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DE69616395T2 - Farbstrahldrucker mit Instandsetzungsstelle - Google Patents

Farbstrahldrucker mit Instandsetzungsstelle

Info

Publication number
DE69616395T2
DE69616395T2 DE69616395T DE69616395T DE69616395T2 DE 69616395 T2 DE69616395 T2 DE 69616395T2 DE 69616395 T DE69616395 T DE 69616395T DE 69616395 T DE69616395 T DE 69616395T DE 69616395 T2 DE69616395 T2 DE 69616395T2
Authority
DE
Germany
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carriage
print head
support
selection
translational movement
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69616395T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69616395D1 (de
Inventor
Marc Duperrier
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Olivetti Tecnost SpA
Original Assignee
Olivetti Tecnost SpA
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Filing date
Publication date
Application filed by Olivetti Tecnost SpA filed Critical Olivetti Tecnost SpA
Application granted granted Critical
Publication of DE69616395D1 publication Critical patent/DE69616395D1/de
Publication of DE69616395T2 publication Critical patent/DE69616395T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41JTYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
    • B41J2/00Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed
    • B41J2/005Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed characterised by bringing liquid or particles selectively into contact with a printing material
    • B41J2/01Ink jet
    • B41J2/135Nozzles
    • B41J2/165Prevention or detection of nozzle clogging, e.g. cleaning, capping or moistening for nozzles
    • B41J2/16505Caps, spittoons or covers for cleaning or preventing drying out
    • B41J2/16508Caps, spittoons or covers for cleaning or preventing drying out connected with the printer frame
    • B41J2/16511Constructions for cap positioning

Landscapes

  • Ink Jet (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenstrahldrucker ausgerüstet mit einem mobilen Wagen, welcher derart angeordnet ist, daß er mit einem austauschbaren Druckkopf versehen werden kann, der mit zumindest einem Druckkopf eines zweiten Typs austauschbar ist, wobei der Drucker ein Gestell und eine Wartungsstation enthält, welche zumindest zwei Typen von Schutzkappen aufweist, die mittels eines Selektions- und Antriebsmechanismus auf den Druckkopf des Typs, für welchen sie konzipiert sind, angebracht werden können.
  • Bei Tintenstrahldruckern ist es üblich, die Düsen des Druckkopfes zum Ausspritzen der Tinte zu schützen, sobald jener sich während eines längeren Zeitraumes zwischen den Druckvorgängen in Ruheposition befindet, dies um ein Trocknen der Tinte, das zur Verstopfung der Düsen führt, zu verhindern.
  • Zu diesem Zwecke bringt man auf der Platte der Düsen eine Schutzkappe an, die einen bestimmten Feuchtigkeitsgrad sicherstellt.
  • Die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Vorrichtung bezieht sich auf einen Drucker, der mit einem austauschbaren, im mobilen Druckwagen zu befestigenden Druckkopf ausgerüstet ist.
  • Verschiedene Typen von Köpfen können auf dem Wagen befestigt werden, zum Beispiel ein Kopf mit schwarzer Tinte oder ein Kopf mit vielfarbiger Tinte.
  • Um eine Verschmutzung, durch die Schutzkappe, eines Kopfs durch die Tinte eines anderen Kopfs, zum Beispiel eines Farbkopfs durch einen Kopf mit schwarzer Tinte, zu vermeiden, sieht man entsprechende Schutzkappen für jeden Typ der befestigten Köpfe vor.
  • Das Patent US 5,155,497 beschreibt eine Wartungsstation für einen Drucker dieses Typs. Diese Station weist eine Halterung auf, die 180º um eine zur Bewegungsrichtung des Wagens parallele Achse drehbar ist und auf welcher mittels zweier longitudinal entlang dieser Bewegungsrichtung des mobilen Wagens beweglicher Gleitblöcke zwei Schutzkappen in gegenüberliegenden Positionen befestigt sind. Nach der Bestimmung des Typs des auf dem Wagen befestigten Druckkopfs plaziert die drehbare Halterung durch Rotation den Gleitblock und die dem Kopf entsprechende Schutzkappe, der Wagen treibt danach den Gleitblock longitudinal voran, um die Schutzkappe auf der Platte der Düsen anzubringen.
  • Diese Wartungsstation weist eine große Anzahl von Teilen und eine komplizierte Bauweise auf.
  • Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, diesen Unannehmlichkeiten abzuhelfen und sie ist zu diesem Zwecke dadurch gekennzeichnet, daß die Wartungsstation eine Halterung für die Schutzkappen besitzt, auf welcher die Schutzkappen nebeneinander in rechtwinkliger Richtung zur Bewegungsrichtung des Wagens angeordnet sind, wobei diese Halterung derart gestaltet ist, daß sie unter der Einwirkung des Selektions- und Antriebsmechanismus zum einen eine erste translatorische Bewegung relativ zum Gestell in paralleler Richtung zu der benannten rechtwinkligen Richtung ausführen kann, um eine der Schutzkappen dem auf dem Wagen befestigten Druckkopf gegenüberzustellen, und daß sie zum anderen eine zweite translatorische Bewegung relativ zum Gestell in rechtwinkliger Richtung zu der benannten rechtwinkligen Richtung ausführen kann, so daß sie zu der Bewegungsrichtung des Wagens in einem solchen Winkel steht, daß die entsprechend dem im Wagen befestigten Druckkopf gewählte Schutzkappe durch die benannte zweite translatorische Bewegung gegen diesen befestigten Druckkopf gedrückt wird.
  • Durch diese Maßnahmen erreicht man eine sehr einfache, wenig sperrige Bauweise, die eine reduzierte Anzahl von Teilen aufweist und einen niedrigen Selbstkostenpreis verursacht.
  • Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Selektions- und Antriebsmechanismus einen Wahlhebel auf, der auf dem Wagen befestigt ist und mit dem auf dem Wagen sitzenden Druckkopf zusammenspielt, um je nach dem Typ des befestigten Druckkopfes verschiedene Positionen einzunehmen, wobei dieser Wahlhebel derart gestaltet ist, daß er mit einem an der Halterung befestigten Teil dermaßen zusammenspielt, daß diese Halterung gemäß der ersten translatorischen Bewegung verstellt wird, um die Wahl der zu benutzenden Schutzkappe auszuführen.
  • Dank dieser Kennzeichen ist die Steuerung der Auswahl der anzubringenden Schutzkappe zuverlässig und einfach auszuführen.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Halterung mit dem Gestell mittels zwei Paaren von flachen Federn, die rechtwinklig zueinander stehen und in Reihe geschaltet sind, verbunden, wobei ein erstes der zwei Paare von flachen Federn die erste translatorische Bewegung erlaubt und das zweite Paar die zweite translatorische Bewegung kontrolliert.
  • Diese Anordnung stellt eine zuverlässige Funktionsweise unter Gewährleistung einer sehr geringen Anzahl von Bestandteilen sicher.
  • Weitere Vorteile gehen aus den in den abhängigen Patentansprüchen ausgedrückten Kennzeichen hervor, und aus der im Folgenden die Erfindung mit Hilfe der Abbildungen, die schematisch und beispielhaft eine Ausführungsform darstellen, mehr in den Einzelheiten darlegenden Beschreibung.
  • Die Abb. 1 ist eine schematische Ansicht in der Perspektive eines Teils des Druckers, die insbesondere die Wartungsstation zeigt.
  • Die Abb. 2a und 2b sind Ansichten von vorne, die den Wagen a) außerhalb der Wartungsstation und b) geparkt in der Wartungsstation zeigen.
  • Die Abb. 3a, 3b und 3c sind Draufsichten des Wagens mit einem ersten Druckkopf, a) außerhalb der Wartungsstation, b) beim Eintritt in die Wartungsstation während der Wahl der Schutzkappe und c) angehalten in der Wartungsstation.
  • Die Abb. 4a, 4b und 4c sind ebenfalls Draufsichten des Wagens mit einem zweiten Druckkopf in drei verschiedenen Positionen relativ zur Wartungsstation.
  • Die Abb. 5a, 5b und 5c sind Längsansichten, die den Wagen in verschiedenen Positionen relativ zur Wartungsstation zeigen, in 5a ist der Wagen außerhalb dieser letzteren, in 5b ist der Wagen im Inneren der Station und mit dem ersten Druckkopf ausgerüstet, und in 5c ist er im Inneren der Station, aber mit dem zweiten Druckkopf ausgerüstet.
  • Die in den Abb. 1 bis 5 dargestellte Ausführungsform weist einen Wagen 1 auf, der einen in diesen Wagen eingeführten Druckkopf 2 eines ersten Typs trägt, und welcher mit zumindest einem Druckkopf 3 eines anderen Typs ausgetauscht werden kann. Der Wagen 1 ist auf einer auf dem Gestell 7 des Druckers durch ein Befestigungselement 8 befestigten Welle 5 gleitend angebracht und bewegt sich durch eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung quer über ein Dokument, um dieses zu drucken.
  • Der Drucker besitzt eine Wartungsstation 6, die seitlich außerhalb des Druckbereiches angeordnet ist und die dazu bestimmt ist, ein Trocknen der Tinte in den Düsen der Druckköpfe und ein Verstopfen dieser Düsen zu verhindern. Die Wartungsstation 6 weist zu diesem Zwecke zwei Schutzkappen 10 und 11 auf, die nebeneinander auf einer Schutzkappenhalterung 12, welche selbst auf einer mobilen Halterung 14 komplexer Struktur angebracht ist, angeordnet sind. Die beiden Schutzkappen 10 und 11 sind nebeneinander in rechtwinkliger Richtung zur Bewegungsrichtung 15 (Abb. 2a) des Wagens 1 angeordnet und die mobile Halterung 14 ist derart gestaltet, daß sie eine erste translatorische Bewegung relativ zum Gestell 7 ausführen kann, um die eine oder die andere der Schutzkappen 10, 11 dem auf dem Wagen befestigten Druckkopf 2 oder 3 gegenüberzustellen.
  • Diese mobile Halterung 14 weist eine Halteplatte 16 auf, die die Schutzkappenhalterung 12 trägt und die über ein Paar von flachen, merklich zur Richtung 15 parallelen Federn 17 mit einer dazwischenliegenden Platte 18 verbunden ist. Die dazwischenliegende Platte 18 ist über ein zweites Paar von flachen Federn 19, die rechtwinklig zum ersten Paar stehen, mit einer am Gestell 7 des Druckers befestigten Platte 20 verbunden. Diese beiden Paare von flachen Federn 17 und 19 erlauben translatorische Bewegungen der Halteplatte 16 entlang zweier unter sich rechtwinkliger Richtungen.
  • Um die Wahl der Schutzkappe 10 oder 11, die dem Druckkopf 3 oder 2 gegenübergestellt werden muß, auszuführen, ist die Wartungsstation mit einem Selektions- und Antriebsmechanismus 25 ausgerüstet, der einen Tasthebel 26 aufweist, welcher drehbar um 27 auf dem Wagen 1 angebracht ist. Dieser Hebel 26 besitzt ein mit dem eingefügten Druckkopf 2 oder 3 zusammenarbeitendes Tastelement 28. Da dieser Kopf für jeden Kopftyp eine verschiedene Form oder ein Element verschiedener Form besitzt, nimmt der Tasthebel 26 je nach dem eingefügten Druckkopf eine verschiedene Winkelposition ein. So besitzt der Druckkopf 3 der Abb. 4a eine größere Breite als der Druckkopf 2 der Abb. 2a und der Hebel ist deswegen um einen Winkel von etwa 25º auf dem Wagen gedreht.
  • Der Mechanismus 25 weist unter anderem eine Rampe 30 auf, die auf der Halteplatte 16 befestigt ist und geeignet ist, mit einem am Ende des Tasthebels 26 vorgesehenen Finger 29 zusammenzuspielen. Im Falle des Druckkopfs 2 der Abb. 3a bis 3c kommt so der Finger 29 in Kontakt mit der Rampe 30, um die Halteplatte 16 in der Abb. 3b nach links zu bewegen. Im Gegensatz dazu passiert der Finger 29 neben der Rampe 30, sofern der breitere Druckkopf 3 in den Wagen 1 eingeführt ist (Abb. 4a bis 4c).
  • Der Mechanismus 25 besitzt außerdem einen Druckknopf 33 in Form eines Zackens 34, der fest mit dem Wagen 1 verbunden ist und dazu bestimmt ist, mit einer Wulst 35 in Form eines an der Halteplatte 16 befestigten Nockens zusammenzuspielen. Diese Wulst 35 besitzt zwei von einer Spitze getrennte Gleitflanken 36 und 37, auf welche sich der Zacken 34 aufstützt, während der Wagen 1 in der Wartungsstation 6 bewegt wird. So befindet sich der Zacken 34 gegenüber der Flanke 37, wenn der Finger 29 neben der Rampe 30 passiert (Abb. 4b), und spielt mit dieser Flanke 37 zusammen, um die Halteplatte 16 in der Abb. 4c nach rechts zu drücken, um die Schutzkappe 10 gegenüber dem Druckkopf 3 anzuordnen.
  • Im Gegensatz dazu kommt der Zacken 34 in Kontakt mit der Flanke 36, wenn der Finger 29 im Zusammenspiel mit der Rampe 30 eine Auswahl bewirkt, und bewegt die Halteplatte 16 in der Abb. 3c nach links, um die Schutzkappe 11 gegenüber dem Druckkopf 2 zu plazieren.
  • Nachdem die Wahl der Schutzkappe 10 oder 11 durch die Biegung der flachen Federn 17 erfolgt ist, setzt der Wagen 1 unter Drücken auf die Halteplatte 16 mittels des Druckknopfs 33 und der Wulst 35 seinen Weg fort, so daß die flachen Federn 19 wie in der Abb. 2b gezeigt deformiert werden. Die die Platten 18 und 20 trennende Entfernung wird somit verkürzt und die Schutzkappen 10,11 vollführen eine schräge Bewegung nach oben in Richtung des Druckkopfs 2 oder 3, um die eine oder die andere der Schutzkappen gegen den eingeführten Druckkopf zu drücken.
  • Die komplexe Halterung 14 erlaubt somit die Bewegung der Schutzkappen hinsichtlich ihrer Auswahl und ihrer Anbringung am Druckkopf durch eine sehr einfache Bauweise und ohne einen besonderen Antrieb zu benötigen, abgesehen von der Bewegung des Wagens. Während des Aufsetzens des Druckkopfs auf den Wagen 1 wird der Tasthebel 26 in eine vorherbestimmte Winkelposition gebracht, um mit der Rampe 30 auf der Halteplatte 16 zusammenzuspielen oder nicht, derart, daß die Auswahl der geeigneten Schutzkappe, die gegenüber dem Druckkopf plaziert wird, erreicht wird. Die seitliche Verschiebung der Halteplatte erfolgt danach durch Gleiten des Zackens 34 entlang einer der zwei Flanken der Wulst 35. Nach dieser seitlichen Verschiebung bewirkt der Wagen noch das Aufdrücken der gewählten Schutzkappe auf den Druckkopf, um anschließend mit den von der geeigneten Schutzkappe verschlossenen Düsen in der Wartungsstation zum Stillstand zu kommen. Während des Druckens kehrt die Halteplatte 16 unter der elastischen Wirkung der flachen Federn 17 und 19 wie in den Abb. 2a, 3a, 4a und 5a illustriert in ihre anfängliche Position zurück.
  • Es ist selbstverständlich, daß die oben beschriebene Ausführungsform keinerlei begrenzenden Charakter besitzt und daß sie jedwede wünschenswerte Änderungen innerhalb des vom Anspruch 1 definierten Rahmens erfahren kann. Insbesondere könnte der Tasthebel 26 durch ein vom Druckkopf hervorstehendes Teil, das direkt auf die Rampe 30 wirkt, ersetzt werden. Die Bewegung der Halteplatte der Schutzkappen könnte ebenfalls durch direkte Einwirkung auf die Wulst 35 in Form eines Nockens ohne Vorauswahl durch die Rampe erfolgen und mit oder ohne Vorhandensein eines Tasthebels 26.
  • Die zwei Paare von flachen Federn 17 und 19 könnten durch jeden anderen Mechanismus, der die seitlichen Bewegungen und das Aufdrücken der Schutzkappen auszuführen erlaubt, ersetzt werden, zum Beispiel mittels von Federn in eine Ruheposition gedrückten Hebeln.
  • Man könnte dank desselben Prinzips gleichermaßen eine Variante verwirklichen, die die Benutzung von drei oder mehreren verschiedenen Typen von Druckköpfen erlaubt.
  • In diesem Falle trüge die Halteplatte 16 zum Beispiel einen zentralen und zwei seitliche Schutzkappen. Die Richtung und die Größe der rechtwinkligen translatorischen Bewegung würden dann durch den Typ des befestigten Druckkopfes bestimmt werden. Eine oder mehrere Schutzkappen könnten durch eine flexible Röhre mit einer Saugpumpe, die das Reinigen des Druckkopfes erlaubt, verbunden sein oder mit einem die Tinte absorbierenden Kissen ausgerüstet sein. Die Wartungsstation könnte ebenfalls mit einem oder mehreren Schwämmen ausgerüstet sein, dazu bestimmt, den vorderen Teil der Druckköpfe abzuwischen. Diese Schwämme könnten auf versenkbare Weise oder nicht auf der mobilen Halterung oder auf dem Gestell angebracht werden.

Claims (7)

1. Tintenstrahldrucker ausgerüstet mit einem mobilen Wagen (1), welcher derart angeordnet ist, dass er mit einem austauschbaren Druckkopf (2) versehen werden kann, der mit zumindest einem Druckkopf (3) eines zweiten Typs austauschbar ist, wobei der Drucker ein Gestell (7) und eine Wartungsstation (6) enthält, welche zumindest zwei Typen von Schutzkappen (10,11) aufweist, die mittels eines Selektions- und Antriebsmechanismus (25) auf den Druckkopf (2, 3) des Typs, für welchen sie konzipiert sind, angebracht werden können, wobei der Tintenstrahldrucker dadurch gekennzeichnet ist, dass die Wartungsstation (6) eine Halterung (14) für die Schutzkappen besitzt, auf welcher die Schutzkappen (10, 11) nebeneinander in rechtwinkliger Richtung zur Bewegungsrichtung (15) des Wagens angeordnet sind, wobei diese Halterung (14) derart gestaltet ist, dass sie unter der Einwirkung des Selektions- und Antriebsmechanismus (25) zum einen eine erste translatorische Bewegung relativ zum Gestell (7) in paralleler Richtung zu der benannten rechtwinkligen Richtung ausführen kann, um eine der Schutzkappen (10, 11) dem auf dem Wagen (1) befestigten Druckkopf (2, 3) gegenüberzustellen, und dass sie zum anderen eine zweite translatorische Bewegung relativ zum Gestell in rechtwinkliger Richtung zu der benannten rechtwinkligen Richtung ausführen kann, so dass sie zu der Bewegungsrichtung (15) des Wagens in einem solchen Winkel steht, dass die entsprechend dem im Wagen (1) befestigten Druckkopf (2, 3) gewählte Schutzkappe (10, 11) durch die benannte zweite translatorische Bewegung gegen diesen befestigten Druckkopf gedrückt wird.
2. Drucker gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Druckköpfe (2, 3) durch ihre Form unterscheiden oder durch zumindest ein Element verschiedener Form, welches dazu bestimmt ist, die Richtung oder die Grösse der ersten translatorischen Bewegung der Halterung (14) zu kontrollieren.
3. Drucker gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Selektions- und Antriebsmechanismus (25) einen Wahlhebel (26) aufweist, der auf dem Wagen (1) befestigt ist und mit dem auf dem Wagen sitzenden Druckkopf zusammenspielt, um je nach dem Typ des befestigten Druckkopfes verschiedene Positionen einzunehmen, wobei dieser Wahlhebel (26) derart gestaltet ist, dass er mit einem an der Halterung (14) befestigten Teil (30) dermassen zusammenspielt, dass diese Halterung gemäss der ersten translatorischen Bewegung verstellt wird, um die Wahl der zu benutzenden Schutzkappe (10, 11) auszuführen.
4. Drucker gemäss Anpruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Selektions- und Antriebsmechanismus (25) einen Druckknopf (33) aufweist, der auf dem Wagen (1) befestigt ist und derart gestaltet ist, dass er mit einer auf der Halterung (14) befestigten Nocke (35) während der Bewegung des Wagens so zusammenspielt, dass die benannte erste translatorische Bewegung gemäss der einen oder der anderen der zwei entgegenstehenden Richtungen abhängig von der ausgeführten Wahl bewirkt wird.
5. Drucker gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der benannte Druckknopf (33) dazu bestimmt ist, mit einem Teil der benannten, auf der Halterung (14) befestigten Nocke (35) zusammenzuspielen, um die zweite translatorische Bewegung der Halterung (14) auszuführen.
6. Drucker gemäss einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (14) mit dem Gestell mittels zwei Paaren von flachen Federn (17, 19), die rechtwinklig zueinander stehen und in Reihe geschaltet sind, verbunden ist, wobei ein erstes (17) der zwei Paare von flachen Federn die erste translatorische Bewegung erlaubt und das zweite Paar (19) die zweite translatorische Bewegung kontrolliert.
7. Drucker gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die benannte zweite Richtung, welche einen Winkel mit der Bewegungsrichtung des Wagens bildet, durch die Anordnung des zweiten Paares von flachen Federn (19) relativ zum Gestell kontrolliert wird.
DE69616395T 1995-02-22 1996-02-07 Farbstrahldrucker mit Instandsetzungsstelle Expired - Lifetime DE69616395T2 (de)

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CH00513/95A CH690231A5 (fr) 1995-02-22 1995-02-22 Imprimante à jet d'encre.

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69616395D1 DE69616395D1 (de) 2001-12-06
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DE69616395T Expired - Lifetime DE69616395T2 (de) 1995-02-22 1996-02-07 Farbstrahldrucker mit Instandsetzungsstelle

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US (1) US5748205A (de)
EP (1) EP0728585B1 (de)
CH (1) CH690231A5 (de)
DE (1) DE69616395T2 (de)

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Also Published As

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