DE69604128T2

DE69604128T2 - Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Teilen entlang einer nicht kreisförmigen und vorzugsweise ovalen Kontur

Info

Publication number: DE69604128T2
Application number: DE69604128T
Authority: DE
Inventors: Charles Glachet; Michel Rohard
Original assignee: La Calhene SA
Current assignee: Getinge Life Science France SAS
Priority date: 1995-06-09
Filing date: 1996-06-07
Publication date: 2000-04-20
Anticipated expiration: 2016-06-08
Also published as: FR2735190B1; DE69604128D1; EP0747907B1; US5700043A; FR2735190A1; JPH094713A; EP0747907A1

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Teilen längs einer nicht-kreisförmigen, z. B. ovalen Kontur.
Die Erfindung bezieht sich auf alle Fälle, wo man zwei Teile längs einer nicht-kreisförmigen Kontur, z. B. einer ovalen Kontur, kuppeln und entkuppeln möchte. Sie kann insbesondere nützlich sein, um eine Tür an eine Öffnung von ovaler Form anzuschließen, die in einem Sicherheitsraum oder einem Behälter ausgebildet ist. Sie kann auch benutzt werden, um eine Sicherheitsraumtür und eine Behältertür miteinander zu verbinden, wenn dieser Behälter seinerseits selbst mit dem Sicherheitsraum verbunden worden ist. Außerdem ermöglicht die Erfindung auch, den Behälter an dem Sicherheitsraum anzuschließen.

Stand der Technik

In den Industrien, wo es nötig ist, in einem von der Außenatmosphäre abgetrennten Volumen zu arbeiten, d. h. in einem dichten Sicherheitsraum, ist es üblich, den Eingang und Ausgang der verschiedenen Produkte und Geräte mittels Behältern sicherzustellen, die man an den Sicherheitsraum mittels einer dichten Transfervorrichtung mit Doppeltür anschließt. Die durch diese Technik betroffenen Industrien sind vor allem die Pharmazie-, Heilmittel-, Nahrungs- und Nuklearindustrien, usw..
Bei einer solchen dichten Doppeltür-Transfervorrichtung umfassen üblicherweise sowohl der Sicherheitsraum als auch der Behälter kreisrunde Öffnungen, die durch Türen verschlossen sind. Jede der Türen wirkt mit dem ihr entsprechenden Flansch durch eine lösbare Verbindungsvorrichtung zusammen. Eine lösbare Verbindungsvorrichtung ist ebenfalls zwischen dem Flansch des Behälters und dem Flansch des Sicherheitsraums vorgesehen, sowie zwischen der Behältertür und der Sicherheitsraumtür.
Diese bekannte Anordnung ermöglicht, während eines ersten Zeitraums den Flansch des Behälters mit dem Flansch des Sicherheitsraums zu verbinden, dann nacheinander aus dem Innern des Sicherheitsraums das Kuppeln der beiden Türen und dann das Lösen ihrer Verbindung mit ihrem jeweiligem Flansch zu steuern.
Wenn man zu vermeiden wünscht, dass das Kuppeln oder Lösen von wenigstens einigen der betreffenden Teile durch eine solche dichte Doppeltür-Transfervorrichtung ohne Relativdrehung zwischen diesen Teilen erfolgt, kann man bekanntlich eines der betreffenden Teile mit einem kreisförmigen Drehkranz ausstatten, der mit dem zweiten Teil durch Verbindungseinrichtungen des Bajonett-Typs zusammenwirkt. Diese bekannte Lösung hat den Vorteil, die Dichtringe, mit denen die beiden Teile bestückt sind, nicht zu beschädigen, da es zu keiner Relativdrehung zwischen diesen Dichtungen kommt. Zudem können die Bajonett-Verbindungseinrichtungen, die zwischen dem Kranz und dem zweiten Teil vorgesehen sind, mit Rampen versehen sein, die das erwünschte Zusammendrücken der Dichtringe sicherstellen, wenn dies nötig ist.
Die zahlreichen Vorteile, die sich aus der Verwendung solcher Drehkranz-Verbindungsvorrichtungen ergeben, haben zu einer praktisch universellen Verwendung von dichten Doppeltür- Transfervorrichtungen geführt, die Öffnungen von kreisrunder Form haben.
Es gibt jedoch Situationen, bei denen das Benutzen von Öffnungen mit kreisrunder Form nicht möglich ist. Eine solche Situation besteht insbesondere dann, wenn män Gegenstände transferieren möchte, die eine geringe Höhe aber eine große Breite haben, was kreisrunde Öffnungen mit Durchmessern erfordern würde, die man in Anbetracht der geringen Größe und der kleinen Abmessungen der Zelle gar nicht realisieren könnte. In einem solchen Fall erfordert der Transfer der Gegenstände dann, den Öffnungen eine längliche Form zu geben, z. B. eine ovale. Nun erfordern die existierenden Verbindungsvorrichtungen, wie z. B. die Drehkranzvorrichtungen, die Drehung eines Teils, was aber nicht mehr möglich ist, wenn die Kontur der Verbindung eine nichtkreisförmige Form aufweist.

Darstellung der Erfindung

Die Erfindung hat genau eine lösbare Verbindungsvorrichtung zum Gegenstand, deren neuartige Konzeption ermöglicht, zwei Teile mit einer nicht-kreisförmigen Kontur zu verbinden, indem ein beweglicher Betätigungskranz derselben Form verwendet wird.
Erfindungsgemäß erzielt man dieses Resultat mittels einer lösbaren Verbindungsvorrichtung aus zwei Teilen mit geschlossener Kontur, wobei diese Vorrichtung einen Kranz umfasst, der sich an die Kontur anpasst und durch ein erstes der Teile getragen wird, sodass er längs dieser Kontur zwischen zwei extremen Stellungen verschoben werden kann. Zudem umfasst diese Vorrichtung Verbindungseinrichtungen, eingefügt zwischen den Kranz und das zweite Teil und fähig, eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung einzunehmen, wenn der Kranz die genannten extremen Stellungen einnimmt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur nicht kreisförmig ist, und dadurch, dass der Kranz wenigstens drei sich an die Kontur anpassende Segmente und Verbindungsstücke umfasst, die die Segmente miteinander verbinden und dabei einen Abstand zwischen den benachbarten Enden der aufeinanderfolgenden Segmente sicherstellen.
Vorzugsweise ist jedes der Verbindungsstücke an den benachbarten Enden der beiden aufeinanderfolgenden Segmente angelenkt durch zwei Achsen, getrennt durch dieselbe Distanz.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind nur die Segmente des Kranzes mit dem ersten Teil durch Verbindungs- und Führungseinrichtungen verbunden, längs der genannten nichtkreisförmigen, geschlossenen Kontur.
Diese Verbindungs- und Führungseinrichtungen umfassen dann wenigstens eine Serie von Nuten (22) längs der nichtkreisförmigen geschlossenen Kontur, eingearbeitet in die Segmente des Kranzes.
Die Verbindungs- und Führungseinrichtungen können insbesondere zwei Serien von Nuten längs der nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur umfassen, deren Flanken jeweils senkrecht und parallel zu der Ebene der genannten Kontur ausgerichtet sind. Die Führungseinrichtungen umfassen auch zwei Sätze Rollen, getragen durch das erste Teil und jeweils aufgenommen in jeder der Nutenserien, um mit ihren Flanken zusammenzuwirken.
Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung kamt insbesondere benutzt werden, um eine Tür an einem Flansch festzumachen, der eine Öffnung abgrenzt, die in einer Wand ausgebildet ist, längs der nicht-kreisförmigen Kontur.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch benutzt werden, um zwei Türen zu verbinden, die normalerweise Öffnungen verschließen, die durch Flansche abgegrenzt sind, die sich jeweils in der Wand eines Sicherheitsraums und in der Wand eines Behälters befinden, längs der genannten Kontur.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch benutzt werden, um zwei Flansche zu verbinden, die normalerweise durch Türen verschlossene Öffnungen abgrenzen, die sich jeweils in der Wand eines Sicherheitsraums und in der Wand eines Behälters befinden, längs der genannten Kontur.
Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Kontur und der Kranz von ovaler Form, wobei der Kranz zwei erste Kreisbogensegmente mit einem relativ großen Radius und zwei Kreisbogensegmente mit einem relativ kleinen Radius umfasst, abwechselnd miteinander verbunden durch vier Verbindungsstücke.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

In der Folge wird beispielartig und nicht einschränkend eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben, bezogen auf die beigefügten Zeichnungen:
- die Fig. 1A und 1B sind Vorderansichten, die einen Kranz von ovaler Form zeigen, vorgesehen für eine erfindungsgemäße lösbare Verbindungsvorrichtung, wobei dieser Kranz in diesen Figuren in seinen beiden extremen Stellungen dargestellt ist, um seine Rotationsverschiebung zu zeigen;
- die Fig. 2 ist eine von der Innenseite eines Sicherheitsraums gesehene Ansicht, die eine erfindungsgemäße lösbare Verbindungsvorrichtung zeigt, durch die eine Tür und ein Flansch, der eine ovale Öffnung abgrenzt, verbunden und wieder voneinander gelöst werden können;
- die Fig. 3 ist eine Schnittansicht im vergrößerten Maßstab entsprechend der Linie III-III der Fig. 2 für den Fall, dass ein mit einer Tür ausgerüsteter Behälter mittels einer gleichen bzw. ähnlichen Verbindungsvorrichtung an den Flansch des Sicherheitsraums angekuppelt wird; und
- die Fig. 4 zeigt ein Detail der Bajonett-Verbindungseinrichtungen, vorgesehen zwischen dem Kranz der in Fig. 2 dargestellten Verbindungsvorrichtung und dem Flansch des Sicherheitsraums.

Detaillierte Darstellung einer Ausführungsart

In den Fig. 1A und 1B ist ein Kranz 10 in zwei unterschiedlichen Stellungen dargestellt. Diese Kranz wird in einer erfindungsgemäßen lösbaren Verbindungsvorrichtung benutzt, um zwei Teile längs einer ovalförmigen Kontur zu verbinden.
Dieser Kranz 10 hat selbst eine ovale Form, ähnlich oder gleich dem durch die Kontur der beiden Teile definierten Oval.
Noch genauer umfasst der Kranz 10 zwei identische erste Kreisbogensegmente 12 und zwei ebenfalls identische zweite Kreisbogensegmente 14. Die ersten Segmente 12 und die zweiten Segmente 14 sind abwechselnd so angeordnet, dass sie die genannte ovale Form bilden.
Noch genauer hat jedes der beiden Segmente 12 des Kranzes 10 einen relativ großen Durchmesser, der dem Durchmesser der großen Abschnitte des Ovals entspricht. Jedoch ist ihre Winkellänge kleiner als die Winkellänge der entsprechenden Abschnitte des Ovals.
Die beiden Segmente 14 des Kranzes 10 haben vergleichsweise einen relativ kleinen Durchmesser, der dem kleinen Durchmesser der entsprechenden Abschnitte des genannten Ovals entspricht. Jedoch ist die Winkellänge dieser zweiten Abschnitte 14 ebenfalls kleiner als die Winkellänge der entsprechenden Abschnitte des Ovals.
Folglich sind die benacharten Enden der ersten Segmente 12 und der zweiten Segmente 14 beabstandet, wie dargestellt in den Fig. 1A und 1B. Um diese benachbarten Enden miteinander zu verbinden, wird der Kranz 10 durch vier Verbindungsstücke 16 vervollständigt, gestrichelt dargestellt in den Fig. 1A und 1B. Bei der dargestellten Ausführungsform sind diese Verbindungsstücke 16 geradlinig. Sie können jedoch, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, eine etwas andere Form ausweisen.
Jedes der Verbindungsstücke 16 ist an den benachbarten Enden der Segmente 12 und 14 durch Achsen 18 angelenkt, die zu der Ebene der Ellipse senkrecht sind. Der Abstand d zwischen den beiden Achsen 18 eines Verbindungsstücks 16 ist für alle vier Stücke 16 gleich.
Aufgrund dieser Anordnung und wie in den Fig. 1A und 1B genauer dargestellt, kann sich der Kranz 10 längs einer Bahn um sich selbst drehen, die zusammenfällt mit seiner ovalförmigen Kontur. Der Weg dieser Bewegung wird durch den Abstand d bestimmt, der die benachbarten Enden der den Kranz 10 bildenden Abschnitte 12 und 14 trennt.
So fällt in einer ersten, in Fig. 1A dargestellten, extremen Stellung ein erstes Ende der Segmente 12 und 14 zusammen mit dem Ende der entsprechenden Abschnitte des Ovals, während das entgegengesetzte Ende jedes der Segmente 12 und 14 von dem zweiten Ende dieser Abschnitte entfernt ist. Aufgrund dieser ersten Stellung ist es möglich, jedes der Segmente 12 und 14 um einen bestimmten Maximalwinkel in Richtung zweites Ende der Abschnitte des Ovals zu drehen. Man erreicht dann die zweite, in der Fig. 1B dargestellte Stellung. Eine Drehung des Kranzes 10 in umgekehrter Richtung über dieselbe Distanz ist dann möglich.
Wenn er in eine erfindungsgemäße lösbare Verbindungsvorrichtung integriert werden soll, wird der Kranz 10 auf ein erstes Teil P1 montiert, um sich in Bezug auf dieses Teil so verschieben zu können, wie oben mit Bezug auf die Fig. 1A und 1B beschrieben. Um diese Montage des Kranzes 10 auf dem ersten Teil P1 zu realisieren, greift man auf Verbindungs- und Führungseinrichtungen zurück, die ermöglichen, zugleich die Verbindung zwischen dem Kranz und dem Teil aufrechtzuerhalten und die Rotationsverschiebung des Kranzes gemäß der durch das Oval definierten Bahn zu führen. Herstellungsbeispiele dieser Verbindungs- und Führungseinrichtungen werden in der Folge mit Bezug auf die Fig. 2 bis 4 beschrieben.
Außerdem, damit die Rotationsverschiebung des Kranzes 10 auf dem Teil P1 die Wirkung haben kann, die Verbindungsvorrichtung zu verriegeln und zu entriegeln, wirkt der Kranz 10 mit einem zweiten Teil (nicht dargestellt) durch Bajonettverbindungs einrichtungen zusammen, deren Realisierung in der Folge mit Bezug auf die Fig. 2 bis 4 beschreiben wird.
In den Fig. 2 und 3 ist eine Anwendung der erfindungsgemäßen lösbaren Verbindungsvorrichtung einer Zellentür P1 und eines Zellenflansches B1 dargestellt, der in der Wand 20 einer dichten Sicherheitszelle eine Öffnung von ovaler Form definiert.
In diesem Fall bildet die Zellentür P1 das erste Teil, auf das der Kranz 10 montiert ist, der, wie oben mit Bezug auf die Fig. 1A und 1B beschrieben, durch den Zusammenbau von zwei ersten Segmenten 12 und zwei zweiten Segmenten 14 mit Hilfe von Verbindungsstücken 16 gebildet wird, die an den Enden der benachbarten Segmente angelenkt sind.
Die Verbindungs- und Führungseinrichtungen, durch die der Kranz 10 auf die Zellentür P1 montiert ist, umfassen Nuten 22 (Fig. 3) von ovaler Form, vorgesehen in den Segmenten 12 und 14 des Kranzes. 10, auf der der Tür P1 zugewandten Seite dieser Segmente. Die Flanken dieser Nuten 22 sind senkrecht zu der Ebene der ovalförmigen Kontur, der der Kranz bei seiner Verschiebung folgen muss, und parallel zu dieser Kontur ausgerichtet.
Die Verbindungs- und Führungseinrichtungen umfassen zudem Rollen 24, die von den Nuten 22 aufgenommen werden und deren Achsen auf der Seite der Tür P1 befestigt sind, die den Kranz 10 trägt. Noch genauer sind die Achsen der Rollen 24 parallel zu den Flanken der Nuten 22, sodass die Rollen Kontakt mit den Flanken haben. Eine Führung des Kranzes 10 auf der Tür P1 gemäß der vorhergehend definierten ovalen Bahn ist somit gewährleistet.
Um die Verbindung zwischen dem Kranz 10 und der Tür P1 sicherzustellen, umfassen die Verbindungs- und Führungseinrichtungen außerdem Rollen 26, deren Achsen durch die Segmente 12 und 14 des Kranzes 10 getragen werden, indem sie in Bezug auf diesen letzteren radial nach außen vorstehen. Diese Rollen 26 durchqueren Schlitze 28, ausgebildet in einem den Kranz 10 umgebenden peripheren Außenrand der Tür P1. Diese Einrichtung ermöglicht, die Verbindung zwischen dem Kranz 10 und der Tür P1 aufrechtzuerhalten, ohne die Drehung des Kranzes in Bezug auf die Tür zu verhindern.
Außerdem stehen die Rollen 26 über die Schlitze 28 hinaus nach außen vor, um einen der Teile der Bajonett- Verbindungseinrichtungen zu bilden, durch die der Kranz 10 mit dem Flansch der Zelle B1 zusammenwirkt. Wie insbesondere in den Fig. 3 und 4 dargestellt, werden die Enden der Rollen 26, die über die Schlitze 28 hinaus vorstehen, von Einschnitten 30 aufgenommen, die in einem peripheren Rand des Flansches B1 ausgebildet sind, der den Außenrand der Tür P1 umgibt, in dem die Schlitze 28 vorgesehen sind.
Dank dieser Einrichtung ermöglicht eine Drehung des Kranzes 10 in der einen oder anderen Richtung, je nach Fall, entweder die Verbindung der Tür P1 mit dem Flansch B1 herzustellen oder, im Gegenteil, diese Verbindung zu lösen.
In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform verbindet ein Anlenkarm 32 die Tür P1 permanent mit dem Flansch B1. Dank dieses Anlenkarms ist es möglich, wenn die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung gelöst wird, die Tür P1 ins Innere der Zelle zu kippen, um die durch den Flansch abgegrenzte ovalförmige Öffnung vollständig freizumachen.
Außerdem zeigt die in der Fig. 2 dargestellte Ausführungsform einen doppeltwirkenden Zylinder 34, der so auf die Tür P1 montiert ist, dass er das Drehen des Kranzes in die eine oder andere Richtung steuern kann. Noch genauer ist das Gehäuse des Zylinders 34 auf der Seite der Tür P1 befestigt, die dem Innern der Sicherheitszelle zugewandt ist, während der Kolben des Zylinders mit Spiel an einem Hebel 36 angelenkt ist. Dieser Hebel 36 selbst ist in der Mitte der Seite der Tür angelenkt, die der Innenseite der Zelle zugewandt ist, und jedes seiner Enden ist durch eine Anlenkverbindung 38 mit Spiel mit einem der ersten Segmente 12 des Kranzes 10 verbunden. Noch genauer wirkt der Hebel 36 durch die Verbindungen 38 ungefähr auf die Mitte jedes Segments 12.
Dank dieser Einrichtung ermöglicht eine Betätigung des Zylinders 34 in die eine oder andere Richtung, eine Rotationsbewegung des Kranzes 10 in die eine oder andere Richtung zu steuern, wobei auf diesen Kranz gleichmäßige Kräfte ausgeübt werden, die ermöglichen, die Wirksamkeit der Steuerung zu verbessern.
Um die Fig. 3 verständlicher zu machen, wurden dort weder der Anlenkarm 32 noch die Einrichtungen zum Steuern der Drehung des Kranzes 10 dargestellt.
In der Fig. 3 ist die oben beschriebene Vorrichtung zum lösbaren Verbinden der Zellentür P1 mit dem Zellenflansch B1 in eine dichte Doppeltür-Transfervorrichtung integriert dargestellt, durch die verschiedene Produkte und Vorrichtungen durch eine ovalförmige Öffnung zwischen der Sicherheitszelle und einem Behälter transferiert werden können.
Noch genauer ist in der Fig. 3 der Fall dargestellt, wo die Verbindung der Behältertür P2 mit dem Behälterflansch B2, die Verbindung des Behälterflansches B2 mit dem Zellenflansch B1 und die Verbindung der Behältertür P2 mit der Zellentür P1 alle mit Hilfe der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung realisiert werden. Jedoch kann wenigstens eine dieser Vorrichtungen, z. B. diejenige, die den Behälterflansch B2 mit dem Zellenflansch B1 verbindet, anders ausgeführt werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
So sieht man in der Fig. 3, dass die Behältertür P2 auf ihrer dem Innern des Behälters zugewandten Seite einen Kranz 10.1 trägt, genauso ausgeführt wie der auf die Zellentür P1 montierte Kranz 10.
Die Verschiebungen des auf die Behältertür P2 montierten Kranzes 10.1 werden durch Verbindungs- und Führungseinrichtungen gesteuert, die wie vorhergehend Einrichtungen umfassen, die ermöglichen, die Verbindung zwischen dem Kranz und der Tür und Einrichtungen sicherzustellen, die ermöglichen, den Kranz bei seiner Rotationsbewegung zu führen.
Um die Verbindung zwischen dem Kranz 10.1 und der Tür P2 sicherzustellen, greift man in diesem Fall auf Rollen 26.1 zurück, deren Achsen durch einen Teil der Behältertür P2 getragen werden, der sich innerhalb des Kranzes 10.1 befindet, und die in Bezug auf diesen Teil der Tür radial nach außen vorstehen. Die Rollen 26.1 sitzen in Nuten 28.1, die in die Flächen eingearbeitet sind, die sich auf der Innenseite der ersten und zweiten Segmente des Kranzes 10.1 befinden. Die Flanken der Nuten 28.1 sind parallel zu der Ebene der ovalförmigen Kontur. Infolgedessen sichert das Zusammenwirken der Rollen 26.1 mit den Flanken der Nuten 28.1 die Verbindung zwischen dem Kranz 10 und der Behältertür P2.
Außerdem wird die Führung der Verschiebung des Kranzes 10.1 auf der Behältertür P2 durch Einrichtungen sichergestellt, die mit denen vergleichbar sind, die die Führung der Verschiebung des Kranzes 10 auf der Zellentür P1 sichern. Noch genauer umfassen diese Verbindungs- und Führungseinrichtungen Nuten 22.1, die in den Flächen der ersten und zweiten Segmente vorgesehen sind, die der Behältertür P2 zugewandt sind, sowie Rollen 24.1, die in diesen Nuten 22.1 sitzen und deren Achsen auf der Seite der Behältertür P2 befestigt sind, die der Innenseite des Behälters zugewandt ist. Diese Rollen 24.1 stützen sich also auf den Flanken der Nuten 22.1 ab und sichern so die Führung der Rotationsbewegung des Kranzes 10.1 auf der Behältertür P2 entsprechend einer ovalförmigen Bahn.
In diesem Fall umfassen die Bajonett-Verbindungseinrichtungen, die zwischen dem Kranz 10.1 und dem Behälterflansch B2 vorgesehen sind, um das Kuppeln und Entkuppeln der Behältertür P2 zu ermöglichen, zusätzliche Lappen 40.1 und 40.2, vorgesehen jeweils auf der Außenoberfläche der ersten und zweiten Segmente des Kranzes 10.1 und auf der Innenoberfläche des Flansches B2.
Die in dem Beispiel der Fig. 3 vorgesehene Struktur der Verbindungsvorrichtung zwischen den Türen P1 und P2 entspricht genau der oben beschriebenen, um die Verbindung der Tür P2 auf dem Flansch des Behälters B2 sicherzustellen. Sie wird daher nicht im Detail beschrieben. Es sei hier einfach angemerkt, dass diese Verbindungsvorrichtung einen Kranz 10.2 umfasst, oval und drehbar und in diesem Fall durch die Seite der Zellentür P1 getragen, die der Zellenaußenseite zugewandt ist und deren Ausführung mit der der Kränze 10 und 10.1 identisch ist, die oben beschrieben wurden. Dasselbe gilt für die Verbindungs- und Führungseinrichtungen, die den Kranz 10.2 mit der Zellentür P1 verbinden.
Damit das Ankuppeln der Behältertür P2 auf der Zellentür P1 und das Entkuppeln der Türen P1 und P2 in Bezug auf ihre jeweiligen Flansche B1 und B2 direkt durch den Zylinder 34 der Fig. 2 von der Zelleninnenseite aus gesteuert werden kann, sind vorzugsweise zwei Mechanismen 44 vorgesehen, die sich an diametral entgegengesetzten Stellen befinden, bezogen auf die Mitte des Ovals.
Jeder dieser Mechanismen 44 umfasst eine Achse 46, die die Zellentür P1 innerhalb eines der ersten Segmente 12 der Kränze 10 und 10.2 auf dichte Weise durchquert, die auf jede der Seiten der Zellentür montiert sind. An seinen Enden trägt die Achse 46 zwei Zahnräder 48, 48.2, die jeweils in Zahnstangen 50, 50.2 eingreifen, die im Innern des entsprechenden Segments 12 vorgesehen sind.
Dank dieser Anordnung wird die Rotation des Kranzes 10, gesteuert durch den Zylinder 34, von einer entsprechenden Rotation des Kranzes 10.2 begleitet.
Damit eine Rotation des auf die Behältertür P2 montierten Kranzes 10.1 ebenfalls durch den Zylinder 34 gesteuert werden kann, umfasst jeder der Mechanismen 44 außerdem eine zweite Achse 52, die auf dichte Weise die Behältertür P2 durchquert. Wenn der Behälter mit dem Zellenflansch B1 gekoppelt wird, befindet sich die zweite Achse 52 automatisch in der Flucht der Achse 46, die die Zellentür P1 durchquert. Außerdem kommen automatisch Klauenkupplungseinrichtungen zum Eingriff, die sich auf den Enden befinden, den Achsen 46 und 52 gegenüber.
Auf der Seite der Behältertür P2, die der Innenseite des Behälters zugewandt ist, trägt die Achse 52 ein Zahnrad 48.1. Dieses Zahnrad 48.1 greift in eine Zahnstange 50.1 ein, die im Innern des ersten Segments 12 des Kranzes 10.1 vorgesehen ist.
Dank dieser Einrichtung ermöglicht die Ausführung des Zylinders 34 ein simultanes Steuern der Rotation der Kränze 10, 10.2 und 10.1. Klassischerweise verleiht man dem Hub der Bajonett- Verbindungseinrichtungen, die eingefügt sind zwischen den Kranz 10.2 und die Behältertür P2, einen Wert, der ermöglicht, die Verbindung der beiden Türen P1, P2 sicherzustellen, ehe diese von ihren jeweiligen Flanschen entkuppelt werden.
Wie schon erwähnt, umfasst die in der Fig. 3 dargestellte dichte Doppeltür-Transfervorrichtung eine vierte erfindungsgemäße lösbare Verbindungsvorrichtung, die sich zwischen den Flanschen B1 und B2 befindet.
Diese vierte lösbare Verbindungsvorrichtung ist ebenso ausgeführt wie die vorhergehenden, sodass keine detaillierte Beschreibung erforderlich ist. Es sei hier einfach angegeben, dass sie ebenfalls einen Kranz 10.2 umfasst, drehbar. auf die nach außen gewandte Seite des Zellenflansches B1 montiert. Dieser Kranz 10.3 ist erfindungsgemäß nach der Art ausgeführt, die oben mit Bezug auf die Fig. 1A und 1B beschrieben wurde. Er wirkt durch klassische Bajonett-Verbindungseinrichtungen direkt mit dem Behälterflansch B2 zusammen. Zudem ist er durch Verbindungs- und Führungseinrichtungen auf den Zellenflansch B1 montiert, die denen entsprechen, durch die der Kranz 10.1 auf die Behältertür P2 montiert ist.
Die Rotation des Kranzes 10.3 wird vorteilhafterweise separat durch einen Zylinder 56 gesteuert, der auf den Zellenflansch B1 montiert ist und von dem in der Fig. 3 nur die Kontur strichpunktiert angedeutet ist.
Um das Kuppeln des Behälterflansches B2 mit dem Zellenflansch B1 zu erleichtern, trägt dieser letztere vorteilhafterweise auf seiner nach außen gewandten Seite Zentrierungsstifte 58, deren kegelstumpfartige Enden aus dem Kranz 10.3 vorstehen. Die Enden dieser Zentrierungsfinger 58 dringen in geeignete Vertiefungen bzw. Aussparungen ein, die in dem Ende des Flansches B2 vorgesehen sind.
Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung eignet sich zwar besonders gut für die Verwendung in einer dichten Doppeltür- Transfereinrichtung, jedoch kann sie auch auf anderen Gebieten verwendet werden, insbesondere um Rohre mit ovalem Querschnitt zu verbinden.
Anzumerken ist, dass die ovale Form der Kontur der beschriebenen ovalen. Verbindungsvorrichtung nicht einschränkend ist und den Fall einschließt, wo die ersten Segmente des Kranzes einen unendlichen Durchmesser haben, d. h. wo diese ersten Segmente geradlinig sind. Noch allgemeiner kann die Kontur der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch diversere Formen annehmen, z. B. eine dreieckige, quadratische oder polygonale etc., wobei der Kranz durch wenigstens drei geradlinige oder bogenförmige Segmente gebildet wird, deren Enden durch angelenkte Verbindungsstücke verbunden sind, sodass alle Segmente simultan zwischen Verriegelungsstellungen und Entriegelungsstellungen der Verbindungseinrichtungen gleiten können.

Claims

1. Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Teilen (P1,B1) längs einer geschlossenen Kontur, wobei diese Vorrichtung einen Ring (10) umfaßt, der sich an die Kontur anpaßt und durch ein erstes (P1) der Teile getragen wird, so daß er sich längs dieser Kontur zwischen zwei extremen Stellungen verschieben kann, und Anschlußeinrichtungen (26, 30), eingefügt zwischen den Ring (10) und das zweite Teil (B1) und fähig, einen Verriegelungszustand und einen Entriegelungszustand einzunehmen, wenn der Ring die genannten extremen Stellungen einnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur nicht kreisförmig ist, und dadurch, daß der Ring (10) wenigstens drei sich an die Kontur angepassende Segmente (12, 14) und Verbindungsstücke (16) umfaßt, die die Segmente miteinander verbinden und dabei einen Abstand zwischen den benachbarten Enden der aufeinanderfolgenden Segmente sicherstellen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Verbindungsstücke (16) an den benachbarten Enden der beiden aufeinanderfolgenden Segmente (12, 14) angelenkt ist durch zwei Achsen (18), getrennt durch dieselbe Distanz (d).

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente (12, 14) des Rings (10) mit dem ersten Teil P1 durch Verbindungs- und Führungseinrichtungen (22, 24) verbunden sind, längs der genannten nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungs- und Führungseinrichtungen wenigstens eine Serie von Nuten (22) längs der nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur umfassen, eingearbeitet in die Segmente (12, 14) des Rings (10).

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungs- und Führungseinrichtungen zwei Serien von Nuten (22.1, 28.1) längs der nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur umfassen, deren Flanken jeweils senkrecht und parallel zu der Ebene der genannten Kontur ausgerichtet sind, und zwei Sätze Rollen (24.1, 26.1), getragen durch das erste Teil (P2) und jeweils aufgenommen in jeder der Nuten, um mit ihren Flanken zusammenzuwirken.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil eine Tür ist (P1,P2) und das zweite Teil ein Flansch (B1, B2), der eine ovale, in einer Wand gebildete Öffnung abgrenzt, längs der genannten, nichtkreisförmigen geschlossenen Kontur.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche. 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Teil Türen sind (P1,P2), die normalerweise Öffnungen verschließen, die durch Flansche (B1,B2) abgegrenzt sind, jeweils in der Wand eines Raums und in der Wand eines Behälters, längs der nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Teil Flansche (B1,B2) sind, die normalerweise durch Türen (P1,P2) verschlossene Öffnungen abgrenzen, jeweils in der Wand eines Raums und in der Wand eines Behälters, längs der nicht-kreisförmigen geschlossenen Kontur.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur und der Ring (10) von ovaler Form sind, wobei der Ring zwei erste Kreisbogensegmente (12) mit einem relativ großen Radius und zwei Kreisbogensegmente (14) mit einem relativ kleinen Radius umfaßt, abwechselnd miteinander verbunden durch die Verbindungsstücke (16).

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Segmente (12) des Rings (10) geradlinig sind.