DE69600827T2

DE69600827T2 - Kraftfahrzeug-scheibenwischer mit einer auf dem wischblatt getragenen sprühvorrichtung

Info

Publication number: DE69600827T2
Application number: DE69600827T
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre F-92160 Antony Eustache; Jean-Louis F-75116 Paris Roumegoux
Original assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Current assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Priority date: 1995-01-19
Filing date: 1996-01-17
Publication date: 1999-03-11
Anticipated expiration: 2016-01-18
Also published as: DE69600827D1; FR2729622B1; WO1996022206A1; JPH09510674A; EP0751885B1; FR2729622A1; EP0751885A1; US5661870A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheibenwischer
Die Erfindung betrifft insbesondere einen Scheibenwischer mit einem Scheibenwischerarm und einem Wischblatt, das eine Gelenkstruktur zur Verteilung des Anpreßdrucks des Wischergummis umfaßt, die mindestens einen Bügel enthält, der um eine zur Gesamtrichtung des Wischblatts senkrechte Gelenkachse angelenkt ist, und mit einer Sprühvorrichtung zum Besprühen der zu wischenden Scheibe, die sich zumindest teilweise entlang einer Seitenfläche des Wischblatts erstreckt.
Durch die Anordnung einer Sprühvorrichtung entlang dem Wischblatt kann eine effiziente Besprühung der zu wischenden Scheibe mit Waschflüssigkeit durch eine gute Verteilung der Aufsprühpunkte gewährleistet werden.
Dazu muß die Sprühvorrichtung möglichst nahe an der Wischfläche angeordnet sein, das heißt in unmittelbarer Nähe des Wischergummis, der an der Gelenkstruktur zur Verteilung des Anpreßdrucks angebracht ist, die den Wischergummi trägt.
Nach verschiedenen bekannten Gestaltungen ist bereits vorgeschlagen worden, die Sprühvorrichtung in Form eines unabhängigen Bauteils auszuführen, das allgemein die Form eines langgestreckten starren Körpers aufweist, der an eine Seitenfläche des Hauptbügels der Gelenkstruktur angefügt ist, an der sie durch Einsetzklemmen, durch elastische Einpassung oder durch Befestigung anhand von Schrauben, Nieten, Klemmringen usw. befestigt ist.
Alle diese Gestaltungen haben den Nachteil, daß sie das aerodynamische Profil des Wischblatts sowie sein Gesamtdesign beeinträchtigen.
Außerdem ist vorgeschlagen worden, die Sprühvorrichtung in das Wischblatt oder in eines der Bestandteile des Wischblatts zu integrieren, wenn diese als Formteile aus Kunststoff ausgeführt sind.
Eine solche Lösung ist jedoch nicht auf alle Fälle übertragbar, insbesondere wenn die Gelenktragstruktur durch Verbindung und Anlenkung von Bauteilen ausgeführt wird, die im wesentlichen aus Metall bestehen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Gestaltung eines Scheibenwischers der vorgenannten Art, und zwar insbesondere Befestigungsmittel für die Sprühvorrichtung vorzuschlagen, durch die der Einbau und die Befestigung der Sprühvorrichtung vereinfacht wird und die außerdem unabhängig von den Befestigungsmitteln die Ausführung eines profilierten Sprühvorrichtungskörpers ermöglicht, der ein gutes Design aufweist.
Dazu schlägt die Erfindung einen Kraftfahrzeugscheibenwischer vor, umfassend einen Scheibenwischerarm, ein Wischblatt und eine Sprühvorrichtung zum Besprühen der zu wischenden Scheibe, die sich in etwa entlang einer Seitenfläche des Wischblatts erstreckt, wobei das Wischblatt eine Gelenkstruktur zur Verteilung des Anpreßdrucks umfaßt, die mindestens einen Zwischenbügel enthält, der an einem Hauptbügel gelenkig um eine Gelenkachse angebracht ist, die in etwa senkrecht zur Längsrichtung des Hauptbügels verläuft und die durch zwei parallele Seitenschenkel des Hauptbügels und zwei parallele Seitenwangen des Zwischenbügels hindurchgeht, und ein Geräuschdämpferelement, das zwei parallele Seitenstücke aufweist, die zwischen den Seitenschenkeln des Hauptbügels und den Seitenwangen des Zwischenbügels eingefügt sind und durch die der Körper der Gelenkachse hindurchgeht, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sprühvorrichtung entlang eines der Seitenschenkel des Hauptbügels erstreckt und daß die Sprühvorrichtung einstückig am Geräuschdämpferelement angeformt ist.
Nach Ausführungsarten der Erfindung ist folgendes vorgesehen:
- Die Sprühvorrichtung umfaßt einen Längssprühkörper, durch den in Längsrichtung ein Kanal zur Verteilung der Waschflüssigkeit hindurchgeht, der eine Reihe von Öffnungen für das Aufspritzen der Flüssigkeit auf die zu wischende Scheibe enthält, wobei der Längssprühkörper mit der Unterkante eines der Seitenstücke des Geräuschdämpferelements verbunden ist.
- Jedes der beiden gegenüberliegenden Längsenden des Hauptbügels nimmt gelenkig und unter Einfügung eines Geräuschdämpferelements einen Zwischenbügel auf, während der Sprühkörper einstückig an den beiden Geräuschdämpferelementen angeformt ist.
- Der Sprühkörper ist einstückig an einer vertikalen Versteifungsplatte angeformt, die zwei Seitenstücke enthält, die zu den beiden Geräuschdämpferelementen gehören.
- Die Sprühvorrichtung umfaßt einen einstückig am Längssprühkörper angeformten Längseinbaukörper, der einen Querschnitt in Form eines umgekehrten U passend zu dem des Hauptbügels aufweist, in dessen Innern er gelagert ist, und der die beiden Geräuschdämpferelemente enthält.
- Der Einbaukörper umfaßt zwei parallele seitliche Versteifungsplatten und einen oberen Verbindungsrücken.
- Der Hauptbügel umfaßt einen oberen Rücken, der die Seitenschenkel verbindet und der einen Ausschnitt für den Durchgang eines Verbindungsstücks zur Anlenkung des Endes des Scheibenwischerarms an einem Gelenkstift aufweist, der sich quer zwischen den Seitenschenkeln gegenüber dem Ausschnitt erstreckt, während der Verbindungsrücken des Einbaukörpers der Sprühvorrichtung einen Ausschnitt passend zu dem Ausschnitt des Rückens des Bügels enthält und während die Oberkanten der seitlichen Versteifungsplatten im Bereich des Ausschnitts aufeinander ausgerichtete Aussparungen enthalten, in die der Gelenkstift elastisch eingepaßt ist, um die Befestigung der Sprühvorrichtung am Hauptbügel im mittleren Gelenkbereich dieses Bügels zu vervollständigen.
- Der Sprühkörper erstreckt sich entlang der Unterkante des mit dem Hauptbügel verbundenen Seitenschenkels und weist eine Form auf, die weitgehend an die Form dieses Seitenschenkels angepaßt ist.
- Die Außenfläche des Sprühkörpers ist profiliert, um einen aerodynamischen Windabweiser zu bilden.
- Der Sprühkörper umfaßt an einem seiner Längsenden einen Anschluß, um den Verteilungskanal an eine Zuleitung für die unter Druck stehende Waschflüssigkeit anzuschließen.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, zu deren Verständnis auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen wird. Darin zeigen im einzelnen:
- Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Wischblatt mit einer Gelenktagstruktur für einen Wischgummi, das mit einer gemäß den Lehren der Erfindung ausgeführen Sprühvorrichtung bestückt ist;
- Fig. 2 eine Perspektivansicht der Sprühvorrichtung, mit der das Wischblatt von Fig. 1 ausgerüstet ist; und
- Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3, in der alle Bestandteile in einem größeren Maßstab dargestellt sind.
Nach einer bekannten Bauweise umfaßt das in Fig. 1 veranschaulichte Wischblatt 10 einen Hauptbügel 12, an dessen gegenüberliegenden Längsenden 14 zwei Zwischenbügel 16 angelenkt sind, die jeweils gelenkig Krallenbügel 18 tragen, an denen der Steg 20 eines Wischergummis 22 angebracht ist.
Der Hauptbügel 12 weist im Querschnitt eine umgekehrte U-Form auf und besteht dementsprechend aus einem oberen Rücken 24 und aus zwei parallelen Seitenschenkeln 26.
Ebenso weist jeder Zwischenbügel 16 einen Querschnitt in umgekehrter U-Form auf und umfaßt dementsprechend einen oberen Rücken 28, der zwei parallele Seitenwangen 30 verbindet.
Für die Anlenkung des freien Endes eines (nicht dargestellten) Scheibenwischerarms enthält der obere Rücken 24 des Hauptbügels 12 in seinem Mittelteil einen rechteckigen Ausschnitt 25.
Ein Geräuschdämpferelement 12 ist nach einer bekannten Bauweise zwischen dem Hauptbügel 12 und den Zwischenbügeln 16 in deren Anlenkbereich eingefügt.
Jede der Gelenkverbindungen erfolgt durch einen Stift, der eine Gelenkachse 32 bildet, die durch Bohrungen 34 hindurchgeht, die dazu in den Seitenschenkeln 26 eingefügt sind, unter Einfügung von Hülsen 36, die einstückig mit den parallelen und vertikalen Seitenstücken 38 eines Geräuschdämpferelements ausgeführt sind, das im Querschnitt eine umgekehrte U-Form aufweist, wobei die parallelen Seitenstücke 38 dazu durch einen oberen Rücken 40 verbunden sind.
Jeder Gelenkstift 32 geht außerdem durch aufeinander ausgerichtete Bohrungen 42 hindurch, die in den Seitenwangen 30 des entsprechenden Zwischenbügels 16 ausgebildet sind.
Erfindungsgemäß ist eine Sprühvorrichtung 44 einstückig aus Kunststoff an den Geräuschdämpferelementen angeformt.
Wie insbesondere in Fig. 2 zu erkennen ist, umfaßt die Sprühvorrichtung 44 dazu einen unteren Sprühhauptkörper 46 und einen oberen Einbaukörper 48.
Der obere Einbaukörper 48 ist ein Teil mit langgestreckter Form passend zur inneren Form des Hauptbügels 12.
Der obere Einbaukörper 48 umfaßt dazu zwei parallele seitliche Versteifungsplatten 50A, 50B, die durch einen oberen Verbindungsrücken 52 miteinander verbunden sind.
In seinem Mittelteil enthält der obere Verbindungsrücken 52 einen Ausschnitt 54 mit einem Umriß passend zu dem des Ausschnitts 25, der im oberen Rücken 24 des Hauptbügels 12 ausgebildet ist.
Die freien Oberkanten 56 der seitlichen Versteifungsplatten 50A, 50B begrenzen den Ausschnitt 54 und enthalten Aussparungen 58, in die durch elastische Einpassung der Körper der Gelenkachse 60 des Scheibenwischerarms eingesetzt werden kann, der sich quer zwischen den Seitenschenkeln 26 des Hauptbügels 12 in Höhe des Ausschnitts 25 erstreckt.
In der Nähe jeder ihrer gegenüberliegenden Längsenden 60 umfaßt jede der beiden Versteifungsplatten 50A, 50B einstückig angeformte Hülsen 36. Die Seitenstücke 38 des Geräuschdämpferelements werden daher durch Abschnitte der Platten 50A, 50B gebildet, in denen sie enthalten sind, während die Rücken 40 in den Rücken 52 enthalten sind.
Die untere Längskante 62 der seitlichen Versteifungsplatte 50A wird durch den Längssprühkörper 46 verlängert, der sich in Einbauposition entlang der unteren Längskante 27 des entsprechenden Seitenschenkels 26 des Hauptbügels 12 erstreckt.
Der Längssprühkörper 46 enthält einen Längskanal 64 zur Verteilung der Waschflüssigkeit durch Öffnungen 66, um eine verteilte Besprühung der zu wischenden Scheibe 69 zu ermöglichen.
Der Längssprühkörper 44 kann an einem seiner freien Enden eine Düse 65 und an seinem anderen freien Ende einen Anschluß 68 umfassen, um ihn an eine (nicht dargestellte) Zuleitung für die unter Druck stehende Waschflüssigkeit anzuschließen.
Nach einem in den Figuren nicht dargestellten Merkmal ist es möglich, die Außenfläche 47 des Längssprühkörpers 46 profiliert auszuführen, damit die Sprühvor richtung 44 außerdem einen aerodynamischen Windabweiser bildet.
Der Einbau und die Befestigung aller in den Figuren veranschaulichter Elemente werden wie folgt vorgenommen.
Zunächst wird der Einbaukörper 48 der Sprühvorrichtung 44 im Innern des Hauptbügels 12 eingesetzt.
Dazu werden die Hülsen 36 durch elastische Verformung in die Bohrungen 34 eingepaßt, wobei außerdem die Gelenkachse 60 in die Aussparungen 58 eingepaßt wird, die in die Kanten 56 des Ausschnitts 54 eingearbeitet sind.
In diesem Zusammenbaustadium wird die Sprühvorrichtung 44 am Hauptbügel 12 befestigt.
Der weitere Fortgang des Zusammenbaus der Bauteile wird auf herkömmliche Weise durchgeführt, das heißt durch Einsetzen der Zwischenbügel 16 und anschließend der Stifte, die die Gelenkachsen 32 bilden.
Danach muß nur noch der Anschluß 68 an eine Waschflüssigkeitszuleitung angeschlossen werden.
Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsart begrenzt.
So ist es beispielsweise möglich, die Sprühvorrichtung einstückig mit zwei Geräuschdämpferelementen in herkömmlicher Gestaltung ohne einen vollständigen Einbaukörper nach der vorstehend beschriebenen Ausführungsart herzustellen.

Claims

1. Kraftfahrzeugscheibenwischer, umfassend einen Scheibenwischerarm, ein Wischblatt (10) und eine Sprühvorrichtung (44) zum Besprühen der zu wischenden Scheibe (68), die sich in etwa entlang einer Seitenfläche des Wischblatts (10) erstreckt, wobei das Wischblatt (10) eine Gelenkstruktur zur Verteilung des Anpreßdrucks umfaßt, die mindestens einen Zwischenbügel (16) enthält, der an einem Hauptbügel (12) gelenkig um eine Gelenkachse (32) angebracht ist, die in etwa senkrecht zur Längsrichtung des Hauptbügels (12) verläuft und die durch zwei Seitenschenkel (26) des Hauptbügels (12) und zwei parallele Seitenwangen (30) des Zwischenbügels (16) hindurchgeht, und ein Geräuschdämpferelement, das zwei parallele Seitenstücke (38) aufweist, die zwischen den Seitenschenkeln (26) des Hauptbügels (12) und den Seitenwangen (30) des Zwischenbügels (16) eingefügt sind und durch die der Körper (32) der Gelenkachse hindurchgeht, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sprühvorrichtung (44, 46) entlang eines der Seitenschenkel (26) des Hauptbügels erstreckt und daß die Sprühvorrichtung einstückig am Geräuschdämpferelement (38) angeformt ist.

2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühvorrichtung einen Längssprühkörper (46) umfaßt, durch den in Längsrichtung ein Kanal (64) zur Verteilung der Waschflüssigkeit hindurchgeht, der eine Reihe (66) von Öffnungen für das Aufspritzen auf die zu wischende Scheibe (68) enthält, wobei der Längssprühkörper (46) mit der unteren Längskante eines der Seitenstücke (38) des Geräuschdämpferelements verbunden ist.

3. Scheibenwischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der beiden gegenüberliegenden Längsenden des Hauptbügels (12) gelenkig und unter Einfügung eines Geräuschdämpferelements einen Zwischenbügel (16) aufnimmt und daß der Körper (46) der Sprühvorrichtung (44) einstückig an den beiden Geräuschdämpferelementen angeformt ist.

4. Scheibenwischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkörper (46) einstückig an einer vertikalen Versteifungsplatte (50A) angeformt ist, die zwei Seitenstücke (38) enthält, die zu den beiden Geräuschdämpferelementen gehören.

5. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühvorrichtung (44) einen einstückig am Längssprühkörper (46) angeformten Längseinbaukörper (48) umfaßt, der einen Querschnitt in Form eines umgekehrten U passend zu dem des Hauptbügels aufweist (12), in dessen Innern er gelagert ist, und der die beiden Geräuschdämpferelemente enthält.

6. Scheibenwischer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaukörper (48) zwei parallele seitliche Versteifungsplatten (50A, 50B) und einen oberen Verbindungsrücken (52) umfaßt.

7. Scheibenwischer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbügel (12) einen oberen Rücken (24) umfaßt, der die Seitenschen kel (26) verbindet und der einen Ausschnitt (25) für den Durchgang eines Verbindungsstücks zur Anlenkung des Endes des Scheibenwischerarms an einem Gelenkstift (60) aufweist, der sich quer zwischen den Seitenschenkeln (26) gegenüber dem Ausschnitt (25) erstreckt, daß der Verbindungsrücken (52) des Einbaukörpers (48) der Sprühvorrichtung (44) einen Ausschnitt (54) passend zu dem Ausschnitt (25) des Rückens (24) des Hauptbügels (12) enthält und daß die Oberkanten (56) der seitlichen Versteifungsplatten (50A, 50B) im Bereich des Ausschnitts (54) aufeinander ausgerichtete Aussparungen (58) enthalten, in die der Gelenkstift (60) elastisch eingepaßt ist, um die Befestigung der Sprühvorrichtung (44) am Hauptbügel (12) im mittleren Gelenkbereich dieses Bügels zu vervollständigen.

8. Scheibenwischer nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Sprühkörper (44) entlang der Unterkante (27) des mit dem Hauptbügel (12) verbundenen Seitenschenkels erstreckt und daß er eine Form aufweist, die weitgehend an die Form dieses Seitenschenkels (26) angepaßt ist.

9. Scheibenwischer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche (47) des Sprühkörpers (46) profiliert ist, um einen aerodynamischen Windabweiser zu bilden.

10. Scheibenwischer nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkörper (46) an einem seiner Längsenden einen Anschluß (68) umfaßt, um den Verteilungskanal an eine Zuleitung für die unter Druck stehende Waschflüssigkeit anzuschließen.