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DE69526674T2 - Eintreibewerkzeug-einsatz für befestigungsmittel - Google Patents

Eintreibewerkzeug-einsatz für befestigungsmittel

Info

Publication number
DE69526674T2
DE69526674T2 DE69526674T DE69526674T DE69526674T2 DE 69526674 T2 DE69526674 T2 DE 69526674T2 DE 69526674 T DE69526674 T DE 69526674T DE 69526674 T DE69526674 T DE 69526674T DE 69526674 T2 DE69526674 T2 DE 69526674T2
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DE
Germany
Prior art keywords
fastener
insert
opening
axially extending
substantially hexagonal
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69526674T
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DE69526674D1 (de
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Burton Kozak
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
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Application granted granted Critical
Publication of DE69526674T2 publication Critical patent/DE69526674T2/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25BTOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
    • B25B23/00Details of, or accessories for, spanners, wrenches, screwdrivers
    • B25B23/0007Connections or joints between tool parts
    • B25B23/0042Connection means between screwdriver handle and screwdriver shaft
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25BTOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
    • B25B23/00Details of, or accessories for, spanners, wrenches, screwdrivers
    • B25B23/0007Connections or joints between tool parts
    • B25B23/0035Connection means between socket or screwdriver bit and tool
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25FCOMBINATION OR MULTI-PURPOSE TOOLS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; DETAILS OR COMPONENTS OF PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS NOT PARTICULARLY RELATED TO THE OPERATIONS PERFORMED AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B25F1/00Combination or multi-purpose hand tools
    • B25F1/02Combination or multi-purpose hand tools with interchangeable or adjustable tool elements
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25GHANDLES FOR HAND IMPLEMENTS
    • B25G1/00Handle constructions
    • B25G1/08Handle constructions with provision for storing tool elements
    • B25G1/085Handle constructions with provision for storing tool elements for screwdrivers, wrenches or spanners

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Details Of Spanners, Wrenches, And Screw Drivers And Accessories (AREA)
  • Hand Tools For Fitting Together And Separating, Or Other Hand Tools (AREA)
  • Portable Nailing Machines And Staplers (AREA)

Description

    GEBIET DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf handbetätigte Werkzeuge zum An- bzw. Eintreiben von Befestigungsmitteln in einer im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn gerichteten Richtung.
  • HINTERGRUND
  • Über die Jahre hat es erhebliche Verbesserungen in der Entwicklung von Werkzeugen für eine breite Vielfalt von Anwendungszwecken gegeben. Es wird allgemein anerkannt, daß sogar im Fall von handbetätigten Werkzeugen Fortschritte erzielt worden sind, insoweit als derartige Werkzeuge wesentlich zweckmäßiger und flexibler für den Anwender geworden sind. Beispielsweise sind derzeit eine Anzahl von handbetätigten Werkzeugen verfügbar, die in der Lage sind, eine Anzahl von Funktionen auszuführen.
  • Insbesondere bietet Eazypower Corporation of Chicago, Illinois einen manuellen Schraubenzieher im Verkauf an, der für den Benutzer eine Reihe von unterschiedlichen Optionen bereitstellt. Dieser Schraubenzieher weist einen Griff mit einem Einsatz oder einer Buchse in einem Ende auf, der bzw. die ein Rohr aufnimmt, das eine umdrehbare Schraubenzieherspitze in jedem ihrer entgegengesetzten Enden trägt. Mit dieser Anordnung kann das Rohr in den Einsatz bzw. die Buchse in einer Weise eingesetzt werden, die die wahlweise Verwendung von einer der beiden Schraubenzieherspitzen ermöglicht.
  • Selbstverständlich weisen die umdrehbaren Schraubenzieherspitzen jeweils eine getrennte Spitze an jedem ihrer einander gegenüberliegenden Enden auf. Somit sind die Schraubenzieherspitzen umdrehbar, sobald sie aus dem freiliegenden Ende des Rohrs vorstehen, was bedeutet, daß jede der beiden Spitzen zu einem beliebigen Zeitpunkt in Abhängigkeit von der jeweiligen Notwendigkeit verwendet werden kann. Als Ergebnis dieser Bauart stehen vier unterschiedliche Spitzen für den Benutzer schnell und einfach zur Verfügung, der im Besitz dieses einzigartigen handbetätigten Werkzeugs ist.
  • Wie erwähnt, weist ein Werkzeug in dieser Bauart herkömmlicherweise einen Einsatz oder eine Buchse auf, der bzw. die eine Anzahl von Funktionen erfüllt. Der Einsatz oder die Buchse in einem Ende des Griffs eines solchen Werkzeugs muß in der Lage sein, Drehmoment zu übertragen, das auf den Griff aufgebracht wird, um dadurch eine Drehbewegung auf die Schraubenzieherspitze zu übertragen, und außerdem muß der Einsatz, oder die Buchse das Rohr, das die Schraubenzieherspitze hält, innerhalb des Griffs festhalten, außer wenn es notwendig ist, dieses herauszunehmen, um eine der Spitzen auf der anderen umdrehbaren Schraubenzieherspitze anzuwenden. Um diese Ziele zu erreichen, sind ein Rohr und ein Einsatz bzw. eine Buchse herkömmlicherweise in einer relativ komplizierten Art und Weise ausgebildet.
  • Genauer gesagt ist der manuelle Schraubenzieher normalerweise so geformt, daß der Einsatz oder die Buchse herkömmlicherweise ein Paar von diametral gegenüberliegenden Schlitzen in der axialen Öffnung in dem Einsatz oder der Buchse enthält, die dazu bestimmt ist, das Rohr aufzunehmen. Der Einsatz oder die Buchse weist ferner herkömmlicherweise ein Paar von diametral gegenüberliegenden Löchern auf, die um 90º gegenüber den entsprechenden Schlitzen versetzt sind. Soweit das Rohr betroffen ist, wurde dieses herkömmlicherweise mit einem Paar von diametral einander gegenüberliegenden Vorsprüngen versehen, die in den Schlitzen der Buchse aufzunehmen sind, und einer federbelasteten Kugelauslösung, die in einem der Löcher der Buchse aufzunehmen ist.
  • Obwohl diese Anordnung relativ gut funktioniert, bestehen einige ernsthafte Nachteile, die von besonderer Bedeutung sind. Zunächst können die Schlitze in der Buchse und die Vorsprünge auf dem Rohr mit der Zeit aufgrund des häufigen Herausnehmens und erneuten Einsteckens des Rohrs, um die unterschiedlichen Spitzen auf den umdrehbaren Schraubenzieherspitzen zu verwenden, beschädigt werden. Die Vorsprünge sind relativ klein, was auch für die Schlitze gilt, und somit kann jegliche Beschädigung entweder an den Vorsprüngen oder an den Schlitzen unmöglich machen, daß danach ein Drehmoment durch den Griff, in dem sich die Buchse befindet, zu der Spitze übertragen wird, die mit einem Befestigungsmittel in Eingriff steht. Weiterhin ist auch die federbelastete Kugelauslösung der Möglichkeit einer Beschädigung aufgrund des häufigen Herausnehmens und erneuten Einsetzens des Rohrs in Bezug auf die Buchse und den Griff ausgesetzt. Außerdem erfüllt die Verwendung des Rohrs für einen "4-in-1"-Schraubenzieher nicht das Bedürfnis nach einem "2-in-1"-Schraubenzieher.
  • Ein handbetätigtes Werkzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist bspw. aus der DE-C-924436 bekamt.
  • Im Hinblick auf die vorstehenden Ausführungen besteht weiterhin das Bedürfnis nach einem rundum zufriedenstellenden Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn. Die wesentlichen Anforderungen, die erfüllt werden müssen, sind unter anderem, daß man in der Lage sein muß, unmittelbar und zwangsweise ein Drehmoment ohne Versagen zu übertragen, und daß man ferner in der Lage sein muß, eine mit einem Befestigungsmittel in Eingriff tretende Komponente mit einer eine Drehbewegung erteilenden Komponente lösbar zu halten, und zwar mit einem Mechanismus, der vor einer ausgesetzten Lage und Beschädigung geschützt ist, während er ausreichende Bewegungsfreiheit besitzt, um vollständig in der beabsichtigten Weise zu arbeiten. Weiterhin sollte das Werkzeug die Eigenschaft aufweisen, zu relativ niedrigen Kosten hergestellt zu werden und mit Bauteilen, die so ausgebildet, daß sie eine extrem lange Lebensdauer besitzen.
  • Die vorliegende Erfindung richtet sich darauf, eines oder mehrere der vorgenannten Probleme zu überwinden und eines oder mehrere der daraus resultierenden Ziele zu erreichen.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Eine wesentliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Werzeug bereitzustellen, das in vorteilhafter Weise die Form eines handbetätigten Werkzeugs annehmen kann, um ein Befestigungsmittel im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn anzutreiben. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein derartiges Werkzeug bereitzustellen, das mit einem Einsatz oder einer Buchse zum lösbaren Festhalten einer mit einem Befestigungsmittel im Eingriff tretenden Komponente aufweist, in einer solchen Weise, daß eine Drehbewegung auf unmittelbare und zwangsläufige Weise übertragen wird, während die mit dem Befestigungsmittel in Eingriff tretende Komponente mit einem expandierbaren bzw. zusammenziehbaren Federmittel lösbar erfaßt wird. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen solchen Einsatz bzw. eine Buchse für ein handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn bereitzustellen.
  • In Übereinstimmung hiermit bezieht sich die vorliegende Erfindung darauf, diese Ziele durch Bereitstellen eines Werkzeugs zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn zu erreichen, wie es in Anspruch 1 festgelegt ist.
  • Bevorzugte Ausführungsformen sind irr den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
  • Weitere Aufgaben, Vorteile und Merkmale eines handbetätigten Werkzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung werden aus einer Betrachtung der nachfolgenden Beschreibung deutlich, wobei auf die beigefügten Zeichnung Bezug genommen ist.
  • KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Werkzeugs zum Antreiben eines Befestigungsmittels gemäß der vorliegenden Erfindung;
  • Fig. 2 zeigt eine auseinandergezogene Darstellung, die die unterschiedlichen Komponenten des Werkzeugs nach Fig. 1 zeigt;
  • Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht, im wesentlichen entlang der Linie 3-3 in Fig. 2;
  • Fig. 4 zeigt eine Querschnittsansicht im wesentlichen entlang der Linie 4-4 in Fig. 2;
  • Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Komponenten einer alternativen Ausführungsform;
  • Fig. 6 zeigt eine auseinandergezogene Darstellung, in der die unterschiedlichen Komponenten des Werkzeugs nach Fig. 5 erläutert sind;
  • Fig. 7 zeigt eine Querschnittsansicht im wesentlichen entlang der Linie 7-7 in Fig. 6; und
  • Fig. 8 zeigt eine Querschnittsansicht im wesentlichen entlang der Linie 8-8 in Fig. 6.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • In den dargestellten Abbildungen, wobei zunächst auf Fig. 1 bezug genommen sei, bezeichnet das Bezugszeichen 10 im ganzen ein Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn. Es sei darauf verwiesen, daß das Werkzeug 10 in der dargestellten Ausführungsform ein handbetätigtes Werkzeug ist, wobei es ein Mittel 12 aufweist, um in einer ineinandergreifenden Weise mit einem Befestigungsmittel ansprechend auf eine Drehbewegung für eine angetriebene Bewegung im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn zusammenzuwirken, und es enthält ferner ein Mittel 14 in Form eines Griffs, um dem mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkenden Mittel 12 von Hand eine Drehbewegung zu erteilen, um das Befestigungsmittel in der im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn gerichteten Richtung in eine angetriebene Bewegung zu versetzen. Wie in Fig. 1 bis 4 dargestellt ist, weist das Werkzeug 10 ein Mittel 16 in Form eines im wesentlichen zylindrischen Griffeinsatzes auf, um das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 in Betriebsbeziehung mit dem Griff 14 lösbar festzuhalten.
  • Wie man anhand der Fig. 2 bis 4 erkennt, eignet sich der im ganzen zylindrische Griffeinsatz 16 gut dafür, um eine von Hand erteilte Drehbewegung des Griffs 14 in einer unmittelbaren und zwangsläufigen Weise an das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 weiterzuleiten. Es ist weiterhin ersichtlich, daß der Einsatz 16 ein expandierbares bzw. zusammenziehbares Federmittel 16 aufweist, das dazu dient, das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 in lösbarer Weise zu erfassen. Mehr im einzelnen weist der Einsatz 16 eine äußere Oberfläche 20 mit einer radialen Hinterschneidung 22 auf, die eine außenliegende Federexpansionskammer 24 bildet, um das expandierbare bzw. zusammenziehbare Federmittel 18 darin unterzubringen und dessen Expansion aufzunehmen.
  • Wie am besten in Fig. 2 dargestellt ist, weist der Einsatz 16 ferner eine sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung 26 an einem Ende 28 auf und ist an dem anderen Ende 30 geschlossen, um das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 auf eine solche Weise lösbar aufzunehmen, daß dieses von einem Zusammenwirken mit dem Griff 14 isoliert ist. Die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung 26 des Einsatzes 16 weist einen im ganzen zylindrischen Abschnitt 32 und einen im ganzen sechseckigen Abschnitt 34 auf, der von dem einen Ende 28 entfernt liegt, um einen Teil des eine Bewegung übertragenden Mittels zusammen mit dem Griff 14 zu bilden, und das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 weist einen Abschnitt 36 (s. Fig. 2) von im ganzen sechseckiger Form auf, um in einer ineinandergreifenden Weise in dem im ganzen sechseckigen Abschnitt 34 der Öffnung 26 aufgenommen zu werden. Es sei darauf verwiesen, daß das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 in der Ausführungsform, die in Fig. 1 bis 4 dargestellt ist, aus einem im wesentlichen zylindrischen länglichen Rohr 38 sowie aus einem Paar von umdrehbaren Schraubenzieherspitzen besteht, die im ganzen mit 40 und 42 bezeichnet sind.
  • Unter spezieller Bezugnahme auf Fig. 2 weist das im ganzen zylindrische Rohr 38 in axialer Richtung verlaufende Öffnungen 44 und 46 auf, die in geeigneter Weise im ganzen von sechseckiger Form sind, und zwar in jedem der einander gegenüberliegenden Enden 48 und 50, so daß die umdrehbaren Schraubenzieherspitzen 40 und 42 so ausgelegt sind, daß sie in diesen angeordnet sind. Die umdrehbaren Schraubenzieherspitzen 40 und 42 weisen jeweils erste und zweite Spitzen 40a, 40b und 42a, 42b auf ihren einander gegenüberliegenden Enden auf und haben jeweils dazwischen einen entsprechenden mittleren Schaft 40c und 42c. Die umdrehbaren Schraubenzieherspitzen 40 und 42 sind so ausgebildet, daß die Schäfte 40c und 42c von im wesentlichen sechseckiger Gestalt sind und eine solche Länge aufweisen, daß sie aus dem Rohr 38 vorstehen, wenn sie vollständig eingesetzt sind. Mit diesen Merkmalen ist das Rohr 38 dazu bestimmt, in die sich axial erstreckende Öffnung 26 des Einsatzes 16 eingesetzt zu werden, so daß der vorstehende Abschnitts des Schafts, wie bspw. 40c und 42c, von einer der umdrehbaren Schraubenzieherspitzen, wie bspw. 40 und 42, in dem im wesentlichen sechseckigen Abschnitt 34 der Öffnung 26 m dem Einsatz 16 angeordnet ist.
  • Unter Bezugnahme auf Fig. 2 und 3 ist der Einsatz 16 auf seiner äußeren Oberfläche 20 mit einer Anzahl von mit dem Griff zusammenwirkenden, sich im wesentlichen in Axialrichtung erstreckenden Riffelungen 52 versehen, die zumindest einen weiteren Teil des die Bewegung übertragenden Mittels in Zusammenwirken mit dem Handgriff 14 bilden. Die außenliegende Federexpansionskammer 24 ist entlang der äußeren Oberfläche 20 an einem Punkt angeordnet, der im wesentlichen zwischen den Enden 28 und 30 des Einsatzes 16 liegt, aber näher an dem einen Ende 28, das die sich axial erstreckende Öffnung 26 aufweist, wobei sie so geformt ist, daß sie eine glatte, nach außen weisende zylindrische Oberfläche 54 aufweist. Mit dieser Konstruktion weist das expandierbare bzw. zusammenziehbare Federmittel 18 eine Auslösung auf, die eine Kugel 56 umfaßt, die in einem Loch 58 durch die zylindrische Oberfläche 54 hindurch angeordnet ist, und ein Band 60, das um die zylindrische Oberfläche 54 herum angeordnet ist, um die Kugel 56 in dem Loch 58 einzuschließen.
  • Dadurch, daß das expandierbare bzw. zusammenziehbare Federmittel 18 entfernt von dem Ende 30 positioniert ist, an dem eine Drehbewegung durch den Einsatz oder die Buchse 16 von dem Griff 14 auf das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 übertragen wird, findet die Greifwirkung des expandierbaren bzw. zusammenziehbaren Federmittels 18 an einem Ort statt, der relativ isoliert ist von dort, wo die wesentlichen Kräfte im Gebrauch des Werkzeugs 10 auf das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12 übertragen werden.
  • Nachfolgend sei auf Fig. 5 bis 8 bezug genommen, in denen die Merkmale einer alternativen Ausführungsform eines handbetätigten Werkzeugs 10' zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn vollständig erläutert sind. Diese- Ausführungsform ist in vielfacher Hinsicht ähnlich wie das handbetätigte Werkzeug 10, das in Fig. 1 bis 4 dargestellt ist, unterscheidet sich allerdings insoweit davon, daß die sich axial erstreckende Öffnung 26' des Einsatzes 16' an dem einen Ende 28' von im wesentlichen sechseckiger Form ist, wobei die im wesentlichen sechseckige Form der Öffnung 26' zumindest einen Teil des eine Bewegung übertragenden Mittels in Zusammenwirken mit dem Griff bildet. Wie dies bei der Ausführungsform, die in Fig. 1 bis 4 dargestellt ist, der Fall ist, weist das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12' zumindest einen Abschnitt 12c' von im ganzen sechseckiger Form auf, um in ineinandergreifender Weise in der Öffnung 26' von im ganzen sechseckiger Form aufgenommen zu werden.
  • In der bevorzugten Form der Ausführungsform, die in Fig. 5 bis 8 dargestellt ist, weist die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung 26' in dem Einsatz 16' über deren gesamte Länge eine im wesentlichen sechseckige Form auf. Das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel 12' kann in vorteilhafter Weise aus einer umdrehbaren Schraubenzieherspitze bestehen, die an einander gegenüberliegenden Enden davon eine erste und eine zweite Spitze 12a' und 12b' aufweist. Mit dieser Anordnung weist die umdrehbare Schraubenzieherspitze 12' ferner auch einen Schaft 12c' auf, der zwischen der ersten und zweiten Spitze 12a' und 12b' liegt und den vorgenannten Abschnitt von im ganzen sechseckiger Form bildet.
  • Mit beiden Ausführungsformen gemäß der vorliegenden Erfindung sind die daraus abzuleitenden Vorteile wesentlich in bezug auf aus dem Stand der Technik bekannte Anordnungen. Der Einsatz bzw. die zylindrische Buchse ist einzigartig und kann mit Vorteil zusammen mit jeglichem Werkzeug verwendet werden, einschließlich des speziell dargestellten handbetätigten Werkzeugs, während die zahlreichen wesentlichen Vorteile erreicht werden, die automatisch mit dieser Auslegung verbunden sind. Von besonderer Bedeutung als Verbesserung gegenüber bekannten Werkzeugen sind die einzigartigen Merkmale der vorliegenden Erfindung in Bezug auf Festhalten und Antreiben.
  • Insbesondere sollte an dieser Stelle deutlich darauf verwiesen werden, daß wesentliche Vorteile vorhanden sind, die sich aus der Tatsache ergeben, daß die Auslösung innerhalb der außenliegenden Federexpansionskammer angeordnet ist. Dieser Abschnitt des Einsatzes oder der zylindrischen Buchse ist typischerweise umschlossen und geschützt innerhalb einer Öffnung in einem Griff 14, wo er einem Drehmoment aufgrund des Zusammenwirkens der Riffelungen 42 mit der inneren Oberfläche der Öffnung in dem Griff, in den der Einsatz bzw. die zylindrische Buchse mittels Preßpassung eingesetzt ist, nicht unterworfen ist, und darüber hinaus können keine externen Kräfte bzw. ein externer Kontakt auf das Band aufgebracht werden, die dazu neigen könnten, es aus seiner Position, in der es die glatte, nach außen weisende zylindrische Oberfläche 54 umgibt und nachgiebig umfaßt, wodurch es auf diese Weise die Kugel 56 in dem Loch 58 zurückhält, herauszubewegen. Wie man erkennt, ist das Loch 58 so groß, daß es einen kleineren Durchmesser als der Durchmesser der Kugel 56 aufweist, um lediglich zu ermöglichen, daß diese teilweise durch das Loch 58 in die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung 26 vorsteht.
  • Wie man ebenfalls erkennt, ist das geschlossene Ende 30 wesentlich für die Funktion des Einsatzes bzw. der zylindrischen Buchse 16, da es dazu dient, die Spitze, wie bspw. 40a, der umdrehbaren Schraubenzieherspitze 40 zu isolieren. Insbesondere erfüllt das geschlossene Ende 30 die Funktion, die Spitze, wie bspw. 40a, der umdrehbaren Schraubenzieherspitze 40, die in die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung 26 einzusetzen ist, von einem Zusammenwirken mit dem Griff 14 zu isolieren, d. h. sie verhindert, daß die Spitze, wie bspw. 40a, in das Material, bspw. Holz oder Kunststoff, des Griffs 14 eindringt bzw. darin eingebettet wird und von dort nicht mehr entfernt werden könnte. Selbstverständlich würde sich das gleiche Problem im Zusammenhang mit der Ausführungsform ergeben, die in Fig. 5 und 6 dargestellt ist, ohne eine Anordnung, bei der ein geschlossenes Ende in dem Einsatz bzw. der zylindrischen Buchse vorhanden ist.
  • Weiterhin sei angemerkt, daß die Erfindung als ein Schraubenzieher zum Antreiben von Schrauben im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn erläutert worden ist. Es sei darauf verwiesen, daß dies lediglich eine Erläuterung für eine der zahlreichen Anwendungen darstellt, bei denen die Vorteile der Erfindung in günstiger Weise genutzt werden können, da sich die Erfindung gut zum Antreiben von beliebigen Befestigungsmitteln eignet, indem das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel bspw. in Form eine Mutterfestziehvorrichtung, eines Sperklinkenmechanismus, einer Spitze zum Entfernen von Sicherheitsbefestigungsmitteln usw. ausgebildet ist. Obwohl die Erfindung breite Anwendung in Form eines Schraubenziehers finden kann, sollte die vorangehende Beschreibung keinesfalls so verstanden werden, daß sie die Erfindung auf diese Anwendung beschränkt.
  • Während vorstehend eine Reihe von bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung dargestellt worden sind, sei darauf verwiesen, daß die vorliegend angegebenen Details von einem Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet verändert werden können, ohne daß der Bereich der beigefügten Ansprüche verlassen wird.

Claims (12)

1. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn, mit:
einem Mittel (12) zum ineinandergreifenden Zusammenwirken mit dem Befestigungsmittel für eine im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn angetriebene Bewegung, ansprechend auf eine Drehbewegung des mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkenden Mittels (12);
einem Griff (14), um dem mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkenden Mittel (12) von Hand eine Drehbewegung zu erteilen, um dem Befestigungsmittel die angetriebene Bewegung im Uhrzeigersinn und/oder im Gegenuhrzeigersinn zu erteilen; und
einem Mittel zum lösbaren Festhalten des mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkenden Mittels (12) in Betriebsbeziehung mit dem Griff (14), wobei das Haltemittel einen im wesentlichen zylindrischen Einsatz (16) aufweist, der innerhalb einer Öffnung in dem Griff (14) angeordnet ist, wobei der Einsatz eine sich axial erstreckende Öffnung (26) aufweist und dafür bestimmt ist, eine von Hand erteilte Drehbewegung des Handgriffs auf eine unmittelbare und zwangsläufige Weise an das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) zu übertragen, wobei der Einsatz (16) ferner ein expandierbares bzw. zusammenziehbares Federmittel (18) aufweist, von dem ein Teil durch eine Öffnung (58) in der Wand des Einsatzes (16) vorstehend gedrückt wird, um das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel, das lösbar in der sich axial erstreckenden Öffnung (26) aufgenommen ist, lösbar zu erfassen;
dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (16) eine äußere Oberfläche (20) mit einer radialen Hinterschneidung (22) aufweist, die von einer Oberfläche beabstandet ist, die die Öffnung in dem Griff (14) bildet, wobei die radiale Hinterschneidung und die Oberfläche, die die Öffnung in dem Handgriff bildet, gemeinsam eine umschlossene und geschützte Federexpansionskammer zur Unterbringung und zur Aufnahme der Expansion des expandierbaren bzw. zusammenziehbaren Federmittels (18) darin bilden, und wobei der Einsatz (16) an einem Ende offen ist und an dem anderen Ende geschlossen ist, um das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) lösbar aufzunehmen, so daß dieses von einem Zusammenwirken mit dem Griff (14) isoliert ist.
2. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Ansprüch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) des Einsatzes (16) an dem genannten einen Ende eine im wesentlichen sechseckige Form aufweist, wobei die im wesentlichen sechseckige Form der genannten Öffnung zumindest einen Abschnitt des die Bewegung übertragenden Mittels aufweist, und wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) zumindest einen Abschnitt mit im wesentlichen sechseckiger Form aufweist, um ineinandergreifend in der Öffnung mit im wesentlichen sechseckiger Form aufgenommen zu werden.
3. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) des Einsatzes (16) einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt aufweist, wobei die Öffnung ebenfalls einen im wesentlichen sechseckigen Abschnitt aufweist, der entfernt von dem einen Ende angeordnet ist, um einen Teil des die Bewegung übertragenden Mittels zu bilden, wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) einen Abschnitt mit im wesentlichen sechseckiger Form aufweist, um ineinandergreifend in dem im wesentlichen sechseckigen Abschnitt der genannten Öffnung aufgenommen zu werden.
4. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (16) eine äußere Oberfläche aufweist, auf der im wesentlichen in axialer Richtung verlaufende Riffelungen (52) ausgebildet sind, die zumindest einen Teil des die Bewegung übertragenden Mittels bilden, wobei die genannte außenliegende Federexpansionskammer, die durch die radiale Hinterschneidung (22) in der äußeren Oberfläche des genannten Einsatzes (16) gebildet ist, zwischen den genannten Enden angeordnet ist, im wesentlichen näher an dem einen Ende, das die in axialer Richtung verlaufende Öffnung aufweist.
5. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die außenliegende Federexpansionskammer, die durch die radiale Hinterschneidung (22) in der äußeren Oberfläche des Einsatzes (16) gebildet ist, eine glatte, nach außen weisende zylindrische Oberfläche aufweist, wobei das expandierbare bzw. zusammenziehbare Federmittel (18) eine Auslösung aufweist, die eine Kugel (56) umfaßt, die in einem Loch (58) durch die zylindrische Oberfläche hindurch angeordnet ist, und ein Band (60), das um die zylindrische Oberfläche herum angeordnet ist, um die Kugel (56) in dem Loch (58) einzuschließen.
6. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12') einen ersten Betätigungsabschnitt (12c') in Form eines sich in axialer Richtung erstreckenden Schalls aufweist, der in der Öffnung (26) in dem Einsatz anzuordnen ist, wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) ferner einen zweiten Betätigungsabschnitt (12a', 12b') in Form einer an einen Kopf des Befestigungsmittels angepaßten Spitze aufweist, die für die genannte Antriebsbewegung im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn mit einem Kopf des Befestigungsmittels in Eingriff zu bringen ist.
7. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz eine äußere Oberfläche aufweist, auf der eine Anzahl von mit dem Griff zusammenwirkenden, sich im wesentlichen in axialer Richtung erstreckenden Riffelungen ausgebildet sind, die zumindest einen Teil des die Bewegung übertragenden Mittels bilden, wobei die umschlossene und geschützte Federexpansionskammer sich an einem Punkt befindet, der im wesentlichen zwischen den Enden des Einsatzes (16) liegt, aber näher an dem einen Ende, das die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) aufweist, und eine glatte, nach außen weisende zylindrische Oberfläche aufweist, wobei das expandierbare bzw. zusammenziehbare Federmittel (18) eine Auslösung aufweist, die eine Kugel (56) umfaßt, die in einem Loch (58) durch die zylindrische Oberfläche hindurch angeordnet ist, und ein Band (60), das um die zylindrische Oberfläche herum angeordnet ist, um die Kugel (56) in dem Loch (58) einzuschließen.
8. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) des Einsatzes (16) an dem genannten einen Ende eine im wesentlichen sechseckige Form aufweist, wobei die im wesentlichen sechseckige Form der genannten Öffnung zumindest einen Abschnitt des die Bewegung übertragenden Mittels aufweist, und wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) zumindest einen Abschnitt mit im wesentlichen sechseckiger Form aufweist, um ineinandergreifend in der Öffnung mit im wesentlichen sechseckiger Form aufgenommen zu werden.
9. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die sich axial erstreckende Öffnung des Einsatzes (16) über ihre gesamte Länge eine im wesentlichen sechseckige Form aufweist, wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12') eine umdrehbare Schraubenzieherspitze aufweist, die an einander gegenüberliegenden Enden eine erste und eine zweite Spitze (12a', 12b') aufweist, wobei die umdrehbare Schraubenzieherspitze ferner einen Schaft (12c') aufweist, der zwischen der ersten und der zweiten Spitze liegt und den Abschnitt mit im wesentlichen sechseckiger Form bildet.
10. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) des Einsatzes (16) einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt aufweist, wobei die Öffnung ebenfalls einen im wesentlichen sechseckigen Abschnitt aufweist, der entfernt von dem einen Ende angeordnet ist, um einen Teil des die Bewegung übertragenden Mittels zu bilden, wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) einen Abschnitt mit im wesentlichen sechseckiger Form aufweist, um ineinandergreifend in dem im wesentlichen sechseckigen Abschnitt der genannten Öffnung aufgenommen zu werden.
11. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) ein im wesentlichen zylindrisches Rohr (38) aufweist, das in jedem seiner gegenüberstehenden Enden eine sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung mit im wesentlichen sechseckiger Form aufweist, wobei das mit dem Befestigungsmittel zusammenwirkende Mittel (12) ferner eine umdrehbare Schraubenzieherspitze (40, 42) in jeder der sich in axialer Richtung erstreckenden Öffnungen in dem Rohr aufweist, die jeweils mit einer ersten und einer zweiten Spitze (40a, 40b, 42a, 42b) an entgegengesetzten Enden und einem zwischen diesen liegenden Schaft (40c, 42c) versehen ist.
12. Handbetätigtes Werkzeug zum Antreiben eines Befestigungsmittels nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (40c, 42c) von jeder der umdrehbaren Schraubenzieherspitzen eine im wesentlichen sechseckige Form sowie eine Länge aufweist, um aus dem Rohr (38) im vollständig eingesteckten Zustand hervorzustehen, wobei das Rohr in die sich in axialer Richtung erstreckende Öffnung (26) des Einsatzes (16) eingesteckt wird, um den vorstehenden Abschnitt des Schafts von einer der umdrehbaren Schraubenzieherspitzen in dem im wesentlichen sechseckigen Abschnitt der genannten Öffnung in dem Einsatz zu plazieren.
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