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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine mit Scharnier versehene
Verkehrswege-Vorrichtung, die eine Abdeckung von der Art Rost oder Kanaldeckel und
einen Stützrahmen aufweist, wobei dieser Rahmen mit mindestens einem unter den
Einsetzbedingungen des Rahmens nach oben offenen und sich zur Innenseite des
Rahmens öffnenden Sitz versehen ist, wobei jeder Sitz mit einem Drehzapfen
zusammenwirkt, mit dem der Deckel ausgestattet ist und der am Umfang des Deckels
vorsteht, wodurch das Kippen des Deckels in bezug auf den Rahmen durch
Schwenken um die Scharniervorrichtung ermöglicht wird.
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Die Erfindung betrifft insbesondere die Schließvorrichtungen für Einstiegs- oder
Inspektionsschächte eines Wassernetzes, wie zum Beispiel die
Fahrbahn-Einstiegslöcher oder die Bürgersteig-Einstiegslöcher, oder die Aufsatzvorrichtungen für
Gullys, wie zum Beispiel die Verkehrswege-Ablaufroste.
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Bei bekannten Verkehrswege-Vorrichtungen dieser Art kann der Deckel leicht aus
seinem Stützrahmen entnommen werden, wenn der Rahmen in den Boden
eingelassen ist, insbesondere durch einfaches Anheben des Deckels, wenn dieser einen
Winkel von 90º in bezug auf die Schließstellung bildet.
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Dies führt zu einer nicht vernachlässigbaren Gefahr des Diebstahls des Deckels
durch böswillige Personen. Um solchen Vandalismen entgegenzuwirken, wurde
vorgeschlagen, den Deckel mit einem Verriegelungsbauteil zu versehen, wie zum
Beispiel einem Bolzen oder einem Drehfinger, der unter einem Kragen des
Rahmens in Anschlag gelangt, wobei dieses Teil nur mit einem spezifischen Werkzeug
oder Schlüssel betätigt werden kann. Eine solche Lösung hat aber den Nachteil,
nicht leicht anwendbar und wenig wirtschaftlich zu sein. Außerdem ist die
Zuhilfenahme eines besonderen Werkzeugs zum Entriegeln des Verriegelungsteils vor dem
Öffnen des Deckels für den Benutzer nicht sehr praktisch.
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Die vorliegende Erfindung hat also zum Ziel, die erwähnten Nachteile zu
beseitigen, und genauer in wirtschaftlicher Weise die Diebstahlsicherung des Deckels zu
gewährleisten, wenn der Rahmen in den Boden eingelassen ist, und dies mit einfach
zu benutzenden Einrichtungen, die keinen Rückgriff auf ein angebautes
Verriegelungsteil erfordern.
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Zu diesem Zweck hat die Erfindung eine Verkehrswege-Vorrichtung der oben
erwähnten Art zum Gegenstand, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Sitz die
Form einer in der Stärke des Rahmens ausgebildeten Aussparung hat, wobei diese
Aussparung durch zwei Seitenwände definiert wird, die sich an eine Rückwand
anschließen und nach oben in Anschlageinrichtungen enden, die waagrecht nach
außerhalb des Rahmens vorstehen, wobei die Anschlageinrichtungen geeignet sind,
um die seitlichen Enden des Drehzapfens zu verdecken, wenn der Deckel auf dem
Rahmen angeordnet ist, wobei die Rückwand sich nach außerhalb des Rahmens in
einer Lasche verlängert, die als Auflage für den Drehzapfen dient, wobei der Ein-
oder Ausbau des Deckels mittels Durchgang des Drehzapfens des Deckels durch
den von der Lasche und den Anschlageinrichtungen des Rahmens gebildeten
offenen Raum erfolgt, wobei dieser offene Raum sich unter der Oberseite des Rahmens
befindet und sich nach außerhalb des Rahmens öffnet.
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Die erfindungsgemäße Verkehrswege-Vorrichtung kann eines oder mehrere der
folgenden Merkmale aufweisen:
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- die an die Aussparung angrenzenden Seitenwände verlängern sich nach
außerhalb des Rahmens durch Stütz- und Führungsrippen für den Drehzapfen, die
beim Schließen des Deckels eine genaue Positionierung des Deckels auf seinem
Stützrahmen gewährleisten;
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- die Stützlasche erstreckt sich waagrecht zwischen den beiden Seitenwänden der
Aussparung und endet an ihrem freien Ende in einer zur Oberseite des Rahmens
vorstehenden Randleiste;
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- der Drehzapfen weist eine Schwenkachse auf, die so bemessen ist, daß die
Einführung des Drehzapfens in seinen ihm zugeordneten Sitz im Rahmen nur
möglich ist, wenn die Hauptflächen des Deckels um einen Winkel von 180º in
bezug auf die Schließstellung dieses Deckels geneigt sind;
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- die äußere Randleiste der Lasche bildet einen gebogenen Abschnitt, der bei der
Anlenkung des Deckels an seinen Rahmen mit einem entsprechenden Abschnitt
allgemein zylindrischer Form des Drehzapfens zusammenwirkt;
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- nach dem Einlassen in den Boden ist die maximale Öffnungsstellung des
Deckels eine Öffnungsstellung von etwa 150º im Verhältnis zur Schließstellung;
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- in der Schließstellung ruht der Deckel auf dem Boden einer in den Umfang
eines Stützkragens eingearbeiteten Kehle, der sich auf dem Innenumfang des
Rahmens befindet.
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Nun wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden
Zeichnungen beschrieben, in denen:
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Fig. 1 in der Ebene einen Deckel einer erfindungsgemäßen Verkehrswege-
Vorrichtung zeigt;
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Fig. 2 eine ebene Ansicht des Stützrahmens zeigt, der dem Deckel aus Fig. 1
zugeordnet ist;
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Fig. 3 eine Schnittansicht gemäß der Linie III-III des Deckels aus Fig. 1 zeigt;
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Fig. 4 eine Schnittansicht gemäß der Linie IV-IV des Rahmens aus Fig. 2
zeigt;
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Fig. 5 eine Schnittansicht des Deckels aus Fig. 3 in der Schließstellung auf
dem Rahmen der Fig. 4 zeigt;
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Fig. 6 eine schematische Teilansicht des Deckels und des Rahmens in
Perspektive vor dem Zusammenbau ist.
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Die in Fig. 5 dargestellte Verkehrswege-Vorrichtung 1 ist ein
Bürgersteig-Einstiegsloch, das aus zwei Bauteilen aus formbarem Gußeisen besteht, d. h., einem
Stützrahmen 2 und einem Kanaldeckel 3, der eine Abdeckung bildet.
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Der Rahmen 2 soll am oberen Ende eines zylindrischen Zugangsschachts (nicht
dargestellt) zu einem Kanalnetz in den Bürgersteigbelag 4 eingelassen werden.
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Wie in Fig. 1 zu sehen ist, ist der Kanaldeckel in der Ebene allgemein kreisförmig.
Er weist hauptsächlich eine ebene und waagrechte obere Abdeckung 5 auf, unter der
eine Versteifungsrippenanordnung 6 und eine senkrechte ringförmige Randleiste 7
vorstehen, die sich in der Nähe des Umfangs des Kanaldeckels 3 befindet.
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Die Oberseite 8 dieser Abdeckung 5 ist mit rutschfesten Mustern ausgestattet (nicht
dargestellt).
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An einem Punkt seines Umfangs weist der Kanaldeckel 3 einen vorstehenden
Drehzapfen 9 auf, der die allgemeine Form eines T hat, das aus einer Schwenkachse 10
besteht, die senkrecht zu einem radialen Schaft 11 verläuft, wobei der Schaft 11 die
Schwenkachse 10 mit der Abdeckung 5 und der ringförmigen Randleiste 7 des
Kanaldeckels verbindet.
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Bei Betrachtung der Fig. 3 befindet sich die Schwenkachse 10 auf einem
niedrigeren Niveau als die Oberseite 8 des Kanaldeckels. Sie hat eine allgemein zylindrische
Form, deren oberer Bereich (bei Betrachtung der Fig. 3 nach oben) eine
Längsabflachung 12 parallel zu den Hauptflächen des Kanaldeckels aufweist und deren
unterer Bereich mit zwei halbzylindrischen Vertiefungen 13a und 13b versehen ist, die
an den seitlichen Enden der Achse 10 angeordnet sind, wodurch die seitlichen
Enden seitliche Zapfen 14a und 14b bilden.
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Die Schwenkachse 10 weist folglich einen in etwa zylindrischen zentralen Bereich
15 auf, dessen Stärke E größer ist als die Stärke e der seitlichen Zapfen 14a, 14b,
die ihn einrahmen.
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Entgegengesetzt zum Drehzapfen 9 besitzt der Kanaldeckel 3 eine
Betätigungsstange 16 allgemein rechteckiger Form, die die obere Abdeckung 5 nach außen
verlängert.
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In Fig. 2 besitzt der Rahmen 2 eine senkrechte Schürze, bestehend aus einer
zylindrischen oberen Schürze 17 und einer zylindrischen unteren Schürze 18, deren
Durchmesser kleiner ist als der der oberen Schürze 17, wobei diese beiden
senkrechten Schürzen 17, 18 koaxial und miteinander über eine kegelstumpfartige
Schulter 19 verbunden sind. Die obere Schürze 17 wird an ihrer Oberseite und nach
außerhalb des Rahmens durch eine obere waagrechte Platte 20 verlängert, deren
Außenumriß quadratisch ist.
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Wie Fig. 5 zeigt, schließt, wenn die Verkehrswege-Vorrichtung 1 in den Belag 4
des Bürgersteigs eingelassen ist, die obere ebene Fläche 21 dieser Platte 20 bündig
an die Bodenoberfläche an und befindet sich in der gleichen waagrechten Ebene wie
die Oberseite 8 der Abdeckung 5 des Kanaldeckels.
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Der Rahmen 2 weist auch einen ringförmigen inneren Kragen 22 auf, der als
Auflager für den Kanaldeckel 3 dient, wenn dieser auf dem Rahmen aufliegt. Dieser
Kragen 22 befindet sich in etwa gegenüber der Schulter 19, mit der er eine ringförmige
Kehle 23 bildet, an deren Boden sich die senkrechte ringförmige Randleiste 7 des
Kanaldeckels einfügt. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, da sie es
ermöglicht, diese Vorrichtung 1 gegen Gerüche abzudichten, und dies durch Füllen der
Kehle 23 mit Hilfe eines geeigneten Materials, wie zum Beispiel Sand oder Wasser.
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An einem Punkt seines Umfangs besitzt der Rahmen 2 einen nach oben offenen und
sich zur Innenseite des Rahmens öffnenden Sitz 24, wobei dieser Sitz 24 den
Drehzapfen 9 des Kanaldeckels 3 mit Spiel aufnehmen kann und so mit dem Drehzapfen
9 eine Scharniervorrichtung bildet, die das Kippen des Kanaldeckels 3 in bezug auf
den Rahmen 2 erlaubt.
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Wie in Fig. 2 zu sehen ist, ist der Sitz 24 auf die Seitenhalbierende einer der Seiten
des Quadrats zentriert, das den äußeren Umfang der oberen Platte 20 des Rahmens
bildet.
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In Fig. 6 hat dieser Sitz 24 die Form einer Aussparung, die im oberen Bereich der
Stärke des Rahmens ausgebildet ist. In der beschriebenen Ausführungsform wird
diese Aussparung in der oberen Platte 20 und der oberen Schürze 17 ausgebildet
und hat von oben gesehen eine allgemein rechteckige Form. Sie wird so von zwei
seitlichen Wänden 25a und 25b begrenzt, deren gegenüberliegende Seiten eben und
im wesentlichen senkrecht sind, wobei diese beiden Wände nach unten über eine
Rückwand 26 mit ebener und waagrechter Oberfläche verbunden sind, die zur
oberen Schürze 17 gehört.
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Die Seitenwände 25a und 25b haben im Schnitt gemäß einer senkrechten Ebene
senkrecht zur Kantenfläche des Rahmens, in der die Aussparung ausgebildet ist, die
allgemeine Form eines umgedrehten L, dessen senkrechter Schenkel aus einem
Stück mit der oberen Schürze 17 des Rahmens 2 besteht und dessen waagrechter
Schenkel aus einem Stück mit der waagrechten oberen Platte 20 besteht.
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Die waagrechten Schenkel, die die im Rahmen ausgebildete Aussparung einrahmen,
definieren somit zwei waagrechte Rückhalteanschläge 27a und 27b, unter die sich
die entsprechenden Zapfen 14a und 14b des Drehzapfens 9 des Kanaldeckels 3
einfügen, wenn der Drehzapfen 9 in seinen Sitz 24 im Rahmen eingesetzt ist.
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Aufgrund dieser Anordnung wird der Kanaldeckel 3 auf dem Rahmen 2 gehalten
und kann sich in der Schließstellung nicht zufällig und ungewollt von diesem lösen;
dagegen verhindern die Rückhalteanschläge 27a und 2% nicht das Kippen des
Kanaldeckels zum Öffnen des Einstieglochs 1.
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Die Rückwand 26 wird nach außerhalb der Schürze 17 durch eine im wesentlichen
waagrechte Lasche 28 verlängert, die aus einem Stück mit der Schürze 17 des
Rahmens hergestellt wird und die sich, wie in Fig. 2 zu sehen, zwischen den
Seitenwänden 25a und 25b der Aussparung erstreckt. Diese Lasche 28 dient als Stütze für
den Drehzapfen 9 beim Schwenken des Kanaldeckels 3 während der Öffnungs- oder
Schließbewegungen.
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Vorteilhafterweise ist die Lasche 28 an ihrem freien Ende entgegengesetzt zur
Schürze 17 nach oben gebogen, wodurch sie einen gebogenen Abschnitt 29
definiert, dessen Krümmung angepaßt ist, um an der zylindrischen Form des zentralen
Bereichs 15 der Schwenkachse 10 des Drehzapfens 9 anzuliegen. Dieser gebogene
Abschnitt 29 bildet somit eine Randleiste, die bei der Anlenkung des Kanaldeckels
als Stütz- und Führungsfläche für den Drehzapfen 9 dient; er hindert insbesondere
den Drehzapfen daran, beim Schließen des Kanaldeckels aus dem Rahmen heraus
zu gleiten.
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Vorzugsweise wird jede der beiden Seitenwände 25a bzw. 25b, die die Aussparung
des Sitzes 24 begrenzen, auch nach außerhalb der Schürze 17 durch eine Stützrippe
30a bzw. 30b verlängert, die aus einem Stück mit der Schürze 17 hergestellt wird.
Die Rippen 30a bzw. 30b schließen sich nach oben an die überstehenden Anschläge
27a bzw. 2% und nach unten an die Lasche 28 an.
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Wenn das Scharnier eingebaut ist, kommen diese Rippen 30a bzw. 30b vor die
Zapfen 14a bzw. 14b des Drehzapfens 9, deren Spiel im Sitz 24 des Rahmens sie
begrenzen; beim Schließen des Kanaldeckels 3 gewährleisten sie so die Drehführung
des Kanaldeckels und ermöglichen folglich die korrekte Positionierung dieses
Deckels in der Falz des Rahmens.
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Sie dienen außerdem als Auflager für die Zapfen 14a bzw. 14b, wenn der
Kanaldeckel offen ist.
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Der Rahmen 2 weist außerdem entgegengesetzt zum Sitz 24 des Drehzapfens 9
einen Hohlraum 31 auf, der die Betätigungsstange 16 des Kanaldeckels 3 aufnimmt.
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Dieser Hohlraum 31 ist nach oben offen und mündet zur Innenseite des Rahmens
hin; er ist in der Stärke der Platte 20 und der oberen Schürze 17 des Rahmens 2
ausgebildet.
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Das Einsetzen des Kanaldeckels auf dem Rahmen erfolgt vor dem Einlassen des
Rahmens in den Boden. In Fig. 6 sieht man, daß zur Einführung des Drehzapfens
9 in seinen Sitz 24 im Rahmen 2 der Kanaldeckel 3 flach umgedreht wird, d. h. in
eine Stellung, in der die obere Abdeckung 5 des Kanaldeckels einen Winkel von
180º in bezug auf die in Fig. 5 dargestellte Schließstellung bildet, und man legt
ihn neben die Kantenfläche des Rahmens, wo sich der Sitz 24 befindet, wobei der
Drehzapfen 9 zu diesem Sitz hin ausgerichtet ist.
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Man verschiebt dann die Schwenkachse 10 waagrecht in Translationsrichtung in
den offenen Raum 32, der von der Lasche 28 und den überstehenden Anschlägen
27a und 27b gebildet wird, und dies, bis die Zapfen 14a und 14b, die von den
Anschlägen 27a bzw. 27b überdeckt werden, mit den entsprechenden Rippen 30a und
30b in Kontakt gelangen.
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Dann genügt es, mit Hilfe der Betätigungsstange 16 den Kanaldeckel 3 eine
Kippbewegung in Schließrichtung ausführen zu lassen. Während dieser Drehung des
Kanaldeckels stützt sich die zylindrische Form des zentralen Bereichs 15 der
Schwenkachse 10 auf der Lasche 28 des Rahmens, und genauer auf der Innenseite
des gekrümmten Abschnitts 29 ab, wodurch das Schwenken des Kanaldeckels bis in
die in Fig. 5 dargestellte Schließrichtung erleichtert wird.
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Um den Kanaldeckel 3 zu entfernen, werden die Arbeitsgänge in umgekehrter
Reihenfolge durchgeführt.
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Es ist anzumerken, daß die Abmessungen der Bauteile so sind, daß der Drehzapfen
9 nur dann in seinen zugeordneten Sitz 24 eingesetzt oder aus ihm entfernt werden
kann, wenn der Kanaldeckel um einen Winkel von etwa 180º in bezug auf seine
Schließrichtung geneigt ist. Das kommt daher, weil der Höhenunterschied H
zwischen der Oberseite 33 des gebogenen Abschnitts 29 und der Unterseite der
Anschläge 27a und 27b größer ist als die Stärke e der Zapfen 14a und 14b, aber kleiner
als die Breite 1 dieser Zapfen; diese besondere Ausbildung ermöglicht den
Durchgang des Drehzapfens 9 durch den offenen Raum 32 nur dann, wenn der
Kanaldeckel um 180º geneigt ist, und verhindert den Durchgang bei jeder anderen Neigung
des Kanaldeckels. Es ist anzumerken, daß sich bei dieser Neigung um 180º in bezug
auf die Schließstellung die Oberseite 8 des Kanaldeckels unter der waagrechten
Platte 20 des Rahmens befindet.
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Es ist bei Betrachtung der Fig. 5 also leicht zu verstehen, daß, wenn die
Verkehrswege-Vorrichtung in den Boden 4 eingelassen ist, wobei die Oberseite 21 des
Rahmens mit der oberen Höhe des Belags bündig abschließt, der Kanaldeckel nicht
mehr einfach herausnehmbar ist. Hierzu ist es dann notwendig, entweder die
Vorrichtung 1 insgesamt auszulösen, um den Kanaldeckel absetzen zu können, oder ein
ausreichendes Materialvolumen des Bodenbelags zu zerstören, um den Kanaldeckel
um einen Winkel von 180º schwenken und dann den Drehzapfen 9 in
Translationsrichtung waagrecht aus seinem Sitz 24 im Rahmen herausschieben zu können.
Solche Vorgänge sind mühsam und sichern daher den Kanaldeckel gegen jeden
Diebstahlversuch oder jeden Versuch des Abnehmens durch böswillige Personen.
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Es ist außerdem anzumerken, daß, wenn die Verkehrswege-Vorrichtung 1 in den
Boden eingelassen ist, der Kanaldeckel 3 um einen Winkel von etwa 150º in bezug
auf die Schließstellung geöffnet werden kann. In dieser Stellung der maximalen
Öffnung kommt der Bereich der Oberseite 21 des Kanaldeckels, der sich in der
Nähe des Drehzapfens 9 befindet, mit dem Boden 4 in Kontakt, wodurch folglich jede
Öffnung über diese Grenze hinaus verhindert wird.
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Ein solcher Öffnungswinkel ist aber mehr als ausreichend, um den Kanaldeckel
dran zu hindern, sich zufällig unter der Wirkung seines Eigengewichts wieder zu
schließen.
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Diese Verkehrswege-Vorrichtung 1 bietet auch den Vorteil, leicht verwendbar zu
sein, da der Rahmen 2 und der Kanaldeckel 3 ohne Form-Einsatz geformt werden
können.
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Das soeben beschriebene Ausführungsbeispiel betrifft Bauteile aus formbarem
Gußeisen, kann aber allgemeiner auch auf metallische Bauteile angewendet werden.
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Diese Scharniervorrichtung kann andererseits mit einem Deckel verwendet werden,
dessen allgemeine Form anders als kreisförmig ist, insbesondere für Roste oder
Kanaldeckel polygonaler Form. Bei einem Rost oder einem Kanaldeckel quadratischer
oder rechteckiger Form verwendet man vorzugsweise zwei erfindungsgemäße
Scharniere, um die Anlenkung dieses Bauteils an den zugeordneten Stützrahmen
durchzuführen, wobei die beiden Scharniere dann an einer gleichen Kantenfläche
angeordnet sind.
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Schließlich bildet die oben beschriebene Verkehrswege-Vorrichtung 1 eine
bevorzugte, aber nicht einschränkend zu verstehende Ausführungsform der Erfindung.
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In einer Variante kann man zum Beispiel vorsehen, den gebogenen Endabschnitt 29
der Lasche 28 des Rahmens wegzulassen und dann eine zylindrische Schwenkachse
vorzusehen, deren Durchmesser kleiner ist als die Höhe, die die Lasche 28, die
überstehenden Anschläge 27a und 27b trennt, um die Schwenkachse in
Translationsrichtung in den offenen Raum schieben zu können, der sich zwischen der Lasche
28 und den überstehenden Anschlägen 27a und 27b befindet, wodurch die
Einführung des Drehzapfens in seinen Sitz im Rahmen ermöglicht wird.
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In diesem genauen Fall kann dieser Vorgang dann für verschiedene Neigungswinkel
des Kanaldeckels in bezug auf den Rahmen durchgeführt werden. Um den
Kanaldeckel zu entfernen, wenn die Verkehrswege-Vorrichtung in den Boden eingelassen
ist, ist es erneut notwendig, entweder die Einheit über den Boden anzuheben oder
das Bodenbelagsmaterial zu zerbrechen, das das Scharnier umgibt, und dies, bis die
Schwenkachse aus ihrem Sitz im Rahmen heraus in Translationsrichtung bewegt
werden kann. Auch hier schützt die besondere Ausbildung des Scharniers, die das
Absetzen des Kanaldeckels kompliziert macht, den Kanaldeckel vor Vandalismus.