DE69525137T2 - Gehälterverpackungsverfahren und -maschine mit seitigung überschüssiger behälter und darin verwendete führungsschiene - Google Patents

Description

TECHNISCHES GEBIET
• Die Erfindung betrifft im allgemeinen die Verpackung von Getränkebehältern. Sie betrifft eine Getränkebehälterverpackungsmaschine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 5, mit der Getränkebehälter wie Dosen oder Flaschen in Kartons für den Verkauf im Einzelhandel verpackt werden. Wie im Oberbegriff von Anspruch 10 festgelegt, betrifft die Erfindung ferner eine Führungsschiene zur Verwendung in einer derartigen Verpackungsmaschine. Hinsichtlich des Problems des Freiräumens derartiger Verpackungsmaschinen von überzähligen hinteren Getränkebehältern am Ende eines Verpackungsvorgangs betrifft die Erfindung schließlich ein entsprechendes Verfahren.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
• Die Erfindung betrifft Getränkebehälterverpackungsmaschinen der Art, die in US-A 5546734 offenbart wird (veröffentlicht nach dem Prioritätsdatum der vorliegenden Anmeldung), dessen Beschreibung hierin als Bezug zum Zwecke der Bereitstellung von Hintergrundinformation eingeschlossen wird. Im allgemeinen beinhalten derartige Maschinen eine Vielzahl von entfernt voneinander angeordneten Führungsschienen, welche eine Vielzahl von Bahnen bilden. Getränkebehälter, die verpackt werden sollen, werden in die Bahnen befördert und dabei einem Verpackungsmechanismus der Maschine zugeführt, bei dem die Behälter durch bewegliche, voneinander entfernt angeordnete Auswahlkeile gruppiert und in wartende Kartons eingeführt werden. Während die spezifischen Betriebseinzelheiten derartiger Maschinen stark variieren können, beinhalten die meisten derartigen Maschinen die Führungsschienen, Bahnen und Auswahlkeile zum Zuführen, Leiten und Gruppieren der Getränkebehälter.
• Bei einer spezifischen Art Getränkebehälterverpackungsmaschine werden Behälter, wie Dosen oder Flaschen, in Massen auf einem Fließband befördert, bis sie auf die Enden einer Reihe entfernt voneinander angeordneter Führungsschienen treffen, welche Bahnen für die Behälter bilden. Die Behälter gelangen in die Bahnen, welche die Behälter seitlich relativ zum Fließband einem Verpackungsmechanismus zuführen, welcher an der Seite des Fließbands angeordnet ist. Wenn die Behälter über die Kante des Fließbands geführt werden, bewegen sie sich, immer noch in den Bahnen, auf eine feste oder möglicherweise bewegliche Oberfläche, über die sie sich weiter bewegen, bis sie in einen Satz beweglicher Auswahlkeile einrücken, welche die Behälter zur darauffolgenden Einführung in Kartons gruppieren.
• Die Auswahlkeile weisen eckige Enden auf, welche die Dosen in den Bahnen fassen und sie stetig in Gruppen geeigneter Größe aufteilen. Bei normalem Betrieb der Verpackungsmaschine werden Behälter, die das Fließband verlassen und sich über die feste oder bewegliche Oberfläche bewegen, in ihren Bahnen durch die Kraft der zahlreichen Behälter weiter vorangestoßen, die sich noch hinter ihnen auf dem Fließband befinden. Diese Kraft drückt die führenden Behälter entschieden und fest gegen die Enden der Auswahlkeile, was eine notwendige Voraussetzung für den richtigen Betrieb der Keile ist. Auf diese Weise werden die Behälter natürlich zusammengepreßt und fest gegen die Auswahlkeile gedrückt, welche die Behälter erfassen, sie aufteilen und physisch in ihren Bahnen weiterbefördern, bis sie in ihre entsprechenden Kartons eingeführt werden.
• Derartige Getränkebehälterverpackungsmaschinen neigen dazu, am Ende eines Verpackungsvorgangs, wenn sich die letzten Getränkebehälter durch die Bahnen bewegen, die von den entfernt voneinander angeordneten Führungsschienen festgelegt werden, ein Problem aufzuzeigen. Und zwar verbleiben, wenn sich die letzten Behälter durch die Bahnen bewegen und das Fließband verlassen, immer weniger Behälter auf dem Fließband. Schließlich reicht die Kraft der letzten wenigen Behälter, die sich noch auf dem Fließband befinden, nicht mehr aus, um die führenden Behälter anzustoßen und fest gegen die Auswahlkeile zu drücken. Infolgedessen werden die letzten wenigen Behälter nicht von den Auswahlkeilen ergriffen und bleiben so im Bereich zwischen dem Fließband und den Auswahlkeilen stecken. Diese Behälter müssen vor einem folgenden Verpackungsvorgang entfernt werden.
• In den meisten Fällen ist der besondere Bereich, in dem die Behälter steckenbleiben, nicht leicht zugänglich, da er von anderen Betriebselementen der Maschine umgeben ist. Dementsprechend ist ein manuelles Freiräumen der überzähligen Getränkedosen gewöhnlich ein größeres Unterfangen, welches beträchtlichen Zeitaufwand und die Bemühungen eines oder mehrerer hochbezahlter Bedienungskräfte erfordert. In zahlreichen Fällen wurde es nötig, Elemente der Verpackungsmaschine selbst zu entfernen, um Zugang zu den steckengebliebenen Behältern zu ihrer manuellen Entfernung zu gewinnen.
• US-A 3603645 offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung der Bewegung eines Artikels, wie einer Flasche, auf einem Fließband. Das Verfahren umfaßt das Ermitteln, wenn ein Artikel Unterstützung benötigt, und das Zuleiten eines Luftstroms zu diesem Zeitpunkt an den Artikel in einem Winkel, der die Artikelbewegung unterstützt. Die Vorrichtung umfaßt einen Luftstrom, der dem Artikel zugeleitet wird, und der den Artikel in die Richtung der Bewegung des Fließbands bewegt, eine Düse zum Zuleiten des Luftstroms, ein Ventil zur Steuerung des Luftstroms, einen Ermittlungsmechanismus zur Feststellung, wann die Flaschenbewegung Unterstützung benötigt, und ein Relais zwischen dem Ermittlungsmechanismus und dem Ventil zum Öffnen des Ventils, um das Durchströmen von Luft zu ermöglichen, wenn der Ermittlungsmechanismus feststellt, daß die Bewegung des Artikels Unterstützung benötigt.
• In Anbetracht des oben erwähnten Problems besteht klar ein anhaltender und bisher nicht angegangener Bedarf an einem wirksamen Verfahren zum Freiräumen einer Getränkebehälterverpackungsmaschine der oben erwähnten Art von überzähligen Getränkebehältern am Ende eines Verpackungsvorgangs. Ein derartiges Verfahren sollte schnell sein, ein Minimum an Bemühungen seitens der Maschinenbedienungskräfte erfordern und zuverlässig ohne die Entfernung von Maschinenelementen oder die Einführung von zusätzlichen Räumungsvorrichtungen in die Maschine funktionieren. Auf die Bereitstellung einer derartigen Vorrichtung und eines derartigen Verfahrens, die dieses leisten, ist die vorliegende Erfindung in erster Linie ausgerichtet.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
• Die oben erwähnte Aufgabe wird durch das Verfahren von Anspruch 1 bzw. eine Verpackungsmaschine von Anspruch 5 erfüllt. Eine Führungsschiene, welche von einer derartigen Maschine umfaßt wird, wird in Anspruch 10 festgelegt.
• Kurz beschrieben, umfaßt die Erfindung in einem ihrer Ausführungsbeispiele ein verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung zum Freiräumen einer Getränkebehälterverpackungsmaschine von überzähligen hinteren Getränkebehältern am Ende eines Verpackungsvorgangs. Die Erfindung ist besonders auf eine Getränkebehälterverpackungsmaschine anwendbar, in der sich die Führungsschienen, welche die Bahnen der Maschine bilden, in einem Winkel vom Bereich des Fließbands, über die Kante des Fließbands und über eine feste oder bewegliche Platte auf den Auswahlkeil-Gruppiermechanismus der Maschine hin erstrecken. Wie oben besprochen ist dies die Art Maschine, bei der überzählige hintere Behälter nicht fest gegen die Auswahlkeile gedrückt werden und so dazu neigen, zwischen der Kante des Fließbands und dem Gruppiermechanismus steckenzubleiben. Es sollte jedoch verstanden werden, daß die hierin beschriebene und beanspruchte Erfindung weder auf eine bestimmte Verpackungsmaschine noch eigentlich auf Verpackungsmaschinen überhaupt beschränkt ist, da sie bei jeder Maschinenart Anwendung findet, bei der Artikel aus Bahnen geräumt werden müssen.
• Gemäß der Erfindung sind die Führungsschienen einer Getränkebehälterverpackungsmaschine mit Preßluftdüsen versehen, die so angeordnet und ausgerichtet sind, um Preßluftstrahle die Bahnen hinunter zwischen die Führungsschienen in Richtung auf den Auswahlkeil-Gruppiermechanismus zu leiten. Die Düsen sind in den Führungsschienen in dem Maschinenbereich enthalten, der die Kante des Fließbands und den Auswahlkeil-Gruppiermechanismus umfaßt. Ein Verteiler und eine Preßluftkupplung sind vorgesehen, um zu ermöglichen, daß Preßluft nach Wahl einer Bedienungskraft durch die Düsen und die Bahnen hinunter geleitet wird.
• Die vorliegende Erfindung wird normalerweise am Ende eines Verpackungsvorgangs ausgeführt, wenn die letzten wenigen hinteren Behälter durch die Bahnen der Maschine vorankommen. Da die Behälter anfangen, im Bereich zwischen dem Fließband und dem Auswahl-Gruppiermechanismus steckenzubleiben, wird ein geeignetes Magnetventil automatisch in Gang gesetzt, um Preßluft in den Verteiler und durch die ausgerichteten Düsen abzugeben. Die Kraft der Preßluft wirkt sich auf die in den Bahnen verbleibenden Behälter aus und ersetzt die Kraft, die normalerweise durch die große Anzahl der beförderten Behälter, die sich noch auf dem Fließband befinden, während des Verpackungsvorgangs bereitgestellt wird. Infolgedessen werden die wenigen überzähligen hinteren Behälter durch die Preßluft ihre Bahnen entlang über die feste oder bewegliche Platte zum festen Einrücken in die Auswahlkeile des Gruppiermechanismuses gedrängt, welche die Behälter dann aus der Maschine befördern. Wenn alle überzähligen Behälter so aus der Maschine geräumt sind, wird der Preßluftstrom unterbrochen und der nächste Verpackungsvorgang kann eingeleitet werden.
• Es ist daher ersichtlich, daß die vorliegende Erfindung ein verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung zum Freiräumen einer Getränkebehälterverpackungsmaschine von überzähligen Getränkebehältern verkörpert, welche die Probleme und Mängel des Stands der Technik erfolgreich angeht. Insbesondere dient die vorliegende Erfindung auf schnelle, wirksame und zuverlässige Weise zum Freiräumen der Maschine von den letzten wenigen hinteren Behältern nach einem Verpackungsvorgang. Ferner arbeitet die Erfindung mit einem äußersten Minimum an Eingriff durch Bedienungskräfte und macht das Einführen von zusätzlichen Räumungsgeräten in die Maschine nicht erforderlich. Außerdem räumt die vorliegende Erfindung die Verpackungsmaschine frei, während sie weiterarbeitet, und macht kein Abstellen oder Entfernen von Bestandteilen erforderlich, wie es im Stand der Technik notwendig war. Diese und zusätzliche Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nach Übersicht der detaillierten Beschreibung, die unten dargelegt wird, zusammen mit den beigefügten Zeichnungen, die im folgenden kurz beschrieben werden, offensichtlicher.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• Fig. 1 ist eine Obenansicht, die einen Abschnitt einer Getränkebehälterverpackungsmaschine zeigt, welche Prinzipien der vorliegenden Erfindung in einer bevorzugten Form und veranschaulichenden Ausführung der Erfindung zeigt.
• Fig. 2 ist eine Seitenansicht eines Querschnitts einer Führungsschiene in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine, die ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung der Führungsschiene zum Umsetzen des Verfahrens der Erfindung veranschaulicht.
• Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines Querschnitts einer Führungsschiene in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine, die ein alternatives Verfahren zur Herstellung der Führungsschiene zum Umsetzen des Verfahrens der Erfindung veranschaulicht.
• Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht, teilweise im Querschnitt, welche die Umsetzung des Verfahrens der Erfindung auf eine besondere Art Getränkebehälterverpackungsmaschine zeigt.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
• Mit eingehenderem Bezug auf die Zeichnungen, in denen in den verschiedenen Ansichten gleiche Bezugszeichen gleiche Teile bezeichnen, zeigt Fig. 1 eine bevorzugte Umsetzung der vorliegenden Erfindung in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine. Der genaue Betrieb einer derartigen Maschine wird in der US-Patentanmeldung behandelt, die oben angegeben wurde. Im allgemeinen umfaßt die Maschine ein Fließband 11, das so angetrieben wird, daß sich seine Oberfläche in die Richtung bewegt, welche durch Pfeile 12 angegeben ist. Das Fließband 11 weist einen Kantenabschnitt 14 auf, welcher entlang und benachbart zu einem Kantenabschnitt 16 einer festen oder beweglichen Oberfläche 17 angeordnet ist.
• Eine Reihe entfernt voneinander angeordneter Führungsschienen 13 sind in einem Winkel über der Oberfläche des Fließbands 11 ausgerichtet und verlaufen über dessen Kante 14 und über die Oberfläche 17. Der Zweck der Führungsschienen 13 besteht darin, Getränkebehälter 18 auszurichten und sie entlang der Bahnen, welche zwischen den Führungsschienen festgelegt werden, stetig vom Fließband 11 weg und auf den Gruppier- und Verpackungsabschnitt der Maschine zuzuführen. Der Gruppier- und Verpackungsabschnitt der Maschine beinhaltet eine Vielzahl voneinander entfernt angeordneter Auswahlkeile 19, welche in Abstimmung mit dem Fließband 11 in die Richtung, die durch die Pfeile 21 angegeben wird, bewegt werden. Während die genaue Funktion der Auswahlkeile und des Verpackungsabschnitts der Maschine für die vorliegende Erfindung nicht entscheidend ist, wird vom Durchschnittsfachmann verstanden werden, daß die Keile 19 zusammen mit den Führungsschienen 13 und anderen Bestandteilen der Verpackungsmaschine dazu dienen, Getränkebehälter 18 in geeigneten Gestaltungen zur Einführung in wartende Kartons zusammenzugruppieren. Wenn die Getränkebehälter in die eckigen Enden der Auswahlkeile einrücken und dagegendrücken, verteilen die Keile die Getränkebehälter an geeigneten Positionen zur Bildung von Behältergruppen, welche sich dann zur Einführung in Kartons weiterbewegen. Es ist wichtig für den richtigen Betrieb der Auswahlkeile, daß die Behälter während des Gruppierungsvorgangs fest gegen sie drücken.
• Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß, wenn sich ein Getränkebehälter 18 in einer Bahn, welche durch zwei Führungsschienen festgelegt wird, und auf dem Fließband 11 befindet, die Reibung zwischen der Fließbandoberfläche und dem Getränkebehälter verursacht, daß sich der Behälter in der Richtung, die durch die Pfeile 22 bezeichnet wird, die Bahn entlangbewegt. Wenn sich der Behälter jedoch vom Fließband 11 herunter und auf die Oberfläche 17 bewegt, reicht die Reibung zwischen dem Behälter und dem Fließband nicht mehr aus, um ein festes Einrücken zwischen Behälter und Ende des Auswahlkeils zu gewährleisten. Nichtsdestoweniger verbleibt beim normalen Betrieb der Maschine eine verhältnismäßig große Anzahl von Behältern in der Bahn hinter dem Behälter, der das Fließband verlassen hat. Die kombinierte Reibung zwischen dem Behälter und diesen Dosen schafft eine ausreichende Kraft, um den führenden Behälter in der Bahn weiter über die Oberfläche 17 zu drücken, bis er eindeutig fest in einen Auswahlkeil 19 einrückt, welcher dann die Behälter gruppiert und sie durch die Maschine zum Verpacken in Kartons weiterbewegt.
• Eine andere Situation besteht jedoch am Ende eines bestimmten Verpackungsvorgangs, wenn die Behälter 18 in den Bahnen an Zahl abnehmen. Zu einem bestimmten Zeitpunkt besteht die Situation, die in Fig. 1 gezeigt wird, wenn nur ein oder vielleicht zwei Behälter auf dem Fließband 11 hinter dem führenden Behälter verbleiben, welcher sich auf der Oberfläche 17 befindet. Unter diesen Umständen reicht die Kraft, welche auf die Behälter auf dem Fließband ausgeübt wird, nicht aus, um den führenden Behälter über die Oberfläche 17 zu stoßen und ihn fest gegen einen Auswahlkeil 19 zu drücken. Infolgedessen können die Auswahlkeile ihre Funktion, die hinteren Behälter zu gruppieren und weiter durch die Maschine zu bewegen, nicht richtig ausführen. Die zwei oder drei hinteren Behälter in jeder Bahn bleiben so in der Maschine stecken und müssen manuell die Bahn entlangbewegt oder -gedrängt werden, bis sie von den Auswahlkeilen 19 erfaßt werden. Leider ist, wie oben im Abschnitt Hintergrund besprochen, dieser besondere Bereich der meisten Verpackungsmaschinen nicht ohne weiteres zugänglich, und früher waren erhebliche Bemühungen erforderlich, die Behälter, welche in der Maschine steckenbleiben, zu bewegen oder zu entfernen.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung ist jede Führungsschiene 13 mit einem Satz Preßluftdüsen 23 versehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird jede Düse 23 durch ein Loch oder einen Kanal gebildet, welcher im Körper der Führungsschiene hergestellt ist. Der Kanal verläuft von der Seitenfläche der Führungsschiene in einer Flußrichtung zurück zum Fließband 11. Wenn die Preßluftdüsen auf diese Weise gestaltet sind, verursacht die Preßluft, welche durch die Düsen getrieben wird, einen Preßluftstrahl, der die Bahn entlang in eine Gegenflußrichtung zu den Auswahlkeilen der Maschine geleitet wird. Die Preßluftstrahlen treffen im Bereich der Fließbandkante und der Oberfläche 17 mit genügend Kraft auf die Getränkebehälter 18 auf, daß die Behälter die Bahn entlangbewegt werden, bis sie in die Auswahlkeile 19 einrücken und fest dagegen gedrückt werden. Da die Behälter durch die Luftkraft fest gegen die Keile gedrückt werden, sind die Keile in der Lage, ihre Funktion, die Behälter zu gruppieren und weiter durch die Maschine zu bewegen, richtig auszuführen. Die Bahnen werden so von überzähligen hinteren Behältern freigeräumt.
• In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist jede Führungsschiene 13 mit einem Satz von vier Düsen 23 versehen. Die Düsen sind an der Führungsschiene angeordnet, um Preßluftstrahlen abzugeben, welche auf Behälter 18 auftreffen, wenn sie das Fließband 11 verlassen und abermals, wenn sie sich über die Oberfläche 17 bewegen. Es wurde herausgefunden, daß eine derartige Düsenanordnung ausreichend Kraft bereitstellt, um die Behälter vom Fließband 11 über die Oberfläche 17 zu bewegen und sie in festem Kontakt mit den Auswahlkeilen 19 zu halten. Auf diese Weise bleiben die überzähligen hinteren Behälter am Ende eines Verpackungsvorgangs nicht in der Maschine stecken, sondern werden vielmehr ihre entsprechenden Bahnen entlangbewegt und rücken in die beweglichen Auswahlkeile 19 ein, und zwar genau wie alle anderen Behälter, die während des Verpackungsvorgangs verarbeitet werden. In Verbindung damit können Stops in den Bahnen vorgesehen werden, um zu gewährleisten, daß nur die richtige Anzahl von überzähligen hinteren Behältern verfügbar ist, die volle Kartonladungen ausmacht, wenn die überzähligen Behälter komplett von der Maschine geräumt werden. Demgemäß trägt die vorliegende Erfindung zur Effizienz bei, durch die Verminderung der Verschwendung, die vorher im Zusammenhang mit dem einfachen Freiräumen und Wegwerfen der steckengebliebenen Behälter auftrat.
• Es kann eine Vielzahl von Verfahren zum Versehen der Düsen 23 mit Preßluft zur Erzeugung der notwendigen Strahlen eingesetzt werden. Fig. 2 und 3 zeigen derartige Verfahren. Es wird jedoch vom Durchschnittsfachmann verstanden werden, daß das Bereitstellen der notwendigen Preßluft auf vielerlei Weise erfüllt werden könnte, und daß die vorliegende Erfindung auf keine besondere Zufuhrgestaltung beschränkt ist.
• In Fig. 2 sind die Kanäle, welche die Düsen 23 bilden, in einem geeigneten Winkel, wie in Fig. 1 gezeigt, in die Führungsschiene 13 gebohrt oder anderweitig hergestellt. Es sind dann Zufuhrkanäle 24 vertikal durch die Oberkante der Führungsschiene 13 hergestellt, bis sie sich in der Führungsschiene mit den Kanälen schneiden, welche die Düsen 23 bilden. So wird Preßluft, die den Zufuhrkanälen 24 zugeführt wird, an die Düsen 23 geleitet und von dort in Preßluftstrahlen abgegeben. Ein Verteiler 26, welcher innen einen hergestellten Hohlraum 27 aufweist, ist an der Oberkante der Führungsschiene 13 mit geeigneten Befestigungen 28 dicht befestigt. Der Verteiler 26 ist so auf der Führungsschine angeordnet, daß sein Hohlraum 27 die Öffnungen der Zufuhrkanäle 24 abdeckt, welche in die Führungsschiene gebohrt sind. Eine Preßluftkupplung 29 und eine Preßluftleitung 31 verbindet den Verteiler 26 mit einer Preßluftquelle (nicht gezeigt). Ein Magnetventil 32 ist bevorzugt in der Preßluftleitung 31 angebracht, so daß Preßluft durch geeignete Betätigung des Magnetventils 32 aus der Quelle gezielt dem Verteiler 26 und den Düsen 23 zugeführt werden kann. Auf diese Weise können die Preßluftstrahlen zum Bewegen der überzähligen hinteren Behälter entlang der Bahnen nur im Bedarfsfall durch Betätigung des Magnetventils 32 abgegeben werden.
• Fig. 3 zeigt ein alternatives Verfahren zum Versehen der Düsen 23 mit Preßluft. In diesem Ausführungsbeispiel werden die Düsen 23 abermals durch Kanäle gebildet, welche in einem geeigneten Winkel in die Führungsschiene 13 gebohrt oder anderweitig hergestellt sind. Ein Schlitz 33 ist durch die Oberkante der Führungsschiene ausreichend tief hergestellt, um die Düsenkanäle 23 zu schneiden. Eine Platte 34 ist an der Oberkante der Führungsschiene 13 mit geeigneten Befestigungen 36 dicht befestigt und, wie bei Fig. 2, Preßluft kann über eine Preßluftleitung 37 und eine Preßluftkupplung 38 durch die Platte 34 dem Schlitz 33 zugeführt werden. Wenn dem Hohlraum, der durch den Schlitz 33 und die Platte 34 gebildet wird, Preßluft zugeführt wird, wird sie durch die Düsen 23 geleitet, um die Dosen benachbarte Bahnen entlangzubewegen. Ein Vorzug dieser Gestaltung ist, daß keine Zufuhrkanäle, die hohe Präzision in der Herstellung erfordern, nötig sind. Es können ferner, falls notwendig, zusätzliche Kanäle, welche zusätzliche Düsen bilden, in der Führungsschiene 13 hergestellt werden, ohne daß es nötig wäre, zusätzliche Zufuhrkanäle in der Schiene anzubringen. Außerdem garantiert, wie im vorigen Ausführungsbeispiel, das Einfügen der Düsen in die Schienen, daß die Düsen, wenn die Schienen zur Aufnahme von Getränkebehältern anderer Größe angepaßt werden, gleichfalls automatisch angepaßt werden.
• Fig. 4 zeigt die vorliegende Erfindung in perspektivischer Form, angebracht auf einer Getränkebehälterverpackungsmaschine besonderen Baus. Es können die Düsen 23, die an den Seiten der Führungsschienen 13 angeordnet sind, mit Verteilern 26 und Zufuhrleitungen 31, die an den Oberkanten der Führungsschienen angeordnet sind, wahrgenommen werden. Aus Fig. 4 ist klar ersichtlich, daß Preßluftstrahlen, die von den Düsen 23 abgegeben werden, überzählige hintere Getränkebehälter die Bahnen, welche durch die Führungsschienen 13 gebildet werden, im allgemeinen nach links in Fig. 4 entlangbewegt oder -gedrängt werden, wo sie dann auf normale Weise in Kartons verpackt werden.
• Die Erfindung wurde hierin unter dem Aspekt bevorzugter Ausführungsbeispiele und Verfahrensweisen beschrieben. Es wird dem Durchschnittsfachmann offensichtlich sein, daß durchaus verschiedene Modifikationen an den gezeigten Ausführungsbeispielen vorgenommen werden können, ohne sich aus dem Rahmen der vorliegenden Erfindung zu entfernen. Zum Beispiel könnten durchaus zahlreiche Düsengestaltungen eingesetzt werden, und die winklige Kanalgestaltung, welche in den Ausführungsbeispielen gezeigt wird, sollte nicht als Beschränkung der Erfindung betrachtet werden. Es könnten ferner durchaus verschiedene andere Verfahren zum Versehen der Düsen mit Preßluft angewendet werden. Schließlich sollte verstanden werden, daß die Erfindung nicht speziell auf Getränkebehälterverpackungsmaschinen beschränkt ist, sondern in jeder Anwendung nützlich ist, bei der Artikel in Bahnen, welche durch Abgrenzungen oder Führungsschienen gebildet werden, bewegt werden. Diese und viele andere Zusätze, Streichungen und Modifikationen können durchaus an den Ausführungsbeispielen, die hierin gezeigt werden, vorgenommen werden, ohne sich aus dem Rahmen der Erfindung zu entfernen, wie er in den Ansprüchen dargestellt wird.

Claims (12)

1. Zur Umsetzung in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine, bei der eine Reihe voneinander entfernt angeordneter Führungsschienen Bahnen bilden, entlang denen Getränkebehälter während des Verpackungsvorgangs bewegt werden, ein Verfahren zum Freiräumen der Maschine von überzähligen hinteren Getränkebehältern am Ende eines Verpackungsvorgangs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:

(a) Versehen der Führungsschienen mit einem Satz Preßluftdüsen durch Herstellen eines Satzes Kanäle in den Führungsschienen, welche mit einer Preßluftquelle verbunden sind, wobei die Kanäle an den Führungsschienen so angeordnet und ausgerichtet sind, daß sie einen Preßluftstrahl die Bahnen, welche zwischen den Führungsschienen festgelegt sind, entlangleiten, und zwar im wesentlichen in die Richtung der Bewegung von Getränkebehältern entlang der Bahnen;

(b) Betätigen der Düsen, um einen Preßluftstrahl die Bahnen entlangzuleiten, wenn gewünscht wird, überzählige hintere Getränkebehälter aus den Bahnen der Getränkeverpackungsmaschine freizuräumen; und

(c) Unterbrechen des Preßluftstrahls, wenn die überzähligen hinteren Getränke durch die Preßluftkraft aus den Bahnen freigeräumt wurden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei Schritt (b) das Betätigen eines Ventils umfaßt, um den Satz Preßluftdüsen mit Preßluft zu versehen.

3. Verfahren nach Anspruch 1, wobei Schritt (a) ferner das Herstellen eines Durchlasses in den Führungsschienen, wobei der Durchlaß den Satz Kanäle schneidet und mit ihm in Verbindung steht, und das Verschließen des Durchlasses an der Oberseite der Schiene umfaßt.

4. Verfahren nach Anspruch 3, wobei Schritt (a) ferner das Bohren eines Satzes Zufuhrkanäle durch die Oberseite der Führungsschienen, wobei die Zufuhrkanäle so angeordnet sind, daß sie die Kanäle schneiden, welche die Düsen bilden, und das Abdecken der Kanäle in der Oberseite der Führungsschiene mit einem Preßluftverteiler umfaßt, welcher mit einer Preßluftquelle verbunden ist.

5. In einer Getränkebehälterverpackungsmaschine, bei der eine Reihe voneinander entfernt angeordneter Führungsschienen (13) Bahnen bilden, entlang denen sich Getränkebehälter (18) während des Verpackungsvorgangs bewegen, eine Vorrichtung zum Drängen der Getränkebehälter (18) entlang der Bahnen, welche durch die Führungsschienen gebildet werden, wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch:

Düsenmittel (23) an mindestens einer Führungsschiene (13), wobei die Düsenmittel so angeordnet und ausgerichtet sind, daß Preßluft, welche von den Düsenmitteln abgegeben wird, eine Bahn, die benachbart zur Führungsschiene angeordnet ist, in die Richtung der Bewegung von Getränkebehältern entlang der Bahn geleitet wird;

eine Preßluftquelle;

Kupplungsmittel (24, 29, 31) auf der Schiene, um die Düsenmittel an die Preßluftquelle zu kuppeln; und

Ventilmittel (32) zum gezielten Versehen der Kupplungsmittel mit Preßluft aus der Preßluftquelle zur Leitung eines Preßluftstrahls durch die Düsenmittel und entlang einer Bahn, die benachbart zur Führungsschiene angeordnet ist, um Getränkebehälter innerhalb der Bahn zu drängen, sich im wesentlichen in der Richtung des Preßluftstrahls die Bahn entlang zubewegen;

wobei die Führungsschienen (13) Seiten und eine bestimmte Dicke aufweisen, und wobei die Düsenmittel (23) mindestens einen Düsenkanal aufweisen, welcher in einer Seite der Führungsschiene ausgebildet ist, und sich in einem vorher festgelegten Winkel in die Führungsschiene erstreckt, um Preßluft, die von den Düsenkanälen abgegeben wird, entlang der Bahn, welche der Führungsschiene benachbart angeordnet ist, in die Richtung der Bewegung von Getränkebehältern entlang der Bahn zu leiten.

6. Vorrichtung zum Drängen von Getränkebehältern entlang der Bahnen, welche durch die Führungsschienen in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine festgelegt werden, nach Anspruch 5, wobei die Führungsschiene (13) eine Oberkante aufweist, und wobei die Kupplungsmittel einen Zufuhrkanal (24), der in der Führungsschiene ausgebildet ist und sich von ihrer Oberkante in die Führungsschiene erstreckt, um innerhalb der Führungsschiene den Düsenkanal zu schneiden, und Mittel zum Versehen des Zufuhrkanals (24) an der Oberkante der Führungsschiene mit Preßluft aus der Preßluftquelle enthalten.

7. Vorrichtung zum Drängen von Getränkebehältern entlang der Bahnen, welche durch die Führungsschienen in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine festgelegt werden, nach Anspruch 6, wobei die Mittel zum Versehen des Zufuhrkanals mit Preßluft aus der Preßluftquelle einen Verteiler (26), welcher an der Oberkante der Führungsschiene dicht befestigt ist und den Zufuhrkanal (24) abdeckt, und Mittel zum Versehen des Verteilers mit Preßluft aus der Preßluftquelle umfassen.

8. Vorrichtung zum Drängen von Getränkebehältern entlang der Bahnen, welche durch die Führungsschienen in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine festgelegt werden, nach Anspruch 5, wobei die Führungsschiene eine Oberkante aufweist, und wobei die Kupplungsmittel einen Schlitz (33), der in der Führungsschiene ausgebildet ist und sich von ihrer Oberkante in die Führungsschiene erstreckt, um innerhalb der Führungsschiene den Düsenkanal zu schneiden, und Mittel zum Versehen mit Preßluft (34, 38, 37) des Durchlasses an der Oberkante der Führungsschiene aus der Preßluftquelle enthalten.

9. Vorrichtung zum Drängen von Getränkebehältern entlang der Bahnen, welche durch die Führungsschienen in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine festgelegt werden, nach Anspruch 8, wobei die Mittel zum Versehen des Durchlasses mit Preßluft eine Abdeckplatte (34), welche an der Oberkante der Führungsschiene dicht befestigt ist und den Durchlaß abdeckt, und Mittel (38, 37) zum Versehen des Durchlasses mit Preßluft aus der Preßluftquelle durch die Abdeckplatte enthalten.

10. Führungsschiene (13) zur Verwendung in einer Getränkebehälterverpackungsmaschine, bei der eine Reihe voneinander entfernt angeordneter Führungsschienen Bahnen zum Zuführen von Getränkebehältern (18) in gewünschte Richtungen bilden, wobei die Führungsschiene (13) als langestreckter Streifen ausgebildet ist und entgegengesetzte Seiten und eine bestimmte Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene mit Düsenmitteln (23) an mindestens einer der entgegengesetzten Seiten versehen ist, wobei die Düsenmittel so angeordnet und ausgerichtet sind, daß Preßluft, welche von den Düsenmitteln abgegeben wird, eine Bahn, die benachbart zur Führungsschiene angeordnet ist, in die Richtung der Bewegung von Getränkebehältern (18) entlang der Bahn geleitet wird, um die Getränkebehälter die Bahn entlang in die gewünschte Richtung zu drängen.

11. Führungsschiene nach Anspruch 10, wobei die Düsenmittel (23) einen Kanal aufweisen, welcher in der Führungsschiene ausgebildet ist, in einer Öffnung an der Seite der Führungsschiene endet und sich von der Öffnung in einem Winkel in die Führungsschiene erstreckt, um Preßluft aus der Öffnung die Bahn, welche der Führungsschiene benachbart angeordnet ist, entlangzuleiten.

12. Führungsschiene nach Anspruch 10, wobei mindestens eines der Düsenmittel (23) an beiden entgegengesetzten Seiten der Führungsschiene vorgesehen ist, um Preßluft die Bahnen, welche auf jeder Seite der Führungsschiene festgelegt sind, entlangzuleiten.