich 233b in die Vorderhälfte 206a in einem gewissen Ausmaß eintritt, ist der hexagonale Schaftbereich 233b relativ zu dem Schaltknopf 205 drehbar, so dass der Schaltknopf 205 und der Verbindungsstab 233 voneinander frei kommen. In dieser mittleren Stellung ist der Schaltknopf 205 um den Verbindungsstab 233 drehbar, ohne dass sich der hintere Bereich des Schaltknopfes 205 und das Handgriffgehäuse 203b stören. Wenn die Bedienperson den Schaltknopf 205 in dieser mittleren Stellung, nachdem das Blatt starr befestigt ist, durch Drehung des Schaltknopfes 205 in der Betriebsposition dreht, kann der Schaltknopf 205 somit in eine ursprüngliche Drehstellung gedreht werden, in der sich die Längsachse der Öffnung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstreckt, ohne dass eine Drehung des Verbindungsstabes 233 verursacht wird oder der Befestigungszustand des Blattes aufrechterhalten wird.
Nachdem der Schaltknopf 205 in die ursprüngliche Drehstellung gedreht wurde, bewegt die Bedienperson den Schaltknopf 205 nach rückwärts in die zurückgezogene Stellung, in der das hintere Ende des Schaltknopfes 205 an einem gegenüberliegenden Wandteil anliegt, der an dem Handgriffgehäuse 203b ausgebildet ist.
In dieser zurückgezogenen Stellung ist der Schaltknopf 205 nicht länger drehbar, da das hintere Ende des Schaltknopfes 205 an dem Wandteil des Handgriffgehäuses 203b anliegt. Wie in Fig. 11 dargestellt, ist an der Oberseite des Schaltknopfes 205 eine halbkreisförmige Ausnehmung 205e ausgebildet und enthält eine Eindrückung 205d. Eine halbkreisförmige Verlängerung 203d, die der halbkreisförmigen Ausnehmung 205e entspricht, ist in dem Wandteil des Handgriffgehäuses 203b ausgebildet, der dem Schaltknopf 205 gegenüber liegt. Die Verlängerung 203d hat eine Unterseite mit einem daran ausgebildeten Eingriffsvorsprung 203c. Mit dieser Konstruktion wird, wenn der Schaltknopf 205 in seine zurückgezogene Stellung bewegt wird, die Verlängerung 203d des Handgriffgehäuses 203b in Eingriff mit der Ausnehmung 205e des Schaltknopfes 205 gebracht und gleichzeitig damit wird der Eingriffsvorsprung 203c in Eingriff mit der Eindrückung 205d gebracht, so dass der Schaltknopf 205 verlässlich in der zurückgezogenen Stellung gehalten ist, ohne dass ein Rattern in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung und in der Drehrichtung verursacht wird.
Die vordere Hälfte 206a und die hintere Hälfte 206c der Öffnung sind über einen ersten abgeschrägten Rand 206d an einer Seite (Oberseite gemäß Fig. 13) und über einen zweiten abgeschrägten Rand 206e an der anderen Seite (untere Seite in Fig. 13) verbunden. Der Neigungswinkel des ersten abgeschrägten Randes 206d relativ zu der Längsachse der Öffnung oder der Längsachse des Schaltknopfes 205 ist größer als der Neigungswinkel des zweiten abgeschrägten Randes 206e. Zusätzlich sind die Lagen des ersten abgeschrägten Randes 206d und des zweiten abgeschrägten Randes 206e gegenseitig in Längsrichtung der Öffnung verschoben. Genauer ist der erste abgeschrägte Rand 206d in Vorwärtsrichtung (linksseitig gemäß Fig. 13) des zweiten abgeschrägten Randes 206e angeordnet. Mit dieser Anordnung wird, wenn der Schaltknopf 205 aus der zurückgezogenen Stellung gemäß Fig. 13 in Richtung der Betriebsstellung gemäß Fig. 14 bewegt wird, um den Übergangsbereich zwischen der vorderen Hälfte 206a und der hinteren Hälfte 206c der Öffnung zu erreichen, der hexagonale Schaftbereich 233b in die hintere Hälfte 206c der Öffnung unter Führung des ersten abgeschrägten Randes 206d und des zweiten abgeschrägten Randes 206e zu unterschiedlichen Zeitpunkten bewegt. Daher wird der Schaltknopf 205 natürlicherweise in eine geeignete Drehstellung gedreht, in der die Längsachse der Öffnung parallel zu jeder der sich gegenüberliegenden Seiten des hexagonalen Schaftbereiches 233b verläuft, so dass der hexagonale Schaftbereich 233b, positioniert in irgendeiner Drehstellung, weich in die vordere Hälfte 206c der Öffnung eintritt.
Wenn der Schaltknopf 205 dagegen aus der Betriebsstellung gemäß Fig. 14 in die zurückgezogene Stellung gemäß Fig. 13 bewegt wird, wird der hexagonale Schaftbereich 233b von der Beschränkung durch die vordere Hälfte 206c an einer Seite und anschließend an der anderen Seite zu verschiedenen Zeitpunkten frei, so dass der Schaltknopf 205 weich in die zurückgezogene Stellung zurückkehren kann.
Wie vorstehend beschrieben wird bei der Blattmontagevorrichtung 211 dieser Ausführungsform der Schaltknopf 205 aus der zurückgezogenen Stellung in die Betriebsstellung in Vorwärtsrichtung bewegt und das Blatt kann durch Drehen des Schaltknopfes 205 in der Betriebsstellung befestigt und freigegeben werden. Wenn die Bedienperson den Schaltknopf 205 bei mit der Hand ergriffenem Schaltknopf 205 dreht, kann eine abwärts gerichtete Druckkraft auf den Schaltknopf 205 ausgeübt werden. Bei der vorliegenden Ausführungsform wird die Unterseite des Schaltknopfes 205 jedoch von dem Tragbauteil 210 getragen, so dass der Schaltknopf 205 nicht abwärts bewegt werden kann, selbst wenn er mit einer abwärts gerichteten Druckkraft beaufschlagt ist. Daher wird die Drehverbindung zwischen dem Schaltknopf 205 und dem Betätigungsstab 231 nicht gelockert, selbst wenn auf den Schaltknopf 205 die abwärts gerichtete Druckkraft ausgeübt wurde. Bei einer herkömmlichen Blattmontagevorrichtung mit einem Kupplungsmechanismus, der betätigt wird, um zu verbinden und freizugeben, wenn ein Schaltknopf in einer unteren Stellung und in einer oberen Stellung positioniert ist, kann der Schaltknopf versehentlich abgesenkt werden, um die Kupplung auszurücken, wenn der Schaltknopf von der Bedienperson für dessen Drehung gegriffen wurde.
Somit wird bei der vorliegenden Ausführungsform das auf den Schaltknopf 205 ausgeübte Drehmoment verlässlich auf den Betätigungsstab 231 ohne Unterbrechung übertragen, so dass das Blatt verlässlich an Ort und Stelle fixiert werden kann. Da der Drehvorgang ohne Beachtung einer möglichen Unterbrechung der Übertragung durchgeführt werden kann, ist die Betätigbarkeit des Bedien- bzw. Schaltknopfes 205 verbessert.
Die Erfindung wurde zwar unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben; es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Modifizierungen oder Abänderungen in einfacher Weise durchgeführt werden können, ohne den Umfang der Ansprüche zu verlassen.

Claims

1. Vorrichtung zum Montieren eines Blattes (B) an einer Antriebswelle (21) eines Schneidwerkzeugs, das zur Durchführung eines Schneidvorgangs in eine vorbestimmte Bewegung bewegt wird, enthaltend:

einen Schaltknopf (60; 70; 205), der an einem Körper des Schneidwerkzeugs montiert ist und für eine Drehung durch eine Bedienperson konfiguriert ist;

eine Betätigungseinrichtung (31; 231), die an der Antriebswelle (21; 221) in axialer Richtung angebracht ist und mit der Antriebswelle bewegbar ist und relativ zu der Antriebswelle drehbar ist;

eine Gewindeeinrichtung (21c, 31a), die zwischen der Betätigungseinrichtung (31; 231) und der Antriebswelle (21; 221) vorgesehen ist, um die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung zu bewegen, wenn die Betätigungseinrichtung relativ zu der Antriebswelle gedreht wird;

eine Halteeinrichtung (41), die an der Antriebswelle (21; 221) angebracht ist und zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung zum Halten und Freigeben eines Blattes (B) beweglich ist, indem die Betätigungseinrichtung relativ zu der Antriebswelle bewegt wird;

ein Verbindungsbauteil (64; 232), das mittels des Schaltknopfes (60; 70; 205) drehbar ist und in der gleichen Achse wie die axiale Richtung der Betätigungseinrichtung angeordnet ist; und

eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Verbindungsbauteils und der Betätigungseinrichtung miteinander, so daß das Verbindungsbauteil (54) und die Betätigungseinrichtung relativ zueinander in axialer Richtung beweglich sind und gemeinsam miteinander drehbar sind;

dadurch gekennzeichnet, daß

die Betätigungseinrichtung durch einen Betätigungsstab (31; 231) gebildet ist, daß eine Bewegungskonvertiereinrichtung (31b, 41c) zum Konvertieren der Drehung in einer Richtung des Betätigungsstabes in eine Bewegung der Halteeinrichtung (41) in Richtung zur Haltestellung und zum Konvertieren der Drehung in eine Gegenrichtung des Betätigungsstabes in eine Bewegung der Halteeinrichtung in Richtung auf die Freigabestellung vorgesehen ist;

eine Drehkraft des Betätigungsstabes in der einen Richtung auf die Halteeinrichtung (41) als eine Festziehkraft des Blattes (B) übertragen wird; und

daß die Verbindungseinrichtung einen an einem von Verbindungsbauteil (64; 232) und Betätigungsstab (31; 231) vorgesehenen Schaftbereich und ein an dem anderen vorgesehenes axiales Loch zur Aufnahme des Schaftbereiches enthält;

wobei der Schaftbereich eine polygonale äußere Umfangsgestalt hat und das axiale Loch eine polygonale innere Umfangsgestalt hat, die mit der polygonalen äußeren Umfangsgestalt des Schaftbereiches zusammenstimmt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsstab (31; 231) eine zylindrische Gestalt hat und in die Antriebswelle (21; 221) eingesetzt ist, wobei der Betätigungsstab ein oberes Ende aufweist, das sich oberhalb der Antriebswelle erstreckt und wobei die Verbindungseinrichtung zwischen dem oberen Ende des Betätigungsstabes und dem Verbindungsbauteil (64; 232) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Betätigungsstabes (31; 231) der Schaft der Verbindungseinrichtung enthält, wobei das Verbindungsbauteil (64; 232) eine rohrförmige Gestalt hat, in der das axiale Loch der Verbindungseinrichtung ausgebildet ist und wobei der obere Bereich der Antriebswelle (21; 221) sowie der obere Bereich des Betätigungsstabes, das der Schaft aufweist, in das axiale Loch des Verbindungsbauteils einsetzbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (60, 70) zwischen einer Betriebsstellung für eine Betätigung durch eine Bedienperson und einer zurückgezogenen Stellung, die in den Körper zurückgezogen ist, beweglich ist, eine zweite Verbindungseinrichtung (61, 71) vorgesehen ist, um den Schaltknopf und das Verbindungsbauteil (64) zu verbinden, so daß das Verbindungsbauteil mit dem Schaltknopf drehbar ist, unabhängig von der Bewegung des Schaltknopfes zwischen der Betriebsstellung und der zurückgezogenen Stellung.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verbindungseinrichtung (61) einen Zapfen (62) zum vertikal schwenkbaren Halten des Schaltknopfes (60) relativ zu dem Verbindungsbauteil (64) enthält.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (60; 70) zwischen der Betriebsstellung und der zurückgezogenen Stellung in senkrechter Richtung längs der gleichen Achse wie der Betätigungsstab (21) und das Verbindungsbauteil (64) bewegbar ist, und wobei die zweite Verbindungseinrichtung (61; 71) den Schaltknopf und das Verbindungsbauteil verbindet, um eine axiale Bewegung relativ zueinander zuzulassen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verbindungseinrichtung (61; 71) einen zweiten Schaft enthält, der an einem von Schaltknopf (60; 70) und dem Verbindungsbauteil (64) vorgesehen ist, und ein zweites axiales Loch (61b) enthält, das an dem anderen zur Aufnahme des zweiten Schaftes vorgesehen ist, welcher zweite Schaft eine nicht kreisförmige Außenumfangsgestalt hat und welches zweite axiale Loch eine nicht kreisförmige innere Umfangsgestalt hat.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenumfangsgestalt des zweiten Schaftes und die Innenumfangsgestalt des zweiten axialen Loches miteinander identisch sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenumfangsgestalt des zweiten Schaftes und die Innenumfangsgestalt des zweiten axialen Loches polygonal sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (205) zwischen einer Betriebsstellung für eine Betätigung durch eine Bedienperson und eine in den Körper zurückgezogene Stellung bewegbar ist, und wobei eine Kupplungseinrichtung (206, 233) zwischen dem Schaltknopf und dem Verbindungsbauteil (232) vorgesehen ist, welche Kupplungsvorrichtung betätigbar ist, um den Schaltknopf und das Verbindungsbauteil miteinander zu verbinden, um die Übertragung der Drehung des Schaltknopfes auf das Verbindungsbauteil zu ermöglichen, wenn der Schaltknopf sich in der Betriebsstellung befindet, und die Kupplungseinrichtung betätigbar ist, um den Schaltknopf und das Verbindungsbauteil voneinander zu trennen, so daß die Übertragung der Drehung des Schaltknopfes auf das Verbindungsbauteil verhindert ist, wenn sich der Schaltknopf in der zurückgezogenen Stellung befindet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (60) in einer in einem Griffbereich (2d) des Körpers ausgebildeten Ausnehmung (2c) montiert ist, welcher Griffbereich geeignet ist, von einer Bedienperson mit deren Hand ergriffen zu werden, und wobei der Schaltknopf zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer Betriebsstellung beweglich ist, wobei der Schaltknopf in der zurückgezogenen Stellung im wesentlichen vollständig innerhalb der Ausnehmung angeordnet ist und wobei wenigstens ein Teil des Schaltknopfes in der Betätigungsstellung auswärts von der Ausnehmung vorsteht, so daß der Schaltknopf von der Bedienperson unabhängig von dem Griffbereich ergriffen werden kann.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (60) in der Ausnehmung (2c) vertikal schwenkbar angebracht ist und aus der zurückgezogenen Stellung in die Betriebsstellung um einen Winkel von etwa 90º geschwenkt wird.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung ein Druckbauteil (63) angebracht ist, das geeignet ist, von der Bedienperson zum Schwenken des Schaltknopfes (60) aus der zurückgezogenen Stellung in die Betriebsstellung gedrückt zu werden.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckbauteil (63) zwischen einer ersten Stellung neben der offenen Oberseite der Ausnehmung (2c) und einer zweiten Stellung neben dem Boden der Ausnehmung schwenkbar ist, wobei der Schaltknopf (60) in der zurückgezogenen Stellung in seiner Schwenkrichtung mit dem Druckbauteil in Eingriff kommt, wenn das Druckbauteil aus der ersten Stellung zu der zweiten Stellung bewegt wird, und wobei der Schaltknopf in die Betriebsstellung bewegt wird, wenn das Druckbauteil die zweite Stellung erreicht.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (60) in der zurückgezogenen Stellung in Reibberührung mit einer Innenwand der Ausnehmung (2c) ist.

16. Blattmontagevorrichtung nach Anspruch 11, wobei der Schaltknopf (60) sich zwischen der Betriebsstellung und der zurückgezogenen Stellung längs der gleichen Achse wie das Verbindungsbauteil (64) und der Betätigungsstab (31) bewegt.

17. Blattmontagevorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schaltknopf (205) in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu der Achse des Verbindungsbauteils (232) und des Betätigungsstabes (231) zwischen einer Betriebsstellung zur Betätigung durch eine Bedienperson mit deren Hand und einer in den Körper zurückgezogenen Stellung bewegbar ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (205) in der zurückgezogenen Stellung innerhalb einer in dem Körper ausgebildeten Ausnehmung angeordnet ist, welcher Schaltknopf eine Außenfläche hat, die gleichmäßig an eine Außenfläche des Körpers (203) anschließt, wenn sich der Schaltknopf in seiner zurückgezogenen Stellung befindet, wobei ein Teil des Schaltknopfes sich horizontal von dem Körper aus erstreckt, wenn der Schaltknopf sich in der zurückgezogenen Stellung befindet.

19. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei eine Kupplungseinrichtung zwischen dem Schaltknopf (205) und dem Verbindungsbauteil (232) vorgesehen ist, welche Kupplungseinrichtung für eine Verbindung des Schaltknopfes und des Verbindungsbauteils betätigbar ist, um die Übertragung einer Drehung des Schaltknopfes auf das Verbindungsbauteil zu erlauben, wenn sich der Schaltknopf in der Betriebsstellung befindet, und die Kupplung für eine Trennung des Schaltknopfes von dem Verbindungsbauteil betätigbar ist, um die Übertragung einer Drehung des Schaltknopfes auf das Verbindungsbauteil zu verhindern, wenn sich der Schaltknopf in der zurückgezogenen Stellung befindet.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung eine Öffnung (205a, 206) aufweist, die in dem unteren Teil des Schaltknopfes (205) ausgebildet ist, und einen Vorsprung (233b) enthält, der an einem oberen Bereich des Verbindungsbauteils (233) vorgesehen ist, wobei sich die Öffnung längs der Richtung der Bewegung des Schaltknopfes zwischen der Betriebsstellung und der zurückgezogenen Stellung erstreckt und einen ersten Teil (206a) und einen zweiten Teil (206b) zur Aufnahme des Vorsprungs aufweist, wenn sich der Schaltknopf in der zurückgezogenen Stellung bzw. der Betriebsstellung befindet, welcher Vorsprung drehbar in dem ersten Teil aufgenommen ist, während er in Eingriff mit dem zweiten Teil für eine Drehung mit dem Schaltknopf ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung eine im wesentlichen lineare Gestalt hat und wobei der Vorsprung (233b) polygonale Gestalt hat und einen Umschreibungskreis und einen Inschreibungskreis mit einem Durchmesser kleiner als die Breite des ersten Teils (206a) der Öffnung bzw. einem Durchmesser im wesentlchen gleich (2c) der Breite des zweiten Teils (206b) hat.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei die Öffnung einen Übergangsteil zwischen dem ersten Teil (206a) und dem zweiten Teil (206b) hat, welcher Übergangsteil einen ersten abgeschrägten Rand (206d) und einen zweiten abgeschrägten Rand (206e) hat, die sich gegenüberliegen und mit jeweiligen Seitenrändern des ersten Teils und des zweiten Teils verbunden sind, wobei jeder, der erste abgeschrägte Rand und der zweite abgeschrägte Rand, von dem entsprechenden Seitenrand des ersten Teils zu dem entsprechenden Seitenrand des zweiten Teils einwärts geneigt ist und der erste abgeschrägte Rand und der zweite abgeschrägte Rand zueinander in Längsrichtung der Öffnung versetzt sind.

23. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltknopf (205) eine Anlagefläche aufweist, die an einem Ende an der Seite der zurückgezogenen Stellung ausgebildet ist und einem Teil einer Innenwand der Ausnehmung gegenüberliegt, so daß der Schaltknopf in der zurückgezogenen Stellung an einer Drehung durch Anlage der Anlagefläche an dem Teil der Innenwand gehindert ist.

24. Blattmontagevorrichtung nach Anspruch 23 und weiter enthaltend einen Arretiermechanismus (203d, 205d) zum Halten des Schaltknopfes (205) in der zurückgezogenen Stellung.